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Carolin Armbruster - Differenzhaftung bei der Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit Umwandlungsvorgängen

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Carolin Armbruster

Differenzhaftung bei der Aktiengesellschaft im Zusammenhang mit Umwandlungsvorgängen

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 16 2009

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Verschmelzung zur Aufnahme S. 160-177

„… ist.2. Verschmelzung zur AufnahmeBei der Verschmelzung zur Aufnahme ist, abgesehen von den Fällen des …” „… auchbei Verschmelzungsvorgängen zur Aufnahme zur Anwendung gelangt.Mit dem Urteil des OLG München aus dem …” „… Rahmen derEinführung988 – in die Problematik der Differenzhaftung bei Verschmelzungen zurAufnahme in eine …”

Konkurrenz zur Unterbilanz-, Verlustdeckungs- und Gründungshaftung S. 204-210

„… letztlichkeine eigenständige Anwendung findet.bb) Verschmelzung zur AufnahmeAnders als bei der Verschmelzung zur …” „… ausscheidet.bb) Verschmelzung zur AufnahmeIn den Fällen der Verschmelzung zur Aufnahme scheidet eine …” „… Handelsregister bereitsim Namen der Vor-AG gehandelt wird und Verluste infolge der Aufnahme der Geschäftstätigkeit …”

Verschmelzung zur Neugründung S. 130-160

„… AufnahmeBei der Verschmelzung zur Aufnahme ist, abgesehen von den Fällen des§ 68 UmwG, in der Regel eine …” „… neugegründete bzw. aufnehmende Rechtsträgerin bei den Umwandlungen zur Neugründung und zur Aufnahme sowie als …” „… Aktiengesellschaft unterscheidet man zwischen derin den §§ 4-35, 60-72 UmwG geregelten Verschmelzung zur Aufnahme und …”

Vermeidungsstrategien und Minderheitenschutz S. 226-234

„… Rahmen der Aufspaltung zur Aufnahmebemisst sich – wie bei der Verschmelzung zu Aufnahme dargestellt1420 …” „… Aufnahme zu differenzieren. Entsprechend der Begründung im Rahmen der Verschmelzung1417 ist hiersowohl für …” „… die Spaltungsvorgänge zur Neugründung als auch zur Aufnahme derZeitpunkt der Eintragung der Spaltung …”

Abspaltung auf eine Aktiengesellschaft S. 219-224

„… Gesellschaft, dessen Anteilsinhaber, sowie die anderen Rechtsträger, die im Wege der Aufnahme oder Neugründung …” „… in den Fällen derAbspaltung zur Neugründung bzw. zur Aufnahme in eine Aktiengesellschaft …” „… einer AG sowie Trölitzsch, in Differenzhaftung, S. 334 f. für die Fälle der Abspaltung zur Aufnahme in …”

Vermeidungsstrategien und Minderheitenschutz S. 177-204

„… Bewertungsstichtag auch in den Fällen der Verschmelzung zur Aufnahme auf einen Zeitpunkt abgestellt werden, zu dem …” „… zurAufnahme darüber hinaus auch aufgrund der erforderlichen Angemessenheit desUmtauschverhältnisses.Zu prüfen …” „… Verschmelzungsvertrages zur Aufnahme in eine bestehende GmbH bei Vollhard, in Vertrags- und Formularbuch, S. 682; aus der …”

Ausgliederung auf eine Aktiengesellschaft S. 224-225

„… übernehmenden bzw. neu gegründeten Rechtsträger, dieim Wege der Aufnahme oder Neugründung das nicht dem …” „… beider Aufspaltung als auch bei der Abspaltung, unabhängig ob diese zur Neugründungoder Aufnahme in einer …” „… die Fälle der Neugründung und Aufnahmegemeinsam betrachtet.a) Differenzhaftung der Anteilsinhaber des …”

Aufspaltung auf Aktiengesellschaften S. 210-219

„… schon formal gesehen keine Gründer sind1322.II. Spaltung zur Neugründung oder Aufnahme in eine …” „… AktiengesellschaftBei der Spaltung unterscheidet man zwischen der Aufspaltung zur Neugründungoder Aufnahme (§ 123 Abs. 1 …” „… UmwG), der Abspaltung zur Neugründung oder Aufnahme (§ 123 Abs. 2 UmwG) und der Ausgliederung zur …”

Zusammenfassung S. 268-275

„… eine Aktiengesellschaft anwendbar. Im Zusammenhang mit Umwandlungsvorgängen zur Aufnahme ergibt sich …” „… . zur Aufnahme in eine bestehende Aktiengesellschaft scheidet eineDifferenzhaftung der überbewerteten …” „… die Verschmelzung zur Aufnahme auf den Zeitpunkt der Eintragung der Verschmelzung in das Register des …”

Ergebnis S. 225-226

„… Aufnahme oder Neugründung das nicht dem aufnehmenden Rechtsträger zugedachte Vermögen des ausgliedernden …” „… Aufnahme in einer bestehenden Aktiengesellschaft erfolgten, die alleinigenSchuldner der Differenzhaftung …” „… Aufnahme zu differenzieren. Entsprechend der Begründung im Rahmen der Verschmelzung1417 ist hiersowohl für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… zur Aufnahme 160a) Einführungsfall 161b) Differenzhaftung des übertragenden Rechtsträgers 161c …” „… 204a) Unterbilanzhaftung 204aa) Verschmelzung zur Neugründung 205bb) Verschmelzung zur Aufnahme 207b …” „… ) Verlustdeckungshaftung 208aa) Verschmelzung zur Neugründung 208bb) Verschmelzung zur Aufnahme 209c) Gründungshaftung …”

