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Frederic Mirza Khanian - Die Inhaltskontrolle von Organanstellungsverträgen am Beispiel des GmbH-Geschäftsführervertrages

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Frederic Mirza Khanian

Die Inhaltskontrolle von Organanstellungsverträgen am Beispiel des GmbH-Geschäftsführervertrages

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 104 2008

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Abberufung als auflösende Bedingung/außerordentlicher Kündigungsgrund S. 171-194

„… keinen rechtlichen Bedenken begegnen.III. Abberufung als auflösende Bedingung / außerordentlicher …” „… ) EinleitungSchwieriger ist bereits die Beurteilung von Klauseln, die den Dienstvertrag unterdie auflösende Bedingung der …” „… Amt undAnstellung umgangen werden könnte. Insoweit kommt als eine auflösende Bedingung im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Bedingung/außerordentlicherKündigungsgrund 1711. Verträge mit ordentlicher Kündigungsmöglichkeit unter Geltung derMindestkündigungsfrist 171a …” „… Klauseln in unbefristeten Geschäftsführerverträgen 170III. Abberufung als auflösende …”

Deklaratorische Klauseln in unbefristeten Geschäftsführerverträgen S. 170-171

„… begegnen.III. Abberufung als auflösende Bedingung / außerordentlicher Kündigungsgrund1. Verträge mit …” „… bereits die Beurteilung von Klauseln, die den Dienstvertrag unterdie auflösende Bedingung der Abberufung …”

doi.org/10.5771/9783845207391

Dirk Matthes - Das bedingte öffentliche Erwerbsangebot

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Dirk Matthes

Das bedingte öffentliche Erwerbsangebot

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 3 2008

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Sonderbehandlung auflösender Bedingungen? S. 146-147

„… Bedingungswahl hinaus, die für beide Bedingungsarten, d.h. für die aufschiebende und auflösende Bedingung …” „… mit den Bedingungsarten der aufschiebenden und auflösenden Bedingung gleiche Resultate erzielen587 und …” „… . Sonderbehandlung auflösender Bedingungen? Über die beschriebenen Einschränkungen der Gestaltungsmacht bei der …”

Grundformen der Bedingung S. 38-40

„… Bedingungsklausel zum „Restgeschäft“95 oder der Beweislast fort.96 Auflösende und aufschiebende Bedingung stellen …” „… unterscheiden, reicht der Gegensatz zwischen aufschiebender und auflösender Bedingung tiefer. Bei einer …” „… aufschiebender und auflösender Bedingung erschöpft sich jedoch nicht nur in der unterschiedlichen Wirkung während …”

Schweiz S. 75-77

„… eine „auflösende“ Bedingung die Fälle erfasst, in denen sich der Bedingungsfall erst nach Ablauf der …” „… dem Einverständnis der Übernahmekommission kann das Angebot auch an auflösende Bedingungen geknüpft …” „… aufschiebende oder auflösende Bedingungen handelt. Zu beachten ist jedoch, dass die Begriffe der aufschiebenden …”

Sonstige Einschränkungen S. 139-146

„… eigenständige Bedeutung dieser Norm. VIII. Sonderbehandlung auflösender Bedingungen? Über die beschriebenen …” „… aufschiebende und auflösende Bedingung gleichermaßen gelten, will ein Teil des Schrifttums zusätzlich die …” „… materiellen Anforderungen bei einer auflösenden Bedingung in einem öffentlichen Angebot erhöhen. So soll …”

Bezugspunkt: Bedingter Vertrag oder bedingtes Angebot? S. 40-44

„… abzusichern. Ein weiterer entscheidender Grund für die geringe Verbreitung der auflösenden Bedingung ist auch …” „… einer auflösenden - Bedingung beim Angebotsadressaten, so dass der Bieter, der die Angebotsunterlage …” „… gegenüber der auflösenden Bedingung in der Übernahmepraxis folgend wird in dieser Arbeit immer von einer …”

