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Bernard Braun, Petra Buhr, Armin Höland, Felix Welti, Sabine Schmidt, Karen Ullmann, Tim Golke, Viktoria Rehberg, Anna Sethe - Gebührenrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

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Bernard Braun, Petra Buhr, Armin Höland, Felix Welti, Sabine Schmidt, Karen Ullmann, Tim Golke, Viktoria Rehberg, Anna Sethe

Gebührenrecht im sozialgerichtlichen Verfahren

2009

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Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Amtsermittlung im Widerspruchsverfahren S. 249-250

„… Überlegungen zur Mediation vor dem sozialgerichtlichen Verfahren.249 Amtsermittlung im Widerspruchsverfahren …” „… Amtsermittlung im Widerspruchsverfahren zu stärken und damit die bemängelte sachliche Qualität der …” „… medizinischen Ermittlungen haben können. Die Einbeziehung verwaltungsexterner Personen in die Amtsermittlung und …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Amtsermittlung, insbesondere medizinische Begutachtung S. 239-241

„… “ (Fragebogen LSG Nr. 216). Amtsermittlung, insbesondere medizinische Begutachtung Insbesondere die hohe …” „… Ursache des Klagenanstiegs sehen, sind Defizite im Bereich der Amtsermittlung anzunehmen. „Gerade bei …” „… Aspekt ‚Klageveranlassung’ die Kosten auferlegt werden können, wenn keine genügende Amtsermittlung …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Anhörung im Widerspruchsverfahren S. 247-249

„… Amtsermittlung im Widerspruchsverfahren Neben der Anhörung des Widerspruchsführers könnten noch weitere Schritte …” „… erwogen werden, um die Amtsermittlung im Widerspruchsverfahren zu stärken und damit die bemängelte …” „… verwaltungsexterner Personen in die Amtsermittlung und die Erörterung des Sachverhalts durch diese mit dem …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Auskunfts- und Beratungspflichten S. 236-239

„… “ (Fragebogen LSG Nr. 216). Amtsermittlung, insbesondere medizinische Begutachtung Insbesondere die hohe …” „… Ursache des Klagenanstiegs sehen, sind Defizite im Bereich der Amtsermittlung anzunehmen. „Gerade bei …” „… Aspekt ‚Klageveranlassung’ die Kosten auferlegt werden können, wenn keine genügende Amtsermittlung …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Anwaltliches Gebührenrecht S. 186-187

„… ). „Anwaltsschwemme = Prozessflut; Anwälte häufig überflüssig, da ohne Sachkenntnis und ohnehin Amtsermittlung gilt …” „… wirtschaftlich notleidende Anwälte, die nichts vortragen, sondern sich auf Amtsermittlung verlassen. Die …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Einleitung S. 5-10

„… Auskunfts- und Beratungspflichten 236 Amtsermittlung, insbesondere medizinische Begutachtung 239 …” „… im Widerspruchsverfahren 247 Amtsermittlung im Widerspruchsverfahren 249 Veränderungen im Rahmen des …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Verbreitung von Rechtsschutzversicherungen S. 186

„… ). „Anwaltsschwemme = Prozessflut; Anwälte häufig überflüssig, da ohne Sachkenntnis und ohnehin Amtsermittlung gilt …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Verbandlicher Rechtsschutz und verbandliche Informationstätigkeit S. 187-188

„… wirtschaftlich notleidende Anwälte, die nichts vortragen, sondern sich auf Amtsermittlung verlassen. Die …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Mängel im Verwaltungsverfahren und Mängel im Widerspruchsverfahren S. 183-186

„… ohnehin Amtsermittlung gilt; Rechtsschutzversicherung größeres Problem als § 183 SGG“ (Fragebogen SG Nr …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Ergebnisse zum Verwaltungsverfahren S. 283-285

„… Amtsermittlungspflicht der Sozialleistungsträger in vielen Fällen unzureichend erfüllt wird. Dies gilt wiederum besonders …”

Bernard Braun, Petra Buhr, Tim Golke, Armin Höland, Viktoria Rehberg, Sabine Schmidt, Anna Sethe, Karen Ullmann, Felix Welti Alternativen zum gegenwärtigen Widerspruchsverfahren S. 245-247

„… Prozessvoraussetzung.“ (Fragebogen SG Nr. 966). Zwar ist die Widerspruchsbehörde dem Amtsermittlungsgrundsatz (§ 20 SGB …”

doi.org/10.5771/9783845214979

Katharina Behrend - Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

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Katharina Behrend

Nichtigkeitsverfahren im Immaterialgüterrecht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 61 2013

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Geschmacksmusterrecht – begrenzte Amtsermittlung S. 136-137

