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Wilhelm Selzener - Zur Anfechtung und Bestätigung testamentarischer Verfügungen durch den Erblasser oder seinen gesetzlichen Vertreter

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Wilhelm Selzener

Zur Anfechtung und Bestätigung testamentarischer Verfügungen durch den Erblasser oder seinen gesetzlichen Vertreter

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 749 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Anfechtungsgründe S. 64-67

„… Selbstanfechtungsrechts durch den Erblasser und seinen gesetzlichen Vertreter A. Anfechtungsgründe Im Erbrecht gelten die …” „… besonderen Anfechtungsgründe der §§ 2078, 2079 BGB. Diese Vorschriften regeln die Anfechtung eines Testaments …” „… Motivirrtum208. Bei dem Anfechtungsgrund des § 2078 Abs. 2 BGB ist zu beachten, dass nicht nur positive …”

Unvollständigkeit des Gesetzes S. 19-33

„… Beweggrund geregelt, der in § 119 BGB grundsätzlich nicht als Anfechtungsgrund anerkannt ist40. Da im …” „… Interessen des Anfechtungsberechtigten dient, da dadurch seine möglichen Anfechtungsgründe erheblich …” „… noch weiter ein und lassen in den Fällen, in denen der Anfechtungsgrund nur bestimmte Personen betrifft …”

Vergleichbarkeit der Interessenlage S. 35-61

„… Anfechtung vom Vorliegen eines Anfechtungsgrundes abhängig ist, der Widerruf dagegen nicht140. 134 Schlüter …” „… nur, sofern ein Anfechtungsgrund vorliege. 136 Helms, DNotZ 2003, 104 (110); Von Dickhuth-Harrach, FS …” „… BGB regelmäßig ausgeschlossen, wenn und weil der Erblasser von dem Anfechtungsgrund Kenntnis hatte …”

Bestätigung anfechtbarer Verfügungen von Todes wegen S. 96-107

„… Anfechtungsgrundes und des sich daraus ergebenen Anfechtungsrechts Voraussetzung für die Bestätigung des Erbvertrags …” „… vollständige Kenntnis des Anfechtungsgrundes soll aber möglich sein, ebenso wie ein vorheriger Verzicht auf das …” „… , „falls der Erblasser trotz Kenntnis des Anfechtungsgrundes die Verfügung nicht geändert hat“. Das von ihm …”

Anfechtungsfrist S. 81-87

„… nach den §§ 2078, 2079 BGB ist die Kenntnis des Erblassers von dem Anfechtungsgrund der maßgebliche …” „… einjährigen Frist ab Kenntnis des Anfechtungsgrundes, die im Interesse der Rechtssicherheit und des Schutzes …”

Literaturverzeichnis S. 109-115

„… erbrechtlicher Anfechtungsgrund?, Berlin 1976. Protokolle der Kommission für die zweite Lesung des Entwurfs des …” „… Auslegung des Begriffs „Kenntnis vom Anfechtungsgrund“ -, in: ZEV 1995, S. 124 – 129. Roth, Volker: Erbrecht …”

Zusammenfassende Übersicht S. 108

„… Anfechtungsgründe, die Anfechtungsfrist und die Form der Anfechtungserklärung ergeben sich vielmehr Argumente gegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Vertreter 64 11 A. Anfechtungsgründe 64 I. Anfechtung wegen Irrtums 65 II. Anfechtung wegen …”

Einführung und Problemdarstellung S. 15-18

„… größere Bedeutung zu12. Anders ist die Rechtslage beim Erbvertrag. Hier kann, sofern ein Anfechtungsgrund …”

Form der Anfechtungserklärung S. 67-71

„… Anfechtungsgründe des § 2078 BGB keine Besonderheiten. § 2079 BGB ist dagegen seinem Wortlaut nach nicht anwendbar …”

doi.org/10.5771/9783845233970

Christina Suberg - Wirksamkeit von Immobilien-Treuhandmodellen

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Christina Suberg

Wirksamkeit von Immobilien-Treuhandmodellen

Reihe: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 1 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Anfechtungsgrund S. 96-98

