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Valentin Groebner

Aufheben, Wegwerfen

Series: Konstanz University Press

Volume 2023

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Intro S. 7-14

„… Muss ich das aufheben? 7 IntroMuss ich das aufheben? Konsum, Vergnügen und die Geschichte des …” „… schlechten GewissensDas schlichte deutsche Wort Aufheben ist eine Wun-dertüte, ein Kontronym: Es wird …” „… gleichzeitig für ganz unterschiedliche und genau gegensätzliche Handlun-gen gebraucht. Aufheben kann »bewahren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… (2012). Valentin GroebnerAUFHEBEN, WEGWERFENVom Umgang mit schönen DingenKonstanz University Press …” „… InhaltIntro 7Muss ich das aufheben? Konsum, Vergnügen und die Geschichte des schlechten Gewissens 71 Das …”

6 Eigensinnige Gegenstände S. 141-158

„… Toten: Sie nehmen mir Verantwortung ab. Sie waren es, nicht ich. Also nicht alles aufheben von den Toten …” „… genug schöne Kiesel von den Stränden und vielleicht auch genug Zeit, weil man die sowieso nicht aufheben …” „… , Aufheben und Akkumulieren sind ver-mutlich deshalb so verlockend, weil man sich damit eine unerfüllbar …”

4 Starke Wirkungen S. 79-116

„… verschiedenem Sinn gebrauchten Kontro-nyme Aufheben und Anhalten: Es beschreibt mehrere unterschiedliche …”

doi.org/10.5771/9783835397521

Jens Löcher - Grundsicherung für Arbeitsuchende

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Jens Löcher

Grundsicherung für Arbeitsuchende

2012

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Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 39-40

„… Aufhebung erfolgt. Die Aufhebungsentscheidung stellt selbst wiederum einen Verwaltungsakt dar, gegen den …” „… Antrag stellenden Grundsicherungsträger. Aufhebung der Leistungsbewilligung Definition: Die Aufhebung …” „… erfolgt durch Verwaltungsakt und ist nur erlaubt, wenn die Voraussetzungen einer zur Aufhebung …”

Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) S. 40-42

„… Aufhebung erfolgt. Die Aufhebungsentscheidung stellt selbst wiederum einen Verwaltungsakt dar, gegen den …” „… Aufhebungsbescheid erfolgen. Die Aufhebung ist bei Änderung der Verhältnisse stets für die Zukunft auszusprechen. Bei …” „… vorzunehmen. Vor einer Aufhebungsentscheidung ist aller- Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) 42 dings …”

Überprüfungsantrag (§ 44 SGB X) S. 201-203

„… Erstattungsbescheiden (Aufhebung von Verwaltungsakten, Erstattung §§ 45, 48, 50 SGB X) kann nachträglich ein …” „… zurückfordern zu dürfen – ist eine Aufhebung jedoch nur erlaubt, wenn eine der Ziffern 1 bis 4 des § 48 Abs. 1 S …” „… Ermächtigungsgrundlage zur Aufhebung des ursprünglichen Verwaltungsaktes und damit zur Rückforderung erbrachter …”

Vertretung der Bedarfsgemeinschaft S. 213-215

„… ). Bescheide, mit denen Leistungsbewilligungen aufgehoben und Leistungen zurückgefordert werden (→Aufhebung von …” „… – L 16 AS 387/10 B ER). Adressat eines Aufhebungs- oder Ablehnungsbescheids kann deshalb nicht die …” „… zu seiner Aufhebung (v.a. §§ 44–48 SGB X) oder sonstigen Erledigung (§ 39 Abs. 2 SGB X), es sei denn …”

Aufrechnung S. 42-43

„… Erstattungsanspruch, ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid nach §§ 45 oder 48 SGB X hinsichtlich der zu Unrecht …” „… sein. Erst nach der Bekanntgabe (§ 37 SGB X) des Aufhebungs- und Erstattungsbescheids und Ablauf der …” „… für den Aufhebungsbescheid ab Kenntnis der maßgeblichen Umstände einzuhalten. Die Rücknahme- bzw …”

Beweise, Beweislast S. 81-82

„… beispielsweise einen bestehenden Verwaltungsakt nach § 45 SGB X aufheben, so trägt die Behörde die Beweislast …” „… dafür, dass die Aufhebungsvoraussetzungen vorliegen; also zB die vorangegangene Regelung tatsächlich …”