„… kein einheitliches Bild. 1. Geschmacksmusterrecht – begrenzte Amtsermittlung Grundsätzlich gilt im …” „… Amtsermittlungsgrundsatz. Für das Anmeldeverfahren ist keine Ausnahme vorgesehen. Jedoch findet der …” „… Amtsermittlungsgrundsatz seine Grenzen im ohnehin sehr begrenzten Prüfungsstoff812 und wird begrenzt durch die …”

Umfang der Sachprüfung - Amtsermittlung S. 85-99

„… . Materiell-rechtliche Prüfung durch die Registerbehörde 1. Umfang der Sachprüfung - Amtsermittlung Auf den Antrag des …” „… Inhaltlich entspricht dies jedoch der Amtsermittlung.502497 Der Dispositionsgrundsatz betrifft die Befugnis …” „… Amtsermittlung den Antragsteller zur Substantiierung des Vortrags auf, so ist im deutschen Patent- und Mar-503 …”

Ermittlung des Sachverhalts im Nichtigkeitsverfahren S. 169-182

„… immaterialgüterrechtlichen Nichtigkeitsverfahren haben. Einige der geprüften Immaterialgüterrechte sehen die Amtsermittlung …” „… Sort-SchVO; § 21 SortSchG i.V.m. § 24 VwVfG. 1018 Micsunescu, Amtsermittlung im Patentprozess, S. 142 …” „… Möglichkeit der Amtsermittlung im Nichtigkeitsverfahren zu befürworten. Soweit Individualinteressen …”

Beweislastverteilung für nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster S. 273-294

„… eine (wenn auch begrenzte) Amtsermittlung. Angesichts § 4 Zusammenfassung in Thesen 280 der …” „… darf, kommt lediglich eine eingeschränkte Amtsermittlung in Betracht. Nur bei offensichtlichen Mängeln …” „… Amtsermittlung, durch die das öffentliche Interesse betont wird und der Dispositionsmaxime, die sich aus dem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… - Amtsermittlung 87a) Grundzüge des Prüfungsverfahrens 88aa)Mitwirkungspflichten des Antragstellers 89 …” „… . Verfahrensgrundsatz im Eintragungsverfahren 1361. Geschmacksmusterrecht – begrenzte Amtsermittlung 1362. GebrMG …” „… Sachverhalts im Nichtigkeitsverfahren 169a) Amtsermittlung im deutschen Patentrecht 172b) Beibringungsgrundsatz …”

Prüfungssystematik des Markenrechts S. 99-107

„… Ausgestaltung des Verfahrens, insbesondere auch die Grenzen der Amtsermittlung, wurde bereits oben erörtert.578 …” „… vorzugehen. Gleichzeitig stellen die quantitativen Möglichkeiten eine Einschränkung der Amtsermittlung dar …” „… Ersichtlichkeitsprüfung gemäß § 37 Abs. 3 MarkenG Eine Ausnahme vom umfänglichen Prüfungsrecht und der Amtsermittlung für …”

Förmliche Entgegenhaltungen S. 107-126

„… Recht.668 Der deutsche Gesetzgeber ging damit unter Betonung der Amtsermittlung über die fakultative …” „… . Die Amtsermittlung gilt vor allem bezüglich originärer Kennzeichnungskraft, die sich aus den …” „… Gegebenheiten des Marktes oder Wettbewerbs ergeben, wird die Amtsermittlung daher hin zur Beibringung …”

Bindung des Verletzungsgerichts an die Schutzrechtseintragung S. 189-218

„… , Amtsermittlung im Patentprozess, S. 230. 1179 Bous, in: Ekey/Klippel/Bender, MarkenG § 22 Rn. 11; Reimer, GRUR …” „… , Patentgerichtsbarkeit, S. 155. 1180 Micsunescu, Amtsermittlung im Patentprozess, S. 229; Pagenberg/Stauder/Singer, GRUR …” „… . 1207 Micsunescu, Amtsermittlung im Patentprozess, S. 216 ff., 225; Luginbühl, European Patent Law, S …”

Keine Prüfung der Berechtigung S. 135-136

„… . Geschmacksmusterrecht – begrenzte Amtsermittlung Grundsätzlich gilt im Verfahren für Gemeinschaftsgeschmacksmuster vor …” „… dem HABM gem. Art. 63 Abs. 1 S. 1 GGVO der Amtsermittlungsgrundsatz. Für das Anmeldeverfahren ist …” „… keine Ausnahme vorgesehen. Jedoch findet der Amtsermittlungsgrundsatz seine Grenzen im ohnehin sehr …”

