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Alexander Brade - Additive Grundrechtseingriffe

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Alexander Brade

Additive Grundrechtseingriffe

Reihe: Studien zum öffentlichen Recht

Band 26 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Erster Teil: Phänomenologie additiver Grundrechtseingriffe S. 33-132

„… Phänomenologie additiver Grundrechtseingriffe Additive Grundrechtseingriffe durchziehen unsere …” „… . Dasselbe gilt für die Verwendung des Terminus des additiven Grundrechtseingriffs. Sodann rückt die …” „… , 2009, S. 40. Erster Teil: Phänomenologie additiver Grundrechtseingriffe 36 lerdings, so schränkte das …”

Einleitung S. 23-32

„… additiven Grundrechtseingriff I. 1 Winkler, JA 2014, 881. 2 Eingehend Guckelberger, GewArch 2011, 177, 178 …” „… sei vorweggenommen10, auch und gerade additive Grundrechtseingriffe – Eingriffe also von anderer …” „… , 2018, S. 190 f.; Lücke, DVBl 2001, 1469, 1477; Ruschemeier, Der additive Grundrechtseingriff, 2019, S …”

Zweiter Teil: Begriffsbestimmung und Tatbestand S. 133-231

„… additiven Grundrechtseingriffs im Einzelnen entwickelt werden, ist auf die (Vor-)Frage zurückzukommen, ob …” „… , Würdigung fassen lässt. Die Debatte wesentlich geprägt hat der Begriff des additiven Grundrechtseingriffs …” „… des additiven Grundrechtseingriffs eingeführt.547 Stark vereinfacht ausgedrückt beschreibt die …”

Vierter Teil: Prozessuale Betrachtung am Beispiel der Verfassungsbeschwerde S. 371-391

„… auch Schutz gegen additive Grundrechtseingriffe. Wie aber verhält es sich mit der prozessualen …” „… Nichts anderes gilt bei Vorliegen eines additiven Grundrechtseingriffs. Dabei geht es wie gesagt um einen …” „… Grundrechtseingriffs „als neue Rechtsfigur“ – s. Ruschemeier, Der additive Grundrechtseingriff, 2019, S. 253 ff. Einer …”

Dritter Teil: Lösungskonzepte S. 232-370

„… additiven Grundrechtseingriff zu stellen sind, widmet sich das folgende Kapitel der Frage, wie damit weiter …” „… additiven Grundrechtseingriff „konstituierenden“ (Einzel-)Maßnahmen angesprochen. Denn erst daraus ergibt …” „… nimmt der additive Grundrechtseingriff eine Vielzahl punktueller Grundrechtseingriffe in sich auf und …”

Fünfter Teil: Zusammenfassung in Thesen S. 392-400

„… Fälle additiver Grundrechtseingriffe ausgemacht. Ihren Anfang markierte ein Beschluss des …” „… stattdessen auf den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit2068. 5. Das dem „‘additiven‘ Grundrechtseingriff …” „… additive Grundrechtseingriffe besonders in drei Bereichen eine Rolle: Erstens im Sozialrecht. Betroffen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… UntersuchungsgegenstandesIII. 30 Gang der UntersuchungIV. 32 Phänomenologie additiver GrundrechtseingriffeErster Teil: 33 Straf …” „… Additive Grundrechtseingriffe Alexander Brade Ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik Studien zum …” „… 2 30.01.20 09:31 Alexander Brade Additive Grundrechtseingriffe Ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik …”

Literaturverzeichnis S. 401-424

„… Bundesverfassungsgerichts zum additiven Grundrechtseingriff, Archiv des öffentlichen Rechts 133 (2008), S. 523-555 …” „… . Aktualisierung, Februar 2008 (Art. 19 Abs. 2). Kaltenstein, Jens, Kernfragen des "additiven" Grundrechtseingriffs …” „… , Jörg, Der additive Grundrechtseingriff sowie das Verbot der übermäßigen Gesamtbelastung des Bürgers …”

doi.org/10.5771/9783748901754

Maximilian Reßing - Die Grundrechtskonkurrenz

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Maximilian Reßing

Die Grundrechtskonkurrenz

Reihe: Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)

Band 70 2016

Treffer in den folgenden Teilen:

