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Rudolf Püschel - Bayerisches Abmarkungsrecht

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Rudolf Püschel

Bayerisches Abmarkungsrecht

2022

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2. Vollzug des Abmarkungsgesetzes durch die Feldgeschworenen (Feldgeschworenenbekanntmachung – FBek) S. 239-263

„… 2392. Vollzug des Abmarkungsgesetzes durch dieFeldgeschworenen(Feldgeschworenenbekanntmachung …” „… ist ein kommunales Ehrenamt(Art. 13 Abs. 1 Satz 1 des Abmarkungsgesetzes – AbmG). 2Der …” „… Abmarkungsge-setzes durch die Feldgeschworenen (Feldgeschworenenbekanntma-chung – FBek –) vom 12. Oktober 1981 (MABl …”

3. Vollzug des Abmarkungsgesetzes durch die staatlichen Vermessungsbehörden (Abmarkungsbekanntmachung – AbmBek) S. 263-264

„… . 135), zuletzt geändert am 18. Oktober 2017 (FMBl.S. 516)Der Vollzug des Abmarkungsgesetzes (AbmG) vom …” „… 2633. Vollzug des Abmarkungsgesetzesdurch die staatlichen …”

II. Überblick über die Vorschriften des bayerischen Abmarkungsrechts S. 7-13

„… bayerischenAbmarkungsrechts15Der Entwurf des Abmarkungsgesetzes ist von der Bayerischen Staatsregie-rung am 10. Mai 1980 dem …” „… istbisher nicht verändert worden.Seit der Verkündung des neuen Abmarkungsgesetzes im Jahre 1981 wurdees …” „… (1. August 2015) sowie um redaktionelle Änderungen.Das Abmarkungsgesetz von 1981 hat sich …”

3. Abmarkung der Fischereirechte S. 329-333

„… sich nun nach den Vorschriften des Abmarkungsgesetzes.Führte das Vermessungsamt eine Grenzermittlung …” „… Abmarkungsgesetzes,die mageren Zahlen die Randnummern der Erläuterungen. Darüber hinaus bedeuten E =Einleitung, Ex …” „… geltende Abmarkungsgesetz und die ausfüllenden Vor-schriften (Art. 10 Satz 1 BayFiG). Als ausfüllende …”

I. Liegenschaftsrecht – Grenze – Abmarkung S. 1-7

„… förmlichen Schlussstrich zog für die Feldge-schworenen in Hessen 1956 das Abmarkungsgesetz, für die …” „… Abmarkungs-gesetzes wurden zur Stärkung des Feldgeschworenenwesens deren Befug-nisse erweitert. Rund 27.000 …” „… Abmarkungsgesetz vom 30. Juni 1900,das am 1. Januar 1901 in Kraft trat. Einen grundsätzlichen Wandel aberbrachte …”

Vorbemerkungen zu Art. 11 bis 13 S. 95-96

„… . 17 und Anm. 9 und 27 zuArt. 21.4Das Abmarkungsgesetz von 1981 brachte in seiner Fassung vom 6. August …” „… gestärkt. Entgegen dem Abmarkungsgesetz von 1900machte das neue Gesetz von 1981 die Mitwirkung der …” „… Entwicklungnach Erlass des Abmarkungsgesetzes von 1900 noch durch das Abmar-kungsgesetz von 1981 einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… (Abmar-kungsgesetz)AbmVollzBek Bekanntmachung über den Vollzug des Abmarkungs-gesetzes durch die staatlichen …” „… dem Vorwort zur 3. AuflageDas bayerische Abmarkungsgesetz von 1981 hat sich nun bereits über …” „… getretenen Änderungen des Abmarkungsgesetzes, des Ver-messungs- und Katastergesetzes, der …”