„… . Anfechtungsgrund Voraussetzung für das Vorliegen einer arglistigen Täuschung ist, dass der Vertriebsmitarbeiter …” „… Anfechtungsgrund vor. Hierbei stellt sich insbesondere die Frage, ob der Vermittler lediglich die im Zeitpunkt der …”

Anfechtungsgrund S. 135

„… Vollmacht zur Abgabe von Zwangsvollstreckungsunterwerfungen ist daher nicht möglich. 2. Anfechtungsgrund Zu …”

Anfechtungsgrund S. 119-121

„… Treuhänder 1. Anfechtungsgrund Eine arglistige Täuschung des Treuhänders durch aktives Tun scheidet …”

Anfechtungsgrund S. 113-117

„… bzw. Darlehensgeber 1. Anfechtungsgrund Das Vorliegen einer Täuschungshandlung im Sinne des § 123 BGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… durch den Anlagevermittler 971. Anfechtungsgrund 972. Ursächlichkeit der Täuschung für die Abgabe der …” „… Geschäftsbesorgungsvertrages wegen arglistiger Täuschung durch Verkäufer bzw. Darlehensgeber 1131. Anfechtungsgrund 113a …” „… 1191. Anfechtungsgrund 119a) Aufklärungspflicht aufgrund immanenter Interessenwahrungspflicht des …”

Zwischenergebnis S. 112-113

„… entnehmen. Von einem Anfechtungsgrund kann insbesondere auszugehen sein, wenn der Vertriebsmitarbeiter bei …” „… wegen arglistiger Täuschung durch Verkäufer bzw. Darlehensgeber 1. Anfechtungsgrund Das Vorliegen einer …”

Wirkung der Anfechtung S. 112

„… entnehmen. Von einem Anfechtungsgrund kann insbesondere auszugehen sein, wenn der Vertriebsmitarbeiter bei …”

Zwischenergebnis S. 122

„… . Irrtum des Erwerbers über die Zuverlässigkeit des Treuhänders Anfechtungsgrund könnte ein Irrtum des …”

Ergebnis S. 182-184

„… Voraussetzungen eines Anfechtungsgrundes kommen Beweiserleichterungen zum Tragen. Sind die Darlehensvaluta …”

Anfechtungserklärung: Anfechtungsgegner und Anfechtungsfrist S. 111-112

„… sich zu dieser Frage weiterführende Anhaltspunkte entnehmen. Von einem Anfechtungsgrund kann …”

Wirkung der Anfechtung S. 121-122

„… die Zuverlässigkeit des Treuhänders Anfechtungsgrund könnte ein Irrtum des Erwerbers über …”

Zwischenergebnis S. 118-119

„… Geschäftsbesorgungsvertrages wegen arglistiger Täuschung durch den Treuhänder 1. Anfechtungsgrund Eine arglistige Täuschung des …”

Irrtum des Erwerbers über die Zuverlässigkeit des Treuhänders S. 122-123

„… . Irrtum des Erwerbers über die Zuverlässigkeit des Treuhänders Anfechtungsgrund könnte ein Irrtum des …”

Ursächlichkeit der Täuschung für die Abgabe der Willenserklärung/Erheblichkeit des Irrtums S. 135-136

„… Vollmacht zur Abgabe von Zwangsvollstreckungsunterwerfungen ist daher nicht möglich. 2. Anfechtungsgrund Zu …”

Ursächlichkeit der Täuschung für die Abgabe der Willenserklärung S. 98-99

„… Anfechtungsgrund vor. Hierbei stellt sich insbesondere die Frage, ob der Vermittler lediglich die im Zeitpunkt der …”

