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Olav Freund - Die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Flucht und Fluchtgefahr gegen EU-Ausländer

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Olav Freund

Die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Flucht und Fluchtgefahr gegen EU-Ausländer

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 33 2010

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Angemessenheit S. 145-147

„… können. V. Angemessenheit Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung ist festzustellen, ob der Zweck und das …” „… jedoch noch nichts über die Angemessenheit der Anordnung einer Inhaftierung nach § 112 II Nr. 1 oder 2 …” „… wird. An der Angemessenheit der Anordnung von Untersuchungshaft gegenüber der zu untersuchenden …”

Europäisches Auslieferungsrecht innerhalb der EU nach Einführung des Europäischen Haftbefehls S. 158-271

„… geeignet, erforderlich und angemessen ist.1021 Insgesamt ergibt sich daraus ein strafrechtsspezifisches …” „… ist es aus Sicht des EuGH verständlich, dass die Verfasser des EUV es für angemessen hielten, im …” „… sog. Bagatellkriminalität die Anordnung von Untersuchungshaft angemessen sein kann, ist an dem für …”

Erforderlichkeit S. 142-145

„… auf Vollständigkeit erheben können. V. Angemessenheit Im Rahmen der Angemessenheitsprüfung ist …” „… Angemessenheitsprüfung 822 Dazu im Einzelnen unten 2.Kapitel, C. II. 2. 823 Vgl. unten 2.Kapitel, C. II. 2. a); i …”

Verhältnismäßigkeit der Differenzierung S. 290-298

„… Differenzierung Zwischen dem Differenzierungsziel und dem Differenzierungskriterium muss zudem ein angemessenes …” „… . II. 292 nerell erforderlich und angemessen.1782 Es ist vielmehr eine konkrete Einzelfallprüfung unter …” „… , in einem angemessenen Verhältnis zu dem mit ihr verfolgten Zweck stehen.1792 Insoweit muss eine Güter …”

Beschuldigte, die an ihren bisherigen Aufenthaltsort zurückgekehrt sind und deren Aufenthaltsort bekannt ist S. 147-149

„… Deutschland angemessen wäre.836 B. Zu untersuchende Fallkonstellationen Bei der Beurteilung der Frage, ob …” „… . § 127a I Nr. 2 StPO eine angemessene 845 Vgl. unten 2.Kapitel, C. 2. a). 846 Vgl. oben 1.Kapitel …”

Beschuldigte, die sich zur Zeit der ursprünglichen Haftentscheidung noch in Deutschland befinden S. 149-151

„… abgesehen werden, wenn der Beschuldigte gem. § 127a I Nr. 2 StPO eine angemessene 845 Vgl. unten 2 …” „… ausländische Beschuldigte, die nicht im Bundesgebiet leben, Anwendung finden. Kann eine angemessene Sicherheit …”

Verbleib im Bundesgebiet nach Tatbegehung im Bundesgebiet S. 129-132

„… begrüßen. Sie berücksichtigt bei der Frage, ob eine Entziehungshandlung wahrscheinlich ist, angemessen die …” „… , ob eine Entziehungshandlung wahrscheinlich ist, angemessen die Verwurzelung des Beschuldigten in …”

Legitimes Differenzierungskriterium S. 285-290

„… rechtfertigen vermögen und hinsichtlich Art. 12 I EGV und Art. 14 EMRK muss ein angemessenes Verhältnis zwischen …” „… Differenzierungskriterium muss zudem ein angemessenes Verhältnis bestehen. Im Weiteren ist daher, unter Berücksichtigung …”

Beschuldigte, deren Aufenthaltsort unbekannt ist S. 147

„… Deutschland angemessen wäre.836 B. Zu untersuchende Fallkonstellationen Bei der Beurteilung der Frage, ob …”

Gesamtergebnis S. 298-300

„… 298 dem Rb-EuHB nicht mehr generell erforderlich und angemessen.1828 Es ist vielmehr eine konkrete …”

Legitimes Mittel S. 141-142

„… einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. I. Legitimer Zweck Vor der Anordnung von …”

Legitimes Differenzierungsziel S. 284-285

„… EGV und Art. 14 EMRK muss ein angemessenes Verhältnis zwischen der Ungleichbehandlung und dem …”

Legitimer Zweck S. 139-141

„… Mittel verfolgt wird. Das Mittel und der Zweck müssen zudem in einem angemessenen Verhältnis zueinander …”

