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Robert Billerbeck - Anfechtbare Beschlüsse

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Robert Billerbeck

Anfechtbare Beschlüsse

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 176 2022

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Kapitel 5: Die Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse S. 303-522

„… Die Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseEine verbandsspezifische Analyse der Wirkungen anfechtbarer …” „… ausführungsbedürftiger anfechtbarer BeschlüsseIn Kapitel 4 wurde herausgearbeitet, dass die Frage, ob und inwieweit die …” „… Vorstands mit anfechtbaren BeschlüssenVersucht man, die Rechte und Pflichten des Vorstands beim Umgang mit …”

Kapitel 4: Die Wirksamkeit von anfechtbaren Beschlüssen S. 214-302

„… Die Wirksamkeit von anfechtbaren BeschlüssenDie vorstehende Untersuchung in Kapitel 3 hat gezeigt …” „… Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseDer Umstand, dass das Gesetz im Falle der …” „… der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseDas Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer …”

Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen S. 81-213

„… Das Zustandekommen von anfechtbaren BeschlüssenBevor die Wirksamkeit und die Wirkungen anfechtbarer …” „… anfechtbaren Beschlusses zu untersuchen.Das Gesetz verwendet den Begriff Beschluss mehrdeutigIn allen …” „… Kapitel 3: Das Zustandekommen von anfechtbaren Beschlüssen84der Anfechtung nennen die Gesetzesmaterialien …”

Kapitel 6: Schlussbetrachtung S. 523-534

„… Beschlussergebnisses.Zu den Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseAuf der Ebene der Wirkungen anfechtbarer Beschlüsse lässt …” „… : Schlussbetrachtung524Zu dem Zustandekommen anfechtbarer BeschlüsseAuf der Ebene des Zustandekommens anfechtbarer …” „… SchlussbetrachtungGegenstand der vorliegenden Untersuchung waren anfechtbare Beschlüsse und die mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… anfechtbaren BeschlüssenKapitel 4: 214Das Dogma der vorläufigen Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseA. 214Der …” „… der Wirksamkeit anfechtbarer BeschlüsseC. 528Zu den Wirkungen anfechtbarer BeschlüsseD. 530AusblickE …” „… Schriften 176Anfechtbare BeschlüsseDüsseldorfer Rechtswissenschaftliche SchriftenHerausgegeben von …”

Kapitel 1: Einführung S. 27-41

„… diesem Fall wird zwischen anfechtbaren und nichtigen Beschlüssen unterschieden und an die Stelle der …” „… Beschlüsse (1989), S. 117 ff.; vgl. auch Casper, ZHR 163 (1999), 54 ff., der die Anfechtbarkeit aus …” „… eines anfechtbaren Beschlusses der Vorstand als entlastet, der Jahresabschluss als festgestellt oder die …”

Literaturverzeichnis S. 535-584

„… anfechtbaren/angefochtenen Beschlüssen, WE 1994, 7 (zitiert: Müller, H., WE 1994, 7).Müller, Klaus, Kommentar zum Gesetz …” „… 2007, 881).Niedenführ, Werner, Ausführung von nichtigen bzw. anfechtbaren Beschlüssen der …” „… zum 150. Geburtstag, ZEuP 2008, 517 (zitiert: Auer, ZEuP 2008, 517).Austmann, Andreas, § 40 Beschlüsse …”

Kapitel 2: Regelungsgefüge und teleologischer Gehalt S. 42-80

„… 1884, mit der Anfechtbarkeit das Interesse der Aktionäre zu schützen, an rechtswidrige Beschlüsse …” „… Gehalt der Anfechtbarkeit49rechtlichen Vorgaben nicht dulden zu müssen und gegen rechtswidrige Beschlüsse …” „… mit der Rechtsfolge der Anfechtbarkeit das Interesse, gegen rechtswidrige Beschlüsse vorgehen zu …”

doi.org/10.5771/9783748934271

Judy Witten - Minderheitenschutz bei Gründung und Sitzverlegung der Europäischen Aktiengesellschaft (SE)

