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Thomas E. Gundlach, Thorsten Floren, Gerd Ley - Kriminalistik heute - morgen - übermorgen

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Thomas E. Gundlach (ed.), Thorsten Floren (ed.), Gerd Ley (ed.)

Kriminalistik heute - morgen - übermorgen

Series: Schriftenreihe der Deutschen Gesellschaft für Kriminalistik

Volume 7 2023

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Christoph Buchert Unternehmensinterne Befragungen von Arbeitnehmenden zur Aufklärung von Regelverstößen S. 73-84

„… von Arbeitnehmenden zur Aufklärung von RegelverstößenVon Christoph BuchertUnternehmen gehen zunehmend …” „… Unternehmensinterne Befragungen zur Aufklärung von Regelverstößen73Unternehmensinterne Befragungen …” „… StR 265/16 = NZWist 2018, 379.Unternehmensinterne Befragungen zur Aufklärung von Regelverstößen752 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71Unternehmensinterne Befragungen von Arbeitnehmenden zur Aufklärung von Regelverstößen …” „… – morgen – übermorgenmit Beiträgen vonRichard BendaRalph BerthelChristian BuchertThorsten FlorenJennifer …” „… GaedtThomas E. GundlachFrank KawelovskiChristoph KellerGerd LeyLennart MayGudrun RödelSigrun von …”

doi.org/10.5771/9783415075078

Ingo Take - Globales Regieren auf dem Prüfstand

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Ingo Take

Globales Regieren auf dem Prüfstand

Series: Schriften zur Governance-Forschung

Volume 26 2013

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Sanktionsverfahren S. 266-272

„… in der Generalversammlung (vgl. FSC Geschäftsordnung, Paragraf 55). Fälle von internen Regelverstößen …” „… gemacht werden. Zur Sanktionierung von Regelverstößen akkreditierter Zertifizierungsagenturen sowie von …” „… Ergebnis von Überprüfungen oder Beschwerden gegen Zertifizierungsentscheidungen und anderen Regelverstößen …”

Sanktionsmechanismen S. 189-198

„… Möglichkeit, gegen Ergebnisse der Untersuchung Einspruch zu erheben. Regelverstöße werden von der ILO …” „… Mitgliedsorganisation aufgrund von Regelverstößen aus RugMark auszuschließen. Nur RugMark USA lässt es zu, dass auch …” „… externe Akteure auf Regelverstöße hinweisen bzw. sich über die Unvollständigkeit von Tätigkeitsberichten …”

Akzeptanz S. 206-216

„… Akteure und eine starke Abnahme von Regelverstößen. Tatsächlich ist die Zahl von Regelverstößen seit …” „… handelnden Akteure steige „stark“ bzw. „schwach“ und die Zahl der Regelverstöße nehme „stark“ ab. Auch von …” „… Förderung von Arbeitnehmerrechten zu.204 Dies hat nach Einschätzung von Steve Charnovitz zur Verbesserung …”

Expertise S. 272-274

„… Informationseinrichtungen sowie die Durchführung von Aufklärungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, um das Wissen über und das …” „… Mitglieder Verfahren zur Bearbeitung von Beschwerden installiert haben. Ein Repräsentant vom WWF Kanada …” „… Einspruch zu erheben. Auch auf die Frage, ob Regelverstöße angeprangert würden, antworten die beiden …”

Auswertung der Primärquellen und der Sekundärliteratur S. 296-313

„… in substanziellen Strafen. Auch RugMark und SAI setzen im Fall von fortgesetzten Regelverstö-ßen auf …” „… Gebrauch machen können. Mehr als die Verurteilung von Regelverstö-ßen (shaming) ist aber nur möglich, wenn …” „… Verbreitung von Wissen und Know-how, die Initiierung von Lernprozessen und öffentliche Aufklärung. Der PEFC …”

Grad der politischen Gleichheit S. 172-176

„… Regelverstöße vorzubringen. Damit die Stakeholder von diesem Recht auch Gebrauch machen können, bieten SAI und …” „… von Zertifizierungsagenturen durch einen Einspruch von NGOs oder Gewerkschaften aufgekündigt werden …” „… mit der Implementation von SA8000 verbundenen Rechte und Pflichten mit und tragen zur Information und …”

