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Emanuel V. Towfigh, Alexander Gleixner - Smartbook Grundrechte

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Emanuel V. Towfigh, Alexander Gleixner

Smartbook Grundrechte

2022

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§ 23 Allgemeiner Gleichheitssatz S. 372-388

„… Allgemeiner GleichheitssatzLern- und Verständnisziele . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1I …” „… Vertiefung und KontextualisierungWelche Wirkdimensionen hat der allgemeine Gleichheitssatz?Der allgemeine …” „… allgemeinen Gleichheitssatz in der EMRK?Die EMRK enthält keinen allgemeinen Gleichheitssatz.Art. 14 EMRK …”

§ 22 Allgemeine Lehren der Gleichheitsrechte S. 365-371

„… der Prüfung eines konkreten Falls:n den zweistufigen Aufbau des allgemeinen Gleichheitssatzes (§ 22 Rn …” „… Verletzungn des allgemeinen Gleichheitssatzes, Art. 3 Abs. 1 GG (§ 23 Rn. 4),n der Gleichberechtigung von Mann …” „… besonderen Gleichheitssätze zu prüfen, insbesondere Art. 3 Abs. 2, 3 GG, und erst danach der allgemeine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-8

„… Gleichheitsrechte§ 22 365Allgemeiner Gleichheitssatz§ 23 372Besondere Gleichheitssätze§ 24 389RechtsdurchsetzungTeil …” „… Buch 9Teil 1: Allgemeine GrundrechtslehrenEntwicklung und Funktionen der Grundrechte§ 1 17Grundrechte …” „… : WürdeIdeengeschichte der Menschenwürde§ 6 89Schutz der Menschenwürde§ 7 92FreiheitTeil 3:Allgemeine Lehren der …”

Stichwortverzeichnis S. 441-450

„… – Schrankentrias 21 12– Verfassungsmäßige Ordnung 21 13Allgemeiner Gleichheitssatz 23 1 ff.Allgemeiner …” „… Adressatentheorie 21 26Alexy, Robert 1 50Alimentationsprinzip 16 35Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 6 5 …” „… Allgemeine Grundrechtslehren 1 ff.Allgemeine Handlungsfreiheit 21 2 ff.– Auffanggrundrecht 21 20 …”

§ 3 Grundrechtsbindung und Grundrechtsberechtigung S. 44-61

„… Wirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes (Art. 3 Abs. 1 GG) im Privatrecht.39 Eine mittelbare …” „… Drittwirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes ist vor allem mit Blick auf die im Privatrecht geltende …” „… BVerfG stellt daher ausdrücklich fest, dass der allgemeine Gleichheitssatz kein objektives …”

§ 4 Grundrechtsschutz und Grundrechtsbeschränkungen S. 62-77

„… Konkretisierung des allgemeinen Gleichheitssatzes, der es dem Gesetzgeber verbietet, aus einer Reihe …” „… , Art. 13 Abs. 3 GG):1§ 4I.1.2.1 Allgemein Pieroth, Jura 2013, 248. 62Die Dogmatik der Freiheitsrechte …” „… auf den ersten Blick vermuten lässt, handelt es sich auch bei den „Vorschriften der allgemeinen …”

§ 17 Ehe und Familie S. 278-292

„… Art. 6 Abs. 1 GG; hier bleibt nur der Rückgriff auf die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG …” „… nichtehelicher und ehelicher Kindern. Art. 6 Abs. 5 GG enthält damit einen besonderen Gleichheitssatz (§ 22 Rn …” „… ist aus Art. 16 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte übernommen worden. Im Gegensatz zu Art …”

§ 14 Berufsfreiheit S. 219-239

„… i.V.m. dem allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG (§ 23 Rn. 33) und dem Sozialstaatsprinzip …” „… vorgesehen war oder wie es auch heute noch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, der UN-Sozialpakt …” „… Geschäft“ sein – sogar allgemeine Steuer- und Abgabepflichten oder Geschwindigkeitsbegrenzungen auf …”

§ 10 Glaubens- und Gewissensfreiheit S. 122-147

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2a) Was schützt die Glaubensfreiheit allgemein? . . . . . . . . . . . . . . . . . 2b) Was ist der …” „… Verfassungsrechtliche DogmatikDie Glaubensfreiheit, Art. 4 Abs. 1, 2 GGWas schützt die Glaubensfreiheit allgemein?Art. 4 …” „… persönlichen Schutzbereich der Glaubensfreiheit umfasst? Nach den allgemeinen Grundrechtslehren sind …”

doi.org/10.5771/9783748911197

Eva Kocher, Henning Groskreutz, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer - Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie

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Eva Kocher, Henning Groskreutz, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer

Das Recht auf eine selbstbestimmte Erwerbsbiografie

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 76 2013

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Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Allgemeine Gleichheitssätze S. 79-80

