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Florian Nikolaus Rehm - Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

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Florian Nikolaus Rehm

Die Schiedsgerichtsbarkeit im Rechtssystem

2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Aufhebungsanspruch als Gegenstück des Anerkennungsanspruchs S. 111-112

„… 71§ 5 Der AufhebungsanspruchI. Einführung259Wie im Weiteren noch dargelegt wird, stellt der …” „… Zusammenhang stellt sich die Frage, ob der Aufhebungsanspruch,neben der durch den Schiedsspruch beschwerten …” „… Aufhebungsanspruch das Gegenstück zum Anerkennungsanspruch dar. Er ist dabei nicht zuletzt Ausdruckdes allgemeinen …”

Einführung S. 111

„… 71§ 5 Der AufhebungsanspruchI. Einführung259Wie im Weiteren noch dargelegt wird, stellt der …” „… Aufhebungsanspruch das Gegenstück zum Anerkennungsanspruch dar. Er ist dabei nicht zuletzt Ausdruckdes allgemeinen …” „… verfassungsrechtlicheGrundlage hat. Anerkennungs- und Aufhebungsanspruch wurzeln daher indemselben fundamentalen …”

Zusammenfassung S. 120-121

„… . Zusammenfassung294 Der Aufhebungsanspruch stellt das Gegenstück zum Anspruch auf Anerkennung von Schiedsurteilen …” „… Rechtsprechungssystem auch auf der Gewährleistung desAufhebungsanspruchs beruht. Indes wurzeln beide Ansprüche in dem …” „… subjektiven Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, wobei der Aufhebungsanspruch vomJustizgewährleistungsanspruch …”

Aufhebungsebene S. 186-189

„… normieren. DerAufhebungsanspruch, als das Gegenstück zum Anerkennungsanspruch, hatstets den gleichen Inhalt …” „… Aufhebungsanspruch gleichförmig ausgestaltet werden. 838 Siehe hierzu Rn. 503 ff.839 Siehe hierzu Rn. 514 ff.840 …” „… Aufhebungsanspruchs erscheintes nicht sachgerecht, jeweils unterschiedliche Regelungen vorzusehen, da …”

Verzichtbarkeit der konstitutiven Aufhebung S. 117-120

„… Rahmen des CH-IPRG.283Die Verzichtbarkeit des Aufhebungsanspruchs in Fällen der Schiedsunfähigkeit461 ist …” „… Rechtsfehler, die lediglich einen Aufhebungsanspruch begründen, im Übrigen aber die Wirksamkeit des …” „… der D-ZPO bzw. des E CH-ZPO auf den konstitutivenAufhebungsanspruch in der Gestalt des …”

Verzichtbarkeit der deklaratorischen Aufhebung S. 116-117

„… Feststellungen hinsichtlich der Zuständigkeitsfrage.453VI. Verzichtbarkeit des AufhebungsanspruchsA. Einführung …” „… Aufhebungsanspruchs in Fällen der Schiedsunfähigkeit461 ist, nach der in dieser Abhandlung vertretenen Auffassung462 …” „… . Zulässigkeit des Verzichts284Betrachtet man Rechtsfehler, die lediglich einen Aufhebungsanspruch begründen, im …”

Anspruchsberechtigung S. 112-113

„… Zusammenhang stellt sich die Frage, ob der Aufhebungsanspruch,neben der durch den Schiedsspruch beschwerten …” „… Der Aufhebungsanspruch stellt sich dabei alseine besondere Ausprägung des …” „… Justizgewährleistungsanspruchs dar. 265 Einer zeitlichen Beschränkung der Geltendmachung des Aufhebungsanspruchs, wie dies durch …”

Schiedsgerichtsbarkeit als Ausfluss der Privatautonomie? S. 173-175

„… Gestalt des Aufhebungsanspruchs sicherstellt. Aufgrund dessen wirdder Aufhebungsanspruch auch als das …” „… privater Urteile787 einerseits und imAufhebungsanspruch788 andererseits, wobei der Unterstützungsanspruch …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-30

