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Almut Breuer - Gewinntransfers im Recht der DBA

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Almut Breuer

Gewinntransfers im Recht der DBA

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 49 2014

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Ansässigkeit S. 68-81

„… Ansässigkeitsfiktion für nicht natürliche Personen, die in den Niederlanden fürZwecke der Körperschaftsteuer ansässig …” „… ansässige Person. Je wenigerDefinitionen verwendet werden, desto geringer ist die Chance auf …” „… für denBegriff „Gesellschaft“ keine eigenständige Bedeutung, so dass er durch denBegriff „ansässige …”

Einordnung als ansässig S. 144-147

„… nationalen Steuerpflicht auf die AnsässigkeitDer die Ansässigkeit regelnde Art. 4 Abs. 1 OECD-MA knüpft an …” „… Konflikte um „Gesellschaft“ nur aus, wenn ein Rechtsgebilde keine „Gesellschaft“, aber ansässig ist. Denn in …” „… diesem Fall liegen dieVoraussetzungen des Art. 10 Abs. 1 OECD-MA trotz Ansässigkeit der …”

Gesellschaft S. 56-68

„… Gesellschafter dort ansässig sind.178 Jedenfalls kann festgestellt werden, dass dieses spezielle Problem nicht …” „… , dieAnsässigkeit als einschränkendes Merkmal hinzu, schließlich sprichtArt. 10 Abs. 1 OECD-MA von einer „ansässigen …” „… Ansässigkeit gemäß Art. 4 Abs. 1 OECD-MA und den entsprechenden Vorschriften der meisten deutschen DBA unter …”

Einordnung als Gesellschaft S. 143-144

„… Rechts des Sitzstaates zu erörtern sind.Schluss von der nationalen Steuerpflicht auf die AnsässigkeitDer …” „… bezüglich der Begriffe Person, Gesellschaft, Ansässigkeit143vorliegt oder nicht. Mit anderen Worten: Das …” „… Rechtsgebilde keine „Gesellschaft“, aber ansässig ist. Denn in diesem Fall liegen dieVoraussetzungen des Art. 10 …”

Zusammenfassung S. 104-107

„… Dividendenartikel setzt voraus, dass eine in einem Vertragsstaat ansässige Gesellschaft und eine im anderen …” „… Vertragsstaat ansässige Person vorliegen.Zum Begriff „Person“ lässt sich damit sagen, dass Artikel Abs. 1Buchst …” „… Bedeutung, so dass er durch den Begriff„ansässige Person“ ersetzt werden könnte.Hinsichtlich des Begriffs …”

Abweichende Regelungen S. 161-165

„… . Dies bereitet jedoch keine besonderenProbleme, da – wie gezeigt – allein der Begriff der Ansässigkeit …” „… besteuert, als es Gesellschaftern, die dort ansässig sind, zugeordnet werden kann. Sofern die Einkünfte in …” „… einem Drittstaat ansässigen Gesellschaftern zuzuordnen sind,hat Staat P das Besteuerungsrecht.499 …”

Fall II: Charakterisierung als transparent in Staat P und als intransparent in Staat R S. 153-158

„… werden, da dieGesellschaft durch die Gesetze in Staat P nicht als ansässige Gesellschaftangesehen wird …” „… gemäßArt. 3 Abs. 1 Buchst. d OECD-MA ein Unternehmen, das durch einen ineinem der Vertragsstaaten Ansässigen …” „… betrieben werden muss481. Da derBegriff „ansässig“ gemäß den Regelungen in Staat P bestimmt werden muss,kann …”

Abweichende Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Dividendenartikels in deutschen DBA S. 81-82

„… Ansässigkeitsstaat gegeben sein muss.Die Gesellschaft muss ansässig in einem Vertragsstaat sein. Dies setzt …” „… bei einer Anknüpfung der Ansässigkeit lediglich anden Sitz sämtliche Personen mit Sitz in einem der …” „… vielen älteren deutschen DBA werden die Voraussetzungen einer „ansässigen Gesellschaft“ bzw. einer …”

Zusammenfassung S. 82-83

„… Ansässigkeitsstaat gegeben sein muss.Die Gesellschaft muss ansässig in einem Vertragsstaat sein. Dies setzt …” „… Errichtungsstaat, so gilt dasRecht des Ansässigkeitsstaats.Der komplizierte Fall, dass ein Rechtsgebilde, welches …” „… Staat befindet, voraus. Ob auchsteuerbefreite Gesellschaften ansässig sein können, lässt der OECD-MK …”

Gewinntransfers als Dividenden, Unternehmensgewinne, sonstige Einkünfte S. 173-175

„… voraus, dass eine in einem Vertragsstaat ansässige Gesellschaft und eine im anderen Vertragsstaat …” „… ansässige Person vorliegen. Während der Begriff Person weit auszulegen ist und (außer in einerReihe …” „… Kriterium der Ansässigkeit, und damit diebereits behandelte Abkommensberechtigung.Gewinntransfers als …”

Betriebsstätte S. 125-129

„… “ ein Unternehmen ist, das von einer in einem Vertragsstaat ansässigen Person betrieben wird.389 Daraus …” „… als ansässig betrachtet wird, oder durch die Gesellschafter, die in einemVertragsstaat ansässig sind …” „… , sofern die Gesellschaft nicht ansässig ist. 390Wenn Letzteres der Fall ist, so ist eine tatsächlich …”

Dividenden S. 42-43

„… dem Vertragsstaat, in dem die dieDividenden zahlende Gesellschaft ansässig ist, nach dem Recht dieses …” „… Vertragsstaat ansässige Person ist, nicht übersteigen:a. 5 vom Hundert des Bruttobetrages der Dividenden, wenn …” „… Vertragsstaat ansässige Person Einkünfte, die nach denArtikeln 10 und 11 im anderen Vertragsstaat besteuert …”

Einleitung S. 83-85

„… Voraussetzung des Dividendenartikels gemacht werden kann.Hinsichtlich des Begriffs „Ansässigkeit“ entsprechen …” „… sämtliche transparent besteuerte Personengesellschaften als ansässige Gesellschaften anzusehen, die damit …” „… „Gesellschaft“, „Person“ und„Ansässigkeit“ ergebenden Probleme wird vorgeschlagen, den Begriff „Gesellschaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Dividendenartikelsd) 63Zusammenfassunge) 68Ansässigkeit4. 68Einleitunga) 68Steuerpflichtb) 69Unterfall …” „… liegt vor?4. 141Konflikte bezüglich der Begriffe Person, Gesellschaft,AnsässigkeitIII.142Einleitung1 …” „… . 142Einordnung als Person2. 142Einordnung als Gesellschaft3. 143Einordnung als ansässig4. 144Schluss …”

Deutsche DBA S. 101-104

„… demRecht des Staates, in dem die ausschüttende Gesellschaft ansässig ist, denEinkünften aus Aktien …” „… Vertragsstaat ansässige Gesellschaft und eine im anderen Vertragsstaat ansässige Person vorliegen.Zum Begriff …” „… den Begriff„ansässige Person“ ersetzt werden könnte.Hinsichtlich des Begriffs „Ansässigkeit …”

Einordnung / Relevanz der Arbeit S. 14-17

„… regelmäßig zur Folge, dass der Staat, in dem die leistende Gesellschaft ansässig ist, den Gewinntransfer bis …” „… Empfänger ansässig ist, die empfangene Dividende mit dem dort geltenden Steuersatz voll besteuern undmuss …” „… , die nach dem Rechtdes Staates, in dem die ausschüttende Gesellschaft ansässig ist, den Einkünftenaus …”

Voraussetzung des Dividendenartikels – Begriff Gesellschaft überflüssig S. 173

„… voraus, dass eine in einem Vertragsstaat ansässige Gesellschaft und eine im anderen Vertragsstaat …” „… ansässige Person vorliegen. Während der Begriff Person weit auszulegen ist und (außer in einerReihe …” „… Kriterium der Ansässigkeit, und damit diebereits behandelte Abkommensberechtigung.Gewinntransfers als …”

Abkommensberechtigung S. 172-173

„… Vertragsstaat ansässige Gesellschaft und eine im anderen Vertragsstaat ansässige Person vorliegen. Während der …” „… auchder empfangenden Person das Kriterium der Ansässigkeit, und damit diebereits behandelte …” „… sind.Der Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter darf das Recht des Sitzstaatesder Gesellschaft, nach dem …”

