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Peter Blum, Hubert Meyer - Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

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Peter Blum (ed.), Hubert Meyer (ed.)

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

2022

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§ 82 Abwahl S. 527-531

„… Mög-lichkeit, durch Verzicht auf die Durchführung des Abwahlverfahrens die Wirkungen der Abwahl ohne das …” „… Abwahl voraussetzt. Dies ist gegenüber der abschließenden Abwahlentscheidung der Bevölkerung aus …” „… NKomVG – Kommentar § 82 – Mielke – 527 § 82 Abwahl (1) Die Hauptverwaltungsbeamtin oder der …”

§ 81 Vereidigung, Stellvertretung, Nebentätigkeiten S. 522-527

„… NKomVG – Kommentar § 82 – Mielke – 527 § 82 Abwahl (1) Die Hauptverwaltungsbeamtin oder der …” „… Hauptverwaltungsbeamte kann nach den Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes von den am Tag der Ab-wahl …” „… mit Ab-lauf des Tages aus dem Amt aus, an dem nach einer Abwahl gemäß Absatz 1 der Wahlaus-schuss die …”

§ 84 Ruhestand auf Antrag aus besonderen Gründen S. 533-535

„… – NKomVG 534 sung (§§ 21 Nr. 1, 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BeamtStG, § 31 Abs. 1 NBG) und zur Abwahl (§ 109 …” „… – wie bei der Entlassung, aber anders als bei der Abwahl – allein bei dem Amtsinhaber. Der Antrag muss …” „… erworbenen Anspruchs festzusetzen. Die an eine Abwahl nach § 82 NKomVG oder an eine Versetzung in den …”

§ 105 Bürgermeisterin oder Bürgermeister S. 624-627

„… Rück-tritt oder Abwahl nach Absatz 3 kann aber die Wahlzeit vorzeitig enden. Sofern ein Ver-waltungsausschuss …” „… . Auch ein Rücktritt vom Amt muss möglich sein. Mit der Abwahl büßt der bisherige Amtsinhaber seine …” „… unbesoldeten Stelle (§ 43 Abs. 3 Nr. 2 NKomVG). Hat das Abwahlverfahren Erfolg, verbleibt dem bisherigen …”

§ 61 Wahl der oder des Vorsitzenden S. 367-371

„… Vorsitzenden durch die Vertretung im Wege der Abwahl oder Abberu-fung oder durch die entsendende Fraktion oder …” „… – Wahlhandlungen (auch in der Form der Abwahl, s. § 82 NKomVG) andererseits. Damit wird über die Abberufung des …”

§ 6 Inkrafttreten S. 994-995

„… Abstimmungsergebnisse – Vertretung, Protokoll 68 4 Abwahl 82 2 Abwasser 13 23 Abwasserbeseitigung 13 24, 136 …”

§ 109 Wahl und Abberufung der Beamtinnen und Beamten auf Zeit S. 642-648

„… ist ein streng formali-siertes Verfahren vorgesehen, das sich an den Vorgaben für die Abwahl eines …” „… fortgeltende Bundebesoldungsgesetz und § 78 Abs. 8 Nds. Beamtenversorgungsgesetz tatbestandlich die „Abwahl …” „… stehen, ob die Abwahlentscheidung in einem ordnungsge-mäßen Verfahren gefällt worden ist. Nur schwer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… § 82 Abwahl …” „… . Erichsen, Hans-Uwe, Zur Verfassungswidrigkeit der der Abwahl kommunaler Wahl-beamter, DVBl. 1980 S. 723 ff …” „… Abberufung (Abwahl) kommunaler Hauptverwaltungsbeamter, DVBl. 1982 S. 1021 ff. Lindner, Josef Franz, Die …”

§ 83 Ruhestand auf Antrag S. 531-533

„… Versorgung des abgewählten HVB setzt in dem Monat ein, in dem ihm die Abwahl mitgeteilt wird. Für diesen …” „… hinzunehmen, oder aber auf die Einleitung eines versorgungssichernden Abwahlverfahrens durch die in die …”

§ 35 Einwohnerbefragung S. 203-205

„… , eine Bürgerbefragung zur beabsichtigten Abwahl eines Hauptverwaltungsbeamten durchzuführen, wurde durch …”

§ 76 Zuständigkeit des Hauptausschusses S. 474-485

„… , der Stellvertretung und der Abwahl des Vorsitzenden der Vertretung. Gleiches gilt für die Bildung von …” „… Sinn und Zweck anderer Bestimmungen ergeben: So ist der Antrag auf Abwahl des Hauptverwaltungsbeamten …”

§ 66 Abstimmung S. 426-429

„… der Gesetzgeber von einer Wahl bzw. Abwahl abgesehen hat (z. B. Berufung und Abberufung der …”

§ 92 Ortsbürgermeisterin oder Ortsbürgermeister, Bezirksbürgermeisterinoder Bezirksbürgermeister S. 583-587

„… § 70 Abs. 3 NKomVG im Falle der gescheiterten Abwahl des Hauptver-waltungsbeamten (vgl …”