Überblick über die historische Entwicklung des Umwandlungsrechts S. 21-25

„… Neugründung und zur Aufnahme sowie als Zielrechtsträgerin beim Formwechsel. Um Widersprüche und Parallelen im …” „… , um dannauf die Fälle der Verschmelzung zur Aufnahme einzugehen. Im Anschluss hieranwerden die …” „… Verschmelzung zur Aufnahme oder Neugründung nach§§ 2 ff. UmwG, der Spaltung zur Aufnahme oder zur Neugründung …”

Organhaftung bei Spaltungen S. 54-55

„… Zusammenhang mit Verschmelzungen, zwischen der Spaltung zur Aufnahme nach den §§ 126 ff. UmwG und derjenigen …” „… gelangen245.Ansonsten ist bei der Spaltung zur Aufnahme aufgrund der in § 125 S. 1 UmwGangeordneten …” „… grundsätzlich auch für die Fälle der Spaltung zur Neugründung. Andersals bei der Spaltung zur Aufnahme wird hier …”

Anwendung in der Praxis S. 58-59

„… bei der Verschmelzung zur Aufnahme als auch bei der Verschmelzung zur Neugründung eine Haftungdes …” „… Verschmelzungsprüfers gemäß § 36 Abs. 1 S. 1 UmwG i.V.m. § 11 Abs. 2 UmwG in Betracht. Dies gilt nicht für die Aufnahme …” „… verschiedenen Spaltungsmöglichkeiten differenziert werden: Bei der Prüfungder Auf- und Abspaltung zur Aufnahme …”

Prüferhaftung nach dem Umwandlungsgesetz S. 59-60

„… Verschmelzung zur Aufnahme als auch bei der Verschmelzung zur Neugründung eine Haftungdes Verschmelzungsprüfers …” „… gemäß § 36 Abs. 1 S. 1 UmwG i.V.m. § 11 Abs. 2 UmwG in Betracht. Dies gilt nicht für die Aufnahme einer …” „… verschiedenen Spaltungsmöglichkeiten differenziert werden: Bei der Prüfungder Auf- und Abspaltung zur Aufnahme …”

Organhaftung bei Verschmelzungen S. 46-54

„… VerschmelzungenDie §§ 25, 27 UmwG regeln zunächst die Organhaftung bei Verschmelzungen zurAufnahme in eine bestehende …” „… , § 25 Rn. 8; a.A. Schnorbus, ZHR 167 (2003), 666 (694 f.), der die Aufnahme desübertragenden …” „… Spaltung zur Aufnahme nach den §§ 126 ff. UmwG und derjenigen durch Neugründung nach den§§ 135 ff. UmwG zu …”

Bewertungsstichtag, Anspruchsentstehung und Fälligkeit S. 226

„… Aufnahme zu differenzieren. Entsprechend der Begründung im Rahmen der Verschmelzung1417 ist hiersowohl für …” „… die Spaltungsvorgänge zur Neugründung als auch zur Aufnahme derZeitpunkt der Eintragung der Spaltung …”

Konkurrenz zur Unterbilanz-, Verlustdeckungs- und Gründungshaftung S. 234-238

„… Verschmelzung zur Aufnahme1463 kommen auch imRahmen der Spaltungsvorgänge zur Aufnahme keine der oben genannten …” „… Verbindlichkeiten infolge der vorzeitigen Aufnahme der Geschäftstätigkeit1478 der Vor-AG oder zu Lasten des …”

Gang der Untersuchung S. 20-21

„… Rechtsträgerin bei den Umwandlungen zur Neugründung und zur Aufnahme sowie als Zielrechtsträgerin beim …” „… Verschmelzung zur Neugründung untersucht wird, um dannauf die Fälle der Verschmelzung zur Aufnahme einzugehen …”

Thema und Zielsetzung der Arbeit S. 19-20

„… auf eine bereits bestehende Aktiengesellschaft im Wege der Verschmelzung zur Aufnahme eine …”

Haftungsumfang S. 28-30

„… Aufnahme der Geschäftstätigkeit zurückführbaren Verluste, nicht darunter fallen sollen72. Diese Haftung …”

Formwechsel einer GmbH in eine Aktiengesellschaft S. 251-258

„… erbracht werden, abzulehnen. Wie bereits im Zusammenhang mit der Verschmelzung zur Aufnahme dargestellt1612 …”

Literaturverzeichnis S. 276-287

„… Kapital).Lutter, Marcus, Mindestumfang der Kapitalerhöhung bei der Verschmelzung zur Aufnahme oderNeugründung in …”

doi.org/10.5771/9783845218182

Oliver Damerius - Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

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Oliver Damerius

Das Schicksal schwebender Verfahren des Insolvenzschuldners

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 15 2007

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Form der Aufnahme S. 169

„… , undzwar auch in der Revisionsinstanz646.III. Form der AufnahmeDie Aufnahme eines Rechtsstreits durch den …” „… 169der Teilnahmebefugnis des Gläubigers an der Verteilung der Insolvenzmasse645. DieAufnahme eines …” „… wegen.Wie die Aufnahme eines außergerichtlichen Verfahrens, etwa um ein unterbrochenes …”

Ablehnung der Aufnahme durch den Verwalter – Aufnahme durch den Schuldner oder Prozessgegner S. 122-134

„… . Ablehnung der Aufnahme durch den Verwalter ? Aufnahme durch den Schuldneroder ProzessgegnerDer Verwalter …” „… kann die Aufnahme eines unterbrochenen Aktivprozesses zur Teilungsmasse ablehnen mit der Folge, dass …” „… Schuldnerszurückfällt. Deshalb kann umgekehrt auch die bloße Freigabe des Streitgegenstandesals Ablehnung der Aufnahme …”

Aufnahme nach § 86 InsO S. 134-135

„… . 1 InsOnach eigenem Ermessen auf. Die Ablehnung der Aufnahme bedeutet zugleich dieFreigabe des …” „… Schuldner und den Prozessgegnerübergehen. Eine Aufnahme durch den Schuldner ist aber unzulässig, wenn es …” „… Führung des Prozesses vereinbart hat.C. Passivprozesse zur TeilungsmasseI. Aufnahme nach § 86 InsO§ 86 …”