Bewerbungen S. 82-83

„… ) vorliegen. Will die Behörde beispielsweise einen bestehenden Verwaltungsakt nach § 45 SGB X aufheben, so …” „… trägt die Behörde die Beweislast dafür, dass die Aufhebungsvoraussetzungen vorliegen; also zB die …”

Erstattungsanspruch S. 122-123

„… sieht die Erstattung bereits erbrachter Leistungen bei Aufhebung des zugrundeliegenden Verwaltungsaktes …” „… ausgeschlossen sein, soweit eine Aufhebungsentscheidung allein wegen dieser Leistungen zu treffen wäre. Als …”

Klageverfahren vor dem Sozialgericht S. 147-148

„… Leistungsberechtigte gegen einen für ihn negativen Bescheid; damit wird allein die Aufhebung einer belastenden Regelung …” „… (zB ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid) begehrt. Die Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 SGG) hat …” „… ) Klageverfahren vor dem Sozialgericht 148 auf. Dabei wird neben der Aufhebung eines ablehnenden negativen …”

Ersatzanspruch S. 120-122

„… sieht die Erstattung bereits erbrachter Leistungen bei Aufhebung des zugrundeliegenden Verwaltungsaktes …” „… ausgeschlossen sein, soweit eine Aufhebungsentscheidung allein wegen dieser Leistungen zu treffen wäre. Als …”

Bestandskraft S. 79

„… er nicht zurückgenommen, widerrufen oder anderweitig aufgehoben (Aufhebung von Verwaltungsakten …” „… Voraussetzungen für Rücknahme und Widerruf (§§ 44, 45 und 46, 47 SGB X) oder der →Aufhebung bei Änderung der …” „… oder 48 SGB X teilweise aufgehoben (→Aufhebung) und abgeändert werden. Zusätzlich müsste eine …”

Aufforderung zur Antragstellung von Sozialleistungen S. 39

„… Antrag stellenden Grundsicherungsträger. Aufhebung der Leistungsbewilligung Definition: Die Aufhebung …” „… erfolgt durch Verwaltungsakt und ist nur erlaubt, wenn die Voraussetzungen einer zur Aufhebung …”

Berufsberatung S. 78-79

„… bleibt wirksam, solange er nicht zurückgenommen, widerrufen oder anderweitig aufgehoben (Aufhebung von …” „… Voraussetzungen für Rücknahme und Widerruf (§§ 44, 45 und 46, 47 SGB X) oder der →Aufhebung bei Änderung der …” „… oder 48 SGB X teilweise aufgehoben (→Aufhebung) und abgeändert werden. Zusätzlich müsste eine …”

Sofortangebot S. 186-187

„… : Wird in eine bestehende Rechtsposition des Leistungsberechtigten eingegriffen, zB durch Aufhebung …” „… (Aufhebung von Verwaltungsakten) einer bestehenden Leistungsbewilligung oder durch Kürzung der Leistung, kann …” „… Aufhebung, Rücknahme oder Widerruf der Leistungsgewährung, n Feststellung einer Pflichtverletzung und …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 38-39

„… Antrag stellenden Grundsicherungsträger. Aufhebung der Leistungsbewilligung Definition: Die Aufhebung …” „… erfolgt durch Verwaltungsakt und ist nur erlaubt, wenn die Voraussetzungen einer zur Aufhebung …”

Klassenfahrt S. 148-149

„… auf. Dabei wird neben der Aufhebung eines ablehnenden negativen Bescheides die Gewährung einer …” „… , wenn neben der Aufhebung der ablehnenden Entscheidung ein die Leistung bewilligender Bescheid erst noch …” „… unter den Begriffen Rücknahme, Widerruf und Aufhebung geregelten Korrekturmöglichkeiten werden durch …”

Sofortige Vollziehung S. 187-188

„… Leistungsberechtigten eingegriffen, zB durch Aufhebung (Aufhebung von Verwaltungsakten) einer bestehenden …” „… bereits gesetzlich angeordnet (§ 39 SGB II): n Aufhebung, Rücknahme oder Widerruf der Leistungsgewährung …”

Verwaltungsakt S. 215-216

„… zu seiner Aufhebung (v.a. §§ 44–48 SGB X) oder sonstigen Erledigung (§ 39 Abs. 2 SGB X), es sei denn …” „… Spezialvorschriften für die Aufhebung von Verwaltungsakten und damit auch die →Aufhebung der Leistungsbewilligung vor …”

