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Jens Löcher

Sozialhilferecht

2013

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Asylbewerber S. 31

„… Asylbewerber Definition: Asylbewerber ist ein ausländischer Flüchtling, der seinen Aufenthaltsstaat …” „… sind, ist der Begriff des Asylbewerbers zunächst beschränkt auf diese Personengruppe. Personen, die aus …” „… Verfahrens zuständig, entscheidet das BAMF nach Anhörung des Asylbewerbers über dessen Asylantrag. Folgende …”

Asylbewerberleistungsgesetz S. 31-33

„… Asylbewerber derartige Arbeitseinsätze grundlos ab, kann die Leistung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz …” „… Asylbewerber Definition: Asylbewerber ist ein ausländischer Flüchtling, der seinen Aufenthaltsstaat …” „… sind, ist der Begriff des Asylbewerbers zunächst beschränkt auf diese Personengruppe. Personen, die aus …”

Assistenzmodell S. 30-31

„… derartigen Belehrung ergeht. Assistenzmodell →Arbeitgebermodell 31 Assistenzmodell Asylbewerber Definition …” „… : Asylbewerber ist ein ausländischer Flüchtling, der seinen Aufenthaltsstaat wegen politischer Verfolgung iSd Art …” „… Begriff des Asylbewerbers zunächst beschränkt auf diese Personengruppe. Personen, die aus Gründen, die in …”

Aufwandsentschädigung S. 37

„… : Aufwandsentschädigung wird Asylbewerbern ausbezahlt, die in Aufnahmeeinrichtungen gem. § 44 AsylVfG Tätigkeiten …” „… Leistungen für →Asylbewerber ist gehalten, Gelegenheiten zum Arbeiten (nicht: Arbeitsplätze) zur Verfügung zu …” „… stellen, die von Asylbewerbern verrichtet werden sollen, die in Aufnahmeeinrichtungen oder …”

Aufwendungen der Pflegeperson S. 37-38

„… : Aufwandsentschädigung wird Asylbewerbern ausbezahlt, die in Aufnahmeeinrichtungen gem. § 44 AsylVfG Tätigkeiten …” „… Leistungen für →Asylbewerber ist gehalten, Gelegenheiten zum Arbeiten (nicht: Arbeitsplätze) zur Verfügung zu …” „… stellen, die von Asylbewerbern verrichtet werden sollen, die in Aufnahmeeinrichtungen oder …”

Aufsicht S. 36-37

„… . Aufwandsentschädigung Definition: Aufwandsentschädigung wird Asylbewerbern ausbezahlt, die in Aufnahmeeinrichtungen gem …” „… Erläuterungen: Der Träger von Leistungen für →Asylbewerber ist gehalten, Gelegenheiten zum Arbeiten (nicht …” „… : Arbeitsplätze) zur Verfügung zu stellen, die von Asylbewerbern verrichtet werden sollen, die in …”

Finanzierung S. 106-107

„… dem Luftweg eingereister →Asylbewerber, der sich noch im Transitbereich befindet, ist zwar bereits auf …” „… der Aufenthalt des Asylbewerbers im Transitbereich soll in der Regel nicht länger als 19 Tage dauern …” „… →Asylbewerbers im Transitbereich einer Freiheitsentziehung gleichkommt und Art. 5 Abs. 1 S. 1 EMRK verletzt, wenn …”

Flughafenverfahren S. 107-108

„… dem Luftweg eingereister →Asylbewerber, der sich noch im Transitbereich befindet, ist zwar bereits auf …” „… der Aufenthalt des Asylbewerbers im Transitbereich soll in der Regel nicht länger als 19 Tage dauern …” „… →Asylbewerbers im Transitbereich einer Freiheitsentziehung gleichkommt und Art. 5 Abs. 1 S. 1 EMRK verletzt, wenn …”

Sachleistungsprinzip S. 220-221

„… usw und Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber) Versorgungsund Vergütungsverträge als …” „… zugrunde legt, widersprechen. →Asylbewerber erhalten Leistungen zum notwendigen Lebensbedarf nach dem …” „… gesetzlichen Pflegeversicherung und das Asylbewerberleistungsgesetz sehen in erster Linie das …”

Sachverhaltsermittlung S. 221-222

„… usw und Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber) Versorgungsund Vergütungsverträge als …” „… zugrunde legt, widersprechen. →Asylbewerber erhalten Leistungen zum notwendigen Lebensbedarf nach dem …” „… gesetzlichen Pflegeversicherung und das Asylbewerberleistungsgesetz sehen in erster Linie das …”

Drogenabhängigkeit, Leistungen bei S. 65

„… demgegenüber Drittstaatsangehörige, die einen Asylantrag gestellt haben, weil sie als →Asylbewerber nur …” „… Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. Alle anderen Drittstaatsangehörigen erhalten die in …”

Drittstaatenangehörige S. 64-65

„… demgegenüber Drittstaatsangehörige, die einen Asylantrag gestellt haben, weil sie als →Asylbewerber nur …” „… Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. Alle anderen Drittstaatsangehörigen erhalten die in …”