Formlose Entgegenhaltungen S. 126-128

„… Amtsermittlung abzuschaffen und das Widerspruchsverfahren als reines Parteiverfahren auszugestalten. Hiermit …” „… nur beschränkten Wirkung des Amtsermittlungsgrundsatzes besteht im deutschen Widerspruchsverfahren …” „… es eines Amtsermittlungsgrundsatzes im Widerspruchsverfahren überhaupt bedarf. Denn der Widerspruch …”

Ermittlung des Sachverhalts im Nichtigkeitsverfahren S. 247-252

„… Entstehen der Immaterialgüterrechte 250 b) Eingeschränkte Amtsermittlung im GebrMG und HalblSchG Im …” „… der Amtsermittlungsgrundsatz gilt.1535 Das Amt darf über den Parteivortrag und die beantragten …” „… . 63 Rn. 5 (Amtsermittlungsgrundsatz gilt eingeschränkt); faktische Anwendung des Beibringungsgrundsatz …”

Prüfung im Gebrauchsmuster- und Halbleiterschutzrecht S. 133-135

„… gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten betroffen ist,804 sollte im Rahmen der Amtsermittlung …”

Literaturverzeichnis S. 295-320

„… , Amtsermittlung im Patentprozess). Möhring, Philipp/Nicolini, Käte/Möhring-Nicolini (Begr.), Urheberrechtsgesetz …” „… Amtsermittlung im Patentnichtigkeitsverfahren, GRUR (1982), 348–353. Schmieder, Hans-Heinrich, "Ersichtlichkeit …” „… , MittDPatAnw (2010), 162–167. Keussen, Christof, Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentnichtigkeitsverfahren …”

Gerichtliches Nichtigkeitsverfahren im Patentrecht S. 141-150

„… 1988, 290, 292 – Kehlrinne; Kraßer, Patentrecht, § 26 B III 3; zum Amtsermittlungsgrundsatz Liedel …”

Prüfung im Geschmacksmusterrecht S. 129-133

„… Verfahren einbezogen.770 Ebenso gilt der Amtsermittlungsgrundsatz, nach dem das DPMA Hinweise und …”

Wirkung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren S. 237-238

„… Nichtigkeitswiderklage der Amtsermittlungsgrundsatz gelten soll. Einzige Ausnahme sollte die mangelnde Berechtigung …”

Berücksichtigung der Nichtigkeit im Verletzungsverfahren im Gemeinschaftsmarkenrecht und für das geplante EU-Patent S. 218-237

„… Amtsermittlungsgrundsatz im Hinblick auf absolute – im allgemeinen Interesse liegende – Schutzhindernisse gilt,1447 …” „… Nichtigkeitswiderklage der Amtsermittlungsgrundsatz gelten soll. Einzige Ausnahme sollte die mangelnde Berechtigung …”

Wirkungen der Nichtigerklärung S. 185-189

„… nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem Amtsermittlungsgrundsatz, so könnte diesem Problem auch dadurch …” „… Amtsermittlungsgrundsatz einschränkend auslegt und stärker auf die Mitwirkungspflichten der Beteiligten abstellt. Die am …”

Besonderheit im deutschen Markenrecht: Ausschlussfrist des Löschungsantrags S. 182-185

„… befürchtete erhöhte Verwaltungsaufwand nicht zuletzt im Zusammenhang mit dem Amtsermittlungsgrundsatz, so …” „… zurückliegt, den Amtsermittlungsgrundsatz einschränkend auslegt und stärker auf die Mitwirkungspflichten der …”

doi.org/10.5771/9783845250571

Christoph Maisack - Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

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Christoph Maisack

Zum Begriff des vernünftigen Grundes im Tierschutzrecht

Series: Das Recht der Tiere und der Landwirtschaft

Volume 5 2007

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Amtsermittlungs- oder Untersuchungsgrundsatz S. 333-335

„… Tierhaltungsformen ausgehen können? I Amtsermittlungs- oder Untersuchungsgrundsatz1. Gesetzliche VorschriftenNach …” „… Zulässigkeitsprüfung von Tierversucheneine Einschränkung der Amtsermittlungspflicht angenommen hat: Die Behördedürfe …” „… « demgesetzlichen Amtsermittlungsgrundsatz ganz oder teilweise zu entziehen6. – DerZusammenhang zwischen …”

Übersicht S. 333

„… Tierhaltungsformen ausgehen können? I Amtsermittlungs- oder Untersuchungsgrundsatz1. Gesetzliche VorschriftenNach …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 342-344

„… Entscheidung herbeiführen kann. Die gesetzlichen Vorschriften zum Amtsermittlungs- oder Untersuchungsgrundsatz …”

Einzelne Fragen im Zusammenhang mit der Sammlung des Abwägungsmaterials S. 339-342

„… Entscheidung herbeiführen kann. Die gesetzlichen Vorschriften zum Amtsermittlungs- oder Untersuchungsgrundsatz …”