Bevollmächtigte S. 79-81

„… er nicht zurückgenommen, widerrufen oder anderweitig aufgehoben (Aufhebung von Verwaltungsakten …” „… Voraussetzungen für Rücknahme und Widerruf (§§ 44, 45 und 46, 47 SGB X) oder der →Aufhebung bei Änderung der …” „… oder 48 SGB X teilweise aufgehoben (→Aufhebung) und abgeändert werden. Zusätzlich müsste eine …”

Überzahlung S. 203

„… zurückfordern zu dürfen – ist eine Aufhebung jedoch nur erlaubt, wenn eine der Ziffern 1 bis 4 des § 48 Abs. 1 S …” „… Ermächtigungsgrundlage zur Aufhebung des ursprünglichen Verwaltungsaktes und damit zur Rückforderung erbrachter …”

Kinderzuschlag S. 146-147

„… Leistungsberechtigte gegen einen für ihn negativen Bescheid; damit wird allein die Aufhebung einer belastenden Regelung …” „… (zB ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid) begehrt. Die Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 SGG) hat …”

Umzug S. 203-204

„… zurückfordern zu dürfen – ist eine Aufhebung jedoch nur erlaubt, wenn eine der Ziffern 1 bis 4 des § 48 Abs. 1 S …” „… Ermächtigungsgrundlage zur Aufhebung des ursprünglichen Verwaltungsaktes und damit zur Rückforderung erbrachter …”

Verzicht S. 216-217

„… Spezialvorschriften für die Aufhebung von Verwaltungsakten und damit auch die →Aufhebung der Leistungsbewilligung vor …”

Vorschuss S. 221-222

„… könnte nur durch Erstattungsaufforderung (§ 50 Abs. 1 S. 1 SGB X) nach Aufhebung dieser Bewilligung unter …” „… nur durch Erstattungsaufforderung (§ 50 Abs. 1 S. 1 SGB X) nach Aufhebung dieser Bewilligung unter den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… , gewöhnlicher (Löcher) 39 Aufforderung zur Antragstellung von Sozialleistungen (Löcher) 40 Aufhebung der …” „… Leistungsbewilligung (Löcher) 40 Aufhebung von Verwaltungsakten (Bescheiden) (Wendtland) 41 Aufrechnung (Ehmann) 43 …”

Aufschiebende Wirkung S. 43-45

„… Aufhebung (einschließlich Änderung) im Sinne der §§ 44–48 SGB X angeordnet wird. Nicht erfasst sind dagegen …” „… Widerspruch und Anfechtung gegen einen (gegebenenfalls auf der Grundlage einer Aufhebung ruhenden …”

Lebenspartner S. 153

„… Getrenntleben und Aufhebung der Lebenspartnerschaft wechselseitig wie Ehegatten zum Unterhalt verpflichtet …”

Lebensunterhalt S. 153

„… Getrenntleben und Aufhebung der Lebenspartnerschaft wechselseitig wie Ehegatten zum Unterhalt verpflichtet …”

Erlass von Forderungen S. 117

„… einem gerichtlichen Verfahren (→Klageverfahren) jedoch allenfalls die Aufhebung der …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 149

„… unter den Begriffen Rücknahme, Widerruf und Aufhebung geregelten Korrekturmöglichkeiten werden durch …”

Kosten im sozialgerichtlichen Verfahren S. 149

„… unter den Begriffen Rücknahme, Widerruf und Aufhebung geregelten Korrekturmöglichkeiten werden durch …”

Leistungsklage S. 156

„… verfahrensrechtlichen Regelungen die Leistungsbewilligung zuvor nach § 45 bzw 48 SGB X aufgehoben (Aufhebung von …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 221

„… könnte nur durch Erstattungsaufforderung (§ 50 Abs. 1 S. 1 SGB X) nach Aufhebung dieser Bewilligung unter …”

Warmwasserbereitungskosten S. 222

„… nur durch Erstattungsaufforderung (§ 50 Abs. 1 S. 1 SGB X) nach Aufhebung dieser Bewilligung unter den …”

Angehörige S. 21-22

„… Anhörungsfehler bis zu diesem Zeitpunkt nicht geheilt, so hat der Beteiligte einen Anspruch auf Aufhebung des ohne …”

Anhörung S. 22-23

„… Zeitpunkt nicht geheilt, so hat der Beteiligte einen Anspruch auf Aufhebung des ohne vorherige Anhörung …”

Beitragsersatz S. 68-69

„… Nr. 2 a SGB XI) auch für das Pflegeversicherungsrecht selbst im Fall der rückwirkenden Aufhebung der …”

