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Elif Askin - Die extraterritoriale Anwendbarkeit des UN-Sozialpakts im Zeitalter der Globalisierung

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Elif Askin

Die extraterritoriale Anwendbarkeit des UN-Sozialpakts im Zeitalter der Globalisierung

Series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Volume 306 2024

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§ 6: Die extraterritoriale Achtungspflicht S. 187-232

„… Gewährleistungspflichten untersucht.185§ 6: Die extraterritoriale AchtungspflichtA. ProblemstellungDie menschenrechtliche …” „… UN-Sozialausschusses zur extraterritorialen AchtungspflichtDer UN-Sozialausschuss hat in seinen Allgemeinen Bemerkungen …” „… delege ferenda zuzuordnen ist.C. Die Auslöser einer extraterritorialen AchtungspflichtI. Die konzeptuelle …”

§ 12: Die Anwendung der Erkenntnisse auf die Fallbeispiele S. 347-356

„… extraterritorialeAchtungspflicht aus dem UN-Sozialpakt verstoßen haben, also gegen ihreVerpflichtung, die Rechte des UN-Sozialpakts …” „… in Ghana und Kamerun zuachten. Damit in diesem Fall eine extraterritoriale Achtungspflicht aus …” „… Kamerun haben könnten. Um eine extraterritoriale Ach‐tungspflicht auszulösen, ist es nicht erforderlich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… zur extraterritorialenAchtungspflichtB.192Die Auslöser einer extraterritorialen AchtungspflichtC. 194 …” „… extraterritoriale Achtungspflicht§ 6: 187ProblemstellungA. 187Inhaltsverzeichnis10Praxis des UN-Sozialausschusses …” „… .194Die Ermittlung der Auslösekriterien einer extraterritorialenAchtungspflichtII.196Irrelevanz …”

§ 8: Exkurs zur Frage der völkerrechtsunmittelbaren Bindung von Unternehmen an den UN-Sozialpakt S. 289-314

„… Un‐ternehmen zumindest eine menschenrechtliche Achtungspflicht aufzuerle‐gen sei.1339 Analog zur staatlichen …” „… Achtungspflicht aus dem UN-Sozialpaktwürde dies bedeuten, dass Unternehmen verpflichtet wären, Individuennicht …” „… direkt oder indirekt an der Wahrnehmung oder Ausübung ihrerPaktrechte zu hindern. Aus der Achtungspflicht …”

§ 11: Folgerungen: Die extraterritoriale Anwendbarkeit des UN-Sozialpakts S. 339-346

„… extraterritorialen Achtungs‐pflicht ausgegangen werden kann, wie dies in der völkerrechtlichen Lite‐ratur teilweise …” „… Achtungspflichten nicht ohneweiteres in das bestehende Menschenrechtssystem einfügen. Sie gelten auchnicht räumlich …” „… unbegrenzt, sondern bedürfen jurisdiktionsbegründenderAuslösekriterien, um uferlosen Achtungspflichten im …”

§ 3: Die völkerrechtlichen Grundlagen zur allgemeinen Begründung extraterritorialer Pflichten aus dem UN-Sozialpakt S. 99-144

„… Achtungspflicht(duty to respect), die Schutzpflicht (duty to protect) und die Gewährleis‐tungspflicht (duty to fulfil …” „… . Übertragbarkeit auf extraterritoriale Pflichtena. Extraterritoriale AchtungspflichtDer UN-Sozialausschuss und …” „… Achtungspflicht („duty to respect“) ist eine negative Pflicht, dieStaaten verpflichtet, Eingriffe in soziale …”

§ 5: Konstruktion alternativer Jurisdiktionsmodelle für den UN-Sozialpakt S. 173-184

„… extraterritorialeAchtungspflicht aus dem UN-Sozialpakt auszulösen.789II. EinflussnahmeDas zweite jurisdiktionsbegründende …” „… UN-Sozialpakt182le Achtungspflichten – auslösen. In diesen Fällen wird das Auslösekrite‐rium der Kontrolle …”

§ 2: Die veränderte Extraterritorialitätsproblematik im Kontext der Menschenrechte S. 63-98

„… UN-Sozialpaktverstoßen könnte, insbesondere gegen die extraterritoriale Achtungspflicht,also die Pflicht des Staates, den …” „… Achtungspflicht, erörtert werden kann, ist die Exportpraxisverbilligter Waren – das heißt von Waren unterhalb des …” „… extraterritoriale Achtungspflicht verstoßen ha‐ben, indem sie die sozialen Menschenrechte (insbesondere das Recht …”

E. Gang der Untersuchung S. 58-60

„… Achtungspflicht (§ 6), der Schutz‐pflicht (§ 7 und § 8) und der Gewährleistungspflicht (§ 9) erörtert. Die …”