§ 91 Ortsrat, Stadtbezirksrat S. 578-583

„… gescheiterten Abwahl des Hauptver-waltungsbeamten (vgl. Häusler/Franke/Fischer, S. 36 f.) führt zur Auflösung …”

§ 70 Auflösung der Vertretung S. 442-447

„… Vertretung eingeleitete Abwahl des Hauptverwaltungsbeamten nach § 82 NKomVG keine Mehrheit, so ist eine …” „… Abwahlverfah-ren einen gewissen Vertrauensverlust erlitten. Das mit § 70 Abs. 3 NKomVG begründete Recht der …” „… einem von der Vertretung nach § 82 eingeleiteten Abwahlverfahren von den Bürgerinnen und 9 10 11 12 …”

§ 80 Wahl, Amtszeit S. 496-522

„… erforderlich, so bei beruflicher Veränderung des Amtsinhabers, Ab-wahl (§ 82 NKomVG), Ruhestand auf Antrag aus …” „… Abs. 10 NKomVG (s. hierzu Rn. 73 f.), ferner die Abwahl (§ 82 NKomVG) und die vorzeitige Versetzung in …” „… der Abwahl (§ 82 NKomVG) und der Versetzung in den Ruhe-stand auf Antrag wegen Vertrauensverlustes …”

§ 64 Öffentlichkeit der Sitzungen S. 394-420

„… , dng 1976 S. 282, 283) die Abwahl eines Ortsbürgermeisters einschließlich der vorangehenden Erörterung …” „… ] beziehungs-weise Abwahl von Wahlbeamten der Kommunen VG Hannover, U. vom 27.11.1985 – 1 bis VG A 72/83 –). Zu Recht …” „… Personalentscheidungen (Wahlen und Abwahlen, Berufungen und Abberufungen, Beschlüsse über Disziplinarmaßnahmen) sind i. d …”

§ 62 Einwohnerfragestunde, Anhörung S. 371-379

„… ausdrücklich bezeichneten – Wahlhandlungen (auch in der Form der Abwahl, s. § 82 NKomVG) andererseits. Damit …”

§ 8 Gleichstellungsbeauftragte S. 68-76

„… bei der Einleitung des Abwahl-verfahrens bei HVB ist die Landesregierung im Zuge der Novelle 2021 mit …”

Stichwortverzeichnis S. 995-1016

„… Abstimmungsvorschriften 66 11 Abstimmungsergebnisse – Vertretung, Protokoll 68 4 Abwahl 82 2 Abwasser 13 23 …”

§ 85 Zuständigkeit S. 535-551

„… erworbenen Anspruchs festzusetzen. Die an eine Abwahl nach § 82 NKomVG oder an eine Versetzung in den …”

§ 69 Geschäftsordnung S. 439-442

„… oder der Hauptverwaltungsbeamte bei einem von der Vertretung nach § 82 eingeleiteten Abwahlverfahren …”

§ 110 Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich S. 648-665

„… stehen, ob die Abwahlentscheidung in einem ordnungsge-mäßen Verfahren gefällt worden ist. Nur schwer …”

§ 58 Zuständigkeit der Vertretung S. 304-339

doi.org/10.5771/9783748914815

Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf - Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

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Klaus-Dieter Dehn, Thorsten Ingo Wolf

Gemeindeordnung Schleswig-Holstein

2022

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§ 57 d Abwahl S. 578-584

„… unbedenklich, den Abwahlantrag und die Abwahl d. Bürgerm. selbst an ein Quorum zu binden, obwohl für die Wahl …” „… für die Abwahl einen Sonntag fest (§ 10 Abs. 1 GKAVO). Liegt ein Abwahlantrag von Wahlberechtigten vor …” „… Argumente in ihre Abwahlent-scheidung einbeziehen können. Sofern der Abwahlantrag von Wahlberechtigten …”

§ 57 d Abwahl S. 52-53

„… Wiederwahl ist eine neue Ernennungsurkunde auszuhändigen; danach ist der Diensteid zu leisten. § 57 d Abwahl …” „… ) Die Abwahl bedarf einer Mehrheit der gültigen Stimmen, die mindestens 20 % der Zahl der …” „… des Tages, an dem der Abstimmungsausschuss die Abwahl feststellt, aus dem Amt und tritt in den …”

§ 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 599-600

„… , Rechtsstellung und Abwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters (1) Für die hauptamtliche Bürgermeisterin …” „… verwalteten Gemeinden finden für die Wahl, Rechtsstellung und Abwahl die für hauptamtli-che Bürgerm. geltenden …” „… , Weiterführung des Amtes (§ 57 c GO) – Abwahl (§ 57 d GO). Auf die Erl. dieser Vorschriften wird verwiesen …”

§ 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 55

„… Aufhebung der Übertragungsvereinbarung verlangen. § 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl der Bürgermeisterin …”

