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Monika G. Gabel - Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht

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Monika G. Gabel

Verfassungsrechtliche Maßstäbe spezieller Missbrauchsnormen im Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 28 2011

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Über sphärengerechte Dokumentation hinausgehende Aufzeichnungspflicht S. 251

„… sphärengerechte Dokumentation hinausgehende AufzeichnungspflichtWeiterhin ist die Zumutbarkeitsschwelle …”

Subjektive Unmöglichkeit der Nachweisführung S. 249-251

„… AufzeichnungspflichtWeiterhin ist die Zumutbarkeitsschwelle überschritten, wenn die Dokumentationsund Nachweispflicht nicht nur …” „… ) die Nachweisführung in vielen Fällen subjektiv unmöglich ist, (II) die Aufzeichnungspflicht über die …”

Inhaltsübersicht S. 9-12

„… Dokumentation hinausgehendeAufzeichnungspflicht ......................................................II.223 …”

Missverhältnis des Aufwands zur Durchsetzung der Missbrauchsnorm S. 251-252

„… sphärengerechte Dokumentation hinausgehende AufzeichnungspflichtWeiterhin ist die Zumutbarkeitsschwelle …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 267-271

„… subjektiv unmöglich ist, die Aufzeichnungspflicht über die sphärengerechte Dokumentation von Tatsachen …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-24

„… Dokumentation hinausgehendeAufzeichnungspflicht .........................................................II.223 …”

doi.org/10.5771/9783845228952

Hans-Peter Schwintowski - MiFID, VVR - Zeit für (die) Neuorientierung bei den deutschen Finanzdienstleistern

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Hans-Peter Schwintowski

MiFID, VVR - Zeit für (die) Neuorientierung bei den deutschen Finanzdienstleistern

2007

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Aufzeichnungspflichten (Art. 19 Abs. 7 MiFID) S. 139-140

„… . 19 Abs. 6 MiFID).IV. Aufzeichnungspflichten (Art. 19 Abs. 7 MiFID)1. Rechtliche GrundlagenGem. Art …” „… und des Kunden niedergelegt sind.2. Umsetzung in das WpHGDie Aufzeichnungspflichten werden im neuen …” „… erleichtert, teilweise verschärft. Auch Eigengeschäfte werden von der Aufzeichnungspflicht erfasst (Art. 25 …”

„Execution only“ S. 138-139

„… derEuropäischen Kommission eingetragen sind (Art. 19 Abs. 6 MiFID).IV. Aufzeichnungspflichten (Art. 19 Abs. 7 …” „… Aufzeichnungspflichten werden im neuen § 34 WpHG geregelt. Umgesetzt werdenArt. 13 Abs. 6, Art. 19 Abs. 7 und Art. 25 Abs …” „… Aufzeichnungspflicht erfasst (Art. 25 Abs. 2 MiFID). Art. 7 und Art. 8 der Durchführungsverordnungenthalten einen …”

Anlageberatung S. 118-119

„… Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) anzuwenden. Es bestehen Aufzeichnungspflichten für Insiderpapiere (§ 16 WpHG) und die …” „… benötigen.Wertpapierdienstleister, die die Anlageberatung betreiben, müssen in Zukunft die Aufzeichnungspflicht nach § 16 WpHG für …”

Die symbiotische Beziehung zwischen MiFID und VVR S. 10-29

„… dieRegeln des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) anzuwenden. Es bestehen Aufzeichnungspflichten für …” „… Kunden abträglich sein könnte.“ Diese Aufzeichnungspflicht geht deutlich über die Aufzeichnungspflichten …” „… Vermittlers. Demgegenüber betrifft die Aufzeichnungspflicht der Mi-FID alle Dienstleistungen und Geschäfte …”

Berichterstattung (Art. 19 Abs. 8 MiFID) S. 140-141

„… Umsetzung des Art. 39 Durchführungsrichtlinie besondere Vorgaben für Aufzeichnungspflichten bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . „Execution only“ 138IV. Aufzeichnungspflichten (Art. 19 Abs. 7 MiFID) 139V. Berichterstattung (Art. 19 Abs. 8 …”

Rechtliche Grundlagen S. 147-148

„… Interessenkonflikten auf und Art. 23 DurchRL begründet eine Aufzeichnungspflicht für Dienstleistungen oder Tätigkeiten …”

Überblick S. 117-118

„… ) anzuwenden. Es bestehen Aufzeichnungspflichten für Insiderpapiere (§ 16 WpHG) und die scharfen …”

Anlagevermittlung S. 119-120

„… Anlageberatung betreiben, müssen in Zukunft die Aufzeichnungspflicht nach § 16 WpHG für Insiderpapiere und die …”

