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Xaver Koneberg - Möglichkeiten und Grenzen ablösender Betriebsvereinbarungen

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Xaver Koneberg

Möglichkeiten und Grenzen ablösender Betriebsvereinbarungen

Series: Theorie und Praxis des Arbeitsrechts

Volume 22 2023

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3. Kapitel: Ablösung oder Verdrängung arbeitsvertraglicher Regelungen durch Betriebsvereinbarung – Lösung über die Normenhierarchie? S. 69-90

„… 3. Kapitel: Ablösung oder Verdrängung arbeitsvertraglicherRegelungen durch Betriebsvereinbarung …” „… Kompetenz zur Her‐stellung einer betriebseinheitlichen Ordnung. Von der Ablösung durch Be‐triebsvereinbarung …” „… Verdrängung und rechtfertige keine Ablö‐sung vertraglicher Normen durch Betriebsvereinbarung.306Außerdem könne …”

Literaturverzeichnis S. 189-196

„… , 41–59.ders.: Die „ablösende Betriebsvereinbarung“ im Meinungsstreit, NZA 1985, 641–647.Breinlinger, Axel …” „… ] Rn.).Literaturverzeichnis190Gruber, Wolfgang; Stumpf, Jutta: Ablösung einer betrieblichen Übung durch Betriebs‐vereinbarung …” „… .: Die Regelungsbefugnisse der Betriebspartner erörtert am Beispiel der ablösendenBetriebsvereinbarung …”

Einführung S. 15-20

„… EinführungDie ablösende Betriebsvereinbarung steht für die unkomplizierte undeinheitliche Änderung …” „… setzen auf die ablösen‐de Betriebsvereinbarung, um versteinert scheinende Arbeitsbedingungenwirksam …” „… Arbeitsbedingungen angesehen.1Für Arbeitnehmer muss sich eine belastende ablösende Betriebsvereinba‐rung als Angriff …”

2. Kapitel: Die arbeitsvertragliche Vereinbarung der Betriebsvereinbarungsoffenheit – Lösung im Einklang mit dem Günstigkeitsprinzip? S. 31-68

„… Vorbehalt einer ablösenden Be‐triebsvereinbarung. Ob dies von den Parteien gewollt ist, ist …” „… Unrecht. Das funk‐tionale Defizit, dass das Arbeitsrecht abseits der ablösenden Betriebsverein‐barung kein …” „… ablösende Betriebsver‐einbarung ausgeglichen.125 Die AGB-Kontrolle stehe dem nicht entgegen.Außerdem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… NomosMöglichkeiten und Grenzen ablösender BetriebsvereinbarungenXaver KonebergTheorie und Praxis …” „… (Wolfgang-Hromadka-Stiftung) Band 22Xaver KonebergMöglichkeiten und Grenzen ablösender BetriebsvereinbarungenNomos1. Auflage …” „… MassenänderungskündigungII. 26Wegfall der GeschäftsgrundlageIII. 28Ablösende BetriebsvereinbarungIV. 28Die …”

4. Kapitel: Eigener Ansatz unter Berücksichtigung der Funktion der Betriebsverfassung und der Fremdbestimmtheit des Arbeitsverhältnisses durch betriebliche Normen S. 91-136

„… 2006, 1 (1); vgl. Scharmann, Die ablösendeBetriebsvereinbarung, S. 196.411 Kaiser, in: FS 100 Jahre …” „… Rechtfertigung einer Ablösung arbeitsvertraglicher Regelungen durchBetriebsvereinbarung ist dies von erheblicher …” „… ); Richardi/Richardi/ C. Picker BetrVG § 77 Rn. 54.453 Dazu Scharmann, Die ablösende Betriebsvereinbarung, S. 250 f.A …”

5. Kapitel: Grenzen der verdrängenden Betriebsvereinbarung S. 137-152

„… „ablösende“ Betriebsvereinbarung grundrechtlichgeschützte Rechtspositionen der Arbeitnehmer aus dem …” „… BeckOKArbR/Werner BetrVG § 75 Rn. 17.610 Scharmann, Die ablösende Betriebsvereinbarung, S. 250 f., S. 253 misst § 2 …” „… Geeignetheit,Erforderlichkeit und Angemessenheit erörtert.630Für „ablösende“ Betriebsvereinbarungen, die in die Höhe von …”

