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Artur Teichmann

BGB Allgemeiner Teil

2021

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§ 19 Das Abstraktionsprinzip S. 297-300

„… Das AbstraktionsprinzipGrundsatzDas BGB unterscheidet zwischen dem Verpflichtungs- und dem …” „… der Käufer von seinem Verkäufer geltend machen.3. Abstraktionsprinzip. a) Unabhängigkeit der beiden …” „… . Abs-traktionsprinzip aus. Dieses besagt im Grundsatz, dass die Unwirksamkeit des Ver-pflichtungsgeschäfts nicht die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Geschäfta) 295Dissimuliertes Geschäftb) 295ZusammenfassungV. 296Inhalt21Das Abstraktionsprinzip§ 19 297 …” „… Rechtsgeschäfte2. 298Abstraktionsprinzip3. 298Unabhängigkeit der beiden Geschäftea) 298Fehlen des Rechtsgrundesb …”

Stichwortverzeichnis S. 371-380

„… 9 95 ff.Abstraktionsprinzip 19 1– abstrakte Rechtsgeschäfte 19 11 ff.– Bereicherung, Herausgabe …”

§ 15 Nichtige Rechtsgeschäfte, Veräußerungsverbote S. 247-261

„… Abstraktionsprinzip ( hier § 19 Rn. 16 ff.), sowohl das Verpflichtungs-als auch das (abstrakte) Verfügungsgeschäft …”

doi.org/10.5771/9783748922247

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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2015

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Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip S. 136-142

„… . Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip u Fall 13: Brillantring §§ 433, 123, 142, 812, 929 Juwelier Bert Rüger …” „… ist und § 13 § 13 Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip § 13 137 311 312 313 314 den Ring mit …” „… unabhängig, also „abstrakt“ (losgelöst). Dieser Grundsatz, das sogenannte Abstraktionsprinzip, ist eine …”

Kauf und Erwerb einer beweglichen Sache S. 134-136

„… wieder zurückzugeben.3 t Lerneinheit 12 Literatur: Häcker, Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip im …” „… , Trennungs- und Abstraktionsprinzip in der Fallbearbeitung, JuS 2009, 1079; Lorenz, Grundwissen – Zivilrecht …” „… . Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip u Fall 13: Brillantring §§ 433, 123, 142, 812, 929 Juwelier Bert Rüger …”

Kauf und Erwerb eines Grundstücks S. 131-134

„… - und Abstraktionsprinzip im englischen Recht – dargestellt anhand der Übereignung, ZEuP 2011, 335 …” „… Abstraktionsprinzip in der Fallbearbeitung, JuS 2009, 1079; Lorenz, Grundwissen – Zivilrecht: Abstrakte und kausale …” „… Lerneinheit 12 Literatur: Häcker, Das Trennungs- und Abstraktionsprinzip im englischen Recht – dargestellt …”

Vollmacht und Grundgeschäft S. 308-312

„… Abstraktionsprinzip? 50 Jahre Bundesgerichtshof, Festgabe aus der Wissenschaft (2000), Bd. I, 81. Historisches Die …” „… gewisser Stolz mit, denn das Trennungs- oder Abstraktionsprinzip war damals die neueste juristische …”

Sachregister S. 420-429

„… Nutzungsrechte 1188 Abstraktionsprinzip bei Verfügungen 331 – bei der Vollmacht 870 Abtretung – als Verfügung 326 …” „… , Erlöschen der Vollmacht, Fiktion des Fortbestehens der Vollmacht – Abstraktionsprinzip 870 – Definition 848 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip§ 13 137 Fall 13: Brillantring §§ 433, 123, 142, 812, 929 137 Lerneinheit …” „… Verfügungsgeschäft IV. 142 Abstraktionsprinzip1. 142 Vertragliches Verfügungsverbot (§ 137)2. 142 Verfügung eines …”

Sittenwidrige Rechtsgeschäfte S. 268-283

„… dem Abstraktionsprinzip widerspricht (Rn 331), wird den Worten „oder gewähren lässt“ entnommen …” „… Abstraktionsprinzip (Rn 331) rechtlich selbstständig und idR wertneutral ist.291 Jedoch müssen die Beteiligten alles …”

