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Christian Vetter - Individualarbeitsrecht

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Christian Vetter

Individualarbeitsrecht

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2022

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9. Arbeitsleistung S. 81-84

„… 819. ArbeitsleistungHauptpflicht eines Arbeitnehmers als tragendes Element des …” „… Siehe oben Kapitel 6.2.829. ArbeitsleistungUnbestritten ist, dass dem Arbeitgeber auch ein Weisungsrecht …” „… andere Person anseiner Stelle mit der Arbeitsleistung an seiner Stelle beauftragen. So ist derInhalt von …”

7. Vergütung S. 67-76

„… Arbeitsleistung dienen und vorbehaltlos und unwiderruflichgeleistet werden, selbst wenn es sich um Einmalzahlungen …” „… als Arbeits-zeit vergütungspflichtig, wenn sie Bestandteil der geschuldeten Arbeitsleis-tung sind132 …” „… erbrachtenArbeitsleistung stehen, und es darf nicht das Wirtschaftsrisiko des Arbeit-gebers auf den Arbeitnehmer verlagert …”

10. Wegfall der Arbeitspflicht – Folgen für das Arbeitsentgelt S. 85-106

„… . Ein Arbeitnehmer mussdeshalb keine verminderte oder veränderte Arbeitsleistung erbringen, wenner dies …” „… zahlen, wenn der Arbeitgebermit der Annahme der Arbeitsleistung in Verzug kommt. Die Situationbeschreibt …” „… Arbeitsleistung erspart oder durch anderweitige Verwendungseiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig …”

5. Teilzeit S. 45-54

„… . FürMehr-arbeitsstunden sind Teilzeitbeschäftigten mittlerweile Zuschläge zugespro-chen worden, wenn die Arbeitsleistung …” „… in solchen Situationen teilweise von der Arbeitsleistung freizustellen,wobei eine Mindestarbeitszeit …”

Stichwortverzeichnis S. 135-137

„… Pflichten 101– Vergütungsanspruch 100Arbeitsleistung 81– Minderleister 82Arbeitspapiere 130 …”

12. Rechtspflichten bei und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 127-132

„… Vergü-tung bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses von seiner Verpflichtungzur Arbeitsleistung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . 758. Arbeitsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 779. Arbeitsleistung …”

3. Anbahnung des Arbeitsverhältnisses S. 21-28

„… davon eingewichtiger Einfluss auf die Erbringung der Arbeitsleistung ausgehenwürde.Grundsätzlich wird …”

6. Aufnahme der Tätigkeit und Arbeitszeit S. 55-66

„… Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen,soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den …”

4. Arbeitsverhältnis und Arbeitsvertrag S. 29-44

„… beiderseitigen Hauptleistungspflichten (also alles, was die geschul-dete Arbeitsleistung und das Entgelt betrifft …”

doi.org/10.5771/9783415073128

Johannes Sedlmeier - Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

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Johannes Sedlmeier

Unzureichende Arbeitsleistung - Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 26 2009

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Erscheinungsformen unzureichender Arbeitsleistung S. 156-157

„… . Erscheinungsformen unzureichender ArbeitsleistungFür die vorliegende Untersuchung von zentraler Bedeutung ist die …” „… unzureichende Arbeitsleistung keine Rolle spielen. Ausgangspunkt für diese Untersuchung sind daher die …” „… tatsächlich erbrachte Arbeitsleistung also die Grenze zu dem, was der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer bei …”

Unzureichende Arbeitsleistung als Leistungsstörung S. 155-156

„… ArbeitsleistungI. Unzureichende Arbeitsleistung als LeistungsstörungNach dem hier zugrundegelegten Verständnis …” „… er kalkuliert hat684.II. Erscheinungsformen unzureichender ArbeitsleistungFür die vorliegende …” „… 155Teil 2 Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung§ 9 Ausprägungen unzureichender …”

Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung S. 154-155

„… Ausprägungen unzureichender ArbeitsleistungI. Unzureichende Arbeitsleistung als LeistungsstörungNach dem hier …” „… Arbeitsleistung sollte sich an Abwägungsleitlinien orientieren. Abwägungsgegenstände sind die Soll-Leistung des …” „… 15 16.10.2009 16:54:2416.10.2009 16:54:2155Teil 2 Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung§ 9 …”

Unzureichende Arbeitsleistung und Kündigung S. 85-86

„… Arbeitsleistung und KündigungUnzureichende Arbeitsleistung ist aber auch ein gesetzlich anerkannter …” „… Arbeitsleistung zwar individuell bestimmt wird, denn es werden die konkreten Vertragsbedingungen im Einzelfall …” „… konstruiert der Richter bei Leistungsklagen wegen eingehaltenen Lohns aufgrund unzureichender Arbeitsleistung …”

Unzureichende Arbeitsleistung und Gegenleistung S. 84-85

„… beispielsweise einen orts- und branchenüblichen Lohnabzug bei schlechter Arbeitsleistung366. Aufgrund dieses …” „… “372. 2. Unzureichende Arbeitsleistung und GegenleistungWenn ein Teilaspekt der geschuldeten Leistung …” „… gegenseitigen Leistungspfl ichten durchzusetzen380.3. Unzureichende Arbeitsleistung und KündigungUnzureichende …”

Tatbestand der unzureichenden Arbeitsleistung S. 31-33

„… 16:54:1816.10.2009 16:54:133Teil 1 Tatbestand der unzureichenden ArbeitsleistungAbschnitt 1 Inhalt der primären …” „… für die dogmatische Behandlung unzureichender Arbeitsleistung zu entwickeln, der sich möglichst …” „… drohen können, wird das Phänomen „unzureichende Arbeitsleistung“ untersucht. Die Arbeit verfolgt das Ziel …”

Mindestinhalt der Vereinbarung von Arbeitsleistung S. 36-38

„… ArbeitsleistungIm Folgenden soll der Rahmen der arbeitsvertraglichen Leistungspfl icht ermittelt werden. Dafür ist …” „… festzuhalten, daß sich die äußeren Grenzen der geschuldeten Arbeitsleistung allein nach dem vertraglichen …” „… klar. Regelmäßig werden im Arbeitsvertrag Ort und zeitlicher Umfang der geschuldeten Arbeitsleistung …”

Überblick über mögliche Rechtsfolgen unzureichender Arbeitsleistung S. 163

„… unzureichender ArbeitsleistungDem Arbeitgeber stehen bei unzureichender Arbeitsleistung verschiedene Sanktionen …” „… 1634. Zusammenfassung zu III. Unzureichende Arbeitsleistung ist eine Leistungsstörung. Die …” „… erbrachte Arbeitsleistung ist nicht ordnungsgemäß und stellt daher eine objektive Pfl ichtverletzung dar …”

Anwendbarkeit des Prinzips der Substratsgefahrtragung bei unzureichender Arbeitsleistung S. 152-153

„… Prinzips der Substratsgefahrtragung bei unzureichender ArbeitsleistungAuch nach dem …”

Personen- und verhaltensbedingte Kündigung wegen unzureichender Arbeitsleistung in der Rechtsprechung S. 197-201

„… ) Folgen für die Beurteilung unzureichender ArbeitsleistungDiese unterschiedliche Vorgehensweise führt dazu …” „… zur ordnungsgemäßen Leistung in der Lage ist. Gabis unzureichende Arbeitsleistung in Fallbeispiel 2 …” „… fällt in mindestens eine der genannten Konstellationen. Ist seine Arbeitsleistung nämlich als …”