1. Kapitel: Grundlagen S. 21-30

„… , dass eine andere „Ordnung“, also auch eine Betriebsverein‐barung, sie jederzeit ablösen könne.36 Diese …” „… Arbeitsbedingungen scheint die ablösende Betriebs‐vereinbarung zu befriedigen. Ihre Befürworter erkennen das …” „… für eine nach‐teilige ablösende Betriebsvereinbarung, fehlt es an einer Kollision, welcheVoraussetzung …”

doi.org/10.5771/9783748942368

Flavia Lang - Die verdrängende Betriebsvereinbarung

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Flavia Lang

Die verdrängende Betriebsvereinbarung

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 27 2018

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§ 4 Zweite Stufe: Ablösung oder Verdrängung? S. 250-342

„… Betriebsvereinbarung, eine ablösende Wirkung, in al‐ len anderen Fällen eine verdrängende Wirkung anzunehmen ist. Die …” „… Stufe: Ablösung oder Verdrängung? 254 die von der Betriebsvereinbarung abweichenden Vereinbarungen …” „… auszugehen. Ablösende Wirkung bei umstrukturierenden Betriebsvereinbarungen In Rechtsprechung und Literatur …”

Literaturverzeichnis S. 349-365

„… : Adom‐ eit, Rechtsquellenfragen, 1969] Ahrend, Peter: Die ablösende Betriebsvereinbarung im …” „… „ablösende Betriebsvereinbarung“ im Meinungsstreit, NZA 1985, S. 641-647 Blomeyer, Wolfgang: Das kollektive …” „… Kritiker, JZ 1965, S. 47-53. Gamillscheg, Franz: Der Große Senat zur ablösenden Betriebsvereinbarung, Das …”

§ 2 Historischer Überblick S. 28-34

„… spätere Betriebsvereinbarung14. Die herr‐ schende Lehre folgte dem Urteil15 und die „ablösende …” „… folgenschweren Veränderung der Diskussion über die „ablösende Betriebsvereinbarung“ führte, soll er an dieser …” „… müssten ebenso wie bei der Ablösung einer Betriebsvereinbarung durch eine andere Betriebsvereinba‐ rung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Betriebsvereinbarungsnormen und das Wiederaufleben der arbeitsvertraglichen Regelungen: die ‚ablösende Betriebsvereinbarung …” „… ablösende WirkungI. 250 Ablösende Wirkung bei umstrukturierenden Betriebsvereinbarungen II. 258 7 Generell …” „… umstrukturierender Betriebsvereinbarung I. 272 Ablösende oder verdrängende Wirkung?II. 275 ErgebnisIII. 320 …”

§ 1 Einleitung S. 23-27

„… Betriebsvereinbarungsoffenheit anscheinend als ein Weg identifiziert, wieder zur „ablösenden Betriebsvereinbarung“ zurückzukeh …” „… ablösenden Wirkung, die „Verböse‐ rung“ einer Betriebsvereinbarung und die Betriebsvereinbarungsoffenheit …” „… durch eine Betriebsvereinbarung im Einzelfall verschlechtert werden, wobei es zu einer ablösenden …”

§ 5 Schlussteil S. 343-348

„… Betriebsvereinbarungsnorm wieder anzuwenden ist. Auch im Fall einer „verbösernden Betriebsvereinbarung“, also wenn die …” „… Beendigungstatbestand vorlie‐ gen und die Betriebsvereinbarungsnorm darf nicht nachwirken. 10. Die ablösende Wirkung der …” „… Großen Senats 1986 scheinbar abgeschlossenen Diskussion zur „ablösenden“ Be‐ triebsvereinbarung doch noch …”

§ 3 Erste Stufe: Vorrang Betriebsvereinbarungsnorm gegenüber arbeitsvertraglicher Regelung S. 35-249

„… „betriebsvereinbarungsoffen“ ist. Kollision zwischen arbeitsvertraglicher Regelung und Betriebsvereinbarungsnorm Zunächst muss …” „… Einzelvertrag und Betriebsvereinbarung56. Für vertragliche Einheitsregelungen ist weiterhin erforderlich, dass …” „… der Betriebsvereinbarung dar66. Diese Auffassung ist aber mit dem geltenden Mitbestimmungsrecht auf …”

doi.org/10.5771/9783845290850

Michael Schwegler - Der Schutz der Vereinbarungen und Verfahrensrechte zum Interessenausgleich