Gesamtergebnis S. 271-276

„… Umständen mehr generell erforderlich und angemessen1649. Es ist vielmehr eine konkrete Einzelfallprüfung …”

Vorwort S. 7-18

„… . Geeignetheit 142 IV. Erforderlichkeit 142 V. Angemessenheit 145 B. Zu untersuchende …”

Schlussbetrachtung S. 301-308

„… angemessen ist1850. Die Frage der Verhältnismäßigkeit der Anordnung von Untersuchungshaft wegen Flucht und …”

Einleitung S. 25-34

„… entgegenstehen sollte, ist zu prüfen, ob eine darauf basierende Anordnung von Untersuchungshaft angemessen wäre …”

Entscheidungen, in denen der Beschuldigte nach Tatbegehung im Bundesgebiet in sein Herkunftsland zurückgekehrt ist S. 93-120

„… des 1. Strafsenats des OLG Saarbrücken ist daher zuzustimmen. Sie berücksichtigt angemessen das …”

doi.org/10.5771/9783845223520

Julia Stubenrauch - Gemeinsame Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten

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Julia Stubenrauch

Gemeinsame Verbunddateien von Polizei und Nachrichtendiensten

Series: Frankfurter Studien zum Datenschutz

Volume 35 2009

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Angemessenheit S. 204-212

„… erhalten.823 II. Angemessenheit Das Gebot der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne verlangt, dass „die …” „… , Plenarprotokoll 16/71, S. 7094. 205ihn rechtfertigenden Gründe stehen darf“.824 Der Grundsatz der Angemessenheit …” „… Tatsachenbasis wirkt sich auch auf die Angemessenheit einer Norm aus. Kann aufgrund des Defizits an Bestimmtheit …”

Der Ausweg aus der „Quadratur des Kreises“ S. 196-202

„… Ausweg aus der „Quadratur des Kreises“ Eine angemessene Lösung dieses Problems kann nicht darin bestehen …” „… durch das den Grundrechtseingriff legitimierende Gesetz für die Frage der Angemessenheit des Eingriffs …” „… Angemessenheit der Datenerhe- 814 So auch die Forderung Waechters, JZ 2002, 854 (859f.), ohne allerdings die …”

Der Zweck der Verbunddatei, Geeignetheit und Erforderlichkeit S. 202-204

„… Angemessenheit der Datenerhe- 814 So auch die Forderung Waechters, JZ 2002, 854 (859f.), ohne allerdings die …” „… von den Daten erhalten.823 II. Angemessenheit Das Gebot der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne …” „… ihm ausgehenden Wirkungen in seiner Gesamtheit einer abschließenden Angemessenheitskontrolle zu …”

Thesen zu Verbunddateien im Allgemeinen S. 253-262

„… Grad der Gefahr und Zurechenbarkeit zum Betroffenen in angemessener Weise ausgestaltet sind. Die …” „… materiellrechtlicher Normierungen, sondern auch angemessener organisatorischer und verfahrensrechtlicher Vorkehrungen …” „… Einschüchterungseffekte zu vergegenwärtigen. Schließlich vermag die Gestaltung der Eingriffsschwellen die Angemessenheit …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 212-213

„… Gestaltung der Eingriffsschwellen die Angemessenheit der Informationseingriffe zu beeinflussen. …” „… seiner Gesamtheit einer abschließenden Angemessenheitskontrolle zu unterwerfen ist. Maßgebliche …”

Die Verhältnismäßigkeitsprüfung als entscheidende grundrechtssichernde Funktion und ihre Auflösung durch Entindividualisierungstendenzen S. 194-196

„… Ausweg aus der „Quadratur des Kreises“ Eine angemessene Lösung dieses Problems kann nicht darin bestehen …” „… eine Angemessenheitsprüfung insofern letztlich überflüssig macht. Die rechtliche Aushöhlung der …”

Thesen zum ATDG S. 262-266

„… Einschüchterungseffekte zu vergegenwärtigen. Schließlich vermag die Gestaltung der Eingriffsschwellen die Angemessenheit …” „… Angemessenheitskontrolle zu unterwerfen ist. Maßgebliche Kriterien sind hierfür bei Verbunddateien neben ihrer Kumulierung …”

Die Abwägung mit den konkret durch den internationalen Terrorismus bedrohten Rechtsgütern S. 245-249