Erbenhaftung S. 116-117

„… . Erreicht werden kann bei einem gerichtlichen Verfahren (→Klageverfahren) jedoch allenfalls die Aufhebung …”

Kostensenkungsaufforderung S. 149-150

„… unter den Begriffen Rücknahme, Widerruf und Aufhebung geregelten Korrekturmöglichkeiten werden durch …”

Leiharbeit S. 153-154

„… Getrenntleben und Aufhebung der Lebenspartnerschaft wechselseitig wie Ehegatten zum Unterhalt verpflichtet …”

Leistungs-Gutschein S. 155-156

„… verfahrensrechtlichen Regelungen die Leistungsbewilligung zuvor nach § 45 bzw 48 SGB X aufgehoben (Aufhebung von …”

Leistungsmissbrauch S. 156-157

„… verfahrensrechtlichen Regelungen die Leistungsbewilligung zuvor nach § 45 bzw 48 SGB X aufgehoben (Aufhebung von …”

Widerspruch S. 225-226

„… II-Leistungen aufheben, zurücknehmen, widerrufen, eine Pflichtverletzung und die Minderung des …”

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand S. 226-227

„… nach § 39 SGB II Widersprüche gegen Verwaltungsakte, die SGB II-Leistungen aufheben, zurücknehmen …”

Vorläufige Entscheidung S. 219-221

„… könnte nur durch Erstattungsaufforderung (§ 50 Abs. 1 S. 1 SGB X) nach Aufhebung dieser Bewilligung unter …”

Ermessensleistungen S. 117-119

„… einem gerichtlichen Verfahren (→Klageverfahren) jedoch allenfalls die Aufhebung der …”

Krankenversicherung S. 151-153

„… den §§ 12, 16 LPartG bei Getrenntleben und Aufhebung der Lebenspartnerschaft wechselseitig wie …”

Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 222-224

„… nur durch Erstattungsaufforderung (§ 50 Abs. 1 S. 1 SGB X) nach Aufhebung dieser Bewilligung unter den …”

Behinderte Menschen S. 65-68

„… Nr. 2 a SGB XI) auch für das Pflegeversicherungsrecht selbst im Fall der rückwirkenden Aufhebung der …”

Eingliederungszuschuss S. 104-105

„… bestehenden tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse können allerdings im Rahmen der Aufhebungsvorschrift …”

Einheitliche Entscheidung S. 105-106

„… Verhältnisse können allerdings im Rahmen der Aufhebungsvorschrift des § 48 SGB X berücksichtigt werden. Bis zur …”

Sperrzeit S. 193-195

„… Aufhebungsvertrages sein. Die Hinnahme einer Kündigung – auch wenn sie rechtswidrig ist – reicht nicht aus, um einen …” „… Aufhebungsvertrag bewertet werden und eine Sperrzeit auslösen (BSG 18.12.2003 – B 11 AL 35/03 R). Bei einem vor dem …”

Stationär Untergebrachte S. 195-199

„… Aufhebungsvorschrift des § 48 Abs. 1 SGB X dar. Es ist dann auf der Grundlage der neuen gesundheitlichen Situation eine …”

doi.org/10.5771/9783845259918

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Daniel Sudi

Teilungsexekution

2023

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II. Die Aufhebung der schlichten Miteigentumsgemeinschaft S. 9-64

„… 9II. Die Aufhebung der schlichten MiteigentumsgemeinschaftA. Systematikangesichts der evidenten …” „… Streitanfälligkeit des schlichten Miteigentums kommt der Frage, wie die (gerichtliche) aufhebung der …” „… Miteigentums-gemeinschaft kann also nicht enden, solange das Miteigentum aufrecht ist.49zur aufhebung der …”

I. Einleitung S. 1-8

„… drei Schritte erforderlich: die Geltendmachung des materiell-rechtlichen aufhebungs-anspruchs nach …” „… ein, von den übrigen Teilhabern die Aufhebung der schlichten Miteigentumsgemeinschaft zu verlangen.22 …” „… sieht § 841 Satz 3 aBGB zwar einen grundsätz-lichen Vorrang der außergerichtlichen Aufhebung vor.25 Hat …”

V. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 249-260

„… 249V. Zusammenfassung der wesentlichen ErgebnisseA. Die Aufhebung der schlichten …” „… Miteigentumsgemeinschaft1. zur aufhebung der Miteigentumsgemeinschaft bedarf es der Auflösung des an der gemeinschaftlichen …” „… aufhebung kann gemäß § 830 Satz 2 aBGB grundsätzlich jederzeit und ohne angabe von Gründen verlangt werden …”

