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Mathias Hütwohl - Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät

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Mathias Hütwohl

Weinstrafrecht und Verwaltungsakzessorietät

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 39 2011

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Anwendungsvorrang des Unionsrechts S. 177-180

„… Anwendungsvorrang des UnionsrechtsDie Vorrangregel im AllgemeinenInsgesamt ist der Grad der …” „… im WeinstrafrechtEin Spezialbereich des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts, welcher seinenGrundstein …” „… Anwendungsvorrangs des Unionsrechts entspringende Prinzip der gegenseitigen Anerkennungstellt sich folglich im …”

Die „EG“- bzw. EU-Verordnung als europäischer Rechtsakt S. 176-177

„… Anwendungsvorrang des UnionsrechtsDie Vorrangregel im AllgemeinenInsgesamt ist der Grad der Harmonisierung durch …” „… , Europarecht,§ 10 Rn. 91. Zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts siehe den nachfolgenden Teil 3 BIV.176 …” „… gesperrt wird (sog. Sperrwirkung).Strafbarkeitsbegrenzende Wirkung des UnionsrechtsObwohl das …”

Zusammenfassung des Dritten Teils S. 207-210

„… i.V.m. der Regel des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts entspringende Prinzip der gegenseitigen …” „… unionsrechtlicher Ge- und Verbote des Weinrechtsdurch sog. unionsrechtsakzessorische Blankettstrafvorschriften, als …” „… nationale Durchführungsgesetzgebung anzunehmen, dassihre Funktion an den Bestand des Unionsrechts angeknüpft …”

Grundsatz der Unionstreue S. 180-183

„… judikaturgeprägtenGrundsätzen der Warenverkehrsfreiheit i.V.m. der Regel des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts entspringende …” „… Gemeinschaftsrechtsakzessorische BlankettstraftatbeständeZentralnerv der im unionsrechtlichen Teil des Weinstrafrechts gewählten …” „… Blanketttechnik ist das vom Unionsrecht oktroyierte Assimilierungserfordernis, d.h. dieVerpflichtung des Schutzes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… RechtsaktIII. 176Anwendungsvorrang des UnionsrechtsIV. 177Die Vorrangregel im Allgemeinen1. 177 …” „… Spannungsfeld des Verwaltungs- und UnionsrechtsNomos1. Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2011 …” „… desWeinstrafrechtsDritter Teil171EinleitungA. 171Weinrecht und unionsrechtliche OmnipräsenzB. 172Kompetenzübergewicht der …”

Materiellrechtliche Einführung S. 48-50

„… Anwendungsvorrang des Unionsrechts Teil 3 B IV.133 Vgl. Art. 1 EGStGB: (1) Die Vorschriften des Allgemeinen Teils …” „… Weinstrafrechts durch Primär- und Sekundärvorgaben des Unionsrechts einzuordnen.132Daher sind die …” „… weinstrafrechtsrelevanten Bestimmungen des gesamten Unionsrechts sowie die hiervon beeinflussten nationalen Straftatbestände …”

Einordnung in das rechtliche Gesamtgefüge S. 43-48

„… Unionsrechts.132 Siehe zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts Teil 3 B IV.133 Vgl. Art. 1 EGStGB: (1) Die …” „… instrumentalisierte Weinstrafrechtmitgeschützten Schutzgütern des Unionsrechts, Teil 3 C.124 Siehe Henssen …” „… anderweitigvielschichtige Überlagerung des nationalen Weinstrafrechts durch Primär- und Sekundärvorgaben des Unionsrechts …”

Gemeinsame Marktorganisation S. 174-176

„… , Europarecht,§ 10 Rn. 91. Zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts siehe den nachfolgenden Teil 3 BIV.176 …” „… Handlungsformen des sekundären Unionsrechts und insbes. zur VerordnungHellmann, Der Vertrag von Lissabon, S. 58 ff …” „… werden.“658 Der durch dasGesetz zur Änderung des WeinG v. 29.07.2009 eingefügte § 1 Abs. 1 Nr. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845228716

Timo Hartman - Die Vereinbarkeit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen Unionsrecht

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Timo Hartman

Die Vereinbarkeit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen Unionsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 42 2013

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Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts S. 81-85

„… . Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts Mittlerweile einhellige Auffassung234 ist, dass dem Europäischen …” „… Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts daher nicht umfassend sein239. Vielmehr behält sich das BVerfG eine …” „… Gewicht fallen. Der Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts ist an drei Voraussetzungen geknüpft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 76 5. Kapitel: Verhältnis des nationalen Umsatzsteuerrechts zum Europäischen Unionsrecht 77 A …” „… . Allgemeines 77 B. Die Europäische Union – Konstitution, Kompetenzen, Rechtsakte 78 C. Anwendungsvorrang des …” „… umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen UnionsrechtNomosBUT_Hartman_0737-9.indd 3 26.08.13 08:581 …”

Die Europäische Union – Konstitution, Kompetenzen, Rechtsakte S. 78-81

„… normenhierarchisch unter dem übrigen Sekundärrecht233. C. Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts …” „… könne236. Der Anwendungsvorrang beziehe sich auf sämtliche Normen des Europäischen Unionsrechts237, so …” „… zwischen unionsrechtlichem Primär- und Sekundärrecht ist dem des nationalen Verfassungsrechts zu einfachen …”

Zusammenfassung in Thesen S. 236-255

„… Rechtsformneutralität. In dieser Hinsicht stellt der Grundsatz einen Unterfall des unionsrechtlichen …” „… Unionsrecht bedingt nicht, dass die mitgliedstaatlichen Organschaftsregelungen ein Wahlrecht zugunsten des …” „… . 8. These: In unionsrechtlicher Hinsicht ist die deutsche Organschaftsregelung durch Ausweitung des …”

Richtlinienkonforme Auslegung S. 85-87

„… Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts gegenüber dem nationalen Recht zu entscheiden. D …” „… 85 Die Entscheidung eines nationalen Gerichts zugunsten des Anwendungsvorrangs steht jedoch unter …” „… grundsätzlich jede Auslegungsfrage hinsichtlich des Europäischen Unionsrechts dem EuGH zur Entscheidung vorlegen …”

doi.org/10.5771/9783845249704

Michael Hoppe - Eilrechtsschutz gegen Dublin II-Überstellungen

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Michael Hoppe

Eilrechtsschutz gegen Dublin II-Überstellungen

Series: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Volume 95 2013

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Der Anwendungsvorrang des Unionsrechts S. 227-231

„… Schweiz1001.1002 C. Die Bedeutung des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts und seine Bedeutung für Art. 16a …” „… GG hat. Vertreten werden Modelle, die ausgehend vom Anwendungsvorrang des Unionsrechts die …” „… - 228 Anwendungsvorrang des Unionsrechts „eine Kollisionsregel sei, die eine konkrete Unvereinbarkeit …”

Kollisionen zwischen den Zuständigkeitsvorgaben des Unionsrechts und Art. 16a GG S. 235-270

„… a GG und der Dublin II-Verordnung Im Bereich des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts befindet man …” „… die Norm als verfassungsrechtliches Scharnier Aussagen zum Anwendungsvorrang des unionsrechtlichen …” „… Rechtssache N.S.1066 überhaupt mit Fragen des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts und der Folgen für Art. 16a …”

Zusammenfassende Thesen / zentrale Ergebnisse und Feststellungen S. 303-309

„… . 16a Abs. 2 GG durch den Anwendungsvorrang des Unionsrechts teilweise verdrängt. Die Anwendung der …” „… Art. 16a GG aber auf das Asylgrundrecht berufen, führt der Anwendungsvorrang des Unionsrechts jedoch …” „… Zuständigkeit an einen Staat ist, nicht aber die Garantie des Flüchtlingsschutzes. Diese wird unionsrechtlich …”

Neujustierung des Konzepts der normativen Vergewisserung im unionalen Kontext S. 270-282

„… Anwendungsvorrang des Unionsrecht ließe ein undurchschaubares Gebilde zurück, das zur Wahrung von …” „… Kollisionsfall eintritt, bei der Anwendungsvorrang des Unionsrechts diesem zum Durchbruch verhelfen muss. 1202 …” „… Aus den vorstehenden Darlegungen zum unionsrechtlich überformten Regelungsbereich des Art. 16a Abs. 2 …”

Betrachtung zur angewandten Methodik bei der Rechtsfindung und -auslegung im Mehrebenensystem S. 298-303