„… Vollstreckungsbescheid 685. Ergebnis 69VIII. Zusammenfassung 69§ 5 Der Aufhebungsanspruch 71I. Einführung 71II. Der …” „… Aufhebungsanspruch als Gegenstück des Anerkennungsanspruchs 71III. Anspruchsberechtigung 72IV. Wahrung der Integrität …” „… . Verzichtbarkeit des Aufhebungsanspruchs 76A. Einführung 76B. Verzichtbarkeit der deklaratorischen Aufhebung 76C …”

Inhaltsübersicht S. 9-16

„… 48VII. Wirkungen des Anerkennungsanspruchs 62VIII. Zusammenfassung 69§ 5 Der Aufhebungsanspruch 71I …” „… . Einführung 71II. Der Aufhebungsanspruch als Gegenstück des Anerkennungsanspruchs 71III. Anspruchsberechtigung …” „… Aufhebung 74VI. Verzichtbarkeit des Aufhebungsanspruchs 76VII. Zusammenfassung 80§ 6 Anspruch auf …”

Unterstützungsebene S. 186

„… normieren. DerAufhebungsanspruch, als das Gegenstück zum Anerkennungsanspruch, hatstets den gleichen Inhalt …” „… Aufhebungsanspruch gleichförmig ausgestaltet werden. 838 Siehe hierzu Rn. 503 ff.839 Siehe hierzu Rn. 514 ff.840 …”

Schiedsverfahrensrecht S. 189-190

„… Aufhebungsvorschriften erscheint eine einheitlicheNormierung als geboten, weil der Aufhebungsanspruch, als das …” „… einheitlich zu gewährleisten, so muss kehrseitighierzu auch der Aufhebungsanspruch gleichförmig ausgestaltet …”

Gang der Untersuchung S. 42-44

„… Siehe Rn. 155 f.39Das Gegenstück zu diesem subjektiv-öffentlichen Recht stellt der Aufhebungsanspruch …” „… Anerkennungsanspruchs folgt eine Untersuchung der verfassungsrechtlichen Verankerung des Aufhebungsanspruchs12. Dieser …”

Zusammenfassende Thesen S. 193-202

„… ein hierauf bezogener Aufhebungsanspruch zu, welcher sich als der Justizgewährleistungsanspruch in …” „… konstitutiven Aufhebungsanspruchs stehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken entgegen.556Die Parteien können …” „… gleichförmigfestzulegen. Auch der Aufhebungsanspruch, welcher nicht zuletzt das Gegenstück zum Anspruch auf Anerkennung …”

Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen S. 105-109

„… rechtlich beschwerten Partei können durch die Zuerkennung des Aufhebungsanspruchs alshinreichend gewahrt …” „… wird hierdurch die Balance zwischen demAnerkennungsanspruch und dem Aufhebungsanspruch empfindlich …”

Anerkennungsebene S. 178-186

„… . DerAufhebungsanspruch, als das Gegenstück zum Anerkennungsanspruch, hatstets den gleichen Inhalt aufzuweisen. Ist der …” „… Aufhebungsanspruch gleichförmig ausgestaltet werden. 838 Siehe hierzu Rn. 503 ff.839 Siehe hierzu Rn. 514 ff.840 …”

Zusammenfassung S. 175

„… privater Urteile787 einerseits und imAufhebungsanspruch788 andererseits, wobei der Unterstützungsanspruch …”

Einführung S. 116

„… Feststellungen hinsichtlich der Zuständigkeitsfrage.453VI. Verzichtbarkeit des AufhebungsanspruchsA. Einführung …”

Konstitutive Aufhebung rechtsfehlerhafter Schiedsurteile S. 115-116

„… der Zuständigkeitsfrage.453VI. Verzichtbarkeit des AufhebungsanspruchsA. Einführung280 In der Schweiz …”

Die Rüge der Unzuständigkeit der Schiedsgerichts S. 143-154

„… dem Anerkennungsanspruch ein Aufhebungsanspruch gegenübersteht.650 Im Übrigen besteht auch kein …” „… Gestalt des Aufhebungsanspruchs darstellen, wenn der negative Zuständigkeitsentscheid in dem zentralen …”

Der Anspruch auf gerichtliche Unterstützungsmassnahmen und dessen verfassungsrechtliche Verankerung S. 122-124

„… erst ermöglicht wird. In derTat machen der Anerkennungs-, aber auch der Aufhebungsanspruch nur dannSinn …”

