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Yoweri Oedekoven - Rechtsgrundlagen für die Erstattung von Abmahnkosten

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Yoweri Oedekoven

Rechtsgrundlagen für die Erstattung von Abmahnkosten

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 140 2023

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Einleitung S. 13-24

„… untersucht die Legitimation der verschuldensun‐abhängigen Erstattung von Abmahnkosten aufgrund der §§ 13 III …” „… treffend zusammen:„Erforderlich ist ein Systemwechsel beim Ersatz der Abmahnkosten …” „… Abmahnkosten ist abwei‐chend von diesem Grundsatz in besonders schwerwiegenden, komple‐xen oder zeitkritischen …”

1. Teil – Historische Entwicklung S. 25-42

„… Abmahnkosten durch die Anwendung der Regelungen der berechtigtenGeschäftsführung ohne Auftrag nach §§ 677, 683 …” „… Ebenfalls könnten dieWettbewerbsverbände die Erstattung von Abmahnkosten auf einen Scha‐densersatzanspruch …” „… Möglichkeit der Er‐stattung von Abmahnkosten über die berechtigte Geschäftsführung ge‐mäß §§ 677, 683, 670 BGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Rechtsgrundlagen für die Erstattung von AbmahnkostenYoweri OedekovenSchriften zum geistigen …” „… . Universität DresdenBand 140Yoweri OedekovenRechtsgrundlagen für die Erstattung von AbmahnkostenNomos1. Auflage …”

2. Teil – Rechtsgrundlagen S. 43-112

„… „Berechtigung“ der Abmahnung§ 13 III UWG sieht die verschuldensunabhängige Erstattung von Abmahn‐kosten vor.156 …” „… Berechtigung fußt auf derErstattung von Abmahnkosten im Wege der berechtigten Geschäftsführungohne Auftrag nach …” „… ) – Abmahnkosten; LG Frankfurta. M., Urt. v. 24.05.2002 – 3/12 O 31/02, NJW-RR 2003, 547 (548); a. A. Reber …”

3. Teil – Lösungsansätze S. 113-142

„… für die der Erstattung von Abmahnkosten.488II. Konsequenzen der Wertungen der §§ 91 ff. ZPOAuch wenn …” „… die Erstattung von Abmahnkosten in direkter oder analogerAnwendung der §§ 91 ff. ZPO ausscheidet …” „… der direkten oder analogen An‐wendung von § 91 I 1 ZPO auf die Erstattung von Abmahnkosten war …”

Literaturverzeichnis S. 143-150

„… , in: FS Piper (1996)).—. Zur Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten, in: Ahrens, Hans-Jürgen …” „… von Abmahnkosten der Verbände in der neuerenRechtsentwicklung.“ Wettbewerb in Recht und Praxis (WRP …”

doi.org/10.5771/9783748942283

Nino Goldbeck - Der ,umgekehrte' Wettbewerbsprozess

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Nino Goldbeck

Der ,umgekehrte' Wettbewerbsprozess

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 587 2008

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Kostenerstattung aufgrund anderer Rechtsgrundlagen S. 82-85

„… „Geltendmachung der Abmahnkosten“ beigetreten.75 Die Abmahnkosten seien, so die Begründung, zum Zeitpunkt ihres …” „… .76 Seinen materiellrechtlichen Anspruch auf Erstattung der entstandenen Abmahnkosten kann der …” „… , 440 – Geltendmachung der Abmahnkosten mwN. 76 BGH NJW 2007, 2049, 2050 Rn. 11 f. m. Anm. Rosenbach …”

Kostenerstattung nach § 12 Abs. 1 S. 2 UWG S. 73-82

„… 53 der Abmahnkosten „als richterrechtlich geschaffenes, mittlerweile im Kern gewohnheitsrechtlich …” „… Erstattungsfähigkeit der Abmahnkosten auch unter Regime des neuen UWG Berücksichtigung finden müssen. Anerkennt man …” „… „Geltendmachung der Abmahnkosten“ beigetreten.75 Die Abmahnkosten seien, so die Begründung, zum Zeitpunkt ihres …”