III. Die Teilungsexekution S. 65-112

„… , weshalb in diesem zusammenhang auch von „zwangsvollstreckung“ die Rede ist. Soll die aufhebung einer …” „… verbrieften und vollstreckbaren anspruch auf aufhebung der an einer gemeinschaftlichen Vermögensmasse …” „… speziellen Exekutionszweck517, die aufhebung der an einer gemeinschaftlichen Vermögensmasse bestehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… SudiTeilungsexekutionDie Aufhebung der schlichtenMiteigentumsgemeinschaftTeilungsexekutionDie …” „… Aufhebung der schlichten MiteigentumsgemeinschaftvonDr. Daniel SudiWien 2023Manz’sche Verlags- und …” „… .................................................................................... 5 II. Die Aufhebung der schlichten Miteigentumsgemeinschaft ................................... 9a …”

Stichwortverzeichnis S. 273-276

„… Klagsanmerkunganmerkung des zuschlags s Zuschlags-anmerkunganwaltspflicht 48, 73, 89, 231 f, 235, 258aufhebungs- und …” „… f, 75 f, 78 ff, 89, 91 ff, 100, 104, 110Teilungsverzicht 19, 41teilweise aufhebung der …” „… Teilungsvereinbarung 55 f, 63, 66, 70 f, 250aufhebungsanspruch 11, 16, 19 f, 23, 43, 47, 49, 52 f, 57, 64, 68, 249 …”

Literaturverzeichnis S. 261-264

„… zielt das Begehren der Teilungsklage? zur aufhebung der Miteigentums-gemeinschaft de lege lata und de …” „… lege ferenda, ÖJz 2015, 651Koller/Lovrek/Spitzer (Hrsg), Insolvenzordnung (2019)Ladislav, Die aufhebung …” „… der Liegenschaftszwangsversteigerung, JBl 1987, 282R. Oberhofer, Die aufhebung von …”

IV. Die Zivilteilung einer gemeinschaftlichen Liegenschaft S. 113-248

„… gemeinschaftlichen Liegenschaft zum zweck der aufhebung der daran bestehenden Miteigentumsgemeinschaft eine …” „… § 352a (aF) EO der Fall war und seitdem nur mehr bei der außergerichtlichen aufhebung der …” „… Ermittlung des Schätzwerts einbezogen wer-den.1015 H. Böhm/Palma in aBGB-On1.02 § 830 Rz 12 („Aufhebung …”

doi.org/10.5771/9783214256500

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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… I/Timme § 30 SGB I; Mrozynski, Kommentar zum SGB I, § 30 SGB I Aufhebung der Leistungsbewilligung …” „… Definition: Die Aufhebung eines Verwaltungsaktes über die Bewilligung von Sozialleistungen beseitigt dessen …” „… Aufhebung ermächtigenden Vorschrift erfüllt sind. Rechtsgrundlagen: §§ 44 ff SGB X Erläuterungen: Die …”

Energiekosten S. 84-85

„… weiteren Verwaltungsakt aufzuheben. Voraussetzung für eine Aufhebung ist, dass die Voraussetzungen einer …” „… Ermächtigungsnorm erfüllt sind, welche dessen Aufhebung erlaubt (Gesetzesvorbehalt, § 31 SGB I). Aufhebung ist in …” „… diesem Sinne der Oberbegriff für Rücknahme, Widerruf und Aufhebung (im engeren Sinne) von …”

Entziehung von Leistungen S. 85-86

„… weiteren Verwaltungsakt aufzuheben. Voraussetzung für eine Aufhebung ist, dass die Voraussetzungen einer …” „… Ermächtigungsnorm erfüllt sind, welche dessen Aufhebung erlaubt (Gesetzesvorbehalt, § 31 SGB I). Aufhebung ist in …” „… diesem Sinne der Oberbegriff für Rücknahme, Widerruf und Aufhebung (im engeren Sinne) von …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 33

„… I/Timme § 30 SGB I; Mrozynski, Kommentar zum SGB I, § 30 SGB I Aufhebung der Leistungsbewilligung …” „… Definition: Die Aufhebung eines Verwaltungsaktes über die Bewilligung von Sozialleistungen beseitigt dessen …” „… Aufhebung ermächtigenden Vorschrift erfüllt sind. Rechtsgrundlagen: §§ 44 ff SGB X Erläuterungen: Die …”

