Filter results

Results (4258)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Alexander Heider - Die Abfindung von Versorgungszusagen

No access

Select

Alexander Heider

Die Abfindung von Versorgungszusagen

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 151 2018

Results in this title

Die Regelungszwecke des § 3 BetrAVG S. 23-56

„… BetrAVG damit ein grundsätzliches Abfindungsverbot, das die Abfindung nur unter den in Abs. 2 bis 6 …” „… Abfindung interessiert sein würden. Eine erhöhte Abfindungsbereitschaft im Zusammenhang mit der Beendigung …” „… Abfindungsverbot für unverfallbare Anwartschaften bezweckt der Gesetzgeber nicht nur ein Verbot der Abfindung im …”

Anwendungsbereich und Rechtswirkungen des § 3 BetrAVG S. 57-198

„… Abfindung von auf laufende Leistungen gerichteten Versorgungszusagen daher lediglich vom Abfindungsverbot …” „… BetrAVG begrifflich an die Abfindung anknüpft. Erfüllt eine Anwartschaft zum Abfindungszeitpunkt noch …” „… Rechtswirkungen der Abfindung s. Drittes Kapitel, C. I. 2. 259 Zum Abfindungsbegriff s. ausführlich Drittes …”

§ 3 BetrAVG und Verfassungsrecht S. 199-216

„… einen, soweit § 3 BetrAVG die Abfindung dem Grunde nach untersagt bzw. die Abfindungsmodalitäten …” „… Abfindungsverbot Das grundsätzliche Verbot der Abfindung von unverfallbaren Anwartschaften und laufende Leistungen …” „… Abfindungs-vereinbarungen zwar grundsätzlich anwendbar744, jedoch bedeutet eine Abfindungsvereinbarung im Grundsatz keine …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 217-222

„… , dass in solchen Fällen die Abfindung der Zustimmung des Arbeitnehmers bedarf. Das Abfindungsrecht …” „… sein, dass der Arbeitgeber den auf eine verbotswidrige Abfindung geleisteten Abfindungsbetrag nicht …” „… Arbeitsverhältnisses beschränkt. Die Abfindung von Anwartschaften ist dementsprechend von der Vorschrift nur erfasst …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Abfindungshöhe 152 II. Gesonderte Ausweisung und einmalige Zahlung der Abfindung 154 III …” „… . Gesetzlich vorgegebene Abfindungshöhe 214 II. Gesonderte Ausweisung und einmalige Zahlung der Abfindung …” „… Die Abfindung von Versorgungszusagen Alexander Heider Arbeits- und Sozialrecht 151 Nomos Arbeits …”

Einleitung S. 19-22

„… Abfindungen auf der einen Seite steht damit eine partielle Erweiterung der Abfindungsmöglichkeiten über den …” „… einvernehmlichen Abfindungen und beschränkt damit die Vertragsfreiheit im bestehenden Versorgungsverhältnis. Ziel …” „… Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aus vielfältigen Gründen ein Interesse an der Abfindung von …”

Literaturverzeichnis S. 223-230

„… . Ergänzungslieferung 2017 (zitiert: H-BetrAVG/Bearbeiter). Abt, Oskar: Die Abfindung aufrechtzuerhaltender …” „… , 2016 (zitiert: GesArbR/Bearbeiter). Braun, Albert: Besonderheiten bei Abfindungen aus betrieblicher …” „… Altersversorgung, NJW 1983, 1590 ff. Braun, Albert: Abfindung unverfallbarer Versorgungsanwartschaften bei …”

doi.org/10.5771/9783845295077

No access

Select

Jörg Brammsen (ed.), Simon Apel (ed.)

GeschGehG

2022

Results in this title

§ 11 Abfindung in Geld S. 845-868

„… vorgelagerte Angebot einer Abfindung.Auch fr die Regelungen in § 100 UrhG und § 45 DesignG wird eher an die …” „… § 11 Abfindung in Geld(1) Ein Rechtsverletzer, der weder vorstzlich noch fahrlssig gehandelt …” „… abfinden, wenn dem Rechtsverletzer durch dieErfllung der Ansprche ein unverhltnismßig großer Nachteil …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Simon Apel/Serpil Dilbaz§ 11 Abfindung in Geld Moritz Schroeder/Jonathan Drescher§ 12 Haftung des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 839X. Prozessuale Durchsetzung des Anspruchs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 842§ 11 Abfindung …” „… Abfindung (§ 11 Abs. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 858InhaltsverzeichnisXVIIV …”

§ 12 Haftung des Inhabers eines Unternehmens S. 869-893

„… gemacht und anden Rechtsinhaber eine adquate Abfindung in Geld gezahlt wird. Hierbei sind ausSicht des …” „… Beauf-tragten auf das Korrektiv aus § 11 berufen und eine Abfindung anbieten, wenn dieIII. Anspruch gegen den …” „… nur die Rechtsfolgenseite, indem in eng begrenzten Fllen eine Abfindung in Geldgeleistet werden kann …”

