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Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Erhöhte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten S. 157-194

„… AuslandssachverhaltenVerstoß gegen das DiskriminierungserfordernisAnwendungsbereich der GrundfreiheitenEine erhöhte …” „… Behandlung von Inlands- und Auslandssachverhalt,sondern aus einer Inkonsequenz, die lediglich den …” „… Auslandssachverhalten rechtfertigen lassen.Rechtfertigungsgrund der wirksamen steuerlichen KontrolleWie bereits …”

Untersuchungsgrundsatz und Untermaßverbot S. 284-292

„… zuzurechnen sei.1723Strukturelles Vollzugsdefizit bei Auslandssachverhalten?Strukturelles VollzugsdefizitNach …” „… Rechtsnorm.AuslandssachverhalteBei Auslandssachverhalten scheitert die Sachaufklärung im Ausland an demGrundsatz der formellen …” „… Auslandssachverhalte und können Angaben des Steuerpflichtigen wegen fehlenderErmittlungsmöglichkeiten nicht mit …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… Auferlegung vonMitwirkungspflichtenIV.157Erhöhte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten1. 157Verstoß …” „… beiAuslandssachverhalten?cc.287Strukturelles Vollzugsdefizit(1) 287Auslandssachverhalte(2) 288Zwischenergebnis …”

Einschränkenden Wirklichkeitsbedingungen S. 224-226

„… Auslandsachverhalten. Auch bei Auslandssachverhalten ist die Finanzverwaltung an die Grundsätze der Gleichmäßigkeit und …” „… . Das gilt auch für die Ermittlungsschwierigkeiten bei Auslandssachverhalten. Vgl. I.Gabert, IWB 2011 …”

Literaturverzeichnis S. 307-322

„… Papillon, IStR 2009, 198.Hahn, Harmut/Suhrbier-Hahn, Ute, Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten …” „… , Michael, Amtsermittlung, Mitwirkungspflichten und Beweislast bei Auslandssachverhalten, FR 1990, 437 …” „… bei Auslandssachverhalten, IStR 2006, 869.Kraft, Gerhard/Bron, Jan, Grundfreiheiten und …”

Zwischenergebnis Verfassungsrecht S. 292-296

„… einer europarechtlich erzwungenen Öffnung des materiellen Rechts für Auslandssachverhalte.1758 …” „… mit Vollzugsdefiziten bei Auslandssachverhalten lediglich am Rand auseinandergesetzt. Insoweit hat es …”

Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Auferlegung von Mitwirkungspflichten S. 195-197

„… vor, wenn der Auslandssachverhalt durch eine vomvergleichbaren Inlandssachverhalt abweichende …”

Zwischenergebnis: Einwirkungen des Europarechts auf das Besteuerungsverfahren S. 154-157

„… Auferlegung vonMitwirkungspflichtenErhöhte Mitwirkungspflichten bei AuslandssachverhaltenVerstoß gegen das …”

Einleitung S. 25-27

„… Verifikationsdefizits bei Auslandssachverhalten untersucht.In Teil D werden die zentralen Thesen der Arbeit …”

Thesenüberblick S. 297-304

„… Auslandssachverhalten lediglich am Rand auseinandergesetzt. Insoweit hat es angedeutet, diese nicht demGesetzgeber …”

Diskriminierung S. 197-204

„… ausgesetzt ist.DiskriminierungEine Diskriminierung liegt vor, wenn der Auslandssachverhalt durch eine …”

Sachverhalte betreffend EWR-Staaten S. 211-219

„… Rechnung getragen werden. Sofern gegen eine Einbeziehung des Auslandssachverhalts lediglich Schwierigkeiten …”

Verhältnismäßigkeit als maßgebliches Verteilungskriterium S. 269-280

„… Finanzbehörden gemäß § 88 AO auch bei Auslandssachverhalten verpflichtet den Sachverhalt von Amts wegen zu …” „… nur ein, wenn dieser seiner – bei Auslandssachverhaltskonstellationen erhöhten– Mitwirkungspflicht …”

Einwirkungen der Grundfreiheiten auf das Verfahrensrecht S. 86-154

„… Ebene des materiellen Steuerrechts zwischen In- und Auslandssachverhalten.621 Der Gesetzgeber trägt …”

doi.org/10.5771/9783845241708

Johannes Baßler - Steuerliche Gewinnabgrenzung im Europäischen Binnenmarkt

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Johannes Baßler

Steuerliche Gewinnabgrenzung im Europäischen Binnenmarkt

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 23 2011

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Objektive Vergleichbarkeit von Inlands- und Auslandssachverhalten S. 143-146