Zulässigkeit der Vollmachtsanfechtung S. 124-135

„… durch Willenserklärung erfolgt, sollen für sie auch die gewöhnlichen Anfechtungsgründe gelten. Der …” „… Vollmacht zur Abgabe von Zwangsvollstreckungsunterwerfungen ist daher nicht möglich. 2. Anfechtungsgrund Zu …”

Rückabwicklung „übers Eck“ S. 150-153

„… Anweisung). War einer der beiden Vertragspartner hinsichtlich des Vorliegens eines Anfechtungsgrundes …”

doi.org/10.5771/9783845203287

Thomas Bernhardi - Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

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Thomas Bernhardi

Die Abtretung des Anspruchs auf Arbeitsentgelt und das Verbraucherinsolvenzverfahren

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 831 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Anfechtungsgründe S. 343-351

„… 343 2. Anfechtungsgründe In den §§ 130 bis 137 finden sich die einzelnen Anfechtungsgründe. a …”

Anfechtungsberechtigung S. 341-343

„… Gundlach/Frenzel, ZVI 2002, 5 aussprechen. 343 2. Anfechtungsgründe In den §§ 130 bis 137 finden sich die …” „… einzelnen Anfechtungsgründe. a. Allgemeine Voraussetzungen Gemeinsame Voraussetzung aller …”

§ 119 Abs. 1 BGB S. 376-378

„… oder über die Tragweite seiner Erklärung irrt.1358 Als Anfechtungsgrund kommt sie m.E. allerdings eher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Insolvenzverwalters 342 b. Abweichende Regelung im Verbraucherinsolvenzverfahren 342 2. Anfechtungsgründe 343 a …”

Gerichtliche Schuldenbereinigung S. 144-187

„… muss einen Anfechtungsgrund nach § 123 Abs. 1 BGB geltend machen. Hier kommt zum einen die arglistige …”

doi.org/10.5771/9783845251721

Manfred Werwitzki - Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

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Manfred Werwitzki

Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 616 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Anfechtungsgrund S. 127-130

„… Anfechtungsgrund bestünde.417 VI. Der Anfechtungsgrund Eine letztwillige Verfügung ist anfechtbar, wenn einer der …” „… in §§ 2078, 2079 BGB genannten Anfechtungsgründe gegeben ist. Dies gilt gemäß § 2281 BGB auch für die …” „… Rechtsprechung hält einen Anfechtungsgrund auch dann für gegeben, wenn sich der Erblasser positive, wenn auch …”

Die Ursächlichkeit des Motivirrtums S. 130-132

„… und in sein Bewusstsein hätte aufnehmen können, als Anfechtungsgrund zugelassen. Dieser Rechtsprechung …” „… ) ein Anfechtungsgrund anzunehmen. VII. Der Zeitpunkt des Irrtums Schon aus dem Gesetzeswortlaut des …” „… zumindest mitbestimmend, kann ein Anfechtungsgrund angenommen werden, wenn festgestellt wird, dass das Motiv …”

Die Bestätigung der anfechtbaren Verfügung S. 127

„… Anfechtungsgrund bestünde.417 VI. Der Anfechtungsgrund Eine letztwillige Verfügung ist anfechtbar, wenn einer der …” „… in §§ 2078, 2079 BGB genannten Anfechtungsgründe gegeben ist. Dies gilt gemäß § 2281 BGB auch für die …”

Der Zeitpunkt des Irrtums S. 130

„… und in sein Bewusstsein hätte aufnehmen können, als Anfechtungsgrund zugelassen. Dieser Rechtsprechung …” „… ) ein Anfechtungsgrund anzunehmen. VII. Der Zeitpunkt des Irrtums Schon aus dem Gesetzeswortlaut des …” „… zumindest mitbestimmend, kann ein Anfechtungsgrund angenommen werden, wenn festgestellt wird, dass das Motiv …”

