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Frank Söhner - Der Verzicht des Arbeitnehmers und Auszubildenden auf Bestandsschutz

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Frank Söhner

Der Verzicht des Arbeitnehmers und Auszubildenden auf Bestandsschutz

Reihe: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Band 20 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Angebot und Annahme hinsichtlich eines Verzichtsvertrages S. 180-194

„… Klageverzichtsvertrag abschließen.II. Angebot und Annahme hinsichtlich eines VerzichtsvertragesZwar ist hier für das …” „… Arbeitgebers, der nach § 1a KSchG vorgehen möchte, zielt allerdings auf das Angebot einer Ab? ndung und nicht …” „… RechtsgeschäftDie ausdrückliche Annahme des Angebotes des Arbeitgebers durch den Arbeitnehmer sieht das Gesetz nicht …”

Besonderheiten beim Verzicht nach Ausspruch einer Änderungskündigung S. 138-140

„… angebotenen neuen Arbeitsplatz weiter, ist dies in der Regel solange nicht als vorbehaltlose Annahme des …” „… regelmäßig eine schlüssige Annahme des Änderungsangebotes zu sehen sein. Die Annahmeerklärung ist zwar nicht …” „… 138V. Besonderheiten beim Verzicht nach Ausspruch einer Änderungskündigung1. Annahme unter …”

Wortlaut und Auslegung einzelner Erklärungen zur Feststellung des Verzichtswillens beim Klageverzicht S. 127-136

„… Verzichtsvereinbarung Angebot und Annahme der Parteien gemäß §§ 145 ff. BGB. Einvernehmen besteht dahin, dass auf …” „… Angebot auf Vereinbarung eines Verzichts oder eine Annahme eines entsprechenden arbeitgeberseitigen …” „… Möglichkeit, Vergleiche zu schließen, verp? ichtende Klageverzichts- und Klagerücknahmevereinbarungen zu …”

Ergebnisse der Untersuchung S. 260-265

„… aus.I. Ein prozessrechtlicher Verzichtsvertrag kommt durch Angebot und Annahme der Parteien gemäß §§ 145 …” „… Rechte verkürzt werden und nimmt der Arbeitnehmer das Angebot vorbehaltlos an, ist ein Verzicht auf …” „… KSchG regelmäßig eine schlüssige Annahme des Angebotes zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu …”

Einbeziehungskontrolle nach §§ 305 ff. BGB S. 146-155

„… Angebot vor, welches sich der Arbeitnehmer durch seine Unterzeichnung zu eigen macht und der Arbeitgeber …” „… prozessuale Vereinbarungen und damit der Klageverzicht, das Klagerücknahmeversprechen und der …” „… Bestandsschutzklage und zum Vortrag bestimmter Tatsachen aus und betrifft damit als prozessuale Nebenbestimmung die …”

Zweck der Änderung zwingender Rechte S. 87-92

„… zur Annahme des Angebotes bindet den Arbeitnehmer. Nimmt der Arbeitnehmer das Angebot unter Vorbehalt …” „… Folgenden wird nach den verschiedenen Reaktionsmöglichkeiten Ablehnung, vorbehaltloser Annahme und Annahme …” „… andere Frage ist, ob durch die vorbehaltlose Annahme des Angebotes schon ein umfassender Verzicht des …”

Zweck der Änderung nicht zwingender Arbeitsvertragsbedingungen S. 86-87

„… zur Annahme des Angebotes bindet den Arbeitnehmer. Nimmt der Arbeitnehmer das Angebot unter Vorbehalt …” „… prozessual- als auch materiell-rechtlich. Der Arbeitnehmer kann danach das Angebot des Arbeitgebers unter …” „… Ablehnung des Angebotes gilt345. Er ist durch diese Normen in der Lage, den Streitgegenstand im Prozess auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… . Problematik 180II. Angebot und Annahme hinsichtlich eines Verzichtsvertrages 1801. Rechtsnatur des Hinweises …” „… . Vorbehaltlose Annahme des Angebotes 89a) Kündigung unter der Potestativbedingung der Ablehnung des …” „… . Annahme des Angebotes unter Vorbehalt 91E. Kündigungsfristen 92I. Kündigungsfristen als unabdingbares …”