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Judy Witten

Minderheitenschutz bei Gründung und Sitzverlegung der Europäischen Aktiengesellschaft (SE)

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 24 2011

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Anfechtbarkeit des Beschlusses S. 107-115

„… BeschlussfassungI. Anfechtbarkeit des BeschlussesMit dem Beschlusserfordernis ist das grundlegende, jedem Aktionär …” „… zustehendeRecht verbunden, die Wirksamkeit des gefassten Beschlusses mit der Anfechtungsoder Nichtigkeitsklage …” „… Informationsmängel gerügt werden.Auch bei der Holdinggründung hängt die Beschränkung der Anfechtbarkeit …”

Anerkennung von Spruchverfahren S. 105-107

„… BeschlussfassungI. Anfechtbarkeit des BeschlussesMit dem Beschlusserfordernis ist das grundlegende, jedem Aktionär …” „… zustehendeRecht verbunden, die Wirksamkeit des gefassten Beschlusses mit der Anfechtungsoder Nichtigkeitsklage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Holdinggründung 1053. Sitzverlegung 107§ 6 Rechtsschutz gegen die Beschlussfassung 107I. Anfechtbarkeit des …” „… Beschlusses 1071. Ausschluss von Anfechtungsklagen 108a) Verschmelzungsgründung 108b) Holdinggründung 109c …”

doi.org/10.5771/9783845228624

Ida Wilhelm - Die Verrechtlichung von Geschäftsleitervergütungen in Kapitalgesellschaften

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Ida Wilhelm

Die Verrechtlichung von Geschäftsleitervergütungen in Kapitalgesellschaften

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 148 2013

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Anfechtbarkeit des Beschlusses der Gesellschafterversammlung in der nicht paritätisch mitbestimmten GmbH S. 167

„… die Angemessenheitsgrenzen für ihre Vergütung beurteilen zukönnen.Anfechtbarkeit des Beschlusses der …” „… Rechtsprechung und Schrifttum, dass der Beschluss wegen Stimmrechtsbrauchs, Gewährung von Sondervorteilen bzw …” „… . Treuepflicht- und Gleichbehandlungsverstoßes nach § 243 AktG analog anfechtbar wird.727 Der Beschlusskann daher …”

Angemessenheitsgrenze der Rechtsprechung für die Gehaltsfestsetzung in der GmbH ohne paritätisch mitbestimmten Aufsichtsrat S. 122-147

„… beschlossen worden. Der Minderheitsgesellschafter focht diesen Beschluss mit dem Argument an,die …” „… schäftsführervergütung beschlossen. Der Kläger focht diesen Beschluss mit demArgument an, die beiden Mitgesellschafter …” „… Mehrheitsgesellschafters gefasstenBeschluss, durch den dieser sich sein Gehalt um 5,2 % auf ca. € 11.000 monatlicherhöht …”

Weitere Zielsetzungen des VorstAG: Stärkung der Verantwortlichkeit des Aufsichtsrats für die Vergütungsentscheidung und Verbesserung der Transparenz S. 68-79

„… Die Aktionäre konnten daher nur entweder die Klageerhebung gegen den Aufsichtsrat durch Beschluss …” „… . 2 AktG). Die Hürden des § 147 AktG (Beschluss der Hauptversammlung miteinfacher Mehrheit für die …” „… den Beschluss über die Entlastung wegenbb)273 Cannivé/Seebach, Der Konzern 2009, 593, 595; Hanau, NJW …”

Spezielle Rechtsfolgen in der paritätisch mitbestimmten GmbH S. 167-168

„… die Angemessenheitsgrenzen für ihre Vergütung beurteilen zukönnen.Anfechtbarkeit des Beschlusses der …” „… Rechtsprechung und Schrifttum, dass der Beschluss wegen Stimmrechtsbrauchs, Gewährung von Sondervorteilen bzw …” „… . Treuepflicht- und Gleichbehandlungsverstoßes nach § 243 AktG analog anfechtbar wird.727 Der Beschlusskann daher …”