Zwischenergebnis S. 147

„… Bedingungsarten der aufschiebenden und auflösenden Bedingung gleiche Resultate erzielen587 und spricht dies gegen …” „… 147 hat schon verschiedentlich Angebote mit auflösenden Bedingungen zugelassen.586 Zudem lassen …” „… AG v. 01.12.2003. 587 So führt etwa eine auflösend positive und eine aufschiebend negative Bedingung …”

Unterbleiben von Abwehrmaßnahmen S. 158-165

„… . 25.05.2002. Möglich wäre daneben auch eine auflösende Bedingung des Angebots bei Abwehrmaßnahmen der …” „… jedoch einen Vorbehalt in Form einer auflösenden Bedingung für relevant hält; zu den Nachteilen einer …” „… auflösenden Bedingung vgl. Kap. 2:B.III. 679 Kennt der Bieter die Verträge mit einer change-of-control …”

Lösungsansätze S. 234-238

„… Bedingung zulässig sein soll und für die übrigen öffentlich-rechtlichen Entscheidungen nur auflösende …” „… Fällen unter einer entsprechenden Bedingung abgegeben werden darf.958 Ob dem zuzustimmen und wie weit die …” „… lediglich 2 eine Bedingung vor: Pflichtangebot der Leipnik-Lundenburger Invest Beteiligungs AG für die VK …”

Gesellschaftervorbehalt auf Bieterseite S. 147-151

„… Bedingungsarten der aufschiebenden und auflösenden Bedingung gleiche Resultate erzielen587 und spricht dies gegen …” „… 147 hat schon verschiedentlich Angebote mit auflösenden Bedingungen zugelassen.586 Zudem lassen …” „… AG v. 01.12.2003. 587 So führt etwa eine auflösend positive und eine aufschiebend negative Bedingung …”

Eintritt und Ausfall der Bedingung S. 212-218

„… Bedingung die vereinbarten Rechtsfolgen (§ 158 Abs. 1 BGB) oder es enden bei einer auflösenden Bedingungen …” „… Bedingung endgültig unwirksam oder bei einer auflösenden Bedingung endgültig wirksam. Die Rechtslage stellt …” „… sich um eine affirmative Bedingungsklausel, muss das als Bedingung vorgesehene Ereignis eingetreten …”

Ergebnisse S. 242-246

„… Bedingungsgestaltung macht das Übernahmerecht auch keinen Unterschied zwischen einer auflösenden und aufschiebenden …” „… , dass auch noch unmittelbar im Anschluss an den Bedingungsausfall auf die Bedingung verzichtet werden …” „… Bedingung in einem öffentlichen Übernahmeverfahren verschiedene Funktionen wahrnimmt, unter denen die Chance …”

Fehlen konkurrierender Angebote S. 177-178

„… möglich, kann eine entsprechende Bedingung nicht vorgesehen werden. Zusätzlich muss bei einer derartigen …” „… vom Angebot veranlassen. Da der Eintritt einer solchen Bedingung von einem Dritten abhängt, ist eine …” „… derartige Bedingung im Rahmen der sonstigen Vorgaben des WpÜG ohne weiteres zulässig.737 Auch aus § 22 WpÜG …”

Vorgaben aus § 18 Abs. 1 WpÜG S. 85-112

„… auflösende Bedingung unzulässig, während eine affirmative, aufschiebend auf den Eintritt des Sachverhalts …” „… auflösenden Bedingung endgültig wirksam ist415, so dass der Bieter jedenfalls nicht mehr auf die Bedingung …” „… notwendige, aber keine hinreichende Bedingung für den Bedingungseintritt ist. Wird etwa bei einer …”

Change-of-control Klauseln S. 165-166

„… einer auflösenden Bedingung für relevant hält; zu den Nachteilen einer auflösenden Bedingung vgl. Kap. 2 …” „… dieser Vertragsbeziehungen zu bedingen.678 Bislang bestand dabei die Schwierigkeit - ähnlich wie bei …” „… Bedingungseintritt herbeizuführen, obwohl die vorhandenen change-of-control Klauseln keine gravierenden Folgen hatten …”