Der Vorrang der Auslegung vor der Anfechtung S. 126-127

„… Anfechtungsgrund bestünde.417 VI. Der Anfechtungsgrund Eine letztwillige Verfügung ist anfechtbar, wenn einer der …” „… in §§ 2078, 2079 BGB genannten Anfechtungsgründe gegeben ist. Dies gilt gemäß § 2281 BGB auch für die …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 135-136

„… der Erblasser habe selbst nach Kenntniserlangung von dem Anfechtungsgrund nicht binnen einer …”

Die Wirkung der Anfechtung auf den Ausgleichungsanspruch nach § 2057 a BGB S. 133-135

„… der Erblasser habe selbst nach Kenntniserlangung von dem Anfechtungsgrund nicht binnen einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Anfechtungsgrund 127 VII. Der Zeitpunkt des Irrtums 130 VIII. Die Ursächlichkeit des Motivirrtums 130 IX. Die …”

doi.org/10.5771/9783845213828

Kathrin Cagalj - Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

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Kathrin Cagalj

Restrukturierung von Anleihen nach dem neuen Schuldverschreibungsgesetz

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 791 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Anfechtungsgründe S. 340-348

„… Anfechtungsgründe§ 20 Abs. 1 Satz 1 SchVG begründet die Anfechtungsbefugnis in sachlicher Hinsicht …” „… und zählt die möglichen Anfechtungsgründe gegen Beschlüsse der Gläubigerversammlung auf1877. Die …” „… Gesetzeswortlaut reicht jede Verletzung des Gesetzes oder der Anleihebedingungen, um einen Anfechtungsgrund zu …”

Inhalt und Modalitäten der Klageschrift S. 349-350

„… , ist anerkannt, dass sämtliche geltend gemachte Anfechtungsgründe zumindestin ihrem wesentlichen …” „… verliert.Der Kläger muss sämtliche Anfechtungsgründe, auf die er seine Klage stützenwill, innerhalb der …” „… zulässig. Der Streitgegenstand muss individualisierbar seinund von anderen Anfechtungsgründen abgrenzbar …”

Zuständiges Gericht S. 350-351

„… anerkannt, dass sämtliche geltend gemachte Anfechtungsgründe zumindestin ihrem wesentlichen tatsächlichen …” „… Kläger muss sämtliche Anfechtungsgründe, auf die er seine Klage stützenwill, innerhalb der …” „… zulässig. Der Streitgegenstand muss individualisierbar seinund von anderen Anfechtungsgründen abgrenzbar …”

Anfechtungsbefugnis S. 332-340

„… Nichtigkeits- und Anfechtungsgründen hin zu prüfen1828.Anfechtungsbefugnis§ 20 Abs. 2 SchVG legt in …” „… abgeholfen, fehlt es womöglich an einem Anfechtungsgrund bzw. dieser entfällt später1857, wenn und soweit …” „… Frage des Anfechtungsgrundes und nicht der Anfechtungsbefugnis.Wurde ein ursprünglich gefasster …”

Kosten S. 352

„… sich gegen denselben Beschluss richten – wobeiirrelevant ist, auf welchen Anfechtungsgrund die Klagen …”

Prozessverbindung S. 352-353

„… sich gegen denselben Beschluss richten – wobeiirrelevant ist, auf welchen Anfechtungsgrund die Klagen …”

Beweislast S. 351-352

„… sich gegen denselben Beschluss richten – wobeiirrelevant ist, auf welchen Anfechtungsgrund die Klagen …”

Vorwort S. 7-16

„… Gläubiger(§ 20 Abs. 2 Nr. 2 SchVG)2.2.2.338Anfechtungsgründe2.3. 340Formelle Beschlusskontrolle2.3.1 340 …”

Anfechtungsgegenstand S. 325-332

„… Nichtigkeits- und Anfechtungsgründen hin zu prüfen1828.Anfechtungsbefugnis§ 20 Abs. 2 SchVG legt in …”

doi.org/10.5771/9783845244792

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