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Eric Hilgendorf, Sven Hötitzsch, Lennart S. Lutz - Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge

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Eric Hilgendorf (ed.), Sven Hötitzsch (ed.), Lennart S. Lutz (ed.)

Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 5 2015

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Walther Wachenfeld, Hermann Winner Der Sicherheitsnachweis für autonome Fahrzeuge S. 53-60

„… 53 Der Sicherheitsnachweis für autonome Fahrzeuge Dipl.-Ing. Walther Wachenfeld, Prof. Dr. Hermann …” „… Winner, Technische Universität Darmstadt A. Einleitung Wird in der Literatur über autonome Fahrzeuge …” „… mit zukünftigen autonom fahrenden Fahrzeugen verglichen werden können und welche Herausforderungen von …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Sicherheitsnachweis für autonome Fahrzeuge 53 Walther Wachenfeld, Hermann Winner Fahrzeugautomatisierung unter dem …” „… Rechtliche Aspekte automatisierter FahrzeugeEric Hilgendorf/Sven Hötitzsch/Lennart S. Lutz …” „… Hötitzsch Lennart S. Lutz (Hrsg.)Rechtliche Aspekte automatisierter FahrzeugeBeiträge zur 2. Würzburger …”

Eric Hilgendorf Teilautonome Fahrzeuge: Verfassungsrechtliche Vorgabenund rechtspolitische Herausforderungen S. 15-32

„… Fahrzeug hin zum weitgehend autonom fahrenden »Roboterauto«.1 Der Siegeszug teilautonom funktionierender …” „… Belieben den Verkehr betrachten, lesen, spielen oder schlafen kann. Die Rede von »autonomen« Fahrzeugen …” „… zu können, so soll auch das autonome Fahrzeug mehr und mehr Aufgaben lösen, ohne dass dies im …”

Bardia Kian, Alexander Tettenborn Ist die Providerhaftung im Lichte vernetzter autonomerSysteme noch zeitgemäß? S. 101-120

„… . Tatsächlich ist in absehbarer Zeit mit funktionierenden und massentauglichen autonomen Fahrzeugen zu rechnen …” „… autonome Fahrzeuge in die Serienproduktion starten können.7 Die bevorstehende Marktreife des autonomen …” „… anzustoßen, da der Einsatz autonomer Fahrzeuge derzeit nicht mit dem geltenden Recht vereinbar8 ist. Laut …”

Lennart S. Lutz Zulassung – eine Frage des Verhaltensrechts? S. 33-52

„… . 1 WÜ ferner auch die bisher besonders 14 Lutz, Autonome Fahrzeuge als rechtliche Herausforderung …” „… über den Stra-ßenverkehr: Eine Hürde auf dem Weg zu (teil-) autonomen Fahrzeugen ist genommen!, DAR …” „… . Fn. 1], S. 182 ff; Lutz, Autonome Fahrzeuge als rechtliche Herausforderung, NJW 2015, 119 (123 …”

Ralf-Roland Schmidt-Cotta Event-Data-Recording – Fluch oder Segen? S. 67-86

„… ‐ Verkehrspolizeibehörden, ‐ Fahrzeug- und Zulieferindustrie. Der Abschlussbericht für VERONICA I wurde der EU-Kommission …” „… Fahrzeug- und Zulieferindustrie sowie andere für die Verkehrssicherheit verantwortliche Stellen haben in …” „… M1/N1-Fahrzeugen vorhanden sind. Der heute mögliche, jedoch noch nicht erreichte, Stand der Technik …”

Literaturverzeichnis S. 121-126

„… Übereinkommens über den Straßenverkehr: Eine Hürde auf dem Weg zu (teil-) autonomen Fahrzeugen ist genommen!, DAR …” „… – 194 ders., Autonome Fahrzeuge als rechtliche Herausforderung, NJW 2015, 119 – 124 ders./Tang …” „… , Tito/Lienkamp, Markus, Die rechtliche Situation von teleoperierten und autonomen Fahrzeugen, NZV 2013, 57 – 63 …”

Thomas Klindt Fahrzeugautomatisierung unter dem Blickwinkel desProduktsicherheits- und Produkthaftungsrechts S. 61-66

