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Kathleen Winter - Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag

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Kathleen Winter

Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 21 2010

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Aufklärungspflichten S. 121-125

„… . Aufklärungspflichten Richtige und vollständige Informationen schuldet der Arbeitgeber auch, wenn im Einzelfall eine …” „… Aufklärungspflicht nach umfassender Interessenabwägung als Nebenpflicht aus § 241 Abs. 2 BGB gegeben ist. Für die …” „… Vollständigkeit kommt es dann gerade darauf an, wie weit die Aufklärungspflicht des Arbeitgebers im Einzelfall …”

Mögliche Aufklärungspflichten S. 74-80

„… 74 3. Kapitel: Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag § 8 Bedeutung einer …” „… Aufhebungsvertrag von großer Bedeutung und bislang nicht hinreichend geklärt. A. Mögliche Aufklärungspflichten Die …” „… Beendigung des Arbeitsverhältnisses drohen und veranschaulichen, warum Aufklärungspflichten des Arbeitgebers …”

Vertragsfreiheit und Aufklärungspflichten S. 29-31

„… Aufklärungspflichten Für die Aufklärungspflichten beim Vertragsschluss bedeuten diese Ausführungen, dass vom …” „… verweigern, tertium non datur.78 Solange nicht ohnehin eine Aufklärungspflicht besteht, folgt aus der …” „… Willensbildung durch falsche Informationen oder durch das Vorenthalten aufklärungspflichtiger Informationen …”

Aufklärungspflichten als vertragsimmanente Nebenpflichten S. 88-93

„… ) Vertragsauslegung aus dem jeweiligen Tarifvertrag ergeben.389 Aufklärungspflichten können des Weiteren auch …” „… Aufklärungspflicht in Betracht kommen kann. Fälle, in denen die Arbeitsvertragsparteien eine derartige Pflicht des …” „… der sich Aufklärungspflichten des Arbeitgebers ergeben können. Aber selbst mittels ergänzender …”

Aufklärungspflicht hinsichtlich sozialversicherungsrechtlicher Konsequenzen? S. 150-155

„… nicht eingreift. C. Aufklärungspflicht hinsichtlich sozialversicherungsrechtlicher Konsequenzen? I …” „… sozialversicherungsrechtlicher Aufklärungspflichten sehr zurückhaltend.617 Teilt der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer, der von …” „… Ansicht der Rechtsprechung seine Aufklärungspflicht erfüllt.618 Praktisch ist jedem Arbeitgeber daher zu …”

Aufklärungspflicht über den Gesprächsinhalt? S. 132-136

„… 132 § 14 Tatsachen als konkreter Aufklärungssachverhalt A. Aufklärungspflicht über den …” „… , ohne dass detailliert Mitteilungen erfolgen müssten. Auch dies könnte als Aufklärungspflicht des …” „… Gesprächsinhalt im Vorfeld mitzuteilen? 1. Keine generelle Aufklärungspflicht über den Gesprächsinhalts Die …”

Zusammenfassung zur Herleitung einer Aufklärungspflicht S. 93

„… D. Zusammenfassung zur Herleitung einer Aufklärungspflicht Derzeit gibt es keine gesetzlich …” „… geregelten Aufklärungspflichten, die sich ausschließlich auf die einvernehmliche Beendigung des …” „… Arbeitsverhältnisses beziehen, und auch kollektivrechtlich sind Aufklärungspflichten kaum vorgesehen. Entscheidende …”

Grundsätze, aus denen Aufklärungspflichten folgen können S. 43-68

„… gerade der kritische Knackpunkt. Aufklärungspflichten direkt aus dem Fairnessgedanken abzuleiten …” „… Informationsvorsprung investiert hat. Aufklärungspflichten sollen grundsätzlich nicht das marktrechtliche Gewinnstreben …” „… Fairnessüberlegungen daher eine Aufklärungspflicht rechtfertigen. B. Grundsätze, aus denen Aufklärungspflichten folgen …”

Aufklärungspflicht über Teilnahme Dritter am Gespräch? S. 143-148

„… Aufklärungspflicht sein können.584 Erforderlich ist jedoch, dass die Planungen, den Betrieb oder einen Betriebsteil …” „… nicht aus, um eine Aufklärungspflicht auszulösen.585 Eine Aufklärungspflicht besteht nur bezüglich …” „… Rechtsfragen als konkrete Aufklärungssachverhalte A. Aufklärungspflicht über Teilnahme Dritter am Gespräch …”

Beurteilung der Aufklärungspflichten in Rechtsprechung und Lehre S. 80-85

„… Bedingungen wie das alte Arbeitsverhältnis abgeschlossen wurde. B. Beurteilung der Aufklärungspflichten in …” „… Rechtsprechung und Lehre Begründung, Inhalt und Umfang der Aufklärungspflichten des Arbeitgebers bei Abschluss …” „… den Aufklärungspflichten des Arbeitgebers bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags beschäftigt …”

