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Franz Dirnberger - Das Abstandsflächenrecht in Bayern

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Franz Dirnberger

Das Abstandsflächenrecht in Bayern

2024

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C. Die Lage der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 2 BayBO) S. 51-66

„… Abstandsflächenübernahmeerklärung kann damit auch in elektronischer Form erfolgen.Die Übernahme der Abstandsflächen hat insoweit …” „… Abstandsflächen?, BauR 2008, 775.151 Jäde, Nochmals – Das Ende der Abstandsflächendienstbarkeit?, BayVBl. 1995 …” „… Geltungsdauer der Baugenehmigung, erlischt auch die daran anknüpfende Zustimmung zur Abstandsflächen-übernahme …”

B. Die Grundforderung nach Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 1 BayBO) S. 28-50

„… Abstandsflächenvorschrif-ten geforderten Abstandsflächen nicht einhält, aber insoweit bestands-geschützt ist (etwa weil es zu …” „… AbstandsflächenDie Form des Gebäudes ist für die Erforderlichkeit von Abstandsflächen ohne Belang. Vor runden …” „… AbstandsflächenEine ausdrückliche Festlegung des Gesetzes enthält Art. 6 Abs. 7 Satz 1 Nr. 3 BayBO allerdings für …”

F. Die Bemessung der Abstandsflächen (Art. 6 Abs. 5 BayBO) S. 85-96

„… . 1 Nr. 6 b BayBO).b) Abweichende Tiefe der AbstandsflächenDie Festsetzungen in den genannten …” „… Abstandsflächen regeln wollen muss.206Eine unmittelbar andere Abstandsflächentiefe kann über eine Satzung nach Art …” „… Abstandsflächenberechnung zu verändern, um nur auf andere Weise zu notwendig zentimeterscharfen Abstandsflächen zu gelan-gen …”

E. Das Maß der Abstandsfläche H (Art. 6 Abs. 4 BayBO) S. 72-84

„… 72E. Das Maß der Abstandsfläche H (Art. 6 Abs. 4 BayBO)I. Grundsatz (Art. 6 Abs. 4 Satz 1 BayBO)1 …” „… . AllgemeinesDer Gesetzgeber hat zu Recht entschieden, dass die den Abstandsflächen zugrunde liegenden …” „… Wandhöhe abhängige flexible Bestimmung der Abstandsfläche erreicht werden können. Zwar kannte das Gesetz …”

I. Abstandsflächenirrelevante bauliche Anlagen (Art. 6 Abs. 7 BayBO) S. 123-138

„… ist. Bauherren, die ihre Abstandsfläche qua Abstandsflächenübernahme auf ein Nachbar-grundstück legen …” „… Anlagen dürfen unter gewissen Vo-raussetzungen ohne Abstandsflächen bzw. in den Abstandsflächen eines …” „… , die nach Landesrecht in den Abstandsflächen zulässig sind – also Garagen ge-mäß Art. 6 Abs. 7 BayBO …”

J. Abweichungen von den Abstandsflächenvorschriften nach Art. 63 BayBO S. 139-144

„… die Abstandsflä-che bereits nicht einhält und das abstandsflächenrelevante, neu zu errichtende …” „… sorgsam geprüft wer-den.341 So kommt beispielsweise eine Abweichung von den Abstandsflächen-vorschriften …” „… Rechts der Abstandsflächen passen die abstrakt-ge-nerellen Vorschriften des Art. 6 BayBO, die trotz ihrer …”

D. Das Überdeckungsverbot (Art. 6 Abs. 3 BayBO) S. 67-71

„… . Abstandsflächen dürfen sich nicht überdecken. Diese Forde-rung wird für einen großen Teil der Fälle bereits durch …” „… Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayBO sichergestellt. Wenn Abstandsflächen auf dem jeweiligen Bau-grundstück …” „… selbst liegen müssen, bedeutet dies gleichzeitig, dass sich Ab-standsflächen von Gebäuden, die sich auf …”

A. Einführung S. 15-27

„… 15A. EinführungI. Eine – äußerst – kurze Geschichte der AbstandsflächenSeit die Menschen bauen …” „… verschoben.2Die anfangs der 2000er-Jahre gefasste Absicht, das Abstandsflächen-recht der Musterbauordnung …” „… Abstandsflächen-recht als im übrigen Bayern und im Rest von Deutschland; denn Nürnberg hatte das neue …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-13

„… gemacht.Pfaffenhofen im Dezember 2023Vorwort zur 3. AuflageIn den letzten Jahren hat sich die Welt der Abstandsflächen …” „… die Beschäftigung mit Abstandsflächen wich-tiger war als die Freizeit. Ursula und Edgar „Piu“ Burkart …” „… viele Gespräche und Diskussionen über die Probleme, die die Abstandsflächen und auch andere …”