Das Anerkennungsmodell S. 81-84

„… geeignete Kontrollmechanismen264, unter Einschluss eines Aufhebungsanspruchs, vorsehen. Hinzu kämen weiter …”

Der Anerkennungsanspruch als Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips S. 84-87

„… geeignete Kontrollmechanismen264, unter Einschluss eines Aufhebungsanspruchs, vorsehen. Hinzu kämen weiter …”

Begrenzung des Anerkennungsanspruchs durch weitere Nichtigkeitsgründe S. 97-102

„… Aufhebungsanspruch in der Gestalt des allgemeinen Justizgewährleistungsanspruchs zu.3513. Verstoss gegen den Ordre …”

doi.org/10.5771/9783845215983

Elena Bülow - Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach §§ 45, 46 VwVfG

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Elena Bülow

Die Relativierung von Verfahrensfehlern im Europäischen Verwaltungsverfahren und nach §§ 45, 46 VwVfG

Reihe: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Band 335 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Die Unterscheidung zwischen wesentlichen und unwesentlichen Verfahrensvorschriften als Vorfrage des in § 46 VwVfG ausgeschlossenen Aufhebungsanspruchs S. 344-350

„… Verfahrensvorschriften als Vorfrage des in § 46 VwVfG ausgeschlossenen AufhebungsanspruchsAuch im deutschen …” „… . Fürden in § 113 Abs. 1 S. 1 VwGO normierten Aufhebungsanspruch genügt nebender subjektiven …” „… mehr zwischen einer rein formellen, nicht den Aufhebungsanspruch auslösenden und einer materiellen …”

Rechtsfolgen des § 46 VwVfG S. 390-391

„… ,§ 46 als »negative Tatbestandsvoraussetzung des materiellen Aufhebungsanspruchs«[Hervorhebung im …” „… Aufhebungsanspruch zugleich auch die Rechtswidrigkeit eines nicht nichtigen Verwaltungsakts ausschließe1731, über …” „… der Aufhebungsanspruch ausgeschlossenwerde1733 – steht für den Rechtsvergleich jedenfalls fest, dass …”

Kosten des Rechtsbehelfs S. 391-392

„… ,§ 46 als »negative Tatbestandsvoraussetzung des materiellen Aufhebungsanspruchs«[Hervorhebung im …” „… Vorschlag, dass lediglich der Aufhebungsanspruch ausgeschlossenwerde1733 – steht für den Rechtsvergleich …” „… Regelung, soweit der Aufhebungsanspruch allein auf Grund des Vorliegens der Voraussetzungen von § 46 …”

Der erweiterte Anwendungsbereich S. 383-390

„… Bedenken sind wieder zu hören1689. Da der grundsätzliche Aufhebungsanspruch bei rechtswidrigem …” „… Aufhebungsanspruchs nur dann zu rechtfertigen, wenn seine Durchsetzung rechtsmissbräuchlich wäre, weil die …” „… § 46 VwVfG den Aufhebungsanspruch ausschließt,soweit sich erweist, dass die Behörde trotz des …”

Der bisherige Anwendungsbereich S. 377-383

„… , korrelierte derAusschluss des Aufhebungsanspruchs mit der Verpflichtung des Gerichts – unterAnerkennung des …” „… Aufhebungsanspruchs bei diesen Entscheidungen – abgesehen vom Fall der Ermessenskonkretisierung auf Null – mit der …” „… Entscheidung gewesen sein konnte. Damit wurde derAufhebungsanspruch wegen der in § 46 VwVfG genannten …”

Gemeinsame Differenzierungskriterien S. 404-410

„… ausgeschlossenen Aufhebungsanspruchs relevant, da die Vorschrift für die AufhebungRechtswidrigkeit des …” „… sollen, steht nicht zu erwarten, dass derAufhebungsanspruch wegen Verfahrensfehlern künftig an Bedeutung …” „… ist das Kriterium der rechtlichenAlternativlosigkeit. Danach wird der Aufhebungsanspruch versagt, wenn …”

Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 20-24

„… gestützten Aufhebungsanspruchs zur Folge haben können, soweit dieöffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit …” „… bestehenden Ausnahmen vom grundsätzlich gegebenen Aufhebungsanspruch anhand vier übereinstimmender …”