Art. 12 Aufgaben der Feldgeschworenen S. 107-118

„… Abmarkungsgesetzes von 1900 war die Mitwirkungvon Feldgeschworenen bei den Abmarkungen der Behörden nur für den …” „… Vermes-sungen der Geometer mit. Dem trug das neue Abmarkungsgesetz Rechnung,es machte die Mitwirkung der …” „… Regelmäßige Grenzbegehungen durch die Feldgeschworenen sind nachdem Abmarkungsgesetz nicht mehr allgemein …”

6. Befreiungen und Ausnahmen bei der Durchführung von Vermessungsarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum durch die Vermessungsverwaltung – Auszug (AllMBl. Nr. 9/2015, S. 427) S. 275-277

„… - undein Abmarkungsgesetz vorgegeben. Da nun beide Gesetze vorliegen, erweistsich der eingeschlagene Weg …” „… drei Gesetzen: dem Vermes-sungs- und Katastergesetz, dem Abmarkungsgesetz und dem …” „… Inhalte, die den Vollzug des Abmarkungs-gesetzes in Bayern unmittelbar berühren. Ein Anderes gilt für das …”

Art. 21 Rechtsweg S. 195-220

„… , Verwaltungsgerichtshofgesetz) indieser Weise vorgezeichnet. Mit der Änderung des seinerzeitigen AbmarkungsgesetzesRechtsweg Art …” „… durch Vorschriften außerhalb desAbmarkungsgesetzes vorgegeben.5Der Rechtsweg bei Streitigkeiten über den …” „… im Abmarkungsgesetz geregeltsind, einschließlich der Regelungen über Feldgeschworene und …”

Art. 18 Kostenpflicht und Kostenschuldner S. 181-186

„… Vermessungspunkte (Art. 20).Anmerkungen zu Abs. 13 Die vom Abmarkungsgesetz von 1900 gewährte Kostenfreiheit für die …” „… Finanzplanungsgesetzes 1967 aufgehoben worden.Schon 1941 war Art. 26 des Abmarkungsgesetzes der Sparsamkeit zumOpfer …” „… Abmarkungsgesetzes eröffnet (siehe auch Art. 7 Abs. 2 KG) die Mög-lichkeit, die Gebühren für Vermessung und Abmarkung …”

1. Feldgeschworenenordnung (FO) S. 235-239

„… Grundstücke(Abmarkungsgesetz – AbmG) erlassen die Bayerischen Staatsministerien desInnern und der Finanzen folgende Verordnung …” „… .:] Betrifft die ursprüngliche Fassung vom 16. Oktober 1981 (GVBl. S. 475)2392. Vollzug des Abmarkungsgesetzes …” „… ist ein kommunales Ehrenamt(Art. 13 Abs. 1 Satz 1 des Abmarkungsgesetzes – AbmG). 2Der …”

Art. 11 Bestellung, Wahl und Entlassung der Feldgeschworenen S. 96-107

„… gestärkt. Entgegen dem Abmarkungsgesetz von 1900machte das neue Gesetz von 1981 die Mitwirkung der …” „… Entwicklungnach Erlass des Abmarkungsgesetzes von 1900 noch durch das Abmar-kungsgesetz von 1981 einen …” „… einsehen konnte (Man-datsammlung 2, 640). Das Abmarkungsgesetz von 1900 forderte für jedesgemeindefreie …”

Art. 1 Zweck und Wirkung der Abmarkung S. 13-24

„… 13KommentierungGesetz über die Abmarkung der Grundstücke(Abmarkungsgesetz – AbmG)vom 06. August …” „… ist.AbmBek 1: Zu Art. 1 AbmG, Zweck und Wirkung der AbmarkungDas Wort Abmarkung wird im Abmarkungsgesetz und …” „… (Art. 9 Satz 2).6 Das Abmarkungsgesetz legalisiert die herkömmliche Übung, neu zu bilden-de Grenzen …”