Einleitung S. 41-42

„… Ansässigkeitsstaat der Gesellschaft (sofern diese ein selbständiges Steuersubjekt ist) oder der Ansässigkeit der …” „… zahlende Gesellschaft ansässig ist, nach dem Recht dieses Staatesbesteuert werden; die Steuer darf aber …” „… , wenn der Nutzungsberechtigte der Dividenden eine in dem anderen Vertragsstaat ansässige Person ist …”

Einordnung als Person S. 142-143

„… , AnsässigkeitEinleitungIn diesem Kapitel wird zunächst untersucht, inwieweit Konflikte bezüglichder Einordnung einer …” „… Gesellschaft als „Person“, „Gesellschaft“ und als „ansässig“ im Sinne der Definitionen des OECD-MA relevant für …” „… . Konflikte bezüglich der Begriffe Person, Gesellschaft, Ansässigkeit143 …”

Unternehmenseinkünfte S. 43-44

„… Vertragsstaat ansässige Person Einkünfte, die nach denArtikeln 10 und 11 im anderen Vertragsstaat besteuert …” „… Buchst. d OECD-MA „ein Unternehmen, das von einer ineinem Vertragsstaat ansässigen Person betrieben wird …” „… das Unternehmen betreibende Person ansässig ist,die entsprechenden Einkünfte von der Besteuerung …”

Qualifikationskonflikte S. 139-141

„… Empfängers jeweils ansässige Personen vorliegen, so dass der Quellenstaat gleichzeitig Ansässigkeitsstaat …” „… einer der betroffenen Personen ist. Letztlich gehe es also nur um die Frage der Ansässigkeit, vgl.Vogel …” „… . Art. 4 OECD-MA für die Bestimmung der Ansässigkeit), ist letztlich im Falle eines Konflikts über …”

Gesellschaft mit Sitz in Deutschland S. 200-204

„… dieBesteuerung auf Ebene des Anteilseigners nach dem Recht des Ansässig-V.1.2.a)(1)573 Herzig / Bohn, DB 2006, 1 …” „… ansässig ist, ändert sich durch den Reformentwurf der Stiftung Marktwirtschaft grundsätzlich nichts …” „… Typenvergleichs nunmehr auch als Steuersubjekte angesehen werden. Für derenabkommensrechtliche Ansässigkeit spielt …”

Gesellschaftsanteile S. 85-99

„… leicht anders gelagerten Fall der AnsässigkeitLehner in: Vogel / Lehner, DBA, Rn. 73 zu Art. 4.284 BFH …” „… , in dem die ausschüttende Gesellschaft ansässig ist, den Einkünften aus Aktien steuerlich …” „… Abs. 1OECD-MA mit dessen Erfordernis einer ansässigen Gesellschaft gemäßArt. 3 Abs. 1 Buchst. b, Art …”

Einleitung S. 142

„… , AnsässigkeitEinleitungIn diesem Kapitel wird zunächst untersucht, inwieweit Konflikte bezüglichder Einordnung einer …” „… Gesellschaft als „Person“, „Gesellschaft“ und als „ansässig“ im Sinne der Definitionen des OECD-MA relevant für …”

Fall I: Charakterisierung als intransparent in Staat P und als transparent in Staat R S. 148-153

„… Staat R abkommensrechtlich ansässigen Gesellschafter zufließen, kein Problem: die Einkünfte aus …” „… Gewinn derGesellschaft, soweit dieser auf den in Staat R ansässigen Gesellschafter entfällt, tatsächlich …” „… werden, da dieGesellschaft durch die Gesetze in Staat P nicht als ansässige Gesellschaftangesehen wird …”

Gewinntransfers – welche Konfliktart liegt vor? S. 141-142

„… untersucht.Konflikte bezüglich der Begriffe Person, Gesellschaft, AnsässigkeitEinleitungIn diesem Kapitel wird zunächst …” „… als „ansässig“ im Sinne der Definitionen des OECD-MA relevant für die abkommensrechtliche Behandlung …”

Zurechnungskonflikte S. 138-139

„… Empfängers jeweils ansässige Personen vorliegen, so dass der Quellenstaat gleichzeitig Ansässigkeitsstaat …” „… einer der betroffenen Personen ist. Letztlich gehe es also nur um die Frage der Ansässigkeit, vgl.Vogel …” „… Ansässigkeitsstaat lautOECD-MK die Auslegung des Abkommens durch den Quellenstaat430 ak-3.426 Vgl. die verschiedenen …”

Thesaurierungsbegünstigung S. 197-200

„… OECD-MA unlogisch.Da die Personengesellschaft mangels Ansässigkeit nicht selbst ein Unternehmen im Sinne …” „… dieBesteuerung auf Ebene des Anteilseigners nach dem Recht des Ansässig-V.1.2.a)(1)573 Herzig / Bohn, DB 2006, 1 …” „… könnten im Ansässigkeitsstaat derGesellschafter besteuert werden.Folgt man jedoch der subtilen deutschen …”

Unternehmen S. 116-125

„… Fälle, indenen beispielsweise eine in einem Vertragsstaat ansässige Personengesellschaftvon einer in …” „… einem Drittstaat ansässigen Gesellschaft eine Dividende erhält, die denim anderen Vertragsstaat …” „… ansässigen Gesellschaftern zuzurechnen ist, mag etwasanderes gelten (Anwendung von Art. 21 OECD-MA, vgl …”

Reformentwurf der Stiftung Marktwirtschaft S. 186-188

„… zudem auch ansässig im Sinne des Abkommensrechts. Personenhandelsgesellschaften werden folglich nicht …” „… die Frage der abkommensrechtlichen Ansässigkeit vonpersonenbezogenen Kapitalgesellschaften und …” „… Personenhandelsgesellschaften. Für eine Qualifikation als ansässig ist die Steuerpflicht der bestimmendeFaktor. Da der Entwurf …”

Einleitung S. 51-52

„… einem Vertragsstaat ansässige Gesellschaft an eine imanderen Vertragsstaat ansässige Person zahlt …” „… grenz-überschreitend, sondern von einer Gesellschaft an einen im selben Staat ansässigen Gesellschafter gezahlt werden …” „… ansässigenGesellschafter gezahlt werden bzw. aus einem Drittstaat stammen, nicht vonArt. 10 OECD-MA erfasst. Vielmehr muss …”

Einleitung S. 49-51

„… folgt:„Dividenden, die eine in einem Vertragsstaat ansässige Gesellschaft an eine imanderen Vertragsstaat ansässige …” „… grenz-überschreitend, sondern von einer Gesellschaft an einen im selben Staat ansässigen Gesellschafter gezahlt werden …” „… ansässigenGesellschafter gezahlt werden bzw. aus einem Drittstaat stammen, nicht vonArt. 10 OECD-MA erfasst. Vielmehr muss …”

Fall III: Charakterisierung als intransparent in Staat P und Staat R S. 158-160

„… (letztlich also die Gesellschaft in Staat P ansässig ist), sokann Staat R die Gewinntransfers nach hier …” „… erhobenen innerstaatlichen Rechts von P vorliegt (entweder zum Begriff derAnsässigkeit oder zur Frage, ob …” „… ist, dass die Gesellschaft (auf Basis desRechts von Staat P) in Staat P nicht ansässig ist, dann …”

Reformentwurf der Stiftung Marktwirtschaft S. 189-197

„… auch Betriebsstätte ihrer Gesellschafter seinkann, etwa weil die Ansässigkeit indiziert, dass die …” „… konkreten Einzelfall – jedenfalls möglich sein, trotz der abkommensrechtlichen Ansässigkeit der …” „… Personenhandelsgesellschaft den Gesellschaftern eine Betriebsstätte im Ansässigkeitsstaat der Gesellschaft …”

Einleitung S. 147-148

„… für Zweckeder Bestimmung der Ansässigkeit in Staat P dennoch von der Auslegung desStaates P ab, so …” „… entsteht ein Auslegungskonflikt.Die Folgen dieses Auslegungskonfliktes um die Ansässigkeit können …” „… der Ansässigkeit an sich wird von diesem Unterschied nicht berührt, da hier – wie gesagt …”