Gemeinden, Heranziehung von S. 113-114

„… , haben als →Asylbewerber einen Anspruch auf ein ordnungsgemäßes Verfahren, welches im …” „… Asylverfahrensgesetz geregelt ist, und auf Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem →Asylbewerberleistungsgesetz (§ 23 …”

Genfer Flüchtlingskonvention S. 114-115

„… als →Asylbewerber einen Anspruch auf ein ordnungsgemäßes Verfahren, welches im Asylverfahrensgesetz …” „… geregelt ist, und auf Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem →Asylbewerberleistungsgesetz (§ 23 Abs. 2 SGB …”

Eheähnliche Gemeinschaft S. 65-66

„… demgegenüber Drittstaatsangehörige, die einen Asylantrag gestellt haben, weil sie als →Asylbewerber nur …” „… Anspruch nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben. Alle anderen Drittstaatsangehörigen erhalten die in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… (Cirsovius) 30 Assistenzmodell (Wollenschläger) 31 Asylbewerber (Wollenschläger) 32 …” „… Asylbewerberleistungsgesetz (Wollenschläger) 32 Aufenthalt, gewöhnlicher (Löcher) 34 Aufhebung der Leistungsbewilligung …” „… Asylbewerberleistungsgesetz AufenthG/EWG Gesetz über Einreise und Aufenthalt von Staatsangehörigen der Europäischen …”

Feststellungsklage S. 105

„… eine →Verpflichtungsklage zu erheben. Für einen Asylbewerber ist von Bedeutung, ob ihm Leistungen nach …”

Fachaufsicht S. 98-99

„… Asylbewerbers oder Flüchtlings rechtfertigen ebenso wenig eine Beschränkung des Leistungsanspruchs auf die …”

Fehlverhalten S. 104-105

„… eine →Verpflichtungsklage zu erheben. Für einen Asylbewerber ist von Bedeutung, ob ihm Leistungen nach …”

Existenzminimum, verfassungsrechtlich garantiertes S. 97-98

„… Asylbewerbers oder Flüchtlings rechtfertigen ebenso wenig eine Beschränkung des Leistungsanspruchs auf die …”

Finanzausgleich S. 105-106

„… eine →Verpflichtungsklage zu erheben. Für einen Asylbewerber ist von Bedeutung, ob ihm Leistungen nach …”

Anspruch S. 24-25

„… Krankheitsfall sind unabweislich erforderliche Hilfen zu gewähren (vgl § 23 Abs. 3 SGB XII). Asylbewerber …”

Anspruchsausschluss S. 25-26

„… Abs. 3 SGB XII). Asylbewerber erhalten Leistungen nach dem AsylbLG, soweit diese unabweisbar geboten …”

Barbetrag S. 43-45

„… S. 4 AsylbLG id- Fv. 31.10.2006 (BGBl. I, 2407) erhalten Asylbewerber neben den als Sachmittel bzw …”

Europäisches Fürsorgeabkommen S. 95-96

„… →Asylbewerberleistungsgesetz. Voraussetzung für Leistungen nach § 23 SGB XII ist der rechtmäßige Aufenthalt des Ausländers im …”

Europäische Sozialcharta S. 96-97

„… trag gestellt haben. Sie sind dann leistungsberechtigt nach dem →Asylbewerberleistungsgesetz …”

Kinderzuschlag nach BKGG S. 155-156

„… Angelegenheiten aus dem Asylbewerberleistungsgesetz ist mit Wirkung vom 1.1.2005 von den Verwaltungsgerichten auf …”

Klage S. 156-157

„… Angelegenheiten aus dem Asylbewerberleistungsgesetz ist mit Wirkung vom 1.1.2005 von den Verwaltungsgerichten auf …”

Leistungsausschluss S. 180-183

„… dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) keine Leistungen der Sozialhilfe. Leistungsberechtigt nach …” „… ; Deibel, Leistungsausschluss und Leistungseinschränkung im Asylbewerberleistungsrecht, ZfSH/SGB 1998, 707 …”

Leistungserbringer S. 183-184

„… ; Deibel, Leistungsausschluss und Leistungseinschränkung im Asylbewerberleistungsrecht, ZfSH/SGB 1998, 707 …”

Nothelfer S. 195-196

„… . § 9 AsylbLG findet § 25 SGB XII auch bei Asylbewerberleistungen Anwendung (OVG Lüneburg 11.6.2003 – 4 …”

Obdachlosenunterkunft S. 196

„… . § 9 AsylbLG findet § 25 SGB XII auch bei Asylbewerberleistungen Anwendung (OVG Lüneburg 11.6.2003 – 4 …”

Obdachloser S. 196-198

„… . § 9 AsylbLG findet § 25 SGB XII auch bei Asylbewerberleistungen Anwendung (OVG Lüneburg 11.6.2003 – 4 …”

Produkttheorie S. 206-207

„… : In Angelegenheiten aus dem Recht der Sozialhilfe und aus dem Asylbewerberleistungsgesetz entscheiden …”

Prozesskostenhilfe S. 207-208

„… Asylbewerberleistungsgesetz entscheiden gem. § 51 Abs. 1 Nr. 6 a SGG die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit. Wenn ein …”