Rechtsgeschäftlicher Wille, eine prozessrechtliche Vereinbarung zu treffen S. 137-138

„… wirksam erachtet609. Das Gesetz kennt in § 2 S. 1 KSchG nur die Annahme des Angebotes des Arbeitgebers …” „… . Einer Einigung auf Zahlung einer Ab? ndung und deren Entgegennahme kann daher ein Erklärungswert …” „… für die Annahme eines Verzichts genügen, dass der Arbeitnehmer den rechtlich-sozialen Bedeutungsgehalt …”

Konkludentes Verhalten S. 136-137

„… Annahme eines entsprechenden arbeitgeberseitigen Angebotes kann auch in einem konkludenten Verhalten des …” „… 136bis zum ordentlichen Kündigungszeitpunkt vorliegen. Die Annahme einer umfassenden …” „… betrachten und an der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses kein Interesse mehr zu haben599. Der Rechtsstreit …”

Einigung der Arbeitsvertragsparteien auf die Wirksamkeit der Kündigung S. 39-44

„… und Annahme rückgängig gemacht und das Arbeitsverhältnis fortgesetzt werden107. 100 So im Ergebnis …” „… , zur Frage der Annahme des Angebotes durch die Erhebung oder Fortführung der Kündigungsschutzklage.443 …” „… beschreibt eine Auffassung in der Literatur den „Weg“, dass sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Rahmen der …”

Feststellung des Verzichtswillens hinsichtlich eines Klagerücknahmeversprechens S. 136

„… Annahme eines entsprechenden arbeitgeberseitigen Angebotes kann auch in einem konkludenten Verhalten des …” „… 136bis zum ordentlichen Kündigungszeitpunkt vorliegen. Die Annahme einer umfassenden …” „… betrachten und an der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses kein Interesse mehr zu haben599. Der Rechtsstreit …”

Verstoß gegen ein Kündigungsverbot S. 85-86

„… Rechtspraxis kommt vor, dass sich Arbeitnehmer nach Ausspruch einer Änderungskündigung nicht mit dem Angebot …” „… (vorbehaltlos) einverstanden erklären, jedoch später diese Kündigung hinnehmen wollen und auf die Erhebung einer …” „… Änderungskündigung das Angebot des Arbeitgebers zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter dem Vorbehalt der …”

Sonderprobleme bei Verzicht eines der deutschen Sprache unkundigen Ausländers S. 170-180

„… Arbeitsvertragsparteien, die nach § 1a KSchG vorgehen, einen Klageverzichtsvertrag abschließen.II. Angebot und Annahme …” „… Annahme genügender Deutschkenntnisse darzulegen und zu beweisen, die auf ein Erklärungsbewusstsein bzw …” „… Verzichtsvereinbarung, deren Wirksamkeit und für die entsprechende Darlegungs- und Beweislast hat. Es geht also um die …”

Wiedereinstellungsanspruch S. 50-51

„… Wiedereinstellungsanspruch vor, hat der Arbeitnehmer das Recht, von seinem Arbeitgeber die Annahme seines Angebotes auf …” „… Verwirklichung des Bestandsschutzes ? nden sich in Tarifverträgen140 und Betriebsvereinbarungen141 Regelungen …” „… . Daneben haben rechtswirksam gekündigte Arbeitnehmer nach herrschender Meinung in der Rechtsprechung142 und …”

Problematik S. 180

„… Klageverzichtsvertrag abschließen.II. Angebot und Annahme hinsichtlich eines VerzichtsvertragesZwar ist hier für das …” „… die Klageerhebung gesprochen843 und vertreten, dass sich die Leistung des Arbeitnehmers aus einem …” „… Arbeitnehmer und Arbeitgeber für die Hinnahme einer Kündigung vereinbarten Ab? ndung“ entspreche845. Bedeutsam …”

