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Mats Kremer - Arbeitgeber-Kollusionen und das Kartellverbot

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Mats Kremer

Arbeitgeber-Kollusionen und das Kartellverbot

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 44 2022

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6. Teil: Fallgruppen von Arbeitgeber-Kollusionen S. 179-554

„… Arbeitgeber-Kollusionen durchgesetzt wurde.Einstellungs- und AbwerbeverboteDie erste (übergeordnete) Fallgruppe, die im …” „… dieser Fälle geeignet anzusehen sind (dazu IV.).Alleinstehende Einstellungs- und AbwerbeverboteEinführung …” „… Einstellungs- und Abwerbeverbote, da diesen – wie im Folgenden noch näher erläutert wird – eine besonders große …”

5. Teil: Der derzeitige Stand der Durchsetzung des Kartellverbots auf dem Arbeitsmarkt S. 161-178

„… Abwerbeverbote jedoch in der Praxis des Bundeskartellamts auf.684Ähnlich ist der aktuelle Stand auf der EU-Ebene …” „… derartige Arbeitgeber-Kollusionen anwendbar sei und dass Einstellungs- und Abwerbeverbote möglicherweise …” „… diese Abwerbeverbote wird im Folgenden nicht näher eingegangen, da diese i.d.R. nicht auf einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Inhaltsverzeichnis10Fallgruppen von Arbeitgeber-Kollusionen6. Teil: 179Einstellungs- und AbwerbeverboteA. 179 …” „… 5.202Alleinstehende Einstellungs- und AbwerbeverboteII. 203Einführung, Verbreitung und Beispiele1. 203 …” „… - und AbwerbeverboteIII. 339Einführung1. 339Grundlagen: Die Kartellverbotsausnahme der notwendigen …”

1. Teil: Einleitung S. 31-44

„… Einstellungs- und/oder Abwerbeverbots zwischen Arbeitgebern genannt werden.18 Obwohl derartige Verbote in der …” „… Untersuchung33dung des BGH aus dem Jahre 2014 zu einem Abwerbeverbot20 und zum anderen die Rechtsentwicklung in …” „… , die sich mit Einstellungs- und/oder Abwerbeverboten („no-poaching agreements“) beschäftigen21. Es …”

Literatur- und Materialienverzeichnis S. 563-604

„… , Jörn: Auch Abwerbeverbote sind grundsätzlich unverbindliche Sperrabreden, GRUR-Prax 2014, 465Literatur …” „… langfristigen Unternehmenserfolg?, PuR 2017, 62f.Butzert, Clemens: Die Wirksamkeit von Abwerbeverboten in …” „… , Maha: Abwerbeverbote im Visier der Wettbewerbshüter, ecolex 2020, 808ff.Frankfurter Kommentar zu EUV …”

7. Teil: Schlussbetrachtung S. 555-562

„… - und/oder Abwerbeverbote zur Anwendung kommen kann.Im Ergebnis wird die Arbeitnehmerseite bzw. der freie …” „… europäische Ebene übertragen. Während z.B. Einstellungs- und/oder Abwerbeverbote in den USA nach einem …” „… . v. 30.04.2014 – I ZR 245/12, BGHZ 201, 205 = NJW 2014, 3442 – Abwerbeverbot.2618 EuGH, Urt. v …”

4. Teil: Arbeitsmarktwettbewerb aus kartellrechtlicher Sicht S. 113-160

„… sowie Einstellungs- und Abwerbeverbote. In dem Entwurf der EU-Kommission für einen Digital Markets Act …” „… EU-Kommission, dass Einstellungs- und Abwerbeverbote grundsätzlich unter das EU-Kartellverbot – und nicht unter …” „… Abwerbeverboten beschäftigt (siehe EU-Kommission, Nebenabreden, Rn. 26, 41; näher dazu unten S. 424ff.; vgl …”

doi.org/10.5771/9783748935490

Michael Roll - Die Zulässigkeit von Abwerbe- und Einstellungsverboten zwischen Arbeitgebern

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Michael Roll

Die Zulässigkeit von Abwerbe- und Einstellungsverboten zwischen Arbeitgebern

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 51 2024

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F. § 75f HGB als Maßstab für Sperrabreden S. 164-230

