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Thomas Kubera - Sicherheit und Kommunikation bei Fußballgroßveranstaltungen

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Thomas Kubera

Sicherheit und Kommunikation bei Fußballgroßveranstaltungen

2018

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Aufenthaltsverbot S. 48-50

„… Aufenthaltsverbot48 ■ Eingestellte Ermittlungsverfahren dürfen nur bei Bestehen eines Restverdachts …” „… Spielsaison).AufenthaltsverbotDieter Kugelmann/Antonia BuchmannDefinition/ZusammenfassungDas Aufenthaltsverbot ist eine der klassischen …” „… Fußballgroßveranstaltung und den dortigen Aufenthalt zu verhindern.Begrifflichkeit und AnwendungsfeldAls Aufenthaltsverbot …”

Auftreten der Einsatzkräfte S. 51-55

„… Auftreten der Einsatzkräfte51Empfehlungen ■ Die Entscheidung über den Erlass des Aufenthaltsverbots …” „… Ausnahmetatbestände in dem verfügten Aufenthaltsverbot erforder-lich machen können. ■ Dem schriftlichen Verbot sollte …” „… . ■ Vorrangig sollte die Polizei die Aufenthaltsverbote erlassen, da sie über die für die Gefahrenprognose …”

Meldeauflage S. 361-362

„… wie das ➔ Aufenthaltsverbot den Zweck, ge-waltbereite Fans von der ➔ Anreise zum Fußballspiel …” „… . Diese Standardmaßnahme könnte ähnlich zum Aufenthaltsverbot als Vorfeldmaßnahme so ausgestaltet werden …”

Gefahrenprognose S. 271-275

„… dem Adressaten der Maßnahme die Begehung von Straftaten droht [z. B. beim ➔ Aufenthaltsverbot …” „… ➔ Stadionverbote oder ➔ Aufenthaltsverbote, können Drittortausei-nandersetzungen eine Gefährlichkeit an diesen …”

M S. 361

„… wie das ➔ Aufenthaltsverbot den Zweck, ge-waltbereite Fans von der ➔ Anreise zum Fußballspiel …”

Mottofahrt S. 363-364

„… Aufenthaltsverbote im Zusammenhang mit Fußballspielen – eine Rostocker Betrachtung. In: Die Polizei, 101 (8), S …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45Aufenthaltsverbot …”

Literatur- und Quellenverzeichnis S. 563-576

„… .Bramow, M.; Wegner, A. (2010): Meldeauflagen und Aufenthaltsverbote im Zu-sammenhang mit Fußballspielen …” „… ? In: DPolBl, 19 (3), S. 2–6.Hecker, W. (2016): Aufenthaltsverbote für Fußballfans. In: NVwZ, 35 (18 …”

Szenenkundige Beamte S. 497-508

„… präventivpolizeilichen Maßnah-men (➔ Gefährderansprache, ➔ Meldeauflagen, ➔ Aufenthaltsverbote etc.),– die Unterstützung …”

Stichwortverzeichnis S. 577-588

„… Arbeitsdatei 45, 46, 223, 498Aufenthaltsverbot 48, 498Aufklärung 222, 500Auftragstaktik 423, 510Auftreten …”

Bilaterale Kommunikation S. 89-105

„… , ➔ Aufenthaltsverboten und ➔ Meldeauflagen, bei denen auch strittige Fragen geklärt werden kön-nen, ist dort zwingend, wo …”

doi.org/10.5771/9783415061705

Viktor Nerlich - Eingriffsrecht Brandenburg

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Viktor Nerlich

Eingriffsrecht Brandenburg

2021

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Kapitel 11 Platzverweis und Aufenthaltsverbot S. 177-188

„… 177Kapitel 11 Platzverweis und AufenthaltsverbotI. Begriff und AbgrenzungenDer Platzverweis ist …” „… ; Schmidbauer/Steiner, Art. 16 BayPAG Rn. 16.184Kapitel 11 Platzverweis und AufenthaltsverbotIII. Das Aufenthaltsverbot …” „… des AufenthaltsverbotsAls Verwaltungsakt kann das Aufenthaltsverbot auf der Grundlage von § 53 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176Kapitel 11 Platzverweis und Aufenthaltsverbot …” „… des Platzverweises . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 183III. Das Aufenthaltsverbot …” „… des Aufenthaltsverbots . . . . . . . . . . . . . . . . . 1869InhaltsverzeichnisIV. Der Platzverweis …”

Kapitel 12 Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot S. 189-200

„… Gemäß § 1 Abs. 1 GewSchG kann das Gericht in diesen Fällen Wohnungsbetretungsverbote, Aufenthaltsverbote …” „… Platzverweis aus der Wohnung des Opfers oder ein Aufenthaltsverbot; allerdings wird teilweise vertreten, § 16a …” „… heranzuziehen.686 Ggf. sind zur Wohnungsverweisung mit Rückkehrverbot ergänzende Aufenthaltsverbote nach § 16 …”