„… vollkommen insassenlose Fahrzeug (etwa im Fracht- und Nutzlast-Transport) vorstellbar. Recht ist immer eine …” „… Vereinten Nationen vom März 2014 so geändert werden soll, dass Systeme, mit denen ein Pkw autonom fährt …” „… gefährliche Zündschloss-Einraster von Fahrzeugen des US-amerikanischen GM-Konzerns4). Die …”

Sachregister S. 133-134

„… Automatisierungsstufe 6 Autonomes Fahren 53, 54, 58, 60, 102, 124, 125 Beherrschbarkeit 42, 57, 58 beherrschen 12 …” „… Fahrlässigkeit 91, 96, 97 Fahrroboter 53, 54, 57, 58 Fahrsicherheit 11, 13 Fahrzeug 11, 12, 13, 15, 16, 19 …”

doi.org/10.5771/9783845261638

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Jochen Feldle

Notstandsalgorithmen

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 17 2018

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Hierarchie für autonome Fahrzeuge S. 103-175

„… 103 Teil 4: Hierarchie für autonome Fahrzeuge Eine Kollision ist sowohl zwischen Rechtsgütern …” „… ff. Rn. 153. Teil 4: Hierarchie für autonome Fahrzeuge 104 weisen Verbote mit Erlaubnisvorbehalt …” „… Gesamtrechtsordnung als Zusammenschau aller Normen, in dessen Sinne auch autonome Fahrzeuge zu programmieren sind …”

Fahrerassistenzsysteme und autonomes Fahren S. 33-50

„… und bildet eine Rückfallebene. Die Schwelle zum vollautomatisierten beziehungsweise autonomen Fahrzeug …” „… autonomes Fahrzeug letztlich gar nicht geben. Denn: Wie gering darf der Einfluss des Menschen auf die …” „… des autonomen Fahrzeugs, siehe Fn. 111. 115 Autonomie setzt sich zusammen aus den altgriechischen …”

Der Notstand im Strafrecht S. 51-102

„… , während andere sie im Bereich der Schuld verorten. Weicht ein autonomes Fahrzeug einem Hindernis aus …” „… autonomer Fahrzeuge können sowohl zulasten unbeteiligter Passanten als auch des Gegenverkehrs gehen. Eine …” „… autonomer Fahrzeuge ins Spiel gebracht. Gerade beim vielbemühten Beispiel der Entscheidung zwischen einem …”

Die Mobilitätsrevolution S. 21-32

„… Entwicklung steht das autonome Fahrzeug, welches eigenständig lenkt, bremst, beschleunigt – und schließlich …” „… nur ein Schritt – wenngleich ein diffiziler – auf dem Weg zum autonomen Fahrzeug. Bereits heute …” „… : Fahrerassistenzsysteme und autonomes Fahren). Obwohl autonome Fahrzeuge die Zahl der Unfälle reduzieren können, werden …”

Literaturverzeichnis S. 253-270

„… . Eisenberger, Iris, Das Trolley-Problem im Spannungsfeld autonomer Fahrzeuge: Lösungsstrategien grundrechtlich …” „… Fahrzeugautomatisierung, DAR 2015, S. 6-12. - Grundlegende und spezielle Rechtsfragen für autonome Fahrzeuge, in: Maurer …” „… . Hörnle, Tatjana/Wohlers, Wolfgang, The Trolley Problem Reloaded, Wie sind autonome Fahrzeuge für …”

Alternativkonzepte S. 176-247

„… Hevelke und Julian Nida-Rümelin. Allerdings beurteilen sie Dilemma-Situationen autonomer Fahrzeuge nicht …” „… auf der Suche nach gerechten Entscheidungsmustern für autonome Fahrzeuge anwendbar sein. Tatsächlich …” „… autonomen Fahrzeugen über Zufallsgeneratoren herbeizuführen ist nicht nur abzulehnen, sondern wohl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Unterlassungspflichten 70 c) Lösungsansatz für autonome Fahrzeuge 71 aa) Nur in Unterlassungsfällen 71 (1) Abgrenzung …” „… ) Allgemein 93 b) Anwendbarkeit auf autonome Fahrzeuge 95 2. Übergesetzlicher entschuldigender Notstand 98 …” „… Teil 4: Hierarchie für autonome Fahrzeuge 103 Kapitel 1: Güter unterschiedlichen Ranges 103 I …”

doi.org/10.5771/9783845295596

Philipp Ringlage - Haftungskonzepte für autonomes Fahren – „ePerson“ und „RmbH“?