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Michael Schwegler

Der Schutz der Vereinbarungen und Verfahrensrechte zum Interessenausgleich

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 74 2011

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Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber neuen Maßnahmen S. 110-117

„… Interessenausgleiche, sowie über die Ablösung, Modifizierung oder Beendigung dieser ergänzenden Betriebsvereinbarungen …” „… Ablösung des alten Interessenausgleichs sich von Rechts wegen auch auf die Betriebsvereinbarungen erstreckt …” „… Betriebsvereinbarungen durch eine ablösende Regelung der Betriebsparteien erfolgen kann. Nach dem Grundsatz, dass die …”

Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber einer abweichenden Maßnahme S. 104-110

„… Betriebsvereinbarungen zur Ergänzung des alten Interessenausgleichs bei Abschluss des neuen Interessenausgleichs ablösend …” „… der ergänzenden Betriebsvereinbarungen so abschließen wollten, wie er am Ende vorliegt. Würden diese …” „… ergänzenden Betriebsvereinbarung zulassen würde.Daraus folgt, dass bei Maßgeblichkeit der gesetzlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Betriebsvereinbarung 53(4) Tatsächliche Einigung 53(5) Umstände des Einzelfalls 54bb. Eigene Stellungnahme 54(1 …” „… ) Interessenausgleich als Betriebsvereinbarung? 55(2) Interessenausgleich als Naturalobligation? 57(a) Naturalobligation …” „… . Ablösung durch neuen Interessenausgleich 86bb. Ablösung durch Versuch eines Interessenausgleichs 86c. Fall …”

Schutz der Vereinbarungen zum Interessenausgleich S. 204-206

„… Betriebsvereinbarung aus wichtigem Grund ebenfalls die Mindestvoraussetzungen zu gelten, wie sie für die Ablösung des …” „… Betriebsvereinbarung entgegen.Vielmehr kann der Interessenausgleich im engeren Sinne schon mangels einer …” „… Ermächtigungsgrundlage nicht als normative Betriebsvereinbarung geregelt werden. Hinzu kommt, dass seine Regelungsmaterie …”

Schutz der Verfahrensrechte S. 206-208

„… einer ergänzenden Betriebsvereinbarung aus wichtigem Grund ebenfalls die Mindestvoraussetzungen zu …” „… gelten, wie sie für die Ablösung des Interessenausgleichs im engeren Sinne durch den Versuch eines neuen …”

Wirkung gegenüber neuen Maßnahmen S. 83-89

„… Fällen noch bindet.aa. Ablösung durch neuen InteressenausgleichNach allgemeiner Auffassung ist es den …” „… Regelungen ergänzt, die eindeutig und zulässigerweise als Betriebsvereinbarungen vereinbart wurden, finden …” „… Rechte daraus durchsetzen können, wird an späterer Stelle zu klären sein.bb. Ablösung durch Versuch eines …”

doi.org/10.5771/9783845232102

Patrick Flockenhaus - Vertragsgestaltung und Kollektivverträge

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Patrick Flockenhaus

Vertragsgestaltung und Kollektivverträge

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 40 2012

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Rechtliche Grenzen der Vereinbarungsmöglichkeit S. 472-526

„… normative Wirkung der ablösenden Betriebsvereinbarung und somit auch ihre wirksame Vereinbarung zwingende …” „… aus welchem Grund die ablösende Betriebsvereinbarung unwirksam ist, um die Auswirkungen ihrer …” „… die ablösende Betriebsvereinbarung unwirksam wäre. Eine Öffnungsklausel, die auf eine unwirksame …”

Konkludente Annahme einer Öffnungsklausel S. 462-468

„… Möglichkeit der Ablösung durch eine Betriebsvereinbarung. Der Arbeitnehmer könne nicht davon ausgehen, dass …” „… Vertragsgestaltung durch Inbezugnahme einer Betriebsvereinbarung/eines Tarifvertrages Im Zusammenhang mit der …” „… Betriebsvereinbarungen lässt sich ein Schriftformerfordernis für die Geltung einer zur Betriebsvereinbarungsoffenheit des …”