Sozialdetektive S. 231-232

„… öffentlichrechtliche Streitigkeiten in Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständig …” „… Streitigkeiten und für Angelegenheiten aus dem Asylbewerberleistungsgesetz ist mit Wirkung vom 1.1.2005 der …” „… Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes ein eigener Spruchkörper entscheidet. Sozialgerichte sind …”

Sozialgerichtliches Verfahren S. 232-233

„… Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständig ist. Rechtsgrundlagen: §§ 10 Abs …” „… aus dem Asylbewerberleistungsgesetz ist mit Wirkung vom 1.1.2005 der Rechtsweg zu den Sozialgerichten …” „… des Asylbewerberleistungsgesetzes ein eigener Spruchkörper entscheidet. Sozialgerichte sind besetzt …”

Aufenthalt, gewöhnlicher S. 33

„… Grundlagen und Probleme bei der Bewilligung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, ZAR 2011 …” „… . 2011, Stichwort Asylbewerberleistungsgesetz; Schiedermair/Wollenschläger, Handbuch des Ausländerrechts …”

Aufhebung der Leistungsbewilligung S. 33-35

„… Grundlagen und Probleme bei der Bewilligung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, ZAR 2011 …” „… . 2011, Stichwort Asylbewerberleistungsgesetz; Schiedermair/Wollenschläger, Handbuch des Ausländerrechts …”

Ausländer S. 41-42

„… →Asylbewerberleistungsgesetzes in Betracht. Dies gilt auch für Ausländer, die einen Asylantrag gestellt haben und keine …” „… EU-Staatsangehörigkeit besitzen. Sie erhalten Leistungen nach dem →Asylbewerberleistungsgesetz. Vom Anspruch auf …”

Ausschluss von Leistungen S. 42

„… →Asylbewerberleistungsgesetzes in Betracht. Dies gilt auch für Ausländer, die einen Asylantrag gestellt haben und keine …” „… EU-Staatsangehörigkeit besitzen. Sie erhalten Leistungen nach dem →Asylbewerberleistungsgesetz. Vom Anspruch auf …”

Auszubildende, Leistungen an S. 42-43

„… →Asylbewerberleistungsgesetzes in Betracht. Dies gilt auch für Ausländer, die einen Asylantrag gestellt haben und keine …” „… EU-Staatsangehörigkeit besitzen. Sie erhalten Leistungen nach dem →Asylbewerberleistungsgesetz. Vom Anspruch auf …”

doi.org/10.5771/9783845259932

Marei Pelzer - Die Rechtsstellung von Asylbewerbern im Asylzuständigkeitssystem der EU

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Marei Pelzer

Die Rechtsstellung von Asylbewerbern im Asylzuständigkeitssystem der EU

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 28 2020

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Kapitel 3: Rechtspolitische Diskussion und Reformpläne S. 225-253

„… Dublin-System angestoßen. Auslöser war zum einen die nachhaltige Kritik an den Lebensumständen für Asylbewerber …” „… Dublin-System zu den Rechten der Asylbewerber bei der Zuständigkeitsfeststellung stehen. Anschließend sollen die …” „… Asylbewerbern.1125 Ebenso stellt die systematische Inhaftierung unter rechtsstaatswidrigen Bedingungen eine …”

Kapitel 2: Die Begründung und Durchsetzung subjektiver Rechte im Dublin-Verfahren S. 81-224

„… untersucht, welche subjektiven Rechte Asylbewerber im Dublin-System haben. Hierfür werden primär die …” „… analysiert (A.). Im nächsten Schritt wird das Rechtsschutzsystem beleuchtet, mittels dessen die Asylbewerber …” „… zu regeln.386 Dabei hebt der Gerichtshof die Beteiligungsrechte der Asylbewerber hervor, die mit der …”

Einleitung S. 15-23

„… Jahren 2015 und 2016 wurden in der EU jeweils 1,2 Millionen erstmalige Asylbewerber registriert.2 Doch …” „… Menschen auf der Flucht, Pressemitteilung v. 19.6.2019. 2 Eurostat, 1,2 Millionen erstmalige Asylbewerber …” „… Asylanträgen und damit auch für die Aufnahme der Asylbewerber. Rechtsgrundlage für die Bestimmung der …”

Zusammenfassung in Thesen S. 254-258

„… Dublin-Systems dominierten nationalstaatliche Regelungen, die die Abweisung von Asylbewerbern ermöglichten …” „… Asylbewerber als in Kauf genommene Nebeneffekte der Supranationalisierung. Mit unterschiedlichen Akzenten …” „… Binnengrenzen bewirkten Kontrollverluste kompensieren sollte. Die Schaffung von Rechten für Asylbewerber, die …”

Kapitel 1: Historische, integrationstheoretische und dogmatische Grundlagen S. 24-80