Besonderheiten bei der Aufnahme bestimmter Verfahren S. 156-163

„… Aufnahme bestimmter Verfahren1. MahnverfahrenNach der hier vertretenen Ansicht wird ein Mahnverfahren nach …” „… zugestellt wurde582. Danach kommteine Aufnahme in Betracht, sofern der erstgenannte Fall der Überleitung in …” „… das streitige Verfahren gegeben ist583. Die Aufnahme erfolgt zugleich mit der …”

Aufnahme bei Unterbrechung zwischen zwei Instanzen S. 169-170

„… , undzwar auch in der Revisionsinstanz646.III. Form der AufnahmeDie Aufnahme eines Rechtsstreits durch den …” „… 169der Teilnahmebefugnis des Gläubigers an der Verteilung der Insolvenzmasse645. DieAufnahme eines …” „… wegen.Wie die Aufnahme eines außergerichtlichen Verfahrens, etwa um ein unterbrochenes …”

Freigabe des Streitgegenstandes nach Aufnahme des Rechtsstreits S. 181-183

„… Berücksichtigung bei der Beweiswürdigung geboten696.D. Freigabe des Streitgegenstandes nach Aufnahme des …” „… nach derAufnahme des Verfahrens aus der Insolvenzmasse freigeben. Welche prozessualenFolgen eine solche …” „… mittlerweile überwiegendeSchrifttum706 auf die Freigabe nach Aufnahme des Rechtsstreits die Vorschrift des§ 265 …”

Aufnahme gegen Bestreitende nach § 180 Abs. 2 InsO S. 144-154

„… der Aufnahme des Rechtsstreits keine Rolle spielt, weil anderenfallsder mit der Aufnahmeregelung …” „… Forderung annimmt.3. Aufnahmelast und Aufnahmebefugnis, Aufnahmegegner und StreitgenossenschaftDurch die …” „… übrigen Widersprüche verhindern, indem er dieAufnahme des Prozesses verweigert577.Sofern die Aufnahmelast …”

Aufnahme durch den Verwalter, § 85 Abs. 1 InsO S. 120-122

„… . Verzögerung der AufnahmeDa sich aus § 85 Abs. 1 Satz 1 InsO eine zunächst nur einseitige …” „… ) betrifft.B. Aktivprozesse zur TeilungsmasseI. Aufnahme durch den Verwalter, § 85 Abs. 1 InsO§ 85 Abs. 1 InsO …” „… unzulässig ist (§ 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO)412. Dem Verwalter bleibt nur die Aufnahme des Rechtsstreits.1 …”

Aufnahme gegen den Schuldner nach § 184 Satz 2 InsO S. 154-156

„… könnte die Verfolgung der übrigen Widersprüche verhindern, indem er dieAufnahme des Prozesses verweigert …” „… deshalb für die Zulässigkeit der Aufnahme nicht verlangtwerden, dass alle Bestreitenden sich an ihr …” „… beteiligen. Im umgekehrten Fall, wenndie Aufnahme des Rechtsstreits gegen die Bestreitenden dem Gläubiger …”

Aufnahme gegen den Schuldner unter Verzicht auf die Teilnahme am Insolvenzverfahren? S. 163-164

„… entsprechend. Die Aufnahme obliegt also dem Bestreitenden, wenn für dieForderung bereits ein Bescheid vorliegt …” „… 628.VI. Aufnahme gegen den Schuldner unter Verzicht auf die Teilnahme am Insolvenzverfahren?Unter …” „… schlechthin jede Rechtsverfolgung durch Insolvenzgläubiger demInsolvenzverfahren630. Die Aufnahme eines …”

Aufnahmebefugnis im Eröffnungsverfahren – insbesondere Fortsetzung von Herausgabeprozessen S. 137-140

„… Ablehnungserklärung des Verwalters als Verzicht auf denStreitgegenstand verstehen, so dass eine Aufnahme des …” „… eineAufnahme des Prozesses durch den Schuldner nach Ablehnung durch den Verwalteraus, wenn es sich bei dem …” „… verlangen. Danach würde die Aufnahme eines unterbrochenen Herausgabeprozesses im Eröffnungsverfahren zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ? 1483. Aufnahmelast und Aufnahmebefugnis, Aufnahmegegner undStreitgenossenschaft 150IV. Aufnahme gegen …” „… . Aufnahme durch den Verwalter, § 85 Abs. 1 InsO 1201. Verzögerung der Aufnahme 120122. Anordnung eines …” „… allgemeinen Verfügungsverbotes imEröffnungsverfahren 121II. Ablehnung der Aufnahme durch den Verwalter …”

Aktivprozesse zur Teilungsmasse S. 188-196

„… ; Kübler/Prütting/Pape, InsO, § 55 Rn. 30; Uhlenbruck,InsO, § 55 Rn. 15.189I. Aktivprozesse zur Teilungsmasse1. Aufnahme …” „… und vor der Aufnahme des Rechtsstreitsentstanden sind.Unter Geltung der Konkursordnung ist zu § 59 KO …” „… darauf hinaus, dass ein zunächst als Insolvenzforderung begründeter Anspruch infolge der Aufnahme des …”

Schicksal unterbrochener Verfahren S. 23-26

„… diesem Verweis auf die Vorschriften über die Aufnahme eines Rechtsstreits nach den Vorschriften der …” „… Aufnahme ab, bedeutet dieszugleich die Freigabe des Streitgegenstandes aus der Insolvenzmasse6. Der …” „… Masseverbindlichkeit ist, sieht § 86InsO die Möglichkeit zur Aufnahme durch den Verwalter vor. Eine Ablehnungsbefugnis …”