Großbritannien S. 71-75

„… der City Code ist grundsätzlich bedingungsfreundlich und lässt aufschiebende und auflösende …” „… Genehmigungen des Vorhabens - ist ein Vorbehalt auch zur Auflösung von nicht aufeinander angepassten …” „… ; Nyenhuis S. 56ff. 73 2. Bedingungen in freiwilligen Angeboten Der City Code erlaubt dem Bieter bei einem …”

Mindestakzeptanzquote S. 152-155

„… dieser Umstände regelmäßig nicht zur Bedingung seines Angebots erheben, da das Angebot entgegen § 18 Abs …” „… Muttergesellschaft abhängig macht.615 IV. Mindestakzeptanzquote Eine in der Übernahmepraxis wichtige Bedingung macht …” „… Minderheitsaktionäre können daneben auch durch die übertragende Auflösung, vgl. dazu BVerfG ZIP 2000, 1670, 1671ff oder …”

Vorgaben aus § 11 WpÜG S. 118-124

„… Bedingung ist auch die Angabe notwendig, ob es sich um eine aufschiebende oder auflösende Bedingung handelt …” „… . Allerdings wird nicht zwingend die ausdrückliche Bezeichnung als „aufschiebende“ oder „auflösende Bedingung …” „… Angebot a) Bedingungsfall Nach § 11 Abs. 2 S. Nr. 5 WpÜG hat der Bieter die Bedingungen in die …”

Bedingungsbegriff des WpÜG S. 37-38

„… unterscheiden, reicht der Gegensatz zwischen aufschiebender und auflösender Bedingung tiefer. Bei einer …” „… Bei der affirmativen Bedingung setzt der Bedingungseintritt voraus, dass sich die relevanten Umstände …” „… BGB definiert auch das WpÜG nicht, was es unter einer Bedingung versteht. Eine Übernahme des …”

Material Adverse Change Klausel S. 178-188

„… Bedingungseintritts nach eigenem Gutdünken eröffnet.748 Damit sind generalklauselartig weit formulierte Bedingungen …” „… SEAT Pagine Gialle S.p.A. für die Telegate AG v. 5.6.2000. 740 Abgesehen von einigen wenigen auflösend …” „… – wohl wegen der besseren Beweislastverteilung – regelmäßig aufschiebende Bedingungen gewählt. Nach …”

Allgemeines Begriffsverständnis S. 34-37

„… . Umstritten ist, ob es auch die auflösende Bedingung gab, vgl. Zimmermann, AcP 193 (1993), 121 (124ff mwN …” „… bedingungsrechtlichen Argumentationsmustern nicht angebracht.77 Es liegt auch keine Bedingung vor, wenn die Parteien das …” „… WpÜG nicht, was es unter einer Bedingung versteht. Eine Übernahme des Bedingungsbegriffs aus dem BGB …”

Vorgaben aus den allgemeinen Grundsätzen (§ 3 WpÜG) S. 125-139

„… ; Fiktion des Bedingungsfalls bei Ablauf der Annahmefrist). 530 So genannte „auflösende Bedingung“, vgl …” „… Gestaltung von Bedingungen sind nicht alle Grundsätze des § 3 WpÜG gleich bedeutsam. Die …” „… werden. Zunächst kann eine Ungleichbehandlung bereits in der Formulierung der Bedingung selbst erfolgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… auflösender Bedingungen? 146 IX. Zwischenergebnis 147 G. Typische Bedingungsklauseln 147 I …” „… . Allgemeines Begriffsverständnis 34 1. Definition der Bedingung 34 2. Bedingungsähnliche Klauseln 35 3 …” „… zum Verzicht 108 cc) Verbot gewisser Bedingungsfälle 108 b) Unmögliche Bedingung 110 c …”

Verhaltenspflichten der Beteiligten während der Schwebephase S. 208-212

„… Bedingung die vereinbarten Rechtsfolgen (§ 158 Abs. 1 BGB) oder es enden bei einer auflösenden Bedingungen …” „… wesentlichen Bedingungen das Angebot stehen wird bzw. ob gegenwärtig Überlegungen zur Bedingungsgestaltung …” „… Bedingungseintritt nicht so weit gehen, dass die Bedingung nach § 18 WpÜG nichtig ist. 210 ßig auf Anlass, Zweck und …”