§ 10: Feststellung einer Menschenrechtsverletzung und Durchsetzbarkeit extraterritorialer Pflichten aus dem UN-Sozialpakt S. 327-336

„… Zusammenhang mit der extraterritorialen Achtungs‐pflicht § 6 unter C. II. 3.1470 Anders verhält es sich in …”

§ 7: Die extraterritoriale Schutzpflicht S. 233-288

„… Schutzpflicht in eine extraterritoriale Ach‐tungspflicht umwandeln.Das Recht zur Regelung von Sachverhalten mit …” „… menschenrechtliche Achtungspflicht. In Fäl‐len, in denen eine Zurechnung an den Staat nicht möglich ist, ist die …”

doi.org/10.5771/9783748925088

Julia Brune - Menschenrechte und transnationale Unternehmen

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Julia Brune

Menschenrechte und transnationale Unternehmen

Series: International Politics: Perspectives from Philosophy and Political Science

Volume 3 2020

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5. Menschenrechtsschutz unter nicht-idealen Bedingungen S. 113-136

„… Schutzund Achtungspflichten entsprechend den jeweiligen Akteuren: Staaten und Unternehmen. Das Konzept von …” „… , reichen die Achtungspflichten der Unternehmen nicht aus, um diese Lücke zu schließen. Was ist …” „… Achtungspflicht oder wurden vielleicht beide Pflichten verletzt? Im zweiten Kapitel hatte ich vier Fallbeispiele …”

10. Aussicht auf Erfolg – ein Fazit S. 239-248

„… Begriffen Verbot und Gebot ausgedrückt. Im Fall der Achtungspflicht kann das Verbot der Rechtsverletzung …” „… handlungstheoretische Unterscheidung im Fall der Achtungspflicht nicht besonders sinnvoll. Aus diesem Grund …” „… . Wettstein 2012). Auf die Achtungspflicht kann also nur dieses erweiterte Verständnis negativer Pflichten …”

4. Rechte, Pflichten und komplexe Strukturen S. 89-112

„… . Die Achtungspflicht, die Unternehmen in Bezug auf Menschenrechte im Framework zugeschrieben wird …” „… diese Definition einige Unklarheiten hinsichtlich der Pflichten mit sich, die diese Achtungspflicht …” „… handlungstheoretische Definition ausgeschlossen, weil die Achtungspflicht unter anderem im „Human Rights Due …”

3. Verantwortung und Pflichten S. 67-88

„… entlang der Unterscheidung negativer und positiver Pflichten verläuft. Achtungspflichten sind dann …” „… Achtungspflicht und Schutzpflicht und negativen und positiven Pflichten zutreffend ist. 3.1 Der …” „… wird Ruggie unter anderem dafür kritisiert, dass die Achtungspflicht, die er Unternehmen in Bezug auf …”

Einleitung S. 11-32

„… vorsieht. Neben Achtungspflichten sehen die Norms Unternehmen auch in der Pflicht, innerhalb ihres …” „… Konzeption, die scharf zwischen Schutz- und Achtungspflichten einerseits und zwischen staatlichen und …” „… schließlich die Fallbeispiele aus dem zweiten Kapitel gemäß der Unterscheidung von Schutz- und Achtungspflicht …”

6. Dringlichkeit S. 137-164

„… Achtungspflicht kommt, die sich nicht sauber voneinander trennen lassen. In diesen nichtidealen Zuständen ist es …” „… (oder besser: Achtungspflicht), die durch den Inhalt der Rechte bestimmt wird, lässt sich diese …” „… . 139 die über die Achtungspflicht hinausgeht. Mit Mieths Ansatz zu Nothilfepflichten haben wir im …”

2. Vier Fallbeispiele S. 51-66

„… deutlich, dass es nicht möglich ist, eine Achtungspflicht zu erfüllen und keine Menschenrechte zu verletzen …” „… ist. Denn in diesem Fall mangelt es an der Struktur, die notwendig ist, damit Achtungspflichten …” „… erfüllt werden können. In solchen Zusammenhängen erweist sich die Achtungspflicht als äußerst …”

1. Das UN Framework for Business and Human Rights S. 33-50

„… , dass genau darin die zentrale Schwierigkeit besteht. Denn oftmals, wenn die Achtungspflicht verletzt …” „… , die Achtungspflicht in Kontexten zu erfüllen, in denen die Staaten ihre Schutzpflichten …”

9. Zulässigkeit S. 211-238

„… Schutzpflichten ausschließlich Staaten zukommen und andere Akteure lediglich Achtungspflichten haben. Wie in den …” „… Verantwortung für Menschenrechte tragen, die über die Achtungspflicht hinausgeht. Diese Verantwortung kann …” „… Risikomanagement bekannt ist und in Ruggies Framework Teil der Achtungspflicht ist. Wie vor der Übernahme einer …”