„… Allgemeine GleichheitssätzeGrundgesetz (Art. 3 Abs. 1 GG), internationale Menschenrechtspakte und dasRecht …” „… der Europäischen Union (Art. 20 GRChEU) sind Quellen eines allgemeinenGleichheitssatzes, durch den …” „… Ungleichbehandlungen rechtfertigungsbedürftig werden.Der allgemeine Gleichheitssatz verpflichtet den Staat, bei der …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Wirkungsweise der Freiheitsrechte zugunsten einer selbstbestimmten Erwerbsbiografie im Arbeits- und Sozialrecht S. 75-79

„… europäischenRechts mit bestimmt.211Allgemeine GleichheitssätzeGrundgesetz (Art. 3 Abs. 1 GG), internationale …” „… allgemeinenGleichheitssatzes, durch den Ungleichbehandlungen rechtfertigungsbedürftig werden.Der allgemeine Gleichheitssatz …” „… Interesse der Allgemeinheit an der Arbeitswelt als einer wesentlichenGrundlage der Volkswirtschaft begründet …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Besondere Gleichheitsrechte/Diskriminierungsschutz S. 80-86

„… SozialrechtVerpflichtete der GleichheitssätzeDie Gleichheitssätze des Grundgesetzes gelten unmittelbar nur für den Staat …” „… gleichen Vorbedingungen – auch wenn sie nicht von einem besonderen Gleichheitssatz erfasst sind …” „… Gleichbehandlung enthalten alle auch besondere Gleichheitssätze, die dem Schutz verschiedener Personen und Gruppen …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… GleichheitssätzeI. 79Besondere Gleichheitsrechte/DiskriminierungsschutzII. 80Schutz vor Altersdiskriminierung1. 80 …” „… Allgemeine Handlungsfreiheit4. 73Weitere besondere Freiheitsrechte5. 748Wirkungsweise der Freiheitsrechte …” „… Erwerbsbiografie durch Gleichheit undDiskriminierungsschutz im deutschen und im europäischen RechtC.79Allgemeine …”

Henning Groskreutz, Eva Kocher, Ghazaleh Nassibi, Christian Paschke, Susanne Schulz, Felix Welti, Johanna Wenckebach, Barbara Zimmer Literaturverzeichnis S. 359-378

„… .), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz.Handkommentar, Baden-Baden 2005.Beyer, Christoph, Tele-/Heimarbeitsplatz …” „… Gestaltung des laufenden Arbeitsverhältnisses durchdas neue SGB III – Allgemeine Grundsätze und Pflichten …” „… .), Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz. Handkommentar, 2. Aufl., Baden-Baden 2008.Däubler, Wolfgang/Kittner …”

doi.org/10.5771/9783845248639

Alfred G. Debus, Axel Piesker, Jan Ziekow - Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen

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Alfred G. Debus, Axel Piesker, Jan Ziekow

Die Planung und Durchführung von Gesetzesevaluationen

Series: Schriften zur Evaluationsforschung

Volume 2 2013

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(Allgemeiner) Gleichheitssatz S. 79

„… ) Kernbereich privater Lebensgestaltung, S. 115). 3. (Allgemeiner) Gleichheitssatz Schutz gegen Dateneingriffe …” „… kann auch der (allgemeine) Gleichheitssatz (Art. 3 GG) vermitteln. Dabei wird im Zusammenspiel mit …”

Menschenwürde S. 78-79

„… Gleichheitssatzes durch andere Grundrechte kann häufiger festgestellt werden ( C. II. 3. (Allgemeiner …” „… ) Kernbereich privater Lebensgestaltung, S. 115). 3. (Allgemeiner) Gleichheitssatz Schutz gegen Dateneingriffe …” „… kann auch der (allgemeine) Gleichheitssatz (Art. 3 GG) vermitteln. Dabei wird im Zusammenspiel mit …”

Grundrechtskonkurrenzen S. 77-78

„… . Eine Verstärkungswirkung des allgemeinen Gleichheitssatzes durch andere Grundrechte kann häufiger …” „… festgestellt werden ( C. II. 3. (Allgemeiner) Gleichheitssatz, S. 79). Im Übrigen wird eine …” „… Grundrechtskonkurrenzen145 verdrängt das speziellere Grundrecht das allgemeinere. Werden Daten aus bestimmten »Sphären …”

Überblick S. 74-77

„… Gleichheit ( C. II. 3. (Allgemeiner) Gleichheitssatz, S. 79) von selbst.133 Die Bedeutung der Abgrenzung …” „… , 2010, 170. 133 P. Kirchhof, Der allgemeine Gleichheitssatz, in: Isensee/Kirchhof (Hrsg.), Handbuch …” „… dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) hergeleitete Recht auf …”

Glaubens- und Gewissensfreiheit S. 79-81

„… ) Kernbereich privater Lebensgestaltung, S. 115). 3. (Allgemeiner) Gleichheitssatz Schutz gegen Dateneingriffe …” „… kann auch der (allgemeine) Gleichheitssatz (Art. 3 GG) vermitteln. Dabei wird im Zusammenspiel mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 78 3. (Allgemeiner) Gleichheitssatz 79 4. Glaubens- und Gewissensfreiheit 79 5 …” „… Eigentumsschutz) 87 12. Wohnung 88 13. Effektive Rechtsschutzgewährleistung 89 9 14. Allgemeines …” „… Grundlagen 154 aa) Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen 156 (1) Anwendungsbereich (§ 1 Abs. 2, 3 BDSG …”