Schadensersatzansprüche S. 161-167

„… Aufsichtsratsmitglieder, dienicht die geeigneten Mittel ergriffen haben, den Beschluss zu verhindern, ihre Bedenken also …” „… entsprechender Beschluss der Gesellschafterversammlung damit höchst unwahrscheinlich ist, kann die Klage auch …” „… nichtausreichend, um die Angemessenheitsgrenzen für ihre Vergütung beurteilen zukönnen.Anfechtbarkeit des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Schadensersatzanspruch gegen den leistungsempfangendenGeschäftsführerb)164Anfechtbarkeit des Beschlusses der …” „… desAngemessenheitsgebots(1)175Der Beschluss über den Anstellungsvertrag als„Sozialakt“(2)176Besondere Intensität des …”

Rechtsfolgen für die Wirksamkeit der Vergütungsvereinbarung S. 151-158

„… in der Gesellschafterversammlung begründe zwar die Anfechtbarkeit, grundsätzlich aber noch nicht …” „… dieNichtigkeit des Beschlusses. Eine Ausnahme wird nur dann zugelassen, wenn derBeschluss „in unverzichtbare …” „… hoch ausfielen.656Der Beschluss einer unangemessenen Vergütung ist im Aktienrecht auch nichtnach § 134 …”

Anwendung des Stimmrechtsverbots des §?47 Abs.?4 Satz?2 GmbHG auf die nicht paritätisch mitbestimmte GmbH als Alternative zum Angemessenheitsgebot S. 170-181

„… dem Beschluss überseine eigene Wahl zum Geschäftsführer in der Gesellschafterversammlung dernicht …” „… die Mitwirkung des Mehrheitsgesellschafters und künftigen Geschäftsführers an dem Beschluss über den …” „… Gesellschafterabstimmung festgelegte mildere Rechtsfolgeder Anfechtbarkeit würde durch die Anwendung des § 181 BGB also …”

doi.org/10.5771/9783845246888

Jens Paul - Informelle und formelle Einflussnahmen des faktisch herrschenden Unternehmens auf die faktisch abhängige AG

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Jens Paul

Informelle und formelle Einflussnahmen des faktisch herrschenden Unternehmens auf die faktisch abhängige AG

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 40 2013

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Anfechtbarkeit der durch die Stimmrechtsmacht des faktisch herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse bei Treuepflichtverletzung S. 182-184

„… mitgeregelt werden. Sonst ist der Beschluss anfechtbar. III. Anfechtbarkeit der durch die Stimmrechtsmacht des …” „… durch die Anfechtbarkeit die Möglichkeit des faktisch herrschenden Unternehmens zur einheitlichen …” „… faktisch herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse bei Treuepflichtverletzung Wenn kein Fall von § 243 …”

Anfechtbarkeit der durch die Stimmen des faktisch herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse nach § 243 Abs. 2 AktG S. 180-182

„… nachteiligen bestandskräftigen Beschluss ausgehen, wird überwiegend die Anfechtbarkeit solcher Beschlüsse …” „… nach § 243 Abs. 2 AktG gleich mitgeregelt werden. Sonst ist der Beschluss anfechtbar. III …” „… . Anfechtbarkeit der durch die Stimmrechtsmacht des faktisch herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse bei …”

Stellungnahme S. 125-144

„… anfechtbaren oder nichtigen Beschlüssen der Fall, auch wenn sie 441 So wohl Habersack in Emmerich/Habersack …” „… anfechtbarer Beschluss bindend wird, weil er nicht rechtzeitig angefochten wurde (§ 246 Abs. 1 AktG) oder wenn …” „… lassen möchte und grundsätzlich alle Beschlüsse als Veranlassung qualifiziert. 400 Kropff in Aktienrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Beschlüsse nach § 243 Abs. 2 AktG 180III. Anfechtbarkeit der durch die Stimmrechtsmacht des faktisch …” „… Hauptversammlung 178II. Anfechtbarkeit der durch die Stimmen des faktisch herrschenden Unternehmens gefassten …” „… herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse bei Treuepflichtverletzung 182D. Konsequenzen der hier …”