§ 40 a Abberufung durch die Gemeindevertretung S. 418-424

„… Abwahl tatsächlich Vertretungsbefugnisse wahrgenommen werden. Die Abwahlentscheidung wird mit dem …” „… eine Abwahl nur durch die Bürg. erfolgen, wobei die Gemeindevertretung allerdings die Einleitung des …” „… Abwahlverfah-rens erzwingen kann. Nicht gewählte Funktionsträger sind z. B. die Gleichstellungsbeauftragte (§ 2 Abs …”

§ 57 e Stellvertretung S. 584-588

„… verbunden ist wie es die Bürgermeisterbesoldung war (§ 30 Abs. 3 BeamtStG). Ein Bürgerm., d. durch Abwahl in …” „… Auffassung von Rentsch (Rn. 7 zu § 57 d GO in Gemeindeverfassungs-recht Schl.-Holst.), nach der eine Abwahl …” „… in diesem Fall nur durch die Gemeindevertretung erfolgen kann, wird nicht geteilt. Ist die Abwahl …”

§ 57 c Ernennung, Weiterführung des Amtes S. 52

„… Wiederwahl ist eine neue Ernennungsurkunde auszuhändigen; danach ist der Diensteid zu leisten. § 57 d Abwahl …” „… ) Die Abwahl bedarf einer Mehrheit der gültigen Stimmen, die mindestens 20 % der Zahl der …” „… Bürgern abgewählt werden. Zur Einleitung des Abwahlverfahrens bedarf es 1. eines Beschlusses der …”

§ 57 b Wahlverfahren S. 52

„… Wiederwahl ist eine neue Ernennungsurkunde auszuhändigen; danach ist der Diensteid zu leisten. § 57 d Abwahl …” „… ) Die Abwahl bedarf einer Mehrheit der gültigen Stimmen, die mindestens 20 % der Zahl der …” „… Bürgern abgewählt werden. Zur Einleitung des Abwahlverfahrens bedarf es 1. eines Beschlusses der …”

§ 57 e Stellvertretung S. 53

„… der Abstimmungsausschuss die Abwahl feststellt, aus dem Amt und tritt in den einstweiligen Ruhestand …” „… gewählt, kann eine Abwahl auch durch die Gemeindevertretung erfolgen. § 57 e Stellvertretung (1) Die …”

§ 57 c Ernennung, Weiterführung des Amtes S. 572-578

„… nicht unterbrochen. § 57 d Abwahl (1) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kann vor Ablauf der …” „… % der Wahlberechtigten unterzeichnet sein muss. (2) Die Abwahl bedarf einer Mehrheit der gültigen …” „… scheidet mit Ablauf des Tages, an dem der Abstimmungsausschuss die Abwahl feststellt, aus dem Amt und tritt …”

§ 57 a Zeitpunkt der Wahl, Stellenausschreibung S. 51-52

„… der Diensteid zu leisten. § 57 d Abwahl (1) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kann vor Ablauf …” „… Wahlberechtigten un-terzeichnet sein muss. (2) Die Abwahl bedarf einer Mehrheit der gültigen Stimmen, die …” „… der Amtszeit von den Bür-gerinnen und Bürgern abgewählt werden. Zur Einleitung des Abwahlverfahrens …”

§ 57 f Ruhen eines bisherigen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses oderArbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst S. 53-54

„… der Abstimmungsausschuss die Abwahl feststellt, aus dem Amt und tritt in den einstweiligen Ruhestand …” „… gewählt, kann eine Abwahl auch durch die Gemeindevertretung erfolgen. § 57 e Stellvertretung (1) Die …”

Stichwortverzeichnis S. 911-924

„… § 22 V Abwägungsbericht § 101 Vorbem., § 102 I (9) Abwahl hauptamtlicher Bürgermeister(innen) § 57d …” „… ), hauptamtlich in Gemein-den Abberufung § 57d I (2) Abwahl § 57d I–III Antragsrechte § 36 II (3), § 46 VII (2 …” „… ), § 61 I Abwahl § 61 I Antragsrechte § 36 II (3), § 46 VII (2) Aufgaben § 65 I, II (2), IV–VI …”

§ 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 600-604

„… Städten und hauptamt-lich verwalteten Gemeinden finden für die Wahl, Rechtsstellung und Abwahl die für …” „… (§ 57 b GO) – Ernennung, Weiterführung des Amtes (§ 57 c GO) – Abwahl (§ 57 d GO). Auf die Erl. dieser …”

§ 57 Wahlgrundsätze, Amtszeit S. 552-558

„… Wahlergebnisses nicht zulässig (VG Koblenz, Der Gemeinderat 2013 S. 54). Die vorzeitige Abwahl d. von der …” „… . 4 GO). Für eine Abwahl durch die Gemeindevertretung ist in § 40 a Abs. 2 und 3 GO eine zweimalige …”