Arbeitsleistungspfl icht in Österreich S. 81-83

„… Arbeitsleistung behandeln. Dies vermag gegebenenfalls Hinweise dafür zu geben, auf welche Weise die Bestimmung des …” „… Arbeitsleistung enthielt: „Art und Umfang der Arbeitsleistungen werden, wenn keine Vereinbarung besteht, durch …” „… 361. Schwankungen der Arbeitsleistung müssen innerhalb einer gewissen Dynamik als „Fehlerkalkül …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Dr. Peter Schüren, Universität MünsterBand 26Johannes SedlmeierUnzureichende Arbeitsleistung …” „… Mai 2009 berücksichtigt.Für die Anregung zur Bearbeitung des Themas „Unzureichende Arbeitsleistung …” „… Problematik 19Teil 1: Tatbestand der unzureichenden Arbeitsleistung 33Abschnitt 1: Inhalt der primären …”

Zusammenfassung zu III. S. 163

„… unzureichender ArbeitsleistungDem Arbeitgeber stehen bei unzureichender Arbeitsleistung verschiedene Sanktionen …” „… 1634. Zusammenfassung zu III. Unzureichende Arbeitsleistung ist eine Leistungsstörung. Die …” „… erbrachte Arbeitsleistung ist nicht ordnungsgemäß und stellt daher eine objektive Pfl ichtverletzung dar …”

Stellungnahme zum funktionalen Teilleistungsbegriff S. 162-163

„… dar.IV. Überblick über mögliche Rechtsfolgen unzureichender ArbeitsleistungDem Arbeitgeber stehen bei …” „… , defi zitäre Arbeitsleistungen sachgerecht in die schuldrechtlichen Kategorien der vollständigen und …” „… Arbeitsleistung ist eine Leistungsstörung. Die erbrachte Arbeitsleistung ist nicht ordnungsgemäß und stellt daher …”

Leistungsversprechen als Rechtsquelle der Arbeitspflicht S. 33-36

„… 33Teil 1 Tatbestand der unzureichenden ArbeitsleistungAbschnitt 1 Inhalt der primären Leistungspfl …” „… ArbeitsleistungIm Folgenden soll der Rahmen der arbeitsvertraglichen Leistungspfl icht ermittelt werden. Dafür ist …” „… Vertragsverhältnis, bei dem Arbeitsleistung und Vergütung im Gegenseitigkeitsverhältnis (Synallagma) stehen. Das BGB …”

Auslegung von Arbeitsverträgen S. 83-84

„… . Schwankungen der Arbeitsleistung müssen innerhalb einer gewissen Dynamik als „Fehlerkalkül“ berücksichtigt …” „… Arbeitsleistung regelmäßig behandeln. Dazu wird zunächst die Auslegung von Arbeitsverträgen erörtert. Anschließend …” „… unzureichender Arbeitsleistung dargestellt.1. Auslegung von ArbeitsverträgenAusgangspunkt für die Leistungspfl …”

Mögliche Ansätze S. 149-152

„… ArbeitsleistungAuch nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz 2001 gibt es außer der Beweislastumkehr in § 619a BGB …” „… , daß die Entgeltgefahr beim Gläubiger einer Arbeitsleistung liegt, wenn die von ihm zu stellenden …” „… Leistungssubstrat nicht zur Verfügung stellen kann oder will und die Arbeitsleistung infolge ihres Fix-655 Koller …”

Arbeitspfl icht im Vergleich S. 89-95

„… Weimarer Republik verfolgte einen objektiven Ansatz. Im zweiten Abschnitt unter I. Arbeitsleistung, 1 …” „… der Arbeitsleistung richten sich, soweit Rechtsvorschrift oder Vereinbarung nichts anderes ergeben …” „… Zeit der Arbeitsleistung waren grundsätzlich nach dem Grundgedanken der Arbeits- und …”

Untersuchungsgegenstand S. 20-22

„… geschuldete Maß an Arbeitsleistung, so liegt eine Leistungsstörung vor, eine „Störung im ordnungsgemäßen …” „… Vollzug eines bestehenden und wirksamen Schuldverhältnisses“3: die Arbeitsleistung ist …” „… quantitativ unzulänglich sein oder er kann eine falsche Leistung erbringen. Außerdem kann eine Arbeitsleistung …”

Begriffsklärung S. 22-25

„… Arbeitsleistungen. Die Erkenntnisse der Arbeitswissenschaft sind für diesen Ansatz nur wenig erleuchtend und fi nden …” „… Lage der Arbeitszeit sowie der Ort der Arbeitsleistung, die sich in der Regel aus dem Arbeitsvertrag …” „… icht voneinander abgegrenzt, um Inhalt und Umfang der geschuldeten Arbeitsleistung zu beschreiben, die …”

Schadensersatz für entgangene oder minderwertige Dienste S. 188-192

„… geltend machen867. Ist die unzureichende Arbeitsleistung als Schlechtleistung zu qualifi zieren, so liegt …” „… Arbeitsleistung ist dagegen regelmäßig betrieblich veranlaßt. Sowohl die Grundsätze der Haftungserleichterung als …” „… unzureichender Arbeitsleistung keine Besonderheiten im Verhältnis zu anderen Pfl ichtverletzungen des …”

Vollständige Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte S. 164-168

„… 164§ 10 Auswirkungen unzureichender Arbeitsleistung auf die Leistungspfl ichtGrundsätzlich bleibt …” „… Abschnitt wird dargestellt, wie sich die unterschiedlichen Erscheinungsformen unzureichender Arbeitsleistung …” „… objektiver Unmöglichkeit der Leistung. Arbeitsleistung ist stets auch durch die Zeit teilbar. Sofern in Bezug …”

Hintergrund der Untersuchung S. 19-20

„… 19Einleitung § 1 Einführung in die ProblematikI. Das Phänomen „unzureichende Arbeitsleistung“1 …” „… zieht? Grundsätzlich kommt unzureichende Arbeitsleistung sowohl als personenbedingter als auch als …” „… ein Arbeitnehmer überhaupt? Welche Maßstäbe gelten für die Beurteilung einer Arbeitsleistung? Soll …”

Einschlägige Anspruchsgrundlagen S. 187-188

„… 187§ 12 Haftung für SchädenUnzureichende Arbeitsleistung kann zu einer Vielzahl schadensrechtlicher …” „… Bedeutung. Eine Verursachung derartiger Schäden kann zwar, muß aber nicht auf unzureichender Arbeitsleistung …” „… Arbeitsleistung keine Besonderheiten im Verhältnis zu anderen Vertragspfl ichtverletzungen863. Sofern …”

Mögliche Konstellationen S. 196-197

„… durch unzureichende Arbeitsleistung beendet werden kann. Dafür kommen verschiedene Sachverhaltslagen in …” „… . Folgende Konstellationen sind daher für die Fälle unzureichender Arbeitsleistung grundsätzlich denkbar923 …” „… Arbeitsleistung. Unzureichende Arbeitsleistung hat ihre Ursache nämlich entweder darin, daß der Arbeitnehmer seine …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 212-216

„… . Die endgültige Individualisierung der Arbeitsleistung erfolgt mit der Vornahme der Leistungshandlungen …” „… Arbeitsleistung ist unzureichend, wenn sie aus dem ermittelten Leistungsrahmen (angemessener Einsatz des objektiv …” „… Erscheinungsformen unzureichender Arbeitsleistungen sind nach den schuldrechtlichen Kategorien der ganzen oder …”

Uneinheitliche Rechtsprechung S. 28-31

„… welchen Fällen Arbeitsleistungen – teils mit recht aussagearmen Begründungen – von Gerichten als …” „… Arbeitsleistung, die ihm nach seinen eigenen Berechnungen möglich ist, so sei diese Arbeitsleistung unzureichend39 …” „… geistigen und körperlichen Kräfte eine ihm zumutbare, objektiv befriedigende Arbeitsleistung“ 45 bzw. eine …”