5. Kapitel: Grundrechtskonkurrenz oder Scheinkonkurrenz? S. 169-198

„… befassen, die sich mit der Figur des »additiven Grundrechtseingriffs« auseinandersetzen.82 Schwabes …” „… Zum additiven Grundrechtseingriff vgl. BVerfGE 112, 304 (319 f.); 114, 196 (247); 123, 186 (265 f …” „… : AöR 134 (2009), S. 35-82; J. Lücke, Der additive Grundrechtseingriff sowie das Verbot der übermäßigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Grundrechtseingriff 3. 191 Der Begriff des additiven Grundrechtseingriffs3.1 192 Die Abgrenzung zum …” „… Gewichtsformel3. 129 Die additive Verstärkung konkurrierender Prinzipien4. 131 Die Möglichkeit der additiven …” „… Addition von Argumentenb. 137 Die Voraussetzungen der additiven Verstärkung4.1.2 141 Die materielle …”

Einleitung S. 19-22

„… die Figur des »additiven Grundrechtseingriffs«8 zu nennen und zum anderen die zunehmende Rede von …” „… Grundrechtseingriffen im Umweltrecht, in: AöR 134 (2009), S. 35-82; D. Winkler, Der „additive Grundrechtseingriff“: Eine …” „… , 186 (265 f.); 130, 372 (392); J. Lücke, Der additive Grundrechteingriff sowie das Verbot der …”

Literaturverzeichnis S. 304-312

„… , Jörg, Der additive Grundrechtseingriff sowie das Verbot der übermäßigen Gesamtbelastung des Bürgers, in …” „… . 311–333 Winkler, Daniela, Der „additive Grundrechtseingriff“: Eine adäquate Beschreibung kumulierender …” „… , Cambridge/Massachusetts 1978 -, Law’s Empire, Cambridge/Massachusetts 1986 Eckhoff, Rolf, Der Grundrechtseingriff …”

8. Kapitel: Schluss S. 295-303

„… »additiven Grundrechtseingriffs« notwendig.3 Konstruktion und Auslegung des grundrechtlichen Tatbestandes Die …” „… auf eine Verstärkungswirkung ankommt, durch eine Gesamtabwägung zu modifizieren.19 Die additive …” „… nach der additiven Verstärkung idealkonkurrierender Grundrechtsnormen in der Abwägung. Diese Frage …”

7. Kapitel: Die Vorschläge der Literatur zur Grundrechtskonkurrenz S. 245-294

„… , Rn. 110 ff.; J. H. Klement, Die Kumulation von Grundrechtseingriffen im Umweltrecht, S. 52 f. 120 Zum …” „… engeren Sinne, d. h. in der Abwägung, additiv verstärken. Das erste Problem bezieht sich auf die Ebene der …” „… Grundrechtseingriffen im Umweltrecht, S. 52 f. 141 H. Dreier, in: Dreier, GG, Vorb., Rn. 155; C. Hillgruber, in: HStR IX …”

doi.org/10.5771/9783845275208

Leopold Winkler - Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

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Leopold Winkler

Die Regulierung von Bestandsbauten in angespannten Wohnungsmärkten

Reihe: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Band 55 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

Kapitel 4: Verfassungsrechtliche Bewertung der Regulierung des Wohnungsbestands S. 426-526

„… Intensität des GrundrechtseingriffsIm vorhergehenden Kapitel wurde bereits die Grundlage dafür geschaffen, um …” „… Prüfung der Verhältnismäßigkeit zur Rechtfertigung des Grundrechtseingriffs dar.Vereinbarkeit mit Art. 14 …” „… Mietpreisbremse verfolgte Ziel ist legitim.1473EignungDer Grundrechtseingriff ist dann geeignet, wenn er den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… GrundrechtseingriffsI. 504Verhältnismäßigkeit des additiven GrundrechtseingriffsII. 510Fazit zu den UntersuchungsfragenC …” „… additiven Grundrechtseingriffs in Art. 14 Abs. 1 GGB.503Voraussetzungen des additiven GrundrechtseingriffsI …” „… eines additiven Grundrechtseingriffs in Art. 14 Abs. 1 GGB.503Voraussetzungen des additiven …”

Zusammenfassung, Potential des Forschungsansatzes und Einordnung der Untersuchung S. 527-548

„… angespannten Wohnungsmärkten in Form eines additiven Grundrechtseingriffs (B., S. 503 ff.) – jeweils …” „… ff.).Verfassungsrechtliche Prüfung eines additiven Grundrechtseingriffs in Art. 14 Abs. 1 GGDie Mietpreisbremse, das …” „… einen additiven Grundrechtseingriff (B. I., S. 504 ff.). Der additive Grundrechtseingriff verfolgt …”