„… Flüchtlingsrecht ist darüber hinaus das Verständnis der Normen des Unionsrechts in vielfacher Hinsicht durch dein …” „… “ – schwerlich möglich erscheinen. Bereits aus allgemeinen Vorgaben und Strukturprinzipien des Unionsrechts – wie …” „… auf andere Mitgliedstaaten des Dublin-Systems als unzulässige Verschleierung des unionsrechtlichen …”

Unionsrechtliche Perspektive S. 221-222

„… soweit – der Anwendungsvorrang des Unionsrechts in Fällen der Unzuständigkeit Deutschlands nach der …” „… besonderen Ausprägung des allgemeinen Anwendungsvorrangs des Unionsrechts,971 der aus der 969 Siehe dazu …” „… der unionsrechtlichen Norm,973 die bei der Prüfung des Anwendungsvorrangs von Primärrecht und von …”

Die verfassungsrechtliche Perspektive S. 222-227

„… Aussagen des BVerfG Das BVerfG hat den Anwendungsvorrang des Unionsrechts nie grundsätzlich in Zweifel …” „… kollidieren, sind diese insoweit unanwendbar. Die für die Frage des Anwendungsvorrangs wesentliche Frage nach …” „… der unmittelbaren Anwendbarkeit der unionsrechtlichen Norm,973 die bei der Prüfung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… und völkerrechtliche Regelungen 226 C. Die Bedeutung des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts und seine …” „… Bedeutung für Art. 16a GG 227 I. Der Anwendungsvorrang des Unionsrechts 228 1) Abstrakter oder konkreter …” „… EU-Mitgliedstaat im Anwendungsbereich des Unionsrechts 104 1) Die Verantwortlichkeit des Signatarstaats beim …”

Literaturverzeichnis S. 319-334

„… : GK-AsylVfG, Stand der Bearbeitung, Norm) Fröhlich, Daniel, Das Asylrecht im Rahmen des Unionsrechts …” „… Bundesverfassungsgericht, JZ 1996, 753 - 764 Funke, Andreas, Der Anwendungsvorrang des Gemeinschaftsrechts - Einige …” „… unionsrechtlichen Kontext in: Emmenegger, Sigrid / Wiedemann, Ariane, Linien der Rechtsprechung des …”

Das „Sichere-Drittstaaten-Urteil“ des BVerfG S. 212-221

„… , wenn – und soweit – der Anwendungsvorrang des Unionsrechts in Fällen der Unzuständigkeit Deutschlands …” „… nationalen Recht zu.970 Mit dieser besonderen Ausprägung des allgemeinen Anwendungsvorrangs des Unionsrechts …” „… unanwendbar ist und völlig von unionsrechtlichen Bestimmungen verdrängt wird. b) Wirkungsweise des …”

Entdeckung und Entwicklung der Rechtsschutzgarantie durch den EuGH S. 156-169

„… Anwendungsvorrangs des Unionsrechts Grenzen der mitgliedstaatlichen Freiheit bei der Ausgestaltung des 666 EuGH …” „… dort genannten Behandlungen im Zielstaat besteht. F. Die unionsrechtliche Garantie des effektiven …” „… wird hier die Gewährleistung des vorläufigen Rechtsschutzes als unionsrechtliche Garantie eine …”

Folgen der Erkenntnisse für die Rechtsanwendung und Erwägungen de lege ferenda im Unionsrecht S. 283-286

„… Überstellungsentscheidungen im Dublin-System sowohl aus der Perspektive des Unionsrechts als auch derjenigen des deutschen …” „… Erwägungen de lege ferenda im Unionsrecht Die Untersuchung der Vorgaben des Unionsrechts für den vorläufigen …” „… Rechtsordnung – oder je-285 denfalls das Unionsrecht mit seinem Anspruch auf Anwendungsvorrang – immer die …”