Kapitel 14 Zwang S. 233-260

„… ein Aufenthaltsverbot gemäß § 16 Abs. 2 BbgPolG für die Dauer von zwei Monaten ab Bekanntgabe verfügt …” „… und unternimmt nichts. Am 27. 09. 2018 tritt daher Bestandskraft ein und das Aufent-haltsverbot ist …” „… Aufenthaltsverbote, die dem Betroffenen zugestellt werden, von der Polizei für sofort vollziehbar erklärt werden …”

Stichwortverzeichnis S. 263-268

„… Sichtkontrollen 39, 84Anhörung 54Annäherungsverbot 177, 198Aufenthaltsverbot 184, 185, 186 …”

Kapitel 13 Freiheitsentziehende Maßnahmen S. 201-232

„… (Durchsetzungsgewahrsam)– wegen eines Platzverweises oder Aufenthaltsverbots (§ 17 Abs. 1 Nr. 3 BbgPolG);– wegen einer …” „… , Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung, Rückkehrverbot) durchzusetzen. Es handelt sich hierbei um eine …”

Kapitel 1 Grundlagen des Eingriffsrechts S. 21-58

„… im Polizeigesetz (z. B. die Wohnungsverweisung oder das Aufenthaltsverbot) oder nur in der …”

doi.org/10.5771/9783415070592

Sönke Gerhold - Das System des Opferschutzes im Bereich des Cyber- und Internetstalking

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Sönke Gerhold

Das System des Opferschutzes im Bereich des Cyber- und Internetstalking

Series: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Volume 61 2010

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Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung S. 185-187

„… . Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung Unter Platzverweis, § 201 I LVwG-SH, Aufenthaltsverbot, § 201 II …” „… eine Wohnung, zu betreten (Betretungsverbot), sich dort aufzuhalten (Aufenthaltsverbot i.w.S.) sowie …” „… , das Aufenthaltsverbot und die Wegweisung als Standardmaßnahmen ausgestaltet. Der Platzverweis ist in …”

Verbot weiterer Kontaktaufnahme und ähnliche Anordnungen auf Grundlage der polizeilichen Generalklausel der §§ 174, 176 LVwG-SH S. 184-185

„… und Beschlagnahme der Fall. C. Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung Unter Platzverweis …” „… , § 201 I LVwG-SH, Aufenthaltsverbot, § 201 II LVwG-SH, und Wegweisung, § 201a LVwG-SH, versteht man das …” „… (Aufenthaltsverbot i.w.S.) sowie das Verbot diesen Ort wieder aufzusuchen (Rückkehrverbot). In Schleswig-Holstein …”

Gefährderansprache und Gefährderanschreiben S. 187-189

„… Beratungsstelle einzuschalten. Verstößt der Störer gegen den Platzverweis, das Aufenthaltsverbot oder die …” „… hierfür ist, dass der Gewahrsam unerlässlich ist, um den Platzverweis, das Aufenthaltsverbot oder die …” „… richterlichen Anordnung. In Fällen von Cyberstalking werden Platzverweis, Aufenthaltsverbot und Wegweisung …”

Durchsuchung und Sicherstellung zum Zwecke der Gefahrenabwehr S. 189-190

„… in Gewahrsam genommen werden, um Platzverweis, Aufenthaltsverbot oder Wegweisung durchzusetzen. Aus …”

Ingewahrsamnahme nach allgemeinem Polizei- und Ordnungsrecht S. 190-191

„… , Aufenthaltsverbot oder Wegweisung durchzusetzen. Aus Verhältnismäßigkeitserwägungen ist der Gewahrsam stets ultima …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… , Aufenthaltsverbot und Wegweisung 185 D. Gefährderansprache und Gefährderanschreiben 187 E. Durchsuchung und …”

doi.org/10.5771/9783845221526

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Andreas Derks

Häusliche Gewalt

2020

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7. Flankierende Maßnahmen (Kontaktverbot, Annäherungsverbot, Aufenthaltsverbot, Aufenthaltsvorgabe, elektronische Aufenthaltsüberwachung und längerfristige Ingewahrsamnahme) S. 173-189

„… Voraussetzungen eine Aufenthaltsvorgabe (Aufenthaltsverbot und/oder Aufenthalts‐ gebot) und/oder ein …” „… Aufenthaltsverbot auch an Orten schützen, die innerhalb des Auf‐ enthaltsverbots nicht konkret erfasst sind. Der allein unter einem …” „… stellt durch § 13 Abs. 4 Satz 2 POG lediglich die Pflicht zur Befristung fest. Aufenthaltsverbot nach § 34 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Aufenthaltsverbot nach § 34 Abs. 2 PolG NRW .................... 181 7.4 Aufenthaltsvorgabe (Aufenthaltsgebot und/oder …” „… Aufenthaltsverbot) nach § 34b PolG NRW ........................ 183 7.5 Elektronische Aufenthaltsüberwachung nach § 34 …” „… rungsverbot, Aufenthaltsverbot, Aufenthaltsvorgabe, elektronische Aufenthaltsüberwachung und länger‐ fristige Ingewahrsamnahme …”

Stichwortverzeichnis S. 339-344

„… Aufenthaltsverbot 45, 173, 175, 181‐183, 185 Aufenthaltsvorgabe 7, 45, 175, 183‐186 …”