§ 48 Ehrenamtlich und hauptamtlich verwaltete Gemeinden S. 513-519

„… zur Weiterführung des Amtes sowie die Abwahl gelten die Regelungen in §§ 57 bis 57 d GO; für Städte …” „… nicht zur Anwendung, weil dieser nur für Abwahlen gilt. 4. Die Übergangsregelungen von § 48 Abs. 3 Sätze …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 563 § 57c Ernennung, Weiterführung des Amtes . . . . . . . . . . . . . . . . . . 572 § 57d Abwahl …” „… kreisangehörige Städte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 596 § 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl …”

§ 60 a Große kreisangehörige Städte S. 54-55

„… verlangen. § 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters (1) Für die …”

Sitzungsvergütungsverordnung S. 909-911

„… § 22 V Abwägungsbericht § 101 Vorbem., § 102 I (9) Abwahl hauptamtlicher Bürgermeister(innen) § 57d …”

§ 62 Stellvertretung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters S. 55-56

„… Aufhebung der Übertragungsvereinbarung verlangen. § 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl der Bürgermeisterin …”

§ 51 Gesetzliche Vertretung S. 525-526

„… , vorzeitige Abwahl) 1. Die Wahl d. ehrenamtlichen Bürgerm. richtet sich nach § 33 Abs. 3 i. V. m. § 52 GO. Sie …”

§ 53 Vereidigung S. 532-533

„… , Rücktritt und Verabschie-dung, Abwahl), erfolgt nach Aushändigung der Ernennungsurkunde, die von d …”

§ 6 Einwohnerinnen und Einwohner, Bürgerinnen und Bürger S. 119-121

„… . (§ 57 Abs. 3 Nr. 2 GO) f) mit 18 Jahren für die Wahl (§ 57 Abs. 1 GO) und Abwahl (§ 57 d GO) d …”

§ 41 Niederschrift S. 424-432

„… hat (DÖV 2008 S. 876). Abwahlen könnten allen-falls in eklatanten Ausnahmefällen rechtswidrig sein …” „… Gleiche gilt, wenn lediglich Vermutungen über nicht zutreffende oder unlautere Motive für die Abwahl …”

§ 54 Gemeindeversammlung S. 533-535

„… ) Scheidet d. Bürgerm. vor Ablauf der Wahlzeit aus (z. B. durch Tod, Rücktritt und Verabschie-dung, Abwahl …”

§ 52 Wahl S. 526-529

„… (Wählbarkeitsvoraussetzungen, Wahlvorschläge, Wahlverfahren, vorzeitige Abwahl) 1. Die Wahl d. ehrenamtlichen Bürgerm. richtet …”

§ 60 a Große kreisangehörige Städte S. 596-599

„… Stadt zur Kündigung der Vereinbarung berechtigt. § 61 Wahl, Rechtsstellung und Abwahl der …”

§ 7 Organe der Gemeinde S. 121-125

„… (§ 57 Abs. 1 GO) und Abwahl (§ 57 d GO) d. hauptamtl. Bürgerm., g) mit 18 Jahren Wählbarkeit als …”

§ 45 a Hauptausschuss S. 448-452

„… Interimsvorsitzender die Sitzung (§ 46 Abs. 5 Satz 8 GO). Wegen einer vorzeitigen Abwahl d. Vors. des Hauptausschusses …”

§ 57 f Ruhen eines bisherigen öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses oder Arbeitsverhältnisses im öffentlichen Dienst S. 588-592

„… ) Amtszeit, die Nichtwiederwahl oder die Abwahl in Betracht, nicht hingegen die Entlassung aus dem Wahlamt …”

§ 115 Stellung des Rechnungsprüfungsamtes S. 769-774

„… ), noch um eine Abwahl (§ 40 a GO). Da das verwaltungsleitende Organ die Beschlussfassung der …”

§ 22 Ausschließungsgründe S. 219-237

„… die Einleitung des Abwahlver-fahrens für hauptamtliche Bürgerm. nach § 57 d GO. Diese Regelung wird …” „… zwar nicht als Abbe-rufung, sondern als Abwahl bezeichnet; der Sinn der Ausnahmeregelung, der – wie bei …”

§ 39 Beschlussfassung S. 401-407

„… Abwahlverfahrens (§ 57 d Abs. 2 GO) GO – Kommentar § 39 – Dehn – 403 Widerspruch gegen die Sachgebietszuweisung in …”

§ 55 Aufgaben S. 535-549

„… eines Abwahlverfahrens nach § 57 d GO wäre ein viel zu weitreichende Maßnahme, die bei „norma-len …”

doi.org/10.5771/9783748935834

Dominik Kölmel - Das Regressrecht bei internationalen Lieferketten

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Dominik Kölmel

Das Regressrecht bei internationalen Lieferketten

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 128 2008

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Abwahl des UN-Kaufrechts S. 195-197

„… Abwahl zu beachten ist. Ist umgekehrt das UN-Kaufrecht grundsätzlich nicht anwendbar, haben die Parteien …” „… Vgl. Piltz, Internationales Kaufrecht, S. 48. 196 I. Abwahl des UN-Kaufrechts 1. Möglichkeit der …” „… Abwahl Das UN-Kaufrecht gibt den Parteien in Art. 6 CISG die Möglichkeit, das an sich anwendbare …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… UN-Kaufrecht 195 I. Abwahl des UN-Kaufrechts 196 1. Möglichkeit der Abwahl 196 2. Vereinbarung der Abwahl …”