„… . Erstreckung auf Abwerbeverbote?Höchstrichterlich lange ungeklärt war die Frage, ob § 75f HGB auch für rei‐ne …” „… Beschäftigungsmög‐lichkeiten genommen wird.901aa) Möglichkeit einer Wettbewerbsbeschränkung durch AbwerbeverboteDie Kritiker …” „… Beschäftigungsmöglich‐keiten sinkt, während sich die durch das Abwerbeverbot negativ beeinfluss‐ten Optionen vermehren. Die …”

B. Grundrechtlicher Hintergrund von Sperrabreden S. 35-61

„… einem Dritten die freie Arbeitsplatzwahl des Arbeitnehmersbeeinträchtigen können.98b) AbwerbeverboteSehr …” „… .), als auch durch Abwerbeverbote (b.) er‐schwert. Solche Vereinbarungen greifen daher in den …” „… an das Abwerbeverbot halten und solche Maßnahmendaher unterbleiben, erfährt ein Arbeitnehmer nicht …”

A. Einleitung S. 26-34

„… Ebenfalls verbreitetet sind Abwerbever‐bote. Das sind Verträge, in denen ein Unternehmen gegenüber einem …” „… Abwerbeverbote gebraucht.7 Dies dürfte auf der Tatsacheberuhen, dass die Rechtsprechung diese Bezeichnung im …” „… Seitdem sie der Regelung des § 75f HGB grund‐sätzlich auch Abwerbeverbote unterwirft,9 erscheint auch eine …”

Literaturverzeichnis S. 401-417

„… (Seite))Butzert, Clemens: Die Wirksamkeit von Abwerbeverboten in Vereinbarungen zwischenUnternehmen, NJOZ 2015 …” „… Wirtschaftsrecht)Glöckner, Jochen: Vereinbarte Abwerbeverbote – „no poaching, please“, JuS 2018, 1130–1138 (zit.: Glöckner …” „… for Clients“ in derIT-Branche – Wettbewerbs- und Abwerbeverbote in IT-Verträgen, MMR 2023, 487 –493 …”

J. Fazit S. 394-400

„… zurEingehung eines Arbeitsverhältnisses mit diesen Personen beseitigen.1600Aber auch Abwerbeverbote belasten …” „… AGB-Kontrolle anwendbar. Da auch Abwerbeverbote die Berufsfreiheit des Ar‐beitnehmers gem. Art. 12 I GG …”

G. Die Einschränkung des § 75f HGB S. 231-345

„… werden soll.999 Der BGHhat diese Ausführungen ausdrücklich nur auf Abwerbeverbote bezogen.1000Im …” „… Abwerbeverbote, als auch für Ein‐stellungsverbote gelten. Entscheidend für die vorstehenden Erwägungen1030 BGH …” „… betrifft Konstellationen, in de‐nen ein „Abwerbeverbot nicht Hauptzweck“ einer Vereinbarung ist …”

E. Sperrabreden bei der Arbeitnehmerüberlassung S. 154-163

„… fördern.655 Deshalb ist § 13a AÜG auch nicht disponibel.656Ein Abwerbeverbot ist mit dieser gesetzlichen …” „… regelmäßigVoraussetzung bzw. Mittel der Abwerbung.Zudem wird die Erfassung von Abwerbeverboten durch § 9 I Nr. 3 HS. 1AÜG …”

C. Sperrabreden als Vertrag zu Lasten Dritter? S. 62-75

„… , werden lediglich dietatsächlichen Verhandlungsmöglichkeiten der Arbeitnehmer beschränkt.268Abwerbeverbote …” „… neue Arbeitgeber einen Bewerberbevorzugt, der nicht unter das Abwerbeverbot fällt, um seine …”