Sachverzeichnis S. 1269-1307

„… Randnummern.Abdingbarkeit (Ausnahmen) 5 24Abfindung– bei Beauftragtenhaftung 12 51ff.Abfindung in Geld 11 1ff.– § 251 BGB 11 …” „… . auch Abfindung in Geld– bei Beauftragtenhaftung 12 51ff.Actus contrarius– Erstbegehungsgefahr …”

Anhang S. 1243-1268

„… Maßnahmen auferlegt werden knnen, anordnenknnen, dass anstelle der Anwendung dieser Maßnahmen eine Abfindung …” „… Abfindung an die geschdigte Partei erscheint als angemesseneEntschdigung.Wird anstelle einer Maßnahme gemß …”

§ 6 Beseitigung und Unterlassung S. 595-723

„… ausnahmsweise Abwendungsbefug-nis des Anspruchsgegners durch Zahlung einer Abfindung in Geld bei …”

§ 10 Haftung des Rechtsverletzers S. 784-844

„… – Anspruchsausschluss beiUnverhltnismßigkeit . . . . . . 1204. § 11 – Abfindung in Geld . . . . 1215. § 13 …”

§ 14 Missbrauchsverbot S. 912-929

„… angebote-ne und angemessene Abfindung vom schuldlos handelnden Rechtsverletzer ablehntund dabei missbruchlich …”

Einleitung F S. 182-211

„… eine Abfindung zahlenmuss, um dessen Leistung zu entlohnen. Insoweit wren zwar mitunter …”

§ 7 Vernichtung; Herausgabe; Rückruf; Entfernung und Rücknahme vom Markt S. 724-756

„… dieLeistung einer Abfindung (§ 11) vorgenommen werden.149d) Verhltnismßigkeit52 Die Verhltnismßigkeit der …”

§ 9 Anspruchsausschluss bei Unverhältnismäßigkeit S. 772-783

„… § 10 und das Abfindungsrecht nach § 11 so-wie den Herausgabeanspruch nach § 13 anwendbar.9 Dies hat …”

Einleitung C S. 57-113

doi.org/10.5771/9783800594016

Qian Wang - Der Kündigungsschutz nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz

No access

Select

Qian Wang

Der Kündigungsschutz nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 123 2012

Results in this title

Abfindung S. 106-108

„… Bedingungen musste der Arbeitgeber keine Abfindung zahlen. Er war nach § 28 AG zur Abfindungszahlung an den …” „… § 25 AG nicht betroffen sind. 3.3.3. Abfindung Bei arbeitnehmerseitigen Kündigungen, fristlosen …” „… Gesamtzahl der Abfindung zwölf Monatsverdienste nicht überschreiten durfte. Für krankheitsbedingte …”

Berechnung der Abfindung S. 333-337

„… Verweigerung der Abfindungszahlung nicht darauf stützen, dass er die Abfindung bereits im Form des 13 …” „… entziehen.1091 4.11.4. Berechnung der Abfindung Während der deutsche Gesetzgeber im Interesse der …” „… eine angemessene Abfindung vom Gericht nach pflichtgemäßen Ermessen festzusetzen ist, werden in China …”

Rechtsnatur und Funktion der Abfindung S. 327-329

„… Abfindungspflicht erweitert, andererseits die Regelsätze zur Berechung der Abfindung vereinheitlicht.1070 4.11.1 …” „… Abfindungszahlung verpflichtet ist. Die dritte Meinung trifft insoweit nicht zu, als die Abfindung kein Äquivalent …” „… Chunying, S. 154f. 329 4.11.2. Zwingende Pflicht zur Abfindungszahlung Im Vergleich zu der Abfindung nach …”

Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Abfindungsanspruch S. 83-87

„… Gründen eine Abfindung anbieten. Der Abfindungsanspruch nach § 1a KSchG setzt aber voraus, dass der …” „… Regelung, beziffert aber die Höhe der Abfindung zu niedrig, erwirbt der Arbeitnehmer den Abfindungsanspruch …” „… . Die Abfindung beträgt für jedes Jahr des Bestehens des Arbeitsverhältnisses ein halbes Monatsverdienst …”

Zwingende Pflicht zur Abfindungszahlung S. 329

„… 329 4.11.2. Zwingende Pflicht zur Abfindungszahlung Im Vergleich zu der Abfindung nach § 1 a KSchG …” „… chinesische Arbeitgeber immer verpflichtet, eine nach § 47 AVG zu berechnende Abfindung zu bezahlen, wenn der …” „… nicht vergleichbar ist diese Abfindung mit der nach §§ 9 und 10 KSchG, denn die Auflösung des …”

Fälligkeit der Pflicht zur Abfindungszahlung und Haftung bei Nichtleistung S. 337-338