K. Bayerische Bauordnung (BayBO) – Auszug S. 145-148

„… (GVBl. S. 371)Art. 6 Abstandsflächen, Abstände(1) 1Vor den Außenwänden von Gebäuden sind Abstandsflächen …” „… Wirkungen wie von Gebäuden ausgehen, gegenüber Gebäuden und Grundstücksgrenzen. 3Eine Abstandsfläche ist …” „… .(2) 1Abstandsflächen sowie Abstände nach Art. 28 Abs. 2 Nr. 1 und Art. 30 Abs. 2 müssen auf dem …”

G. Die Sonderregelung für Großstädte (Art. 6 Abs. 5a BayBO) S. 97-115

„… Tiefe der Abstandsflächen vom 11.7.2016, Amtsblatt der Stadt Nürnberg, S. 219. Nach richtiger Ansicht …” „… ver-kürzten Abstandsflächen in festgesetzten urbanen Gebieten gelten sol-len, aber eben nicht in anderen Wohn …” „… Abstandsflächen von Giebelflächen wie bisher über eine Anrechnungsregel in Rechtecke um-gewandelt (vgl. Art. 6 …”

H. Vortretende Bauteile, Vorbauten, Dachaufbauten und Maßnahmen zur Energieeinsparung (Art. 6 Abs. 6 BayBO) S. 116-122

„… Energieeinsparung (Wärmedämmung) bei der Bemessung der Abstandsflächen außer Betracht. Hintergrund dieser Regelung …” „… Gebäudeteil – den Bestimmungen über die Ab-standsflächen entspricht.248 Selbstverständlich ist Art. 6 Abs. 6 …” „… BayBO im Übrigen nur dann anzuwenden, wenn Abstandsflächen überhaupt einzu-halten sind. Bei …”

Stichwortverzeichnis S. 149-156

„… 234AAbgrabung 154Abstandsfläche– abweichende Tiefe 192– Breite 141– Form 141– Mindesttiefe 171 …” „… – Verzicht auf 204– zulässige bauliche Anlage 139Abstandsflächenübernahme– Erklärung 114, 120– Formular 119 …” „… Anlage– Abstandsflächenrelevanz 44– Begriff 41– unterirdische 62Antenne 302Antennenträger 49Atriumhaus …”

Literatur S. 14

„… , LoseblattsammlungReichel/Schulte, Handbuch Bauordnungsrecht, 2004Schlotterbeck/Busch, Abstandsflächenrecht in Baden-Württemberg, 3 …”

doi.org/10.5771/9783415074590

Jan Thorbecke - Der Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen

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Jan Thorbecke

Der Rechtsrahmen für die Errichtung von Kleinwindanlagen

Series: Schriften zum Umweltenergierecht

Volume 16 2015

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Die Tiefe der Abstandsflächen für Windkraftanlagen in der MBO und den Landesbauordnungen S. 515-518

„… E. Die Tiefe der Abstandsflächen für Windkraftanlagen in der MBO undden …” „… LandesbauordnungenGesetzestextBundesland/ MBO§ 6 Abs. 5 S. 1, 2 MBO„Die Tiefe der Abstandsflächen beträgt 0,4 H, mindestens 3 m. In …” „… Tiefe der Abstandsflächen beträgtallgemein 0,6 der Wandhöhe,in Kerngebieten, Dorfgebieten und in …”

Die Prüfungsreichweite der Baugenehmigungsbehörden im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren in den Landesbauordnungen S. 513-515

„… Genehmigungs-,Erlaubnis- oder sonstigenZulassungsverfahren geprüft wird.“(-), außer Abstandsflächen,Verunstaltungsverbote …” „… : Auszüge aus der MBO und den LandesbauordnungenE. Die Tiefe der Abstandsflächen für Windkraftanlagen in der …” „… Abstandsflächen beträgt 0,4 H, mindestens 3 m. In Gewerbeund Industriegebieten genügt eine Tiefe von 0,2 H …”

Bauordnungsrecht S. 236-274

„… Genehmigungsverfahrendurchlaufen werden muss.I. AbstandsflächenImWindschatten einer baulichenAnlagemacht eine Kleinwindanlage …” „… materiellen Rechts1. Anwendbarkeit der Vorschriften über AbstandsflächenNach den Bauordnungen aller …” „… . Berechnung der Abstandsflächena) Allgemeine BerechnungsvorgabenDie Abstandsflächen fürWindenergieanlagen …”

Die Errichtung von Kleinwindanlagen und die Anforderungen des materiellen Rechts S. 472-487