Dogmatische Grundlagen S. 34-43

„… und vollständig sein. § 5 Aufklärungspflichten Auf einer weiteren Stufe können Pflichten bestehen …” „… Aufklärungspflichten bilden den Schwerpunkt der Diskussion um Informationspflichten. Praktisch relevant ist gerade …” „… . Dogmatische Grundlagen I. Die gesetzliche (Nicht-)Regelung von Aufklärungspflichten Eine allgemeine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Bedenkzeit? 165 II. Aufklärungspflicht? 167 5. Kapitel: Aufklärungspflichtverletzung 169 § 16 Widerruf …” „… Universität Mannheim (IURUM) Band 21 Kathleen Winter Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag Nomos 1 …” „… . Terminologie 26 2. Kapitel: Aufklärungspflichten als rechtfertigungsbedürftige Ausnahme 27 § 3 Grundsatz der …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 200-206

„… Umfang Aufklärungspflichten bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags bestehen. Darüber hinaus wurden …” „… Untersuchungsergebnisse lassen sich wie folgt zusammenfassen: Aufklärungspflichten sind in unserer individualistischen …” „… Informationspflicht des Arbeitgebers lassen sich bloße Auskunfts- und weitergehende Aufklärungspflichten abgrenzen …”

Ziel der Untersuchung S. 22-25

„… Informationsweitergabe dem Arbeitgeber nicht zugemutet werden kann. Die Auferlegung von Aufklärungspflichten überträgt …” „… persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden“35. Einer umfassenden Aufklärungspflicht steht die …” „… , Individualarbeitsrechtliche Informationsrechte des Arbeitnehmers, S. 205; Rehm, Aufklärungspflichten im Vertragsrecht, S. 162 …”

Auskunftspflichten S. 120-121

„… 120 4. Kapitel: Inhalt und Umfang der Aufklärungspflichten beim Aufhebungsvertrag § 12 Umfang …” „… einer Aufklärungspflicht Wird nach Prüfung und Abwägung der soeben herausgearbeiteten Kriterien eine …” „… Aufklärungspflicht des Arbeitgebers festgestellt, sind in einem zweiten Schritt Inhalt und Reichweite dieser Pflicht …”

Sinn und Zweck der Einteilung S. 126-130

„… Arbeitnehmer hierüber aufklären. Ob eine Aufklärungspflicht besteht, wird vor allem hinsichtlich „drohender …” „… einer Aufklärungspflicht nach einer ex ante-Beurteilung bemisst. Andernfalls müsste er im Rahmen einer …” „… Umständen ein Interesse daran, dass über das Bestehen einer Aufklärungspflicht entschieden wird, bevor …”

Selbstverständliche Umstände S. 68-69

„… keine Aufklärungspflichten aus, sofern er deren Weitergabe über eine auskömmliche Informationsrendite …” „… Aufklärungspflicht Aufklärungspflichten bestehen nicht grenzenlos. Verschiedene Umstände schließen eine …” „… . Selbstverständliche Umstände Aufklärungspflichten sind aufgrund ihrer Subsidiarität zu verneinen, sofern es um …”

Zusammenfassende Darstellung S. 130-132

„… den aufklärungspflichtigen Rechtsfragen als pflichtausschließend zuzuordnen. Dahingegen spricht der …” „… Regel dort nicht gegen eine Aufklärungspflicht, wo es inhaltlich um tatsächliche Umstände geht. Ein …” „… Arbeitnehmers Eine Unterscheidung des Inhalts arbeitgeberseitiger Aufklärungspflichten nach rechtlichen und …”

Ausdrücklich gesetzlich geregelte Informationspflichten S. 85-88

„… , sei eine Aufklärungspflicht nach Franz regelmäßig zu verneinen. Eine psychische Zwangslage, die die …” „… Ernst die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags. Entgegen der …” „… Rechtsprechung des BAG scheide eine Aufklärungspflicht regelmäßig aus, da zum einen dem Arbeitnehmer …”

Pflichtbegründende Umstände S. 114-115

„… .507 Daneben bestehen Aufklärungspflichten des Arbeitgebers dann, wenn der Abschluss des …” „… sich Aufklärungspflichten stets aufgrund einer Abwägung im Einzelfall. Dennoch sollen typische …” „… Parameter herausgearbeitet werden, die eine Aufklärungspflicht transparenter machen und Rechtssicherheit …”

Übertragung der Prinzipien, die für das allgemeine Zivilrecht entwickelt wurden S. 96-114

„… Umfang arbeitgeberseitiger Aufklärungspflichten aus den Prinzipien herleiten lassen, die vorangehend im …” „… Nägeles spricht. Ebenso Hemming, Die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers, S. 55: „mögliche …” „… schwerwiegende Paritätsstörungen, auf die mit der Begründung einer Aufklärungspflicht reagiert werden könnte …”

Gang der Untersuchung S. 25-26

„… 25 gemeine Voraussetzungen einer nicht explizit geregelten Aufklärungspflicht beim …” „… , unter welchen Voraussetzungen Aufklärungspflichten im allgemeinen Zivilrecht bestehen und inwieweit …” „… Folgenden wird eine mögliche Aufklärungspflicht des Arbeitgebers im weiteren Sinne untersucht. So ist auch …”