Besonderheiten des Verzichts in einer Ausgleichsquittung S. 157-170

„… 157sätzlich eine bloße Tatsachenbestätigung und kein Angebot auf Abschluss eines …” „… und mindestens zwei Auslegungsmöglichkeiten rechtlich vertretbar sind720.III. Besonderheiten des …” „… Arbeitspapiere und ein Schriftstück, welches wie folgt lautet:„AusgleichsquittungMein Arbeitsverhältnis mit der …”

Untersuchungsgegenstand S. 26-28

„… arbeitgeberseitigen Kündigung und der arbeitnehmerseitigen Verzichtserklärung in Angebot und Annahme zum Abschluss …” „… eine Gegenleistung an. Praxisrelevant ist das Angebot einer Ab? ndung, bezahlter Freistellung bis zum …” „… Schadensersatzforderungen. Aber auch ohne Angebot sehen Arbeitgeber in einem bestimmten Verhalten des Arbeitnehmers oder …”

Beispielsfälle S. 28-29

„… arbeitgeberseitigen Kündigung und der arbeitnehmerseitigen Verzichtserklärung in Angebot und Annahme zum Abschluss …” „… , der sehr schlecht Deutsch spricht und versteht. Der Geschäftsführer hat hiervon Kenntnis. Auf dieser …” „… das Schriftstück eine längere Zeit an und unterschreibt es sodann an der vorgesehenen Stelle. Er hat …”

Wiedereinstellungsanspruch S. 140-142

„… 140Abs. 2 BGB regelmäßig an der Kündigungsfrist orientieren. Mit der Annahme hat sich die …” „… Vertragsgrundlage geändert. Ob daneben auch ein Angebot auf Abschluss eines umfassenden prozessrechtlichen …” „… würde es widersprechen, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsvertragsangebot doch noch ablehnen und …”

Aufriss der rechtlichen Problematik S. 29-32

„… die vorzeitige „Annahme“ des „Angebotes“ des Arbeitgebers ein Anspruch auf Zahlung einer Ab? ndung …” „… 29Fall 3:Ein Arbeitnehmer erhält eine Änderungskündigung verbunden mit dem Angebot eines neuen …” „… Arbeitsplatzes unter Abänderung der arbeitsvertraglichen Bedingungen und arbeitet sodann gemäß den neuen …”

Tatsachenbestätigung und Geständnisvertrag S. 140

„… 140Abs. 2 BGB regelmäßig an der Kündigungsfrist orientieren. Mit der Annahme hat sich die …” „… Vertragsgrundlage geändert. Ob daneben auch ein Angebot auf Abschluss eines umfassenden prozessrechtlichen …” „… würde es widersprechen, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsvertragsangebot doch noch ablehnen und …”

Gang der Darstellung S. 32-33

„… zu klären, ob und in welcher Höhe durch die vorzeitige „Annahme“ des „Angebotes“ des Arbeitgebers ein …” „… Beispielsfällen 1 und 4 die Frage nach den rechtlichen Möglichkeiten der Beseitigung ihrer Verzichtserklärung. Im …” „… auf den Kündigungsschutz und hat er eine Fehlvorstellung oder Unkenntnis vom Vorliegen des besonderen …”

Anfechtungsgrund für den Arbeitnehmer S. 247-254

„… , auf dem Kündigungsschreiben nur ein Empfangsbekenntnis zu unterschreiben und nicht ein Angebot zum …” „… angeboten und ihn bewusst nicht über seine mangelnde Zahlungsfähigkeit aufgeklärt, kann der Arbeitnehmer …” „… einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses führen kann. Zwar kann die Übergabe der Kündigung und das im …”