Ergebnis S. 218-219

„… ausschließen. Soweit die Abwahl des UN-Kaufrechts durch die Wahl der Rechtsordnung eines anderen Landes erfolgt …”

Bewertung S. 168-169

„… verpflichtet sind. Vgl. hierzu hinsichtlich des Letztverkäuferregresses 5. Kapitel. 169 liche Abwahl des …”

Modifikation des UN-Kaufrechts S. 197-198

„… finden soll920. 2. Vereinbarung der Abwahl Voraussetzung eines Ausschlusses der Anwendung des …”

Handlungsempfehlung hinsichtlich des deutschen Gesetzgebers S. 262-264

„… , kollisionsrechtlich jedoch eine Abwahl unbegrenzt zuzulassen. 1243 Vgl. 4. Kapitel B 5. …”

Grundsätzliche kollisionsrechtliche Qualifikation nach dem EGBGB S. 169-172

„… 169 liche Abwahl des UN-Kaufrechts ohne Rechtswahl vor, wird der Regress des Letztverkäufers in der …”

Anwendungsausschlüsse S. 150-154

„… ; ausführlich Ferrari, ZEuP 2002, S. 737 ff. 154 negativ durch ausdrückliche Abwahl des UN-Kaufrechts ohne …”

Anwendungsvorrang von zwingendem Verbraucherschutzrecht S. 154-159

„… 154 negativ durch ausdrückliche Abwahl des UN-Kaufrechts ohne Bestimmung einer anderen …”

Schranken der Rechtswahlfreiheit S. 201-218

„… ausschließen. Soweit die Abwahl des UN-Kaufrechts durch die Wahl der Rechtsordnung eines anderen Landes erfolgt …”

Zwingende Anwendbarkeit deutschen Rechts S. 172-194

„… wäre. Nur in diesen Fällen könne nämlich eine Abwahl eines mitgliedstaatlichen Rechts durch die …”

doi.org/10.5771/9783845209333

Björn Egner - Einstellungen deutscher Bürgermeister

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Björn Egner

Einstellungen deutscher Bürgermeister

2007

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Abwahl des Bürgermeisters S. 80-82

„… Einleitung des Abwahlverfahrens durch den Rat kann die Abwahl in einigen Bundesländern auch durch ein …” „… einer Skala von 0 bis 1 standardisiert wird. 4.2.2 Abwahl des Bürgermeisters Die Direktwahl der …” „… Bürgermeister ist zwar in allen dreizehn Flächenländern verankert, die Regelungen zur Abwahl von Amtsinhabern …”

Wahl des Bürgermeisters S. 77-80

„… Wahl und Abwahl des Bürgermeisters ab. Die Indizes IX3 (Abschnitt 4.2.3) und IX4 (Abschnitt 4.2.4 …” „… überführt, die die Modalitäten für Wahl und Abwahl der Bürgermeister repräsentieren. Die Variablen werden …” „… standardisiert wird. 4.2.2 Abwahl des Bürgermeisters Die Direktwahl der Bürgermeister ist zwar in allen dreizehn …”

Ortsbindung S. 190-192

„… institutionelle Stärke des Bürgermeisters sowohl in Bezug auf seine Wahl (IX1) als auch seine Abwahl (IX2), die …” „… Bürgermeisters aufgrund der Regeln zur Wahl (IX1) und zur Abwahl (IX2) niedrig ausge- 114 Für die Prognose der …” „… -,178 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) -,111 -,120 Fragmentierung des Rates (KO4) ,111 Gewichtete …”

Zum Beitrag des Rates zur Kommunalpolitik S. 207-209

„… Binnenstruktur des Rates beschreibende Variable ausgerechnet nach Einführung der Abwahl-Variable (IX2) aus dem …” „… -,139 -,138 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) -,089 -,102 -,138 -,140 Fragmentierung des Rates (KO4 …” „… aus diesem Bereich zeigt, dass in Bezug auf die Regeln zur Abwahl des Bürgermeisters institutionell …”

Politische Sozialisation S. 188-190

„… : Beigeordnete (IX6) -,093 -,142 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) ,094 Gewichtete Daten. Zwischen den beiden …” „… “ stammt, steigt, wenn einerseits die institutioneller Stärke des Bürgermeisters in Bezug auf die Abwahl …” „… (IX1) als auch seine Abwahl (IX2), die Fragmentierung des Rates (KO4) sowie die Aussage des …”

Zur Notwendigkeit von Reformen auf lokaler Ebene S. 209-211

„… Stärke: Abwahl (IX2) -,150 -,121 -,129 Institutionelle Stärke: Wahl (IX1) ,107 ,096 jüngere Parteilose …” „… Effekte auf die abhängige Variable hervortreten, nämlich für die Regeln zur Wahl (IX1) 210und Abwahl (IX2 …” „… , während sie mit zunehmender Autonomie in Bezug auf seine Abwahl sinkt. Dieser auf den ersten Blick …”