7. Zumutbarkeit S. 165-182

„… Achtungspflicht hinausgeht. Sie bezieht sich auf den Rechtsträger und seinen Anspruch auf den Schutz seiner …” „… Achtungspflicht, die aus einem allgemeinen moralischen Schädigungsverbot erwächst (vgl. Arnold 2017). Since TNCs …”

8. Zuständigkeit S. 183-210

„… - und Achtungspflicht nicht mehr gegeben und müssen unter neuen Vorzeichen betrachtet werden. Die …”

doi.org/10.5771/9783748908746

Felix Arndt, Nicole Betz, Anuscheh Farahat, Matthias Goldmann, Matthias Huber, Rainer Keil, Petra Lea Láncos, Jan Schaefer, Maja Smrkolj, Franziska Sucker, Stefanie Valta - Freiheit - Sicherheit - Öffentlichkeit

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Felix Arndt (ed.), Nicole Betz (ed.), Anuscheh Farahat (ed.), Matthias Goldmann (ed.), Matthias Huber (ed.), Rainer Keil (ed.), Petra Lea Láncos (ed.), Jan Schaefer (ed.), Maja Smrkolj (ed.), Franziska Sucker (ed.), Stefanie Valta (ed.)

Freiheit - Sicherheit - Öffentlichkeit

2009

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Jochen von Bernstorff Die Wesensgehalte der Grundrechte und das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit unter dem Grundgesetz S. 40-60

„… Achtungspflicht in der Regel ein bloßes Unterlassen eines Eingriffs in den grundrechtlich gesicherten …” „… Achtungspflicht, deren Verwirklichung in einer Unterlassung besteht, nicht der Fall. Allerdings kann sich die …” „… Grundrechtsberechtigten nur durch Verletzung der Achtungspflicht gegenüber dem anderen Grundrechtsberechtigten erfüllt …”

doi.org/10.5771/9783845215532

Mathias Hong - Asylgrundrecht und Refoulementverbot

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Mathias Hong

Asylgrundrecht und Refoulementverbot

Series: Studien zu Staat, Recht und Verwaltung

Volume 12 2008

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Menschenwürde und absolute Rechte S. 250-253

„… begründen. Normtheoretisch kann das auf zweierlei Weise rekonstruiert werden:738 Die Achtungspflicht hat …” „… Schutzpflicht. In letzterem Falle kommt es schon nicht zu einer Kollision zwischen Achtungspflicht und …” „… Achtungspflicht und Schutzpflicht kommen könnte, so besagte das noch nichts darüber, wie solche Kollisionen …”

Refoulementverbot und Menschenwürde S. 253

„… Verständnis der Achtungspflicht für die Menschenwürde, dann sprechen zunächst einmal diejenigen Gründe, die …”

Konstruktion des Grundrechtes als Eingriffsabwehrrecht S. 148-154

„… Eingriffsabwehrrechte trifft, die sich aus der Achtungspflicht für die Menschenwürde ergeben, ist das Grundrecht auf …”

Art. 3 EMRK und Art 4 EU-Charta S. 253-258

„… Verständnis der Achtungspflicht für die Menschenwürde, dann sprechen zunächst einmal diejenigen Gründe, die …”

Menschenrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes (Art. 1 Abs. 1 und 2 GG) S. 154-162

„… Eingriffsabwehrrechte trifft, die sich aus der Achtungspflicht für die Menschenwürde ergeben, ist das Grundrecht auf …”

doi.org/10.5771/9783845210247

Nicolas Rücker - Die Allokation von Lebenschancen

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Nicolas Rücker

Die Allokation von Lebenschancen

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 31 2014

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Rechtliche Lösungsansätze S. 36-64

„… AchtungspflichtJochen von Bernstorff beschäftigt sich mit der Frage, ob der Menschenwürdeein absolutes Eingriffsverbot …” „… kollidierten staatlicheAchtungspflichten aus Art. 1 Abs. 1 GG mit staatlichen Schutzpflichten.223Von Bernstorff …” „… Luftsicherheitsgesetz229 einen unbedingten Vorrang der Achtungspflicht gegenüber der Schutzpflicht, sofernC.220 S. zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… GrenzbestimmungB. 42von Bernstorff: Vorrang der AchtungspflichtC. 48Herdegen: Wertungs- und Abwägungsgebundenheit …”

Literaturverzeichnis S. 181-200

„… Bernstorff, Jochen: Pflichtenkollisionen und Menschenwürdegarantie, Zum Vorrangstaatlicher Achtungspflichten …”

Analyse S. 96-131

„… „Achtungspflicht“597 rekurriert. Inhaltlich ist damit stets ein Vorrangdes auf ein Unterlassen gerichteten …”

doi.org/10.5771/9783845255057

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