Passivprozesse zur Teilungsmasse S. 196-197

„… nach § 85 InsO geltenentsprechend7812. Ablehnung der AufnahmeWie oben bereits gezeigt wurde, kann der …” „… gewollten Privilegierung der übrigen Insolvenzgläubiger778.Gebührentatbestände, die bereits vor der Aufnahme …” „… - und Masseforderungen erforderlich.3. Ende des Insolvenzverfahrens nach Aufnahme durch oder gegen den …”

Passivprozesse zur Schuldenmasse S. 197-198

„… geltenentsprechend7812. Ablehnung der AufnahmeWie oben bereits gezeigt wurde, kann der Verwalter grundsätzlich auch …” „… aufgeführten Argumenten entgegenzutreten. Die Ausführungen zur Aufnahme eines Aktivprozesses nach § 85 InsO …” „… die Aufnahme eines Passivprozesses zur Teilungsmasse ablehnen782. Die Prozessführungsbefugnis über den …”

Antragsänderung S. 168-169

„… Insolvenzverfahrens abhängen können. Es besteht deshalb insoweit keine Regelungslücke.E. Mittel und Form der AufnahmeI …” „… AufnahmeDie Aufnahme eines Rechtsstreits durch den Verwalter, den Schuldner oder denProzessgegner erfolgt …” „… solche nach § 180 Abs. 2 InsO fortgesetzt werden.Vielmehr ist nach Aufnahme des Rechtsstreits von dem …”

Passivprozesse zur Teilungsmasse S. 216-217

„… Aufnahmebefugnis grundsätzlich gemäß § 85 Abs. 2 aufden Schuldner und den Prozessgegner übergehen. Eine Aufnahme …” „… Teilungsmasse nimmt der Verwalter nach § 85 Abs. 1 InsO nacheigenem Ermessen auf. Die Ablehnung der Aufnahme …” „… . Mit der herrschenden Meinung ist davon auszugehen, dass dem Verwalterauch die Ablehnung der Aufnahme …”

Passivprozesse zur Schuldenmasse S. 217-218

„… des Prozesses beziehen.Eine Aufnahme der Passivprozesse zur Schuldenmasse gegen die Bestreitendenist …” „… unter Geltung der Konkursordnung scheidet eine Aufnahme gegen den Schuldner unter Verzicht auf die …” „… Teilnahme am Insolvenzverfahren aus.Die Aufnahme eines unterbrochenen Rechtsstreits geht der Neuklage …”

Zwischenergebnis S. 167-168

„… abhängen können. Es besteht deshalb insoweit keine Regelungslücke.E. Mittel und Form der AufnahmeI …” „… beenden.Diese Erledigungserklärungen sind in Abweichung von § 249 Abs. 2 ZPO wirksam.Die Aufnahme eines …” „… Verzicht auf die Teilnahme am Insolvenzverfahren aus.Die Aufnahme eines unterbrochenen Passivprozesses zur …”

Vorbemerkung, Einteilung der schwebenden Prozesse S. 119-120

„… ZPO)412. Dem Verwalter bleibt nur die Aufnahme des Rechtsstreits.1. Verzögerung der AufnahmeDa sich …” „… Prozessparteien zuwider. Die nach§ 240 ZPO eingetretene Unterbrechung kann deshalb durch eine Aufnahme beendetund …” „… der Prozess damit fortgesetzt werden. Unterbleibt die Aufnahme des unterbrochenen Rechtsstreits, endet …”

Bestehendes Regelungswerk S. 32-35

„… InsO betreffen die Aufnahme bestimmter Aktivoder Passivprozesse durch den Insolvenzverwalter, den …” „… vorläufigen Insolvenzverwalter übergeht.Konkursordnung Insolvenzordnung§ 10 Aufnahme eines Rechtsstreits(1 …” „… aufgenommen werden. Wird die Aufnahme verzögert, so kommen die Bestimmungen des § 239 der Zivil-§ 85 Aufnahme …”

Allgemeines Verfügungsverbot im Eröffnungsverfahren S. 164-167

„… Aufnahmegegen den Schuldner unter Verzicht auf die Teilnahme am Insolvenzverfahren aus.Die Aufnahme eines …” „… Übergang der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Schuldners auf den vorläufigen Verwalter.Die Aufnahme …” „… Insolvenzverfahrens möglich, nämlich erst wenndie Forderung zur Aufnahme in die Insolvenztabelle angemeldet (§ 174 …”

Zuständigkeitsfragen S. 177-178

„… die nach § 240 ZPO eingetretene Unterbrechungschwebender Verfahren durch deren Aufnahme beendet werden …” „… zuständig680. Diesergibt sich schon aus dem Wesen der Aufnahme. Mit dem in § 180 Abs. 2 InsOnormierten …” „… Vorrang der Aufnahme eines schwebenden Rechtsstreits vor einer Neuklage geht der Gesetzgeber davon aus …”

Auswirkungen der Insolvenz auf fortgesetzte Prozesse S. 218-220

„… desausländischen Insolvenzverfahrens oder durch Aufnahme von Seiten einer dazubefugten Person. Dies können nach dem …” „… . Auswirkungen der Insolvenz auf fortgesetzte ProzesseAus dem Wesen der Aufnahme und aus dem Gebot der …” „… derAufnahme eines Rechtsstreits an ihre eigene bisherige Prozessführung sowie an diebisherige Prozessführung …”

Allgemeines S. 168

„… Insolvenzverfahrens abhängen können. Es besteht deshalb insoweit keine Regelungslücke.E. Mittel und Form der AufnahmeI …” „… solche nach § 180 Abs. 2 InsO fortgesetzt werden.Vielmehr ist nach Aufnahme des Rechtsstreits von dem …” „… . AllgemeinesNach der Aufnahme ist der Rechtsstreit so fortzusetzen, wie der Schuldner ihn hättefortsetzen können …”