Rechtsfolgen im Einzelnen S. 191-207

„… gesamte Angebot nichtig und bei einer auflösenden Bedingung wird zu überlegen sein, ob das Angebot als …” „… untrennbarer Teil der Willenserklärung und es stellt sich daher nicht die bei einer auflösenden Bedingung …” „… Recht lehnt Reutter bei einer unzulässigen Bedingung die Teiluntersagung nur der Bedingungsklausel aus …”

Bedingungsverzicht S. 218-223

„… auflösenden Bedingung erfolgen könne. Diese Schlussfolgerung ist allerdings nicht zwingend, da § 21 WpÜG …” „… Ausfall einer Bedingung spricht, dass bei einer Bedingung mit der Klarheit über den Bedingungsfall die …” „… . 4 WpÜG darf der Bieter bis zu einem Tag vor Ablauf der Annahmefrist auf eine Bedingung verzichten …”

Zwischenergebnis S. 69-71

„… Bedingung ist allerdings rechtspolitisch nicht notwendig. Ansonsten würde durch die dann entstehende enge …” „… Vorbehalt auch zur Auflösung von nicht aufeinander angepassten verfahrensrechtlichen Fristen bereits ein …” „… Missbrauch von Bedingungsklauseln erschwert.241 Insgesamt ist damit bei einem öffentlichen Angebot ein …”

Das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz S. 27-34

„… aufschiebende Bedingung, vgl. Kaser/Knütel § 10 Rdn. 1. Umstritten ist, ob es auch die auflösende Bedingung gab …” „… Bedingungen zu treffen haben. Dem wurde der deutsche Gesetzgeber bereits durch seine vorhandene Regelung …” „… Bieter die Bedingung ordnungsgemäß in der Angebotsunterlage mitzuteilen (§ 11 Abs. 2 S. 2 Nr. 5 WpÜG) und …”

doi.org/10.5771/9783845207056

Daniel Oliver Effer-Uhe - Die Wirkung der condicio im römischen Recht

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Daniel Oliver Effer-Uhe

Die Wirkung der condicio im römischen Recht

Series: Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte

Volume 9 2008

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Ergebnis zur auflösenden Bedingung S. 137-138

„… Bedingungskonzeption in der Lage gewesen wären, auflösende Bedingungen zu ermöglichen, dürfte es bereits am Anlaß …” „… Bedingungskonzeption ist die auflösende Bedingung ohne weiteres denkbar. Nachdem sich allgemein die sabinianische …” „… beschränkten Eigentums zu echtem Volleigentum führt. IV. Ergebnis zur auflösenden Bedingung Nimmt man den …”

Besonderheiten beim Nießbrauch S. 134-137

„… „auflösender Bedingung“ sogar im Wege der eigentlich549 bedingungs- und befristungsfeindlichen actus legitimi …” „… Manzipation oder einer in iure cessio der ususfructus zurückbehalten wurde. Die auflösende Bedingung wird aber …” „… Beispielen nur die auflösende und aufschiebende Befristung und die aufschiebende Bedingung angesprochen …”

Argumentation Flumes gegen die Befürworter der Resolutivbedingung S. 131-134

„… Möglichkeit abzulehnen, einen automatischen Eigentumsrückfall durch eine auflösende Bedingung zu vereinbaren …” „… Verfügung standen. Zurecht sagt Flume: „Hätten die Klassiker eine auflösende Bedingung gekannt, so hätten …” „… sie wohl die Nebenabreden beim Kauf als das Setzen einer auflösenden Bedingung eingeordnet.“530 Die …”

Wortlautargumente S. 126-129

„… , daß in den Fällen, die teilweise als auflösende Bedingungen angesehen werden, tatsächlich nur eine …” „… auflösenden Bedingungen benutzt worden seien500. Zur Abgrenzung sei dann auf die Umschreibung „emptio, quae …” „… bei einer auflösenden Bedingung nicht gegeben, selbst wenn man davon ausgeht, daß „pura“ nicht „rein …”