Einleitung S. 200

„… dieBesteuerung auf Ebene des Anteilseigners nach dem Recht des Ansässig-V.1.2.a)(1)573 Herzig / Bohn, DB 2006, 1 …” „… Ansässigkeitsstaat der Gesellschaftereine Anwendung von Art. 10 OECD-MA auf die Gewinntransfers ablehntund …”

Einleitung S. 160-161

„… Unternehmen inStaat P gegeben ist (letztlich also die Gesellschaft in Staat P ansässig ist), sokann Staat R …” „… ihren Sitz hat und die Gesellschafter im Ausland ansässig sind(sog. „Inbound-Situation“) und im …” „… besonderenProbleme, da – wie gezeigt – allein der Begriff der Ansässigkeit für Konfliktsituationen einen Unterschied …”

Thesaurierungsbegünstigung S. 188-189

„… Personenvereinigungen“fehlt545), aber keine Gesellschaften, und sind mangels Steuersubjekteigenschaft nicht ansässig …” „… der Anwendung des § 34 a EStG die Personengesellschaft als ansässig einzuordnen sein könnte. Anders …” „… , knüpft die Ansässigkeit an das Merkmal der Steuerpflicht alssolches an. Ausgehend von der Tatsache, dass …”

Einleitung S. 185-186

„… der Gesellschaft als Person, Gesellschaft, ansässigEinleitungSowohl der Entwurf der Stiftung …” „… , Gesellschaft, ansässig185Reformentwurf der Stiftung MarktwirtschaftDer Reformentwurf der Stiftung …” „… Personenhandelsgesellschaften zudem auch ansässig im Sinne des Abkommensrechts. Personenhandelsgesellschaften werden folglich …”

Qualifikationskonflikte S. 175-177

„… ausgeschlossen seinsollte und dass andererseits beide Vertragsstaaten für Zwecke der Bestimmung der Ansässigkeit …” „… dessen Recht ansässig und werden ihre Gewinntransfersdort nicht wie Einkünfte aus Aktien besteuert, dann …” „… Quellenstaat nach dessen Rechtnicht ansässig, dann ist in allen Fällen Art. 7 OECD-MA auf die Gewinntransfers …”

Gesellschaft mit Sitz im Ausland S. 204-206

„… die Gesellschaft im Ausland ansässig ist, ändert sich durch den Reformentwurf der Stiftung …” „… derenabkommensrechtliche Ansässigkeit spielt dies, auch nach Ansicht Deutschlands,584 allerdings keine Rolle.Da Deutschland …” „… Deutschland ansässigen Gesellschafters zur Anwendung der Thesaurierungsbegünstigung – die Nachsteuerin Höhe …”

Literaturverzeichnis S. 207-217

„… : Generalthema I: Quelle versus Ansässigkeit - Wie gutsind die grundlegenden Verteilungsprinzipien des …” „… abkommensrechtliche Behandlung von Einkünften einer in einem Vertragsstaat ansässigen Personengesellschaft, in …” „… Weggenmann, Hans: Die Empfehlungen der OECD an den Ansässigkeitsstaat zur Lösung von Einordnungskonflikten in …”

Zusammenfassung S. 39-41

„… (sofern diese ein selbständiges Steuersubjekt ist) oder der Ansässigkeit der Gesellschafter sein, oderder …” „… versteuert, wo das Unternehmen betrieben wird – dies kannentweder der Ansässigkeitsstaat der Gesellschaft …” „… Besteuerungsrechts zwischen Quellen- undAnsässigkeitsstaat vgl. Lehner / Reimer, IStR 2005, 542, 542ff. Zur …”

Gewinn S. 114-116

„… Vertragsstaat ansässige Personengesellschaftvon einer in einem Drittstaat ansässigen Gesellschaft eine Dividende …” „… erhält, die denim anderen Vertragsstaat ansässigen Gesellschaftern zuzurechnen ist, mag etwasanderes …”

Einleitung S. 135-137

„… Einordnung einer Gesellschaft unter dieabkommensrechtlichen Begriffe Person, Gesellschaft und Ansässigkeit …” „… Fragenachgegangen, in welchem Umfang und in welchen Fällen der Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter (im Folgenden …”

Person S. 52-56

„… “ und „Gesellschaft“analysiert, bevor auf die Definitionen von „Ansässigkeit“ näher …” „… Bedeutung zu, da die DBA durchweg nur „ansässige Personen“ adressieren und somit die Ansässigkeit …”

Andere Einkünfte S. 129-131

„… Vertragsstaat ansässigen Person, die in den vorstehenden Artikeln nicht behandelt wurden, können ohne Rücksicht …” „… derGewinntransfer im nationalen Steuerrecht des Ansässigkeitsstaats der Gesellschaft nicht wie Einkünfte aus Aktien …”

Fall IV: Charakterisierung als transparent in Staat P und Staat R S. 160

„… Unternehmen inStaat P gegeben ist (letztlich also die Gesellschaft in Staat P ansässig ist), sokann Staat R …” „… ihren Sitz hat und die Gesellschafter im Ausland ansässig sind(sog. „Inbound-Situation“) und im …”

Zusammenfassung S. 160

„… Unternehmen inStaat P gegeben ist (letztlich also die Gesellschaft in Staat P ansässig ist), sokann Staat R …” „… ihren Sitz hat und die Gesellschafter im Ausland ansässig sind(sog. „Inbound-Situation“) und im …”

Thesaurierungsbegünstigung S. 184-185

„… , ansässigEinleitungSowohl der Entwurf der Stiftung Marktwirtschaft als auch § 34 a EStG habeneine Gemeinsamkeit: Es wird …” „… Gesellschaft als Person, Gesellschaft, ansässig185 …”

Inbound-Situation S. 165-166

„… abkommensrechtlichen Ansässigkeit vermeidet.Inbound-SituationDie Situation, dass die Gesellschaft ihren Sitz in …” „… Ansässigkeit in diesem Fall nach deutschem Rechtentscheidet, ebenso wie die Frage, ob die Voraussetzungen des …”

Gliederung der Arbeit S. 17-21

„… Person sowie auf die Bedeutung der Begriffe Person, Gesellschaftund Ansässigkeit eingegangen. Bei der …” „… . Einleitung18und dem Recht der DBA sowie die Bedeutung der Qualifikation durch denAnsässigkeitsstaat der …”

Outbound-Situation S. 166-168

„… BFH Art. 21 einschlägig.Deutschland kann die Ausschüttungen an in Deutschland ansässige Gesellschafter …” „… : Wenndie Gesellschafter in einem Land ansässig sind, das ein DBA mit Staat P hat,welches eine Bestimmung …”

Thema S. 13-14

„… Staat ansässigen Gesellschafterseinen Gewinnanteil ganz oder teilweise zur Verfügung stellt, d.h. den …”

DBA Belgien – Niederlande S. 168-169

„… unterschiedlichen Verteilungsregeln unterworfen werden: Wenndie Gesellschafter in einem Land ansässig sind, das ein …”

Einleitung S. 137-138

„… Gesellschaft unter dieabkommensrechtlichen Begriffe Person, Gesellschaft und Ansässigkeit (undinsgesamt der …”

Deutsche DBA S. 44-46

„… deutschenVerhandlungsgrundlage wendet Deutschland, wenn es der Ansässigkeitsstaat des Gesellschafters ist, in diesem Fall die …” „… Anrechnungsmethode an.Gleiches gilt für Luxemburg als Ansässigkeitsstaat im DBA Luxemburg2012 laut Art. 22 Abs. 2 …” „… Buchst. b.118 Im DBA Niederlande 2012 (E) gilt fürDeutschland als Ansässigkeitsstaat nach Art. 22 Abs. 1 …”

Zusammenfassende Wertung in Hinblick auf Gewinntransfers S. 46-49

„… Abkommen haben in der entsprechenden Vorschrift keine Regelung zur Besteuerung im Ansässigkeitsstaat der …” „… Ansässigkeitsstaat des Gesellschafters hat das volle Besteuerungsrecht, muss aber die im Quellenstaat erhobene Steuer …” „… Kapitel E dargestellt – mehrheitlichder Fall sein dürfte). Der Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter muss …”

