„… GRÜNENund FDP (Ampel-Koalitionsvertrag 2021)2 und einem bereits vorgeleg-ten ersten 500 …” „… SelbstverwaltungNach dem Vorstehenden entfalten die klimaschutzbezogenen Passagendes Ampel-Koalitionsvertrags ebenso …” „… . Wirkungen des BVerfG-Klimabeschlusses und desAmpel-Koalitionsvertrags auf die kommunaleSelbstverwaltung1 …”

„… Diskussionsbeiträge, ergänztum die Bewertung des Ampel-Koalitionsvertrages aus Sicht des Deut-schen Landkreistages …” „… HennekeBindungswirkung des Koalitionsvertrages und zentrale Vorha-ben der Ampel …” „… kommunale Selbstverwaltung nach BVerfG-Beschluss und Ampel-Koalitionsvertrag . . . . . . . . . . . . . 67 …”

„… . Im Ampel-Koalitionsvertrag finde sich dieAnkündigung zu Änderungen des Aufenthaltsrechts hin …” „… , was die Ampel-Koalition imKoalitionsvertrag geregelt habe, wie sich der russische Angriffskriegauf die …” „… AmpelkoalitionI. Rechtsprobleme von KoalitionsverträgenWaldhoffs Darlegungen stießen in der 23 Wortmeldungen …”

„… Erster AbschnittDer Koalitionsvertrag11Christian WaldhoffDer Koalitionsvertrag –Relevanz und …” „… , den Koali-tionsvereinbarungen oder Koalitionsverträgen.5 Auf Bundesebenewurde selbst nach Erringen der …” „… Koalitionsvertrag „Mehr Fortschritt wagen“ umfasst stolze177 Seiten! Die gescheiterten Jamaika-Verhandlungen nach …”

„… Entwicklungszusammenarbeit gelegt. Dassdie Kommunen im Ampel-Koalitionsvertrag nicht in der Reihe andererAkteure genannt …” „… Koalitionsvertrages von SPD,Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Freien Demokra-ten durch das DLT-Präsidium vom 17.12.2021I …” „… Besorgnis fest, dass der Koalitionsvertrag1. keinerlei Aussagen zu einer verbesserten gemeindlichen und …”

„… der Befassung mit Inhalten des Koalitionsvertrages stand dieBedeutung des breit diskutierten und von …” „… bezweifelte, ob die Ampel-Koalition von einer Öffnungsop-tion Gebrauchmachenwerde. Schließlich handele es sich …” „… Ampel-Koalitionbei dieser Frage genauso wie im Bereich der Energiewirtschaft mitBlick auf die …”

„… Bevölkerungsschutz übernehmen?146Sager bedauerte, dass der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition auchmit Blick auf …” „… Koalitionsvertrag gefunden. Auch das BSI wolle über eine solcheZentralstelle verfügen. Den konkreten Mehrwert der …”

„… ., Mehr Koalition wagen . Halbzeitbilanz der Ampel-Koalition zur Umsetzung des Koa-litionsvertrages 2021 …” „… Arbeitsgruppe Gesundheit zum KoalitionsvertragRobin Rüsenberg, Lorenz Schleyer und Sven T. Siefken1 …” „… Prozesse, Wiesbaden 2014, S . 51 – 80 .3 Deutscher Bundestag, Koalitionsverhandlungen – Koalitionsvertrag …”

„… . https://www.tagesspiegel.de/downloads/ 27829944/1/koalitionsvertrag-ampel-2021- 2025.pdf (27.11.2021).3 Vgl …” „… vorgelegten Koalitions-vertrag fort.2Herausforderungen unserer ZeitDie Zeit drängt, denn für die Bewältigung …” „… bil-det die sogenannte Ampel eine Regierung – SPD, FDP und Grüne. Zum ersten Mal in der bundesdeutschen …”

„… . https://www.tagesspiegel.de/downloads/ 27829944/1/koalitionsvertrag-ampel-2021- 2025.pdf (27.11.2021).3 Vgl …” „… Ampel-Koalition der gesellschaftspolitischen Modernisie-rung der Staatsangehörigkeit, des Familien- und …” „… vorgelegten Koalitions-vertrag fort.2Herausforderungen unserer ZeitDie Zeit drängt, denn für die Bewältigung …”