Geheimhaltungsinteressen S. 71-73

„… Parteien entsprechenden Berechnung des Kaufpreises geben.305 Einschränkungen einer Aufklärungspflicht sind …” „… , schließt Aufklärungspflichten jedoch nicht von vornherein aus. Auch hierbei handelt es sich um einen …” „… der privatrechtlichen Vertragsanbahnung als Grenze einer Aufklärungspflicht in Betracht kommen. Das …”

Pflichtmindernde bzw. -ausschließende Umstände S. 116-119

„… Aufklärungspflichten aus. Ist dem Arbeitnehmer hingegen der Informationszugang verwehrt (pflichtbegründend), verstärkt …” „… Risiko dazu führen, dass eine Aufklärungspflicht besteht. Ein widersprüchliches Verhalten des …” „… gegen eine Aufklärungspflicht 117 sprechen und je nach Verwirklichung und Zusammenspiel der …”

Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag als Rechtsgrundlage S. 88

„… ) Vertragsauslegung aus dem jeweiligen Tarifvertrag ergeben.389 Aufklärungspflichten können des Weiteren auch …” „… Aufklärungspflicht in Betracht kommen kann. Fälle, in denen die Arbeitsvertragsparteien eine derartige Pflicht des …” „… der sich Aufklärungspflichten des Arbeitgebers ergeben können. Aber selbst mittels ergänzender …”

Pflichterhöhende Umstände S. 115-116

„… vorliegt, bestehen arbeitgeberseitige Aufklärungspflichten. Darf der Arbeitnehmer einen Umstand als …” „… arbeitgeberseitige Aufklärungspflicht begründen. B. Pflichterhöhende Umstände Zu den pflichterhöhenden Umständen …” „… Aufklärungspflicht sprechen und die pflichtbegründenden Umstände somit verstärken. Ein solcher generell …”

Allgemeine Marktverhältnisse und normales Vertragsrisiko S. 69-70

„… beiden Vertragsparteien in gleicher Weise offen, scheiden Aufklärungspflichten regelmäßig aus. Dass eine …” „… , dass eine Aufklärungspflicht gerade dann befürwortet wurde, wenn ein Umstand, der als …” „… zudem festgestellt, dass Aufklärungspflichten nur hinsichtlich wesentlicher Umstände bestehen.292 B …”

Feststehende und drohende Umstände S. 125-126

„… droht. Eine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers bezieht sich nicht lediglich auf feststehende konkrete …” „… Vertragsschluss zu vereiteln oder zu gefährden. Die Beschränkung einer Aufklärungspflicht auf feststehende …” „… “ Unregelmäßigkeit führt allerdings zu einer Aufklärungspflicht des Arbeitgebers. Gewisse Einschränkungen und …”

Inhalt und Umfang des Schadensersatzanspruchs S. 189-194

„… gegen die ihm obliegende Aufklärungspflicht verstoßen, hätte der Arbeitnehmer den Aufhebungsvertrag …” „… die verletzte Pflicht bestimmt war.818 Auch bei der Verletzung einer Aufklärungspflicht bei Abschluss …” „… , durch den Zweck der Aufklärungspflicht bestimmt.819 Regelmäßig sind die nach den obigen Grundsätzen …”

Verlust des allgemeinen und besonderen Kündigungsschutzes S. 148-150

„… in Ausnahmefällen eine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers aufgrund seiner Fürsorgepflicht bestehen …” „… Aufklärungspflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer über die jeweils geltende Rechtslage ausgeht, zeigt …” „… müssen spezielle Aufklärungspflichten besonders angeordnet sein. Daher ist auch eine Pflicht des …”

Kritikpunkte hinsichtlich der bestehenden Lösungsansätze S. 93-96

„… D. Zusammenfassung zur Herleitung einer Aufklärungspflicht Derzeit gibt es keine gesetzlich …” „… geregelten Aufklärungspflichten, die sich ausschließlich auf die einvernehmliche Beendigung des …” „… Arbeitsverhältnisses beziehen, und auch kollektivrechtlich sind Aufklärungspflichten kaum vorgesehen. Entscheidende …”

Tatbestandsvoraussetzungen S. 176-189

„… Aufklärungspflicht resultiert. Ihm kommt bei Aufklärungspflichtverletzungen sodann eine Beweiserleichterung zu Gute …” „… dem Schuldverhältnis resultierenden Aufklärungspflicht aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB. Da …” „… Aufklärungspflichten des Arbeitgebers vertragsimmanent als Nebenpflichten aus dem anvisierten Aufhebungsvertrag …”

Literaturverzeichnis S. 207-214

„… 207 Literaturverzeichnis Abegglen, Sandro, Die Aufklärungspflichten in Dienstleistungsbeziehungen …” „… , Berlin 1988 Hemming, Thorsten, Die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers, Aachen 1997 Henrich, Dieter …” „… Arbeitsverhältnissen, Bayreuth 1986 Hoß, Axel/Ehrich, Christian, Hinweis- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers …”

Wechsel in eine Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (BQG) S. 140-143