„… , dass die Zuständigkeit für den Flüchtlingsschutz bei dem Staat liege, den der Asylbewerber als erstes …” „… Asylbewerbers resultierten hieraus gravierende Schutzlücken. Wegen des Phänomens, dass sich kein Staat für den …” „… ein Asylbewerber nicht mit dem Verweis auf eine anderweitige Staatenzuständigkeit abgewiesen werden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Die Rechtsstellung von Asylbewerbern im Asylzuständigkeitssystem der EU Marei Pelzer Schriften zum …” „… Asylbewerbern im Asylzuständigkeitssystem der EU Nomos BUT_Pelzer_4769-6.indd 3 10.07.20 08:43 Die …” „… Auseinandersetzung mit den subjektiven Rechten von Asylbewerbern im Dublin-System ist während der langjährigen …”

Literaturverzeichnis S. 259-276

„… Leistungen für Asylbewerber, Hamburg 2014. Brandl, Ulrike, Family Unity and Family Reunification in the …” „… Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten, Frankfurt am Main 2004. Gil-Bazo …” „… “ in Dublin-Verfahren, ZAR 2014, S. 105–111. Maaßen, Hans-Georg, Die Rechtsstellung des Asylbewerbers …”

Dokumentenverzeichnis S. 277-280

„… . Eurostat, 612 700 erstmalige Asylbewerber im Jahr 2019 registriert, Anstieg um 12% gegenüber 2018 …”

doi.org/10.5771/9783845290263

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Julia Schieber

Komplementärer Schutz

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 10 2013

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Komplementäre Schutzmechanismen zum Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern S. 273-290

„… Umgang mit abgelehntenAsylbewerbernNeben internationalem Schutz gewähren die Mitgliedstaaten …” „… nicht dem Asylrecht i.w.S. zuzurechnen sind,sondern den Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern sowie …” „… nicht speziell auf abgelehnte Asylbewerber zugeschnitten und es bestehen nicht in allen Mitgliedstaaten …”

Auswahl der zu untersuchenden Staaten S. 121-124

„… schützen. Es bietet sich daher an, Mitgliedstaaten auszuwählen, die einenhohen Zustrom an Asylbewerbern zu …” „… von Asylbewerbern – zumindest in absoluten Zahlen – zu verzeichnen haben. 2010 nahmen Frankreich …” „… Asylbewerber, die in der EU Aufnahme fanden, auf.VI.463 Vgl. Kap. 1 B II 2.464 Vgl. insofern bereits die …”

Kategorisierung nach Schutzmechanismen S. 233-258

„… AsylbewerbernBei der Regularisierung des Aufenthalts und der Aussetzung der Abschiebunghandelt es sich um keine …” „… Regularisierungsmechanismen und die Aussetzung der Abschiebung darauf ab, den Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern,d.h …” „… Asylbewerbern,gewissermaßen als Kehrseite der Harmonisierung des Asylrechts, insbesondere der1136 Ob dies in der Praxis in …”

Komplementäre Schutzgewährung innerhalb des Asylverfahrens S. 144-152

„… haltstiteln.575 Für Asylbewerber enthält das AsylG 2005 ein rechtliches Sonderregime.576Der Bereich …” „… Asylbewerber Flüchtling ist unddaher Anspruch auf die Zuerkennung des Status des Asylberechtigten hat.581 …” „… . 2 FPG; § 1 Abs. 2 Ziff. 1 NAG. Zur Verfassungsmäßigkeitdes Ausschlusses von Asylbewerbern vom NAG …”

Komplementäre Schutzgewährung außerhalb des Asylverfahrens S. 174-179

„… Konstellationen,in denen die Rückführung des abgelehnten Asylbewerbers beispielsweise nachArt. 8 EMRK unzulässig ist …” „… durchgeführt, die speziell auf (abgelehnte)Asylbewerber zugeschnitten waren. Daneben besteht mit den sog. „Long …” „… verkündete das Innenministerium eine „one-off exercise-Politik“, nach der ein (abgelehnter) Asylbewerber, der …”

Notwendigkeit und Opportunität einer Harmonisierung S. 317-326

„… . 8.317Zwar wird Asylbewerbern der Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates lediglich für den …” „… Aufenthaltsrecht auch die Möglichkeit er-öffnet, dass der Asylbewerber während dieses Zeitraums familiäre und …” „… jeweiligen Asylbewerbers ander Wahrung seiner Menschenrechte zu schaffen. In der Mehrheit der Mitgliedstaaten …”

Optionen der Weiterentwicklung S. 326-340

„… Schutz i.w.S. zuzurechnen sind.Umgang mit abgelehnten AsylbewerbernBislang ist der gemeinsame europäische …” „… Asylbewerbern bestehen. Vielmehr können abgelehnte Asylbewerberebenso wie andere illegal aufhältige Ausländer …” „… Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern auf der Grundlage des Art. 79AEUV unterschieden.Weitergehende …”

Besitzstand und Ziele S. 29-32

„… einheitliche Rahmenbedingungen für die Aufnahme von Asylbewerbern.Nach ihrem Anwendungsbereich deckt sie den …” „… verhindert werden, dass Asylbewerber ihren Aufenthalt im Gebiet der Union missbräuchlich verlängern, indem …” „… Zuständigkeitsregelungen trifft, soll durch dieasylrechtlichen Richtlinien sichergestellt werden, dass für Asylbewerber in …”