Schutz der Rechte S. 412-420

„… Nutzungsrechte 1188 Abstraktionsprinzip bei Verfügungen 331 – bei der Vollmacht 870 Abtretung – als Verfügung 326 …”

Eigenschaftsirrtum S. 207-214

„… Abstraktionsprinzip hat das Verfügungsgeschäft trotz der Nichtigkeit des Verpflichtungsgeschäfts weiter Bestand (Rn …”

Inhaltsirrtum S. 194-203

„… aus dem Abstraktionsprinzip (Rn 331). Die Parteien sind aber verpflichtet, einander das Empfangene …”

Geschäfte nicht voll Geschäftsfähiger S. 226-238

„… Eigentumsübergang auf Cammaroto nicht hinderte (Abstraktionsprinzip; Rn 331). Ob Cammaroto Eigentümer geworden ist …”

Formnichtige Rechtsgeschäfte S. 238-261

„… (Abstraktionsprinzip; Rn 331). Ob Cammaroto Eigentümer geworden ist, richtet sich allein nach den §§ 873, 925. Da …”

Verfügung eines Nichtberechtigten S. 142-147

„… Abstraktionsprinzips (Rn 331) selbst dann nicht zu prüfen, wenn er zweifelhaft wäre. Es ist zu fragen, ob Strobel nach …”

Arglistige Täuschung S. 174-189

„… Verpflichtungsgeschäfts: Die Nichtigkeit bezieht sich wegen des Abstraktionsprinzips (Rn 331) nur auf das durch Arglist …”

doi.org/10.5771/9783845260082

Florian Faust - Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2021

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B. Trennungs- und Abstraktionsprinzip S. 80-92

„… Trennungs- und Abstraktionsprinzip Sachenrechtliche Grundlagen Besitz und Eigentum „Besitz“ und …” „… ? B. Trennungs- und Abstraktionsprinzip§ 4 82 4 Verpflichtungsgeschäfte und Verfügungsgeschäfte …” „… Verfügungsgeschäft zu trennen, sondern auch hinsichtlich der Wirksamkeit (Abstraktionsprinzip). Mängel des einen …”

Definitionen S. 337-348

„… § 780 BGB). Siehe auch → kausales Geschäft. § 6 Rn. 3 Abstraktionsprinzip Das Abstraktionsprinzip besagt …” „… und → Verfügungsgeschäft zu unterscheiden ist. Siehe auch → Abstraktionsprinzip. § 5 Rn. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Trennungs- und AbstraktionsprinzipB. Sachenrechtliche Grundlagen§ 4 80 Besitz und EigentumI. 80 Die …” „… Verfügungsmacht, Formulierungen, die gegen das Abstraktionsprinzip verstoßen, oder die genaue Prüfung des …” „… FallkonstellationenIII. 89 Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 90 Der Sinn von Trennungs- und Abstraktionsprinzip§ 7 91 …”

D. Die Folgen der Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften S. 114-122

„… Abstraktionsprinzip gerade die Unabhängigkeit beider voneinander betont. Allerdings ist m.E. kein Grund dafür …” „… Problem wirft das Abstraktionsprinzip im Rahmen von § 139 BGB auf? 3. Was versteht man unter …”

Stichwortverzeichnis S. 349-355

„… 6 2 Abstraktionsprinzip 5 3, 12 6, 26 41 Abtretungsverbot 11 4 accidentalia negotii 3 24 …”

E. Rechts- und Geschäftsfähigkeit S. 123-155

„… durch das Verfügungsgeschäft wirksam werden soll. Zwar gebietet das Abstraktionsprinzip, Verpflichtungs …”

G. Stellvertretung und Botenschaft S. 209-295

F. Willensmängel S. 156-208

„… Verpflichtungsgeschäfts – zur Verfügung. Das genügen zu lassen würde der Grundidee des Abstraktionsprinzips, die dingliche …” „… nicht noch so extensiv ausgestalten, dass sie – entgegen dem Grundgedanken des Abstraktionsprinzips …”

doi.org/10.5771/9783748910657

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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B. Trennungs- und Abstraktionsprinzip S. 82-94