Einkünfte S. 99-101

„… anwendbar ist, die alsDividenden durch den Ansässigkeitsstaat der auszahlenden Gesellschaft besteuert werden …”

Zusammenfassung S. 132-135

„… Fragenachgegangen, in welchem Umfang und in welchen Fällen der Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter (im Folgenden …”

Abkommensauslegung S. 171-172

„… sind.Der Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter darf das Recht des Sitzstaatesder Gesellschaft, nach dem …” „… Qualifikationsverkettung, nach der der Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter den Wertungen bzw. der Auslegung durch den …” „… transparentenPersonengesellschaften die Abkommensberechtigung, soweit deren Einkünfte in ihrem Ansässigkeitsstaat der Besteuerung …”

doi.org/10.5771/9783845254616

Nicolas Maximilian Traut - Vermögensnachfolge, Versorgungsleistungen und Unternehmen

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Nicolas Maximilian Traut

Vermögensnachfolge, Versorgungsleistungen und Unternehmen

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 80 2013

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Im Ausland ansässiger Vermögensübergeber als Leistungsempfänger S. 295-297

„… 295 I. Im Ausland ansässiger Vermögensübernehmer als Leistungserbringer Problematisch ist zunächst …” „… Staatsangehörige oder Ansässige eines Staats der EU oder des EWR ist aber nicht vorzunehmen.1337 Dies folgt …” „… , die insofern von einer strengen Korrespondenz ausgeht. II. Im Ausland ansässiger Vermögensübergeber …”

Im Ausland ansässiger Vermögensübernehmer als Leistungserbringer S. 295

„… 295 I. Im Ausland ansässiger Vermögensübernehmer als Leistungserbringer Problematisch ist zunächst …” „… Staatsangehörige oder Ansässige eines Staats der EU oder des EWR ist aber nicht vorzunehmen.1337 Dies folgt …” „… , die insofern von einer strengen Korrespondenz ausgeht. II. Im Ausland ansässiger Vermögensübergeber …”

Grenzüberschreitende Vermögensübergaben – Inlandsvorbehalte S. 183-196

„… erfordern.777 Zunächst kann der Fall der Vermögensübergabe eines in Deutschland ansässigen …” „… Vermögensübergebers an einen nicht in Deutschland ansässigen Vermögensübernehmer bestehen. Hier lässt die Gesetzeslage …” „… einen Abzug der wiederkehrenden Leistungen bei dem nicht in Deutschland ansässigen Leistungserbringer …”

Wegfall der Unterscheidung von Leibrente und dauernder Last S. 179-183

„… Deutschland ansässigen Vermögensübergebers an einen nicht in Deutschland ansässigen Vermögensübernehmer …” „… Deutschland ansässigen Leistungserbringer nicht zu. Umgekehrt ist auch der Fall einer Vermögensübergabe eines …” „… nicht in Deutschland ansässigen Vermögensübergebers an einen in Deutschland ansässigen …”

Änderung des § 22 Nr. 1b EStG S. 315-316

„… werden: Wird in Deutschland belegenes Vermögen zwischen nicht in Deutschland ansässigen Personen …” „… Kontext nicht an die Belegenheit des Vermögens, sondern an die Ansässigkeit der Beteiligten angeknüpft …” „… Auslandsberührungen ist nunmehr eine Besteuerung beim Vermögensübergeber gesichert. Für im Ausland ansässige Übergeber …”

Behandlung von Auslandsberührungen S. 294-295

„… ansässiger Vermögensübernehmer als Leistungserbringer Problematisch ist zunächst der Ausschluss des …” „… Unionsrecht. Auch eine Begrenzung der Abzugsmöglichkeit auf Staatsangehörige oder Ansässige eines Staats der …” „… Ausland ansässiger Vermögensübergeber als Leistungsempfänger Einen weiteren Inlandsvorbehalt bestimmt § 10 …”

Änderung des § 49 EStG S. 314-315

„… Erbringung der Versorgungsleistungen durch einen im Inland ansässigen Vermögensübernehmer.1387 Zwar handelt …” „… belegenes Vermögen zwischen nicht in Deutschland ansässigen Personen übertragen, so waren die entsprechenden …” „… Belegenheit des Vermögens, sondern an die Ansässigkeit der Beteiligten angeknüpft. Siehe z.B. erneut eingehend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-19

„… . Im Ausland ansässiger Vermögensübernehmer als Leistungserbringer – EuGH-Urteil in der Rechtssache …” „… . Zwischenergebnis 191II. Im Ausland ansässiger Vermögensübergeber als Leistungsempfänger 1921. Verknüpfung von Abzug …” „… Ausland ansässiger Vermögensübernehmer als Leistungserbringer 295II. Im Ausland ansässiger …”

Zusammenfassung S. 316-317

„… Vermögensübergeber gesichert. Für im Ausland ansässige Übergeber ergibt sich das aus § 49 Abs. 1 Nr. 7a EStG …” „… (Vorschlag). Aber auch für unbeschränkt Steuerpflichtige, die Vermögen an im Ausland Ansässige übergeben ist …”

: Wichtige Ergebnisse in Thesenform S. 305-310

„… Berücksichtigung der Wertungen des Sonderrechts erfolgen. Im Falle eines im Ausland ansässigen Vermögensübernehmers …” „… ansässigen Vermögensübergeber erbringt. Für den ausländischen Vermögensübergeber muss eine aktuell in § 49 …”

Änderung des § 50 Abs. 1 EStG S. 313-314

„… Erbringung der Versorgungsleistungen durch einen im Inland ansässigen Vermögensübernehmer.1387 Zwar handelt …”

Begriffsmerkmale der „Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen“ S. 58-66

„… ansässigen Vermögensübergeber. III. Höhe und Dauer der Zahlungen Im Hinblick auf die Höhe der …”

doi.org/10.5771/9783845249551

Steffen Lampert - Doppelbesteuerungsrecht und Lastengleichheit

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Steffen Lampert

Doppelbesteuerungsrecht und Lastengleichheit

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 22 2010

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Ansässigkeit (Art. 4 Abs. 1 OECD-MA) S. 112-113

„… Subjektqualifikation.Ansässigkeit (Art. 4 Abs. 1 OECD-MA)Ordnet man Personengesellschaften als Personen im Sinne des Art. 3 Abs. 1 …” „… deren Ansässigkeit. Nach Art. 4 Abs. 1 S. 1 OECD-MA „bedeutet der Ausdruck ‚in einem Vertragsstaat …” „… ansässige Person’ eine Person, die nachdem Recht dieses Staates dort auf Grund ihres Wohnsitzes, ihres …”

Steuerliche Belastungsunterschiede S. 153-154

„… gesellschaft nicht ansässig ist, beschränken, die Personengesellschaft mit ihrem Einkommen zu …” „… ansässigen Gesellschafter beschränkt wird.720Damit kann eine Doppelbesteuerung zunächst nicht vermieden …” „… ansässigenGesellschaftern auf die Dividende erhebt, anrechnet.721 Um die für eine Anrechnunggrundsätzlich erforderliche …”

Abkommensanwendung S. 154-155

„… erhält Entgelte ausder Überlassung einer Lizenz in ihrem Sitzstaat an eine dort ansässigePerson (3 …” „… Personengesellschaft aufgrund derVergabe einer Lizenz an eine im Sitzstaat der Gesellschaft ansässige Person …” „… Subjektqualifikation des Sitzstaats gebunden, ist die Personengesellschaft als eine im anderen Vertragsstaat ansässige …”

Abkommensanwendung S. 127-149

„… damitaus Sicht des Sitzstaats der Personengesellschaft im Ausland ansässigen Gesellschafter) steuerlich …” „… lit. a OECD-MA i. V. m. Art. 4 Abs. 1 OECD-MA als ansässigePerson und damit als Abkommenssubjekt zu …” „… abkommensrechtlichen Ansprüche der Gesellschaft auf dieim Inland ansässigen Gesellschafter.622Abkommensanwendung bei …”

Steuerliche Belastungsunterschiede S. 155-156

„… anderen Vertragsstaat ansässige Person ist, nur im anderen Staat besteuert werden. Die Einkünfte„stammen …” „… Personengesellschaft. Nutzungsberechtigte Personen sind vorliegenddie in Deutschland ansässigen Gesellschafter, so dass …” „… an einer ausländischen gewerblichen Personengesellschaft an eine in deren Sitzstaat ansässige Person …”