Politische Karrieremuster S. 192-193

„… Wahl (IX1) und Abwahl (IX2) ist, je unabhängiger der Bürgermeister also als Person von Parteien und Rat …” „… . Stärke: Allg. Kompetenzverteilung (IX3) ,263 ,178 ,016 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) ,164 ,304 …” „… (IX1) - + - - - - - + 8 Abwahl (IX2) + - - + 4 Allg. Kompetenzvert. (IX3 …”

Zur Rolle von Politikern bei Trennung von Politik und Verwaltung S. 205-207

„… Institutionelle Stärke: Außenvertretung (IX4) -,267 -,175 -,165 -,154 -,154 -,166 Institutionelle Stärke: Abwahl …” „… stimmen Bürgermeister, die eher von Abwahl betroffen und durch die Gemeindeordnung in der Außenvertretung …” „… Ortsbindung durch Kindheit (PE10) -,116 -,127 -,131 -,139 -,138 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) -,089 …”

Zur Reformorientierung S. 224-226

„… für die Größe der Gemeinde, die Regeln zur Abwahl des Bürgermeisters sowie sein Alter. Insgesamt …” „… ,199 ,174 ,172 ,185 ,177 jüngere Parteilose ,191 ,199 ,163 ,142 ,128 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX …” „… Effekt darauf hin, dass die von der Abwahl eher bedrohte Bürgermeister versuchen müssen, sich durch die …”

Kernkompetenzen des Rates S. 70-74

„… Besetzung der Position des Bürgermeisters Einfluss zu nehmen, ist die Einleitung der Abwahl des …” „… Möglichkeit einer Abwahl jedoch vorgesehen ist, kann der Rat die Abwahl nur initiieren, wobei die Abstimmung …”

Zu Aufgaben mit visionärem Charakter S. 199-200

„… Parteilose ,148 ,157 ,152 ,139 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) -,121 -,123 -,186 SPD-Junioren -,106 …” „… ausfällt. So nehmen Bürgermeister, die in Bezug auf die Modalitäten zur Abwahl (IX2) eine institutionell …” „… abwählbaren Kollegen. Erklärbar wäre dies mit der notwendigen Profilierung von eher abwahlbedrohten …”

Zusammenfassung S. 193-195

„… . Kompetenzverteilung (IX3) ,263 ,178 ,016 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) ,164 ,304 ,315 Institutionelle Stärke …” „… Abwahl (IX2) + - - + 4 Allg. Kompetenzvert. (IX3) + + 2 Außenvertretung (IX4 …”

Zu Aufgaben mit programmatischem bzw. parteipolitischem Bezug S. 197-199

„… Parteilose ,148 ,157 ,152 ,139 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) -,121 -,123 -,186 SPD-Junioren -,106 …” „… ausfällt. So nehmen Bürgermeister, die in Bezug auf die Modalitäten zur Abwahl (IX2) eine institutionell …” „… abwählbaren Kollegen. Erklärbar wäre dies mit der notwendigen Profilierung von eher abwahlbedrohten …”

Allgemeine Kompetenzverteilung S. 82-85

„… in bezug auf die Abwahl (IX2) überführt, wobei dieser Indexwert wiederum auf einer Skala von 0 bis 1 …” „… beziehen – nämlich die Modalitäten zur Wahl und Abwahl von Bürgermeistern – in institutionellen Variablen …”

Die weiteren Wahlbeamten S. 89-97

„… Koalitionen aufeinander, welche die für die Abwahl der jeweils aus der Amtszeit der vorherigen Koalition …” „… Geschäftskreise der Beigeordneten fest. Eine vorzeitige Abwahl von Beigeordneten ist möglich, wenn eine …” „… Zwei-Drittel-Mehrheit der Ratsmitglieder dies beantragt und der Abwahlantrag im Rat eine Drei-Viertel-Mehrheit erhält …”

Extraktion von Faktoren zweiter Ordnung S. 223-224

„… Gemeinde, die Regeln zur Abwahl des Bürgermeisters sowie sein Alter. Insgesamt können die auftretenden …”

– Zusätzliche Tabellen S. 259-261

„… Stärke: Wahl - - IX2 Institutionelle Stärke: Abwahl - - IX3 Inst. Stärke: Allg. Kompetenzverteilung …”

Abbildungs- und Tabellenverzeichnis S. 12-14

„… : Institutionelle Merkmale I (Wahl des Bürgermeisters) 80 Tabelle 14: Institutionelle Merkmale II (Abwahl des …”

Modelle mit ungenügender Erklärungskraft S. 221-223

„… ,034 ,016 ,038 ,040 ,027 ,025 ,015 ,031 ,031 ,048 ,041 Summe Wahl (IX1) - Abwahl (IX2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… Wahl des Bürgermeisters 78 4.2.2 Abwahl des Bürgermeisters 80 4.2.3 Allgemeine Kompetenzverteilung 82 …”