„… Abfindungszahlung § 97 Abs. 3 AVG: ist in diesem Fall eine Abfindung nach § 46 AVG zu zahlen, wird die Zahl der …” „… 2.793 RMB betrug1105; nach § 47 Abs. 2 AVG ist daher bei der Berechnung der Abfindung die Summe von …” „… 2.793 RMB als Monatsgehalt heranzuziehen; der Arbeitnehmer erhält dann eine Abfindung von …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 329-333

„… 329 4.11.2. Zwingende Pflicht zur Abfindungszahlung Im Vergleich zu der Abfindung nach § 1 a KSchG …” „… ebenfalls einen Anspruch auf Abfindung hat. Die Bestätigung der Abfindungspflicht bei einer …” „… chinesische Arbeitgeber immer verpflichtet, eine nach § 47 AVG zu berechnende Abfindung zu bezahlen, wenn der …”

Übergangsvorschrift S. 338-340

„… Nachzahlung der Abfindung innerhalb einer bestimmten Frist verlangt und bei fruchtlosem Verstreichen der Frist …” „… Nachzahlung und eine zusätzlichen Entschädigung in Höhe von 50% der zu zahlenden Abfindung verlangen. 4.11.6 …” „… diesem Fall eine Abfindung nach § 46 AVG zu zahlen, wird die Zahl der Jahre und damit die Dauer der …”

Ausbau der Sozialversicherungen S. 372-376

„… einer rechtmäßigen Kündigung oder Beendigung durch Fristablauf eine Abfindung zahlen muss. Bei der …” „… Berechnung der Abfindung ist im Regelfall für jedes Jahr der Unternehmenszugehörigkeit ein Monatsgehalt zu …” „… keinen echten gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung gibt und die Abfindung nach § 1a KSchG, die in der …”

Auflösung gegen Entschädigung S. 346-350

„… entweder keine Abfindungspflicht besteht oder eine Abfindung nur für den Zeitraum nach dem 1.1.2008 zu …” „… die Berechnung der Abfindung vorgesehen werden …” „… rechtswidrigen Kündigung/Beendigung eines an diesen Tag bereits bestehenden Arbeitsverhältnisses die Abfindung …”

Lösung bei fehlender Unternehmensgewerkschaft S. 325-327

„… Anwendungsbereich der Abfindungspflicht erweitert, andererseits die Regelsätze zur Berechung der Abfindung …” „… Lebensunterhalt“ zu zahlen, findet man schon in § 23 AVVB. Das AG hat dieses Instrument der Abfindung beibehalten …” „… unterschiedliche Regeln zur Berechung der Abfindung enthielt. Durch §§ 46 und 47 AVG wurden einerseits der …”

Absolute Kündigungsgründe vs. Prinzip der Interessenabwägung S. 367-372

„… Gefahr, bei falscher Entscheidung hohe Abfindungen zahlen zu müssen. 5.1.4.3.2. Einzelfallgerechtigkeit …” „… Fristablauf eine Abfindung zahlen muss. Bei der Berechnung der Abfindung ist im Regelfall für jedes Jahr der …” „… daran, dass es in Deutschland keinen echten gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung gibt und die …”

§ 97 AVG als Übergangsregelung S. 122-123

„… Abfindung zahlen muss, deshalb sollte ihm vorher ein angemessener Zeitraum gegeben werden, den Mitarbeiter …” „… und ob Abfindung zu zahlen ist, geklärt. Nehmen wir die Kündigungsfrist als Beispiel: wenn man nach …” „… Abfindung nach § 46 AVG zu zahlen, wobei die Zahl der maßgeblichen Jahre der Unternehmenszugehörigkeit vom …”

Stärkerer Bestandsschutz im Vergleich zu AG S. 358-360

„… Arbeitnehmer nun auch im Fall der Beendigung durch Fristablauf einen Anspruch auf Abfindung hat. Durch die …” „… der Abfindung gelten. Dass der Bestandsschutz durch die Gesetzgebung des AVG verstärkt wird, bedeutet …” „… weder eine schonende Kündigungsfrist noch eine Abfindung zu gewähren; leidet der Arbeitnehmer aber an …”

Verfahren der Massenentlassung S. 281-287

„… , den entlassenen Arbeitnehmern die Abfindungen zahlen und die Bescheinigung über die Kündigung des …” „… Berechnung etwaiger Abfindungen vorgesehenen Kriterien. 969 Das Büro für Verwaltungsrecht des Rechtskomitees …” „… zur Auswahl der zu Entlassenden sowie zusätzliche Abfindungen. 4.8.5.3. Anzeige bei der Arbeitsbehörde …”