„… ganzschnell. Olaf Scholz hat während der Koalitionsverhand-lungen betont, dass die Ampel so regie-ren sollte …” „… . 2021 / Heft 2 43Rot mit blauem GürtelLebensverhältnisse. Im Koalitionsvertrag sind im Kapitel «Gute …” „… sich die Ampel vor-44 perspektivends 38. Jg. 2021 / Heft 2Martin Gorholtgenommen hat, Planungs- und …”

„… Katastrophen. Jetzt wird Fortschritt zum Zauberwort der Ampel, gemeint als Fort-schritt hin zu mehr …” „… Jahrzehnts im Umbruch, deshalb können wir nicht im Stillstand verharren», heißt es im Koalitionsvertrag. Doch …”

„… 24 THEMA G+S 6/2021 DOI: 10.5771/1611-5821-2021-6-24 Besser als der letzte Koalitionsvertrag Die …” „… Vorhaben der Ampel-Koalition im Krankenhausbereich WULF-DIETRICH LEBER Dr. Wulf-Dietrich Leber ist Leiter …” „… Koalitionsvertrages war der Pflexit – die Ausgliederung der Pflegepersonalkosten aus den DRG-Fallpauschalen. Sie war …”

„… FDP stehen sollten. Besser als der letzte Koalitionsvertrag – Die Vorhaben der Ampel-Koalition im …” „… “ – auch bei der Krankenhausfi nanzierung Wulf-Dietrich Leber Besser als der letzte Koalitionsvertrag – Die …” „… Vorhaben der Ampel-Koalition im Krankenhausbereich Christopher Hermann Vernetzung und Vertragsalternativen …”

„… Koalitionsvertrag der neuen Ampel- Koalition (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN, FDP 2021) greift das Problem der …” „… neuen Ampel-Regierung nicht nur viele Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege …” „… aus(zu)gleichen“ (Koalitionsvertrag S. 80). Inwiefern die pauschale Finanzierung der Behandlungspflege durch die …”

„… 2021 hat die „Ampel- Koalition“ ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Mehr Fortschritt wagen …” „… 18 THEMA G+S 6/2021 DOI: 10.5771/1611-5821-2021-6-18 Wird der Koalitionsvertrag den …” „… der Digitalisierung bei den notwendigen Reformen konsequent einzubeziehen. Der Koalitionsvertrag der …”

„… Koalitionsvertrag (KOV) die seit dem GSG sattsam wiederholte Wettbewerbsrhetorik ohne Niederschlag (KOV 2018: 95 …” „… und Vernetzung geht, kein Wort. 3. „Ampel“: Versorgungspolitische Offensive 2022 ff.? Die mangelhafte …” „… reichhaltigen Fundus für das Pflichtenheft der neuen Koalitionsregierung („Ampel“). Sektorenübergreifende …”

„… der Endfassung des Koalitionsvertrages vermisst. Wie Franz Knieps schildert, haben hier auch …” „… Eigenanteile zunichtemachen wird. Schon konkrete Ankündigungen der Ampel (Ausgliederung der Weiterbildung …”

„… Widerstandspotenzial, nicht nur in der Gesundheitspolitik. Offenbar hat die Ampel-Koalition nicht den Mut, sich diesem …” „… Konflikt zu stellen. Jedenfalls ist im Koalitionsvertrag von Ansätzen einer gezielten Überwindung der …”

„… anderen Welt aufgewacht“, 24.2.2022. 16 Benjamin Lamoureux: 100 Tage Ampel: Ist der Koalitionsvertrag …” „… -tage-ampel-ist-der-koalitionsvertrag-schon-makulatur/ (letzter Zugriff 3.11.2022). 17 Dennis Yücel: Interview mit Professor Christian Calliess. Die …” „… großer Koalition – stellt die sogenannte Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten (SPD), Bündnis 90/Die …”