Zum Status der kommunalen Beschäftigten als Reformhindernis S. 211-213

„… Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) -,084 -,134 -,152 Inst. Stärke: Allg. Kompetenzvert. (IX3) ,087 ,089 …”

Zur Wichtigkeit von Akteuren anderer politischer Ebenen S. 213-215

„… Amtsantritt (PE08) ,107 ,101 ,108 ,104 Institutionelle Stärke: Abwahl (IX2) -,084 -,134 -,152 Inst. Stärke …”

Zwischenresümee S. 218-221

„… ,056 ,062 ,146 ,057 ,110 ,069 ,094 ,069 ,164 ,166 ,051 Summe Wahl (IX1) ? ? ? ? 4 Abwahl (IX2 …”

Schlussfolgerung S. 231-234

„… Regeln zur Abwahl von Bürgermeistern, d.h. die zu erzielenden Quoren sowie das Abwahlverfahren. Außerdem …”

Zum Wert von Typologien S. 74-77

„… (Abschnitt 4.2.1) und IX2 (Abschnitt 4.2.2) decken dabei die Modalitäten für die Wahl und Abwahl des …”

Die Entwicklung der Kommunalverfassungen S. 59-66

„… Möglichkeit der Abwahl) in allen Flächenlän- 27 In Hessen fand die Reform in zwei Schritten statt. Wurde 1993 …”

doi.org/10.5771/9783845205403

Ulrich Sieberer - Parlamente als Wahlorgane

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Ulrich Sieberer

Parlamente als Wahlorgane

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 14 2010

Results in this title

Der Zusammenhang von Regierungswahl und -abwahl S. 129-136

„… 129 5.6 Der Zusammenhang von Regierungswahl und -abwahl 5.6.1 Theoretische Erwartungen …” „… Abwahl der Regierung zueinander? Dieser Abschnitt leitet aus dem delegationstheoretischen Ansatzes …” „… Parlaments bei der Regierungswahl und -abwahl zumindest teilweise als Substitute anzusehen. Starke Befugnisse …”

Die Wahl und Abwahl der Regierung in europäischen Demokratien S. 116-129

„… institutionellen Regeln der Regierungswahl und -abwahl in den untersuchten Ländern systematisch vergleichend dar …” „… . 5.5 Die Wahl und Abwahl der Regierung in europäischen Demokratien 5.5.1 Die institutionelle …” „… aus (Müller-Rommel et al. 2004), was möglicherweise auch auf die erschwerte Abwahl der Regierung …”

Einleitung S. 99-100

„… 99 Kapitel 5 Das Parlament und sein wichtigster Agent: Wahl und Abwahl der Regierung 5.1 Einleitung …” „… Selektion des Kabinetts. Theoretisch muss daher klar zwischen der Wahl der Regierung und ihrer Abwahl …” „… -abwahl theoretisch und empirisch zueinander stehen. Nach einer kurzen Einbettung der Regierungswahl in …”

Zusammenfassung S. 97-99

„… der Wahl und Abwahl ihres zentralen Agenten, der Regierung. 99 Kapitel 5 Das Parlament und sein …” „… wichtigster Agent: Wahl und Abwahl der Regierung 5.1 Einleitung Die Regierung ist aus delegationstheoretischer …” „… zwischen der Wahl der Regierung und ihrer Abwahl unterschieden werden. Dieses Kapitel untersucht, wie die …”

Zusammenfassung S. 136-138

„… eines komplementären Verhältnisses zwischen Parlamentsmacht bei der Regierungswahl und -abwahl. Für …” „… auf Grundlage der Abwahl des Premierministers 17 von 25 Fällen in den aus delegationstheoretischer …” „… betrachtet. Die Verknüpfung der beiden Organe über die parlamentarische Wahl und Abwahl der Regierung stellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Kapitel 5 Das Parlament und sein wichtigster Agent: Wahl und Abwahl der Regierung 99 5.1 Einleitung 99 …” „… Wahl und Abwahl der Regierung in europäischen Demokratien 116 5.5.1 Die institutionelle …” „… 125 5.6 Der Zusammenhang von Regierungswahl und -abwahl 129 5.6.1 Theoretische Erwartungen …”

Zentrale Ergebnisse der Arbeit S. 265-271

„… Abwahl der zentrale institutionelle Mechanismus zur direkten Beeinflussung der Regierung durch …” „… institutionell über parlamentarische Befugnisse zur Wahl und Abwahl der Regierung vermittelt und kann je nach …” „… Regeln zur Regierungswahl und -abwahl in 25 europäischen Demokratien hat breite institutionelle Varianz …”

Die Beschränkung der Regierung als empirisch mehrdimensionales Phänomen S. 154-162