Teilzeitbeschäftigung S. 352-357

„… einer Frist formlos und grundlos gekündigt werden, wobei der Arbeitgeber keine Abfindung zahlen muss …” „… Arbeitsverhältnisses keine Abfindung zahlen muss. Dieses Privileg für den Arbeitgeber sollte auf folgende Überlegungen …” „… zurückgehen: zum einen solle die Abfindung dazu dienen, den Arbeitnehmer bei der Suche nach einer neuen Stelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Funktion der Abfindung 327 4.11.2. Zwingende Pflicht zur Abfindungszahlung 329 …” „… KSchG 83 2.1.6.2. Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung …” „… 84 2.1.6.2.2. Auflösungsgründe 85 2.1.6.2.3. Abfindung nach § 10 …”

Aufhebungsvertrag S. 138-142

„… AVG nur dann zur Zahlung von Abfindung verpflichtet wird, wenn die Initiative zum Abschluss des …” „… der „Stellungnahme 1995“ wird der Arbeitgeber nicht dadurch von der Zahlung der Abfindung befreit …” „… Arbeitslosengeld nicht reduzieren oder sperren, auch wenn dem Arbeitnehmer Abfindung gezahlt wird. 140 her …”

Rechtswidrige Kündigung S. 340-342

„… und in §§ 9, 10 eine Ausnahmeregelung für die gerichtliche Auflösung gegen Abfindung vorsieht, hat der …” „… relevanten Bestimmung subsumieren. Weder die Nichtzahlung der Abfindung1117 noch die Verweigerung der …” „… Abfindungspflicht bereits in § 85 AVG geregelt wird. In der Praxis ist die Anwendung des § 48 AVG nicht umstritten …”

Kündigungsschutz S. 103-106

„… Kündigung gemäß § 25 AG nicht betroffen sind. 3.3.3. Abfindung Bei arbeitnehmerseitigen Kündigungen …” „… auflösender Bedingungen musste der Arbeitgeber keine Abfindung zahlen. Er war nach § 28 AG zur …” „… Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer verpflichtet, wenn eine Kündigung gemäß §§ 26, 27 AG ausgesprochen oder ein …”

Anhang S. 387-410

„… Arbeitnehmer eine Abfindung zahlen: 1. wenn der Arbeitnehmer nach § 38 dieses Gesetzes kündigt; 2. wenn der …” „… geregelten Umständen. § 47. Die Abfindung ist von der Dauer der Unternehmenszugehörigkeit abhängig; für jedes …” „… Städte mit Bezirken veröffentlicht wird, bemisst die Abfindung nach dem dreifachen Durchschnittsgehalt …”

Kündigungsschutzverfahren S. 152-158

„… Schlichtungskommission getroffen werden und nicht vollstreckbar sind. 156 lungskosten bei Arbeitsunfällen, Abfindung …” „… . Nehmen wir an, dass ein Arbeitnehmer in einem Schiedsverfahren sowohl die Abfindung bei der Kündigung als …” „… nur die Abfindung mehr als das Zwölffache des örtlichen Monatsmindeslohns beträgt, kann der …”

Das Verhältnis des AVG zu anderen Rechtsakten S. 123-129

„… dem 1.1.2008 gegründet und danach beendet, ist in diesem Fall eine Abfindung nach § 46 AVG zu zahlen …” „… der Arbeitgeber vor Inkrafttreten des AVG nach den damaligen Bestimmungen eine Abfindung zahlen musste …” „… hat. Schließlich gilt § 97 Abs. 3 AVG bezüglich der Abfindungszahlung. Wurden Arbeitsverhältnisse vor …”

Nebentätigkeit S. 192-198

„… Sozialversicherungen verzichten, andererseits fehlte den Unternehmen das Geld zur Zahlung von Abfindungen im Fall der …” „… über Zahlung von Überstunden oder Abfindung bei Kündigung vorkommen, oder wenn ein Arbeitsunfall bei …” „… Weiterzahlung der Sozialversicherung und der Erwartung der Abfindungszahlung von dem Staatsbetrieb als alten …”

Analyse der Ökonomischen Wirkung S. 30-37

„… Unternehmen in Guangdong nachgeahmt, wobei keine so hohen Abfindungen wie von Huawei angeboten wurden.27 …” „… dem Kündigungsschutz verbundenen Pflichten wie Weiterbeschäftigung oder Abfindung zur Kostenerhöhung …” „… /2007-12/06/content_6302249.htm (Aufruf: 5.1.2008) 31 schutz besser durch Abfindungsregelungen zu ersetzen sei …”

Literaturverzeichnis S. 377-386

„… . ???: ???????????????????? ? ??? ?2007 8 12 . ?Feng Yanjun: Die Anwendung der Vertragsstrafe, der Abfindung sowie des Schadensersatzes …” „… : Rechtsprobleme über die Abfindung und unbefristete Arbeitsverträge, Guangxi Qingnian Ganbu Xueyuan Xuebao, 3/2001 …” „… , Fei: Die Probleme über die Vertragsstrafe, die Abfindung sowie den Schadensersatzes bei Kündigung des …”