Argumentation Henles S. 125-126

„… Rechtsgeschäft auflösend zu bedingen, ist mit einem Bezug der Bedingung auf den Rechtsakt kaum vereinbar494: Es …” „… entfällt. Es stellt sich daher die Frage, inwieweit auflösende Bedingungen möglich waren. I. Allgemeines …” „… Ob im römischen Recht der klassischen Zeit die auflösende Bedingung im heutigen Sinn bekannt war, ist …”

Quellen, in denen der Schluß auf eine aufschiebend bedingte Auflösungsabrede zwingend ist S. 129-131

„… von einer auflösenden Bedingung ausgegangen sein kann: Abgesehen davon, daß er von einer emptio pura …” „… auflösende Bedingung nicht auch theoretisch möglich war, läßt aber die Frage offen, warum dann in einigen …” „… Eigentumsrückfall durch eine auflösende Bedingung zu vereinbaren. II. Argumentation Flumes gegen die Befürworter …”

Entgegengesetzt bedingte emptio venditio und locatio conductio S. 120-122

„… . Die Beendigung der Wirkung der locatio conductio ließe sich entweder durch eine auflösende Bedingung …” „… herbeiführen oder durch ein aufschiebend bedingtes Auflösungspaktum. Die Möglichkeit auflösender Bedingungen im …” „… der Rechtsakt selbst ist, der von der Bedingung abhängt; es kann zwar ein Rechtsverhältnis auflösend …”

Einleitung S. 13-14

„… grundsätzlichen Möglichkeit auflösender Bedingungen und zur Rückwirkung des Bedingungseintritts. …” „… 13 A) Einleitung In der Pandektistik des 19. Jahrhunderts war umstritten, ob sich die Bedingung auf …” „… herrschenden Gegenansicht – an, daß die condicio nicht nur die Rechtsfolgen bedinge, sondern vielmehr schon das …”

Ergebnisse S. 145-146

„… Verlust der Forderung zu vermeiden. Eine echte auflösende Bedingung ist im Obligationenrecht der …” „… Bedingungskonzeption auf eine sabinianische Lehre zurückgeht, nach der der Rechtsakt, der mit einer Bedingung versehen …” „… Rechtsfolgen bedinge, hat sich damit für weite Bereiche als richtig erwiesen. So hat sich gezeigt, daß diese …”

Arbeitshypothese S. 23-24

„… wird und eine Bedingung hinzutritt. Wird nun eine bedingte Novationsstipulation abgeschlossen, so …” „… Lambrini, La Novazione, S. 87 ff. 41 Vgl. Staehelin, Die Novation, S. 8. 42 Zur Möglichkeit auflösender …” „… Bedingungen vgl. noch unten S. 125. 43 Die servianische Tradition wurde von Servius über Pacuvius Labeo …”

Grundsätzliche Zweifel an der Bedingbarkeit von emptio venditio und locatio conductio S. 122-124

„… Verpflichtung auflösen als begründen will. 487 Behrends, FS Schmidlin, S. 31, 40 f. 488 Behrends, FS Schmidlin …” „… verweist leider nur auf die „lehrreiche Geschichte“ der Bedingung, „auf die hier nicht näher eingegangen …” „… Hinblick auf die Wirkungsweise der Bedingung gerade Vertreter der prokulianischen Rechtsschule waren, die …”

Ansicht des Servius S. 19-23

„… Bedingungseintritt als gegeben angesehen wird25 – die Bedingung betrifft nur die Klagbarkeit als Rechtswirkung, nicht …” „… die Bedingung später eintrete26: Wenn bei Bedingungsausfall weder aus dem einen noch aus dem anderen …” „… Parteiwille, daß bei einer bedingten Novation unter denselben Personen nur bei Eintritt der Bedingung eine …”