Die Folgen der Abkommensberechtigung S. 113-116

„… einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind“. Art. 4 Abs. 1 OECD-MA definiert den …” „… Ausdruck„in einem Vertragsstaat ansässig“. Diesem Ausdruck ist keine Einschränkung auf einenbestimmten …” „… und die nach rumänischem Recht juristischePersonen und Steuersubjekte sind, als ansässige Personen und …”

Abkommensanwendung S. 150-153

„… ansässige Person mit ihren im Ansässigkeitsstaat erzielten Einkünftenbesteuert. Die Besteuerung im …” „… international Taxation, no. 6, 1999, Ziffer 127.152gesellschaft nicht ansässig ist, beschränken, die …” „… zurBesteuerung der in seinem Gebiet ansässigen Gesellschafter beschränkt wird.720Damit kann eine …”

Die Funktion des Art. 23 A Abs. 4 OECD-MA S. 122-123

„… Vertragsstaat ansässigen Person gilt, wenn der andere Vertragsstaat dieses Abkommen so anwendet, dass er diese …” „… abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen enthalten die Fiktion der Ansässigkeit der Gesellschafter im Staat der …” „… tatsächlichen Geschäftsleitung der Personengesellschaft.590 Die Fiktion der Ansässigkeit bezieht sichallerdings …”

Steueranrechung und Steuerabzug S. 266-277

„… staatliche Leistungen in Anspruch, ist eng mit der Ansässigkeit im Inland verknüpft.1408 Andernfalls,das …” „… ansässig, sondern erzielt er dort lediglich Einkünfte, rückt der personenbezogene Äquivalenzgedanke somit …” „… Leistungenim Ausland „ab“. Dass diese private Inanspruchnahme aufgrund der fehlenden Ansässigkeit gegenüber der …”

Abkommensauslegung S. 156-159

„… in deren Sitzstaat ansässige Person erzielt, stellen bei teilweiser Veräu-ßerung nach § 16 Abs. 1 S …” „… der beschränkten Steuerpflicht des in Deutschland ansässigen Gesellschafters erfasst,735 sodass es zur …” „… Veräußerungsgewinne nur in dem Vertragsstaat besteuert werden, indem der Veräußerer ansässig ist. Da der veräußernde …”

Besondere Regelungen über die Behandlung von Personengesellschaften in einzelnen von Deutschland geschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen S. 123-124

„… Doppelbesteuerungsabkommen enthalten die Fiktion der Ansässigkeit der Gesellschafter im Staat der tatsächlichen …” „… Geschäftsleitung der Personengesellschaft.590 Die Fiktion der Ansässigkeit bezieht sichallerdings nicht auf den …” „… Geschäftsleitungsstaat der Personengesellschaft) ansässig anzusehen.594D.586 Vogel, in: Vogel/Lehner, DBA, 5. Auflage …”

Vorwort S. 7-18

„… Personengesellschaft als Person imSinne des Art. 3 Abs. 1 lit. a OECD-MA5.111Ansässigkeit (Art. 4 Abs. 1 OECD-MA)II …” „… in ihrem Sitzstaat an eine dort ansässige Person(3. Beispielsfall)C.154Sachverhalt und Vorliegen …” „… . Beispielsfall: Dividendeneinkünfte aus der Beteiligung an einer im Wohnsitzstaat der Gesellschafter ansässigen …”

Die grundlegende Problematik der Anwendung des Art. 3 Abs. 1 GG dargestellt am Dissens zwischen Klaus Vogel und Franz Wassermeyer S. 241-243

„… ansässiger Steuerpflichtiger nicht gegenüber der Bundesrepublik auf eineVerletzung des allgemeinen …” „… unbeschränkt Steuerpflichtiger Aan einer im anderen Vertragsstaat ansässigen Personengesellschaft beteiligt ist …” „… , welcheDividenden von einer in Deutschland ansässigen Kapitalgesellschaft bezieht.1252 DiePersonengesellschaft wird …”

Person (Art. 3 Abs. 1 lit. a OECD-MA) S. 91-112

„… Anspruchgenommen werden, welche gemäß Art. 4 OECD-MA in mindestens einem der Vertragsstaaten ansässig sind.Person …” „… überdies der Ansässigkeit nachArt. 4 Abs. 1 OECD-MA, was ihre Steuersubjektivität voraussetzt. Die …” „… Personim Sinne des Art. 3 Abs. 1 lit. a OECD-MA ab. Die Personeneigenschaft ist neben derAnsässigkeit nach …”

„Subject-to-tax“- und „switch-over“-Klauseln in einzelnen Abkommen S. 159-162

„… . „Subject-to-tax“-Klauseln machen die Freistellung der Einkünfte im Ansässig-3.E.752 Vgl. hierzu die ablehnenden Ausführungen …” „… [der die Freistellung von Einkünften ausder Italienischen Republik bei in der Bundesrepublik ansässigen …” „… Sitz hat, eine Verteilung derBesteuerungsansprüche nach Maßgabe der Ansässigkeit vornimmt, kann es …”

Die Maßgeblichkeit der Rechtsordnung des Quellenstaats bei der Qualifikation von Einkünften nach dem „new approach“ S. 116-121

„… Quellenstaat stellt sich die Frage, ob der in Deutschland ansässige Gesellschafter dort diejenigen Steuern, die …” „… Vertragsstaat ansässige Person Einkünfte oder hat sie Vermögen undkönnen diese Einkünfte oder dieses Vermögen …” „… Personengesellschaft an einen in Deutschland ansässigen Gesellschafter zahlt. Subsumiert der deutsche Rechtsanwender …”

Abkommensebene S. 279-282

„… : BetriebsstätteneinkünfteAbkommensebeneBelastungsunterschiede der divergierenden AuslegungsansätzeSind in Deutschland ansässige Steuerpflichtige an einer …” „… Ansässige der deutschen Hoheitsgewalt unmittelbar unterliegen. Davon abgesehenist die …” „… Ansässigkeitsstaat und Quellenstaat nicht zu einer Begünstigung der übrigen Einkommensteile führen soll.1453 Soll die …”

Belastungsunterschiede der divergierenden Auslegungsansätze S. 287-290

„… der Beteiligung an einer imWohnsitzstaat der Gesellschafter ansässigen …” „… Dividendenzahlungen nicht nach § 34 d Nr. 6 EStG im Ausland ansässig ist, stammen die Einkünfte in jedem Fall nicht …” „… Deutschland, sieht sich derandere Vertragsstaat gemäß Art. 10 Abs. 1 OECD-MA als Ansässigkeitsstaat zur …”

Rechtfertigung des Welteinkommensprinzips S. 246-250

„… anden territorialen Gesichtspunkt der Ansässigkeit im Inland geknüpft, sondern an dieStaatsangehörigkeit …” „… der Ansässigkeit besteht. Entsprechend setzt eine alleinige Verwirklichung des …” „… . Hier hat der Ansässigkeitsstaat das überwiegende Besteuerungsrecht, obgleich der Quellenstaat …”

Belastungsunterschiede der divergierenden Auslegungsansätze S. 294-299

„… Staat an eine dort ansässige Person imRahmen der VermögensverwaltungBelastungsunterschiede der …” „… : Flick/Wassermeyer/Baumhoff, Außensteuerrecht, § 34 c EStG Rn. 146.294gebühren ansässig ist.1495 Da vorliegend davon …” „… als Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter ebenso zurBesteuerung berechtigt an wie der …”

Sachverhalt und Vorliegen einer Doppelbesteuerung S. 154

„… erhält Entgelte ausder Überlassung einer Lizenz in ihrem Sitzstaat an eine dort ansässigePerson (3 …” „… Personengesellschaft aufgrund derVergabe einer Lizenz an eine im Sitzstaat der Gesellschaft ansässige Person …” „… Subjektqualifikation des Sitzstaats gebunden, ist die Personengesellschaft als eine im anderen Vertragsstaat ansässige …”

Steueranrechnung nach § 50 d Abs. 9 S. 1 Nr. 1 i. V. m. § 34 c Abs. 1 und Abs. 6 S. 5 EStG S. 303-309