Anwendungsbereich des AVG S. 111-117

„… oft Vielverdiener i.S.v. § 47 Abs. 2 AVG, sodass die Deckelung der Abfindung Anwendung findet. Danach …” „… Abfindung herangezogen, wenn das Monatsgehalt des Arbeitnehmers mehr als das Dreifache des örtlichen …” „… Durchschnittsgehalts beträgt, während in diesem Fall die Abfindung höchstens für zwölf Jahre bezahlt wird …”

Bewertung: Umgehung des Kündigungsschutzes durch grenzenlose Befristungsmöglichkeit S. 108-110

„… Arbeitsvertrag beenden wollten, sodass der Arbeitnehmer zumindest eine Abfindung nach § 28 AG bekommen konnte.367 …” „… Voraussetzungen zu erfüllen und in bestimmten Fällen Abfindungen zu zahlen waren, gab es bei der Befristung von …”

Allgemeines S. 158-166

„… Abfindung zu zahlen, bei verhaltensbedingten hingegen nicht. Das bleibt auch nach dem AVG so. Hinzu kommt …” „… aber die erhebliche Änderung, dass nun auch bei Ablauf eines befristeten Arbeitsvertrags eine Abfindung …” „… Abfindung zahlen müssen. 4.4.2.1. Voraussetzungen der erleichterten Kündigung Diese Möglichkeit der …”

Verschmelzung, Spaltung sowie M&A-Geschäfte S. 249-258

„… bei der Kalkulierung der zu zahlenden Abfindung wegen einer Kündigung oder Beendigung.873 Dass in § 10 …” „… und eine Abfindung zahlen muss, soweit der bisherige Arbeitgeber bereits eine Abfindung geleistet hat …”

Befristung, Arbeitnehmerkündigung und Aufhebungsvertrag S. 100-103

„… auflösenden Bedingung, wobei nach § 28 AG eine Abfindung nur für bestimmte Fälle der Kündigung und nicht für …” „… arbeitsvertragliche Vereinbarung berufen und den Arbeitsvertrag beenden durfte, ohne dabei eine Abfindung zahlen zu …”

Einschaltung des Betriebsrats bzw. Personalrats S. 80-83

„… Gründen eine Abfindung anbieten. Der Abfindungsanspruch nach § 1a KSchG setzt aber voraus, dass der …” „… . Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Abfindungsanspruch 2.1.6.1. Abfindungsanspruch des § 1a KSchG Von …” „… Arbeitsverhältnisses ab, es ist nämlich ein Bestandschutzgesetz und kein Abfindungsgesetz.275 Allerdings werden in der …”

Kündigungsfrist und Kündigungserklärungsfrist S. 149-152

„… Diese Funktion der finanziellen Absicherung bei der Jobsuche erfüllt in China die Abfindung, deren Höhe …” „… Kündigung nach § 39 AVG eine einschneidende Maßnahme darstellt, die fristlos und ohne Abfindungszahlung …”

Vergangenheitsbezogenheit der Kündigung vs Prognoseprinzip S. 360-364

„… den Arbeitsplatz verliert, deshalb ist ihm weder eine schonende Kündigungsfrist noch eine Abfindung zu …” „… mit einer Frist und Abfindung zu kündigen, damit er zur Arbeitssuche Zeit und Geld als Unterstützung …”

Probezeit statt Wartezeit S. 117-122

„… und bei Kündigung bzw. Beendigung durch Fristablauf Abfindung zahlen muss, deshalb sollte ihm vorher …” „… Frage von Lin Jia, wie man bei einer Kündigung in der Probezeit verfahren sollte und ob Abfindung zu …”

Zustand der relevanten Forschung S. 28-30

„… Unternehmen in Guangdong nachgeahmt, wobei keine so hohen Abfindungen wie von Huawei angeboten wurden.27 …”

Arbeitnehmerüberlassung S. 350-352

„… . Danach muss der Verleiher bei einer Kündigung/Beendigung eine Abfindung gemäß §§ 46f AVG zahlen, während …”

Problematik: kein ausreichender Schutz von Arbeitnehmerinteressenvertretern S. 312-315

„… er bekommt neben der Zahlung der gesetzlichen Abfindung einen Schadensersatz in Höhe von 24 …”

Auswahl der zu vergleichenden Rechtsordnungen S. 50-54

„… erzielt und Abfindungen nur in begrenzten Fällen gezahlt werden, gelten großzügige Bestimmungen zur …”

Arbeitnehmerseitige Kündigung S. 135-138

„… , dass der Arbeitgeber gemäß § 46 Nr. 2 AVG nur dann zur Zahlung von Abfindung verpflichtet wird, wenn …”

Weitererfüllung des Arbeitsvertrags S. 342-346

„… zu legen, die für die Berechnung der Abfindung vorgesehen werden …”