„… eine Aufklärungspflicht des veräußernden Arbeitgebers immer dann, wenn der Verkauf des Betriebes vor …” „… Einzelfall eine Aufklärungspflicht auslösen. Teilt der Arbeitgeber den Arbeitnehmern beispielsweise eine …” „… auch bloß drohende Umstände Inhalt einer Aufklärungspflicht sein können.584 Erforderlich ist jedoch …”

Gefährdung der Abfindungszahlung S. 136-137

„… 136 doch wäre selbst dann fraglich, ob Aufklärungspflichten den geeigneten Schutz darstellen. Es …” „… undue influence gelöst werden sollten.554 Aufklärungspflichten könnten in der konkreten Drucksituation …” „… Problem der Überrumpelungsgefahr lässt sich mittels Aufklärungspflichten nicht lösen. Neben der Lösung …”

Zusammenfassung S. 73

„… Ausnahmefällen auch Aufklärungspflichten geben. Sie verpflichten den besser informierten Vertragsteil, dem …” „… anderen ungefragt Informationen zu geben. Dogmatisch lassen sich Aufklärungspflichten mit …” „… Aufklärungspflichten dann aus, wenn die wissensüberlegene Partei einen besonderen Gefährdungstatbestand geschaffen hat …”

Terminologie S. 26

„… 26 lichen Systematisierung der Aufklärungspflichten nach Rechtsfragen und Tatsachenfragen wird für …” „… einige praktisch relevante Fallgruppen konkret dargelegt, wann und warum eine Aufklärungspflicht des …” „… Bereich des Aufhebungsvertrags hat sich allgemein die Bezeichnung von Hinweis- oder Aufklärungspflichten …”

Pflicht zur richtigen und vollständigen Beantwortung S. 31-33

„… eine Aufklärungspflicht besteht, folgt aus der Privatautonomie und der Handlungsfreiheit, dass niemand …” „… Vorenthalten aufklärungspflichtiger Informationen werden durch die Norm sanktioniert und nicht be- 77 Thies …” „… , Aufklärungspflichten in Schuldverhältnissen, S. 46. 79 Bens, Informationspflichten bei der Anbahnung von …”

Betriebliche Altersversorgung S. 156-160

„… . Aufklärungspflichten des Arbeitgebers über die Beschränkung der Fünftelregelung auf in einer Summe ausgezahlte …” „… , dass seine Aussage falsch war. Darüber hinaus ist eine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers hinsichtlich …” „… Aufklärungspflichten des Arbeitgebers bei Abschluss eines Aufhebungsvertrages betrafen überwiegend den Problemkreis …”

Eigene Kalkulation und getätigte Investition in die Wissensbeschaffung S. 70-71

„… 70 auszulösen. Vertragsschlussbezogene Aufklärungspflichten dürfen die gesetzliche …” „… Aufklärungspflichten führen auch dort zu weit, wo ein Marktakteur den Vertragspartner über seine eigene …” „… Aufklärungspflicht sind weiterhin geboten, wenn eine Partei im Vorfeld Kosten und Zeit aufgewendet hat, um ihre …”

Absehbare oder laufende Sozialplanverhandlungen S. 137-140

„… Aufklärungspflicht des Arbeitgebers nicht nur dann, wenn er sichere Kenntnis seiner Zahlungsunfähigkeit hat, sondern …” „… vorliegen müssen, wurde bereits allgemein beim Umfang einer Aufklärungspflicht geklärt.558 C. Absehbare …” „… führen können.560 Stellt man als aufklärungspflichtige Tatsache auf den Umstand ab, dass der Arbeitgeber …”

Anfechtung wegen arglistiger Täuschung S. 172-176

„… Liquiditätsschwierigkeiten nicht in der Lage sein wird, die vereinbarte Abfindung zu zahlen, besteht eine Aufklärungspflicht …” „… Aufklärungspflicht den irrtümlichen Eindruck des Arbeitnehmers von einem risikolosen Geschäft unkorrigiert lässt …” „… handelt der Arbeitgeber durch das Verschweigen aufklärungspflichtiger Tatsachen, wenn er den Umstand also …”

Aufklärung über Bedenkzeit? S. 165-168

„… Aufhebungsvertragsurkunde versteckt ist, besteht keine darüber hinausgehende Aufklärungspflicht des Arbeitgebers. Liegt …” „… Aufklärungspflichten im weitesten Sinne dadurch erfüllt, dass die Klausel, wie gesagt, nicht „überraschend“ in den …” „… . Aufklärungspflicht? Da sich nach alledem aus dem Grundsatz von Treu und Glauben keine Pflicht des Arbeitgebers zur …”

Hinweis auf steuerliche Auswirkungen S. 155-156

„… . Eine derartige Aufklärungspflicht besteht für den Arbeitgeber nicht. Er muss den Arbeitnehmer nicht …” „… . Aufklärungspflichten des Arbeitgebers über die Beschränkung der Fünftelregelung auf in einer Summe ausgezahlte …” „… , dass seine Aussage falsch war. Darüber hinaus ist eine Aufklärungspflicht des Arbeitgebers hinsichtlich …”