„… Doppelbesteuerung verhindern.Objektive Vergleichbarkeit von Inlands- und AuslandssachverhaltenÄhnlich wie der …” „… - und Auslandssachverhalt im Kontext von Steuernormen folgendeLeitlinien entwickelt: Es ist anerkannt …”

Verhältnismäßigkeit als Schranke der Rechtfertigung S. 184-188

„… Ermittlung von Auslandssachverhalten – jedenfalls zwischenMitgliedstaaten856 –vor dem Hintergrund der …” „… Auslandssachverhalten zurNot durch Nachweise überwunden werden müssen, die der Steuerpflichtige selbstvorlegt.863 Dafür …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Beschränkungsverbot2. 133Objektive Vergleichbarkeit von Inlands- und AuslandssachverhaltenB. 143RechtfertigungC. 146 …”

Schutzbereich S. 129-143

„… Inlands- und AuslandssachverhaltenÄhnlich wie der Fremdvergleich der Doppelbesteuerungsabkommen enthält …”

Rechtfertigung S. 146-184

„… - und Auslandssachverhalt im Kontext von Steuernormen folgendeLeitlinien entwickelt: Es ist anerkannt …”

Bibliographie S. 369-426

„… Auslandssachverhalten europarechtswidrig?; in: Internationales Steuerrecht (IStR) 2003, S. 84 – 86.Hailbronner, Kay …”

doi.org/10.5771/9783845228914

Julia Grothaus - Inlandsvollstreckung mit Auslandswirkung

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Julia Grothaus

Inlandsvollstreckung mit Auslandswirkung

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 10 2010

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Berücksichtigung des Auslandssachverhalts bei Anwendung des inländischen Vollstreckungsrechts S. 122-134

„… notwendig ist und welche konkreten Staaten betroffen sind. II. Berücksichtigung des Auslandssachverhalts …” „… inländischer Tatbestandsmerkmale des Verfahrensrechts kommt die Berücksichtigung des Auslandssachverhalts im …” „… Inlandssachverhalte zugeschnitten seien und den Besonderheiten des Auslandssachverhalts deshalb mittels Analogie oder …”

Zusammenfassende Schlussbetrachtung S. 383-386

„… Auslandssachverhalts berücksichtigt werden. So ergeben sich nach der hier vorgeschlagenen Auslegung der …” „… einer zunehmend vernetzten Welt, die immer häufiger Auslandssachverhalte hervorbringt, bedarf es jedoch …”

Ausblick S. 386-392

„… zunehmend vernetzten Welt, die immer häufiger Auslandssachverhalte hervorbringt, bedarf es jedoch dringend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… werden könnte. 121 II. Berücksichtigung des Auslandssachverhalts bei Anwendung des inländischen …”

Notwendigkeit des Bestehens einer sinnvollen Verknüpfung bei Ausübung der jurisdiction to enforce S. 95-104

„… entstammt der Übereinkunft, dass die Staaten Hoheitsgewalt bei Auslandssachverhalten nur ausüben dürfen …”

Anwendbares Vollstreckungsrecht S. 112-122

„… Staaten betroffen sind. II. Berücksichtigung des Auslandssachverhalts bei Anwendung des inländischen …”

Unterlassungsvollstreckung bei ausländischem Leistungsort S. 304-321

„… Auslandssachverhalts berücksichtigen. Es sollte die Bedürfnisse des Gläubigers anerkennen und gleichsam den Schutz des …”

Literaturverzeichnis S. 393-414

„… , 2.10.2008, Az. 19 W 21/08, IPRax 2009, S. 434 ders., Auslandssachverhalte im Offenbarungsverfahren, Rpfleger …”

Jurisdiction to enforce und die Durchsetzung im Ausland zu beachtender Verhaltenspflichten S. 76-95

„… , dass die Staaten Hoheitsgewalt bei Auslandssachverhalten nur ausüben dürfen, wenn sie ein legitimes …”

doi.org/10.5771/9783845227900

Alexa Surholt - Amtshaftung für Handlungen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr

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Alexa Surholt

Amtshaftung für Handlungen in Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 27 2014