Nichtbewältigung während der Probezeit S. 166-170

„… Abfindung zahlen müssen. 4.4.2.1. Voraussetzungen der erleichterten Kündigung Diese Möglichkeit der …”

Befristung S. 129-135

„… Armee bei der Berechnung der Abfindung“ (????????????j???????????????) des MOLSS vom 28.1.2002 …”

Sozialauswahl S. 287-295

„… Notlage befindet, die doppelte Abfindung an all diese Arbeitnehmer zahlen müssen, nur weil er einen …”

Die vorgeschriebene Behandlungszeit S. 209-217

„… „Entschädigungsmethode 1994“ der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei der krankheitsbedingten Kündigung neben der Abfindung …”

Einzelne geschützte Arbeitnehmergruppen S. 301-312

„… Armee bei der Berechnung der Abfindung“ (????????????j???????????????) des MOLSS vom 28.1.2002 …”

Schwerwiegender Verstoß gegen die Arbeitsordnung S. 170-189

„… Abfindung zu bekommen. Zu Recht halten einige613 diese nachträgliche und gelegentliche Kontrolle als …”

Kündigungserklärung S. 145-149

„… unentschuldigt ferngeblieben ist, um seine Pflicht zur Abfindungszahlung zu umgehen.497 Die Klärung dieser Frage …”

Vertragsschluss durch arglistige Täuschung, widerrechtliche Drohung und Ausnutzung der Notlage S. 198-205

„… Abfindungszahlung befreit. Diese Lösung der Kündigung mit „ex nunc“ Wirkung scheint auf den ersten Blick …”

doi.org/10.5771/9783845235066

Constanze Bollmann - Die Begrenzung von Abfindungsleistungen an vorzeitig ausscheidende Vorstandsmitglieder

No access

Select

Constanze Bollmann

Die Begrenzung von Abfindungsleistungen an vorzeitig ausscheidende Vorstandsmitglieder

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 735 2011

Results in this title

Anwendungsbereich des Abfindungs-Caps S. 79-156

„… 79 Teil 4: Anwendungsbereich des Abfindungs-Caps Der Abfindungs-Cap gemäß Ziffer 4.2.3 Abs. 4 des …” „… Abfindungs-Cap entsprechenden Abfindungsregelung gemacht haben. Dies könnten unter anderem die Kosten für die …” „… hinsichtlich der Abfindungshöhe dem Abfindungs-Cap entsprechenden Aufhebungsvertrags, indem er einem den …”

Abfindungs-Caps nach Ziffer 4.2.3 Abs. 4 des Deutschen Corporate Governance Kodex S. 57-78

„… 57 Teil 3: Abfindungs-Caps nach Ziffer 4.2.3 Abs. 4 des Deutschen Corporate Governance Kodex A …” „… einschließlich Nebenleistungen den Wert von zwei Jahresvergütungen nicht überschreiten (Abfindungs-Cap) und nicht …” „… mehr als die Restlaufzeit des Anstellungsvertrags vergüten. Für die Berechnung des Abfindungs-Caps soll …”

Anwendungsbereich der Abfindungsbegrenzung in Change of Control-Klauseln S. 175-188

„… Abfindungs-Cap aus Ziffer 4.2.3 Abs. 5 des DCGK beschränkt die zulässige Abfindungshöhe nicht auf die Abgeltung …” „… schlichten Abfindungs-Caps erscheint auch die Vereinbarung einer Abfindungsbegrenzung in einer Change of …” „… schlichte Abfindungs-Cap. Daher sichert der besondere Abfindungs-Cap mit der Abfindungsbegrenzung auf drei …”

Change of Control-Klauseln nach Ziffer 4.2.3 Abs. 5 des Deutschen Corporate Governance Kodex S. 157-174

„… Rechnung, dass in solchen Fällen eine höhere Abfindungsobergrenze von 150 % des Abfindungs-Caps gelten soll …” „… der Abfindungsbegrenzung im Kontrollwechselfall an diesem schlichten Abfindungs-Cap kann …” „… schlichte Abfindungs-Cap aus Absatz 4 findet die Abfindungsbegrenzung aus Absatz 5 keine Anwendung auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Abfindungs-Caps 192 I. Schlichter Abfindungs-Cap 192 II. Abfindungs-Cap im Rahmen einer Change of Control-Klausel …” „… Entsprechenserklärung 49 Teil 3: Abfindungs-Caps nach Ziffer 4.2.3 Abs. 4 des Deutschen Corporate Governance Kodex …” „… 4.2.3 Abs. 4 59 Teil 4: Anwendungsbereich des Abfindungs-Caps 79 A. Die verschiedenen Konstellationen …”