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Philipp Ringlage

Haftungskonzepte für autonomes Fahren – „ePerson“ und „RmbH“?

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 51 2021

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5. Kapitel: Autonome Fahrzeuge als Rechtssubjekte S. 152-206

„… Autonome Fahrzeuge als Rechtssubjekte Der wohl meistbeachtete und zugleich der revolutionärste …” „… Regelung der haftungsrechtlichen Situation, die – bezogen auf den Unterfall autonomer Fahrzeuge – den …” „… ; Günther, in: Autonome Automaten, 2. Aufl. 2015, S. 155; Hey, Haftung des Herstellers autonomer Fahrzeuge …”

2. Kapitel: Haftung beim Verkehrsunfall S. 39-120

„… Beteiligung eines autonomen Fahrzeugs de lege lata haften würden. Für die hiesige Untersuchung von besonderer …” „… , 496/497; Riehm, ITRB 2014, 113/114; Hey, Haftung des Herstellers autonomer Fahrzeuge, 2018, S. 30 …” „… rechtfertigende – besondere Gefährlichkeit von Automobilen und diese sei bei autonomen Fahrzeugen gerade nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Autonomes FahrzeugIII. 36 Haftung beim Verkehrsunfall2. Kapitel: 39 Haftung des HaltersA. 39 Haftung gem …” „… HaftungslückenVIII. 150 Inhaltsverzeichnis 13 ZwischenergebnisC. 150 Autonome Fahrzeuge als Rechtssubjekte5. Kapitel …” „… Fahrzeugen (a) 77 Exkurs: (Teil-)Automatisierte Fahrzeuge(b) 78 Erkenntnisse für vollautonome Fahrzeuge (c …”

1. Kapitel: Einführung S. 23-38

„… prognostiziert ab dem Jahr 2035 jährlich 85 Millionen verkaufte „autonome“ Fahrzeuge weltweit;2 die …” „… „autonomen“ Fahrzeug durchgeführt wird.3 Zu berücksichtigen ist schon hier, dass der Bezeichnung eines …” „… Fahrzeugs als „autonom“ im Rahmen dieser Erhebungen wie auch im allgemeinen Diskurs keine klare Zuordnung …”

6. Kapitel: Eignung der Konzepte für das autonome Fahren S. 207-234

„… , Haftung des Herstellers autonomer Fahrzeuge, 2018, S. 208; Vgl. auch Spindler, CR 2015, 766/774. A. Die …” „… gestellt werden als bisher, wenn sich Hersteller und Betreiber autonomer Fahrzeuge hinter einer …” „… zumindest als IV. V. 813 So etwa Hey, Haftung des Herstellers autonomer Fahrzeuge, 2018, S. 208; für …”

4. Kapitel: Aufgaben eines Haftungskonzepts S. 132-151

„… der Haftung für autonome Fahrzeuge als zu weitreichend erweisen. Reichweite Auf Grundlage der …” „… Haftungskonzepts 134 Von besonderem Interesse ist auch, ob und inwieweit der Halter eines autonomen Fahrzeugs …” „… die Halterhaftung für autonome Fahrzeuge im Ausgangspunkt weit reicht. Nicht nur in der Theorie ist …”

3. Kapitel: Haftungssystematik de lege lata S. 121-131

„… . Situation des Halters Zunächst ist zu betrachten, aus welcher Richtung den Halter des autonomen Fahrzeugs …” „… einem Unfall der Insasse des autonomen Fahrzeugs verletzt, stehen ihm bei einem vertraglichen Verhältnis …” „… festzuhalten, dass de lege lata nahezu sämtliche Unfälle, die sich unter Beteiligung eines autonomen Fahrzeugs …”