13. Praxisfälle – Fehlerquellenanalyse und Gefährdungsmomente S. 276-304

„… . Der Erlass eines Betretungs‐ und Aufenthaltsverbots kann in diesem Falle ausgesprochen werden, da eine Vielzahl gleichgelagerter Fälle zum Nachteil der Eltern …”

doi.org/10.5771/9783748911241

Carsten Schucht - Generalklausel und Standardmaßnahme

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Carsten Schucht

Generalklausel und Standardmaßnahme

Series: Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit

Volume 16 2014

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4. Kapitel: Die Zulässigkeit des Rückgriffs auf die Generalklausel am Beispiel von Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung, körperlicher Untersuchung, Verbringungs-gewahrsam und Meldeau... S. 142-336

„… , -gerichteund der Literatur mit den Maßnahmen Platzverweisung, Aufenthaltsverbot,Wohnungsverweisung …” „… Platzverweisung,Aufenthaltsverbot, Wohnungsverweisung,kçrperlicher Untersuchung, Verbringungs-gewahrsam und MeldeauflageI …” „… .), Aufenthaltsverbot (dazu III.), Wohnungsverweisung (dazu IV.) und kçr-perliche Untersuchung (dazu V.) zusammen. Dass …”

5.: Kapitel Der Anwendungsbereich der Generalklausel in den Lösungen der Literatur S. 337-429

„… Verweisungsmaßnahmen Platzverweis undAufenthaltsverbot – auf die Generalklausel gesttzt. Von den Verwaltungs-gerichten …” „… mittels Aufenthaltsverboten Herr zuwerden. Sie beabsichtigt daher, diesen Drogensumpf dadurch …” „… Aufenthaltsverbote auf die ord-nungsrechtliche Generalklausel gesttzt werden kçnnen. Wie ist dieRechtslage?343III …”

Stichwortverzeichnis S. 499-512

„… – Aufenthaltsverbot/Ingewahrsam-nahme 359– Aufenthaltsverbot/Platzver-weisung 221, 346, 469 …” „… – Aufenthaltsverbot/Platzverweisung/Wohnungsverweisung 143, 420, 427503Stichwortverzeichnis– Aufenthaltsverbot/Wohnungsver-weisung 460– Begriff 363 …” „… andersgerichtete Maßnahme 132, 346,354, 355, 356, 363, 372– Aufenthaltsverbot/Platzverweisung 219– Begriff 132 …”

Literaturverzeichnis S. 477-498

„… ), Losebl.,3. Aufl., Neuwied 2001.Cremer, Wolfram, Aufenthaltsverbote und offene Drogenszene …” „… Aufenthaltsverbot. Die neue Standardmaßnahme desnordrhein-westflischen Gefahrenabwehrrechts, DVP 2004, 367–374 …” „… .–, Betretungs- und Aufenthaltsverbote im Recht der Gefahrenabwehr, Die Poli-zei 96 (2005), 82–88.–, Der …”

6. Kapitel: Entwurf einer neuen Lösung zur Bestimmung des Anwendungsbereichs der Generalklausel S. 430-476

„… Aufenthaltsverbot und Wohnungsverweisungkurz nach ihrer jeweiligen „Erfindung“ – kçnnen sich rasch zu polizei-lichen …” „… Standardmaßnah-men in ihrem Anwendungsbereich reicht. Wird z. B. auch ein Aufenthalts-verbot noch von der …” „… verneinenmssen. Dass ein Aufenthaltsverbot diesbezglich keiner Sperrwirkungunterliegt, lsst sich schon daran …”

1. Kapitel: Einleitung S. 31-41

„… weitrumigesAufenthaltsverbot fr mehrere Monate auf die Generalklausel sttzen kann,wenn zugleich die in ihren Rechtsfolgen …” „… zugreifen,um Aufenthaltsverbote auszusprechen, obwohl eine entsprechende Stan-dardbefugnis vorhanden ist und …” „… auf eine bestimmte polizeilicheMaßnahme, etwa das Aufenthaltsverbot15, die Wohnungsverweisung16 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-30

„… nichttypisierten (Standard-)Maßnahmen am Beispielvon Platzverweisung, Aufenthaltsverbot,Wohnungsverweisung …” „… Zulssigkeit des Rckgriffs auf die Generalklausel am Beispiel vonPlatzverweisung, Aufenthaltsverbot …” „… . . . . 169III. Das Aufenthaltsverbot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1701. Die Maßnahme …”

3. Kapitel: Das Mehr-Ebenen-System polizeilicher Eingriffsermächtigungen: Standardmaßnahmen und sondergesetzliche Eingriffsgrundlagen, Normenkonkurrenzprobleme und gesetzliche Lösungen S. 90-141

„… Aufenthaltsverbots196 ebenso denaktionellen Maßnahmen zuzuordnen wie die Ingewahrsamnahme197, dasbloße Betreten von …” „… tat-bestandlichen Voraussetzungen durch die Standardbefugnis des Aufenthaltsverbots auf-gestellt werden, unten 4 …”

doi.org/10.5771/9783415050556

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