Auslegung S. 155-157

„… .157sätzlich eine bloße Tatsachenbestätigung und kein Angebot auf Abschluss eines Geständnisvertrages …” „… bei Vorliegen bestimmter Begleitumstände eine Überraschungswirkung zukommen und umgekehrt708. Solche …” „… . Liegt eine solche Sachlage nicht vor und ist die Erklärung des Arbeitnehmers kurz und damit leicht …”

Individuelle Erklärungen des Arbeitnehmers S. 213-215

„… 213§ 8 Inhalts- und RechtskontrolleA. Individuelle Erklärungen des ArbeitnehmersVereinbaren die …” „… Parteien individualvertraglich einen Verzicht auf Bestandsschutz, ist fraglich, ob und inwieweit dieser …” „… nach In-Kraft-Treten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes einer Inhaltskontrolle und damit auch …”

Berücksichtigung als Einrede oder Einwendung von Amts wegen S. 121-124

„… ; MüKoBGB/Schwerdtner, 3. Au? ., § 622 BGB Anh. Rdnr. 170; MüKoBGB/Hergenröder, § 4 KSchG Rdnr. 88; ebenso trotz Annahme …” „… führen soll530. Teilweise wird dies mit dem Gedanken aus Treu und Glauben und damit begründet, dass sich …” „… zum Wegfall der Klagebefugnis bzw. des Klagerechts und hat damit eine zumindest verfügungsähnliche …”

Problemstellung S. 23-26

„… Interesse des Arbeitgebers, im Rahmen seiner unternehmerischen Freiheit über Inhalt und Bestand der …” „… insbesondere gesetzlichen und kollektivvertraglichen Vorschriften geschützte Interesse des Arbeitnehmers am …” „… ., der die Schwierigkeiten eines Kündigungsschutzverfahrens aus Arbeitgebersicht darstellt und die …”

Unangemessene Benachteiligung durch Verzicht in einer Ausgleichsquittung, § 307 BGB S. 231-232

„… 231ser womöglich misstrauisch werden und die Unterzeichnung verweigern wird. Der Arbeitgeber hat …” „… Verzichtserklärung und Empfangsbekenntnis.IV. Unangemessene Benachteiligung durch Verzicht in einer …” „… Interessenbeeinträchtigung und deren mögliche Kompensation durch anderweitige Vorteile1130. Der Arbeitnehmer hat ein …”

Nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage gemäß § 5 KSchG S. 256-258

„… Vor- und Nachteile der möglichen Vorgehensweisen Kraus, S. 164.257auf Seiten des Arbeitnehmers …” „… einzelnen Arbeitnehmer und seine Situation ab. Zwar räumt § 124 Abs. 1 BGB dem Arbeitnehmer unbeschränkt die …” „… Jahresfrist ein und ist das Vertrauen des Arbeitgebers darauf, dass der Arbeitnehmer keine …”

doi.org/10.5771/9783845211527

Walter Bayer, Elisabeth Koch - Brennpunkte des Grundstücksrechts

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Walter Bayer (Hrsg.), Elisabeth Koch (Hrsg.)

Brennpunkte des Grundstücksrechts

Reihe: Schriften zum Notarrecht

Band 40 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Rainer Kanzleiter Der Abschluss von Grundstückskaufverträgen durch getrennte Beurkundung von Angebot und Annahme S. 29-54

„… 29 Der Abschluss von Grundstückskaufverträgen durch getrennte Beurkundung von Angebot und Annahme …” „… Immobilienkaufvertrages durch Angebot und Annahme ergeben und einigen dieser Fragen möchte ich mich zunächst zuwenden und …” „… Immobilienkaufvertrags mit dem Unternehmer-Verkäufer und den Konsequenzen der verspäteten Annahme dieses Angebots durch …”

Titelei S. 2-6

„… einer umfassenden Analyse der Bindungsfristenproblematik bei getrennter Beurkundung von Angebot und …” „… fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Die …” „… Grundstücksrechts, für die dogmatisch stringente, aber auch praktikable und wirtschaftlich vertretbare Lösungen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-8