„… Dateienvarianten sind in einem solchen Fall nicht in gleicher Weise zur Zweckverfolgung geeignet. 2. Angemessenheit …” „… informationelle Selbstbestimmung der Betroffenen sind besonders hohe Anforderungen an die Angemessenheit des ATDG …” „… politischer oder religiöser Belange in § 2 Satz 1 Nr. 2 Alt. 4 ATDG das angemessene Verhältnis zwischen dem …”

Grenzen gefahr- und verdachtsunabhängiger Datenerhebung und -verarbeitung S. 153-161

„… aber einen angemessenen Ausgleich zwischen den Interessen des Einzelnen an der Ausübung seiner …” „… die angemessene Balance gebracht werden kann.564 Vorfeldmaßnahmen der Gefahrenvorsorge und …” „… . Die klaren Maßstäbe, nach denen die Angemessenheit der Befugnisse bislang zu beurteilen war, lassen …”

Kollektive Sicherheit als Rechtfertigung für freiheitsbeschränkende Eingriffe und das Verständnis von Freiheit und Sicherheit im Wandel S. 169-175

„… angemessenen Ausgleich herbeizuführen.616 Bei Verbunddateien von Sicherheitsbehörden für Zwecke der …” „… Verhältnismäßigkeit in einen angemessenen Ausgleich zu bringen sind. Daher soll in diesem Zusammenhang vor der …” „… Verständniswandel feststellen. Während sich der Gesetzgeber bislang stets um eine angemessene Balance von Freiheit …”

Verfassungsrechtliche Grenzen des Verständniswandels betreffend das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit S. 175-194

„… Bedeutung nach eigentlich angemessenen Ausdruck im Verfassungstext selbst fand, kann insofern nicht …” „… Staatszwecks Sicherheit angemessen Rechnung getragen werden. Denn es wäre inkonsequent und nicht gerechtfertigt …” „… grundrechtlichen Schutzgüter aller Grundrechtsträger in einen angemessenen Ausgleich gebracht sind. Sie stellen …”

Die Umsetzung der verfassungsrechtlich gebotenen organisatorischen und verfahrensrechtlichen Vorkehrungen S. 234-238

„… Beteiligung kumulativ unter die Voraussetzungen ihrer Erforderlichkeit und Angemessenheit zur Zweckerreichung …” „… hinsichtlich der verfahrensrechtlichen Vorkehrungen angemessen ausgestaltet. Sofern die beschränkte oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… , Geeignetheit und Erforderlichkeit 203 II. Angemessenheit 204 1. Gewicht und Rang der kollidierenden Rechtsgüter …” „… Erforderlichkeit der Antiterrordatei 245 2. Angemessenheit des ATDG 246 II. Die Abwägung kollektiver …”

Das Verbot der Zentralisierung staatlicher Datensammlungen? S. 133-134

„… personenbezogene Daten zur sachgerechten und angemessenen Erfüllung der jeweiligen Aufgaben nicht oder nicht mehr …”

Ausprägung des Erforderlichkeitsprinzips S. 134-135

„… angemessenen Erfüllung der jeweiligen Aufgaben nicht oder nicht mehr erforderlich sind, hat der Staat auf diese …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 136-137

„… materiellrechtlicher Normierungen, sondern auch einer angemessenen Verfahrensgestaltung, die einen wirksamen …”

Die Vorgaben aus dem Gebot der Datensparsamkeit S. 232-234

„… Erforderlichkeit und Angemessenheit zur Zweckerreichung, doch ist fraglich, ob diese Voraussetzungen im Lichte …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 129-131

„… der Gefahr und der Zurechenbarkeit zum Betroffenen in angemessener Weise ausgestaltet sind. Die …”

Folgerungen für Verbunddateien S. 121-129

„… Zurechenbarkeit zum Betroffenen in angemessener Weise ausgestaltet sein. 128 c) Parallele zum …”

Die Mittel prozeduralen Grundrechtsschutzes S. 137-146

„… Rechtsprechung nicht nur materiellrechtlicher Normierungen, sondern auch einer angemessenen Verfahrensgestaltung …”

Weites Eingriffsverständnis der Rechtsprechung beim staatlichen Umgang mit Informationen S. 78-81

„… objektive Bedeutung des Grundrechts im Rahmen der Angemessenheitsprüfung Entscheidungsrelevanz bei der …”

doi.org/10.5771/9783845213378

Guido Jansen - Die Ermittlung der Kosten für Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze

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Guido Jansen

Die Ermittlung der Kosten für Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 146 2009

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Angemessenheit S. 30-120

„… 30 3. Angemessenheit Die Bestimmung angemessener Entgelte stellt die zentrale Herausforderung zur …” „… Infrastruktureinrichtungen dar.80 Das aus den Binnenmarkt-Richtlinien81 übernommene Tatbestandsmerkmal der Angemessenheit …” „… verlässlichen Maßstäben zur Bestimmung eines angemessenen Entgeltes geführt.83 Dies gilt sowohl für die …”

Diskriminierungsfreiheit S. 24-29

„… 176/57 vom 15.07.2003. 44 Die Anforderung der Diskriminierungsfreiheit und der Angemessenheit ergibt …” „… Erwägungsgrund 22 der Beschleunigungsrichtlinie Gas. 45 Vgl. mit Blick auf die Angemessenheit bzw. die …” „… Diskriminierungsverbot unten unter B.I.1.b) und mit Blick auf den Maßstab der Angemessenheit unten unter B.I.3. 47 …”

Gesetzliche Vorgaben S. 327-330

„… ebenfalls keine von der Ausgestaltung des Regulierungsverfahrens unabhängige Obergrenze angemessener …” „… Netzzugangsentgelte dann nicht mehr als angemessen bezeichnet werden, wenn in erheblichem Umfang die Umlage solcher …” „… angemessener Netzentgelte ableiten. Diese wird dann durchbrochen, wenn der Substanzerhalt nicht gewährleistet …”

Transparenz S. 29-30

„… betrifft, ist auf diese Vorschrift hier nicht näher einzugehen. 30 3. Angemessenheit Die Bestimmung …” „… angemessener Entgelte stellt die zentrale Herausforderung zur Gewährleistung eines effektiven Zugangs zu den …” „… Binnenmarkt-Richtlinien81 übernommene Tatbestandsmerkmal der Angemessenheit wird im deutschen Recht spätestens seit der …”

Kapitalverzinsung S. 135-146

„… . auf Grundlage einer angemessenen, wettbewerbsfähigen und risikoangepassten Verzinsung des eingesetzten …” „… sein und nur eine wettbewerbsfähige Verzinsung angemessen. Dennoch wird durch die Kriterien der …” „… Angemessenheit der Verzinsung konkretisiert. a) Das Kriterium der Wettbewerbsfähigkeit Wettbewerbsfähig ist die …”

Zusammenfassung S. 120-121

„… verbunden ist. c) Zwischenergebnis Mit Blick auf die Angemessenheit der Entgelte lässt sich eine relativ …” „… klar konturierte Untergrenze bestimmen, bei deren Unterschreiten nicht mehr von der Angemessenheit der …” „… Europarecht drohen. Eine Obergrenze für angemessene Entgelte kann zwar ebenfalls bestimmt werden. Sie dürfte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Diskriminierungsfreiheit 25 2. Transparenz 29 3. Angemessenheit 30 4. Zusammenfassung 120 II. Gesetzliche Vorgaben für die …” „… Diskriminierungsfreiheit 26 b) Gleichbehandlung interner und externer Netznutzer 27 2. Transparenz 29 3. Angemessenheit 30 …” „… a) Grenzen der Angemessenheit 31 aa) Obergrenze für die Entgelte 31 (1) Europarechtliche Vorgaben 32 …”

Begriff der „Kosten einer Betriebsführung“ S. 121-135

„… angemessener Netzentgelte zu bestimmen. Dabei ist das Konzept der Nettosubstanzerhaltung vor allem aufgrund der …” „… Bestimmung angemessener Netzentgelte kommen insbesondere die Rate-of-Return-Regulation und die Price- bzw …” „… Effizienzvorgaben die Untergrenze angemessener Netzentgelte durchbrochen wird. II. Gesetzliche Vorgaben für die …”

Aufwandsgleiche Kosten nach § 5 Abs. 1 NEV S. 211-220

„… „Angemessenheit“ hin geprüft wurden und dabei nur die Kosten anerkannt wurden, die als „betriebsnotwendig …” „… “ anzusehen sind.771 Dabei bleibt allerdings unklar, ob sich die Prüfung der Angemessenheit und …” „… bzw. Verursachungsgerechtigkeit der Kostenzuordnung an. Auf die Sachgerechtigkeit, Angemessenheit oder …”