„… Anforderungen des materiellen Bauordnungsrechts stellte die Frage nach den Abstandsflächen dar.1748 Für die …” „… Diskussion um die Anwendbarkeit der Vorschriften über Abstandsflächen auf Kleinwindanlagen wurden die …” „… Abstandsflächen von Windkraftanlagen gemacht, ist auf den höchsten vom Rotor umstrichenen Punktabzustellen. Fehlen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… 237I. Abstandsflächen2391. Anwendbarkeit der Vorschriften über Abstandsflächen239a) Länder mit …” „… Abstandsflächen242a) Allgemeine Berechnungsvorgaben244aa) Maßgebliche Höhe von Kleinwindanlagen244(1) Länder mit …” „… ) Auslegungsvarianten246(b) Stellungnahme246bb) Lage, Umfang und Form der Abstandsflächen246(1) Länder mit …”

Bauordnungsrecht S. 85-206

„… Errichtung auf der Trägeranlage Folgen für die Abstandsflächen haben. Damit dürfte auch für den Fall, dass …” „… Abstandsflächen einzuzeichnen. Es müssen zudemBauzeichnungen der Kleinwindanlage in einem Maßstab von mindestens …” „… eine Erklärung betroffener Grundstückseigentümer über die Übernahme von Abstandsflächen bzw. ein …”

Gang der Darstellung S. 65-69

„… Kleinwindanlagen. Im Fokus stehen insofern zunächst diebauordnungsrechtlichenAbstandsflächenbestimmungen …”

Bauplanungsrecht S. 274-425

Ausnahmetatbestände zugunsten sonstiger unbedeutender baulicher Anlagen in der MBO und den Landesbauordnungen S. 511-513

„… umVorhaben im Außenbereich handelt, im Umfang des § 58Abs. 1 Satz 2.“(-), außer Abstandsflächenund …” „… (§ 67 Abs. 2 BremLBO)NatSchG Hbg(-), außer Abstandsflächenund beantragteAbweichungen.§§ 14 und 29 bis 37 …”

doi.org/10.5771/9783845253688

Alexander Brade, Anette Ebner - Baurecht Sachsen

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Alexander Brade, Anette Ebner

Baurecht Sachsen

2024

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§ 8 Materiell-rechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts S. 188-203

„… Bauordnungsrechts567Lage der AbstandsflächenGemäß § 6 Abs. 2 SächsBO müssen die Abstandsflächen auf dem Grundstück …” „… und Berechnung der AbstandsflächenDas für die Berechnung der Abstandsflächen erforderliche Maß H wird …” „… ebensolches Abstandsflächendreieck widerspiegelt; die Abstandsfläche eines Pultgiebels erscheint nicht als …”

Vorwort S. 5-18

„… Abstandsflächen IV. 191Abstandsflächenrechtlich irrelevante bauliche Anlagen V. 193Verunstaltungsverbot (§ 9 …” „… Materiell-rechtliche Regelungen des Bauordnungsrechts § 8 188Abstandsflächen und Abstände (§ 6 SächsBO) A. 188 …” „… Allgemeines I. 188Grundanforderungen II. 189Lage der Abstandsflächen III. 191Maß und Berechnung der …”

§ 7 Grundlagen S. 185-187

„… Vorrangregelungen, wie z.B. § 6 Abs. 1 S. 3 SächsBO (Abstandsflächen) bestehen. Da das Bauplanungsrecht gemäß § 29 …” „… Bauweise errichtet werden darf, die Einhaltung von Abstandsflächen verlangt2.Im materiellen Teil des …” „… (SächsGVBl. S. 517) geändert worden ist2 BVerwG NVwZ 1994, 1008. Zum Abstandsflächenrecht § 8 Rn. 3 ff.3 Dazu …”

§ 4 Abgrenzung Bauplanungsrecht – Bauordnungsrecht S. 25-26

„… Tiefe der Abstandsflächen durch Bebauungsplan, § 89 Abs. 1 Nr. 6 SächsBO ebensolches durch örtliche …” „… der Gebäude und dem Brandschutz dienenden) Abstandsflächenvorschriften gemäß § 6 SächsBO geregelt.3 …”

Stichwortverzeichnis S. 313-318

„… Randnummern innerhalb der einzelnen Paragrafen (magere Zahlen).Beispiel: § 9 Rn. 10 = 9 10Abstandsflächen 8 3 …” „… – Staathaftigkeit 10 49– Verwirkung 10 54 f.– Verzicht 10 52Nachbarschutz 10 17 ff. 23 ff. 51– Abstandsflächen …”