Das Problem der »inkommensurablen Größen«; Hilfsmittel zu seiner Lösung S. 193-198

„… Nutzen-Schaden-Abwägung relevanten Tatsachen ist ein Gebot des Amtsermittlungs- oder Untersuchungsgrundsatzes (vgl. § 24 …”

Einschränkungen bei der Prüfung, ob tierschonende Handlungsalternativen zur Verfügung stehen? S. 164-171

„… gewährleisteten Grundrechte wird es deshalb eine Beschränkung der Amtsermittlung auf Alternativen, die bereits …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Abwägungsmaterials) 333Übersicht 333I Amtsermittlungs- oder Untersuchungsgrundsatz 3331. Gesetzliche Vorschriften …”

Gesamtzusammenfassung S. 389-419

„… Amtsermittlung zu Lasten der Tiere, wie sie in der Literatur z. T. gefordert werden, gibt es keine gesetzliche …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 297-301

„… Gebot des Amtsermittlungsgrundsatzes, dass vor einer Abwägung alle für die Nutzen-Schaden-Relation …” „… Amtsermittlungsgrundsatz.7. Zahlreiche Aussagen konkretisieren den Gedanken, dass wirtschaftlicheGründe und Erwägungen der …” „… außerdemaus dem Amtsermittlungsgrundsatz.10. Die Aussage, dass Versuche mit nicht-menschlichen Primaten zu …”

Auszüge aus Verkündigungen, Verlautbarungen und Stellungnahmen von Kirchenleitungen, Synoden und Ausschüssen zur Ethik der Mitgeschöpflichkeit S. 289-297

„… »Sammlung des Abwägungsmaterials« entspricht also nicht nur dem Amtsermittlungsgrundsatz (§ 24 Abs. 1 VwVfG …” „… den Vorteilen fürdie Nutzer gemäß dem Amtsermittlungsgrundsatz berücksichtigt werden25. –Auch wird …” „… Risiken vollständig aufzuklären, entsprichtdaher sowohl dem Amtsermittlungsgrundsatz32 und der …”

Zusammenfassung und Ergebnis: S. 230-235

„… einschränkend auszulegen und die behördliche und gerichtliche Prüfung entgegen232dem Amtsermittlungsgrundsatz …”

Wesentlicher Inhalt der Staatszielbestimmung »Tierschutz« S. 208-214

„… Vorschriften« (§ 4 a Abs. 2 Nr. 2) dem im Verwaltungsrecht herrschenden Amtsermittlungsgrundsatz entzogen und …” „… Rechtsgütern zumessen«sollten.37 Vgl. Caspar/Schröter S. 80. Zum Amtsermittlungsgrundsatz s. auch unten Kapitel …” „… dahin üblichen Einschränkungen des Amtsermittlungsgrundsatzes in diesem Bereich für die Zukunft …”

Sachverzeichnis S. 433-441

„… Amtsermittlungsgrundsatz s. UntersuchungsgrundsatzAmtstierarzt 365, 370, 417Angeln 77, 146, 147, 153, 224, 254, 264, 275 …”

Zusammenfassung und Ergebnis S. 200-204

„… die Nutzen-Schaden-Abwägung relevanten Tatsachen als Gebot des Amtsermittlungsgrundsatzesund als …”

Würdigung der Gutachten anhand bestimmter Fragen S. 366-370

„… der Gutachter dezidiert einer solchen Richtung an, dann kann esder Amtsermittlungsgrundsatz erfordern …”

Auswahl von Sachverständigen S. 365-366

„… der Gutachter dezidiert einer solchen Richtung an, dann kann esder Amtsermittlungsgrundsatz erfordern …”

Vorteils- und Nachteilsermittlung S. 335-339

„… , Rechtsbegriffe wie »ethische Vertretbarkeit« oder »Unerlässlichkeit« demgesetzlichen Amtsermittlungsgrundsatz …” „… ganz oder teilweise zu entziehen6. – DerZusammenhang zwischen Amtsermittlungspflicht und Abwägungsgebot …”

Philosophie der Gegenwart S. 319-323

„… werden und im Genehmigungsverfahren ausnahmslos derAmtsermittlungsgrundsatz angewendet wird (anstelle …”

doi.org/10.5771/9783845202372

Hagen Kobor - Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht

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Hagen Kobor

Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 58 2009

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Maßstab des gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips S. 344-350

„… entspricht.Maßstab des gemeinschaftsrechtlichen AmtsermittlungsprinzipsDas gemeinschaftsrechtliche …” „… .1665 DiePflicht zur Amtsermittlung erstreckt sich sowohl auf von Amts wegen einzuleitendeI.1659 Vgl …” „… Bestandteil desgemeinschaftsrechtlichen AmtsermittlungsprinzipsMit dem gemeinschaftsrechtlichen …”