I. AGB-Kontrolle S. 354-393

„… hauptsächlich Abwerbeverbote kontrollfrei sein. Denn nach §§ 3I, 4 Nr. 4, 7 UWG sind hauptsächlich Abwerbungen …” „… des Verwenders,was als schutzwürdiges Interesse anerkannt ist.1581Ein Abwerbeverbot ist auch nicht als …” „… . Durch ein Abwerbeverbot wird also nicht der ge‐samten, durch die vertragliche Nähebeziehung begründeten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Zwischenergebnis(6) 197Ergebnisc) 197Selbstständiger Zweck des § 75f HGB?2. 197Erstreckung auf Abwerbeverbote?V …” „… Beeinträchtigung der Berufsfreiheit desArbeitnehmers2.40Einstellungsverbotea) 41Abwerbeverboteb) 43 …” „… Abwerbeverboteaa)205Unerheblichkeit einer tatsächlichenWettbewerbsbeschränkung im Einzelfallbb)207Umgehungsschutz …”

D. Kartellrechtlicher Rahmen S. 76-153

„… Arbeitskräfte dar.400 Dem steht es nicht entgegen, dass einAbwerbeverbot den Unternehmen die Möglichkeit belässt …” „… werden,was bei Abwerbeverboten durch den Verlust der Möglichkeit, Arbeitnehmerdes anderen Unternehmens aktiv …” „… Zwar ist es denkbar, dassein Tarifvertrag Einstellungs- und Abwerbeverbote als Abschlussnormen457 …”

doi.org/10.5771/9783748945949

Friedrich Preetz - Wettbewerbsbeschränkendes Arbeitgeberverhalten

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Friedrich Preetz

Wettbewerbsbeschränkendes Arbeitgeberverhalten

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 313 2023

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Teil III: Schutzpflichterfüllung mit den Mitteln des Privatrechts S. 72-121

„… Schutz vor Sperrabreden93Anwendung des § 75f HGB auf AbwerbeverboteUmstritten ist, ob § 75f HGB auf alle …” „… des § 75f HGB auf AbwerbeverboteEine Analogie ist zulässig, um eine planwidrige Regelungslücke zu …” „… ableiten. Dies gilt für Anstellungsverbote ebenso wie für Abwerbeverbote.AuskunftsansprücheIn rein …”

Teil V: Anwendung des Wettbewerbsrechts zur Schutzpflichterfüllung S. 198-305

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… AbwerbeverbotenII. 260Abwerbeverbote als bezweckte oder bewirkte Absprachen1) 260Abwerbeverbote und Markttransparenz …” „… 2) 261Spürbare Einschränkung des Wettbewerbs durch Abwerbeverbote3)262Marktstellung der …” „… Gestaltungsgrenzen für Sperrabreden2) 92Schutzzweck des § 75f HGBa) 93Anwendung des § 75f HGB auf Abwerbeverboteb) 94 …”

Literaturverzeichnis S. 319-335

„… Wirksamkeit von Abwerbeverboten in Vereinbarungen zwischen Unternehmen, NJOZ 2015, 1153.Bydlinski, Franz …” „… , Jochen, Vereinbarte Abwerbeverbote: „No poaching, please!“, JuS 2018, 1130.Gloy, Wolfgang …” „… , Drittinteressen).Hack, Sebastian/Leister, Thomas, Zur Zulässigkeit von Abwerbeverboten aus kartellrechtlicher Sicht, DB …”

Teil VI: Zusammenfassung in Thesen S. 306-316

„… noch mittels Analogie auf Abwerbeverbote anwendbar. § 75f HGB ist nach der Rechtsprechung des BGH in …” „… Wettbewerbsbeschränkungen. DemgeTeil VI: Zusammenfassung in Thesen313genüber sind Abwerbeverbote bewirkte …” „… Wettbewerbsbeschränkungen, sodass ihre Auswirkungen im Einzelfall zu prüfen sind.38. Abwerbeverbote bewirken eine …”

Teil I: Präzisierung und Eingrenzung S. 25-40

„… Abwerbeverbote formuliert werden können.In Anstellungsverboten versprechen sich Arbeitgeber, diejenigen …” „… . Abwerbeverbote hingegen verbieten den Parteien, auf Mitarbeiter eines Unternehmens zuzugehen, um diese für das …” „… eigene Unternehmen zu gewinnen.26Im Gegensatz zu Anstellungsverboten hindern Abwerbeverbote die …”

Teil II: Schutz der ökonomischen Arbeitnehmerselbstbestimmungsfreiheit als verfassungsrechtlich auferlegte Aufgabe des Staates S. 41-71