Kalkulatorische Abschreibungen S. 243-285

„… 243 ausgestaltet wurde und der gesetzlichen Vorgabe, eine angemessene Verzinsung des eingesetzten …” „… , bzw. gegen das gesetzliche Gebot angemessener Entgelte nach § 21 Abs. 1 EnWG verstoßen, wenn …” „… Netzeigentümers dem Netzbetreiber unbekannt sind. (a) Angemessenheit der Begrenzung auf die historischen …”

Erhaltungskonzepte S. 230-243

„… Anforderungen entsprechende angemessene Verzinsung des eingesetzten Kapitals sicherstellen können, ist das …” „… gesetzlichen Anforderungen an eine angemessene, wettbewerbsfähige und risikoangepasste Verzinsung eingehalten …” „… Rahmen der Nettosubstanzerhaltung im Grundsatz mit dem gesetzlichen Gebot eine angemessene …”

Eigenkapitalverzinsung S. 312-318

„… eine angemessene Kapitalverzinsung. 4. Eigenkapitalverzinsung Neben der kalkulatorischen Abschreibung …” „… grundsätzlichen Fragen, die sich mit Blick auf die Festlegung eines angemessenen, risikoangepassten und …” „… Höhe des Wagniszuschlags bzw. eines angemessenen Eigenkapitalzinssatzes hängt maßgeblich von den …”

Betriebsnotwendiges Eigenkapital und Eigenkapitalquote S. 285-312

„… angemessene Eigenkapitalverzinsung sachlich gebotenen Berechnungsschemas gewinnen. Im Folgenden wird daher …” „… Eigenkapitalverzinsung zu schaffen, um den gesetzlichen Anforderungen an eine angemessene, risikoangepasste und …” „… , 500, weist ausdrücklich darauf hin, dass die Verpflichtung eine angemessene Verzinsung zu …”

System der periodenversetzten Kostenermittlung S. 160-188

„… real erzielbaren Eigenkapitalverzinsung führen. Ob hierdurch die Angemessenheit der Verzinsung des …” „… eingesetzten Kapitals gemäß § 21 Abs. 2 EnWG bzw. die Angemessenheit der Entgelte insgesamt gemäß § 21 Abs. 1 …” „… 35/07, Tz. 20; KVR 36/07, Tz. 13, sieht die Angemessenheit der Entgelte ebenfalls gefährdet, wenn ohne …”

Zusammenfassung S. 152-153

„… die Berücksichtigung seiner Kapitalkosten einschließlich eines angemessenen Wagniszuschlags. Dabei ist …” „… zur Ermittlung angemessener Eigenkapitalzinssätze ist aufgrund der unterschiedlichen …”

Zum Aufbau der Arbeit S. 22-23

„… Ergebnis tatsächlich angemessene Entgelte ergeben. III. Zum Aufbau der Arbeit Im Mittelpunkt der …” „… Angemessenheit eine vertiefte Analyse verdienen31 und in deren Rahmen auch die Vorgaben des europäischen Rechts …”

Kalkulatorische Gewerbesteuer S. 318-326

„… konsistente Kalkulation zur Gewährleistung angemessener Netzentgelte nicht ausreichend auseinander und …” „… Erzielung einer angemessenen Eigen- 1065 Die Praxis ist insoweit nicht ganz einheitlich. Teilweise werden …” „… reduzieren, um überhaupt eine Chance zu haben, eine angemessene Eigenkapitalverzinsung zu erreichen. 1071 …”

Bedeutung der Anreizorientierung im Rahmen der kostenorientierten Entgeltbildung S. 146-148

„… bereits mehrfach erwähnt, kann die Festlegung eines angemessenen, wettbewerbsfähigen und risikoangepassten …” „… folgt daraus, dass die gesetzliche Forderung einer angemessenen, wettbewerbsfähigen und …”

Ausgestaltung durch die Entgeltverordnungen S. 330-333

„… Vorschriften der NEV sind gesetzeskonform entsprechend auszulegen, um die Angemessenheit der kalkulierten …” „… kollidiert mit der gesetzlich und europarechtlich zu gewährleistenden angemessenen Kapitalverzinsung. 65. Die …”

Begrenzung durch die Wettbewerbsanalogie S. 148-152

„… eines angemessenen Wagniszuschlags. Dabei ist zu beachten, dass durch die Festlegung des …” „… Model. Der Vergleich mit ausländischen Märkten zur Ermittlung angemessener Eigenkapitalzinssätze ist …”