Bedeutung der Informationspflichten beim Aufhebungsvertrag S. 20-22

„… von Aufklärungspflichten überträgt dem Arbeitnehmer einen Wettbewerbsvorteil und stellt sich …” „… umfassenden Aufklärungspflicht steht die Handlungsfreiheit und Privatheit des Arbeitgebers gegenüber. Wird …” „… Arbeitnehmers, S. 205; Rehm, Aufklärungspflichten im Vertragsrecht, S. 162. 37 Hemming, Die …”

Vertragsfreiheit als Ausprägung der Privatautonomie S. 27-28

„… 27 2. Kapitel: Aufklärungspflichten als rechtfertigungsbedürftige Ausnahme Wissensunterschiede …” „… , die als besonders „anfällig“ für Aufklärungspflichten in der Praxis gelten, wie beispielsweise der …” „… . Rehm, Aufklärungspflichten im Vertragsrecht, S. 6. 28 antwortlich nach eigenem Willen zu gestalten.54 …”

Hinweispflicht auf einzelne Klauseln des Aufhebungsvertrags S. 160-165

„… Aufklärungspflichten des Arbeitgebers sind vor allem deshalb denkbar, um zu verhindern, dass überraschende Klauseln …” „… ausführlich abhandeln zu wollen,680 spielen Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im weitesten Sinne noch …” „… hinausgehende Aufklärungspflicht des Arbeitgebers. Liegt keine mit der Empfangsbestätigung der Arbeitspapiere …”

Anpassungen in zeitlicher Hinsicht? S. 195-198

„… KSchG anzuwenden, nicht gefolgt werden. Bei der Verletzung einer Aufklärungspflicht handelt es sich um …” „… Aufklärungspflicht verletzt, wenigstens für die Pflichtverletzung verantwortlich. § 121 BGB verlangt hingegen keine …” „… Verletzung einer Aufklärungspflicht setzt, wie gesehen, nicht zwingend den Eintritt eines Vermögensschadens …”

Ergebnis S. 198-199

„… Verletzung einer Aufklärungspflicht setzt, wie gesehen, nicht zwingend den Eintritt eines Vermögensschadens …” „… allerdings bereits aus dem fehlenden Schutzzweckzusammenhang. Arbeitgeberseitige Aufklärungspflichten sollen …” „… Eine Aufklärungspflichtverletzung des Arbeitgebers kann Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers nach …”

Selbstverantwortung als Korrelat zur Selbstbestimmung S. 28-29

„… Aufklärungspflichten Für die Aufklärungspflichten beim Vertragsschluss bedeuten diese Ausführungen, dass vom …”

Einschränkungen einer Auskunftspflicht S. 33-34

„… , muss diese richtig und vollständig sein. § 5 Aufklärungspflichten Auf einer weiteren Stufe können …” „… Aufklärungspflichten bilden den Schwerpunkt der Diskussion um Informationspflichten. Praktisch relevant ist gerade …”

Gesetzliche Rücktritts- und Widerrufsrechte S. 169-171

„… Konsequenzen es hat, wenn der Arbeitgeber einer im Einzelfall bestehenden Aufklärungspflicht nicht oder nicht …” „… . Fazit Im Falle einer Nicht- oder Schlechterfüllung der arbeitgeberseitigen Aufklärungspflicht helfen …” „… 169 5. Kapitel: Aufklärungspflichtverletzung Abschließend stellt sich die Frage, welche …”

Kollektiv- und individualvertragliche Rücktritts- und Widerrufsrechte S. 169

„… Konsequenzen es hat, wenn der Arbeitgeber einer im Einzelfall bestehenden Aufklärungspflicht nicht oder nicht …” „… 169 5. Kapitel: Aufklärungspflichtverletzung Abschließend stellt sich die Frage, welche …”

Anfechtung wegen Irrtums S. 171-172

„… - oder Schlechterfüllung der arbeitgeberseitigen Aufklärungspflicht helfen Widerrufs- und …” „… einer Aufklärungspflichtverletzung. § 17 Anfechtung des Aufhebungsvertrags Nach den allgemeinen Regeln …”

Mitverschulden S. 194-195

„… berücksichtigen ist.837 Eine Aufklärungspflicht ist in diesen Fällen aufgrund des gleichen Informationszugangs …”

Bedeutung der Informationspflichten im Arbeitsverhältnis S. 18-20

„… 300/04, AP Nr. 41 zu § 242 BGB Aufklärungspflichten. 27 Vgl. Haug, Informationelle Strategien im …”

Aufhebungsverträge in der betrieblichen Praxis S. 15-18

„… Die Frage nach den Aufklärungspflichten des Arbeitgebers bei Abschluss eines Aufhebungsvertrags hat …”

doi.org/10.5771/9783845227412

Nora Ziegert - Die Rechtsbeziehung des Headhunters zum Kandidaten

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Nora Ziegert

Die Rechtsbeziehung des Headhunters zum Kandidaten

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 813 2013

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Insbesondere: Aufklärungspflichten S. 102-112

„… 102 II. Insbesondere: Aufklärungspflichten Die Beziehung zwischen Headhunter und Kandidat ist von …” „… Aufklärungspflicht ist vorab erneut nicht zwischen der Situation vor und nach Vertragsschluss zu unterscheiden. Neben …” „… anhand von Fallgruppen zu konkretisieren (3.), bevor die Grenzen der Aufklärungspflicht in den Fokus …”