Deutsches internationales Insolvenzrecht S. 175-176

„… Aufnahme allgemein auf das Insolvenzstatut des Eröffnungsstaates. Ein Ausschluss derAufnahme durch den …” „… Prozessgegner oder den Schuldner lässt sich daraus nicht ableiten. Die Aufnahme schwebender Prozesse durch diese …” „… keine Entscheidung für bestimmte Personen, die zur Aufnahme unterbrochener Prozesse berechtigtsind. Es …”

Zwischenergebnis S. 134

„… . 1 InsOnach eigenem Ermessen auf. Die Ablehnung der Aufnahme bedeutet zugleich dieFreigabe des …” „… Schuldner und den Prozessgegnerübergehen. Eine Aufnahme durch den Schuldner ist aber unzulässig, wenn es …” „… Führung des Prozesses vereinbart hat.C. Passivprozesse zur TeilungsmasseI. Aufnahme nach § 86 InsO§ 86 …”

Europarechtliche Regelung S. 175

„… Aufnahme allgemein auf das Insolvenzstatut des Eröffnungsstaates. Ein Ausschluss derAufnahme durch den …” „… Prozessgegner oder den Schuldner lässt sich daraus nicht ableiten. Die Aufnahme schwebender Prozesse durch diese …” „… keine Entscheidung für bestimmte Personen, die zur Aufnahme unterbrochener Prozesse berechtigtsind. Es …”

Aktivprozesse zur Teilungsmasse S. 216

„… Aufnahmebefugnis grundsätzlich gemäß § 85 Abs. 2 aufden Schuldner und den Prozessgegner übergehen. Eine Aufnahme …” „… Teilungsmasse nimmt der Verwalter nach § 85 Abs. 1 InsO nacheigenem Ermessen auf. Die Ablehnung der Aufnahme …” „… . Mit der herrschenden Meinung ist davon auszugehen, dass dem Verwalterauch die Ablehnung der Aufnahme …”

Ablehnungsbefugnis des Verwalters S. 135-137

„… Aufnahme eines Rechtsstreitsunter Freigabe des auszusondernden (§ 86 Abs. 1 Nr. 2 InsO) oder belasteten …” „… Aufnahme von Prozessen unten, Seite 181.490 BGH, Urt. v. 21.10.1965 ? Ia ZR 144/63, NJW 1966, 51 …” „… dieMöglichkeit der Ablehnung der Aufnahme des Rechtsstreits, die in der Regel mitder Freigabe des …”

Insolvenzverfahren mit Auslandsbezug S. 215-216

„… Aufnahmebefugnis grundsätzlich gemäß § 85 Abs. 2 aufden Schuldner und den Prozessgegner übergehen. Eine Aufnahme …” „… der Verwalter nach § 85 Abs. 1 InsO nacheigenem Ermessen auf. Die Ablehnung der Aufnahme bedeutet …” „… . Mit der herrschenden Meinung ist davon auszugehen, dass dem Verwalterauch die Ablehnung der Aufnahme …”

Zwischenergebnis S. 174-175

„… unklar. § 352 Satz 2 verweist für die Aufnahme allgemein auf das Insolvenzstatut des Eröffnungsstaates …” „… . Ein Ausschluss derAufnahme durch den Prozessgegner oder den Schuldner lässt sich daraus nicht ableiten …” „… . Die Aufnahme schwebender Prozesse durch diese Personen ist also möglich,soweit ihnen das …”

Ende der Unterbrechung durch Ende des Insolvenzverfahrens S. 218

„… desausländischen Insolvenzverfahrens oder durch Aufnahme von Seiten einer dazubefugten Person. Dies können nach dem …” „… . Auswirkungen der Insolvenz auf fortgesetzte ProzesseAus dem Wesen der Aufnahme und aus dem Gebot der …” „… derAufnahme eines Rechtsstreits an ihre eigene bisherige Prozessführung sowie an diebisherige Prozessführung …”

Insolvenzverfahren mit Auslandsbezug S. 218

„… desausländischen Insolvenzverfahrens oder durch Aufnahme von Seiten einer dazubefugten Person. Dies können nach dem …” „… . Auswirkungen der Insolvenz auf fortgesetzte ProzesseAus dem Wesen der Aufnahme und aus dem Gebot der …” „… derAufnahme eines Rechtsstreits an ihre eigene bisherige Prozessführung sowie an diebisherige Prozessführung …”

Auswirkungen der Insolvenz auf fortgesetzte Prozesse S. 26-27

„… die Aufnahme unterbrochener Passivprozesse über Insolvenzforderungen besteht.D. Auswirkungen der …” „… Insolvenz auf fortgesetzte ProzesseÜber die Mechanismen der Unterbrechung und Aufnahme schwebender …” „… der widersprechende Insolvenzgläubigernämlich durch die gegen ihn gerichtete Aufnahme des …”

Bindung des Verwalters und des Prozessgegners S. 178-179

„… Aufnahme schwebender Verfahren, also die §§ 86, 180 Abs. 2und 184 Satz 2 InsO enthalten keine entsprechende …” „… unbestritten, dass die Prozessparteien auch bei der Aufnahme eines Passivprozesses zur Teilungsmasse (§ 86 InsO …” „… ein Endurteil vor,so obliegt die Aufnahme des schwebenden Verfahrens dem bestreitenden …”

Deutsches internationales Insolvenzrecht S. 114-118

„… Insolvenzrecht zurückzugreifen. Die von§ 240 ZPO vorgesehene Aufnahme des Rechtsstreits nach den Vorschriften …” „… überwiegen.§ 352 Abs. 1 Satz 2 InsO hebt für die Berechtigung zur Aufnahme des Rechtsstreits auf die Person …” „… ab, die nach dem Recht des Staates der Verfahrenseröffnungzur Aufnahme berechtigt ist. Damit ist …”