Basis der Kostenermittlung S. 188-205

„… Zur Ermittlung angemessener Verrechnungspreise kommen verschiedene Methoden in Betracht.712 Zu nennen …” „… Markt ausgegangen und durch Abzug der Vertriebskosten und einer Marge der angemessene Verrechnungspreis …” „… Umlaufvermögen in einem angemessen Verhältnis zum Netzbetrieb stehen. 723 Den Gestaltungsspielraum der …”

Literaturverzeichnis S. 335-345

„… Wettbewerb, 2007, zitiert: Lohmann, Anreizregulierung, VEnergR 129 Lutz, Helmut, Angemessenheit von …” „… Entwicklungen des Energierechts, VerwArch 2003, 157 ff. Thomale, Hans-Christoph, Die angemessene …”

Zusammenfassung S. 229-230

„… Zusammenspiel den Kapitalerhalt und eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende angemessene Verzinsung des …”

Anlass und Ziel der Untersuchung S. 21-22

„… Anwendung der Kalkulationsregeln im Ergebnis tatsächlich angemessene Entgelte ergeben. III. Zum Aufbau der …”

Gegenstand der Untersuchung S. 19-21

„… Elektrizitätssektor – recht bald auf die Frage, nach welchen Maßstäben angemessene Netzzugangsentgelte zu bestimmen …”

doi.org/10.5771/9783845218229

Stefan Heilmann - Anonymität für User-Generated Content?

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Stefan Heilmann

Anonymität für User-Generated Content?

Series: Hamburger Schriften zum Medien-, Urheber- und Telekommunikationsrecht

Volume 5 2013

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Angemessenheit S. 171-223

„… . AngemessenheitSchließlich ist im Wege einer Prüfung der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinnfestzustellen, ob das Gewicht der …” „… angemessener und wirksamer Schutz erforderlich ist,688 kann dahin stehen, da jedenfalls im Grundsatz die …” „… bedürfen einer spezifischen Rechtfertigung, die nur dann anzunehmen ist, wenn ein angemessener Ausgleich …”

Erforderlichkeit S. 163-171

„… . AngemessenheitSchließlich ist im Wege einer Prüfung der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinnfestzustellen, ob das Gewicht der …” „… können.Vielmehr wird, wenn der Schutz der Anonymität des Anbieters in angemessenem Ausmaß gewahrt bleiben soll …” „… Wirksamkeit nurschwer durchführbar sein, zumal jeweils auch ein weitgehend angemessenesFunktionieren des …”

Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG S. 153-154

„… RStVnormierten Verpflichtungen geeignet, erforderlich und angemessen zur Erreichung der zu identifizierenden …” „… erforderlich sind und schließlich, ob sie einen angemessenen Konfliktausgleich innerhalb des gesetzgeberischen …”

Legitimität der verfolgten Zwecke S. 154-162

„… überprüfen, ob die in §§ 5 TMG, 55 RStVnormierten Verpflichtungen geeignet, erforderlich und angemessen zur …” „… einen angemessenen Konfliktausgleich innerhalb des gesetzgeberischen Entscheidungsspielraums schaf-614 …”

Auslegungsdeterminanten S. 315-333

„… beeinträchtigt werden, im Rahmen des § 55Abs. 1 RStV angemessene Berücksichtigung finden können. Der …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes angestellt wurden, wonach die Telemedienanbieter nur in einem erforderlichen und angemessenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… ............................................................................................ 1714. Angemessenheit …”

Anbieter als Telemedien zur Nutzung bereit Haltender S. 227-234

„… , dass die Anonymisierungsvorschriften einen angemessenen Ausgleich zwischen informationeller …”

Auslegungsdeterminanten S. 352-371

„… angemessen sorgfältigen Überprüfung von Nachrichten auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit. Darüber hinaus …”

doi.org/10.5771/9783845245799

Florian Hertel - Die Zukunft des Wehrstrafrechts

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Florian Hertel

Die Zukunft des Wehrstrafrechts

2014

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Angemessenheit S. 233

„… . Angemessenheit Zuletzt ist auch bei der Überprüfung von Strafgesetzen die Angemessenheit der Norm zu bestimmen …” „… . Hier können die allgemeinen Kriterien angelegt werden.1091 Mithin ist im Rahmen der Angemessenheit eine …” „… Abwägungzwischen den geschützten und den beeinträchtigten Interessen anzustellen.1092 Dabei kann die Angemessenheit …”