Europäische Amtshilfe als Erkenntnis- und Beweismittel im Lichte des Amtsermittlungsprinzips S. 430-434

„… AmtsermittlungObwohl es sich beim Instrument der Europäischen Amtshilfe lediglich um ein subsidiäres Erkenntnis- und …” „… AmtsermittlungsprinzipsDas Instrument der Europäischen Amtshilfe ist in seiner maßgeblichen Ausprägungals Informationshilfe …” „… Sachverhaltsermittlung zwingend erforderliche nachvollziehende Amtsermittlung.2141 Aufgrund der souveränitätsbedingten …”

Mitwirkungspflichten als integraler Bestandteil des gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips S. 328-342

„… dernachvollziehenden AmtsermittlungGemäß dem Wesen des gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips trifft …” „… AmtsermittlungsprinzipsDer direkte Vollzug von Gemeinschaftsrecht lässt sich in zwei Kategorien einteilen:Eine entsprechende …” „… , EU-Kommentar, Art. 284 EGV Rn. 4m.w.N.337Verhältnis von Amtsermittlung zu Mitwirkungspflichten – Prinzip …”

Vorwort S. 7-26

„… Subsidiarität?III.283Zwischenstaatliche Amtshilfe als Instrument nachvollziehender AmtsermittlungIV.285 …” „… AmtsermittlungIV.382SachverhaltsfeststellungV. 383ZusammenfassungE. 384Europäische Amtshilfe als Instrument …” „… – Prinzip der SubsidiaritätIII.433Europäische Amtshilfe als Instrument nachvollziehender AmtsermittlungIV …”

Schlussbetrachtung S. 439-442

„… Amtsermittlung als kompensatorisches Element, die die fehlende Bindung an das Vorbringen der Beteiligten positiv …” „… die Pflicht zur nachvollziehenden Amtsermittlung abgefedert. Zum anderen ist das Instrument der …” „… Amtsermittlung und der Grundsatz freier Beweiswürdigungauch auf Ebene des Gemeinschaftsrechts. Wegen des …”

Zusammenfassung S. 434-436

„… nachvollziehender AmtsermittlungObwohl es sich beim Instrument der Europäischen Amtshilfe lediglich um ein …” „… Amtswegigkeit der Sachverhaltsermittlung zwingend erforderliche nachvollziehende Amtsermittlung.2141 Aufgrund …” „… Amtsermittlung. Schließlich ist auch der Interessengegensatz zwischen einem funktionierenden gemeinschaftsweiten …”

Sekundärrechtlich normierte Mitwirkungspflichten der Beteiligten S. 360-378

„… Amtsermittlungsprinzip und seinen Direktiven zu entwickeln.1820Prinzip der nachvollziehenden Amtsermittlung als Korrelat …” „… Eine weitere Facette des problematischen Verhältnisses von grundsätzlicher Amtsermittlung zu …” „… .) m.w.N.;Schneider, Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung,S. 72 ff., 87, 76, 87, 126 …”

Untersuchungsgrundsatz nationaler Prägung im Lichte der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben für die Sachverhaltsermittlung S. 378-384

„… Sachverhaltsermittlung undkompensatorisches Prinzip der nachvollziehenden AmtsermittlungDas Prinzip der Mitwirkung der …” „… , § 24 Rn. 10; Geiger, Amtsermittlung und Beweiserhebung im Verwaltungsprozess, BayVBl. 1999, S. 321 …” „… das Vorbringen der Beteiligten, dieses ist vielmehr im Wege nachvollziehender Amtsermittlung auf seine …”

Spezialgesetzliche Mitwirkungspflichten S. 120-128

„… , VwVfG, § 26 Rn. 143 ff.; Schlink, Amtsermittlung und Gefahrerforschung, DVBl. 1989, S. 1182.467 Vgl …” „… Amtsermittlung die Angaben und vorgelegten Beweise zu überprüfen. Darüber hinaus stehteine verweigerte Mitwirkung …” „… Amtsermittlung trage die Behörde als „Treuhänderin vonGemeinwohlinteressen“ lediglich die Letztverantwortung für …”

Verfassungsrechtliche Herleitung des Untersuchungsgrundsatzes und seiner systemprägenden Prinzipien S. 55-63

„… Verwaltungsprozess, BayVBl. 1999, S. 711(712 f.); Geiger, Amtsermittlung und Beweiserhebung im Verwaltungsprozess …” „… ; Geiger,Amtsermittlung und Beweiserhebung im Verwaltungsprozess, BayVBl. 1999, S. 321 (322).125 Vgl. hierzu und zu …” „… Geiger, Amtsermittlung und Beweiserhebung im Verwaltungsprozess, BayVBl. 1999, S. 321 (322).140 Vgl. Kopp …”