Komplementäre Schutzgewährung innerhalb des Asylverfahrens S. 164-174

„… .735Unbegleitete minderjährige AsylbewerberQualifizieren sich unbegleitete Minderjährige nicht für die …” „… controls.”727Für abgelehnte Asylbewerber gilt, dass das Schutzinteresse des Betroffenen undder …” „… missbräuchlich stellte.728 Zudemschwächt eine überlange Asylverfahrensdauer, für die der Asylbewerber nicht …”

Kategorisierung nach Schutzgründen S. 221-233

„… werden,wenn die Rückführung des abgelehnten Asylbewerbers gegen Art. 8 EMRK verstieße.1023 Die Beurteilung, ob …” „… weiterentwickelt. Spezifisch für abgelehnte Asylbewerber wird dabei berücksichtigt, ob sich das Asylverfahren …” „… 1980.227tung eines Asylbewerbers, mit seiner Familie im Aufnahmestaat verbleiben zudürfen, in legitimer …”

Komplementäre Schutzgewährung außerhalb des Asylverfahrens S. 191-202

„… Asylbewerbern, um zu verhindern, dass diese über die Dauer des Asylverfahrens hinaus ihren Aufenthalt …” „… einem abgelehnten Asylbewerber vor seinerAusreise ein Aufenthaltstitel, auf den er keinen Anspruch hat …” „… Asylbewerber demnach lediglich die Möglichkeit offen, einen Aufenthaltstitel nach den Vorschriften desKap. 2 …”

Statistische Daten S. 139-141

„… , dass eine große Gruppe von abgelehnten Asylbewerbern,deren Abschiebung dauerhaft nicht möglich ist, in …” „… §§ 2, 2 a Lag 2005:716 nicht erfüllt, so kann der Aufenthalt des (abgelehnten) Asylbewerbers sowohl …” „… desAufenthaltstitels im Ermessen der Behörde steht.In diesem Sinne kann einem Asylbewerber nach Kap. 5 § 6 Lag 2005:716 …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 219-221

„… insbesondereabgelehnte Asylbewerber nach einer langen Asylverfahrensdauer sowie in Belgienverwurzelte Ausländer oder …” „… Ausländer mit familiären Bindungen begünstigt, wobei auch (aber nicht nur) abgelehnte Asylbewerber in die …” „… ) Asylbewerberund sonstige, in Belgien verwurzelte Ausländer. Die Regelung ist seit ihrer Einführung wiederholter …”

Statistische Daten S. 202-204

„… (54,7%).899 Zwar bestehengenerell keine Daten dazu, wie viele Asylbewerber nach negativem Abschluss …” „… abgelehnten Asylbewerber nachfolgend aufgrundIV.897 Quelle: BAMF, Aktuelle Zahlen zu Asyl, Stand …” „… wichtigsten Herkunftsländervon Asylbewerbern identifiziert werden, so dass die starke Vermutung besteht, dass …”

Komplementäre Schutzgewährung innerhalb des Asylverfahrens S. 206-208

„… des Asylverfahrens prüft das CGRA, ob der Asylbewerber die Voraussetzungen für die Gewährung von …” „… Anwesenheiteines Asylbewerbers im belgischen Hoheitsgebiet, so kann der Minister dem Betroffenen die Einreise …” „… Asylbewerbers gegen die EMRK verstoßen würde, beispielsweise weil der abgelehnteAsylbewerber an einer schweren …”

Komplementäre Schutzgewährung außerhalb des Asylverfahrens S. 152-158

„… Asylbewerbers, sondern sind in der Situation im Herkunftslandbegründet, so ist § 10 Abs. 3 AsylG 2005 nicht …” „… illegal aufhältigen Personen oder abgelehnten Asylbewerbern durchgeführt.634 Allerdings besteht für …” „… humanitären Gründen bezeichnet.636 Sie sind nicht speziell auf abgelehnteAsylbewerber zugeschnitten, sondern …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 141-143

„… §§ 2, 2 a Lag 2005:716 nicht erfüllt, so kann der Aufenthalt des (abgelehnten) Asylbewerbers sowohl …” „… desAufenthaltstitels im Ermessen der Behörde steht.In diesem Sinne kann einem Asylbewerber nach Kap. 5 § 6 Lag 2005:716 …” „… Asylbewerber nach negativem Abschlussschubweise durch befristete Regularisierungsprogramme oder bei einer …”

Ausgangslage und Problemstellung S. 23-26

„… Personengruppeder Asylbewerber formuliert die Rückführungsrichtlinie, dass „Drittstaatsangehörige, die in einem …” „… Asylbewerbers nach rechtskräftiger Ablehnung seines Asylantrags unrechtmäßig und im Folgenden seine Rückführung …” „… Union fest, „dass ein wachsender Anteil von Asylbewerbern nichtden Flüchtlingsstatus im Sinne der Genfer …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 160-163

„… Rechts ist die sog. asylrechtlicheAusweisung, die der Aufenthaltsverfestigung abgelehnter Asylbewerber …” „… des abgelehnten Asylbewerbers gegen Art. 8 EMRKbzw. gegen Art. 33 GFK, Art. 2, 3 EMRK verstoßen würde …” „… Asylbewerber mit negativem Abschluss des Asylverfahrens inFällen der asylrechtlichen Schutzunwürdigkeit ex lege …”