§ 109 StGB. Wehrpflichtentziehung durch Verstümmelung S. 239-247

„… , Erforderlichkeit und Angemessenheit. Allerdings sind diese auf Grund der Eigenschaft des Strafrechts als ultima …” „… § 109 StGB zumindest im Krisenfall als erforderlich angesehen werden kann. 4. Angemessenheit Der …” „… Angemessenheit der Regelung stünde entgegen, wenn grundgesetzliche Rechte des Täters durch die Pönalisierung in …”

Pönalisierungspflicht? S. 233-235

„… . Angemessenheit Zuletzt ist auch bei der Überprüfung von Strafgesetzen die Angemessenheit der Norm zu bestimmen …” „… . Hier können die allgemeinen Kriterien angelegt werden.1091 Mithin ist im Rahmen der Angemessenheit eine …” „… Abwägungzwischen den geschützten und den beeinträchtigten Interessen anzustellen.1092 Dabei kann die Angemessenheit …”

Erforderlichkeit: Strafwürdigkeit und Konkurrenzen S. 231-233

„… wird.1090 V. Angemessenheit Zuletzt ist auch bei der Überprüfung von Strafgesetzen die Angemessenheit …” „… der Angemessenheit eine Abwägungzwischen den geschützten und den beeinträchtigten Interessen …” „… anzustellen.1092 Dabei kann die Angemessenheit insbesondere dann in Frage stehen, wenn neben den ohnehin durch …”

Zusammenfassung S. 236-238

„… Strafwürdigkeit und die Angemessenheit dazu herangezogen werden. Wenn ein Verhalten als strafwürdig eingestuft …” „… Angemessenheit sind Überlegungen anzustellen, wie geschützte und beeinträchtigte Güter in ein noch besseres …” „… solchen Empfehlung zu kommen, sind insbesondere die Kriterien der Strafwürdigkeit und Angemessenheit von …”

Fazit S. 236

„… Strafwürdigkeit und die Angemessenheit dazu herangezogen werden. Wenn ein Verhalten als strafwürdig eingestuft …” „… Angemessenheit sind Überlegungen anzustellen, wie geschützte und beeinträchtigte Güter in ein noch besseres …” „… solchen Empfehlung zu kommen, sind insbesondere die Kriterien der Strafwürdigkeit und Angemessenheit von …”

§ 109g StGB. Sicherheitsgefährdendes Abbilden S. 276-280

„… nicht gewährleistet. Die Angemessenheit der Norm erscheint im Hinblick auf eine mögliche Abschreckung …” „… erforderlich. 4. Angemessenheit In Bezug auf die Angemessenheit lässt sich über die allgemein mit Strafen …” „… angemessen zu betrachten. 5. Anregungen aus der Rechtshistorie Die geschichtliche Entwicklung der Delikte ist …”

Pönalisierungsempfehlung? S. 235-236

„… Erforderlichkeit verwendete Strafwürdigkeit und die Angemessenheit dazu herangezogen werden. Wenn ein Verhalten als …” „… Bezug auf die Angemessenheit sind Überlegungen anzustellen, wie geschützte und beeinträchtigte Güter in …” „… und Angemessenheit von Delikten heranzuziehen. ____________________ 1099 Zum Konzept der …”

§ 109h StGB. Anwerben für fremden Wehrdienst S. 280-285

„… auch erforderlich. 4. Angemessenheit Im Rahmen der Angemessenheit könnte über die üblicherweise von …” „… Rechtsgüter ein eventueller Eingriff in Art. 12 GG gerechtfertigt. Die Vorschrift ist daher auch angemessen. 5 …” „… Rechtsgutsbeeinträchtigungen macht die Norm auch erforderlich. Ihrer Angemessenheit steht nichts entgegen …”

§ 109a StGB. Wehrpflichtentziehung durch Täuschung S. 250-254

„… auf Vermögensschäden beschränkt ist. Somit ist die Regelung auch erforderlich. 4. Angemessenheit Über …” „… verfassungsmäßigen Rechte der Täter betroffen, die der Angemessenheit des § 109a StGB im Wege stünden. 5. Anregungen …” „… verfolgt einen legitimen Zweck, für den die Norm geeignet und erforderlich ist. Ihrer Angemessenheit stehen …”