Rückforderungsanspruch des verarmten Schenkers S. 214-215

„… Rechtsgrund für die erbrachten Sozialleistungen weggefallen ist. Die Erstattung soll mit der Aufhebung des …” „… bewilligenden Verwaltungsaktes verbunden werden (§ 50 Abs. 3 SGB XII). Eine ohne vorherige Aufhebung des …” „… Verwaltungsakt erfolgende Aufhebung eines früheren, bereits zum Zeitpunkt seines Erlasses rechtswidrigen …”

Verteilzeitraum S. 256-257

„… Widerspruchsbescheides aufheben. Der Sonderfall der Verpflichtungsklage, welcher in § 88 SGG geregelt ist, ist die …” „… durch die Aufhebung des den Zuflussmonat betreffenden Bewilligungsbescheids nach Maßgabe des § 48 SGB X …” „… offenkundig grob rechtswidriger VA ist nichtig, dh auch ohne förmliche Aufhebung von Anfang an unwirksam …”

Dauerverwaltungsakt S. 61-62

„… Sonderregelungen (zB § 44 Abs. 1 SGB XÍI) modifiziert sein kann. Eine Aufhebung des Verwaltungsaktes mit …” „… rechtlichen Verhältnissen erfolgt ist. Gebundenes Ermessen besteht hinsichtlich der Aufhebung mit Wirkung für …” „… unterscheidet sich die Aufhebung nach § 48 SGB X insbesondere dadurch, dass das Vertrauen des Adressaten in den …”

Delegationsgemeinden S. 62-63

„… . 1 SGB XÍI) modifiziert sein kann. Eine Aufhebung des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung hat nach § 48 …” „… Verhältnissen erfolgt ist. Gebundenes Ermessen besteht hinsichtlich der Aufhebung mit Wirkung für die …” „… unterscheidet sich die Aufhebung nach § 48 SGB X insbesondere dadurch, dass das Vertrauen des Adressaten in den …”

Rücknahme von Verwaltungsakten S. 215-218

„… ). Rücknahme von Verwaltungsakten Definition: Die durch Verwaltungsakt erfolgende Aufhebung eines früheren …” „… Verwaltungsakte zu beseitigen. Eine Aufhebung darf jedoch nur erfolgen, soweit die Voraussetzungen einer durch den …” „… Aufhebung eines Verwaltungsaktes ermächtigt, um diesen an eine nach dessen Bekanntgabe eingetretenen …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 31-33

„… ; Mrozynski, Kommentar zum SGB I, § 30 SGB I Aufhebung der Leistungsbewilligung Definition: Die Aufhebung …” „… erfolgt durch Verwaltungsakt und ist nur erlaubt, wenn die Voraussetzungen einer zur Aufhebung …” „… Ermächtigungsnorm erfüllt sind, welche dessen Aufhebung erlaubt (Gesetzesvorbehalt, Aufenthalt, gewöhnlicher 34 …”

Klage S. 156-157

„… ist die Aufhebung eines Verwaltungsakts, die Abänderung eines erlassenen Verwaltungsakts oder die …” „… Klagearten ist möglich und oft zweckmäßig. Wenn der Hilfesuchende nicht nur die Aufhebung eines Bescheids …” „… eine bereits durchgeführte Krankenbehandlung einfordert. Der Kläger kann neben der Aufhebung eines …”

Rückforderung von Leistungen S. 213-214

„… Rechtsgrund für die erbrachten Sozialleistungen weggefallen ist. Die Erstattung soll mit der Aufhebung des …” „… bewilligenden Verwaltungsaktes verbunden werden (§ 50 Abs. 3 SGB XII). Eine ohne vorherige Aufhebung des …”

Klagearten S. 157-158

„… Klagearten ist möglich und oft zweckmäßig. Wenn der Hilfesuchende nicht nur die Aufhebung eines Bescheids …” „… eine bereits durchgeführte Krankenbehandlung einfordert. Der Kläger kann neben der Aufhebung eines …”

Rückübertragung von Ansprüchen S. 218-219

„… ). Hierbei kommt es auf die Kenntnis der für die Entscheidung über die Aufhebung nach der Geschäftsverteilung …” „… Leistungsträgers nach dessen Geschäftsverteilung zur Aufhebung berufene Stelle an (BSG 25.1.1994 – 7 Rar 14/9, BSGE …”