Keine Festsetzung der Geschäftsgebühr für „einfache“ Verteidigung S. 124-128

„… „Geltendmachung der Abmahnkosten“ – zumindest für die forensische Praxis – feststeht, dass die anteilige …” „… f. ZPO nicht (länger) möglich ist. Wenn schon die wettbewerbsrechtlichen Abmahnkosten nicht …” „… , 439, 440 Rn. 10 ff.– Geltendmachung der Abmahnkosten. Im Anschluss hieran z. B. OLG Karlsruhe WRP 2006 …”

Modifikation des geltenden Kostenerstattungsrechts? S. 336-342

„… freilich über die Möglichkeit, die Erstattung der Abmahnkosten als Schadensersatz vom schuldhaft handelnden …” „… dem Gebiet des Urheberrechts wird gegenwärtig kontrovers diskutiert, die Abmahnkosten für …” „… auch nicht gestellt werden sollte. 2. Deckelung des Umfangs der Abmahnkostenerstattung Als nochmals …”

Literaturverzeichnis S. 383-400

„… Klagebefugnis gemäß § 13 Abs. 5 UWG, WRP 1989, 623 Kitz, Volker: Beschränkung der Abmahnkosten im Urheberrecht …” „… ), in: LM H. 2/2001 § 13 UWG Nr. 103 Köhler, Helmut: Zur Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten, in …” „… 1984, 471 Prelinger, Diether: Ersatz von Abmahnkosten aus Geschäftsführung ohne Auftrag?, AnwBl 1984 …”

Die Sanktionierung missbräuchlicher Abmahnungen S. 328-336

„… umfangreicher Abmahntätigkeit52 ebenso wie die systematische Einforderung überhöhter Abmahnkosten oder …” „… Angreifer trotz Wegfalls des Unterlassungsanspruchs einen Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten zu …”

Die Feststellungsklage des zu Unrecht Abgemahnten S. 373-374

„… Rechtsprechung des BGH, wonach auch die Abmahnkosten nicht über einen prozessualen Kostenerstattungsanspruch …”

Gang der Untersuchung S. 26-28

„… Abmahnkosten (§ 97a Abs. 2 UrhG-E) Erkenntnisse gewinnen lassen. Die Untersuchung des umgekehrten …”

Kostenerstattung bis zur Reform des UWG S. 71-73

„… . 11 Schmid, GRUR 1999, 312, 316 f. Ablehnend AG Lahr NJW-RR 2002, 1125, 1127. 53 der Abmahnkosten …”

Die Sanktionierung unberechtigter Abmahnungen im Gesamtsystem S. 374-377

„… Abmahnkosten nicht über einen prozessualen Kostenerstattungsanspruch erstattet werden können. Den unberechtigt …”

Tendenzen in Rechtsprechung und Literatur S. 342-345

„… gleichzeitiger Aufforderung zur Erstattung der Abmahnkosten in Anspruch zu nehmen.129 Das OLG Frankfurt …”

Bestand prozeduraler Anspornmaßnahmen S. 38-41

„… – für eine Erstattungsfähigkeit der Abmahnkosten kraft Richterrechts plädierte und dies mit dem …”

Der Tatbestand der missbräuchlichen Abmahnung S. 323-328

„… trotz umfangreicher Abmahntätigkeit52 ebenso wie die systematische Einforderung überhöhter Abmahnkosten …”

Anspruch aus § 9 S. 1 UWG S. 239-248

„… , 473. 222 zers im Hinblick auf die Abmahnkosten außer Frage steht.199 Die Einschaltung eines Anwalts …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-16

„… für die Erstabmahnung 317 2. Deckelung des Umfangs der Abmahnkostenerstattung 319 a) Deckelung der …”

Stellungnahme S. 166-180

„… Versagung der Abmahnkostenerstattung im Falle mehrerer Abmahnungen durch verschiedene Gläubiger.205 Gleiches …”

Der Anspruch des Abgemahnten auf Beseitigung S. 278-279

„… – Abmahnkostenverjährung; Fezer/Büscher, § 11 Rn. 6; Teplitzky, Kap. 40 Rn. 16. 416 A. A. mit Verweis auf das im …”

Verjährung S. 279-280

„… – Prozeßrechner; BGH NJW 1992, 429, 431 – Abmahnkostenverjährung; Fezer/Büscher, § 11 Rn. 6; Teplitzky, Kap. 40 Rn …”