Individuelle Rechte in der Dublin II-Verordnung S. 65-94

„… Unionsrechts, 2011, S. 200; der Begriff des „Prinzips einer für alle“ findet sich bereits bei Röben, in …” „… Ergebnis verfolgt, so dass bei vollständiger Beachtung des Unionsrechts in den Mitgliedstaaten der …” „… Familienflüchtlingsschutzes – § 26 Abs. 4 AsylVfG – Rechnung getragen. Somit liegt den unionsrechtlichen Regelungen des …”

doi.org/10.5771/9783845247205

Stefan Greif - Die Unanwendbarkeit richtlinienwidriger deutscher Arbeitsgesetze

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Stefan Greif

Die Unanwendbarkeit richtlinienwidriger deutscher Arbeitsgesetze

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 139 2016

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Teil 2 Die Systematik des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts S. 31-48

„… Anwendungsvorrangs des Unionsrechts Die hier untersuchte Unanwendbarkeit unionsrechtswidriger mitgliedstaatlicher …” „… Die Systematik des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts Die Frage, ob ein deutsches Arbeitsgericht …” „… vorliegt, folgt aus dem Vorrang des Unionsrechts, dass die unionsrechtliche Norm Anwendungsvorrang genießt …”

Teil 5 Die prozessuale Durchsetzung des Anwendungsvorrangs der Unionsgrundrechte S. 267-330

„… des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts durch das BVerfG. Dieses bestätigte in seinem …” „… „Lissabon“-Urteil nochmals, dass der Anwendungsvorrang des Unionsrechts der verfassungsrechtlichen Ermächtigung des …” „… gilt nach Auffassung des BVerfG der Anwendungsvorrang des Unionsrechts nicht absolut. Dies hat seine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… 29 Die Systematik des Anwendungsvorrangs des UnionsrechtsTeil 2 31 Die Unanwendbarkeit …” „… Anwendungsvorrangs§ 5 34 Die Gültigkeit und Anwendbarkeit des UnionsrechtsA. 35 Die unmittelbare Geltung des …” „… mitgliedstaatlicher Gesetze als Rechtsfolge des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts § 4 33 Die Voraussetzungen des …”

Teil 4 Der Anwendungsvorrang der Charta-Grundrechte in horizontalen Rechtsverhältnissen S. 147-266

„… Privaten wegen des Anwendungsvorrangs ungeschriebener Unionsgrundrechte abhängig machte, auch auf die …” „… – seit ihrem Inkrafttreten – verbindlicher Bestandteil des primären Unionsrechts.492 Die Geltung der …” „… Rechtsprechung des EuGH in den Rechtssachen „Mangold“ und „Kücükdeveci“, Anwendungsvorrang vor einem …”

Teil 3 Die Rechtsprechung des EuGH zur Unanwendbarkeit von § 14 Abs. 3 S. 4 TzBfG a. F. und von § 622 Abs. 2 S. 2 BGB in horizontalen Rechtsverhältnissen S. 49-146

„… Anwendungsvorrangs des Unionsrechts erarbeitet wurde, soll im dritten Teil, hierauf aufbauend, die angekündigte …” „… eine Unterkategorie der bereits thematisierten unmittelbaren Anwendbarkeit des Unionsrechts darstellt …” „… ausgerichtete Auslegung des nationalen Rechts die Einhaltung unionsrechtlicher Vorgaben erreichen, besteht im …”

Teil 6 Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse in Thesen S. 331-336

„… des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts dar. 2. Die aus dem Anwendungsvorrang einer unionalen Norm …” „… Unionsrechts und damit zweite Voraussetzung des Anwendungsvorrangs, hängt aus Sicht des EuGH, wie die …” „… unmittelbare Anwendbarkeit des Unionsrechts, zunächst davon ab, ob das betreffende ungeschriebene …”

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… & Policy Journal 27 (2006), S. 377–403. Krois, Christopher: Inhalt und Grenzen des unionsrechtlichen …” „… Verbots der Altersdiskriminierung, DB 2010, S. 1704–1708. Kruis, Tobias: Der Anwendungsvorrang des …” „… GrCh zwischen Kohärenz des europäischen Grundrechtsschutzes und Autonomie des Unionsrechts, EuR 2008, S …”

Teil 1 Einleitung S. 17-30

„… beiden Urteile in den Kontext des Anwendungsvorrangs des Unionsrechts im Allgemeinen einfügen. Deshalb …” „… Anwendungsvorrangs des Unionsrechts herausgearbeitet werden. Das zweite Ziel der Arbeit besteht dann darin, zu prüfen …” „… . und von § 622 Abs. 2 S. 2 BGB als Folge des Anwendungsvorrangs eines ungeschriebenen Unionsgrundrechts …”

doi.org/10.5771/9783845266831

Isabel Stirn - Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

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Isabel Stirn

Lokale und regionale Selbstverwaltung in Europa

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 784 2013

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Anwendungsvorrang des Unionsrechts und Grenzen seines Einflusses S. 231-233