„… getrennte Beurkundung von Angebot und Annahme Prof. Dr. Rainer Kanzleiter 29 Solaranlagen …” „… – Vereinbarungen zwischen Grundstückseigentümer, Investor und Finanzierungsgläubiger und ihre Absicherung Dr …”

doi.org/10.5771/9783845249513

Anna Katharina Suzuki-Klasen - A Comparative Study of the Formation of Contracts in Japanese, English, and German Law

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Anna Katharina Suzuki-Klasen

A Comparative Study of the Formation of Contracts in Japanese, English, and German Law

Reihe: Recht in Ostasien

Band 18 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… of Annahmebb) 247 Certainty of Annahmecc) 251 Coming Into Effect and Loss of Effect of Annahme dd …” „… /10.5771/9783748911777 This work is licensed under a Creative Commons Attribution – Non Commercial – No Derivations 4.0 …” „… Requirements under English Lawc. 176 Registration of Title to Landi. 177 Stamp Tax on Land Transactionsii. 178 …”

B. Comparative Background S. 42-309

„… subsumed under the Anglo- American or Common Law legal tradition, and the German system, which is normally …” „… there is no organised system like equity to be found in German law, there is the notion of Treu und …” „… life) and the issue of whether an application for accreditation under an incentive scheme was a legally …”

D. Comparative Analysis of the Rules on the Formation of Contracts in Japanese, English, and German Law S. 436-516

„… three legal systems are the same. The synallagmatic or bilateral contract is recognised under all three …” „… contracts’ (einseitig verpflichtende Verträge; henmu keiyaku, 片務契約). While it is true to say that under …” „… contract arises at different points in time. Under German and partly also under Japanese law, these …”

doi.org/10.5771/9783748911777

Joachim Reese, Stefan Koch - Demand Chain Management

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Joachim Reese (Hrsg.), Stefan Koch (Hrsg.)

Demand Chain Management

2017

Treffer in den folgenden Teilen:

Anna Prötzig, Nicolas Thiele 2 Glättung der Endkundennachfrage S. 23-42

„… Einsatz von Preisrabatten dar. Rabatte lenken das Interesse der Kunden auf die angebotenen Produkte und …” „… Glättung der Endkundennachfrage Anna Prötzig und Nicolas Thiele Problembeschreibung Der …” „… konkurrierenden Produkten und Unternehmen ermöglicht es den Kunden hinsichtlich des Anbieters sowie existierender …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… gelegten Annahmen erläutert. Dieses Modell wird dann in den folgenden Kapiteln auf verschiedene Art und …” „… begrenzte Angebot übersteigt und somit gekündigte Abonnements ohne Zeitverlust anderweitig wieder vergeben …” „… die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten …”

Lisa-Kristin Herrmann, Alyssa Michaelis, Alexandra-Maria Rattay 5 Kostenorientiertes Abonnentenmodell S. 89-104

„… Kostenorientiertes Abonnentenmodell Lisa-Kristin Herrmann, Alyssa Michaelis und Alexandra-Maria …” „… betrachtet und dementsprechend auch nur indirekt als Teil der relevanten Umwelt in deren Planung mit …” „… Beziehungen zu den direkten Lieferanten und Abnehmern in diesem Organisationsgefüge. So ist etwa der …”

doi.org/10.5771/9783845284088

Francisco Augusto Pignatta - La phase précontractuelle sous l'empire de la Convention de Vienne de 1980

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Francisco Augusto Pignatta

La phase précontractuelle sous l'empire de la Convention de Vienne de 1980

2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Résumé en allemand S. 331

„… Abschnitte aufgliedert ? die Verhandlungen und das Angebot ? unter Einbezug des Wiener Übereinkommens von …” „… Gesamtvereinbarung die Verhandlungsphase mit keinem Wort, obwohl sie das Thema des Angebots und seiner Akzeptanz …” „… Überraschungen und Ungewissheiten. Und dennoch werden genau während dieses Zeitraums die Strukturen des …”

doi.org/10.5771/9783845233932

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