Die Unlauterkeit der missbräuchlichen Abmahnung S. 347-356

„… Abmahnkostengenerierung in missbräuchlicher Weise Wettbewerbsverstöße aufzugreifen. Als „besonderer“, die Unlauterkeit der …”

Die Ansprüche des Abgemahnten bei unberechtigter Direktabmahnung S. 377-379

„… Übernahmeverschuldens nach § 678 BGB. Obgleich das Recht der GoA an sich für die Abmahnkostenerstattung obsolet geworden …”

doi.org/10.5771/9783845211404

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JMS Jugend Medien Schutz-Report

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JMS Volume 40 (2017) Issue 6 ISSN Online: 2942-3287

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BGH, Urteil vom 30.03.2017 (Az.: I ZR 19/16): Anschlussinhaber muss Namen von volljährigem Kind preisgeben, das illegales Filesharing begangen hat S. 11-69

„… der Schadensersatz mit 2.500 Euro angemessen bewertet. Eine Begrenzung der Abmahnkosten auf 100 …” „… mitteilen. Das Landgericht hat der Klägerin Schadensersatz in Höhe von 2.500 Euro sowie Abmahnkosten in …” „… angemessener Höhe, mindestens 2.500 Euro, sowie Erstattung der Abmahnkosten nach einem Streitwert von 50.000 …”

KG Berlin, Urteil vom 22.09.2017 (Az.: 5 U 155/14): Unwirksame Einwilligungserklärung zur Weitergabe von Daten in Facebooks App-Zentrum S. 70-74

„… Benachteiligung des Verbrauchers. Ferner verlangt er Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 200 Euro nebst …” „… von Abmahnkosten. Rief der Nutzer am 26. November 2012 die Seiten der Beklagten auf, fand er dort …” „… Abmahnkosten zu Recht zugesprochen, § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG, §§ 288, 291 BGB. (...) u lichen Kontrolle zu …”

doi.org/10.5771/0170-5067-2017-6

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JMS Jugend Medien Schutz-Report

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JMS Volume 38 (2015) Issue 6 ISSN Online: 2942-3287

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Zur Aufsichtspflicht der Eltern bezüglich der Teilnahme ihrer minderjährigen Kinder an Internettauschbörsen S. 9-12

„… Erstattung von Abmahnkosten in Höhe von 2.380,80 Euro in Anspruch genommen. Den Betrag haben sie auf der …” „… Schadensersatz und die Abmahnkosten seien überhöht. Das Landgericht hat der Klage nach Vernehmung der Tochter der …” „… Beklagten als Zeugin bis auf einen Teil der Abmahnkosten stattgegeben. Auf die Berufung der Beklagten hat …”

doi.org/10.5771/0170-5067-2015-6

Alina Hügel - Haftung von Inhabern privater Internetanschlüsse für fremde Urheberrechtsverletzungen

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Alina Hügel

Haftung von Inhabern privater Internetanschlüsse für fremde Urheberrechtsverletzungen

Series: Information und Recht

Volume 81 2014

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Weitere Ansprüche gegen Inhaber privater Internetanschlüsse S. 200-227

„… € vorgesehen (BT-Drs. 16/5048, S. 16, 48), die Deckelung der Abmahnkosten wurde aber in der Beschlussempfehlung …” „… Internetanschlüsse gemäß § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG a.F. auf Ersatz der Abmahnkosten.879 § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG a.F …” „… Abmahnkosten verpflichtet sind. Dies ist deswegen problematisch, weil sich § 97a Abs. 3 S. 1 UrhG (ebenso wie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… . Begrenzung der Höhe der Abmahnkosten nach § 97a Abs. 3 S. 2–4 UrhG analog …” „… . Korrektur des Ansatzpunktes: Regelung des Gegenstands- bzw. Streitwertes anstatt Deckelung der Abmahnkosten …” „… , Abmahnkosten im Urheberrecht Zur Anwendbarkeit des § 97a II UrhG, MMR 2010, 662–666 (zit.: Faustmann/Ramsperger …”

Stichwortverzeichnis S. 234-235

„… . – Begrenzung der Höhe der Abmahnkosten 178 f. – Regelung des Gegenstands- bzw. Streitwerts 183 ff. – Zweck der …”

Einleitung S. 36-41

„… Abmahnkosten gegen Inhaber privater Internetanschüsse geltend machen können. Zudem wird analysiert, ob die …”

doi.org/10.17104/9783845263854

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