Gang der Untersuchung S. 24

„… gegebenen Aufhebungsanspruch anhand vier übereinstimmender Kriterienuntersucht, die – bei gewichtigen …”

Zusammenfassung in Thesen S. 431-442

„… Einzelnen wird der Aufhebungsanspruch trotz Verletzung einer wesentlichen Formvorschrift versagt, wenn sich …” „… Formvorschriften und nichtder Begrenzung des auf Verfahrensfehler gestützten Aufhebungsanspruchs. b. Der …”

Der Begriff der Heilung S. 396-397

„… inDeutschland der Begrenzung des positivrechtlich in § 113 Abs. 1 S. 1 VwGO geregelten Aufhebungsanspruchs, löst …”

Verhältnis § 45 VwVfG zu § 46 VwVfG S. 372-373

„… des Aufhebungsanspruchs, soweit die Voraussetzungen dieser Vorschriftgegeben sind1627. § 46 VwVfG …”

Einführung S. 343-344

„… ausgeschlossenen AufhebungsanspruchsAuch im deutschen Verwaltungsrecht gilt der Grundsatz, dass nicht alle Formund …”

Kosten des Rechtsbehelfs S. 371-372

„… des Aufhebungsanspruchs, soweit die Voraussetzungen dieser Vorschriftgegeben sind1627. § 46 VwVfG …”

Heilbarkeit weiterer Form- und Verfahrensfehler S. 370-371

„… mitder Heilung der verwaltungsgerichtliche Aufhebungsanspruch nach § 113VwGO. Gleiches gilt für die …”

Gründe für die reduzierte Fehlerbeachtlichkeit S. 394-396

„… positivrechtlich in § 113 Abs. 1 S. 1 VwGO geregelten Aufhebungsanspruchs, löst es im Gemeinschaftsrecht bei einem …”

Zielsetzung der Vorschrift S. 373-375

„… Aufhebungsanspruch ausgeschlossen.II. Voraussetzungen1. Beanspruchte Aufhebung eines erlassenen VA§ 46 VwVfG betrifft …”

Voraussetzungen S. 375-377

„… Fehler die Entscheidung nicht beeinflusst hat, ist der Aufhebungsanspruch ausgeschlossen.II …”

Untersuchungsanlass S. 17-20

„… gestützten Aufhebungsanspruchs zur Folge haben können, soweit dieöffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit …”

Kritische Würdigung und Bewertung S. 412-425

„… Sachentscheidungen begründen wie in Deutschland keinen Aufhebungsanspruch.Auch ein anderer Aspekt spielt im deutschen …” „… § 46 VwVfG a.F.413zu beobachtenden Tendenzen, den Aufhebungsanspruch über Hilfskonstrukte wiedie Figur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Aufhebungsanspruchs 344C. Heilungsmöglichkeiten nach § 45 VwVfG 350I. Rechtsstand vor Erlass des …”

Literaturverzeichnis S. 443-462

„… Aufhebungsanspruch des Drittbetroffenen beim verfahrensfehlerhaften Verwaltungsakt, DVBl. 1981, 201 ff.Deringer …” „… Verwaltungsverfahrensrecht, NVwZ 2000, 1238 ff.Schöbener, Burkhard: Der Ausschluss des Aufhebungsanspruchs wegen …”

Die Heilung von Form- und Verfahrensfehlern nach § 45 VwVfG S. 355-370

„… Aufhebungsanspruch nach § 113VwGO. Gleiches gilt für die Möglichkeit der Verwaltung zur Rücknahme desVerwaltungsakts …”

Der Klagegrund der Verletzung wesentlicher Formvorschriften S. 58-342

doi.org/10.5771/9783845204666

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Daniel Sudi

Teilungsexekution

2023

Treffer in den folgenden Teilen:

II. Die Aufhebung der schlichten Miteigentumsgemeinschaft S. 9-64

„… InhaltsverzeichnisMiteigentumsgemeinschaft16B. Geltendmachung des Aufhebungsanspruchs mittels Teilungsklage1. Aufhebungsansprucha …” „… wie folgt:1. am anfang steht die Geltendmachung des materiell-rechtlichen aufhebungsan-spruchs nach …” „… Miteigentumsgemeinschaft zu verlangen, unbedingter Na-tur. Damit ist gemeint, dass der aufhebungsanspruch94, dessen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................................................... 9B. Geltendmachung des aufhebungsanspruchs mittels Teilungsklage .................... 161 …” „… . aufhebungsanspruch ........................................................................................ 16a …”