Untersuchungsgegenstand S. 120-121

„… Aufenthalt von abgelehnten Asylbewerbern regularisiert wird.462 Ebenso erfasst werden Mechanismen, die nicht …” „… auszuwählen, die einenhohen Zustrom an Asylbewerbern zu verzeichnen haben, da davon ausgegangenwerden kann …” „… traditionellen Aufnahmeländer Nordwesteuropas, dieden größten Zuzug von Asylbewerbern – zumindest in absoluten …”

Rechtlicher und institutioneller Rahmen S. 143-144

„… Familienzusammenführungauch für abgelehnte Asylbewerber zugänglich und an überwindbare Voraussetzungen geknüpft, so besteht …” „… .; Bruckner, migraLex 2008, 18 ff.143haltstiteln.575 Für Asylbewerber enthält das AsylG 2005 ein rechtliches …” „… zunächst geprüft, ob der Asylbewerber Flüchtling ist unddaher Anspruch auf die Zuerkennung des Status des …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 182-184

„… abgelehnten Asylbewerber, gegen den eine Rückkehrentscheidung erlassen wurde, grundsätzlich keine Möglichkeit …” „… von Rückführungsmaßnahmen gegen abgelehnte Asylbewerber in der Vergangenheit dazu, dass es wiederholt …” „… Regularisierung des Aufenthalts (abgelehnter) Asylbewerber insbesondere eine überlange Asylverfahrensdauer, die …”

Statistische Daten S. 179-182

„… wirddavon ausgegangen, dass sich 2008 zwischen 283.500 und 400.000 abgelehnteAsylbewerber im Vereinigten …” „… der Unterstützung, die abgelehnten Asylbewerbern gewährt wird, die mittellos sind und aufgrund von …” „… Asylbewerber, deren Anwesenheit im Vereinigten Königreich de facto toleriert wird, erheblich höher ist.781 UK …”

Komplementäre Schutzgewährung außerhalb des Asylverfahrens S. 208-217

„… beantragt werden muss.922 Siesind nicht ausschließlich auf (abgelehnte) Asylbewerber anwendbar, sondern …” „… das Office des Etrangers in seinem Tätigkeitsbericht über das Jahr 2010 aus, dass37% der Asylbewerber …” „… . EineAusnahme vom Identitätsnachweis besteht für Asylbewerber, über deren Antrag noch nichtentschieden wurde …”

Komplementärer Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Kapitel 3) S. 348-349

„… Regularisierung des Aufenthalts sowie die Aussetzung der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern.2. Als …” „… Aufenthalts oder der Aussetzung der Abschiebung insofern als vermutet werdenkann, dass abgelehnte Asylbewerber …” „… können sichim Hinblick auf abgelehnte Asylbewerber besondere Aspekte ergeben, die imRahmen der Prüfung …”

Zusammenfassung und Bewertung S. 204-205

„… abgelehnten Asylbewerbern im Hinblick aufden Zugang zum regulären Einwanderungssystem. Soweit kein Anspruch …” „… b AufenthG möglich. Zwar sind dieseRegelungen nicht spezifisch auf abgelehnte Asylbewerber anwendbar …” „… . Zu den Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern im Jahr 2011, ibid., S. 18 sowieim Jahresvergleich …”

Komplementäre Schutzgewährung innerhalb des Asylverfahrens S. 184-191

„… zukommt“.802Erkennt das BAMF einen Asylbewerber als asylberechtigt an, so ist die Ausländerbehörde …” „… – schlechte humanitäre Bedingungen im Zielstaat:Leidet ein Asylbewerber unter einer physischen oder …” „… Asylbewerbern, um zu verhindern, dass diese über die Dauer des Asylverfahrens hinaus ihren Aufenthalt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Komplementäre Schutzmechanismen zum Umgang mitabgelehnten AsylbewerbernIV.273Zulässigkeit1. 274 …” „… abgelehnten Asylbewerbern2. 332Leitliniena. 333Keine Zersplitterung der Rechtsordnungaa. 333Achtung des …” „… anderen Menschenrechten als als Art. 3EMRKee.171Unbegleitete minderjährige Asylbewerberff. 172Andere …”

Statistische Daten S. 217-219

„… (26.560 registrierte Asylbewerber), was einen Anstieg um mehr als 25 Prozent im Vergleich zum …” „… insbesondereabgelehnte Asylbewerber nach einer langen Asylverfahrensdauer sowie in Belgienverwurzelte Ausländer oder …” „… Ausländer mit familiären Bindungen begünstigt, wobei auch (aber nicht nur) abgelehnte Asylbewerber in die …”

Errichtung temporärer Schutzregime nach nationalem Recht S. 270-273

„… Umgang mit abgelehntenAsylbewerbernNeben internationalem Schutz gewähren die Mitgliedstaaten …” „… nicht dem Asylrecht i.w.S. zuzurechnen sind,sondern den Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern sowie …” „… nicht speziell auf abgelehnte Asylbewerber zugeschnitten und es bestehen nicht in allen Mitgliedstaaten …”