Umgekehrte Bedingtheit der Urschuld S. 24-31

„… contraria condicione datum fuisset. Hier wird die fehlende Möglichkeit einer auflösenden Bedingung (dazu …” „… Rechtsfolgen sie vom Bedingungseintritt abhängig machen wollen; hätten diese ihre Bedingung so formuliert, daß …” „… geschuldet wird, in Novationsabsicht unter einer Bedingung versprochen wird, kommt es nicht sofort zur …”

Annahme einer exceptio pacti oder doli S. 31-47

„… contraria condicione datum fuisset. Hier wird die fehlende Möglichkeit einer auflösenden Bedingung (dazu …” „… fordert, wer verfrüht fordert. Wäre die Gleichstellung von Bedingung und Befristung hinsichtlich der …” „… noch ausführlich unten S. 125 ff.) durch die entgegengesetzte aufschiebende Bedingung ersetzt. 88 S. 24 …”

Anknüpfung der Schulderneuerung an den vor Bedingungseintritt vollendeten Rechtsakt der Novation S. 47-65

„… Bedingungseintritt, also das Anknüpfen an die bloßen Rechtswirkungen als den Bezugspunkt der Bedingung: Wenn die …” „… deportiert werde, während die Bedingung schwebt, nicht einmal mit Bedingungseintritt irgendeine …” „… 47 Rechtsakt der Novationsstipulation war also für sie erst mit dem Eintritt der Bedingung …”

Literatur S. 147-156

„… , Auflösende Bedingungen und Befristungen im klassischen römischen Recht, in: Festschrift für Hubert …” „… 147Literatur: Adickes, Franz, Zur Lehre von den Bedingungen nach römischem und heutigem Recht …” „… Enneccerus, Ludwig, Rechtsgeschäft, Bedingung und Anfangstermin, Band 1 – Die Grundlagen, Marburg 1888 Erbe …”

doi.org/10.5771/9783845210612

Johann-Gottfried Lessing - Entlassungen zwischen Stilllegungsentschluss und unverhofftem Betriebsübergang

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Johann-Gottfried Lessing

Entlassungen zwischen Stilllegungsentschluss und unverhofftem Betriebsübergang

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 115 2009

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Sonderkonstellation der auflösenden Bedingung S. 310-311

„… günstiger ist.1733F. Sonderkonstellation der auflösenden BedingungSchließlich ist noch die auflösende …” „… Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) nicht zwischen einer Befristung und einer auflösenden Bedingung …” „… nur durch die Anwendung des Vertrags zu den alten Bedingungen genügt, soweit der „neue“ Vertrag nicht …”

Sonderkonstellation der Kollision S. 309-310

„… günstiger ist.1733F. Sonderkonstellation der auflösenden BedingungSchließlich ist noch die auflösende …” „… Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) nicht zwischen einer Befristung und einer auflösenden Bedingung …” „… nur durch die Anwendung des Vertrags zu den alten Bedingungen genügt, soweit der „neue“ Vertrag nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… der Kollision 309F. Sonderkonstellation der auflösenden Bedingung 310G. Fazit 3117. Kapitel: Thesen …” „… 218II. Auflösung der Kollision 220III. Ergebnis 2257D. Die Sonderkonstellation des Auflösungsantrags …” „… der Kollision 268I. Bestehen der Kollision 2698II. Auflösung der KollisionIII. ErgebnisI. Fazit …”

Das Tatbestandsmerkmal Kündigung S. 44-68

„… Arbeitsverhältnis für die Zukunft auflösen soll, definiert.129 Die Willenserklärung ist eine zur Kenntnis durch …” „… Bedingungen218 enthält in Art. 2 Abs. 2 lit. g das Wort „Kündigungsfrist“. Danach betrifft die …” „… zuerkennen. Auch alle außerhalb dieser Richtlinie liegenden Bedingungen sind Sache der Mitgliedsstaaten, mit …”

Verstoß der Befristung gegen § 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 TzBfG S. 287-292

„… Sonderkonstellationen des Vergleichs, der Kollision und der auflösenden Bedingung sind zu durchdenken.1605 Befristet …” „… Vertragsverhältnis mit dem Eintritt eines bestimmten Ereignisses ohne weiteres enden soll.1608 Von der auflösenden …” „… Bedingung unterscheidet sie sich darin, dass bei jener der Ein-1601 Nicht untersucht werden Konstellationen …”