Schlussbemerkungen S. 290-295

„… (etwa halb so viele), mit Abstand gefolgt von Spanien, Italien, Großbritannien, Südkorea, den USA …” „… weitere Hinweise auf die Akzeptanz von ISO 14001. So konstatieren die beiden befragten Experten, dass die …” „… internationale Abkommen und Konventionen rekurrieren. Der auf die Verbesserung von Umweltmanagementsystemen …”

doi.org/10.5771/9783845244020

Wolf-Tassilo Böhm - Non-Compliance und Arbeitsrecht

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Wolf-Tassilo Böhm

Non-Compliance und Arbeitsrecht

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 34 2011

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Zu Teil 3: S. 310-314

„… vereinbarten, verwirkten Vertragsstrafe und in gravierenden Fällen die Verweigerung von Pensionsleistungen …” „… der Arbeitgeber, noch die Unternehmensleitung ist verpflichtet, ausnahmslos jeden Fall von …” „… gegen geltendes Recht angemessen zu reagieren. Anders als Regelverstöße dürfen Gesetzesübertretungen …”

Interessenlage S. 88-95

„… bei Gesetzes- und Regelverstößen, die nicht von einer staatlichen Stelle durchgeführt werden349 …” „… Aufklärung von Rechtsverstößen mit umfassen354. So gibt beispielsweise § 130 Abs. 1 OWiG dem Inhaber eines …” „… Untersuchungen sind also die Best Practice aus dem Bereich der unternehmensinternen Aufklärung von Rechts- und …”

Zu Teil 2: S. 305-310

„… 305 Zu Teil 2: 5. Die Aufklärung von Compliance-Verstößen ist Aufgabe der Unternehmensleitung …” „… Sachverhaltsermittlung bei Gesetzes- und Regelverstößen, die nicht von einer staatlichen Stelle durchgeführt werden …” „… Aufklärung von Compliance-Verstößen treffen den Arbeitnehmer verschiedene Mitwirkungspflichten, die im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Ermittlungen, Sanktionen und Regressansprüche nach Rechts- und Regelverstößen von ArbeitnehmernNomosD1. Auflage …” „… von Korruption und anderen Rechts- und Regelverstößen im Unternehmen sind zahlreiche arbeitsrechtliche …” „… Untersuchung 28 Erster Teil: Grundlagen 30 A. Compliance 30 B. Non-Compliance 66 Zweiter Teil: Aufklärung von …”

Unternehmensinterne Untersuchungen als Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nach § 79 Abs. 1 S. 1 BetrVG S. 145-147

„… , § 79, Rn 31 f. 599 Vgl. Richardi/Annuß, § 120 BetrVG, Rn 6, 18. 147 Bei der Aufklärung von Rechts- und …” „… Aufklärung von Rechts- C. Mitwirkungspflichten des …” „… Arbeitnehmers bei der Aufklärung von compliance-relevanten Sachverhalten sitzdiener angewiesen600. Im Wlevant …”

Gegenansprüche der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit ihrer Mitwirkung bei einer internen Untersuchung S. 204-208

„… Arbeitnehmers im Betrieb dient829. Bei der Aufklärung von Compliance-Verstößen dagegen verfolgt der Arbeitgeber …” „… die Durchführung unabhängiger Privatermittlungen, wie sie etwa von der SEC gefordert werden821, zu …” „… externen Privattler im Hinblick auf den Untersuchungserfolgzur Erteilung von Auskünften an Dritte muss …”

Risiken von Non-Compliance S. 67-81

„… Aufklärung einer Korruptionsaffäre 421 Mio. Euro für Untersuchungen auf, die von externen Dienstleistern …” „… beinhaltet die Straftat zugleich einen Regelverstoß und stellt damit einen Fall von Non-Compliance dar. Das …” „… Rücksichtnahmepflichten der Arbeitnehmer einordnen. II. Risiken von Non-Compliance Das Streben nach verrechtlichten …”

Einzelne Sanktionen S. 226-269

„… häufig werden formalisierte interne Untersuchungen auf den Verdacht von Rechts- und Regelverstößen hin …” „… nicht willkürlich umgehen, indem er die Aufklärung von Pflichtverletzungen an betriebsfremde Dritte …” „… Zulässigkeit von Vertragsstrafen im Arbeitsrecht Staudinger/Rieble, § 339, Rn 138 ff.; Ebert, S. 326 ff. 940 …”