Primärpflichten von Headhunter und Kandidat S. 88-102

„… Primärpflichten (I.), bevor die Aufklärungspflichten des Personalberaters vertieft darzustellen sind (II.). Im …” „… Leistungsaustausch. Aufklärungspflichten schließlich können sowohl vor Selbstschädigung bewahren als auch der …” „… Zusammenarbeit angelegt ist oder die Vertraulichkeit als Gegengewicht zu weitgehenden Aufklärungspflichten …”

Literaturverzeichnis S. 235-244

„… , 833-836 236 Böhner, Reinhard: Vier Maximen zur ungefragten und gefragten Aufklärungspflicht bei …” „… da was für Sie“, MM 2009, 112-118 Buck-Heeb, Petra: Zur Aufklärungspflicht von Banken bezüglich …” „… Grenzen vertragsschlussbezogener Aufklärungspflichten, 2001 (zitiert als: Fleischer …”

Primärpflichten von Headhunter und Kandidat S. 176-184

„… Kehrseite der noch darzustellenden weitreichenden Aufklärungspflichten der Parteien (unten 1. e. und 2. b …” „… Interesses sein. Sie sind jedoch ausreichend durch Vertraulichkeits- und Aufklärungspflichten geschützt. Eine …” „… eine Aufklärungspflicht seinerseits müssen also mindestens Umstände vorliegen, die den Arbeitgeber …”

Sekundäransprüche von Headhunter und Kandidat S. 112-121

„… 112 geschlossen, besteht gegenüber dem Kandidaten keine Aufklärungspflicht.394 Der Headhunter würde …” „… Aufklärungspflichten sind nie klagbar, das unterscheidet sie gerade von den Auskunftspflichten. Für den Kandidaten …” „… Aufklärungspflicht verletzt, sind dem Kandidaten materielle Schäden in Geld zu ersetzen. Verletzt der Headhunter …”

Die Anwendung von § 241 Abs. 2 BGB i.R.d. c.i.c. S. 168-176

„… . 125; Mansel in Jauernig BGB, § 241 Rn. 10. 663 Rehm, Aufklärungspflichten, S. 240 ff.; Fleischer …” „… Rechtsprechung und Literatur zu seinen Aufklärungspflichten orientieren sich an den allgemeinen Erwägungen:683 …” „… : Aufklärungspflichten“, S. 102. 684 OLG Frankfurt a.M. vom 13.2.2008 – 15 U 137/07 = OLGR Frankfurt 2008, 867; D …”

Ergebnis vertragliche Rechtsbeziehungen S. 121-122

„… treffen ihn Obhuts-, Vertraulichkeits- und Aufklärungspflichten im dargestellten Umfang. Der Kandidat muss …” „… -, Vertraulichkeits- und Aufklärungspflichten aus § 241 Abs. 2 BGB, aber keine leistungsbezogenen Nebenpflichten …”

Zwischenergebnis S. 88

„… Primärpflichten (I.), bevor die Aufklärungspflichten des Personalberaters vertieft darzustellen sind (II.). Im …”

Stichwortverzeichnis S. 245-247

„… Aufklärungspflicht 50, 91, 92, 95, 102 ff., 174, 180 ff., 183 f. – Angaben „ins Blaue hinein“ 104, 174, 214 …”

Das Konzept der „Berufshaftung“ S. 123-139

„… , Aufklärungspflichten, S. 216 f., 220; Fleischer, Informationsasymmetrie, S. 105; Jost, Auskunftshaftung, S. 213. 463 …” „… , 812; Rehm, Aufklärungspflichten, S. 39 ff.; ähnlich Müller, Auskunftshaftung, S. 37. 525 Ausnahmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Sonderfall: Referenzen 99 c) Gleichbehandlung 100 d) Sorgfalt 100 12 II. Insbesondere: Aufklärungspflichten …”

Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte S. 80-88

„… und 2 BGB entstehenden Primärpflichten (I.), bevor die Aufklärungspflichten des Personalberaters …”

Die c.i.c. als Ausprägung der Berufshaftung S. 142-149

„… , Dritthaftung, S. 169. 539 BT-Drucks. 14/6040, S. 163. 540 Rehm, Aufklärungspflichten, S. 222. 541 Koch …”

Arbeitsvermittlungsvertrag S. 39-52

„… und sich unparteiisch verhalten.109 Darüber hinaus treffen ihn umfangreiche Aufklärungspflichten.110 …”

Sekundäransprüche von Headhunter und Kandidat S. 184-188

„… Gewinn.738 Führt etwa eine Aufklärungspflichtverletzung des Headhunters dazu, dass der Arbeitnehmer …”

doi.org/10.5771/9783845248950

Michelle Abanador - Die Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Leistungen durch Leistungen nichtärztlichen Pflegepersonals

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Michelle Abanador

Die Zulässigkeit der Substitution ärztlicher Leistungen durch Leistungen nichtärztlichen Pflegepersonals

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 94 2011

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Allgemeine Aufklärungspflichten S. 201-203