Verfahrensunterbrechung nach § 240 ZPO S. 21-23

„… diesem Verweis auf die Vorschriften über die Aufnahme eines Rechtsstreits nach den Vorschriften der …” „… Aufnahme ab, bedeutet dieszugleich die Freigabe des Streitgegenstandes aus der Insolvenzmasse6. Der …” „… folgende Aufnahmebefugnisdes Schuldners nach § 85 Abs. 2 InsO ist problematisch, wenn der Verwalter …”

Beendigung des Insolvenzverfahrens S. 170-173

„… , wenn der Verwalter die Aufnahme des Rechtsstreits während des Insolvenzverfahrens ausdrücklich …” „… Unterbrechung666.660 Anderenfalls wäre die Unterbrechung schon durch die Aufnahme des Verfahrens beendet …” „… erst mit der Zustellung des Aufnahmeschriftsatzes (§ 250 ZPO),so dass ein mit dem Aufnahmeschriftsatz …”

Prozessstandschaft S. 62-65

„… § 85 InsO sinngemäßanzuwenden. Lehne der Verwalter die Aufnahme des Rechtsstreits ab, so könnennicht …” „… Aufnahmebefugnishinsichtlich aller Prozesse, die für und gegen den Schuldner anhängig sind. Aus demÜbergang der Verwaltungs …” „… identische Partei zu übernehmen.Mangels Aufnahmebefugnis würde deshalb eine dauerhafte Unterbrechung des …”

Zwischenergebnis S. 198-199

„… Gebührentatbestandes nach Aufnahme des Rechtsstreits gibt es bei derAufnahme eines Rechtsstreits nach § 180 Abs. 2 InsO …” „… ein zusätzliches Argument.Der Widerspruch des Verwalters und die daraus folgende Aufnahme des …” „… zurInsolvenztabelle zu verweisen, nur weil sämtliche Gebührentatbestände bereits vorder Aufnahme des Rechtsstreits …”

Einzelne Streitgegenstände und Prozessarten S. 74-100

„… 79/02, ZIP 2003, 1056, 1057.81und der Verwalter an dem Prozesskostenhilfeverfahren erst nach Aufnahme …” „… Anmeldung zur Insolvenztabelleverfolgt werden kann. Eine Klage und auch die Aufnahme eines …” „… . Entsprechendes würde fürdie Aufnahme durch den Prozessgegner gelten.Allein diese prozessökonomischen Erwägungen …”

Beweiserhebung und Beweiswürdigung: der Schuldner als Zeuge S. 180-181

„… zweiseitig geführten Rechtsstreit gedrängt. Für ihn handelt es sichaber nicht um die Aufnahme eines …” „… unterbrochenen Rechtsstreits, sondern um einenneuen Prozess. Er hat erst nach der Aufnahme des Rechtsstreits …” „… Aufnahme eines unterbrochenen Verfahrens durch oder gegen den Verwalter tritt ein Parteiwechsel ein. Fortan …”

Zwischenergebnis S. 140

„… Aufnahme desRechtsstreits ablehnen mit der Folge, dass der Rechtsstreit sowohl von dem Schuldner als auch …” „… von dem Prozessgegner aufgenommen werden kann. In Übereinstimmung mit der Auffassung zur Aufnahme von …” „… juristischePerson oder Personengesellschaft handelt. Ihnen bleibt die Aufnahme des Rechtsstreits gegen den …”

Vorrang des Anmeldeverfahrens (§ 87 InsO) S. 140-141

„… Aufnahme desRechtsstreits ablehnen mit der Folge, dass der Rechtsstreit sowohl von dem Schuldner als auch …” „… von dem Prozessgegner aufgenommen werden kann. In Übereinstimmung mit der Auffassung zur Aufnahme von …” „… juristischePerson oder Personengesellschaft handelt. Ihnen bleibt die Aufnahme des Rechtsstreits gegen den …”

Erledigung des Rechtsstreits – Ende des Prozesses S. 141-144

„… Aufnahme des Rechtsstreits nicht möglich wäre, könnte die Erledigung derHauptsache nach dem Wortlaut des …” „… ; Zöller/Vollkommer, § 91a Rn. 22.531 MüKo-ZPO/Lindacher, § 91a Rn. 133.144chung oder mit der Aufnahme des …” „… durch Beschluss.III. Aufnahme gegen Bestreitende nach § 180 Abs. 2 InsODer Widerspruch des Verwalters …”

Bindung bestreitender Gläubiger S. 179-180

„… ein Endurteil vor,so obliegt die Aufnahme des schwebenden Verfahrens dem bestreitenden …” „… . Für ihn handelt es sichaber nicht um die Aufnahme eines unterbrochenen Rechtsstreits, sondern um …” „… einenneuen Prozess. Er hat erst nach der Aufnahme des Rechtsstreits erstmals Gelegenheit, der von dem …”

Ende des Insolvenzverfahrens S. 183-187

„… nach den §§ 85, 86 InsO die Möglichkeit, die Aufnahme schwebender Prozesse abzulehnen sich damit aus …” „… Insolvenzverfahrens nach Aufnahme des RechtsstreitsDie Auswirkungen der Beendigung des Insolvenzverfahrens und der …” „… Verfahren aufnehmen undim eigenen Namen fortführen723. Mit der Aufnahme ende die (erneut …”

Wirkungen der Verfahrensunterbrechung S. 102-105

„… Unterbrechung oder mit der Aufnahme des Rechtsstreits zusammenhängen339. Denn anders wäre weder eine Fortsetzung …” „… Aufnahme des Rechtsstreits möglich350.Eine Ausnahme von der grundsätzlichen Unstatthaftigkeit gerichtlicher …”