Gegenwärtiger unionsrechtlicher Rahmen und Perspektiven der Weiterentwicklung (Kapitel 4) S. 349-350

„… werdenkann, dass abgelehnte Asylbewerber unter denjenigen, die von diesen Regelungen profitieren, eine große …” „… Personengruppe ausmachen. Auch können sichim Hinblick auf abgelehnte Asylbewerber besondere Aspekte ergeben, die …”

Zusammenfassung S. 115-116

„… entstandenes Familien- und Privatleben negativ aus.Da die Bleibeberechtigung eines Asylbewerbers zeitlich und …” „… Nachzugskonstellationen – gesprochen werden,wobei speziell im Hinblick auf (abgelehnte) Asylbewerber zu kritisieren ist …”

Quellen und Aufbau der Länderberichte S. 124-125

„… handelt es sich um ein bedeutendes Aufnahmeland fürAsylbewerber, dem aufgrund der Verbreitung der …” „… Abschluss des Asylverfahrens für abgelehnte Asylbewerber greifen, durchV.477 Umfassend zu der durch die …”

Rechtlicher und institutioneller Rahmen S. 205-206

„… des Asylverfahrens prüft das CGRA, ob der Asylbewerber die Voraussetzungen für die Gewährung von …” „… Anwesenheiteines Asylbewerbers im belgischen Hoheitsgebiet, so kann der Minister dem Betroffenen die Einreise …”

Artikel 8 EMRK S. 82-100

„… endg., Art. 3 Abs. 1. Bis zur bestandskräftigen Ablehnung ihres Asylverfahrens sollen Asylbewerber nach …” „… Teilhabe und Integration imHerkunftsstaat ermöglichen will. Dies ist bei Asylbewerbern der Fall, da …” „… ausländerrechtlichen Regelungen hat.329 ImHinblick auf die hier relevante Personengruppe der abgelehnten Asylbewerber …”

Statistische Daten S. 158-160

„… wird. Da keine gesonderten Daten zu (abgelehnten) Asylbewerbern vorliegen, kann keine Aussage darüber …” „… getroffen werden,welche Rolle Art. 8 EMRK bei der Regularisierung des Aufenthalts abgelehnterAsylbewerber …”

Komplementäre Schutzgewährung außerhalb des Asylverfahrens S. 136-139

„… Sonderregelung wurde 2008 für abgelehnte Asylbewerber geschaffen.547Nach Kap. 5 § 15 a Lag 2005:716 kann ein …” „… AsylverfahrensNach negativem Abschluss des Asylverfahrens können abgelehnte Asylbewerberihren Aufenthalt gem. Kap. 5 …”

Literaturverzeichnis S. 351-385

„… , Im Hamsterrad der Fremdengesetzgebung – ''Rot-Weiß-Rot-Karte'', Anwesenheitspflicht für Asylbewerber …” „… dem Vertrag von Lissabon, Göttingen 2011.Chvosta, Peter, Die Ausweisung von Asylbewerbern und Art. 8 …” „… ungeklärter Staatsangehörigkeit des Asylbewerbers, ZUV 2000, 10-16.Finotelli, Claudia, Die Bedeutung von …”

Terminologie S. 120

„… Aufenthalt von abgelehnten Asylbewerbern regularisiert wird.462 Ebenso erfasst werden Mechanismen, die nicht …”

Völkerrechtlicher Rahmen (Kapitel 2) S. 347-348

„… Asylbewerbern.2. Als Schutzgründe, die zu der Gewährung von komplementärem Schutz führen,können …”

Primärrechtliche Einbettung S. 259-260

„… auch dann erteilt wird,wenn die Rückführung des Asylbewerbers aufgrund medizinischer Gründe oderII …”

Gewährung von internationalem Schutz i.w.S. S. 260-270

„… auch dann erteilt wird,wenn die Rückführung des Asylbewerbers aufgrund medizinischer Gründe oderII …” „… Anerkennungskriterien, um der Sekundärmigration von Asylbewerbern, soweit sie auf unterschiedlichen Regelungenberuht …”

Rechtstatsächlicher Befund und Reformbestrebungen S. 32-33

„… -493/10 (N.S. u.a.); Hailbronner/Thym, NVwZ 2012, 406.49 Zur Aussetzung der Überstellung von Asylbewerbern …”

Ziel und Gang der Untersuchung S. 26-28

„… , vergleichbare Bedingungen für Asylbewerber in allen Mitgliedstaaten zu schaffen und so Anreize für …”

Zur Bedeutung und Methodik des Rechtsvergleichs S. 117-120

„… Mechanismen erfassen, durch die der Aufenthalt von abgelehnten Asylbewerbern regularisiert wird.462 Ebenso …”

Flüchtlingsschutz S. 44-47

„… an den regionalen Kontext der EuropäischenI.111 Teilweise wird auch die Stellung als Asylbewerber …”

Weitere Menschenrechte S. 100-103

„… an, was speziell im Hinblick auf (abgelehnte)Asylbewerber aufgrund der unzureichenden …”