Überzahlung S. 246-247

„… dazu, erbrachte Leistungen nach § 50 Abs. 1 SGB X zurückfordern zu dürfen – ist eine Aufhebung jedoch …” „… Ziffern erfüllt, so fehlt dem Sozialleistungsträger eine Ermächtigungsgrundlage zur Aufhebung des …”

Verpflichtungsklage S. 255-256

„… Widerspruchsbescheides aufheben. Der Sonderfall der Verpflichtungsklage, welcher in § 88 SGG geregelt ist, ist die …” „… durch die Aufhebung des den Zuflussmonat betreffenden Bewilligungsbescheids nach Maßgabe des § 48 SGB X …”

Verwaltungsakt S. 257-258

„… offenkundig grob rechtswidriger VA ist nichtig, dh auch ohne förmliche Aufhebung von Anfang an unwirksam …” „… zu sein, entfaltet er bis zu seiner behördlichen oder gerichtlichen Aufhebung idR weiterhin …”

Anfechtungsklage S. 23-24

„… Definition: Mit der Anfechtungsklage wird die Aufhebung eines belastenden Verwaltungsaktes begehrt …” „… einen Anspruch auf Aufhebung des ohne vorherige Anhörung erlassenen Verwaltungsaktes, auch wenn …”

Besondere Härte S. 52-53

„… den Verwaltungsakt durch Urteil aufheben. Die Unanfechtbarkeit tritt ein, wenn entweder alle …” „… 51 SGB X aufgehoben werden (→Aufhebung der Leistungsbewilligung, →Rücknahme, Widerruf von …”

Bestandskraft S. 53-54

„… Anfechtungsklage erhoben wurde, das Sozialgericht den Verwaltungsakt durch Urteil aufheben. Die Unanfechtbarkeit …” „… Vertrauensschutzaspekte im Sozialrecht nach Maßgabe der §§ 44 bis 51 SGB X aufgehoben werden (→Aufhebung der …”

Überleitung von Ansprüchen S. 244-246

„… nach § 50 Abs. 1 SGB X zurückfordern zu dürfen – ist eine Aufhebung jedoch nur erlaubt, wenn eine der …” „… Sozialleistungsträger eine Ermächtigungsgrundlage zur Aufhebung des ursprünglichen Verwaltungsaktes und damit zur …”

Korrektur von Verwaltungsakten S. 159-162

„… Veränderung der Verfügungssätze, dh zu einer Rücknahme, einem Widerruf oder einer Aufhebung des …” „… §§ 44 ff SGB X geregelten Vorschriften über die Rücknahme, den Widerruf und die Aufhebung deutlich durch …”

Lebenspartner S. 173

„… Aufhebung der Lebenspartnerschaft wechselseitig wie Ehegatten zum Unterhalt verpflichtet. Diese …”

Vorschuss S. 261

„… im einstweiligen Rechtsschutzverfahren sind die Aufhebung der von der Behörde angeordneten →sofortige …”

Anhörung S. 24

„… einen Anspruch auf Aufhebung des ohne vorherige Anhörung erlassenen Verwaltungsaktes, auch wenn …”

Bußgeld S. 59

„… →Aufhebung des Leistungsbescheides (§ 45 SGB X) und →Rückforderung der Leistungen (§ 50 SGB X), den …”

Familienzuschlag S. 103-104

„… Arbeitslosmeldung von der Arbeitsagentur eine Sperrzeit erhält und deren Aufhebung nicht durch anschließende …”

Fehlverhalten S. 104-105

„… Aufhebung nicht durch anschließende persönliche Meldung beendet (LSG NRW 7.11.2008 – L 20 B 135/08 SO juris …”

Vergütungsvereinbarung S. 253-254

„… Aufhebung der Beschränkung nicht erreicht werden kann. Das ist zum Beispiel bei einem Nachlassgegenstand der …”

Kurzzeitpflege S. 172-173

„… LPartG bei Getrenntleben und Aufhebung der Lebenspartnerschaft wechselseitig wie Ehegatten zum Unterhalt …”

Lebenspartnerähnliche Gemeinschaft S. 173-174

„… Aufhebung der Lebenspartnerschaft wechselseitig wie Ehegatten zum Unterhalt verpflichtet. Diese …”

Vermögen S. 254-255

„… Inhaber des Vermögens in der Verfügung beschränkt ist und die Aufhebung der Beschränkung nicht erreicht …”

Vorläufiger Rechtsschutz S. 260-261

„… einstweiligen Rechtsschutzverfahren sind die Aufhebung der von der Behörde angeordneten →sofortige Vollziehung …”