Unterbrechung im Eröffnungsverfahren S. 66-70

„… Anwendung ist nicht notwendig, weil der vorläufige Verwalter, der sich zur Aufnahme des Prozesses währenddes …” „… Anwendung derVorschriften der InsO über die Aufnahme unterbrochener Prozesse führen. Deshalbist eine analoge …”

Verfahren vor den Gerichten der Europäischen Gemeinschaft S. 220

„… 220auf an, ob der Gebührentatbestand auch vor der Aufnahme des Rechtsstreits schoneinmal …”

Schiedsverfahren S. 46-54

„… deshalb das gesetzlicheModell der Unterbrechung und anschließender Aufnahme nicht erforderlich ist106,muss …” „… Aufnahme in die Insolvenztabelle angemeldet hat und das dieseangemeldete Forderung im Prüfungstermin …”

Europarechtliche Regelung S. 113-114

„… von§ 240 ZPO vorgesehene Aufnahme des Rechtsstreits nach den Vorschriften derInsolvenzordnung erfolgt …”

Wirtschaftliche Interessen und Prozesstaktik der Beteiligten S. 31-32

„… , sind die §§ 85, 86, 180 Abs. 2 und 184Satz 2 InsO37. Die §§ 85 und 86 InsO betreffen die Aufnahme …”

Aufhebung eines allgemeinen Verfügungsverbotes im Eröffnungsverfahren S. 187-188

„… Verfügungsverbot aufgehoben, bevor es zu einer Aufnahme des Prozesses kommt, soendet die Prozessunterbrechung ohne …”

Gewährung effektiven Rechtsschutzes S. 35-37

„… dasVermögen des Schuldners auf einen vorläufigen Insolvenzverwalter übergegangen, sogelten für die Aufnahme …”

Unmittelbarer und mittelbarer Bezug zur Insolvenzmasse S. 71-73

„… Prozessenzu widmen und in jedem Einzelfall über Aufnahme des Prozesses zu entscheiden.Allerdings darf das …”

Unterbrechung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens S. 108-110

„… nicht. Vielmehr heißt es in der Gesetzesbegründung, bei Anordnung der Eigenverwaltung sei zur Aufnahme …”

Streit um den Eintritt der Verfahrensunterbrechung S. 105-107

„… 105ben ist349. Eine Anfechtung durch den Verwalter ist auch unter Vorbehalt der Aufnahme des …”

Streitgenossenschaft S. 58-62

„… . Genau diese Gefahr bestünde aber, wenn nach der Aufnahme des unterbrochenen (Teil-) Rechtsstreits …”

Anwendungsbereich des § 240 ZPO S. 210-211

„… Aufnahmebefugnis nach § 85 InsO angenommen werden, wasjedoch dem Zweck des § 265 ZPO widerspricht. …”

Beteiligung des Schuldners an dem schwebenden Verfahren S. 211-212

„… Aufnahmebefugnis nach § 85 InsO angenommen werden, wasjedoch dem Zweck des § 265 ZPO widerspricht.212Bei einer …”

Bezug des Verfahrens zur Insolvenzmasse S. 212-214

„… Aufnahmemöglichkeit allein für den Verwalter ist nicht gegeben. Denn dem Verwalter wärefür eine Widerspruch gegen …”

Gerichtsentscheidungen, Wirkungen der Verfahrensunterbrechung S. 214-215

„… eines Rechts für Dritte wegen der Aufnahmemöglichkeit allein für den Verwalter ist nicht gegeben. Denn …”

doi.org/10.5771/9783845200712

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Kathrin Schuchmann (ed.)

Wasser

2022

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Sebastian Galyga Natürliche Belichtung. Eine Aufnahme* S. 44

„… BelichtungEine Aufnahme*Das Glück in zerfasernden, weißen Plastiksäcken, in vonGezeiten abgeschmirgelten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Sebastian GalygaNatürliche Belichtung. Eine Aufnahme* 44Andreas ErbIch hört die Wasser quellen ... 45 …”

Hendrik Otremba Der Nichtschwimmer S. 21-30

„… Stimmen der anderen Kinder, die ihre Mitschüler anfeuerten, bejubelten, in ihren Kreis aufnahmen. Die …”

doi.org/10.5771/9783967077162

Jan Lostermann - Die Erwerbsanrechnung beim Annahmeverzug des Arbeitgebers

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Jan Lostermann

Die Erwerbsanrechnung beim Annahmeverzug des Arbeitgebers

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 736 2011

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Aufnahme eines Studiums S. 218-222

„… . Aufnahme eines Studiums Wird der Arbeitnehmer aufgrund des Annahmeverzugs des Arbeitgebers von seiner …” „… . Dagegen hatte sich das Bundesarbeitsgericht schon mehrfach mit der Frage zu beschäftigen, ob die Aufnahme …” „… Rechtsprechung betont in diesem Zusammenhang, dass es keine Regel gebe, nach der die Aufnahme eines Studiums nie …”

Entsprechende Geltung des § 615 Satz 2 BGB im Rahmen der einvernehmlichen Freistellung S. 40-50

„… erwerben unterlässt. Damit könne der Arbeitgeber jedoch den Arbeitnehmer zu der Aufnahme einer anderen …” „… Recht davon ausgegangen werden, dass die Aufnahme eines Anrechnungsvorbehalts in den Vergleich bewusst …” „… mittelbare Zwang zur Aufnahme einer anderen Beschäftigung nicht vereinbar, so dass es als widersprüchliches …”

Böswilligkeit bei unternehmerischer Tätigkeit S. 211-218

„… willkürliche Entscheidung hinaus. Eine Obliegenheit zur Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit wird man nicht …” „… Arbeitgeber, vorsätzlich untätig bleibt oder die Aufnahme der Arbeit bewusst verhindert. Wenn das …” „… billigend in Kauf nimmt, mithin vorsätzlich handelt. 4. Aufnahme eines Studiums Wird der Arbeitnehmer …”