§ 10 Baurechtliche Einzelentscheidungen S. 245-298

„… – Abstandsflächen, Drittanfechtung); Heckel, JuS 2011, 904 (Fortgeschrittenenklausur – Außenbereich, Rechtsschutz …” „… , JuS 2018, 988 (1. Staatsexamen – Abstandsflächen, Außenbereich, einstweiliger Rechtsschutz); Lehner …” „… über die Abstandsflächen Rechnung getragen; der Nachbar kann indes in Einzelfällen aus dem …”

§ 9 Formelles Bauordnungsrecht S. 204-244

„… über Abstandsflächen im Unterschied zu § 63 S. 1 SächsBO wieder in das Prüfungsprogramm des …”

§ 6 Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Vorhaben S. 104-184

„… bauliche Anlagen, die in den Abstandsflächen zulässig sind oder zugelassen werden können; diese können auch …”

§ 5 Bauleitplanung S. 27-103

doi.org/10.5771/9783748911524

Johannes Schmid, Marie-Luis Wallraven-Lindl - Bayerische Bauordnung 2020 und 2021 im Vergleich

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Johannes Schmid, Marie-Luis Wallraven-Lindl

Bayerische Bauordnung 2020 und 2021 im Vergleich

2021

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Vergleich BayBO 2019 – BayBO 2020 S. 8-106

„… Art. 6 Abstandsflächen, Abstände (Art. 6)Die Änderungen in Nr. 2 passen das Abstandsflächenrecht dem …” „… Art. 6 Abstandsflächen, Abstände (Art. 6)Die Änderungen in Nr. 2 passen das Abstandsflächenrecht dem …” „… des Abstandsflächen-rechts sicher, ermöglicht aber andererseits ein dichteres und damit auch …”

Vorwort S. 6-7

„… die Neuregelung der Abstandsflächen. Der bisherige Regelfall einer Abstandsflächentiefe von 1 H, mit …” „… ), entfällt. Stattdessen werden die Abstandsflächen im Regel-fall generell auf 0,4 H verkürzt. Die Einrechnung …” „… von Dach und Giebel in die Abstandsflächen wird völlig neu gefasst und damit deutlich verein-facht …”

Bayerische Bauordnung S. 107-196

„… Fahrzeuge dürfen auf den Flächen nach Satz 1 nicht ab-gestellt werden.Art. 6 Abstandsflächen, Abstände(1) 1 …” „… Vor den Außenwänden von Gebäuden sind Abstandsflächen von oberirdischen Gebäuden freizuhalten. 2Satz 1 …” „… und Grundstücksgrenzen. 3Eine Abstandsfläche ist nicht erfor-derlich vor Außenwänden, die an …”

Anhang Literaturhinweise S. 197-200

„… 197Anhang Literaturhinweise:Michael Hauth Das neue Abstandsflächenrecht für Bayern Inhalt und …” „… 1051Johannes Osing Das neue Abstandsflächenrecht in: Städte- und Gemeinderat 2019, Nr. 1–2, Seite 31–32 …”

doi.org/10.5771/9783415069404

Anja Hentschel - Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

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Anja Hentschel

Umweltschutz bei Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen

Series: Forum Energierecht

Volume 16 2010

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Bauordnungsrecht S. 528-539

„… Abstandsflächenbestimmungen. Die genaue Bemessung und Berechnung der Abstandsflächen für Windkraftanlagen ist im Einzelnen …” „… ). 530 5.4.2.1 Abstandsflächen Das Bauordnungsrecht normiert in § 6 MBauO 2002 die so genannten …” „… (baurechtlichen) Abstandsflächen.2715 Gründe für derartige Abstandsregelungen zwischen Gebäuden und baulichen …”

Erfüllung des Abwägungsgebots im Hinblick auf die Steuerung von Windkraftanlagen S. 266-288

„… Errichtung von Windkraftanlagen an. Durch die Berücksichtigung von Abstandsflächen zur Vermeidung von …” „… Rechnung tragen.1383 Ebenfalls möglich sind Abstandsflächen zu geschützten Gebieten oder zu sonstigen …” „… “ zurückgegriffen.1385 Für die nunmehr nach dem Ausschluss der Abstandsflächen verbleibenden Suchräume ist im Rahmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Bauordnungsrecht 528 5.4.2.1 Abstandsflächen 530 5.4.2.2 Standsicherheit 534 5.4.2.3 Verunstaltungsschutz …”

Planerische Steuerung durch Flächennutzungspläne S. 307-334

„… Ebene der Flächennutzungsplanung darf die Gemeinde ihrer Planung pauschale Abstandsflächen zugrunde …”

Literaturverzeichnis S. 583-656

Gefahrenabwehrpflicht S. 378-440

doi.org/10.5771/9783845224992

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