„… Vertragsstaat dieVeräußerung von Anteilen an der dort ansässigen Personengesellschaft durch den inDeutschland …” „… ansässigen Gesellschafter der beschränkten Steuerpflicht unterwirft unddie Veräußerung von …” „… Ansässigkeitsstaats des Veräußerers,hier also der Bundesrepublik, aufrechterhalten. Aus der Sicht des deutschen …”

Ergebnis S. 287

„… der Beteiligung an einer imWohnsitzstaat der Gesellschafter ansässigen …” „… Deutschland, sieht sich derandere Vertragsstaat gemäß Art. 10 Abs. 1 OECD-MA als Ansässigkeitsstaat zur …”

Ergebnis zum 5. Kapitel S. 162-163

„… Ansässigkeit vornimmt, kann es insbesondere inDreiecksverhältnissen zu einer divergierenden Abkommensanwendung …” „… zur Anwendung kamen, die denBesteuerungsanspruch des Ansässigkeitsstaats weitgehend bzw. vollständig …” „… , dass sich beide Staatenals Ansässigkeitsstaat ansehen. Eine Doppelbesteuerung kann dann auf …”

Ergebnis S. 293-294

„… ansässige Person imRahmen der VermögensverwaltungBelastungsunterschiede der divergierenden …” „… sichgemäß Art. 12 Abs. 1 OECD-MA als Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter ebenso zurBesteuerung berechtigt …”

Ausländische Personengesellschaften S. 28-34

„… Einkünfte mittels einer im In- oderAusland gegründeten bzw. ansässigen Personengesellschaft erzielen. In …” „… ansässiger Gesellschafter an einer Gesellschaft ausländischen Rechts beteiligt,sind in Deutschland mehrere …” „… ansässigen Gesellschafters wärendie von der Gesellschaft erhaltenen offenen und verdeckten …”

Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz S. 299-300

„… diese im vorliegenden Fall als ansässige Person möglicherweise einer höheren Besteuerung unterwirft, als …” „… im Ansässigkeitsstaat des Lizenznehmers, die im Ansässigkeitsstaat desLizenzgebers angerechnet wird …” „… des Ansässigkeitsstaats des Lizenzgebers gehen. Wenngleich der Sitzstaat der Personengesellschaft …”

Die Adaption des „new approach“ durch den OECD-Steuerausschuss S. 121-122

„… . 1 OECD-MA nicht fürEinkünfte einer in einem Vertragsstaat ansässigen Person gilt, wenn der andere …” „… Ansässigkeitsstaats an die Qualifikationdurch den Quellenstaat vor.573 Daraus ergibt sich, dass die Qualifikation des …” „… Vertragsstaat nur zurErhebung einer begrenzten Quellensteuer berechtigt, so dürfte der Ansässigkeitsstaatdiese …”

Sachverhalt und Vorliegen einer Doppelbesteuerung S. 156

„… in deren Sitzstaat ansässige Person erzielt, stellen bei teilweiser Veräu-ßerung nach § 16 Abs. 1 S …” „… der beschränkten Steuerpflicht des in Deutschland ansässigen Gesellschafters erfasst,735 sodass es zur …”

Grundrechtsträger S. 277

„… Abs. 1 GG steht allen Menschen unabhängig von ihrer Ansässigkeit zu.1445 Daneben können auch …” „… vorliegenden Untersuchung die Besteuerung der im Inland ansässigen Gesellschafter …”

Ergebnis zum 8. Kapitel S. 277-278

„… Abs. 1 GG steht allen Menschen unabhängig von ihrer Ansässigkeit zu.1445 Daneben können auch …” „… vorliegenden Untersuchung die Besteuerung der im Inland ansässigen Gesellschafter …”

Abweichende Steuerfestsetzung aus Billigkeitsgründen nach § 163 AO 1977 bzw. Steuererlass nach § 227 AO 1977 als Alternative zur Anwendung des § 34 c Abs. 1 EStG S. 300-302

„… Lizenzgebers gehen. Wenngleich der Sitzstaat der Personengesellschaft diese im vorliegenden Fall als ansässige …” „… schung1513 sowie Abschreibung1514 zumeist steuerlich zu Lasten des Ansässigkeitsstaats des …” „… vorrangige Besteuerung der Lizenzentgelte im Ansässigkeitsstaat des Lizenzgebers sehen im Übrigen auch Art …”

Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitssatz S. 290-293

„… . 6 EStG im Ausland ansässig ist, stammen die Einkünfte in jedem Fall nicht aus dem Ausland.1483Die im …” „… . Deutschland und der Ansässigkeitsstaat der Personengesellschaft haben eine Verteilung der Dividendeneinkünfte …” „… nach dem Musterdes Art. 10 OECD-MA vereinbart. Danach ist der Ansässigkeitsstaat unter Anrechnung der …”

Völkerrechtliche Legitimation der Ertragsbesteuerung S. 226-229

„… Personalhoheit ihre Legitimation. Liegt hingegen etwa in derStaatsangehörigkeit oder der Ansässigkeit ein …” „… erforderliche sachbereichsspezifische „genuine link“liegt hier anerkanntermaßen in der Ansässigkeit der …”

Auflösung der Doppelbesteuerung S. 37-41

„… Steueranspruch des Staates, in dem die Einkünfte erzielende Person ansässig und somit unbeschränkt …” „… ausDrittstaaten zählen, ist ausschließlich der Ansässigkeitsstaat berechtigt.Gesetzestechnisch erfolgt die …” „… Ansässigkeitsstaat bei Dividenden und Zinsen eine Steueranrechnung und in den übrigen Fällen eineSteuerfreistellung …”

Die Steuerfreistellung als Abweichung vom Welteinkommensprinzip S. 250-266

„… Begriffs der Ansässigkeit besteht. Entsprechend setzt eine alleinige Verwirklichung des …” „… der Herstellung von Wettbewerbsneutralität besteht.1362Erzielt der im Inland ansässige …” „… , wenn der Kapitalexportstaat, dasheißt der Ansässigkeitsstaat des Investors, eine identische Besteuerung …”

Anwendung des § 32 b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 EStG S. 282-287

„… der Beteiligung an einer imWohnsitzstaat der Gesellschafter ansässigen …” „… Deutschland, sieht sich derandere Vertragsstaat gemäß Art. 10 Abs. 1 OECD-MA als Ansässigkeitsstaat zur …”

Anrechnung im Ausland gezahlter Steuern S. 116

„… Quellenstaat stellt sich die Frage, ob der in Deutschland ansässige Gesellschafter dort diejenigen Steuern, die …”

Doppelbesteuerung S. 126-127

„… Personengesellschaft im Ausland ansässigen Gesellschafter) steuerlich erfasst.604 Da diese „Ausschüttungen“ aus Sicht …”

Bedeutung des Außensteuergesetzes S. 34-35

„… Ertragsteuersubjekt ist, sondern lediglich die an ihm beteiligten, in Deutschland ansässigen Gesellschafter.Bedeutung …”

Unter das Abkommen fallende Steuern S. 90-91

„… Anspruchgenommen werden, welche gemäß Art. 4 OECD-MA in mindestens einem der Vertragsstaaten ansässig sind.Person …”

Die Durchbrechung des Leistungsfähigkeitsprinzips durch Lenkungsnormen S. 195-208

„… Staatsangehörigkeit an, vollzog die Steuerpflicht eine Wendung zum territorialen Kriterium der Ansässigkeit. So können …” „… Wahlberechtigte mangels Ansässigkeit im Inland nicht steuerpflichtig sein, während umgekehrt unbeschränkt und …”

Inländische Personengesellschaften S. 24-28

„… - oderAusland gegründeten bzw. ansässigen Personengesellschaft erzielen. In beiden Fällenunterliegt der …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 167-172

„… ansässigen und dort als Steuersubjekt behandelten Personengesellschaft ausländische Einkünfte. B erzielt …”

Begriff der Doppelbesteuerung S. 35-36

„… neueren Abkommen zur Verwendung von Klauseln geführt hat, die Steuerfreistellungen im Ansässigkeitsstaat …” „… demNebeneinander einer unbeschränkten Steuerpflicht im Ansässigkeitsstaat und einerbeschränkten Steuerpflicht im …” „… Quellenstaat.73 Während der Ansässigkeitsstaat dasWelteinkommen des Steuerpflichtigen der Steuer unterwirft …”