„… zufriedenstellend erbracht wird. Für eine Aufklärungspflicht ließe sich hingegen anführen, dass es sich bei der …” „… Rahmen der Aufklärungspflicht bei ärztlicher Tätigkeit klaren Vorgaben unterliegt. Insofern könnte auch …” „… sind. II. Allgemeine Aufklärungspflichten Die Selbstbestimmungsaufklärung lässt sich in Diagnose …”

Aufklärung über die Substitution S. 203-209

„… ) zur Aufklärungspflicht über eine geringere Qualifikation nichtärztlichen Personals gegenüber dem sonst …” „… Aufklärungspflicht bei Behandlungsalternativen ferner Francke, Robert, Ärztliche Berufsfreiheit und Patientenrechte …” „… Substitutionspflegepersonal einzuhaltende Standard kann gegenwärtig noch nicht definiert werden.700 Eine Aufklärungspflicht …”

Allgemeines S. 200-201

„… 200 C. Aufklärungspflicht über die Substitution Schließlich stellt sich die Frage, ob im Falle der …” „… Substitution ärztlicher Leistungen entsprechende Aufklärungspflichten gegenüber den Patienten bestehen, deren …” „… ,678 solange die Leistung ihm gegenüber zufriedenstellend erbracht wird. Für eine Aufklärungspflicht …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-18

„… . Zwischenfazit 199 C. Aufklärungspflicht über die Substitution 200 I. Allgemeines 200 II …” „… . Allgemeine Aufklärungspflichten 201 III. Aufklärung über die Substitution 203 1. Aufklärung über die …” „… 207 3. Aufklärungspflichtige 207 D. Fazit 209 Viertes Kapitel: Zusammenfassung in Thesen und …”

Haftungsgründe S. 189-191

„… die Verletzung bestehender Aufklärungspflichten begründet eine Haftung des eingesetzten …” „… Organisationspflichten schuldet.627 Eine speziell auf den Fall der Substitution ausgerichtete Aufklärungspflicht soll …” „… . auftauchen. Gleiches gilt ferner im Hinblick auf die Verletzung von Aufklärungspflichten, weil deren Wahrung …”

Drittes Kapitel – Haftungsrecht S. 218-221

„… . 758 S. o., S. 191ff. 759 S. dazu S. 199f. 760 S. dazu S. 195. 220 3. Aufklärungspflicht über die …” „… von Freiwilligkeit nicht gesprochen werden. Eine Aufklärungspflicht entfällt, wenn sich in der …” „… Behandlungsvertrages.763 Aufklärungspflichtig ist der jeweils Behandelnde, so dass diese Pflicht insbesondere auch den …”

Fazit S. 209-210

„… Aufklärungspflicht. Davon ist bei einer flächendeckenden Einführung bzw. Verbreitung jedenfalls in der …” „… Regelversorgung auszugehen. Die allgemeinen Aufklärungspflichten im Rahmen einer medizinischen Behandlung bleiben …”

Zwischenfazit S. 199-200

„… handeln, vgl. o., S. 189. 200 C. Aufklärungspflicht über die Substitution Schließlich stellt sich die …” „… Frage, ob im Falle der Substitution ärztlicher Leistungen entsprechende Aufklärungspflichten gegenüber …”

Zwischenfazit S. 191

„… auf die Verletzung von Aufklärungspflichten, weil deren Wahrung ebenfalls zu dem Kreis der …”

Literaturverzeichnis S. 223-234

„… ., Die ärztliche Aufklärungspflicht über Behandlungsalternativen, ZMGR 2010, S. 138 ff. Francke, Robert …” „… Aufklärungspflicht, VersR 2002, S. 1337 ff. von Zeschwitz, Friedrich, Verfassungswidrige Richtlinienkompetenz der …”

Haftung bei Substitution im Rahmen von Modellvorhaben S. 181-183

„… entsprechende Aufklärungspflicht trifft.592 Im Hinblick auf den Gang der Arbeit beginnt die Untersuchung mit …”

Der allgemeine medizinische Standard S. 191-193

„… auf die Verletzung von Aufklärungspflichten, weil deren Wahrung ebenfalls zu dem Kreis der …”

doi.org/10.5771/9783845233581

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2020

2019

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Aufklärungspflicht des Dienstherrn S. 118-119

„… Aufklärungspflicht! PatientenrechteAnsprüche der vorstehenden Art mindern die …” „… beihilfefähigenAufwendungen.AtemtherapiegeräteAufwendungen sind beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des …” „… krankenversicherungsrechtlicheGegebenheiten (Ansprüche) besteht nicht, auch nicht überAtemtherapiegeräte / Aufklärungspflicht des DienstherrnA …”

Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) S. 108-109

„… hinsichtlich derKostenübernahme durch die Krankenversicherung (und ggf.Ärztliche AufklärungspflichtA108 …” „… Aufklärungspflicht (§ 630e BGB)Ärzte haben ihre Patienten über die Diagnose, den Ablauf dervorgesehenen Behandlung …” „… mit höherer Erfolgs-aussicht zu Mehrkosten führt. Aufklärungspflicht besteht zu-dem hinsichtlich der …”