Art. 9 Schutz der Grenzzeichen S. 84-88

„… Abmar-kungsgesetz nicht vor.A nm e r k u n g e n z u A r t . 91Der Zweck der Abmarkung ist, die Grenzen der …” „… Durchsetzung diesesAuftrags sieht das Abmarkungsgesetz jedoch nicht vor.4 Zur Ordnungswidrigkeit einer …” „… Wieder-herstellung siehe auch Art. 18 Abs. 4.5 Den Behörden ist im Abmarkungsgesetz keine allgemeine Nachschau …”

Art. 13 Rechtsstellung der Feldgeschworenen S. 118-127

„… den nötigen Erweiterungen für die Feldgeschwore-nen wörtlich in das Abmarkungsgesetz übernommen. Der …” „… gewissemUmfang auch auf Zweckmäßigkeit überprüfbar sein muss, regelt das Abmar-kungsgesetz auch dieses …” „… (OLGZweibrücken, Urteil vom 21.05.1975, AZ: 4 U 24/75, siehe Anm. 2 zuArt. 12). Das Abmarkungsgesetz folgt deshalb …”

Art. 24 Hoheitsgrenzen S. 229-232

„… den Vorschriften desAbmarkungsgesetzes auszuführen.(Die AbmBek enthält keine Vollzugsvorschriften für …” „… Abmarkungsprotokoll im Sinne desAbmarkungsgesetzes gelten soll (Nr. 6 der Vollzugsvorschriften zum …”

Art. 19 Feldgeschworenengebühren S. 186-190

„… Gebührenordnung jeweils für einen ganzenLandkreis erlassen. Nach der Regierungsvorlage hätte das Abmarkungsge-setz …” „… Abmarkungs-gesetz nunmehr stärker als bisher herausstellt, dass der Feldgeschworene inAusübung eines kommunalen …”

Art. 16 Grenzzeichen S. 150-156

„… Vermessungspunkten, nicht als Grenzzeichen imSinne des Abmarkungsgesetzes. Solche Vermessungszeichen genießenjedoch …” „… Art. 16154§ 26 Abs. 7 der Vollzugsvorschriften zum Abmarkungsgesetz von 1900 einesolche Versicherung …”

Art. 10 Duldungspflichten S. 88-95

„… Ausbrechen aus der Koppel hindern. Sie sind deshalbnicht als Einfriedung im Sinne des Abmarkungsgesetzes …” „… Abmarkungsgesetz von 1981 brachte in seiner Fassung vom 6. August1981 keine Einschränkung oder Verminderung der …”

Art. 22 Ordnungswidrigkeiten S. 220-226

„… § 132 StGB fällt das Setzen und Entfernenvon Grenzzeichen im Sinne des Abmarkungsgesetzes durch Personen …” „… ausgeschlossen, wenn dieZuwiderhandlung verjährt ist. Bei Zuwiderhandlungen gegen das Abmar-kungsgesetz …” „… , die Grenze inanderer Weise als mit den bei Abmarkungen nach dem Abmarkungsgesetzverwendeten Zeichen zu …”

Art. 23 Privatrechtlicher Abmarkungsanspruch S. 229

„… den Vorschriften desAbmarkungsgesetzes auszuführen.(Die AbmBek enthält keine Vollzugsvorschriften für …”

2. Übersicht über das Vermessungs- und Flurbereinigungswesen in Bayern S. 329

„… geltende Abmarkungsgesetz und die ausfüllenden Vor-schriften (Art. 10 Satz 1 BayFiG). Als ausfüllende …”

Art. 27 Übergangsvorschrift S. 234-235

„… Gesetzes über die Abmarkung der Grundstücke(Abmarkungsgesetz – AbmG) erlassen die Bayerischen …”

Art. 26 Inkrafttreten S. 233-234

„… Staatsministeriums der Finanzenüber den Vollzug des Abmarkungsgesetzes durch die staatlichen Vermes-sungsbehörden …”