Entstehung der doppelten Ertragsbesteuerung S. 36-37

„… Verwendung von Klauseln geführt hat, die Steuerfreistellungen im Ansässigkeitsstaat von einer effektiven …” „… demNebeneinander einer unbeschränkten Steuerpflicht im Ansässigkeitsstaat und einerbeschränkten Steuerpflicht im …” „… Quellenstaat.73 Während der Ansässigkeitsstaat dasWelteinkommen des Steuerpflichtigen der Steuer unterwirft …”

Das Gebot der Entscheidungsharmonie S. 75-78

„… entfalten, wenn ihm die Bindung eines der Vertragsstaaten (typischerweise des Ansässigkeitsstaats) an die …”

Ergebnis zum 4. Kapitel S. 124-125

„… allein auf das Recht des Ansässigkeitsstaats der Gesellschaft ankommt.599 Dies bedeutet, dass belgische …” „… Abkommensauslegung des Ansässigkeitsstaats keine Stütze im Wortlaut. Zudembestehen Zweifel daran, in welchem Umfang …”

Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Einschränkung der Grundrechtsbindung? S. 230-240

„… gezahlterSteuern durch den Ansässigkeitsstaat eines in Deutschland nur beschränkt Steuerpflichtigen,nicht.1242 Dass …”

Das Welteinkommensprinzip als Ausgangspunkt S. 243-244

„… gegenüber der Bundesrepublik als Ansässigkeitsstaat desSteuerpflichtigen oder Quellenstaat der Einkünfte zur …”

Ergebnis S. 302-303

„… Ansässigkeitsstaats des Veräußerers,hier also der Bundesrepublik, aufrechterhalten. Aus der Sicht des deutschen …” „… . Daneben bleibt zunächst auch dieBundesrepublik als Ansässigkeitsstaat des Veräußerers zur Besteuerung …”

Abkommensebene S. 303

„… Ansässigkeitsstaats des Veräußerers,hier also der Bundesrepublik, aufrechterhalten. Aus der Sicht des deutschen …” „… . Daneben bleibt zunächst auch dieBundesrepublik als Ansässigkeitsstaat des Veräußerers zur Besteuerung …”

doi.org/10.5771/9783845222387

Hubertus Schumacher, Wigbert Zimmermann - 100 Jahre Fürstlicher Oberster Gerichtshof

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Hubertus Schumacher (ed.), Wigbert Zimmermann (ed.)

100 Jahre Fürstlicher Oberster Gerichtshof

2022

Results in this title

Reinhold Beiser Die Zurechnung von Einkünften aus liechtensteinischen Stiftungen bei in Österreich Ansässigen S. 311-320

„… in Österreich AnsässigenEine systematische AnalyseHansjörg SeilerEinfluss der Rechtsprechung des …” „… Stiftungen bei in Österreich AnsässigenEine systematische AnalyseReinhold Beiser, Innsbruck Übersicht: I …” „… . ErgebnisSind in Österreich Ansässige Stifter oder Begünstigte einer in Liechtenstein ansässigen Stiftung …”

Andreas Schwartze Das Internationale Vertragsrecht im IPR-Gesetz des Fürstentums Liechtenstein S. 237-254

„… Leistung) be-stimmt, allerdings nur dann, wenn die Vertragspartner in demselben Staat ansäs-sig sind.57 …” „… dort ange-knüpft, wo der einzige und damit auch charakteristisch Leistende ansässig ist,86) was bei …” „… verbraucherrechtliche Sonderanknüpfung in Art 45 Abs 1 FL-IPRG an deren Ansässigkeit anzuknüpfen, sofern das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… von Einkünften aus liechtensteinischen Stiftungenbei in Österreich AnsässigenEine systematische …”

Ulrich Herrmann Das Stiftungsrecht in der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs S. 29-40

„… errichtete, eingetragene und dort an-sässige Privatstiftung, deren Zweck neben der Sicherung des …”

Georg E. Kodek Liechtensteinische Stiftungen und Anstalten vor dem österreichischen OGH S. 41-54

„… , Verbraucher- bzw Unternehmereigenschaft einer im Ausland ansässigen Schiedspartei, GesRZ 2014, 193. 26) Nach …”

doi.org/10.5771/9783214165031

Maro Zessel - Durchgriffshaftung gegenüber einer in Deutschland ansässigen Limited?

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Maro Zessel

Durchgriffshaftung gegenüber einer in Deutschland ansässigen Limited?

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 553 2008

Results in this title

Sachlicher Anwendungsbereich S. 174-176

„… . 43 Abs. 1 S. 2 in Verbindung mit Art. 48 EGV legt als weiteres Kriterium die „Ansässigkeit“ in einem …” „… Wirtschaft eines Mitgliedstaats, ist das Merkmal der Ansässigkeit per se erfüllt.895 Nach richtiger …” „… . Calliess/Ruffert-Bröhmer, EUV/EGV (2007), Art. 48 EGV, Rn. 7, der das Merkmal der Ansässigkeit für bedeutungslos hält, da …”

Personeller Anwendungsbereich S. 169-174

„… Rechtspersönlichkeit erwirbt und damit unabhängig von ihren Anteilseignern ist. Zudem bedingt die Ansässigkeit einer …” „… Bleckmann, EuropaR (1997), Rn. 1619. 173 das Kriterium der Ansässigkeit, wie es für die Errichtung von …” „… Briefkastenfirmen von der Niederlassungsfreiheit Gebrauch machen.887 Übertragen auf die in Deutschland ansässige Ltd …”

Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit S. 320-326

„… gelangt. Anhand der in Deutschland ansässigen Ltd. ist erörtert worden, welches nationale Sachrecht …” „… , kann die Anwendung der deutschen Durchgriffshaftungsregeln auf die im Inland ansässige Ltd …” „… bewirkten Folgen auf die in Deutschland ansässige Ltd. am Maßstab der Niederlassungsfreiheit gemessen worden …”

Gesetzesumgehung (fraus legis) S. 163-164

„… Territorium der Bundesrepublik ansässige Ltd. weist einen hinreichend engen Bezug zu Deutschland auf. Bei der …” „… ansässigen Ltd. wird die Vermengung der Vermögensmassen räumlich sowohl auf deutschem Territorium stattfinden …” „… Deutschland ansässige Ltd. verholfen werden. V. Gesetzesumgehung (fraus legis) Neben der Sonderanknüpfung und …”

Kollisionsrechtliche Einordnung S. 140-152

„… Ergebnis, nämlich der Anwendung deutschen Sachrechts auf die in Deutschland ansässige Ltd., qualifizieren …” „… materiellen Insolvenz der GmbH eine Abhängigkeit.748 Im Falle der Insolvenz der in Deutschland ansässigen Ltd …” „… Insolvenz einer in Deutschland ansässigen Ltd. grundsätzlich deutsches Insolvenzrecht zur Anwendung käme. b …”

Rechtfertigungsgrenzen S. 207-219

„… 207 Anwendung auf die Gesellschafter einer in Deutschland ansässigen Ltd. von dem richterlichen …” „… Unternehmen, so dass die Haftung der Gesellschafter einer in Deutschland ansässigen Ltd. in …” „… Firma erkennen, dass die in Deutschland ansässige Ltd. eine Rechtsform des englischen Rechts ist. Auf …”

Lehre von der Sonderanknüpfung und ordre public S. 152-163

„… Deutschland ansässigen Ltd. in vorsätzlicher sittenwidriger Weise Geschäfte in einem Umfang tätigen, die in …” „… Vermögensvermischung und der damit verbundenen Anwendung des englischen Rechts auf die in Deutschland ansässige Ltd …” „… Fallgruppen der deutschen Durchgriffshaftung auf die in Deutschland ansässige Ltd. angewendet werden, so würde …”

Rechtfertigungsgründe S. 198-207

„… hinzuweisen, die jedoch ohne jegliche Bedeutung bei der Anwendung deutschen Rechts auf die im Inland ansässige …” „… Vermögensvermischung darauf untersucht werden, ob ihre Anwendung auf die in Deutschland ansässige Ltd. von einem der …” „… Deutschland ansässigen Ltd. den Tatbestand der Vermögensvermischung erfüllt. Auch hier steht allein der …”