Entstehung der kollektivvertragsoffenen Vertragsgestaltung am Beispiel der Betriebsvereinbarungsoffenheit S. 455-459

„… unterliegen den gesetzlichen Bestimmungen sowie Betriebsvereinbarungen (BVen)“1526 Welche Probleme sich …” „… – durch eine Betriebsvereinbarung abzulösen, indem diese Vertragsbedingungen durch eine Vertragsklausel …” „… gegenüber ungünstigeren Betriebsvereinbarungen „geöffnet“ wurden, lag jedoch eine lang andauernde …”

Literaturverzeichnis S. 583-602

„… 584 Däubler, Wolfgang: Verschlechternde Ablösung einer Gesamtzusage durch Betriebsvereinbarung …” „… : Der Große Senat zur ablösenden Betriebsvereinbarung, in: Dieterich, Thomas/Kissel, Otto, Arbeitsrecht …” „… ablösenden Betriebsvereinbarung, in: DB 1987, S. 1585 – 1590 Hohenstatt, Klaus-Stefan: Problematische …”

Rechtliche Grenzen der Vereinbarungsmöglichkeit S. 531-564

„… Anerkennung im Wege der Tarifautonomie1742 von der Betriebsvereinbarung in einzelnen Aspekten erheblich …” „… könnte die Anordnung einer Tarifvertragsoffenheit gegen die Bestimmungen des ablösenden und gemäß §§ 3 …” „… könnte daher grundsätzlich eine Ablösung der individualvertraglichen Entgeltzusage durch beide …”

Ausdrückliche Vereinbarung von Öffnungsklauseln S. 460-462

„… betriebsvereinbarungsoffenen/tarifvertragsoffenen Vertragsgestaltung durch Inbezugnahme einer Betriebsvereinbarung/eines Tarifvertrages Im …” „… Betriebsvereinbarungsoffenheit aus dem Umstand gefolgert, dass die gewährten Leistungen unter dem Vorbehalt der Ablösung durch …” „… Möglichkeit gegeben wird, mittels einer verschlechternden Betriebsvereinbarung günstigere …”

Bedeutung von tarif- und betriebsvereinbarungsoffener Vertragsgestaltung S. 451-453

„… Betriebsvereinbarung – wie von der Rechtsprechung teilweise praktiziert – eine Betriebsvereinbarungsoffenheit des …” „… Betriebsvereinbarungen öffnen, indem individualvertragliche Regelungen zur Disposition dieser Kollektivverträge gestellt …” „… Arbeitsvertrages herleitet, da sich eine Inbezugnahme von Betriebsvereinbarungen in vielen Arbeitsverträgen …”

Ergebnisse und Formulierungsvorschläge zur betriebsvereinbarungsoffenen Vertragsgestaltung S. 526-528

„… Hinweis unter den Vorbehalt einer ablösenden Betriebsvereinbarung gestellt wird. IV. Ergebnisse und …” „… vergleichsweise leichten Ablösung der Individualbedingung durch eine Betriebsvereinbarung vereitelt. Insbesondere …” „… Betriebsvereinbarungsoffenheit ebenso wenig entgegen, wie das im Verhältnis von Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarung …”

Rechtswirkung der Bezugnahme S. 352-412

„… . 205; Für die Ablösung durch Betriebsvereinbarung BAG 14.08.2001 – 1 AZR 619/00, NZA 2002, 276, 279 …” „… einer Betriebsvereinbarung/eines Tarifvertrages geregelt ist1306. Es muss also gefragt werden, „ob“ die …” „… die Inbezugnahme von Tarifverträgen entfaltet die Verweisung auf eine Betriebsvereinbarung lediglich …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 565-582

„… eine ablösende Betriebsvereinbarung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits bestand als auch für …” „… Betriebsvereinbarung. Die Vereinbarung einer Öffnungsklausel zur Ablösung arbeitnehmergünstiger Vertragsbedingungen …” „… , Jochen: Die abändernde und ablösende Betriebsvereinbarung – Instrumente zur Anpassung betrieblicher …”