Zwischenergebnis zu Teil 3 S. 436-438

„… Amtsermittlung. Schließlich ist auch der Interessengegensatz zwischen einem funktionierenden gemeinschaftsweiten …” „… adaptiert wurde, derogiert jedoch weder das Wesen des gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips,noch …” „… besteht und als kompensatorischesElement uneingeschränkt die Pflicht zur nachvollziehenden Amtsermittlung …”

Mitwirkungspflichten der Beteiligten und Leitbild des Untersuchungsgrundsatzes S. 112-120

„… unmöglich macht.450Nachvollziehende Amtsermittlung als Korrelat der MitwirkungspflichtenDas …” „… Pflichtzur nachvollziehenden Kontrolle um.453 Hierbei finden die allgemeinen Grundsätzeder Amtsermittlung je …” „… nachvollziehendenAmtsermittlung im Hinblick auf § 6 UVPG Schwab, Die Umweltverträglichkeitsprüfung in derbehördlichen Praxis, NVwZ …”

Zwischenstaatliche Amtshilfe bei der Sachverhaltsermittlung und Leitbild des Untersuchungsgrundsatzes S. 281-286

„… Zwischenstaatliche Amtshilfe als Instrument nachvollziehenderAmtsermittlungAls subsidiäres Erkenntnis- und …” „… Prinzip der Amtswegigkeit zwingend erforderliche nachvollziehende Amtsermittlung.1345 Ausgangspunktist die …” „… grenzüberschreitenden Sachverhalten,DStZ 1990, S. 263 (164).285Amtsermittlung, das heißt bei Zweifeln über die …”

Allgemeine Mitwirkungspflicht der Beteiligten S. 98-107

„… , Amtsermittlung und Gefahrerforschung, DVBl. 1989, S. 1182 (1185); Schromek, Die Mitwirkungspflichten der am …” „… Verwaltung gewissen Bedenken, da bei verweigerter Mitwirkungund unterbliebener Amtsermittlung eine ablehnende …” „… . Pestalozza, Der Untersuchungsgrundsatz, in:FS für Boorberg Verlag, S. 185 (192 f.); Schlink, Amtsermittlung …”

Literaturverzeichnis S. 443-470

„… und Ziele, 2003, BerlinDill, Ricarda: Amtsermittlung und Gefahrerforschungseingriffe, 1997, Stuttgart …” „… : Wörterbuch desVölkerrechts, Bd. 1, 1960, BerlinGeiger, Harald: Amtsermittlung und Beweiserhebung im …” „… Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, 15. Aufl. 2003, MünchenKempermann, Michael: Amtsermittlung …”

Untersuchungsgrundsatz als genuin öffentlich-rechtlicher Modus der Sachverhaltsermittlung S. 45-55

„… , Amtsermittlung und Beweiserhebung im Verwaltungsprozess, BayVBl. 1999, S. 321 ff.; Berg, Grundsätze des …” „… Verwaltungsprozess, BayVBl. 1999, S. 711(712 f.); Geiger, Amtsermittlung und Beweiserhebung im Verwaltungsprozess …” „… Gegenüber dem „normalen“ Verwaltungsprozess ist die Amtsermittlungspflicht im Verfahrendes einstweiligen …”

Kooperative Sachverhaltsermittlung durch Mitwirkung der Beteiligten bei der Aufklärung internationaler Sachverhalte S. 233-249

„… , BFH/NV 1986, S. 249 (259); Kempermann, Amtsermittlung, Mitwirkungspflichten und Beweislast bei …” „… , Amtsermittlung, Mitwirkungspflichten und Beweislast bei Auslandssachverhalten, FR 1990, S. 437 (438).1134 Vgl …” „… : Tipke/Kruse, AO/FGO, Bd. I, § 90 AO Rn. 16; Kempermann, Amtsermittlung, Mitwirkungspflichten und Beweislast …”

Zwischenergebnis zu Teil 1 S. 189-191

„… ermittelnde Behörde nicht gebunden, sondern hat im Wege nachvollziehender Amtsermittlung als Korrelat der …” „… Amtsermittlungsprinzip geforderte alleinige rechtliche Verantwortung der ersuchenden Behörde für die Ermittlung und …”

Zusammenfassung S. 384-386

„… korreliert die Pflicht des Entscheidungsträgers zurnachvollziehenden Amtsermittlung als kompensatorisches …” „… genuin gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips erfüllt der Untersuchungsgrundsatzdeutscher …” „… Inquisitionsmaxime eingeräumtund durch das gemeinschaftsrechtliche Amtsermittlungsprinzip im Grunde legitimiertist …”