Die Standpunkte der Rechtsprechung S. 68-74

„… mehrfach Gelegenheit, zum Inhalt der geschuldeten Arbeitsleistung Stellung zu beziehen. Die Rechtsprechung …” „… behandelt das Problem unzureichender Arbeitsleistung ganz überwiegend im Rahmen der Kontrolle verhaltens …” „… geschuldeten Arbeitsleistung erfolgt daher vor Gericht grundsätzlich aus dem Blickwinkel der sozialen …”

Ergebnis zu § 13 S. 210-211

„… Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes ist eine Kündigung wegen unzureichender Arbeitsleistung grundsätzlich …” „… Kündigungsgründen unterschiedliche Prüfungsmaßstäbe an. Für Kündigungen wegen unzureichender Arbeitsleistung – bei …” „… Arbeitsleistung kommen nur ausnahmsweise in Betracht, etwa als Druckkündigung bzw. bei vorsätzlichen …”

Kündigung außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG S. 193-196

„… weitestreichende Sanktion unzureichender Arbeitsleistung stellt die einseitige Beendigung des …” „… nicht im Zusammenhang mit unzureichender Arbeitsleistung und werden daher hier nicht erörtert. Durch die …” „… Darstellung der Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers wegen unzureichender Arbeitsleistung außerhalb des …”

Vollständige Nichtleistung für bestimmte Zeitabschnitte S. 172-176

„… 172§ 11 Auswirkungen unzureichender Arbeitsleistung auf die Gegenleistungspfl ichtVon besonderer …” „… Bedeutung für den Arbeitnehmer ist die Frage, ob und inwiefern unzureichende Arbeitsleistung Auswirkungen …” „… Pfl icht zur Gegenleistung befreit, soweit die Arbeitsleistung unterbleibt und deshalb nach § 275 Abs …”

Einleitung S. 19

„… 19Einleitung § 1 Einführung in die ProblematikI. Das Phänomen „unzureichende Arbeitsleistung“1 …” „… zieht? Grundsätzlich kommt unzureichende Arbeitsleistung sowohl als personenbedingter als auch als …” „… ein Arbeitnehmer überhaupt? Welche Maßstäbe gelten für die Beurteilung einer Arbeitsleistung? Soll …”

Problematik fehlender Abwägungsleitlinien S. 134-135

„… behandelten die Frage, wie die geschuldete Arbeitsleistung beschaffen sein muß. Im folgenden soll untersucht …” „… ).I. Bestimmung unzureichender Arbeitsleistung 1. Problematik fehlender AbwägungsleitlinienDie …” „… eingangs angeführten Beispiele aus der Rechtsprechung588 belegen, daß die Beurteilung von Arbeitsleistungen …”

Argumente für die Ausrichtung am individuellen Leistungsvermögen S. 43-57

„… behandelt, daß die Arbeitsleistung schlecht ausfällt, obwohl der Arbeitnehmer „seine Kräfte und Fähigkeiten …” „… weisen das Risiko schlechter Arbeitsleistung ohne nähere Begründung dem Arbeitgeber zu. Es ist indes auf …” „… Behandlung der menschlichen Arbeitsleistung“ entgegen170. Auch Blomeyer zufolge bewirkt der personale …”

Außerordentliche Kündigung S. 209-210

„… gegebenenfalls zu einem betriebsbedingten Kündigungsgrund, der dann aber nicht aus unzureichender Arbeitsleistung …” „… Kündigung rechtfertigen können975. In dieser Konstellation spielt die unzureichende Arbeitsleistung des …” „… Kündigung (§ 626 BGB) wegen unzureichender Arbeitsleistung ist nur im Ausnahmefall möglich976 …”

Fallbeispiele S. 25-27

„… (Arbeits-)leistung oder die (Arbeits-)leistung im engeren Sinne bezeichnet. Im folgenden soll „Einsatz des …” „… durch unzureichende Arbeitsleistung aufgeworfen werden, sollen anhand von Fallbeispielen aus …” „… Normalleistung zu 100 % zu erbringen28. Kann Anton wegen unzureichender Arbeitsleistung gekündigt werden?b) Fall …”

Leistungspfl icht bei Schlechtleistung S. 168-171

„… 168Anwendung von § 275 Abs. 1 BGB lehnt Tillmanns hier ab, da die Arbeitsleistung nicht generell …” „… Nacherfüllung bei teilweiser Nichtleistung im Ergebnis ausgeschlossen. Die geschuldete Arbeitsleistung ist stets …” „… erbrachten Leistung ist dies aber ausgeschlossen. Nicht etwa, weil die Pfl icht zur Arbeitsleistung stets …”

Diskrepanz zwischen Soll- und Ist-Leistung S. 135-139

„… Beurteilung von Arbeitsleistungen orientieren können. Daher wird im folgenden ein – angesichts der Vielfalt …” „… von Defi ziten der erbrachten Arbeitsleistung vorgestellt.2. Diskrepanz zwischen Soll- und …” „… Ist-Leistung a) Parteivortrag als AusgangspunktWill ein Arbeitgeber unzureichende Arbeitsleistung sanktionieren …”

Betriebsbedingte Kündigung S. 208-209

„… Arbeitsleistung entwickelte dreistufi ge Prüfungsmodell versteht sich durchaus als Anregung, die herkömmlichen …” „… , aufgrund unzureichender Arbeitsleistung ist grundsätzlich nicht möglich. Wenn sich die Anforderungen an den …” „… Kündigungsgrund, der dann aber nicht aus unzureichender Arbeitsleistung resultiert, sondern auf dem Wegfall der …”

Fazit S. 86-87

„… dieser Rechtsordnung der Inhalt der vertraglich vereinbarten Arbeitsleistung zwar individuell bestimmt …” „… Leistungsklagen wegen eingehaltenen Lohns aufgrund unzureichender Arbeitsleistung den Leistungsinhalt danach …” „… einer Kündigung wegen unzureichender Arbeitsleistung wird die Einschätzung des Arbeitgebers über …”

Vermittelnde Ansichten in der Literatur S. 63-68

„… qualitative Defi zite der Arbeitsleistung überzeugt nicht, denn bei Langsamarbeit und Qualitätsmängeln treten …” „… gegebenenfalls ausdrücklich vereinbartes Niveau für Qualität und/oder Intensität der Arbeitsleistung zu beachten …” „… die geschuldete Arbeitsleistung subjektiv und objektiv: „[S]ubjektiv muss der Arbeitnehmer leisten …”

Gegenleistungspfl icht bei Schlechtleistung S. 176-180

„… icht bei SchlechtleistungIst eine Arbeitsleistung unzureichend, ohne daß nachgewiesen werden kann, daß …” „… Leistungspfl icht ist nach § 275 Abs. 1 BGB unmöglich geworden, da die mangelhafte Arbeitsleistung nicht …” „… Arbeitsleistung von einigen Vertretern in der Literatur wie eine (teilweise) Unmöglichkeit behandelt792, was zur …”

Zusammenfassung zu III. S. 210

„… Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes ist eine Kündigung wegen unzureichender Arbeitsleistung grundsätzlich …” „… Kündigungsgründen unterschiedliche Prüfungsmaßstäbe an. Für Kündigungen wegen unzureichender Arbeitsleistung – bei …” „… Arbeitsleistung kommen nur ausnahmsweise in Betracht, etwa als Druckkündigung bzw. bei vorsätzlichen …”