„… . 156 6.5.1 Wahl und Abwahl als ex ante und ex post Kontrolle Betrachten wir zunächst den Zusammenhang …” „… Bestellung von Amtsträgern eine starke Stellung haben, diese auch ex post über eine Abwahl oder Wiederwahl …” „… Parlamente neben Abwahl und Wiederwahl über weitere Einflussmöglichkeiten verfügen, beispielsweise durch die …”

Die Anreize externer Amtsträger zur Beschränkung der Regierung S. 142-151

„… 121 Nur Abwahlvorschriften, in denen keine expliziten Bedingungen für die Abwahl formuliert werden …” „… Die ex post Kontrolle von Amtsträgern durch parlamentarische Wahl und Abwahl Wahlen als ex post …” „… direktesten, wenn der Prinzipal den Agenten jederzeit aus politischen Gründen abwählen kann, so dass dieser …”

Die Verantwortlichkeit der Regierung S. 114-116

„… die zur Abwahl der Regierung erforderliche Mehrheit. Das absolute Mehrheitserfordernis sollte die …” „… Regierungswahl und -abwahl nicht zu beobachten. 115 Viertens ist wiederum der Abstimmungsmodus relevant, da sich …” „… : 421). Der folgende Abschnitt stellt die institutionellen Regeln der Regierungswahl und -abwahl in den …”

Tabellenverzeichnis S. 15-16

„… Tabelle 5.5 Theoretisch erwartete Zusammenhänge von Regierungswahl und -abwahl 130 Tabelle 5.6 …” „… Mehrheitserfordernisse für die Regierungswahl und -abwahl 133 Tabelle A_5.1 Indexwerte zur Regierungswahl in …”

Anhang S. 138-139

„… Kapitel bietet erstens eine systematische deskriptive Bestandsaufnahme der Modi zur Aus- und Abwahl …” „… Beeinflussung von deren Präferenzen (Abschnitt 6.3.1) als auch ihre Wahl und Abwahl als ex post …”

Einleitung S. 139-140

„… deskriptive Bestandsaufnahme der Modi zur Aus- und Abwahl externer Amtsträger sowie ihrer institutionellen …” „… Präferenzen (Abschnitt 6.3.1) als auch ihre Wahl und Abwahl als ex post Kontrollmechanismus (Abschnitt 6.3.2 …”

Zusammenfassung S. 162-164

„… dieser Amtsträger durch Abwahl und die Verweigerung einer Wiederwahl mit Hilfe eigens entwickelter …” „… Bestellung externer Amtsträgern und ihrer Möglichkeit, diese nach erfolgter Wahl über Abwahl und Wiederwahl …”

Aufbau der Arbeit S. 29-34

„… systematischen deskriptiven Überblick über die Regelungen zur Wahl und Abwahl der Regierung in den 25 …” „… Abwahl der Regierung ab und zeige, dass diese Befugnisse wie aus delegationstheoretischer Sicht zu …”

Die Delegationstheorie als Analyserahmen S. 36-41

„… besteht in einer Abwahl des Agenten. Begrenzte Amtszeiten verbunden mit der Möglichkeit der Wiederwahl …” „… können als ein schwächeres funktionales Äquivalent zur Abberufbarkeit verstanden werden, wenn eine Abwahl …”

Abbildungsverzeichnis S. 13-14

„… Abbildung 5.3 Der Zusammenhang von Regierungswahl und -abwahl 135 Abbildung 6.1 Mittelwerte der Indizes …”

Die Beschränkung der Regierung als theoretisch mehrdimensionales Phänomen und die Rolle parlamentarischer Wahlen S. 140-142

„… über Abwahl oder eine Verweigerung der Wiederwahl an Bedeutung. Andererseits kann ein bei der Wahl …”

Die Verknüpfung von Parlament und Regierung aus delegationstheoretischer Sicht S. 100-102

„… Regierungswahl und -abwahl vor. Während sich parlamentarische Befugnisse in diesen Bereichen aus Sicht der …”

Die Folgen der Regierungswahl: Der Forschungsstand und weiterführende Hypothesen S. 102-114

„… Regierungswahl die zur Abwahl der Regierung erforderliche Mehrheit. Das absolute Mehrheitserfordernis sollte die …” „… Regierungswahl und -abwahl nicht zu beobachten. …”

Die institutionellen Machtressourcen externer Amtsträger S. 151-154

„… seltenen direkten Abwahl aus politischen Gründen eher schwach. Der disziplinierende Effekt der Wiederwahl …” „… Maltas ab, auch wenn von der Abwahlmöglichkeit bislang kein Gebrauch gemacht wurde …”

Die parlamentarische Delegationskette und Wahlen im Parlament S. 41-46

„… in der vergangenen Legislaturperiode verantwortlich gehalten und gegebenenfalls durch die Abwahl …”

Anforderungen an die vergleichende Parlamentsforschung: Vier Thesen anstelle eines Literaturüberblicks S. 21-27

„… , sowohl über die Wahl und Abwahl der Regierung (siehe ausführlich Kapitel 5) als auch über Regelungen des …”

doi.org/10.5771/9783845222721

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