Schlussbetrachtung S. 189-194

„… Restvertragslaufzeit vergüten. II. Anwendungsbereich des Abfindungs-Caps Für den Abfindungs-Cap bleibt danach im …” „… . Maßgeblich für die im Kontrollwechselfall zulässige Abfindungshöhe ist der abstrakte Abfindungs-Cap …” „… 4.2.3 Abs. 4 und 5 des Deutschen Corporate Governance Kodex vorgeschlagene Abfindungs-Cap. Danach soll …”

Einführung in den Gegenstand der Untersuchung S. 17-20

„… Vorstandsmitgliedern enthalten deren Absätze 4 und 5 eine Abfindungsbegrenzung, den Abfindungs-Cap, für Fälle …” „… Abfindungs-Cap bildet den Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit. Der englische Begriff „Cap“ bedeutet …” „… Maximum. Unter einem Abfindungs-Cap ist demnach die Deckelung in Gestalt einer zulässigen Höchstgrenze für …”

Literaturverzeichnis S. 195-203

„… ., Abfindungs-Caps in Vorstandsverträgen – gute Corporate Governance?, BB 2007, S. 1793-1797 Dies., Festsetzung und …” „… . ed., New York 1950 Bernhardt, Wolfgang, Vorstände an der kurzen Abfindungs-Leine der Aufsichtsräte …” „… . 1938-1943 Dörrwächter, Jan/ Trafkowski, Armin, Anmerkungen zum Abfindungs-Cap in Nummer 4.2.3 des Deutschen …”

Der Deutsche Corporate Governance Kodex S. 33-56

„… gewährt werden171. Nach allgemeiner Auffassung sind auch Abfindungen im Rahmen der Beendigung des …” „… Abfindungen im Rahmen von Change of Control-Klauseln DREHER, AG 2002, 214 (216). 173 …” „… angemessene Höhe von Abfindungen kann in Hinblick auf die in Ziffer 4.2.3 des DCGK festgelegten Höchstgrenzen …”

Rechtsgrundlagen zur Vorstandstätigkeit S. 21-32

„… Arbeit maßgebliche Ziffer 4.2.3 des DCGK enthält eine Abfindungsregelung für den Fall der vorzeitigen …”

doi.org/10.5771/9783845231204

Antigoni Alexandropoulou - Die rechtliche Behandlung von Options- und Umtauschrechten im Rahmen eines Squeeze-out

No access

Select

Antigoni Alexandropoulou

Die rechtliche Behandlung von Options- und Umtauschrechten im Rahmen eines Squeeze-out

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 507 2007

Results in this title

Schuldner der Abfindung S. 104

„… Abs. 2 WpÜG nur Aktien und keine Optionsund Wandelanleihe erfasst298. III. Schuldner der Abfindung …” „… Abfindung gegenüber den Minderheitsaktionären. Der Schuldner der Umtausch- und Optionsrechte aus der Anleihe …” „… sich also die Frage, wer von beiden die Abfindung für die Options- und Umtauschrechte zu erbringen hat …”

Abfindung der ausgeschlossenen Options- und Umtauschberechtigten S. 102-104

„… 102 II. Abfindung der ausgeschlossenen Options- und Umtauschberechtigten Obwohl die h.M.292 von …” „… diese Abfindung ermittelt werden kann. 1. Meinungsstand Nach einer Ansicht293 erhalten die Inhaber von …” „… Abfindung für den Verlust des Options- bzw. Umtauschrechts handelt, sondern betrachtet die Situation …”

Allgemeine Grundsätze über die Abfindung ausgeschlossener Aktionäre S. 99-102

„… diesem Fall an das jenige der Aktien gebunden ist. B. Abfindung Das Erlöschen von Options- und …” „… Umtauschrechten erfolgt nicht ohne weiteres. Vielmehr muss den Berechtigten eine Abfindung nach § 327a Abs. 1 AktG …” „… analog für den Verlust ihrer Rechte gewährt werden. Wie die Angemessenheit der Abfindung der …”

Spruchverfahrensneuordnungsgesetz S. 121-123

„… § 1 Abs. 3 SpruchG ist das Gesetz auf das gerichtliche Verfahren für die Bestimmung der Abfindung von …” „… das Spruchverfahren eröffnen, wenn die Abfindung nicht angemessen ist, wenn sie nicht ordnungsgemäß …” „… ordnungsgemäß angebotenen Abfindung subsidiär zur Anfechtungsklage, während es im ersten Fall (unangemessene …”

Die Lage bei Wandelanleihen S. 98-99

„… diesem Fall an das jenige der Aktien gebunden ist. B. Abfindung Das Erlöschen von Options- und …” „… Umtauschrechten erfolgt nicht ohne weiteres. Vielmehr muss den Berechtigten eine Abfindung nach § 327a Abs. 1 AktG …” „… analog für den Verlust ihrer Rechte gewährt werden. Wie die Angemessenheit der Abfindung der …”