Der Begriff der Böswilligkeit S. 164-167

„… Kenntnis aller objektiven Umstände vorsätzlich untätig bleibt oder die Aufnahme der Arbeit bewusst …” „… Aufnahme einer neuen Tätigkeit durch den Arbeitnehmer im Hinblick auf die personale Struktur des …”

Die Zumutbarkeit der Erwerbsmöglichkeit S. 167-176

„… , „weil die Entschließung über die Aufnahme einer neuen Tätigkeit durch den Arbeitnehmer im Hinblick auf …” „… die Aufnahme einer anderweitigen Tätigkeit, die er auch sonst aufgrund vernünftiger Erwägungen nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Stellungnahme 216 4. Aufnahme eines Studiums 218 G. Die Anrechnung öffentlich-rechtlicher Leistungen 223 I …”

Art und Weise der Aufwendungsberücksichtigung S. 102-105

„… Arbeitgebers, S. 62, führe der Arbeitgeber mit der Aufnahme der anderweitigen Tätigkeit zumindest ein …”

Die vom Arbeitnehmer zu fordernden Anstrengungen S. 179-185

„… oder die Aufnahme der Arbeit bewusst verhindert.652 Die Böswilligkeit verlangt also schon begrifflich …”

Der Stand der Diskussion S. 128-154

„… einen sog. Gründungszuschuss. Nach § 57 Abs. 1 SGB III haben Arbeitnehmer, die durch Aufnahme einer …” „… 1 Nr. 1 KSchG, 615 Satz 2 BGB analog erfolgen müsse.522 Die Anspruchsvoraussetzung der Aufnahme …”

Weiterbeschäftigungsangebot des bisherigen Arbeitgebers S. 185-211

„… Unrecht (!) gekündigte Arbeitnehmer zu der Aufnahme einer Tätigkeit gehalten sein, die er im ungekündigten …”

doi.org/10.5771/9783845233086

Sangwoo Shin - Bank- und kapitalmarktrechtliche Organisationspflichten

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Sangwoo Shin

Bank- und kapitalmarktrechtliche Organisationspflichten

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 16 2013

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Aufnahme aller Geschäftsvorfälle S. 168-182

„… Jahr durchgeführt werden.446 F. Aufnahme aller Geschäftsvorfälle I. Deutschland Als organisatorische …” „… Sicherungsmaßnahmen sind außerdem die unverzügliche und vollständige Aufnahme aller Geschäftsvorfälle i.S.d. AT 6 der …” „… Aufnahme der Geschäftstätigkeiten eine lückenlose Überwachung durch die Bundesanstalt für ihren …”

Organisationsrichtlinien S. 166-168

„… . Aufnahme aller Geschäftsvorfälle I. Deutschland Als organisatorische Sicherungsmaßnahmen sind außerdem die …” „… unverzügliche und vollständige Aufnahme aller Geschäftsvorfälle i.S.d. AT 6 der MaRisk und der …” „… Geschäftstätigkeit genau zu planen und zu überwachen.447 Dabei stellt die vollständige Aufnahme der …”

Zwischenergebnis S. 184-187

„… Sicherungsmaßnahmen werden außerdem die unverzügliche und vollständige Aufnahme aller Geschäftsvorfälle und der …” „… zeitnahen und richtigen Informationen funktionieren kann. Hierbei muss die BaFin diese vollständige Aufnahme …”

Vermeidung von Interessenkonflikten S. 238-278

„… gemeldeten Informationen einen Fall der watch-list darstellen und damit einen Eintrag oder eine Aufnahme in …” „… Fehleinschätzung oder eines mangelnden Research belastet werden.844 Bei der Aufnahme eines Wertes in die …” „… beeinflussend wirken können.826 Aufnahmepflichtig sind also Informationen über wesentliche Änderungen des …”

Aufbau der Untersuchung S. 38-40

„… Aufnahme aller Geschäftsvorfälle. Schließlich folgt ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Südkorea …”

Angemessene Grundsätze, Mittel und Verfahren S. 191-194

„… . 5 KuFinG). Das Anlageberatungsgeschäft ist die Aufnahme einer Beratung über die Werte von …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… . Organisationsrichtlinien 166 I. Deutschland 166 II. Südkorea 167 F. Aufnahme aller Geschäftsvorfälle 168 I. Deutschland …”

Überblick S. 187-191

„… Anlageberatungsgeschäft ist die Aufnahme einer Beratung über die Werte von Finanz-Investmentinstrumenten oder über eine …”

Ziel der Untersuchung S. 34-38

„… Aufnahme aller Geschäftsvorfälle. Schließlich folgt ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Südkorea …”

Literaturverzeichnis S. 523-544

„… – Original 176, 181 Aufbewahrungspflichten 169, 293, 436 Aufnahme aller Geschäftsvorfälle 168 Aufzeichnungs …”

Überwachung der Maßnahmen S. 283-297

„… Wertpapierdienstleistungsunternehmen bei Aufnahme der Geschäftsbeziehung ihr Einverständnis zu den grundsätzlichen Rechten und …”

Sorgfaltspflichten S. 323-389

„… GwBekErgG neu aufgenommen wird, beginnt die Überwachungspflicht mit Aufnahme der Geschäftsbeziehung oder der …”

Risikomanagement S. 46-161

Anforderungen an die Compliance-Funktion S. 194-238

„… betrachtet werden, dass der Compliace-Beauftragte ein bestimmtes Finanzinstrument nicht zur Aufnahme in den …”

Interne Sicherungsmaßnahmen S. 389-434

„… Daten Mit der Aufnahme des Monitoringsystems ist in der Literatur als umstritten erschienen, ob die …”

doi.org/10.5771/9783845244266

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