I. Einleitung S. 1-8

„… drei Schritte erforderlich: die Geltendmachung des materiell-rechtlichen aufhebungs-anspruchs nach …” „… und Umfang des materiell-rechtlichen aufhebungsanspruchs nach § 830 Satz 1 aBGB sowie die einzelnen …”

Stichwortverzeichnis S. 273-276

„… Teilungsvereinbarung 55 f, 63, 66, 70 f, 250aufhebungsanspruch 11, 16, 19 f, 23, 43, 47, 49, 52 f, 57, 64, 68, 249 …”

V. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 249-260

„… Unbedingtheit des Aufhebungsanspruchs wird aber vor allem insofern durch-brochen, als die Teilungsgegner die …”

III. Die Teilungsexekution S. 65-112

„… Rechts-nachfolger539) in Frage, und zwar unabhängig davon, welcher Miteigentümer sei-nen aufhebungsanspruch …”

doi.org/10.5771/9783214256500

Kurt Faßbender, Wolfgang Köck - Querschnittsprobleme des Umwelt- und Planungsrechts - Rechtsschutz und Umweltprüfungen

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Kurt Faßbender (Hrsg.), Wolfgang Köck (Hrsg.)

Querschnittsprobleme des Umwelt- und Planungsrechts - Rechtsschutz und Umweltprüfungen

Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht

Band 38 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Helmut Petz Ergänzende Verfahren, insbesondere zur Behebung von Verstößen gegen das UVPG S. 103-124

„… Folgenden III.). I. Fehlerheilung im Ergänzenden Verfahren 1. Aufhebungsanspruch versus Planerhaltung Der …” „… in § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO normierte Aufhebungsanspruch des Anfechtungsklägers ist im Planungsrecht …” „… Aufhebungsanspruchs nach § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO enthält § 46 VwVfG, wonach die Aufhebung eines nicht nichtigen …”

Sabine Schlacke Die jüngste Novellierung des UmwRG zur Umsetzung der Vorgaben der Aarhus-Konvention S. 21-58

„… überprüfen zu lassen. So haben sie auch keinen Aufhebungsanspruch wegen eines absoluten Verfahrensmangels …” „… Verfahrensfehler begründet einen Aufhebungsanspruch, relative Verfahrensfehler unterliegen den …”

Bernhard Wegener Rechtsschutz gegen Verfahrensfehler S. 87-102

„… Aufhebungsanspruch im Hinblick auf die fehlerhafte Entscheidung besteht demgegenüber nicht. Ziel der …”

doi.org/10.5771/9783845298009

Marcus Karge - Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

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Marcus Karge

Das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deutschen Verwaltungsprozessrechts

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 677 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Verfahren gegen Entscheidungen nach § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UmwRG S. 138-144

„… Aufhebungsanspruch nicht aus dem Wortlaut des § 4 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 UmwRG gefolgert werden. Dem Wortlaut des § 4 Abs …” „… . 1 S. 1 Nr. 2 UmwRG entsprechend sei auch kein Aufhebungsanspruch gegeben, denn die erforderliche …” „… , hingegen reichte schon ein Verfahrensfehler innerhalb der Vorprüfung für einen Aufhebungsanspruch nach § 4 …”

Zusammenfassende Thesen S. 148-152

„… Fällen verlangt werden; der Aufhebungsanspruch besteht nur für eindeutig von § 4 Abs. 1 S. 1 UmwRG …”

Die Folgerungen aus den Vorgaben von Konvention und Richtlinie S. 96-125

„… diesen Fällen auch immer ein Aufhebungsanspruch. Einer dahinter stehenden Verletzung materieller Rechte …” „… , denn der Fehler liegt „nur“ im Ergebnis des Verfahrens. Ein Aufhebungsanspruch besteht aber nur, wenn …” „… durchgesetzt werden, dass die Entscheidung kassiert wird, denn der materielle Aufhebungsanspruch wird genommen …”

doi.org/10.5771/9783845223568

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