„… Lissabon-Vertrages gilt der Anwendungsvorrang des Unionsrechts in beiden Fällen direkter und indirekter Kollision …” „… umgehen,werden nicht selten kommunale Umweltschadensversicherungen abgeschlossen.Anwendungsvorrang des …” „… zwischen unionsrechtlichen und nationalen Sachverhalten zum Nachteil des Unionsrechts unterscheiden …”

Bewertung europäischer Einflüsse S. 256-267

„… der unionsrechtliche Einflussauf die kommunale Ebene noch durch dessen Anwendungsvorrang. Dieser …” „… die Wirksamkeit des Unionsrechts nicht praktisch unmöglich machenoder übermäßig erschweren1176.Zwar …” „… es jedoch die Effektivität des indirekten Vollzugs von Unionsrecht zwingend verlangt, schreibt das …”

Die kommunale Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 GG unter transnationalen Einflüssen S. 395-400

„… Perspektive geht von den Einflüssen desEuroparechts aus.Unionsrechtliche EinflüsseEin genereller Einfluss auf …” „… Umsetzung desUnionsrechts durch konkrete Maßnahmen zur Seite stehen. In Art. 197 Abs. 2Satz 2 AEUV werden …” „… Identifikationsbedürfnis der Bürger im Zeitalter der Globalisie-4.D.1734 Siehe im 2. Teil D. II.1735 D.h. des Unionsrechts …”

Einfluss auf einzelne kommunale Aufgabenbereiche S. 198-231

„… Umweltschadensversicherungen abgeschlossen.Anwendungsvorrang des Unionsrechts und Grenzen seines EinflussesEU-Recht beeinflusst …” „… übermäßig erschweren. NachInkrafttreten des Lissabon-Vertrages gilt der Anwendungsvorrang des Unionsrechts …” „… betreffen Vorgaben des Unionsrechts bestimmte kommunale Aufgabenbereiche, wie das kommunale …”

Bedeutung transnationaler Einflüsse S. 394-395

„… Selbstverwaltungsgarantie in einer transnationalen Perspektive geht von den Einflüssen desEuroparechts aus.Unionsrechtliche …” „… sekundären Rechtsakten des Unionsrechts aus. Bei den primärenRechtsakten werden die Kommunen am meisten …” „… Transnationale Einflüsse auf die lokale Selbstverwaltung amBeispiel des Art. 28 Abs. 2 GG Um …”

EU-Vertragsrecht S. 182-185

„… einemungehemmten Wirtschaften und Recht des Stärkeren.Unionsrechtliche Einflüsse auf die lokale Selbstverwaltung …” „… Vorgaben des Unionsrechts, d.h. des Primär- und Sekundärrechts, werden in ersterLinie durch die jeweils …” „… unionsrechtlichen Überlagerung des Kommunalwahlrechts gesprochen werden.Eine eher indirekte Beeinflussung der …”

Stichwortverzeichnis S. 441-445

„… desEuroparats 239– Unionsrechtliche Einflüsse auf Art. 28Abs. 2 GG 182Europakompetenz der Kommunen 352,401 …” „… Unionsrechtliche Einflüsse auf Art. 28Abs. 2 GG 174, 182, 233, 398– Anwendungsvorrang Unionsrecht 231– Bewertung …” „… – Gestaltungsbeiträge in der Rechtspraxis 315– Rechtliche Voraussetzungen 269– Unionsrecht 280Beteiligung lokaler …”

Vorwort S. 5-20

„… 2004/35/EG (Umwelthaftungsrichtlinie)e) 230Anwendungsvorrang des Unionsrechts und Grenzen …” „… für dasUnionsrechtC.159Charta der kommunalen Selbstverwaltung des EuroparatsI. 160Europarat1. 160 …” „… ZusammenfassungIII. 170Transnationale und unionsrechtliche Einflüsse sowie Einflüsse desEuroparats auf die lokale …”

doi.org/10.5771/9783845243269

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