Literaturverzeichnis S. 237-256

„… https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/aus stattung-technik-zubehoer/autonomes-fahren/recht/autonomes-fahren-hacker-an griff/ [zuletzt …” „… autonomer Fahrzeuge“ vom 1.9.2015, abrufbar unter https://de.statista.com/statistik/daten/studie/462980 …” „… /umfrage/zeitpunkt -des-durchbruchs-fuer-autonome-fahrzeugen/ [zuletzt abgerufen am 31.7.2020]. Bitkom / Deutsches …”

7. Kapitel: Zusammenfassung S. 235-236

„… begriffsnotwendigen, aber höchstwahrscheinlich auch weitgehend im autonomen Fahrzeugverkehr zu erwartenden) Nutzung …” „… Auffassung ist diese (neben der ureigenen Betriebsgefahr des Fahrzeugs, für deren Verschiebung auf den …” „… Kaufpreise aufschlagen können wird, sorgt seine Verantwortlichkeit für die erforderlichen Anreize, autonome …”

doi.org/10.5771/9783748925002

Hans Steege - Automatisierte Rechtsanwendung und ihre Grenzen

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Hans Steege

Automatisierte Rechtsanwendung und ihre Grenzen

Series: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law

Volume 9 2022

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1. Kapitel: Technische Implikationen automatisierter und autonomer Fahrzeuge S. 46-67

„… Kapitel: Technische Implikationen automatisierter und autonomer FahrzeugeStufen des automatisierten …” „… autonomer FahrzeugeAutomatisierte und autonome Fahrzeuge verwenden eine Vielzahl von Sensoren zur Erfassung …” „… . Kapitel: Technische Implikationen automatisierter und autonomer Fahrzeuge48Rückfallebene des Systems für …”

2. Kapitel: Gesetzliche Anforderungen an das automatisierte und autonome Fahren S. 68-130

„… Signalzeichen von Einsatzfahrzeugen sowie Zeichen und Weisungen ausnimmt: Automatisierte und autonome Fahrzeuge …” „… autonome Fahrzeuge müssen von der Gesellschaft akzeptiert werden, damit eine Nutzung erfolgt. Hinzu kommt …” „… , dass automatisierte und autonome Fahrzeuge staatlicher Kontrolle zugänglich sind, etwa um einen …”

5. Kapitel: Anpassung des geltenden Rechts am Beispiel der Formalisierung des Verkehrsrechts S. 241-376

„… Kontext automatisierter/autonomer FahrzeugeGeneralklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe sind Fluch und …” „… Rechtsanwendung durch automatisierte/autonome Fahrzeuge im Vergleich zu automatisierter Rechtsanwendung im …” „… automatisierte/autonome Fahrzeuge, da eine falsche Auslegung sowie verkehrswidriges Verhalten unzulässig sind. Damit ist …”

3. Kapitel: Anforderungen an das automatisierte und autonome Fahren am Beispiel der Dilemmasituation S. 131-214

„… und autonomer Fahrzeuge.Maßstab zur Bewertung der Dilemmasituation im StraßenverkehrBevor dargelegt …” „… eignet sich einerseits, um zu bestimmen, wie sich automatisierte und autonome Fahrzeuge in einer solchen …” „… automatisierte und autonome Fahrzeuge geeignet. Je geringer diese beiden Merkmale ausgeprägt sind, desto …”

Literaturverzeichnis S. 377-400

„… : Hilgendorf/Hötitzsch/Lutz (Hrsg.), Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge).Hilgendorf, Eric, Autonomes Fahren im …” „… : Hilgendorf/Hötitzsch/Lutz (Hrsg.), Rechtliche Aspekte automatisierter Fahrzeuge).Wolf, Christian/Eslami, Nassim, Autonomes …” „… autonomer Fahrzeuge: Lösungsstrategien grundrechtlich betrachtet, in: Eisenberger, Iris/Lachmayer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… und autonomer FahrzeugeB. 53KamerasystemeI. 54LidarII. 55RadarsensorenIII. 56UltraschallsensorenIV. 57 …” „… Spezielles Verhalten automatisierter und autonomer FahrzeugeII.121Handlungsorientiertes oder …” „… Implikationen automatisierter und autonomer Fahrzeuge1.46Stufen des automatisierten FahrensA. 46Rechtliche und …”