„… Trennungs- und AbstraktionsprinzipSachenrechtliche GrundlagenBesitz und Eigentum„Besitz“ und …” „… Abstraktionsprinzip§ 692Der Sinn von Trennungs- und AbstraktionsprinzipAußer der deutschen folgen nur ganz wenige …” „… an B übereignen. Was muss sie dazu tun?B. Trennungs- und Abstraktionsprinzip§ 4844 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… § 2 33Der Vertragsschluss§ 3 59Trennungs- und AbstraktionsprinzipB.Sachenrechtliche Grundlagen§ 4 82 …” „… Wiederholungs- und Vertiefungsfragen 80Trennungs- und AbstraktionsprinzipB.Sachenrechtliche Grundlagen§ 4 82 …” „… zwischen Vertretungs‑ und Verfügungsmacht, Formulierungen, die gegen das Abstraktionsprinzip verstoßen, …”

Definitionen S. 343-354

„… . 3Abstraktionsprinzip Das Abstraktionsprinzip besagt, dass nicht nur hinsichtlich des …” „… → Verpflichtungsgeschäft und → Verfügungsgeschäft zu unterscheiden ist. Siehe auch → Abstraktionsprinzip. § 5 Rn. 2 …”

D. Die Folgen der Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften S. 117-125

„… Abstraktionsprinzip gerade die Unabhängigkeit beider voneinander betont. Allerdings ist m.E. kein Grund dafür …” „… salvatorischen Klausel und welche Wirkung hat sie?2. Welches Problem wirft das Abstraktionsprinzip im Rahmen von …”

Stichwortverzeichnis S. 355-361

„… Abstraktionsprinzip 5 3, 12 6, 26 41Abtretungsverbot 11 4accidentalia negotii 3 24Allgemeine Geschäftsbedingungen …”

E. Rechts- und Geschäftsfähigkeit S. 126-158

„… gebietet das Abstraktionsprinzip, Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft zu trennen. Es steht dem …”

G. Stellvertretung und Botenschaft S. 212-298

F. Willensmängel S. 159-211

„… Abstraktionsprinzips, die dingliche Rechtslage von Störungen auf der schuldrechtlichen Ebene möglichst zu isolieren …” „… Abstraktionsprinzips – auch das dingliche Geschäft umfasst.18 Rechtstechnisch lässt sich das dadurch erreichen, dass …”

doi.org/10.5771/9783748930273

Christian Kaiser - Die Eignung der Dienstbarkeit als Vertriebsinstrument der Brauerei- und Mineralölwirtschaft

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Christian Kaiser

Die Eignung der Dienstbarkeit als Vertriebsinstrument der Brauerei- und Mineralölwirtschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 150 2014

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Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip S. 183-188

„… verbleiben.808 II. Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip 1. Dogmatische Rechtfertigung Der Abstraktionsgrundsatz …” „… aufgehoben werden.810 Das Abstraktionsprinzip, dessen Funktion es ist, bei den absolut wirkenden Verfügungen …” „… wegen eines Verstoßes gegen das Abstraktionsprinzip abgelehnt, da unsere Rechtsordnung mit Anerkennung …”

Folgen des Abstraktionsprinzips S. 179-183

„… entgegenstehe.789 B. Dienstbarkeit und Abstraktionsprinzip Schwieriger ist die Rechtslage, wenn die …” „… nichtig ist. Das Abstraktionsprinzip führt also dazu, dass bei Kündigung oder Nichtigkeit der zugrunde …” „… , 377; Amann, DNotZ 1988, 581, 584, 585. 181 2. Sachgerechte Ergebnisse Das Abstraktionsprinzip führt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Abstraktionsprinzip 179I. Folgen des Abstraktionsprinzips 1791. Die Dienstbarkeit bleibt von den Folgen des …” „… Gesetzesumgehung 93b) Liegt eine Gesetzesumgehung vor? 96c) Umgehung und Abstraktionsprinzip 99E. Änderungen durch …” „… . Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip 1831. Dogmatische Rechtfertigung 1832. Bedingungszusammenhang 1843 …”

Ergebnis S. 188-189

„… Abstraktionsprinzip abgelehnt, da unsere Rechtsordnung mit Anerkennung des Abstraktionsgrundsatzes dem …” „… Sicherungsdienstbarkeit das Abstraktionsprinzip. Die Dienstbarkeit bleibt von den Folgen der schuldrechtlichen Verträge …” „… , ist fraglich, wie sich die Geltung des Abstraktionsprinzips auf die Herausgabeansprüche des …”