Fälligkeit der Barabfindung S. 104-105

„… Abs. 2 WpÜG nur Aktien und keine Optionsund Wandelanleihe erfasst298. III. Schuldner der Abfindung …” „… Abfindung gegenüber den Minderheitsaktionären. Der Schuldner der Umtausch- und Optionsrechte aus der Anleihe …” „… sich also die Frage, wer von beiden die Abfindung für die Options- und Umtauschrechte zu erbringen hat …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Wandelschuldverschreibungen 97 I. Die Lage bei Optionsanleihen 97 II. Die Lage bei Wandelanleihen 98 B. Abfindung 99 I …” „… . Allgemeine Grundsätze über die Abfindung ausgeschlossener Aktionäre 99 1. Der Börsenkurs als …” „… Bewertungsmaßstab 100 2. Die Abfindung nach dem WpÜG 101 II. Abfindung der ausgeschlossenen Options- und …”

Einordnung in die Gesetzessystematik S. 25-26

„… Unternehmensvertrag können zwar die Minderheitsaktionäre gegen eine Abfindung in Aktien oder in bar ausgeschlossen …” „… können die Abfindung ablehnen und ihren Anteil behalten. Ein Formwechsel kann ebenfalls zum Ausscheiden …” „… eingegliederten Gesellschaft ihre Mitgliedschaft und erhalten als Abfindung Aktien der übernehmenden Gesellschaft …”

Untersuchung der Analogiefähigkeit des § 327f S. 2, 3 und der §§ 1 Nr. 3, 3 Nr. 2 SpruchG S. 123-124

„… Strukturmaßnahme im materiellen Recht befürwortet wird und eine Abfindung vorgesehen ist356. Darüber hinaus haben …” „… Personenkreise einen möglichst hohen Abfindungsbetrag zu erhalten suchen. Somit spricht auch die …”

Entstehungsgrund der Regelung über das Squeeze-out S. 23-25

„… AktG). Bei einem Unternehmensvertrag können zwar die Minderheitsaktionäre gegen eine Abfindung in …” „… und die Minderheitsaktionäre können die Abfindung ablehnen und ihren Anteil behalten. Ein Formwechsel …”

Die BGH Entscheidung (Nixdorf/Siemens) über die Mehrheitseingliederung S. 32-35

„… angemessene Abfindung (§ 320b Abs. 1 S. 1 AktG) erhalten. Als Abfindung kommen dabei grundsätzlich zunächst …”

Stellungnahme S. 36-40

„… §§ 320a, b AktG § 320b AktG ordnet die Abfindung der ausgeschlossenen Aktionäre in Aktien der …” „… Abfindung in der Regelung des § 23 UmwG88, deren mögliche analoge Anwendung im Bezug auf die …”

11: Zusammenfassung der wichtigsten Argumente S. 129-130

„… . Die Abfindung muss den vollen Wert dieser Rechte widerspiegeln, der durch die Anwendung einer der …”

Dogmatische Einordnung des Squeeze-out als strukturändernde Maßnahme S. 26-28

„… Mitgliedschaft und erhalten als Abfindung Aktien der übernehmenden Gesellschaft bzw. der Hauptgesellschaft (§ 320 …”

Argumente für die analoge Anwendung von § 327a AktG und kritische Anmerkungen S. 48-58

„… beteiligt. Deswegen sieht das Gesetz vor, dass grundsätzlich eine Abfindung in Aktien der Hauptgesellschaft …”

Anwendungsbreite von § 192 Abs. 4 AktG S. 43-48

„… ; Karollus, in: G/H/E/K, Komm. z. AktG, § 221 Rn. 196, der ein Abfindungsrecht wahlweise zu einem Umtausch …”

Verfassungskonformität des § 327a AktG und seiner analogen Anwendung S. 73-78

„… Minderheitsaktionär bei Nichtleistung des Hauptaktionärs seinen Abfindungsanspruch auch gegen das Kreditinstitut …”

Stellungnahme S. 78-79

„… einen Abfindungsanspruch (§ 327 a Abs. 1 AktG analog) voll kompensiert. Diese Schlussfolgerungen dürfen …”

Ansichten zur Berücksichtigung von Options- bzw. Umtauschrechten aus Wandelschuldverschreibungen zu Lasten des Hauptaktionärs S. 82-95

„… Abfindungsansprüchen herbeiführt. Es liegt deswegen im Interesse der ausgeschlossenen Aktionäre, dass der Hauptaktionär …”

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ermittlung der erforderlichen 95% Beteiligung S. 95-96

„… Abfindungsansprüchen herbeiführt. Es liegt deswegen im Interesse der ausgeschlossenen Aktionäre, dass der Hauptaktionär …”

Literaturverzeichnis S. 131-138

„… Abfindungsanspruch von Aktionären, AG 1999, 299 Steinmeyer, Roland / Häger, Michael, Kommentar zum Wertpapiererwerbs …”

doi.org/10.5771/9783845200019

1

2 3 ... 852