„… Einzelfalls. Vereinbart ein Arbeitgeber ein Abwerbeverbot mit nur einem weiteren Arbeitgeber, während seinen …”

doi.org/10.5771/9783748938415

Harun Kiliç - Nebenabreden nach der europäischen Fusionskontrollverordnung Nr. 139/2004

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Harun Kiliç

Nebenabreden nach der europäischen Fusionskontrollverordnung Nr. 139/2004

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 547 2008

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… gleichgestellte Nebenabreden:Abwerbeverbote und Vertraulichkeitsklauseln 81aa) Abwerbeverbote 81bb …” „… Gemeinschaftsunternehmens? 115d) Ähnliche Verbote: Abwerbeverboteund Vertraulichkeitsklauseln 116e) Zwischenergebnis 1162 …”

Nebenabreden im Zusammenhang mit der Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens S. 107-126

„… f.; Modrall, in: ECLR 1995, 40, 44f; Schroeder, in:116d) Ähnliche Verbote: Abwerbeverbote und …” „… VertraulichkeitsklauselnAbwerbeverbote und Vertraulichkeitsklauseln führen zu ähnlichen wettbewerblichen Auswirkungen wie …” „… Wettbewerbsverbote. Demgemäß gelten die für Wettbewerbsverbote geltenden Grundsätze auch für Abwerbeverbote und …”

Nebenabreden im Zusammenhang mit der Übernahme eines Unternehmens S. 68-107

„… Wettbewerbsverbote,da sie eine vergleichbare Wirkung haben.367aa) AbwerbeverboteDie Verpflichtungen des Veräußerers368, …” „… gleichgestellte Nebenabreden: Abwerbeverbote und VertraulichkeitsklauselnAbwerbeverbote und …” „… Abwerbeverboten gesichertwerden müssten. Wegen ihrer vergleichbaren Wirkung sind Abwerbeverbote dahernach den …”

Anmeldepflichtigkeit von Nebenabreden? S. 139-141

„… Kompetenzbereiches fallen.707 Vgl. z.B.: Mannesmann/Philips vom 12.02.1998, Rn. 21: Sofern das Abwerbeverbot …”

Die Anwendbarkeit des Art. 81 EG bzw. der VO Nr. 17/62 auf Nebenabreden zu Zusammenschlüssen mit gemeinschaftsweiter Bedeutung nach der FKVO Nr. 4064/89 S. 45-47

„… Abwerbeverbote und Vertraulichkeitsklauseln, Vereinbarungen über die Nutzung von Geschäftsbezeichnungen oder …”

Zuständigkeit der Kommission hinsichtlich Nebenabreden S. 131-139

„… Kompetenzbereiches fallen.707 Vgl. z.B.: Mannesmann/Philips vom 12.02.1998, Rn. 21: Sofern das Abwerbeverbot …”

doi.org/10.5771/9783845205816

Benjamin Kesisoglugil - Unternehmensübergreifende Personalpartnerschaft als Instrument flexibler Personalgestaltung

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Benjamin Kesisoglugil

Unternehmensübergreifende Personalpartnerschaft als Instrument flexibler Personalgestaltung

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 48 2024

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§ 4 Vertragliche Gestaltung S. 171-286

Literaturverzeichnis S. 297-310

„… : Die Wirksamkeit von Abwerbeverboten in Vereinbarungen zwischenUnternehmen, NJOZ 2015, 1153.Casper …” „… 2021, 817.Schloßer, Philipp: Effektiver Schutz der Belegschaft durch vertragliche Abwerbeverbo‐te?, BB …” „… von Anstellungs- und Abwerbeverboten in Due-Dili‐gence Prozessen im Lichte von § 75f HGB, NZG 2004 …”

§ 5 Zusammenfassung der Ergebnisse S. 287-296

„… durchsetzbares Abwerbever‐bot vereinbart werden, da nach hier vertretener Auffassung ein …” „… , die an die Verletzung von Abwerbeverbotenoder Vertraulichkeitspflichten anknüpfen.2.Wird die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… ordentlicherKündigungsmöglichkeitbb.248Abwerbeverbotb. 248Grundsatzentscheidung desBundesgerichtshofsaa.249Abwerbeverbote in …”

doi.org/10.5771/9783748944003

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