§ 109f StGB. Sicherheitsgefährdender Nachrichtendienst S. 271-276

„… Wehrstrafrecht de lege ferenda 274 4. Angemessenheit Im Rahmen der Angemessenheit lässt sich noch die …” „… nicht gewährleistet. Die Angemessenheit der Norm erscheint im Hinblick auf eine mögliche Abschreckung …”

§ 18 WStG. Dienstentziehung durch Täuschung S. 254-256

„… einzelnen Delikte 255 4. Angemessenheit Neben den mit Kriminalstrafen zwangsläufig verbundenen …” „… Grundrechtsbeeinträchtigungen sind keine weiteren erkennbar, die die Angemessenheit der Regelung in Zweifel zögen. 5. Anregungen …”

§ 109e StGB. Sabotagehandlungen an Verteidigungsmitteln S. 261-271

„… . Eine Vorschrift in der Art des § 109e I StGB ist somit erforderlich. d) Angemessenheit Neben den …” „… StGB in besonderem Maße beeinträchtigt oder tangiert würden. Mithin steht der Angemessenheit einer …” „… ferenda 270 d) Angemessenheit Eine über die allgemein durch Kriminalstrafen eintretende …”

Vergleich S. 180-184

„… angemessener ist. Auch in Bezug auf Täuschungen verlangt § 18 WStG keinen Entziehungserfolg. Dies begegnet den …” „… Terrorgruppen aus.842 Will man der Regelung einen angemessenen Regelungsbereich erhalten, ist diese …”

§ 109d StGB. Störpropaganda gegen die Bundeswehr S. 256-261

„… . oben Kapitel 2 G.IV.2. B. Änderungsvorschläge für die einzelnen Delikte 259 4. Angemessenheit …” „… erreicht sein mag, ist § 109d StGB daher insgesamt nicht als angemessen zu betrachten …”

Einführung S. 239

„… , Erforderlichkeit und Angemessenheit. Allerdings sind diese auf Grund der Eigenschaft des Strafrechts als ultima …”

Fazit S. 184-186

„… Aufständischer oder Terrorgruppen aus.842 Will man der Regelung einen angemessenen Regelungsbereich erhalten, ist …”

Der Begriff der Entkriminalisierung S. 187-188

„… Entkriminalisierung nicht mehr angemessener Straftatbestände ist dabei aus mehreren Aspekten heraus sinnvoll und …”

Einführung S. 129-130

„… vorgegangen. Zunächst erfolgt in angemessener Kürze die Darstellung der fremden Rechtsordnung (jeweils I …”

Notwendigkeit und Vorteile S. 188-189

„… . Notwendigkeit und Vorteile Eine Entkriminalisierung nicht mehr angemessener Straftatbestände ist dabei aus …”

Ausgangspunkt: Die Verhältnismäßigkeit S. 228-229

„… Gesetz muss sich also am Vierschritt Legitimer Zweck – Geeignetheit – Erforderlichkeit – Angemessenheit …”

Die Ansicht der Rechtsprechung S. 227-228

„… beschränkt wird – so genügt für die Angemessenheit schon, wenn die Norm „nicht schlechthin unangemessen“ ist …”

Der legitime Zweck: Das Rechtsgut S. 229-230

„… – Erforderlichkeit – Angemessenheit messen lassen. Allerdings weist das Strafrecht als „schärfstes Schwert“ des …”

Fazit S. 226-227

„… , dass das Ermessen des Gesetzgebers kaum beschränkt wird – so genügt für die Angemessenheit schon, wenn …”

Fazit: Möglichkeiten der Entkriminalisierung S. 201-203

„… angemessene Weg sein kann. Zuletzt könnte eine Lösung in der Verbreiterung des Opportunitätsprinzips liegen …”

Schlussfazit S. 291-294

„… erforderlich zu erachten und auch im Übrigen angemessen sind. Als Ergebnis ist Folgendes festzuhalten.1240 Der …”

§ 17 WStG. Selbstverstümmelung S. 247-250

„… auch als erforderlich zu betrachten. 4. Angemessenheit Die grundsätzliche Geltung der Grundrechte auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 231 V. Angemessenheit 233 H. Neukriminalisierung 233 I. Pönalisierungspflicht? 234 II …”

Stichwortverzeichnis S. 323-330

„… Al-Kaida 74, 86, 131 Alliierte 90 Anerkennungsmodell 213 Angemessenheit 227, 233 f. Anknüpfungspunkt 214 …”

doi.org/10.5771/9783845251899

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