Benachrichtigungspflichten S. 160-165

„… Erkenntnisquelle bei einer unternehmensinternen Untersuchung677. Um Rechts- und Regelverstöße effektiv aufklären zu …” „… geltenden Rechts, bei der die Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer hinreichend Berücksichtigung …” „… . Benachrichtigungspflichten, die häufig auch als Anzeige-662 oder Informationspflichten663 bezeichnet werden. Von der …”

Schaden und Schadensteilung S. 272-280

„… bei Rechts- und Regelverstößen Abgesehen von derart krassen und eindeutigen Konstellationen bleibt …” „… sich nicht unter Abs. 1 fällt, ist der Anwendungsbereich bei Rechts- und Regelverstößen begrenzt. Zum …” „… richten. Ferner kann auch § 826 BGB, etwa beim Missbrauch von Vertretungsmacht zum Nachteil des …”

Zu Teil 1: S. 304-305

„… dienen der Vermeidung von Rechts- und Regelverstößen und der daraus resultierenden Nachteile für das …” „… Unternehmen. 305 Zu Teil 2: 5. Die Aufklärung von Compliance-Verstößen ist Aufgabe der Unternehmensleitung …” „… Sachverhaltsermittlung bei Gesetzes- und Regelverstößen, die nicht von einer staatlichen Stelle durchgeführt werden …”

Erweiterbarkeit der Mitwirkungspflichten S. 173-191

„… betrieblichen Ablauf dienlich sind734. Dienlich in diesem Siichten der Arbeitnehmer bei der Aufklärung von …” „… Aufklärung von Compliance-Verstößen die nur in relativ geringem Maß betroffene Gewissensfreiheit der …” „… Arbeitnehmer. Besondere Beachtung verdient hier f die Aufklärung von Verstößen gegen geltende Gesetze und …”

Auskunftspflichten S. 147-160

„… 147 Bei der Aufklärung von Rechts- und Regelverstößen im Unternehmen ist der Arbeitgeber auf die …” „… Auskunftsflicht ausdrücklich vereinbart oder gehört die Ait der Aufklärung von Rechts …” „… - C. Mitwirkungspflichten des Arbeitnehmers bei der Aufklärung von compliance-relevanten Sachverhalten …”

Ablauf einer unternehmensinternen Untersuchung S. 95-98

„… werden die Informationen über mögliche Rechtsund Regelverstöße, sofern vorhanden, von einer zentralen …” „… Entschädigungszahlungen in Höhe von insgesamt 800 Mio. USD380. Diese Summe liegt noch deutlich unter der rechnerischen …” „… Unternehmen an der Aufklärung der Vorfälle leicht verständlich. Zur Aufklärung eines compliance-relevanten …”

Whistleblower-Klauseln im Verhaltenskodex S. 84-85

„… Regelverstöße erstatten, verfassen einige Arbeitgeber Regeln, wie mit den Informationen über Non-Compliance …” „… bereit sein, intern Meldung zu erstatten. Andererseits wird auf diese Weise die interne Aufklärung eines …” „… zweiten Beispiel den Mitarbeitern nur das Recht bzw. eine Anregung zur Meldung von Compliance-Verstößen …”

Gefährdungssituation des Whistleblowers S. 83-84

„… vorgeschrieben. De lege lata kann bislang nur auf das Maßregelverbot des § 612a BGB in Verbindung mit den von BAG …” „… im Unternehmen Meldung über Rechts- und Regelverstöße erstatten, verfassen einige Arbeitgeber Regeln …” „… die interne Aufklärung eines Versto-ßes erschwert. In jedem Fall sollte der Arbeitgeber potentielle …”

Herausgabepflichten S. 165-172

„… Regelverstöße effektiv aufklären zu können, ist es zunächst erforderlich, dass die relevanten Dokumente von den …” „… 165 III. Herausgabepflichten Neben der Befragung von Arbeitnehmern ist die Auswertung von …” „… Anzeige von Compliance-Verstößen einigt, das unabhängig von einer Benachrichtigungspflicht anzuwenden ist …”

Verschuldensabhängige Haftung des Arbeitgebers S. 297-303

„… Damit wurde jedoch nur ausgesagt, dass die allgemeine Fürsorgepflicht selbst nicht den Ersatz von …” „… . 10.04.2008 – 10 Sa 892/06, n. v. Der LKW-Fahrer war von seinem Arbeitgeber dazu angewiesen worden, Fahrten …” „… infolgedessen von den französischen Behörden wegen diverser Verstöße gegen die Straßenverkehrsvorschriften mit …”