Anwendung schuldrechtlicher Regeln zur Inhaltsbestimmung S. 39-41

„… hinsichtlich Quantität und Qualität der Arbeitsleistung mehr oder weniger konkrete Vereinbarungen treffen99 …” „… Arbeitsleistung der Fall103. Der Leistungserfolg liegt beim Arbeitsvertrag im Erbringen der geschuldeten …” „… verallgemeinerungsfähig und auf die Arbeitsleistung (mit Ausnahme der Arbeitsintensität) grundsätzlich übertragbar, was …”

Überblick über bisherige Entwürfe und Kodifi zierungen S. 87-89

„… 87III. Pfl icht zur Arbeitsleistung in den Entwürfen für ein deutsches Arbeitsvertragsrecht und den …” „… die Pfl icht zur Arbeitsleistung derzeit zu interpretieren ist und de lege ferenda ausgestaltet werden …” „… der Weimarer Republik verfolgte einen objektiven Ansatz. Im zweiten Abschnitt unter I. Arbeitsleistung …”

Vorschlag zur Kontrolle personen- und verhaltensbedingter Kündigungen S. 203-208

„… dreistufi ge ÜberprüfungNach den hier entwickelten Grundsätzen stellt jede unzureichende Arbeitsleistung …” „… betrieblicher Auswirkungen – sind daher bei unzureichender Arbeitsleistung grundsätzlich entbehrlich. Nach hier …” „… wegen unzureichender Arbeitsleistung grundsätzlich einer einheitlichen dreistufi gen Prüfung unterzogen …”

Zurückbehalten der Vergütung S. 182-183

„… sind.IV. Zurückbehalten der VergütungIst eine Arbeitsleistung nicht ordnungsgemäß erfüllt, stellt sich die …” „… Synallagma zur Arbeitsleistung stehende Lohnzahlung wäre ein Zurückbehaltungsrecht nach § 320 BGB geltend zu …” „… machen. Ein Zurückbehaltungsrecht des Arbeitgebers wird bei schlechter Arbeitsleistung ganz überwiegend …”

Verwirkung von Vertragsstrafen S. 184-185

„… § 310 Abs. 4 S. 2 nicht, da der Anspruch des Arbeitgebers auf die Arbeitsleistung nach § 888 Abs. 3 ZPO …” „… Gegenleistungspfl icht des Arbeitgebers, soweit die Arbeitsleistung aufgrund § 275 Abs. 1 bis 3 BGB zeitweise …” „… unzureichender Arbeitsleistung, so daß regelmäßig kein Lohn für den versäumten Teil der Leistung geschuldet wird …”

Kündigungsfreiheit – von der Regel zur Ausnahme S. 193

„… weitestreichende Sanktion unzureichender Arbeitsleistung stellt die einseitige Beendigung des …” „… nicht im Zusammenhang mit unzureichender Arbeitsleistung und werden daher hier nicht erörtert. Durch die …” „… Darstellung der Kündigungsmöglichkeiten des Arbeitgebers wegen unzureichender Arbeitsleistung außerhalb des …”

Ergebnis zu § 11 S. 185-186

„… § 11 Grundsätzlich entfällt die Gegenleistungspfl icht des Arbeitgebers, soweit die Arbeitsleistung …” „… regeln jedoch nicht die hier untersuchte Problematik unzureichender Arbeitsleistung, so daß regelmäßig …” „… die Arbeitsleistung mindestens eine Teilfunktion nicht erfüllt. Dabei ist es – entgegen der …”

Fall 3 (Unternehmensberater) S. 145-148

„… keine unzureichende Arbeitsleistung begründen, zumal hier keine frei ausgehandelte Zielvereinbarung …” „… erbrachten Leistung beruhen. Rudis Arbeitsleistung kann allerdings unzureichend sein, wenn seine …” „… Nachweis unzureichender Arbeitsleistung problematisch. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Leistungen …”

Literaturverzeichnis S. 217-234

„… unzureichende Arbeitsleistung als Kündigungsgrund in der Rechtsprechung, DB 1981, 1775.Below, Karl-Heinz, Die …” „… Mangelhafte Arbeitsleistung im Innenverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, in: H.C. Nipperdey (Hrsg …” „… unzureichende Arbeitsleistung (Schlechterfüllung) als Gegenstand der Schadensersatzpfl icht des Arbeitnehmers …”

Diametral entgegengesetzte Ausgangspunkte zum Bestimmung des Leistungsinhalts S. 27-28

„… Bestimmung ist jedoch per defi nitonem Voraussetzung für die Feststellung, wann eine Arbeitsleistung als …” „… – aufgrund des Gattungsschuldcharakters der Arbeitsleistung – durch Bestimmung der „mittleren Art und Güte …” „… immer stringent durchgehalten. Einige Beispiele dazu, in welchen Fällen Arbeitsleistungen – teils mit …”

Variabilität des objektiv versprochenen Leistungsvermögens S. 115-119

„… Arbeitnehmers die Arbeitsleistung objektiv unmöglich, greift § 275 Abs. 1 BGB und der Arbeitgeber braucht auch …” „… betriebswirtschaftlichen und arbeitswissenschaftlichen Grundsätzen ausgerichtete adäquate Arbeitsleistung gegenübersteht …” „… “516. Ob eine erbrachte Arbeitsleistung noch als adäquat betrachtet werden kann, hängt auch vom Umfang …”

Anwendung der Pfändungsgrenzen bei Lohnminderungsabreden S. 181-182

„… VergütungIst eine Arbeitsleistung nicht ordnungsgemäß erfüllt, stellt sich die Frage, ob dem Arbeitgeber das …” „… Recht zusteht, den Lohn zumindest anteilig zurückzuhalten. Für die im Synallagma zur Arbeitsleistung …” „… Zurückbehaltungsrecht des Arbeitgebers wird bei schlechter Arbeitsleistung ganz überwiegend abgelehnt839. Für Zeiträu …”

Der Terminus „geschuldeter Einsatz“ S. 120-122

„… Einsatz des Leistungsvermögens“ gemeint sind, sofern dort qualitative Aspekte der Arbeitsleistung …” „… Leistungsinhalts herangezogen werden. Der Arbeitnehmer schuldet nämlich eine Arbeitsleistung, aber keine bestimmte …” „… tatsächliche Erbringen der Arbeitsleistung, anders ausgedrückt: das, was der Arbeitnehmer tun muß respektive …”

Normative erläuternde oder ergänzende Auslegung S. 41-43

„… Arbeitsleistung kann aber regelmäßig nicht ohne weiteres zu einer vertragsgemäßen Leistung aufgebessert werden …” „… Verkehrssitten häufi g130. Bei der Bestimmung der geschuldeten Arbeitsleistung geht es um den Inhalt der …” „… die vereinbarte Arbeitsleistung beschaffen sein soll: Der Arbeitgeber möchte eine vakante Stelle …”

Kritik am Ansatz der Rechtsprechung S. 201-203

„… hier entwickelten Grundsätzen stellt jede unzureichende Arbeitsleistung eine Verletzung der …” „… unzureichender Arbeitsleistung grundsätzlich entbehrlich. Nach hier vertretener Ansicht sind alle verhaltens- und …” „… sich“ darzustellen. Daher können Kündigungen wegen unzureichender Arbeitsleistung grundsätzlich einer …”

Ergebnis zu § 12 S. 192

„… 192III. Ergebnis zu § 12 Als schadensersatzrechtliche Besonderheit unzureichender Arbeitsleistung …” „… stellt sich insbesondere die Frage, ob die minderwertige Arbeitsleistung selbst als Schadensposition zu …”

Argumente für eine Ermittlung des Leistungsmaßstabes nach objektiven Kriterien S. 57-63