Sekundärrechtliche Vorgaben für die Sachverhaltsermittlung im Rahmen des indirekten Vollzugs S. 350-360

„… Amtsermittlung beider Umweltverträglichkeitsprüfung, S. 131; EuGH v. 17.9.1996 – verb. Rs. C-246-249/94 …” „… indessen eine bloße Konkretisierung der verfahrensrechtlichen Amtsermittlung dar und sind als solche nicht …” „… Amtsermittlungsprinzip in Form der Verpflichtung zur sorgfältigenund unparteiischen Ermittlung aller relevanten Umstände …”

Normative Ausformung des Untersuchungsgrundsatzes S. 63-85

„… Gegenstand und Ziel der Amtsermittlung„der“ Sachverhalt, ein Merkmal, das weniger den Umfang der …” „… Verwaltungsverfahren, S. 74, 90; Dill, Amtsermittlung und Gefahrerforschungseingriffe,S. 35.146 Siehe Sachs, in: Sachs …” „… . hierzu Clausen, in: Knack, VwVfG, § 24 Rn. 9m.w.N.; Schlink, Amtsermittlung und Gefahrerforschung,DVBl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… 58Hagen KoborKooperative Amtsermittlung im VerwaltungsrechtMitwirkungspflichten und Informationshilfe …”

Stichwortverzeichnis S. 471-473

„… StichwortverzeichnisÄquivalenzprinzip 418 f.Amtsermittlung– nachvollziehende 117 f., 285 f.,338 ff …”

Zusammenfassung S. 286-287

„… Amtsermittlung, das heißt bei Zweifeln über die Vollständigkeit oder den Wahrheitsgehalt der von …”

Zwischenergebnis zu Teil 2 S. 287-289

„… Möglichkeit zu substituierender respektive nachvollziehender Amtsermittlung. Ihre wechselseitige …”

Untersuchungsgrundsatz im Lichte extraterritorialer Jurisdiktion S. 217-233

„… ff.; Kempermann,Amtsermittlung, Mitwirkungspflichten und Beweislast bei Auslandssachverhalten, FR …” „… Beweislast im Verwaltungsrecht nicht besteht – im Einklangmit dem Prinzip der Amtsermittlung ist auch auf dem …” „… Aufklärung internationaler SachverhalteKernelement des Amtsermittlungsgrundsatzes nach dem Prinzip der …”

Zusammenfassung S. 128-130

„… Amtsermittlung zu überprüfen. Unterbleibt indessen eine Mitwirkung, bestehtzumindest auf dem Gebiet der …”

Zusammenfassung S. 249-251

„… Zweifeln über den Wahrheitsgehalt greift kompensierend dieVerpflichtung zu nachvollziehender Amtsermittlung …”

Untersuchungsgegenstand S. 35-43

„… , VerwArch. 87 (1996), S. 38 (55 ff.);ders., Nachvollziehende Amtsermittlung bei der …” „… gemeinschaftsrechtlichem Amtsermittlungsprinzipeine nicht zu unterschätzende dogmatische Bedeutung für den indirekten …” „… Untersuchungsgrundsatzes, als dieser der Maßstabsfunktion des gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips entspricht …”

Besondere Mitwirkungspflichten der Beteiligten S. 107-112

„… – 8 A 30/85, OVGE 20, S. 343(344 ff.); Schlink, Amtsermittlung und Gefahrerforschung, DVBl. 1989, S …”

Eckdaten des gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips S. 313-328

„… Eckdaten des gemeinschaftsrechtlichen AmtsermittlungsprinzipsDie Eckdaten des genuin europarechtlichen …” „… AmtsermittlungsprinzipsDer direkte Vollzug von Gemeinschaftsrecht lässt sich in zwei Kategorien einteilen:Eine entsprechende …” „… Amtsermittlungsprinzip im Sinne der vom EuGH und dem EuG gefordertensorgfältigen und unparteiischen Ermittlung aller …”

Spezifische gemeinschaftsrechtliche Grenzen der Informationshilfe S. 425-430

„… Erkenntnis- und Beweismittel im Lichtedes AmtsermittlungsprinzipsDas Instrument der Europäischen Amtshilfe …” „… Grundsätzen des gemeinschaftsrechtlichenAmtsermittlungsprinzips – und damit einhergehend des …” „… gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzips und unmittelbarem Desiderat desGrundsatzes der Gesetzmäßigkeit der …”

Gang der Untersuchung S. 43-44

„… . Kapitel). Dieses genuin gemeinschaftsrechtliche Amtsermittlungsprinzip wirdanschließend in Bezug zum …”