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Leitlinien des Bundesverfassungsgerichts zur modifizierten Grundrechtsgeltung bei Auslandssachverhalten S. 345-346

„… zur modifizierten Grundrechtsgeltung bei AuslandssachverhaltenVon der Möglichkeit und Notwendigkeit …” „… einer Modifikation der Grundrechtsgeltung bei bestimmten Auslandssachverhalten geht das …”

Gesamtergebnis zur Anwendbarkeit der EMRK S. 344-345

„… zur modifizierten Grundrechtsgeltung bei AuslandssachverhaltenVon der Möglichkeit und Notwendigkeit …” „… einer Modifikation der Grundrechtsgeltung bei bestimmten Auslandssachverhalten geht das …”

Modifikationsgründe S. 346-350

„… generell für eine Modifikation bei Auslandssachverhalten streiten, sondernsich jeweils aus der konkreten …” „… . Systematische Ansätze einer ModifikationFür eine abgeschwächte Grundrechtsgeltung bei Auslandssachverhalten …”

Systematische Ansätze einer Modifikation S. 350-384

„… angeführten Gründe machen deutlich, dass diesenicht generell für eine Modifikation bei Auslandssachverhalten …” „… eine abgeschwächte Grundrechtsgeltung bei Auslandssachverhalten werdenverschiedene dogmatische …” „… Auslandssachverhalten einen anderen Eingriffsbegriff anzuwenden als bei Inlandssachverhalten.a) Einführung einer höheren …”

Untersuchung der räumlichen Anwendbarkeit anhand des Internationalen Öffentlichen Rechts S. 50-80

„… Anwendbarkeit bei Auslandssachverhalten verweist. Dieskann sich nur aus anderen Umständen, wie dem …” „… ihre Erstreckung auf Auslandssachverhalte, dass den betroffenen Einzelnen subjektiveRechte auf die …” „… differenziert bei Auslandssachverhalten zwischen solchen, bei denen die Grundrechte als objektive Ordnung gelten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Auslandssachverhalten 345B. Modifikationsgründe 346I. Respektierung fremder Rechtsordnungen 346II. Annäherungstheorie …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 430-438

„… Grundrechte auf einen Auslandssachverhalt anwendbar sind, richtet sich nach demWirkungsprinzip. Dieses besagt …”

Kollisions- und grenzrechtliche Systeme S. 31-50

„… Amtshaftungsrechts auf Auslandssachverhalteuntersuchen, agieren sie daher, da es sich um deutsche Organe auf …”

doi.org/10.5771/9783845245058

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Axel Beranek

Die Parteifähigkeit

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 5 2009

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Konsequenzen für die Bestimmung der Parteifähigkeit bei Auslandssachverhalten S. 143-144

„… 143 XI. Konsequenzen für die Bestimmung der Parteifähigkeit bei Auslandssachverhalten Unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Einleitung 112 B. Beispielsfälle 112 C. Prozessuale Qualifikation und Auslandssachverhalt 113 III. Das …” „… für die Bestimmung der Parteifähigkeit bei Auslandssachverhalten 143 E. Materiellrechtliche …”

Beispielsfälle S. 112-113

„… einem deutschen Gericht ein. C. Prozessuale Qualifikation und Auslandssachverhalt III. Das methodische …”

Ergebnis des Dritten Teils S. 148-149

„… Auslandssachverhalten zu bestimmen. Die sachrechtlichen Ansätze können nicht überzeugen, da sie zum einen die …”

Gesellschaften aus Drittstaaten S. 141-143

„… Auslandssachverhalten Unter Geltung der Sitztheorie wurden Psuedo-foreign corporations als inländische Gebilde …”

Bewährung der materiellrechtlichen Qualifikation bei ausländischen Gebilden, bei denen die Rechts- und Parteifähigkeit nach ihrem Heimatrecht divergiert S. 146-148

„… die Parteifähigkeit bei Auslandssachverhalten zu bestimmen. Die sachrechtlichen Ansätze können nicht …”

Das methodische Instrumentarium des IZPR zur Bestimmung der Parteifähigkeit bei Gebilden mit ausländischem Personalstatut S. 113-116

„… Qualifikation und Auslandssachverhalt III. Das methodische Instrumentarium des IZPR zur Bestimmung der …”

doi.org/10.5771/9783845213095

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