Atemtherapiegeräte S. 118

„… Aufklärungspflicht! PatientenrechteAnsprüche der vorstehenden Art mindern die …” „… beihilfefähigenAufwendungen.AtemtherapiegeräteAufwendungen sind beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des …” „… krankenversicherungsrechtlicheGegebenheiten (Ansprüche) besteht nicht, auch nicht überAtemtherapiegeräte / Aufklärungspflicht des DienstherrnA …”

Ärztliche Leistungen S. 109-118

„… Behandlungsalternative mit höherer Erfolgs-aussicht zu Mehrkosten führt. Aufklärungspflicht besteht zu-dem hinsichtlich …” „… Aufklärungspflicht! PatientenrechteAnsprüche der vorstehenden Art mindern die …” „… beihilfefähigenAufwendungen.AtemtherapiegeräteAufwendungen sind beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des …”

Palliativversorgung S. 612-613

„… Sterbebegleitung.Patientenrechte, Patientenberatung& Freie Arzt- und Krankenhauswahl& ! Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e …”

Abgeordnete S. 59

„… )Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) . . . . . . . . . . . . 108Ärztliche Behandlungsfehler ! Private …” „… ! Tonmodulierte VerfahrenAufklärungspflicht des Dienstherrn . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 …”

Arzneimittel S. 90-108

„… die Krankenversicherung (und ggf.Ärztliche AufklärungspflichtA108 www.WALHALLA.de …” „… unter ! Hilfs-mittel nachgelesen werden.Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB)Ärzte haben ihre …”

Patientenrechte, Patientenberatung S. 613-616

„… & Freie Arzt- und Krankenhauswahl& ! Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB)Patientenrechte …”

Krankenhausbehandlung S. 507-535

„… Arztdiese Aufklärungspflicht, kann der Patient vom Arzt die Erstat-tungderdurchdasVersäumnis …”

doi.org/10.5771/9783802950612

Gottfried Nitze - Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

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Gottfried Nitze

Taschenlexikon Beihilferecht Ausgabe 2022

2021

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Aufklärungspflicht des Dienstherrn S. 127

„… 8. Ansprüche gegen Ärzte bei Behandlungs- undAufklärungsfehlern! Ärztliche Aufklärungspflicht …” „… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des DienstherrnEine allgemeine …”

Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) S. 115-116

„… Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB)Ärzte haben ihre Patienten über die Diagnose, den Ablauf …” „… , wenn eine Behandlungsalternative mit höherer Erfolgs-aussicht zu Mehrkosten führt. Aufklärungspflicht …” „… ausreichende Aufklärung verbunden mit Ge-Ärztliche Aufklärungspflicht Awww.WALHALLA.de 115sundheitsschäden kann …”

Atemtherapiegeräte S. 127

„… 8. Ansprüche gegen Ärzte bei Behandlungs- undAufklärungsfehlern! Ärztliche Aufklärungspflicht …” „… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des DienstherrnEine allgemeine …”

Augenoperationen durch Laser (z. B. LASIK) S. 127-128

„… 8. Ansprüche gegen Ärzte bei Behandlungs- undAufklärungsfehlern! Ärztliche Aufklärungspflicht …” „… beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des DienstherrnEine allgemeine …”

Ärztliche Leistungen S. 116-127

„… Privatversicherten geltende Aufklärungs-pflicht über die voraussichtlichen Behandlungskosten entfälltnur bei einem …” „… - undAufklärungsfehlern! Ärztliche Aufklärungspflicht! PatientenrechteAnsprüche der vorstehenden Art mindern die …” „… beihilfefähigenAufwendungen.AtemtherapiegeräteAufwendungen sind beihilfefähig (Abschnitt 1 Nr. 1.12 derAnl. 11 zur BBhV).Aufklärungspflicht des …”

Arzneimittel S. 94-115

„… unter ! Hilfs-mittel nachgelesen werden.ArzneimittelA114 www.WALHALLA.deÄrztliche Aufklärungspflicht …” „… höherer Erfolgs-aussicht zu Mehrkosten führt. Aufklärungspflicht besteht zu-dem hinsichtlich der …” „… verbunden mit Ge-Ärztliche Aufklärungspflicht Awww.WALHALLA.de 115 …”

Abgeordnete S. 61

„… )Ärztliche Aufklärungspflicht (§ 630e BGB) . . . . . . . . . . . . 115Ärztliche Behandlungsfehler ! Private …” „… ! Tonmodulierte VerfahrenAufklärungspflicht des Dienstherrn . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 …”

Palliativversorgung S. 630-632

„… 631Patientenrechte, Patientenberatung& Freie Arzt- und Krankenhauswahl& ! Ärztliche Aufklärungspflicht …”

Patientenrechte, Patientenberatung S. 632-634

„… Patientenrechte, Patientenberatung& Freie Arzt- und Krankenhauswahl& ! Ärztliche Aufklärungspflicht …”

Krankenhausbehandlung S. 521-550

„… der Arztdiese Aufklärungspflicht, kann der Patient vom Arzt die Erstat-tungderdurchdasVersäumnis …”

doi.org/10.5771/9783802947827

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