„… Fähigkeiten und den sonstigen Umständen angemessene Arbeitsleistung“ zu erbringen251. Entsprechend gehen sie …” „… Arbeitnehmers umgrenzt253. Teilweise dient der Gattungsschuldcharakter der Arbeitsleistung als Argument für die …” „… einer planwidrigen Regelungslücke zweifelhaft258. Ob der Arbeitsleistung Gattungsschuldcharakter zukommt …”

Der Ansatz von Tillmanns: funktionaler Teilleistungsbegriff S. 157-160

„… unzureichender Arbeitsleistung1. Der Ansatz von Tillmanns: funktionaler Teilleistungsbegriff Unzureichende …” „… Arbeitsleistung kann sowohl als (teilweise) Nichterfüllung als auch als Falsch- oder Schlechtleistung auftreten …” „… bestimmten Zeiträumen. Die Teilbarkeit der geschuldeten Arbeitsleistung erstrecke sich auf die Dimension der …”

Weder rein objektiver noch rein subjektiv-individueller Maßstab überzeugt S. 74-75

„… Arbeitsleistung vermögen zu überzeugen (dazu sogleich). Daher wird ein eigener Standpunkt dazu entwickelt, nach …” „… icht ordnungsgemäß, auch wenn seine Fähigkeiten und daher auch die erbrachte Arbeitsleistung hinter der …”

Zusammenfassung zu I. S. 119-120

„… dieser Fähigkeit entsprechende Arbeitsleistung erbringen518.Der Grundsatz impossibilium nulla est …” „… Einsatz des Leistungsvermögens“ gemeint sind, sofern dort qualitative Aspekte der Arbeitsleistung …”

Objektive Beschränkungen des vereinbarten Leistungsinhaltes S. 130-131

„… Arbeitsleistung zu regeln versuchen, nur verbindlich, soweit sie einen Regelungsgehalt haben, der sich auf den …” „… Arbeitsleistung als Gattungsschuld betrachtet572 und § 243 Abs. 1 BGB als objektive Grenze der Leistungspfl icht …”

Berücksichtigung des Faktors Zeit S. 139-140

„… Erheblichkeitsschwelle überschreiten“ müßten, wobei allerdings von einer geschuldeten Arbeitsleistung „mittlerer Art und …” „… Störungen auf eine längerfristige deutliche Unterschreitung der durchschnittlichen Arbeitsleistung bzw. auf …”

Exkurs: Ausgleich durch überobligatorischen Einsatz? S. 140-141

„… längerfristige deutliche Unterschreitung der durchschnittlichen Arbeitsleistung bzw. auf eine über längere Zeit …” „… Arbeitnehmer sich übermäßig oder angemessen anstrengt oder ob er Teile seiner Arbeitsleistung in seiner …”

Erfordernis der Konkretisierung S. 38-39

„… Arbeitsvertragsparteien können hinsichtlich Quantität und Qualität der Arbeitsleistung mehr oder weniger konkrete …” „… der Arbeitsleistung der Fall103. Der Leistungserfolg liegt beim Arbeitsvertrag im Erbringen der …”

Kürzung und Widerruf zusätzlicher Leistungen S. 183-184

„… § 320 BGB kommt nur in Betracht, soweit die Arbeitsleistung nicht bereits unmöglich geworden ist, denn …” „… § 310 Abs. 4 S. 2 nicht, da der Anspruch des Arbeitgebers auf die Arbeitsleistung nach § 888 Abs. 3 ZPO …”

Anwendung in den Fallbeispielen S. 103-110

„… obliegt dem mit der Arbeitsleistung unzufriedenen Arbeitgeber die Darlegung einer branchen-, betriebs …” „… Arbeitsleistung. Im Rahmen der erläuternden Auslegung ist zu fragen, welches Leistungsniveau Gabi versprochen hat …” „… nicht dafür einstehen muß, daß der mit seiner Arbeitsleistung bezweckte (Geschäfts-)Erfolg auch eintritt …”

Fall 1 (Kommissionierer) S. 141-143

„… Arbeitnehmer sich übermäßig oder angemessen anstrengt oder ob er Teile seiner Arbeitsleistung in seiner …” „… das tatsächlich erbrachte Maß an Arbeitsleistung noch dem entspricht, was der Arbeitgeber …”

Konkretisierung durch Weisung S. 131-133

„… die Verpfl ichtung zur Arbeitsleistung als Gattungsschuld betrachtet572 und § 243 Abs. 1 BGB als …” „… Arbeitnehmer, so daß die letztendliche Konkretisierung durch die tatsächliche Arbeitsleistung des Arbeitnehmers …”

Fall 2 (Industriekauffrau) S. 143-145

„… keine unzureichende Arbeitsleistung begründen, zumal hier keine frei ausgehandelte Zielvereinbarung …” „… erbrachten Leistung beruhen. Rudis Arbeitsleistung kann allerdings unzureichend sein, wenn seine …”

Anwendung beim Arbeitsvertrag S. 160-162

„… Arbeitsleistung erstrecke sich auf die Dimension der Zeit, Dienste seien unter anderem auch durch die Zeit teilbar …” „… Teilleistungsbegriff ermöglicht es, defi zitäre Arbeitsleistungen sachgerecht in die schuldrechtlichen Kategorien der …”

Bestimmung des geschuldeten Einsatzes S. 122-130

„… eine „normale Arbeitsleistung“ bezieht sich etwa der Rahmentarifvertrag für die gewerblichen …” „… (17 Sa 1604/06), Beck RS 2007, Nr. 44885, bezug auf die „gewöhnliche Arbeitsleistung“.543 Dafür …” „… arbeitsvertragliche Regelungen, die subjektive Elemente der Arbeitsleistung zu regeln versuchen, nur verbindlich …”

Zusammenfassung zu II. S. 130

„… Arbeitsleistung zu regeln versuchen, nur verbindlich, soweit sie einen Regelungsgehalt haben, der sich auf den …”

Ergebnis zu § 2 S. 80

„… Die im Arbeitsvertrag versprochene Arbeitsleistung ist im Rahmen normativer erläuternder Auslegung zu …”

Bedeutung des objektiv versprochenen Leistungsvermögens S. 119

„… dieser Fähigkeit entsprechende Arbeitsleistung erbringen518.Der Grundsatz impossibilium nulla est …”

Ergebnis zu § 6 S. 148

„… Beurteilung von Arbeitsleistungen folgende Abwägungsleitlinien zu beachten: Abwägungsgegenstand sind die …”

Geschuldeter Einsatz des versprochenen Leistungsvermögens S. 79-80

„… . Ergebnis zu § 2 Die im Arbeitsvertrag versprochene Arbeitsleistung ist im Rahmen normativer erläuternder …”

Ergebnis zu § 3 S. 95-96

„… unzureichender Arbeitsleistung obliegt zwar dem Arbeitgeber 433 BAG v. 11.12.2003, AP Nr. 48 zu § 1 KSchG 1969 …”

Ermittlung von Leistungsinhalt und -störung S. 97-99

„… Arbeitsleistung eine Gattungsschuld im Sinne von § 243 Abs. 1 BGB sei. Vereinzelt gibt es in der Literatur auch …”

Problematik der Einzelfallbezogenheit S. 99-101

„… eine unzureichende Arbeitsleistung behauptet, zunächst darlegungspfl ichtig dafür ist, daß die …”

Leistungsinhalt umfaßt Leistungsvermögen und Einsatz S. 75-77

„… Einteilung der geschuldeten Arbeitsleistung in das versprochene Leistungsvermögen einerseits und den …”