Mängel der schuldrechtlichen Verträge und die Auswirkung auf die Dienstbarkeit S. 21

„… .). Gilt dies generell oder sind bei der Dienstbarkeit Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip zu machen (unten 5 …”

Ausschließlichkeitsbindung S. 20-21

„… . Teil A.). Gilt dies generell oder sind bei der Dienstbarkeit Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip zu …”

Beseitigungspflicht nach Beendigung oder Unwirksamkeit der Verträge S. 21-22

„… .). Gilt dies generell oder sind bei der Dienstbarkeit Ausnahmen vom Abstraktionsprinzip zu machen (unten 5 …”

Sicherungsdienstbarkeiten und § 1018 BGB S. 85-101

„… mittelbar eine dingliche Sicherung. c) Umgehung und Abstraktionsprinzip aa) Selbst wenn man zu dem Ergebnis …” „… übersehen wird. Das Abstraktionsprinzip verbietet es, zur dinglichen Betrachtung die schuldrechtliche …” „… Grund des Abstraktionsprinzips - losgelöst von der Dienstbarkeit zu betrachten. 2 …”

Die Dienstbarkeit ist schon eingetragen S. 174-179

„… Einwand nicht entgegenstehe.789 B. Dienstbarkeit und Abstraktionsprinzip Schwieriger ist die Rechtslage …” „… Zustimmung nach § 894 BGB verlangt werden? I. Folgen des Abstraktionsprinzips 1. Die Dienstbarkeit bleibt …”

Verstoß gegen nationales Kartellrecht und Wettbewerbsrecht S. 116-122

„… Abstraktionsprinzip war zu berücksichtigen. Während die schuldrechtliche Bezugsverpflichtung unter die Kontrolle durch …”

Literaturverzeichnis S. 199-206

„… : Bürgerliches Gesetzbuch, 14. Auflage, München 2011. Jauernig, Othmar: Trennungsprinzip und Abstraktionsprinzip …” „… Abstraktionsprinzips, JZ 1991, 271ff. Elvers, Rudolf: Die römische Servitutenlehre, Marburg 1856. Emde, Raimond …” „… Privatrecht, Berlin 1955. Schlüter, Wilfried: Durchbrechung des Abstraktionsprinzips über § 139 BGB und …”

Verstoß gegen europäisches Wettbewerbs- und Kartellrechtrecht S. 122-158

„… das Abstraktionsprinzip ein dem deutschen Recht eigenes Rechtsinstitut ist, welches in den anderen …” „… Vertrages gegen Art. 101 I AEUV. c) Mit Recht nimmt die Gegenansicht676 das deutsche Abstraktionsprinzip …” „… Recht beim gemeinschaftsrechtlichen Wettbewerbsverstoß? a) Aufgrund des Abstraktionsprinzips sind …”

Sittenwidrigkeit der mit der Dienstbarkeit verbundenen Miet-/Pachtverträge S. 110-112

„… der Geltung des Abstraktionsprinzips folgt, dass eine getrennte Betrachtung zwischen schuldrechtlichem …” „… Meinung446 hält – unter Berücksichtigung des Abstraktionsprinzips - Dienstbarkeiten als selbstständige …”

Auswirkungen für die Dienstbarkeit bei Sittenwidrigkeit der Verträge S. 112

„… Abstraktionsprinzips folgt, dass eine getrennte Betrachtung zwischen schuldrechtlichem und dinglichem Geschäft …” „… Berücksichtigung des Abstraktionsprinzips - Dienstbarkeiten als selbstständige dingliche Rechte auch dann für …”

Verstoß gegen die Gewerbeordnung? Wiedereinführung der Zwangs- und Bannrechte? S. 112-116

„… Abstraktionsprinzips folgt, dass eine getrennte Betrachtung zwischen schuldrechtlichem und dinglichem Geschäft …” „… Berücksichtigung des Abstraktionsprinzips - Dienstbarkeiten als selbstständige dingliche Rechte auch dann für …”

Sicherungsdienstbarkeiten S. 189-192

„… Dienstbarkeit in ihrem Bestand unberührt lässt, ist fraglich, wie sich die Geltung des Abstraktionsprinzips auf …”

doi.org/10.5771/9783845250410

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