Vorübergehende Notlage S. 261-262

„… im einstweiligen Rechtsschutzverfahren sind die Aufhebung der von der Behörde angeordneten →sofortige …”

Amtsermittlungsprinzip S. 22-23

„… Definition: Mit der Anfechtungsklage wird die Aufhebung eines belastenden Verwaltungsaktes begehrt …”

Anspruch S. 24-25

„… einen Anspruch auf Aufhebung des ohne vorherige Anhörung erlassenen Verwaltungsaktes, auch wenn …”

Budgetberatung S. 58-59

„… →Aufhebung des Leistungsbescheides (§ 45 SGB X) und →Rückforderung der Leistungen (§ 50 SGB X), den …”

Case-Management S. 59-60

„… →Aufhebung des Leistungsbescheides (§ 45 SGB X) und →Rückforderung der Leistungen (§ 50 SGB X), den …”

Kinderzuschlag nach BKGG S. 155-156

„… ist die Aufhebung eines Verwaltungsakts, die Abänderung eines erlassenen Verwaltungsakts oder die …”

Leistungsmissbrauch S. 184-186

„… Leistungsmissbrauch wie bei bloßen Überzahlungen in der Regel zur →Rücknahme bzw Aufhebung der begünstigenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… Asylbewerberleistungsgesetz (Wollenschläger) 32 Aufenthalt, gewöhnlicher (Löcher) 34 Aufhebung der Leistungsbewilligung …”

doi.org/10.5771/9783845259932

David Meurers - Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

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David Meurers

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Vergaberecht

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 58 2020

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H. Aufhebung des Vergabeverfahrens S. 287-292

„… VOB/A wurden die Regelungen zum Energieverbrauch nicht übernommen. Aufhebung des Vergabeverfahrens Die …” „… Aufhebung des Vergabeverfahrens ist in § 63 VgV geregelt. Eine beinahe identische Vorschrift für Bauvergaben …” „… hervorzuheben, dass die detaillierte Regelung zur Aufhebung des Vergabeverfahrens nicht unionsrechtlich …”

G. Prüfung und Wertung der Unterlagen S. 260-286

„… übernommen. Aufhebung des Vergabeverfahrens Die Aufhebung des Vergabeverfahrens ist in § 63 VgV geregelt …” „… Aufhebung des Vergabeverfahrens nicht unionsrechtlich vorgegeben ist, sondern autonome deutsche Rechtsetzung …” „… ist. Allerdings wird die Möglichkeit der Aufhebung in den Art. 55 und 84 VRL vorausgesetzt …”

I. Dokumentation und Rechtsschutz S. 293-304

„… zur Aufhebung des Vergabeverfahrens führen würde. Vielmehr ist die Bedeutung des Mangels für die …” „… , das Vergabeverfahren dennoch aufzuheben.884 Daher steht die Aufhebung unter dem Vorbehalt der …” „… . Verneint man dies, führte eine Nichtbeachtung entscheidungsrelevanten Vortrags zu einer Aufhebung der …”

Einführende Bemerkungen S. 23-28

„… Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG, zuletzt geändert durch Delegierte Verordnung (EU) 2019/1828 der …” „… -, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/17/EG, zuletzt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… bestimmte AuftragsgegenständeIV. 283 Aufhebung des VergabeverfahrensH. 287 AllgemeinesI. 287 Die Fallgruppen …” „… der SektVO (§§ 58, 59)3. 286 Aufträge unterhalb der Schwellenwerte4. 287 Aufhebung des …”

B. Einfluss des Grundgesetzes S. 101-116

„… Nach dem Vertragsschluss soll der pacta sunt servanda-Grundsatz eine Aufhebung des Vertrags verbieten …” „… , dass wegen § 168 Abs. 2 S. 1 GWB, der für das GWB-Vergaberecht die Aufhebung eines wirksamen Zuschlags …”

B. Grundsätze der Vergabe S. 132-149

„… zur Aufhebung oder Rückversetzung des Verfahrens.471 Daraus ist der Eindruck entstanden, die …”

E. Vergaberechtliche Anforderungen an Auftragnehmer, Leistung und Auftragsausführung S. 188-241

„… der Aufhebung der Akzeptanz- 665 Die Norm setzt Art. 59 Abs. 4 UAbs. 2 VRL um. 666 Siehe Bewertung bei …”

doi.org/10.5771/9783748921196

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