Gemeinschaftsrechtliche Direktiven der Sachverhaltsermittlung S. 308-313

„… AmtsermittlungsprinzipsDas Prinzip der administrativen Sachverhaltsermittlung im Verwaltungsrecht gilt nichtnur durchgängig …” „… gemeinschaftsrechtlichen AmtsermittlungsprinzipsDie Eckdaten des genuin europarechtlichen Amtsermittlungsprinzips lassen …” „… .1447 Als gewissermaßen gemeinschaftsrechtlichesAmtsermittlungsprinzip umschreibt der vom EuGH …”

Konzept des Vollzugs von Gemeinschaftsrecht S. 290-308

„… Als gewissermaßen gemeinschaftsrechtlichesAmtsermittlungsprinzip umschreibt der vom EuGH statuierte …”

Amtshilfe als Stützpfeiler des Vollzugskonzepts für Gemeinschaftsrecht S. 386-395

„… Gemeinschaftsrecht.1860 Das gemeinschaftsrechtliche Amtsermittlungsprinzip als allgemeinerGrundsatz des Europäischen …” „… gemeinschaftsrechtlicher Ebene ein mit dem Amtsermittlungsgrundsatz „verzahntes Prinzip“1862 dar. Es ist jedoch nicht nur …” „… gemeinschaftsrechtlichen Amtsermittlungsprinzip respektive Untersuchungsgrundsatznationaler Lesart andererseits. Letzteres …”

Zusammenfassung S. 342-344

„… Europäischen Verwaltungsrechts verbirgt sich ein Amtsermittlungsprinzip als Bestandteil des grundrechtlich in …”

Zusammenfassung S. 188-189

„… beeinträchtigt damit nicht die nach dem Amtsermittlungsprinzip geforderte alleinige rechtliche Verantwortung der …”

doi.org/10.5771/9783845220437

Markus Günther - Aufklärung internationaler Sachverhalte

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Markus Günther

Aufklärung internationaler Sachverhalte

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 77 2023

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§ 2 Die Aufklärung eines Sachverhalts im öffentlichen Recht S. 27-64

„… . 12.24 Kobor, Kooperative Amtsermittlung im Verwaltungsrecht, 2009, S. 49.25 Frizen, Das …” „… Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozessrecht, § 115, Rn. 7 ff.; auch Spilker, Behördliche Amtsermittlung, 2015, S. 12; und …” „… Martin, BB 1986, 1021, 1023.33 Spilker, Behördliche Amtsermittlung, 2015, S. 12.A. Sachverhaltsaufklärung …”

§ 3 Die Aufklärung eines Sachverhalts im Besteuerungsverfahren S. 65-118

„… , Behördliche Amtsermittlung, 2015, S. 86 f.210 So auch Drüen, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, § 88 AO, Rn …” „… , 35, 36; Schneider, Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, 1991, S. 91 …” „… ; Spilker, Behördliche Amtsermittlung, 2015, S. 73.220 Seer, in: Tipke/Kruse, AO/FGO, § 88 AO, Rn. 1 (Stand …”

§ 4 Die Aufklärung des internationalen Sachverhalts im Besteuerungsverfahren S. 119-348

„… bezeichnet werden, verwendet. Zur weiteren Differenzierung s. Kobor, Kooperative Amtsermittlung im …” „… „ausländischen Sachverhalt“ spricht, wenn lediglich Voraussetzung (1) vorliegt, Kobor, Kooperative Amtsermittlung …” „… Amtsermittlung im Verwaltungsrecht, 2009, S. 196 f.; Epping, in: Ipsen, Völkerrecht, 2018, § 7, Rn. 70.448 Epping …”

Literaturverzeichnis S. 359-369

„… .), Verwaltungsverfahrensgesetz. Kommentar, 11. Aufl., 2019Literaturverzeichnis362Kobor, Hagen, Kooperative Amtsermittlung im …” „… ff.Schneider, Jens-Peter, Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. Zum …” „… Steuerumgehungsbekämpfungsgesetzes - eine kritische Analyse, StB 2017, S. 9 ff.Spilker, Bettina, Behördliche Amtsermittlung, 2015 …”

§ 1 Vorbemerkungen S. 21-26

„… tatsächlichen Umstände […] einbezogen wird, und ob dadurch die traditionelle Amtsermittlung nach deutschem Recht …” „… , Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, 1991, S. 18).13 Zur isolierten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Aufklärung internationaler SachverhalteMarkus GüntherZum Verhältnis von Amtsermittlung und …” „… Amtsermittlung undMitwirkungspflicht nach § 90 Abs. 2 AODie Veröffentlichung erfolgt mit Unterstützung …”

doi.org/10.5771/9783748938057

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