Objektiv versprochenes Leistungsvermögen S. 77-79

„… des Arbeitnehmers an. Demgegen-über gibt der Arbeitnehmer mit der Verpfl ichtung zur Arbeitsleistung …”

doi.org/10.5771/9783845220857

Till Hoffmann-Remy - Die Korrekturvereinbarung

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Till Hoffmann-Remy

Die Korrekturvereinbarung

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 34 2012

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Die unzureichende Arbeitsleistung S. 67-70

„… „Mindestleistungsmaßstab“ zu entsprechen.212 II. Die unzureichende Arbeitsleistung Nachdem abstrahiert klargestellt wurde …” „… unzureichender Arbeitsleistung gelegt werden. 1) Abgrenzung zu bloßen Obliegenheitsverletzungen Während denkbar …” „… , verspätete Leistung und unzureichende Arbeitsleistung. 2) Nichtleistung Die Hauptpflicht aus dem …”

Die unzureichende Arbeitsleistung S. 39-67

„… unzureichender Arbeitsleistungen I. Die unzureichende Arbeitsleistung Ansatzpunkt und gleichzeitig …” „… Arbeitsleistung des Arbeitnehmers, blankettartig auch oft Low Performance genannt. Diese prima facie unkompliziert …” „… Arbeitsleistung vorliegt. Dies ist oftmals mit Schwierigkeiten verbunden, da nicht in jedem Fall die Ursache …”

Sanktionen bei Zielverfehlung S. 183-201

„… der Arbeitnehmer die Fähigkeit oder Eignung zur Erfüllung der geschuldeten Arbeitsleistung verloren …” „… oder etwa in Störungen des Äquivalenzverhältnisses zwischen Entgelt und Arbeitsleistung bestehen.682 …” „… tauglichen Arbeitsleistung abzusprechen. Die betreffenden Personen werden insbesondere als …”

Taugliche Anhaltspunkte S. 70-76

„… Fällen qualitativ und quantitativ unzureichender Arbeitsleistung hin untersucht werden. 1 …” „… . Der Arbeitgeber, der trotz positiver Leistungsbeurteilungen eine unzureichende Arbeitsleistung geltend …” „… Verdacht unzureichender Arbeitsleistung steht, mag auf den ersten Blick intuitiv wirken: hat dieser früher …”

Stichwortverzeichnis S. 247-249

„… Arbeitsleistung - Maßstäbe 39 - Messbarkeit 70 - Nichtleistung 67 - Qualität 69; 75; 199 - Quantität 75; 198 …” „… 62 Low Performance Arbeitsleistung, unzureichende Maßregelungsverbot 135 Minderleistungen …” „… Korrekturvereinbarungen 143 Nichtigkeit - Gesetzliche Verbote 103 Nichtleistung Arbeitsleistung, Nichtleistung …”

Feststellung der Zielerreichung S. 90-94

„… unzureichende Arbeitsleistungen zu kompensieren, zukünftige Low Performance zu vermeiden und das Gleichgewicht …” „… Arbeitsleistung oder aber die Abrede, bei der Verrichtung einer Tätigkeit zukünftig bestimmte …” „… Arbeitnehmer einvernehmlich eine Bewertung der Arbeitsleistung vornehmen müssen, der Arbeitnehmer mithin …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 39 A. Die Feststellung unzureichender Arbeitsleistungen 39 I. Die unzureichende Arbeitsleistung 39 1 …” „… II. Die unzureichende Arbeitsleistung 67 1) Abgrenzung zu bloßen Obliegenheitsverletzungen 67 2 …” „… ) Nichtleistung 67 3) Verspätete Leistung 68 4) Unzureichende Arbeitsleistung 69 a) Terminologie 69 b …”

Einzelne Regelungsmaterien S. 150-179

„… Erbringung der Arbeitsleistung beziehungsweise Erreichung der Korrekturziele solange eine Einrede geltend …” „… lässt. Zwar passt aufgrund des Fixschuldcharakters der Arbeitsleistung die Einrede des nicht erfüllten …” „… notwendigerweise um die eigenständige Aufrechterhaltung seiner Arbeitsleistung kümmern muss,569 um seine Pflichten …”

Pflicht zu Verhandlungen oder Abschluss einer Vereinbarung S. 32-37

„… Arbeitsleistung vollumfänglich und ohne Hindernisse zu erbringen.64 Andererseits müssen Korrekturvereinbarungen …” „… tatsächlich eine durch Korrekturmaßnahmen beeinflussbare Ursache unzureichender Arbeitsleistungen vorliegt …” „… sein, als ein schon immer (auf die Arbeitsleistung bezogen) problembehafteter Arbeitnehmer, dessen …”

Begriffsdefinition S. 220-221

„… unterschiedlichen Ursachen und Ausprägungen unzureichender Arbeitsleistung einebnet und nicht ausreichend …” „… unzureichender Arbeitsleistung ist anders gelagert; jeder Arbeitnehmer ist von seinen Kollegen verschieden, was …”

Schadensersatzansprüche S. 203-204

„… Arbeitsleistung die Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs751 anzuwenden, da die Arbeitsbedingungen …” „… Arbeitsleistungen. Dort nämlich gewährleistet der gesetzliche Kündigungsschutz bereits ein mehr als ausreichendes …”

Zwischenergebnis S. 204-205

„… angeregt, bei Schadensersatzansprüchen wegen unzureichender Arbeitsleistung die Grundsätze des …” „… Ausweitung auf den Fall der Sanktionierung von unzureichenden Arbeitsleistungen. Dort nämlich gewährleistet …”

Abschlusspflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer S. 221-222

„… unzureichender Arbeitsleistung ist anders gelagert; jeder Arbeitnehmer ist von seinen Kollegen verschieden, was …” „… Arbeitnehmers – die Arbeitsleistung in dem vereinbarten Maße – stellt jedoch keine vollwertige, sondern nur eine …”

Rechtliche Anforderungen an taugliche Ziele S. 84-90

„… anderen Teils der eigenen mindestens gleichwertig sei. Unterschreite die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers …” „… unternommen, vergangene unzureichende Arbeitsleistungen zu kompensieren, zukünftige Low Performance zu …” „… Arbeitsleistung oder aber die Abrede, bei der Verrichtung einer Tätigkeit zukünftig bestimmte …”

Die Inhaltskontrolle der Korrekturvereinbarung S. 223-225

„… Vertrag mit dem Arbeitnehmer den Maßstab oder die Quantität der zu erbringenden Arbeitsleistung erhöhen …” „… erfordern es, den starken Personenbezug der Arbeitsleistung zu berücksichtigen. Nötig ist ein …”

Einsatz von Zielvereinbarungen als Korrekturinstrument? S. 19-24

„… wird die Erbringung der Arbeitsleistung regelmäßig unmöglich (§ 275 I BGB).23 Liegt „lediglich …” „… die Kategorie der allgemein unzureichenden Arbeitsleistung. In der Praxis ist eine Abgrenzung …”

Literaturverzeichnis S. 237-246

„… . – Unzureichende Arbeitsleistung als Abmahn- und Kündigungsgrund, BB 2003, 2345. – Arbeitsrecht im Außendienst, 2 …” „… Arbeitsrechtstag 2007 [2008] (zit.: Maschmann/Bearbeiter, Mitarbeitervergütung). – Die mangelhafte Arbeitsleistung …”

Praktisches Bedürfnis für situationsangemessene Sanktionsmittel S. 220

„… unterschiedlichen Ursachen und Ausprägungen unzureichender Arbeitsleistung einebnet und nicht ausreichend …”

Grundsätze S. 76

„… 76 jektive Beurteilungsgrundlage zu formen, sollten etwa Bewertungen der Arbeitsleistung eines …”

Die Korrekturvereinbarung als Modifikator gemäß § 276 BGB S. 225

„… starken Personenbezug der Arbeitsleistung zu berücksichtigen. Nötig ist ein sanktionsfreier …”