Einleitung S. 30-45

„… und autonomer Fahrzeuge wird jedoch maßgeblich durch die anwendbaren Rechtsvorschriften des …” „… autonome Fahrzeuge müssen die geltenden Verkehrsvorschriften einhalten.13 Innerhalb der Europäischen Union …” „… automatisiertes und autonomes Fahrzeug, bevor es einen Überholvorgang einleitet, überprüfen, ob das Verbot aus …”

4. Kapitel: Regelungsgehalt der StVO am Beispiel des Abbremsens S. 215-240

„… automatisierte und autonome Fahrzeuge die geltenden Verkehrsvorschriften umsetzen können. Dies soll anhand eines …” „… Bremsen sollen Auffahrunfälle verhindert werden.613 Automatisierte und autonome Fahrzeuge müssen gemäß § 1 …” „… automatisierten und autonomen Fahrzeug befindlichen Sensorik ermitteln. Ob es sich bei dem Fahrzeug um das …”

doi.org/10.5771/9783748936350

Eric Hilgendorf, Sven Hötitzsch - Das Recht vor den Herausforderungen der modernen Technik

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Eric Hilgendorf (ed.), Sven Hötitzsch (ed.)

Das Recht vor den Herausforderungen der modernen Technik

Series: Robotik, Künstliche Intelligenz und Recht

Volume 4 2015

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Minkyu Kim Fahrerlose Transportsysteme: Gegenwärtige Lage und Rechtsprobleme autonomer Fahrzeuge in Korea S. 149-170

„… Transportsysteme: Gegenwärtige Lage und Rechtsprobleme autonomer Fahrzeuge in Korea Minkyu Kim, Universität …” „… Hanyang in Seoul, Südkorea A. Einleitung In Nevada, USA, erhielt das »Google Car«, ein autonomes Fahrzeug …” „… Prüfung auf öffentlichen Straßen. Das zeigt, dass die Möglichkeit, ein autonomes Fahrzeug alltäglich zu …”

Lennart S. Lutz Anforderungen an Fahrerassistenzsysteme nach überstaatlichem Recht S. 171-210

„… Grundlegend zu Rechtsproblemen autonomer Fahrzeuge: Hötitzsch/May, Rechtliche Problemfelder beim Einsatz …” „… : Lutz/Tang/ Lienkamp, Die rechtliche Situation von teleoperierten und autonomen Fahrzeugen, NZV 2013, 57 ff …” „… . Diese Grenze dürfte erst bei nicht übersteuerbaren voll autonomen Fahrzeugen überschritten sein, da …”

Eric Hilgendorf Recht und autonome Maschinen – ein Problemaufriß S. 11-40

„… Problemaufriß 21 Ein Beispiel hierfür bildet die Programmierung von (teil-)autonomen Fahrzeugen für Situationen …” „… 11 Recht und autonome Maschinen – ein Problemaufriß Eric Hilgendorf, Universität Würzburg* Recht …” „… der EDV, 2003. Recht und autonome Maschinen – ein Problemaufriß 13 Das Recht hat den Siegeszug der …”

Joachim Hertzberg Technische Gestaltungsoptionen für autonom agierende Komponenten und Systeme S. 63-74

„… 63 Technische Gestaltungsoptionen für autonom agierende Komponenten und Systeme Joachim Hertzberg …” „… dem Einsatz von autonomen Robotern zu diskutieren ist auch aus Sicht desjenigen wichtig und dringend …” „… scheinen Fragen über idealisierte, aus Sicht der Robotikforschung teils futuristische Bilder autonomer …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… Rechtsprobleme autonomer Fahrzeuge in Korea 149 Minkyu Kim Anforderungen an Fahrerassistenzsysteme nach …” „… und autonome Maschinen – ein Problemaufriß 11 Eric Hilgendorf Auf der Suche nach Orientierung …” „… Gestaltungsoptionen für autonom agierende Komponenten und Systeme 63 Joachim Hertzberg Juristische Herausforderungen …”

doi.org/10.5771/9783845259550

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