Abgrenzung der Öffnungsklausel zur Inbezugnahme von Kollektivverträgen S. 459-460

„… möglicherweise auf andere Art und Weise eine Ablösung durch eine „verschlechternde“ Betriebsvereinbarung zu …” „… Günstigkeitsvergleich durch die Vereinbarung einer Betriebsvereinbarungsoffenheit, die eine Ablösung von …” „… 459 Ebene einer Betriebsvereinbarung zu transferieren, um diese dann später durch eine …”

Gestaltung des Arbeitsverhältnisses durch den Kollektivvertrag S. 53-61

„… sind als die ablösende Betriebsvereinbarung, nur dann funktionieren könne, wenn man von einer …” „… Betriebsvereinbarung/des vereinbarten Tarifvertrages auch auf individualrechtlicher Ebene gelten sollen. II …” „… Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung unmittelbar und zwingend für diejenigen, die vom Geltungsbereich des …”

Der Arbeitsvertrag S. 33-47

„… Ablösung der so gestalteten Vertragsbedingungen durch eine Betriebsvereinbarung Bedeutung erlangte22 …” „… Kollektivvertrag entschärft werden. Eine Betriebsvereinbarungs-/Tarifvertragsoffenheit kann das …” „… eingeräumt wird, andererseits kann durch die betriebsvereinbarungs-/tarifvertragsoffene Vertragsgestaltung …”

Wirkung der tarifvertragsoffenen Vertragsgestaltung S. 528-531

„… Öffnungsklausel sind zwischen Betriebsvereinbarungs- und Tarifvertragsoffenheit identisch1726. Weder das …” „… zugunsten einer Betriebsvereinbarung verfolgten Ziele der Vertragsparteien weitestgehend mit denjenigen …” „… Günstigkeitsprinzip; BAG 05.12.1995 – 3 AZR 941/94, AP Nr. 20 zu § 1 BetrAVG Ablösung. 1728 Siehe dazu oben unter S …”

Formelle Anforderungen an die Vereinbarung einer Öffnungsklausel S. 468-469

„… Versorgungsverhältnis auf lange Dauer angelegt ist, für eine Möglichkeit der Ablösung durch eine Betriebsvereinbarung …” „… Bestimmung des § 77 Abs. 2 BetrVG zur Formbedürftigkeit von Betriebsvereinbarungen lässt sich ein …” „… in allgemeiner Form gehaltener Hinweis auf die Geltung von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen …”

Begriff und Formulierungen S. 453-455

„… Arbeitsverhältnis entfalten können. Abhängig davon, ob der Arbeitsvertrag gegenüber einer Betriebsvereinbarung oder …” „… der tarifvertragsoffenen Vertragsgestaltung. Die Wirkung und Funktion der betriebsvereinbarungs- oder …” „… Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge erfolgt, erst dann, wenn man sich vergegenwärtigt, dass eine normative …”

Erscheinungsformen S. 345-350

„… 345 E. Bezugnahmeklauseln auf Betriebsvereinbarungen Die Inbezugnahme von Betriebsvereinbarungen …” „… herbeizuführen, kann durch die Inbezugnahme einer Betriebsvereinbarung zwar auch erreicht werden, wird allerdings …” „… Betriebsvereinbarungen auch eine entsprechende rechtsbegründende Wirkung zukommt. Dies hängt wiederum davon ab, wie die …”

Günstigkeitsprinzip S. 61-67

„… 61 die geltenden Regelungen der vereinbarten Betriebsvereinbarung/des vereinbarten Tarifvertrages …” „… ist über dem Niveau von Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung liegende Arbeitsbedingungen auszuhandeln …” „… Günstigkeitsprinzip im Verhältnis von Betriebsvereinbarungen zu arbeitnehmergünstigeren Individualregelungen keine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… betriebsvereinbarungsoffenen/tarifvertragsoffenen Vertragsgestaltung durch Inbezugnahme einer Betriebsvereinbarung/eines Tarifvertrages 462 2 …” „… Geltung einer potentiell zur Ablösung führenden Betriebsvereinbarung 488 (3) Ergebnis 491 b …” „… Betriebsvereinbarung von einer betriebsvereinbarungsoffenen Vertragsgestaltung 394 a) Unterschiede in der Wirkung …”