Literaturverzeichnis S. 196-201

„… unterschiedliche staatliche Maßnahmen, NJW 2006, 732-736. Kirchhof, P., Der allgemeine Gleichheitssatz, in …” „… ., Verweisungen in deutschen Rechtsnormen, 2008. Degenhart, C., Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, JuS 1992 …” „… ?, http://www.bertelsmann-stiftung.de/bst/de/media/xcms_bst_dms_31583__2.pdf. Jarass, H. D., Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Grundgesetz, NJW 1989 …”

doi.org/10.5771/9783845248738

Volker Dobmann - Die Tariftreueerklärung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

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Volker Dobmann

Die Tariftreueerklärung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 508 2007

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Allgemeiner Gleichheitssatz S. 180-182

„… Bestimmtheitsgrundsatzes.V. Allgemeiner GleichheitssatzNachdem eine etwaige Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes der …” „… die Tariftreueerklärung kann keinVerstoß gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Tariftreuegesetze 178V. Allgemeiner Gleichheitssatz 180VI. Vertragsfreiheit 182VII. Berufsfreiheit 182VIII …” „… Auftraggeber 671. Allgemeines 672. Öffentliche Auftraggeber bei den Tariftreuegesetzen 68(a) Bauleistungen und …” „… 71(1) Allgemeines 71(2) Tariftreuegesetze 73b. Öffentliche Aufträge 741. Allgemeines 742 …”

Demokratische Legitimation und Rechtsstaatsprinzip S. 177-180

„… verfassungsrechtlichen Vorgabendes Bestimmtheitsgrundsatzes.V. Allgemeiner GleichheitssatzNachdem eine etwaige Verletzung …”

doi.org/10.5771/9783845201429

Gesine Voesch - Gleichheit und Verhältnismäßigkeit

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Gesine Voesch

Gleichheit und Verhältnismäßigkeit

Series: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Volume 84 2023

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Teil 2: Ansätze in der Literatur S. 116-285

„… einem wesentlichen Element des allgemeinen Gleichheitssatzes. Dies lasse sich in die Frage, "ob und in …” „… welchem Umfang die im Rahmen des allgemeinen Gleichheitssatzes notwendigen Werturteile rationaler Be453 …” „… zweiten Senats, der dazu tendiere, den allgemeinen Gleichheitssatz auf ein allgemeines Willkürverbot zu …”

Teil 3: Ergebnisse S. 286-310

„… Prinzipienmodell des allgemeinen GleichheitssatzesNach der hier vertretenen Auffassung sind dem allgemeinen …” „… . 71-114.1157 Vgl. zu dieser Unterscheidung oben S. 167-174.286allgemeinen Gleichheitssatzes einerseits zu …” „… rekapitulieren und andererseits zu präzisieren.GleichbehandlungsgebotDem allgemeinen Gleichheitssatz ist …”

Einleitung S. 17-20

„… wohlgeordneter Literaturstand entwickelt.10 Beim allgemeinen Gleichheitssatz aber ist bis heute, was die Relation …” „… (Fn. 6), S. 357-393, Stefan Huster, Rechte und Ziele. Zur Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes …” „… gegen Art. 3 I GG, in: NJW 20 (1997), S. 2545-2550, Lothar Michael, Der allgemeine Gleichheitssatz als …”

Literaturverzeichnis S. 311-320

„… Verhältnismäßigkeit, in: JZ 56 (2001), S. 669-720Bryde, Brun-Otto/Kleindiek, Ralf, Der allgemeine Gleichheitssatz, in …” „… Ziele. Zur Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes, Berlin 1993– Gleichheit und Verhältnismäßigkeit, …” „… , Christian, Die gesetzgeberische Bindung an den allgemeinen Gleichheitssatz. Eine Darstellung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… prinzipientheoretische Analyse des allgemeinen GleichheitssatzesNomos1. Auflage 2023© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Umfassendes Prinzipienmodell des allgemeinen GleichheitssatzesA. 286GleichbehandlungsgebotI. 287Rechtsfolge1 …” „… GleichheitssatzesStudien zur Rechtsphilosophieund Rechtstheorie 84NomosStudien zur Rechtsphilosophieund …”

Teil 1: Normtheoretische Grundlagen S. 21-115

„… Normtheoretische GrundlagenDer allgemeine Gleichheitssatz ist eine Norm. Als Analyse einer Norm …” „… ermöglichen, eine präzise normtheoretische Analyse der Struktur des allgemeinen Gleichheitsrechts vorzunehmen …” „… sich um einen allgemeinen Normbegriff, der nicht auf spezielle Normarten beschränkt ist. Von ihm …”

doi.org/10.5771/9783748930044

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