Art. 7 Vorgezogene und zurückgestellte Abmarkung S. 70-80

„… des Abmarkungsgesetzes, wie wenn dieGrenze endgültig wäre. Eine Hilfskonstruktion etwa dergestalt …” „… Genehmigungspflicht wegge-fallen ist.6Die vorgezogene Abmarkung war unter der Gültigkeit des Abmarkungsgeset-zes von …”

Art. 25 Vollzugsvorschriften S. 232-233

„… Staatsministeriums der Finanzenüber den Vollzug des Abmarkungsgesetzes durch die staatlichen Vermes-sungsbehörden …”

1. Vermessungs- und Katastergesetz mit Amtlichen Begründungen und Anmerkungen S. 277-329

„… - undein Abmarkungsgesetz vorgegeben. Da nun beide Gesetze vorliegen, erweistsich der eingeschlagene Weg …” „… drei Gesetzen: dem Vermes-sungs- und Katastergesetz, dem Abmarkungsgesetz und dem …” „… Inhalte, die den Vollzug des Abmarkungs-gesetzes in Bayern unmittelbar berühren. Ein Anderes gilt für das …”

Exkurs (zu Art. 22): Durchsetzung des Betretungsrechts mittels Verwaltungszwang S. 226-229

„… § 919Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs sind nach den Vorschriften desAbmarkungsgesetzes …”

Art. 4 Beteiligte S. 48-53

„… Abmarkungsgesetz liegt ein materieller Beteiligtenbegriff zugrunde,durch den in leicht verständlicher und …”

Art. 2 Grundlage und Voraussetzung für die Abmarkung S. 24-44

„… der Forstbehörden aus der Zeit vor Erlassdes Abmarkungsgesetzes. Die abwägende Bewertung der …” „… , Bodenbestandteile wie Kies oderLehm abbauen oder schlagreife Baumbestände verwerten wollte. Nach demAbmarkungsgesetz …”

Stichwortverzeichnis S. 333-341

„… Abmarkungsgesetzes,die mageren Zahlen die Randnummern der Erläuterungen. Darüber hinaus bedeuten E =Einleitung, Ex …”

Art. 5 Abmarkungspflicht S. 53-66

„… Flurbe-reinigungsgesetz vom Jahre 1886, dann allgemein durch das Abmarkungsge-setz vom Jahre 1900 begründet. Vor der Wende …”

Art. 17 Abmarkungsprotokoll und technische Dokumentation S. 156-181

„… Vereinbarungübereinstimmte (OLG Nürnberg JMBl. 1965, 79). Wenn das Abmarkungsge-setz nun ausdrücklich feststellt, dass mit …”

doi.org/10.5771/9783415072664

Franz Dirnberger - Das Abstandsflächenrecht in Bayern

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Franz Dirnberger

Das Abstandsflächenrecht in Bayern

2024

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Stichwortverzeichnis S. 149-156

„… AbmarkungsrechtAbmarkungsgesetz mit Feldgeschworenen- ordnung sowie Vermessungs- und KatastergesetzSIMMERDING · PÜSCHELUmfassend …” „… und bewährt!Simmerding · PüschelBayerisches AbmarkungsrechtAbmarkungsgesetz mit …” „… ausführli-che Kommentierung zum Abmarkungs-gesetz thematisiert insbesondere:� das Verfahren der …”

doi.org/10.5771/9783415074590

Dr. Dominikus Stadler - Das Nachbarrecht in Bayern

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Dr. Dominikus Stadler

Das Nachbarrecht in Bayern

2016

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KAPITEL 3: Grenzverhältnisse S. 41-48

„… über dieAbmarkung der Grundstücke (Abmarkungsgesetz – AbmG) vom01.01.19831.3 Der zivilrechtlichen, in …” „… Abs. 2BGB, Art. 23 AbmG nach den Vorschriften des Bayer. Abmarkungs-gesetzes.5 Die Kosten der …”