Der Kollektivvertrag S. 47-53

„… oder der Ablösung einer alten durch eine neue Betriebsvereinbarung107 vor allem eine Kündigung der …” „… . Die Wirkungsweise und das wirksame Zustandekommen von Betriebsvereinbarungen und Tarifverträgen ist …” „… Tarifvertragsparteien, eines Zeitablaufs im Falle der Befristung oder einer Ablösung durch einen neuen Tarifvertrag zum …”

Rechtliche Grenzen der Inbezugnahme S. 413-446

„… Betriebsvereinbarung, um damit eine Betriebsvereinbarungsoffenheit des Arbeitsvertrages herbeizuführen, kann sich der …” „… Inbezugnahme von Betriebsvereinbarungen erlauben, nicht bestehen. Genauso wenig wie gesetzliche Ermächtigungen …” „… zur Vereinbarung einer Verweisung auf Betriebsvereinbarungen bestehen, sind auch richterrechtliche …”

Erscheinungsformen S. 118-145

„… Arbeitsverträgen auch Inbezugnahmen von Betriebsvereinbarungen357, allerdings kommt der Verweisung auf einen …” „… Arbeitsbedingungen mit sich bringt, während die Verweisung auf eine Betriebsvereinbarung zumeist nur deklaratorisch …” „… allein Verweisungen mit einer Betriebsvereinbarung als Bezugnahmeziel in ca. 75% der Arbeitsverträge …”

Rechtliche Grenzen der Inbezugnahme S. 177-336

„… aus Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen normativ auf das Arbeitsverhältnis einwirken können und …” „… nicht entgegen, da die Anordnung der normativen Wirkung einer Betriebsvereinbarung von der etwai- 622 …” „… einer Betriebsvereinbarung: Rieble/Schul, RdA 2006, 339, 343. 623 Löwisch/Rieble, TVG, § 3 Rn. 254; so …”

doi.org/10.5771/9783845241623

Gero Schneider - Richterliche Kontrolle von Betriebsvereinbarungen und Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen

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Gero Schneider

Richterliche Kontrolle von Betriebsvereinbarungen und Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 116 2010

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Historische Entwicklung der Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen S. 71-75

„… ablösende Betriebsvereinbarungen, die Altersruhegeld betrafen.283Der 3. Senat gab im Anschluss an die …” „… , AP Nr. 1 zu § 1 BetrAVG Ablösung.73spielsweise aus, dass Betriebsvereinbarungen einer …” „… Vierter Abschnitt: Kontrollnormen für BetriebsvereinbarungDie (vermeintliche) kodifikatorische …”

Billigkeitskontrolle von freiwilligen Betriebsvereinbarungen S. 128-133

„… freiwilligen BetriebsvereinbarungenAuf Grundlage der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 30.1.1970534 …” „… verfahrensrechtliche Bedenken.Kontrolle erzwingbarer BetriebsvereinbarungenVon einer erzwingbaren Betriebsvereinbarung …” „… “ kann daher nicht als Grundlage einer Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen …”

Betriebsverfassungsrechtliche Flexibilisierung S. 68-70

„… Betriebsvereinbarungen, abgesehen von der Möglichkeit der Kündigung der Betriebsvereinbarungnach § 77 Abs. 5 BetrVG …” „… Betriebsvereinbarungen dienen. Auch hierbei können aber nur solche Flexibilisierungsvereinbarungen in …” „… Betriebsvereinbarungen Grundlage für eine Änderung der Arbeitsbedingungen sein, wenn sie zwischen den Betriebsparteien …”

Mögliche Kontrollnormen für die Inhaltskontrolle von freiwilligen Betriebsvereinbarungen S. 75-128

„… Verhältnismäßigkeitstützte,437 entschieden, dass ablösende Betriebsvereinbarungen mit einer Härteklauselverbunden sein müssten …” „… BetriebsvereinbarungenEine freiwillige Betriebsvereinbarung ist anzunehmen, wenn sie Regelungsgegenstände betrifft, bei denen …” „… Geschäftsbedingungen in BetriebsvereinbarungenRegelungen in Betriebsvereinbarungen können nach § 305 Abs. 1 BGB …”

doi.org/10.5771/9783845222189

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