Muster einer Korrekturvorgabe („Unechte“ Korrekturvereinbarung) S. 235-236

„… Rückschluss auf Ihre Arbeitsleistung zulassen. Ihre Kollegen im gleichen Vertriebsgebiet haben in demselben …”

Anwendbarkeit S. 207-208

„… Mitarbeiter wieder an die geschuldete Arbeitsleistung heranzuführen. Einen Erfolgseintritt bei Ausscheiden des …”

Verantwortlichkeit des Arbeitnehmers S. 208-209

„… Mitarbeiter wieder an die geschuldete Arbeitsleistung heranzuführen. Einen Erfolgseintritt bei Ausscheiden des …”

Sanktionen bei fortdauernder Pflichtverletzung und Zielverfehlung S. 225-226

„… starken Personenbezug der Arbeitsleistung zu berücksichtigen. Nötig ist ein sanktionsfreier …”

Rechtsnatur der Korrekturvereinbarung S. 222-223

„… zurückzufinden. Die Hauptpflicht des Arbeitnehmers – die Arbeitsleistung in dem vereinbarten Maße – stellt …”

Arten von Zielen S. 82-83

„… Arbeitnehmer je nach seiner beruflichen Funktion und der Art seiner unzureichenden Arbeitsleistung …”

Tatsächliche Anforderungen an taugliche Ziele S. 83-84

„… unzureichenden Arbeitsleistung gleichermaßen als „Lernender“ wie auch als „Lehrender“ auftreten kann.277 …”

Datenschutz und Arbeitnehmerpersönlichkeitsrecht S. 136-140

„… Korrekturgespräche zu klären, welche Ursachen für eine unzureichende Arbeitsleistung in der Sphäre des Arbeitnehmers …”

Anpassung der Korrekturvereinbarung? S. 146-150

„… hat sich wegen häufig beanstandeter Arbeitsleistungen im Vorfeld mit seinem Arbeitgeber in einer …”

Die Korrekturvereinbarung als Feststellungsrechtsgeschäft S. 76-81

„… 76 jektive Beurteilungsgrundlage zu formen, sollten etwa Bewertungen der Arbeitsleistung eines …”

Konkrete Klauselkontrolle S. 129-134

„… unzureichende Arbeitsleistungen in der Vergangenheit gleichsam kompensierende Mehrleistungen fordern kann, ohne …”

Muster einer Korrekturvereinbarung S. 228-235

„… Rückschluss auf Ihre Arbeitsleistung zulassen. Ihre Kollegen im gleichen Vertriebsgebiet haben in demselben …”

Die Verbindlichkeit der (Muster-) Korrekturvereinbarung S. 96-103

„… Beeinträchtigung seiner Arbeitsleistung seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag verletzt. Der Suchtcharakter des …”

Einbeziehung in den Vertrag (§§ 305 bis 305c BGB) S. 116-123

„… erbrachte Minderleistung nicht einzustehen hat. Er steht seiner Arbeitsleistung unter Sphärengesichtspunkten …”

Die Korrekturvereinbarung als „milderes Sanktionsmittel“? S. 25-28

„… Verletzung der Arbeitsleistungspflicht keinen Anstoß. Es ist sogar ihre Obliegenheit, darauf hinzuweisen …”

doi.org/10.5771/9783845235042

Christian Weber - Die fähigkeitsgerechte Beschäftigung und die Bedeutung des Arbeitsschutzrechts für die Beschäftigungspflicht

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Christian Weber

Die fähigkeitsgerechte Beschäftigung und die Bedeutung des Arbeitsschutzrechts für die Beschäftigungspflicht

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 135 2015

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A. Einflussfaktoren auf die Arbeitsleistung S. 101-125

„… 101 Kapitel 3: Eigener Ansatz zur Ermittlung der geschuldeten Art und Güte der Arbeitsleistung …” „… und systematisiert werden. A. Einflussfaktoren auf die Arbeitsleistung Ausgangspunkt für die …” „… Arbeitsleistung Eine Minderleistung von Arbeitnehmern kann sich nach dem allgemeinen Verständnis in …”

A. Bestimmung des Inhalts der geschuldeten Arbeitsleistung S. 31-61

„… 31 Kapitel 2: Die Ermittlung der geschuldeten Arbeitsleistung Im Rahmen der …” „… vertraglich zugesicherten Arbeitsleistung an. A. Bestimmung des Inhalts der geschuldeten Arbeitsleistung …” „… geschuldete Inhalt der Arbeitsleistung relevant. Daneben gibt es noch die wichtige Kategorie, wie der …”

B. Das leistungsbezogene Pflichtengefüge des Arbeitsverhältnisses als Ausgangspunkt S. 125-152

„… des Arbeitnehmers an seiner Arbeitsleistung, S. 98. 349 Dehmel a.a.O.; MüKo-BGB/Emmerich, Vor § 320 …” „… Gesetzgeber als die Gegenleistung für die vom Arbeitnehmer zu erbringende Arbeitsleistung vorgesehen hat. 350 …” „… Arbeitsergebnisses und die Qualität der Arbeit. 353 Aufgrund des Gegenseitigkeitsverhältnisses von Arbeitsleistung …”

C. Abgestufter Konkretisierungsprozess zur Bestimmung der Leistungspflicht S. 152-233

„… so gestalten, dass die später geforderten Arbeitsleistungen an diesem Arbeitsplatz auch erbracht …” „… für sich herausarbeiten und feststellen, welche Arbeitsleistungen an diesem Arbeitsplatz künftig …” „… Arbeitsmitteln er ausgestattet sein muss, damit die Arbeitsleistungen erbracht werden können. Das heißt, der …”

A. Minderleistung aufgrund gesundheitsbedingter Beeinträchtigung des Arbeitnehmers S. 233-287

„… offensichtlich eine wesentlich verminderte Arbeitsleistung erbringen können. Nicht nur, aber gerade für diese …” „… §§ 273 Abs. 1, 618 Abs. 1 BGB die Möglichkeit offen, die Arbeitsleistung zurückzuhalten. 816 c …” „… vorhanden ist und auch Bedarf an der Arbeitsleistung besteht, ist es dem Arbeitgeber dagegen zumutbar, die …”

B. Art und Güte der Leistungspflicht S. 61-101

„… Arbeitsleistung aufweisen muss, damit von einer Erfüllung im Sinne des § 362 BGB ausgegangen werden kann …” „… auch Anforderungen im Hinblick auf Art und Güte der Arbeitsleistung zu konkretisieren. Soweit es an …” „… , § 243 Rn. 1. Kapitel 2: Die Ermittlung der geschuldeten Arbeitsleistung 62 setzentwürfe werden auf …”

B. Problemaufriss anhand von ausgewählten Fallbeispielen S. 22-31

„… mangelbehaftete Arbeitsleistung als Minderleistung und eine qualitativ mangelhafte Leistung als Schlechtleistung …” „… Arbeitsleistungen. Die Schlechtleistung im Sinne des allgemeinen zivilrechtlichen Leistungsstörungsrechts ist ein …” „… Arbeitsleistungen der übrigen Partnerverkäufer in L.-Stadt zurückgeblieben sei. In der Folge kündigte die Beklagte …”

A. Feststellung und Nachweis einer Minderleistung S. 303-325

„… , Unzureichende Arbeitsleistung, S. 196 ff. 1029 Eine umfassend Betrachtung findet sich bei Zaumseil, Die …” „… Arbeitgeber zunächst verpflichtet sei darzulegen, dass der betreffende Arbeitnehmer mit seiner Arbeitsleistung …” „… Arbeitsleistungen anderer Arbeitnehmer, wobei eine Konkretisierung der Anforderungen an die Ver …”