Abkürzungen und Fundstellen der angeführten Gesetze S. 11-15

„… Grundstücke –Abmarkungsgesetz vom 06.08.1981, BayRS III,S. 690Abs. AbsatzAG AmtsgerichtAGBGB Ausführungsgesetz …”

Stichwortverzeichnis S. 297-308

„… fAbfallgesetz 105, 127Abgase 92Ablauf, natürlicher (Wasser)164Abmarkung 41ffAbmarkungsgesetz 41ffAbschneiden von …”

doi.org/10.5771/9783415058149

Markus Kriesten - Vermessungsrecht, Grenzstreitigkeiten und Recht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure

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Markus Kriesten

Vermessungsrecht, Grenzstreitigkeiten und Recht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure

2017

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B. Die amtliche Vermessung im Zusammenhang mit Grenzstreitigkeiten S. 52-127

„… Abmarkungsgesetz;Soweit die Beteiligten beim Abmarkungstermin nicht anwesend waren oder die Anerken-nung der Abmarkung …” „… . 2 Bayerisches Abmarkungsgesetz (Abmarkungsbe-scheid) benannt werden. Ein solcher Bescheid enthält …” „… Grundstücksgrenze bzw. die Abmarkungvorsehen (bspw. Artikel 17 Abs. 1 Bayerisches Abmarkungsgesetz), handelt es sich …”

A. Allgemeines S. 19-51

„… ) sowie im Abmarkungsgesetz(bzgl. Abmarkung), in Nordrhein-Westfalen in § 1 VermKatG (Aufgabenbeschreibung …” „… bayerische Vermessungs- und Katastergesetz sowie das Ab-markungsgesetz, in Nordrhein-Westfalen das …” „… Abmarkungsgesetz, in NRW im Rahmen des § 20VermKatG NRW oder in Niedersachen nach Maßgabe des § 4 Abs. 4 NVermG. In …”

D. Gebühren für hoheitliche vermessungstechnische Leistungen S. 175-245

„… Bestimmung des Artikel 15 Abmar-kungsgesetz. Danach ist gemäß Artikel 15 Abs. 1 S. 1 Abmarkungsgesetz der …” „… gilt in Bayern die spezialgesetzliche Bestimmung des Artikels 15 Abs. 3 Abmar-kungsgesetz, wonach auch …”

doi.org/10.5771/9783415061552

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Markus Kriesten

Vermessungsrecht, Grenzstreitigkeiten und Recht der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure

2022

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B. Die amtliche Vermessung im Zusammenhang mit Grenzstreitigkeiten S. 70-165

„… Bayerisches Abmarkungsgesetz (Ab-markungsbescheid) benannt werden. Eine solche Mitteilung enthält gegenüber …” „… Abmarkungsgesetz), handelt es sich dabei ebenfalls um öffentliche Urkunden im Sinne des Prozessrechts, vgl …”

A. Allgemeines S. 21-69

„… Baden-Württemberg, in Bayern das bayerische Vermessungs- und Katastergesetz sowie das Abmar-kungsgesetz, in …” „… Katastervermessungen) sowie im Ab-markungsgesetz (bzgl. Abmarkung), in Nordrhein-Westfalen in § 1 VermKatG …” „… Bür-66 Bspw. in Bayern im Rahmen des Artikel 5 Abmarkungsgesetz, in NRW im Rahmen des § 20 VermKatG …”

D. Gebühren für hoheitliche vermessungstechnische Leistungen S. 222-300

„… für die Abmarkung die spezialgesetzliche Bestimmung des Artikel 15 Abmar-kungsgesetz. Danach ist gemäß …” „… Artikel 15 Abs. 2 S. 1 Abmarkungsgesetz der Abmarkungs-termin den beteiligten Grundstückseigentümern und …” „… Abmarkungsgesetz, wonach auch in Abwesenheit eines beteiligten Grundstücks-eigentümers abgemarkt werden kann, falls …”

doi.org/10.5771/9783415072411

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