Das Tatbestandsmerkmal „Kündigung wegen des Übergangs eines Betriebs oder Betriebsteils“ unter besonderer Berücksichtigung des Wirksamkeitszeitpunkts der Kündigung S. 68-104

„… zukünftiges ungewisses Ereignis ab. Es handelt sich damit um eine auflösende Bedingung gemäß § 158 Abs. 2 BGB …” „… Wertung eines tatsächlichen Geschehens268 kann die Kündigung als solche nicht unmittelbar bedingen, wie …” „… § 388 S. 2 BGB zeigt. Unter einer Bedingung ist gemäß § 158 BGB der Eintritt oder das Ausbleiben eines …”

Einleitung S. 23-29

„… Sprachgebrauch die Auflösung der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestehenden Betriebs- und …” „… Bedingungen dann gelten, ist ebenfalls Gegenstand dieser Arbeit.Die Brisanz des Themas beruht ferner auf der …”

Voraussetzungen des Wiedereinstellungsanspruchs S. 174-214

„… Prognose des Arbeitgebers, der Arbeitsplatz des Arbeitnehmers werde infolge der Auflösung der …” „… Personalreduktion von dem Insolvenzverwalter unter erleichterten Bedingungen vorgenommen werden kann, um die …” „… . 115.191kennen,1058 wobei als Bedingung die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses anzusehen ist.6 …”

Die rechtliche Grundlage des Wiedereinstellungsanspruchs S. 115-174

„… die Kündigung bedingende Arbeitsplatzwegfall, das betriebliche Erfordernis, im Zeitpunkt des Endes …” „… Arbeitsverhältnis für die Zukunft auflösen soll.707Auch eine analoge Anwendung des § 313 BGB scheidet aus.708 …”

doi.org/10.5771/9783845218489

Bero-Alexander Lau - Die börsennotierte Aktiengesellschaft in der Insolvenz

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Bero-Alexander Lau

Die börsennotierte Aktiengesellschaft in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 19 2008

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Insolvenzantrag als auflösende Bedingung S. 29-30

„… Bedingung Es ist denkbar, daß von den Börsen die Zulassung nur noch unter der auflösenden Bedingung der …” „… des Insolvenzverfahrens“ die Börsenzulassung automatisch enden. Eine derartige auflösende Bedingung …” „… Gestalt einer auflösenden Bedingung für die Beantragung des Insolvenzverfahrens im Sinne des § 36 VwVfG …”

Automatisches Ende der Börsenzulassung S. 28-29

„… . Insolvenzantrag als auflösende Bedingung Es ist denkbar, daß von den Börsen die Zulassung nur noch unter der …” „… auflösenden Bedingung der Beantragung des Insolvenzverfahrens erteilt wird. In diesem Fall wird mit Eintritt …” „… derartige auflösende Bedingung stellt eine Nebenbestimmung dar. Ob die Zulassung der Aktien zum amtlichen …”

Kaltes Delisting durch Vermögensübertragung S. 212-215

„… auf, wenn entweder ein kaltes Delisting durch die übertragende Auflösung der Gesellschaft (§ 179a AktG …” „… dann bestehen, wenn der Vorstand über den Weg der übertragenden Auflösung das indirekte Delisting der …” „… 2002 gemeldet, völlig ausgeschlossen ist“1100. Unter diesen Bedingungen ist es sinnwidrig und mit dem …”

Ende der Börsenzulassung auf Initiative der Zulassungsstelle S. 30-34

„… Gestalt einer auflösenden Bedingung für die Beantragung des Insolvenzverfahrens im Sinne des § 36 VwVfG …” „… einer auflösenden Bedingung hergeleitet werden. 3. Ende der Börsenzulassung auf Initiative der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Insolvenzverfahrens 28 1. Automatisches Ende der Börsenzulassung 28 2. Insolvenzantrag als auflösende Bedingung 29 3 …”

doi.org/10.5771/9783845205830

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