Kollisionsrechtliche Methoden S. 137-138

„… nunmehr die Frage, ob diese Grundsätze auch auf die in Deutschland ansässige Ltd. angewendet werden dürfen …” „… qualifizieren sind. Die Anwendbarkeit dieser Haftungsinstitute auf die in Deutschland ansässige Ltd. ist …”

Folgerungen S. 164-165

„… in Deutschland ansässigen Ltd. nicht die Anwendung von englischen Vorschriften erschleichen. Eine …” „… Anwendung berufen wird. Denn bei einer in Deutschland ansässigen Ltd. findet die Verletzungshandlung auf dem …”

Staatsaufsicht S. 304-305

„… gesellschaftsrechtlich zu qualifizieren, so dass die entsprechenden Regelungen auf die in Deutschland ansässige Ltd …” „… Kompetenzen englischer Behörden bereits hinsichtlich in England ansässiger Gesellschaften nur in geringem …”

Gründungsrecht der Ltd. als milderes Mittel? S. 319-320

„… der Vermögensvermischung auf die in Deutschland ansässige Ltd. nicht erforderlich und die Beschränkung …” „… ansässigen Ltd. ist erörtert worden, welches nationale Sachrecht deutsche Gerichte anzuwenden haben, wenn dem …”

Räumlicher Anwendungsbereich S. 168-169

„… mögliche Anwendung der Tatbestände der deutschen Durchgriffshaftung auf die in Deutschland ansässige Ltd …” „… Bundesrepublik ansässige Ltd. entstehen, auf ihre Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit zu überprüfen …”

Diskriminierungsverbot S. 176-177

„… Ansässigkeit nach Art. 43 Abs. 1 S. 2 EGV aber keine zusätzliche Bedeutung. Die EuGH-Rechtsprechung in den …” „… den Zuzugsstaaten ansässigen Wirtschaftsteilnehmer gelten. In ihrem Ursprung erweist sich das Recht …”

Niederlassungsfreiheit als Messlatte für sämtliche Fälle der Durchgriffshaftung? S. 166-168

„… ansässige Ltd. ungeachtet des jeweiligen kollisionsrechtlichen Anwendungsbefehls stets im Einklang mit …” „… Bundesrepublik ansässige Ltd. entstehen, auf ihre Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit zu überprüfen …”

Zusammenfassung S. 94-96

„… inländischer Regelungen auf eine in Deutschland ansässige Ltd. nach Ansicht eines Teils des Schrifttums nicht …” „… Haftungskonzept geradezu prädestiniert, Anwendung auf die in Deutschland ansässige Ltd. zu finden. Es bietet sich …”

Territoriale Reichweite S. 298-301

„… Schutzinstrumente auf die in Deutschland ansässige Ltd. von Bedeutung. Insoweit bleibt grundsätzlich zu klären, wie …” „… Geschäftsleiters einer in Deutschland ansässigen Ltd. der Staatsaufsicht mitgeteilt und diese einen Antrag auf …”

Haftungskapital (share capital) S. 219-222

„… tatsächlich auf die in Deutschland ansässige Ltd. sowie ihre Gesellschafter und Geschäftsleiter Anwendung …” „… Deutschland ansässige Ltd. allein die private limited company in den Fokus der Betrachtung fallen.1089 I …”

Centros S. 46-50

„… , die als statutarischen Sitz der Gesellschaft die Adresse eines in England ansässigen Freundes …” „… zwei in Düsseldorf ansässige deutsche Staatsangehörige, die sämtliche Geschäftsanteile an der …”

Schutzniveau bei vermögensvermischendem Verhalten S. 314-319

„… aussprechen. Wie bereits erwähnt, muss das Heimatrecht der in Deutschland ansässigen Ltd. kein mit dem …” „… Existenzvernichtungshaftung und der Vermögensvermischung auf die in Deutschland ansässige Ltd. nicht erforderlich und die …”

Beschränkungs-/Behinderungsverbot S. 177-198

„… Deutschland ansässige Ltd. eine rechtfertigungsbedürftige Beschränkung der Niederlassungsfreiheit darstellen …” „… in Deutschland ansässige Ltd. hätte die persönliche Haftung der Gesellschafter für die …” „… des Art. 12 EGV zuungunsten der Gesellschafter einer in Deutschland ansässigen Ltd. aus. Somit bleibt …”

Überseering S. 50-56

„… zwei in Düsseldorf ansässige deutsche Staatsangehörige, die sämtliche Geschäftsanteile an der …” „… Niederlanden ansässig und die Gesellschaft hatte eine Zweigniederlassung ebenda. Da diese Zweigniederlassung …”

Ausschluss aufgrund sonstiger Gründe S. 297-298

„… ansässige Ltd. von Bedeutung. Insoweit bleibt grundsätzlich zu klären, wie der Ausschluss eines …”

Gang der Untersuchung und Themenbegrenzung S. 24-25

„… Verweisung umfasst und auf die in Deutschland ansässige Ltd. anwendbar ist, einen ausreichenden …”

Ergebnis S. 74-75

„… ansässige Ltd. in gemeinschaftsrechtskonformer Weise zur Anwendung gelangen kann …”

Zusammenfassung des Gläubigerschutzes im englischen Recht S. 305-306

„… englischer Behörden bereits hinsichtlich in England ansässiger Gesellschaften nur in geringem Umfang …”

Publizität S. 303-304

„… gesellschaftsrechtlich zu qualifizieren, so dass die entsprechenden Regelungen auf die in Deutschland ansässige Ltd …”

Zusammenfassung S. 272-274

„… Deutschland ansässigen Ltd. die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze keine Anwendung. Die Haftung …”

Außenhaftung auslösende Verhaltensweisen S. 288-290

„… misstatement-Haftung deliktsrechtlich zu qualifizieren ist und insoweit auf die in Deutschland ansässige Ltd. keine …”

Zusammenfassung S. 301-303

„… für die Geschäftsführer der in Deutschland ansässigen Ltd. Wirkung erzielt, können Verstöße gegen das …”

Gegenstand des deutschen Internationalen Gesellschaftsrechts S. 26-28

„… die Gesellschafter einer in Deutschland ansässigen Ltd. Die rechtlichen Konsequenzen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

Innenhaftung auslösende Pflichtverletzungen S. 274-288

„… in Deutschland ansässigen Ltd. ist zu konstatieren, dass sämtliche dem Innenverhältnis einer …” „… misstatement-Haftung deliktsrechtlich zu qualifizieren ist und insoweit auf die in Deutschland ansässige Ltd. keine …”

Inspire Art S. 56-59

„… Gesellschafter und Geschäftsführer der Inspire Art Ltd. in den Niederlanden ansässig und die Gesellschaft hatte …”

Daily Mail S. 42-46

„… , die als statutarischen Sitz der Gesellschaft die Adresse eines in England ansässigen Freundes …”

Änderung der Rechtsprechung des BGH: „Bremer Vulkan, „KBV“ und andere S. 96-101

„… ansässige Ltd. zu finden. Es bietet sich daher insbesondere an, die bei der Untersuchung der Anwendbarkeit …”

Unechte Durchgriffshaftung – Anwendung des Trennungsprinzips S. 81-94

„… ansässige Ltd. nach Ansicht eines Teils des Schrifttums nicht. Denn sollte die Ltd. die Obergesellschaft ei …”

Statutory lifting the veil of incorporation S. 236-251

„… Haftungsansprüche aus sec. 213, 214 IA 1986 auf die in Deutschland ansässige Ltd. „denkbar erscheint“.1193 …”

Literaturverzeichnis S. 327-353

„… Direktoren einer in Deutschland ansässigen Private Company Limited by Shares nach deutschem Strafrecht – eine …”

Lifting the veil of incorporation nach Common Law S. 251-272

„… Deutschland ansässigen Ltd. die von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze keine Anwendung. Die Haftung …”

Die Existenzvernichtungshaftung im Detail S. 109-136

„… damit für die Frage der Anwendbarkeit der Existenzvernichtungshaftung auf die in Deutschland ansässige …”

doi.org/10.5771/9783845206271

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