Regelungsziele S. 148-150

„… begründet eine Aufzeichnungspflicht für Dienstleistungen oder Tätigkeiten, die einen Interessenkonflikt …”

Informationserteilung vor Auftragsausführung (Art. 19 Abs. 2, 3 MiFID) S. 131-134

„… MiFID)III. „Execution only“ (Art. 19 Abs. 6 MiFID)IV. Aufzeichnungspflichten (Art. 19 Abs. 7 MiFID)V …”

doi.org/10.5771/9783845201252

Matthias Weller, Nicolai Kemle, Peter Michael Lynen - Kulturgüterschutz - Künstlerschutz

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Matthias Weller (ed.), Nicolai Kemle (ed.), Peter Michael Lynen (ed.)

Kulturgüterschutz - Künstlerschutz

Series: Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Volume 4 2009

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Karl-Sax Feddersen Die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens von 1970 aus der Sicht des 125 Kunsthandels S. 125-134

„… umfassenden Aufzeichnungspflicht, möglichst lange Aufbewahrungspflichten und strenge Ein- und …” „… Konvention vollauf genügen. Für das Versteigerungsgewerbe kommen noch die Aufzeichnungspflichten gemäß §§2 …” „… und 8 VerstVO hinzu. Die Verfechter einer umfassenderen Aufzeichnungspflicht wiesen jedoch darauf hin …”

Katrin Schenk Die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens von 1970 in 61 Deutschland aus der Sicht des Gesetzgebers S. 61-78

„… Versteigerergewerbe in § 18 des Kulturgü terrückgabegesetzes (n.F.) auferlegten Aufzeichnungspflichten auch …” „… unrechtmäßig ausgeführtes nationales Kulturgut anderer Staaten; - Aufzeichnungspflichten für den Kunst- und …” „… Aufzeichnungspflichten. 2. Systematik des Kulturgüterrückgabegesetzes Das Kulturgüterrückgabegesetz ist in fünf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . Beschränkungen bei der Verbringung von Kulturgut nach Deutschland 67 d. Aufzeichnungspflichten 68 14 IV …”

doi.org/10.5771/9783845216263

Elisabeth Heukenkamp - Gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland und Frankreich

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Elisabeth Heukenkamp

Gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland und Frankreich

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 57 2017

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14. Kapitel: Die staatliche Durchsetzung des Anspruchs auf den Mindestlohn S. 409-432

„… gearbeitet hat. Dies wird durch die Aufzeichnungspflicht nach § 17 MiLoG gewährleistet. Die Kenntnis des …” „… , besteht die Aufzeichnungspflicht nach § 17 MiLoG für alle Arbeitgeber, die Arbeitnehmer entweder …” „… Aufzeichnungspflicht setzt nicht voraus, dass der Arbeitnehmer nur den Mindestlohn als vertraglich vereinbarten Lohn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… für die Dokumentationspflicht1. 418 Aufzeichnungspflicht bei geringfügiger Beschäftigung im Sinne von …” „… § 8 Abs. 1 SGB IV a) 418 Aufzeichnungspflicht bei Beschäftigung in einer in § 2a SchwarzArbG genannten …” „… Branche b) 419 Inhalt der Aufzeichnungspflicht nach § 17 MiLoG2. 420 Verpflichteter der …”

Register S. 455-458

„… – Verschuldenshaftung 400–401 Aufwendungsersatz Siehe Kostenrückerstattungen Aufzeichnungspflicht Siehe …”

Forschungsergebnisse S. 433-446

„… Frankreich bußgeldbewährt.1248 1247 Zur Befreiung von der Melde- und Aufzeichnungspflicht im deutschen Recht …”

7. Kapitel: Die Ermittlung der Höhe des Mindestlohns S. 161-230

„… , weil für Trinkgelder nach § 4 Abs. 2 Nr. 4 LStDV keine Aufzeichnungspflicht im Lohnkonto besteht …”

doi.org/10.5771/9783845279428

Lothar Jansen - Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

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Lothar Jansen

Das Steuerverfahren im Spannungsfeld von Europa- und Verfassungsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 34 2012

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Arten von Mitwirkungspflichten – Systematisierung nach dem Tatbestand S. 37-47

„… . 1 AO) konkretisiert wird.119AufzeichnungspflichtenAufzeichnungs-, Buchführungs- und …” „… irgendwelche Aufzeichnungspflichten,98 Nachweispflichten99 nochsonstige speziellen Mitwirkungspflichten …” „… Dokumentationspflichten ergeben sich ausverschiedenen Steuergesetzen. Wesentliche steuerrechtliche Aufzeichnungspflichten …”