Komplementäre Schutzgewährung innerhalb des Asylverfahrens S. 125-136

„… . Qualifikationsrichtlinie,487 erfüllt sind. Vielmehr wird hieran anschließend auch geprüft,ob dem Asylbewerber ein …” „… AsylverfahrensNach negativem Abschluss des Asylverfahrens können abgelehnte Asylbewerberihren Aufenthalt gem. Kap. 5 …”

Zugang zum Einwanderungsregime S. 290-295

„… ): „Diese Richtliniefindet keine Anwendung auf: a) Drittstaatsangehörige, die sich als Asylbewerber oder …”

Artikel 3 EMRK S. 59-82

„… werden kann, dass einAsylbewerber den kausalen Sachverhalt für die spätere Erkrankung bereits …” „… Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern siehe die Empfehlung des Europarats, R (99)12; siehe ferner ECRE …”

Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte S. 103-112

„… Abschiebung einer abgelehnten Asylbewerberin, Frau Bakhtiyari und ihren Kindern aus Australien. Frau …”

doi.org/10.5771/9783845246574

Steffen Kircher, Jochen Stockburger - Kommentierter Mietvertrag für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

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Steffen Kircher, Jochen Stockburger

Kommentierter Mietvertrag für die Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen

2017

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C. Muster-Mietvertrag zur Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen S. 35-76

„… Asylbewerberheimuntervermietet.Das OLG erläutert in seinem Hinweisbeschluss, dass die Unterbringungvon Asylbewerbern nicht durch den …” „… C.Muster-Mietvertrag zur Unterbringung vonAsylbewerbern und Flüchtlingen37I …” „… Flüchtlin-gen/Asylbewerbern verpflichtet.Der Vermieter stellt dem Mieter zu diesem Zweck Räumlichkeiten zurVerfügung. Hierzu …”

A. Ausgewählte Fakten zur Flüchtlingskrise S. 15-22

„… kann, dass Asylbewerber teilweise unerkannt mehr-fach einen Asylantrag stellen und somit auch mehrfach …” „… eine höhereAnzahl an Asylbewerbern zugewiesen als wirtschaftlich schwächeren Bun-desländern, stärker …” „… Schlüssels Nordrhein-Westfalen mit 21,2% der größte Anteil der Asylbewerber zugewiesen, esfolgen Bayern und …”

B. Rechtliche Anforderungen an Flüchtlingsunterkünfte S. 23-34

„… Art, Größe und Ausstat-tung von Gemeinschaftsunterkünf-ten für AsylbewerberLeitlinien des …” „… genannten Anforderung in § 53 Abs. 1 AsylG, wonachAsylbewerber in der Regel in Gemeinschaftsunterkünften …” „… Unterbringung von Asylbewerbern genutzt werden.Teilweise wurden diese Vorschriften angesichts der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-12

„… KIRCHER · STOCKBURGERKommentierter Mietvertrag für die Unterbringung von Asylbewerbern und …” „… FlüchtlingenKommentierter Mietvertrag fürdie Unterbringung vonAsylbewerbern und FlüchtlingenDr. Steffen Kircher …” „… . Beschlagnahme von leerstehendem Wohnraum . . . . . . 33C. Muster-Mietvertrag zur Unterbringung von Asylbewerbern …”

Einleitung S. 13-14

„… 13EinleitungDie in Deutschland ankommenden Flüchtlinge und Asylbewerber benötigenjedenfalls für die …” „… Gebietskörper-schaften, deren Aufgabe die Schaffung von Unterkünften zur Unterbringungvon Flüchtlingen und Asylbewerbern …” „… werden müssen. Geschiehtdie Anschlussunterbringung in der Form, dass der Asylbewerber selbsteine Wohnung …”

doi.org/10.5771/9783415058927

Barbara Pusch, Tomas Wilkoszewski - Facetten internationaler Migration in die Türkei: Gesellschaftliche Rahmenbedingungen und persönliche Lebenswelten

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Barbara Pusch (ed.), Tomas Wilkoszewski (ed.)

Facetten internationaler Migration in die Türkei: Gesellschaftliche Rahmenbedingungen und persönliche Lebenswelten

Series: Istanbuler Texte und Studien (ITS)

Volume 13 2008

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Deniz Yükseker, Kelly T. Brewer Die Lebensbedingungen afrikanischer Migranten und Asylbewerber in der Türkei S. 249-270

„… Die Lebensbedingungen afrikanischer Migranten und Asylbewerber in der Türkei Deniz Yükseker …” „… und Lebensbedingungen afrikanischer Migranten und Asylbewerber in Istanbul zusammenzufassen.1 Bevor …” „… , musste aber einer Änderung in der Verordnung für Asylbewerber aus dem Jahr 2006 zufolge in eine andere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Migranten und Asylbewerber in der Türkei“ von Deniz Yükseker und Kelly T. Brewer. Unter dem Gesichtspunkt …” „… Yükseker & Kelly T. Brewer Die Lebensbedingungen afrikanischer Migranten und Asylbewerber in der Türkei …”

A. Didem Danış Partielle Eingliederung und soziale Netzwerke irakischer Flüchtlinge in Istanbul S. 157-186

„… Eis gelegt werden, führt dazu, dass die Zahl der irakischen Asylbewerber in der Türkei gering ist …”

doi.org/10.5771/9783956506857

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