Beteiligung des Betriebsrats S. 98-145

„… Betriebsrats spricht weiterhin, dass die Aufklärung von innerbetrieblichem Fehlverhalten den Betriebsfrieden …” „… einer unternehmensinternen Untersuchung zur Aufklärung von Compliance-Verstößen personenbezogene Daten i …” „… nur dann, wenn sie abstrakt ist, das heißt, wenn zumindest mittelbar eine Vielzahl von Arbeitnehmern …”

doi.org/10.5771/9783845231877

Winfried Hassemer, Jens Dallmeyer - Gesetzliche Orientierung im deutschen Recht der Kartellgeldbußen und das Grundgesetz

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Winfried Hassemer, Jens Dallmeyer

Gesetzliche Orientierung im deutschen Recht der Kartellgeldbußen und das Grundgesetz

2010

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Jens Dallmeyer, Winfried Hassemer Druck zur Selbstbelastung S. 66-69

„… Aufklärung von Regelverstößen.Dieses Interesse ist in der Hierarchie der verfassungsrechtlichen Belange …” „… SelbstbelastungDie Konfliktlage, die die Bonusregelung bei denjenigen schafft, die von ihrGebrauch machen können …” „… Deutschen Bundestages. Ebensoschon Hassemer StV 1986, 550, 551 f. sowie eine von Arthur Kaufmann und Roxin …”

doi.org/10.5771/9783845223957

Raimund Sieg - Aufklärungsinteresse versus arbeitsrechtliches Schutzgebot bei Compliance-Untersuchungen

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Raimund Sieg

Aufklärungsinteresse versus arbeitsrechtliches Schutzgebot bei Compliance-Untersuchungen

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 5 2016

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Endergebnis: Ausgleich der Interessenwaage bei Compliance-Untersuchungen S. 257-262

„… Aufklärung von Rechtsverstößen kleinere „Armeen“ aufstellen. So beschrieb Peter Solmssen, der für die …” „… haben. Sie alle wurden und werden angetrieben von den wirtschaftlichen Interessen externer Ermittler …” „… Aufgrund dieser „kriegsähnlichen“ Situation für die Unternehmen wird dem Prinzip der Aufklärung „um jeden …”

Einleitung S. 21-40

„… wurde das Phänomen, dass Unternehmen selbst zur Aufklärung von unternehmensinternen Missständen …” „… erhalten von Regelverstößen durch Beschwerden von Mitarbeitern, Lieferanten oder Kunden Kenntnis. Bei der …” „… Manager der Autoindustrie, wechselte 1993 von der General Motors Company (GM) zur Volkswagen AG. Auch im …”

Literaturverzeichnis S. 269-277

„… Arbeitsrecht – Interne Ermittlungen, Sanktionen und Regressansprüche nach Rechts- und Regelverstößen von …” „… . (2012), S. 17 Literaturverzeichnis 275 Rudkowski, Lena: Die Aufklärung von Compliance-Verstößen durch …” „… ?, Betriebs-Berater Spezial 4 (zu BB 2010, Heft 50), S. 14 Arnold, Iris: Die Zulässigkeit der Überwachung von …”

Arbeitsrechtliches Schutzgebot bei Compliance-Untersuchungen S. 91-256

„… Compliance-Beauftragter zu einer umfassenderen und wahrheitsgetreueren Aufklärung der Regelverstöße führen. Der Einsatz …” „… zur Aufklärung der Verdachtsfälle beauftragt.539 b) Vorteile durch den Einsatz von Rechtsanwälten Es …” „… mit einem weiteren Anstieg von Compliance-Untersuchungen in Deutschland zu rechnen.405 Es stellt …”

Aufklärungsinteresse der an Compliance- Untersuchungen Beteiligten S. 41-90

„… gesetzlichen Vorschriften eine Strafe von rund drei Milliarden Euro hätte verhängen können.197 Die Aufklärung …” „… zählt auch die Aufklärung der Verdachtsmomente in Form von Compliance-Untersuchungen.250 Dann gebieten …” „… davon überzeugt werden, dass es für die Aufklärung und Zusammenarbeit von großem Vorteil ist, wenn das …”

doi.org/10.5771/9783845261980

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