Fehlende Sperrwirkung der §§ 311ff. AktG gegenüber Treuebindungen des faktisch herrschenden Unternehmens bei der Ausübung seines Stimmrechts in der Hauptversammlung S. 178-180

„… eingehen.II. Anfechtbarkeit der durch die Stimmen des faktisch herrschenden Unternehmens gefassten Beschlüsse …” „… z.B. bei einem Beschluss über eine Kapitalerhöhung unter Bezugsrechtsausschluss oder über die …” „… Satzungsänderungen und satzungsdurchbrechenden Beschlüssen590 (alles bei entsprechender Mehrheit) zeigen, dass die …”

Problemstellung und Gang der Untersuchung S. 17-20

„… Bedeutung für die Bestimmung der Rechtmäßigkeit und Anfechtbarkeit der Beschlüsse in der Hauptversammlung …” „… noch vertretene Haftung des herrschenden Unternehmens aufgrund 2 Vgl. BVerfG, Beschluss vom 23.08.2000 …” „… Beschlüsse, und wann sie sich (eigentlich) auf den Vorstand der faktisch abhängigen AG verlassen dürfen. Der …”

Überlagerung oder Ergänzung der §§ 311ff. AktG durch (weitere) Treuebindungen und Treuepflichten? S. 163-178

„… ) ausgeführt, dass die Anfechtbarkeit nachteiliger Beschlüsse die Minderheitsaktionäre nicht ausreichend …” „… schützen, vgl. BegrRegE bei Kropff, AktG, S. 408. Dies impliziert die Anfechtbarkeit von Beschlüssen …” „… Unternehmens bei formellen Einflussnahmen nicht direkt mit den §§ 311ff. AktG. Die Annahme der Anfechtbarkeit …”

Meinungsbild zur Anwendbarkeit der §§ 311ff. AktG auf die Stimmrechtsausübung des faktisch herrschenden Unternehmens in der Hauptversammlung der faktisch abhängigen AG S. 122-125

„… Streit um die Anfechtbarkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses nach 123§ 243 Abs. 2 AktG, wenn dieser …” „… Geschäftsleitungsbezogenheit wird dabei, soweit ersichtlich, weitgehend einmütig die Stimmrechtsausübung bei Beschlüssen nach …”

doi.org/10.5771/9783845241227

Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser - Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

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Peter Kindler, Fabian Bitzer, Andreas Conow, Peter Moser

Codice della crisi d’impresa e dell’insolvenza | Unternehmenskrisen- und Insolvenzgesetzbuch

2024

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Titolo III – Titel III S. 97-139

„… Gründe der Eröff‐nung und des Widerrufs des Verfahrens durchnach Artikel 124 anfechtbaren Beschluss …” „… eigenen Unzuständigkeit ergehtdurch Beschluss. Eine Abschrift des Beschlusseswird zusammen mit den …” „… ihmbeauftragte Berichterstatter die Fristen nachden Absätzen 1 und 2 durch begründetenBeschluss verkürzen. In …”

Titolo V – Titel V S. 243-406

„… vorsieht,ergehen die Maßnahmen des Landgerichtsdurch begründeten Beschluss.Art. 123 Art. 123Poteri del giudice …” „… durchbegründeten Beschluss.Titel V GERICHTLICHES LIQUIDATIONSVERFAHREN245Art. 124 Art. 124Reclamo contro i decreti …” „… del giudice delegatoe del tribunaleBeschwerde gegen die Beschlüsse des beauf‐tragten Richters und des …”

Titolo IV – Titel IV S. 140-242

„… pronuncia decreto con il quale:4. Nach der Antragstellung erlässt das Landge‐richt einen Beschluss, mit …” „… zulässig,ordnet der Richter durch Beschluss an, dassdiese im entsprechenden Bereich der Inter‐netpräsenz des …” „… kann derRichter in dem Beschluss nach Absatz 1 dieAussetzung derjenigen Zwangsvollstreckungs‐verfahren …”

doi.org/10.5771/9783748926887

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