Kapitel 7: Thesen S. 397-405

„… werden. 5. Ihr kommt für die Bestimmung der vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung grundlegende …” „… Erfüllung der Arbeitsorganisationspflichten darstellt. B. Ermittlung der geschuldeten Arbeitsleistung 6 …” „… ?) als auch die zu erfüllende Arbeitsintensität bzgl. Qualität und Quantität der Arbeitsleistung (wie …”

B. Kündigung wegen Minderleistung im Anwendungsbereich des KSchG S. 325-393

„… möglich. Dies gilt vor allem für das Ziel, die Arbeitsleistung durch ein Bonussystem zu intensivieren und …” „… nicht für die Bestimmung der geschuldeten Arbeitsleistung genutzt werden kann. B. Kündigung wegen …” „… , Unzureichende Arbeitsleistung, S. 193; Wank, FS Schwerdtner, S. 247, 254 f.; ErfK/Müller-Glöge, § 620 BGB Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… 2. Zeitliche und betriebsbezogene Komponente der Arbeitsleistung 27 3. Verfahrensrechtliche …” „… Komponente der Minderleistung 28 Kapitel 2: Die Ermittlung der geschuldeten Arbeitsleistung 31 A …” „… . Bestimmung des Inhalts der geschuldeten Arbeitsleistung 31 I. Der Arbeitsvertrag als Typenvertrag im …”

D. Außerordentliche Kündigung wegen Minderleistung nach § 626 BGB S. 395-397

„… von Umständen, die in seiner Sphäre liegen, zur Erbringung der geschuldeten Arbeitsleistung auf …” „… Unmöglichkeit, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen, weil die persönliche Zuverlässigkeit nicht mehr …” „… Arbeitnehmers, S. 147; Sedlmeier, Unzureichende Arbeitsleistung, S. 209 f.; differenzierend Zaumseil …”

A. Sozialrechtliche Regelungsinstrumente bei behinderungsbedingter Minderleistung S. 289-300

„… wesentlich verminderte Arbeitsleistung eines schwerbehinderten Menschen entstehen. Damit wird der gezahlte …” „… keine adäquate Arbeitsleistung mehr gegenübersteht. In den Richtlinien zu § 27 SchwbAV werden die …” „… wird. Darüber hinaus muss es sich um ein vertretbares Austauschverhältnis von Arbeitsleistung und …”

A. Einführung S. 19-22

„… verminderten Arbeitsleistung niederschlagen. Der Arbeitnehmer begibt sich mit seiner Arbeitskraft in den …” „… unzureichenden Arbeitsleistung von Arbeitnehmern auseinander gesetzt. 10 In meiner Arbeit soll auf der Grundlage …” „… , Unzureichende Arbeitsleistung – Voraussetzungen und Rechtsfolgen, S. 33 ff.; Müller, Leistungsintensivierung …”

B. Ergebnis S. 300-303

„… Kapitel 5: Sozialrechtliche Instrumente 300 schränkungen seiner Arbeitsleistung unterliegt, kann …” „… die naturgemäß kaum zu errechnende Differenz zur vollen Arbeitsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer …” „… , Unzureichende Arbeitsleistung, S. 196 ff. 1029 Eine umfassend Betrachtung findet sich bei Zaumseil, Die …”

C. Kündigung wegen Minderleistung außerhalb des Anwendungsbereichs des KSchG S. 393-395

„… Erbringung der geschuldeten Arbeitsleistung auf unabsehbare Dauer nicht mehr in der Lage ist. Das BAG hatte …” „… eines Arbeitnehmers, sondern vielmehr die Unmöglichkeit, die geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen …” „… wegen geminderter Leistung des Arbeitnehmers, S. 147; Sedlmeier, Unzureichende Arbeitsleistung, S. 209 …”

Literatur S. 405-432

„… Arbeitsleistung, Berlin 2009. Deich, Svenja, Arbeitsvertragliche Gestaltung von Zielvereinbarungen, Berlin 2005 …” „… Arbeitsverhältnis: eine Grundlagenstudie, Tübingen 1970. Fabricius, Nicolai, Einstellung der Arbeitsleistung bei …” „… , Eva, Unzureichende Arbeitsleistung – (Auch) ein Führungsproblem?, AiB 2005, 97-101. Habich, Anke …”

doi.org/10.5771/9783845257549

Stephan Seiwerth, Stefan Witschen - Besonderheiten des Arbeitsrechts?

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Stephan Seiwerth (ed.), Stefan Witschen (ed.)

Besonderheiten des Arbeitsrechts?

2022

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Julia Breucker Die Arbeitsleistung als absolute Fixschuld? S. 61-78

„… daher kaum ein Anwendungsbereich für § 615 BGB verblie-be.48Vergänglicher Wert der ArbeitsleistungZur …” „… Die Arbeitsleistung als absolute Fixschuld?Julia Breucker Ruhr-Universität …” „… Arbeitsverhältnisses1. 67Rückgriff auf § 615 BGB2. 69Vergänglicher Wert der Arbeitsleistung3. 71Rechtliche …”

Stephan Klawitter Die Betriebsrisikolehre – Eine Besonderheit des Arbeitsrechts? S. 35-60

„… alsGläubiger über die Regelungen des Annahmeverzuges zugewiesen: Ist erzur Annahme der Arbeitsleistung aus …” „… Rechtsprechung6 auch dann, wenndie Arbeitsleistung, die regelmäßig eine absolute Fixschuld darstellenwird,7 …” „… kritisch sehen kann, zeigt J. Breucker inihrem Tagungsbeitrag, Die Arbeitsleistung als absolute Fixschuld …”

Carmen Freyler Die „Auferstehung“ von Ansprüchen? Das besondere Leistungsstörungsrecht des Bundesurlaubsgesetzes S. 79-100

„… nicht in die Erbmasse, wenn sie personenbezogensind, wie beispielsweise der Anspruch auf Arbeitsleistung …” „… ende das Ar-beitsverhältnis aufgrund der Höchstpersönlichkeit der Arbeitsleistung(§ 613 S. 1 BGB);36 …” „… Arbeitnehmers besteht ein Arbeitsver-hältnis mit synallagmatischen Arbeitsleistungs- und Vergütungspflichten.§ 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Betriebsrisikolehre – Eine Besonderheit des Arbeitsrechts? 35Stephan Klawitter Die Arbeitsleistung als absolute …”

Joost Beerwerth Die Quellen der Betriebsverfassung S. 163-182

„… 1898 noch die polizeili-che Vollstreckung von Arbeitsleistung und sogar Vertragsstrafen mög-lich.13 Die …”

Sebastian Roloff Die Besonderheit(en) des Arbeitsrechts? oder die Pflicht zur Rechtsfortbildung in einem System von „checks and balances“ S. 15-34

„… oder die Lehre von der Fixschuld derArbeitsleistung. Einige Aspekte hat der Gesetzgeber in § 275 Abs. 3 …”

Marko Vraetz Arbeitnehmerähnliche Selbstständige – Fremdkörper im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht? S. 203-228

„… Sozialversicherungsrecht kommtbei Ausfall der Arbeitsleistung (z.B. infolge von Krankheit oder im Alter)eine …”

Katharina Figl Besondere Gleichbehandlungspflichten bei Pensionskassenzusagen und Rechtsfolgen bei Verstößen S. 183-202

„… ergeben.Weiters erlaubt sind Differenzierungen nach der Art der Arbeitsleistungbzw. der Stellung im Betrieb, wenn …”

doi.org/10.5771/9783748931683

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