Verhältnis der Mitwirkungspflichten zum Untersuchungsgrundsatz – Systematisierung nach den Rechtsfolgen S. 47-60

„… Mitwirkungsverpflichtungen aufgehoben sein.204AufzeichnungspflichtenDies ist etwa dann der Fall, wenn eine …” „… als Aufzeichnungspflicht vgl. bereitsNachweis in Fn. 149.172 BFH, v. 19.3.1976, VI R 72/73, BStBl. II …” „… Aufzeichnungspflicht als materiell-rechtliche Anspruchsvoraussetzung für einen Abzug bestimmter Aufwendungen von …”

Erhöhte Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten S. 157-194

„… . A.Cordewener,DStR 2004, 6, 9.172Rechtsprechung zu AufzeichnungspflichtenDer EuGH hat diesen sog …” „… sondern es bedarf zusätzlicher Mitwirkungspflichten in Form von Aufzeichnungspflichten …” „… nicht diskriminierende Aufzeichnungspflichten aufzuerlegen. Dahinter steckt die Überlegung,dass …”

Zwischenergebnis Teil A S. 64-65

„… - und Aufzeichnungspflichten fließend sind. Die gemeinsame Intention von Aufzeichnungspflichten besteht …”

„Beschränkende“ Mitwirkungspflichten S. 194-195

„… formbestimmteNachweispflichten sind europarechtlich bedenklich.1172 Aufzeichnungspflichten,die erst eine zutreffende Ermittlung …” „… Aufzeichnungspflicht resutierendenBelastungswirkungen hinausgehen, etwa weil sich die Aufzeichnungen auf Tatsachen …”

Zwischenergebnis: Europarechtliche Anforderungen an die Auferlegung von Mitwirkungspflichten S. 195-197

„… Aufzeichnungspflichten Wertungs-widersprüche vermeiden. Ein Mitgliedstaat istnur insoweit berechtigt, erhöhte …” „… zurUnverhältnismäßigkeit von grenzüberschreitenden Mitwirkungspflichten.Insbesondere Aufzeichnungspflichten …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… Mitwirkungspflichtenbb.51Aufzeichnungspflichten(1) 51Formbestimmte Nachweispflichten(2) 52Allgemeine Nachweispflichten(3 …” „… Inlandssachverhaltff.172Rechtsprechung zu Aufzeichnungspflichten(1) 17315Rechtsprechung zu Nachweispflichten(2) 173 …” „… Aufzeichnungspflichtenc. 40Nachweispflichtend. 44Allgemeine Nachweispflichtenaa. 44Besondere Nachweispflichtenbb. 46 …”

(objektive) Beweislast S. 61-64

„… - und Aufzeichnungspflichten fließend sind. Die gemeinsame Intention von Aufzeichnungspflichten besteht …”

Beisvorsorge im grenzüberschreitenden Spendenrecht S. 245-261

„… Gemeinnützigkeitsrecht parallel zumAusstellen einer Spendenbescheinigung eine Aufzeichnungspflicht der …” „… beachten, dass diese Aufzeichnungspflichten nicht auf die allgemeine Mitwirkungspflicht nach § 90 Abs. 1 …” „… Aufzeichnungspflichten der gemeinnützigen Einrichtungvor.1532 Diese sind deshalb erforderlich, weil sich aus den …”

Thesenüberblick S. 297-304

„… Nachweispflichten und Aufzeichnungspflichten Wertungswidersprüche vermeiden. Ein Mitgliedstaat istnur insoweit …” „… von grenzüberschreitenden Mitwirkungspflichten.Insbesondere Aufzeichnungspflichten …”

Zuständigkeitsverteilung zwischen Gesetzgeber und Verwaltung für die Ausgestaltung von Beweiserhebungsregelungen und Beweisregelungen S. 227-232

„… , 2713, 2714 f.1375 Zur Rechtsanwendung durch den Steuerpflichtigen bei Aufzeichnungspflichten …”

Kompetenzzuweisungen an die EU im Bereich des Steuerrechts S. 68-75

„… . MwStSystRL (Aufzeichnungspflichten).317 Siehe Nachweis in Fn. 313.318 T.Ehrke-Rabel, Gemeinschaftsrecht und …”

Einwirkungen der Grundfreiheiten auf das Verfahrensrecht S. 86-154

„… Steuernormen geformt wird. Bei Aufzeichnungspflichten ist der Zusammenhang zum materiellen Recht besonders …” „… Aufzeichnungspflichten für gemeinnützige Einrichtungen auf die aus den §§ 55 bis 58 AO ergebenden Anforderungen. Insofern …”

doi.org/10.5771/9783845241708

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