Literaturverzeichnis S. 549-583

„… , Einschnitte in das Rentenniveau – Der "additive" Grundrechtseingriff und das Bundesverfassungsgericht, SGb …” „… , Alexander, Additive Grundrechtseingriffe, Ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik, Baden-Baden 2020 (zugl. Diss …” „… des „additiven“ Grundrechtseingriffs unter besonderer Berücksichtigung des Sozialrechts, SGb 2015, S …”

Einführung S. 33-37

„… Wohnungsmärkten einen additiven Grundrechtseingriff darstellt und ob dieser gerechtfertigt ist (Kapitel 4, B …”

Kapitel 2: Ziele und Instrumente für eine Verbesserung der Wohnungsmarktsituation S. 157-224

doi.org/10.5771/9783748936374

Thomas Ruppel - Der Anspruch der Vertragsärzte auf kostendeckende Einzelleistungsvergütung

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Thomas Ruppel

Der Anspruch der Vertragsärzte auf kostendeckende Einzelleistungsvergütung

Reihe: Schriften zum Sozialrecht

Band 45 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

D. Anspruch auf kostendeckende Vergütung aus Art. 12 Abs. 1 S. 2 GG in Gestalt der ausgleichspflichtigen Indienstnahme S. 127-280

„… Grundrecht der Berufsfreiheit Unter einem Grundrechtseingriff wurde herkömmlich jede finale, unmit‐ telbar …” „… Einheitliche Bewertungsmaßstab als Teil des BMV, die hier den Grundrechtseingriff maßgeblich gestalten …” „… mit subjektiv berufsregeln‐ der Tendenz entsprechen den finalen Grundrechtseingriffen471 im Sinne des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-34

„… Angemessenheit durch finanzielle Kompensationen bb) 183 Behandlungspflichten als additiver Grundrechtseingriff3 …” „… Anwendung des additiven Grundrechtseingriffes (b) 257 Gruppenmäßige Betrachtung(c) 258 Rechtsprechung des …” „… Grundrechtseingriffes mm) 368 Erste Fallgruppe im additiven Grundrechtseingriff (1) 368 Zweite Fallgruppe im additiven …”

I. Zusammenfassung in Thesen S. 447-450

„… verursachen, führt die Figur des additiven Grundrechtseingriffes zum gleichen Ergebnis. d) Die Grundsätze der …” „… Verbot der Privatliquidation. Der Grundrechtseingriff liegt hier da‐ her in der Indienstnahme i.V.m. dem …” „… die Verhältnismäßigkeit einzelner Indienst‐ nahmen, mithin konkreter Grundrechtseingriffe geht. Unter …”

F. Anspruch auf kostendeckende Vergütung aus Art. 14 Abs. 1 GG S. 291-392

„… der Grundrechtseingriff „in der Indienstnahme in Verbindung mit dem Verbot der Privatliquidation und …” „… entziehen. Für die hier vertretene Annahme, dass die Grundrechtseingriffe erst mit der Auswahlentscheidung …” „… Leistungserbringungsrechts zum Leistungsrecht der GKV Mit der hier als Grundrechtseingriff verstandenen Auswahl der für die …”

A. Einleitung und Problemaufriss S. 35-40

„… . Der Grundrechtseingriff findet dabei nicht allein durch die staatliche Inan‐ spruchnahme der …” „… Figur des additiven Grundrechtsein‐ griffs Bedeutung (S. 186ff). Die Unverhältnismäßigkeit nicht …”

Literaturverzeichnis S. 451-466

„… ER, NZS 2004, 186 Lücke, Jörg. Der additive Grundrechtseingriff sowie das Verbot der übermäßigen Ge …” „… 2012 Bernsdorff, Norbert, Einschnitte in das Rentenniveau - Der „additive“ Grundrechtsein‐ griff und …”

B. Der Anspruch auf kostendeckende Vergütung im Kontext des Krankenversicherungsrechtes S. 41-96

doi.org/10.5771/9783845290515

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RW Rechtswissenschaft

Alle Ausgaben: RW Rechtswissenschaft

RW Jahrgang 11 (2020) Heft 4 ISSN Online: 2942-3376

Treffer in den folgenden Teilen:

Hannah Ruschemeier Kollektive Grundrechtseinwirkungen S. 450-473

„… additiver Grundrechtseingriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . I. 455 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1. 455 Individualbezogene Schutzrichtung des additiven Grundrechtseingriffs …” „… grundrechtsübergreifende Gesamtbelastung zu erfassen und einzuordnen.30 Kein additiver Grundrechtseingriff …”

doi.org/10.5771/1868-8098-2020-4

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