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Philipp Täger - Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

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Philipp Täger

Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 4 2011

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Der US-amerikanische Alien Tort Claims Act: ein Beispiel für die Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion S. 297-306

„… Centre for Constitutional Rights wiedergegeben, das viele der ATCA-Verfahren initiiert hat …” „… USA ratifizierte Völkervertragsrecht wurde noch nie zur Begründung einer ATCA-Klage angeführt. Demnach …” „… darstellen.998 Ging es in den ATCA-Verfahren der 1980er Jahre in erster Linie um die Haftung von …”

Zusammenfassung S. 306-308

„… Claims Act (ATCA) gemacht, mit dessen Hilfe Menschenrechtsverletzungen Gegenstand nationaler …” „… . Wie gesehen handelt es sich bei dem Deliktsanspruch nach dem ATCA um ein interessantes Zusammenspiel …” „… Durchsetzung dieser Standards wird nicht einer internationalen Institution überlassen, sondern der ATCA bedient …”

Untersuchungsrelevante Entwicklungen im Bereich des Universalitätsprinzips S. 281-290

„… Menschlichkeit und Kriegsverbrechen dem Universalitätsprinzip.939 Im Rahmen der ATCA-Rechtsprechung940 wurde ein …” „… Australiens, der Schweiz und Großbritannien im ATCA-Verfahren Sosa v. Alvarez-Machain (abrufbar unter …” „… der amicus curiae brief der Europäischen Kommission im ATCA-Verfahren Sosa v. Alvarez-Machain …”

Vollstreckungszuständigkeit S. 295-297

„… ATCA-Verfahren initiiert hat: “(…) satisfaction comes from the mere filing of a lawsuit, from confronting the …” „… ATCA-Klage angeführt. Demnach werden sich die folgenden Ausführungen auf die Tatbestandsalternative des …” „… Ausland von Ausländern begangen werden, ist der US-amerikanische Alien Tort Claims Act996 (ATCA).997 …”

Zusammenfassung S. 331-336

„… US-amerikanischen Alien Tort Claims Act (ATCA) können Menschenrechtsverletzungen zum Gegenstand nationaler …” „… werden. Wie gesehen handelt es sich bei dem Deliktsanspruch nach dem ATCA um ein interessantes …” „… Anwendbarkeit des ATCA auf Sachverhalte, in denen wirtschaftliche Menschenrechte durch transnationale …”

Literaturverzeichnis S. 337-356

„… Deutschland, Berlin. Fuks, Igor (2006): SOSA V. ALVAREZ-MACHAIN and the Future of the ATCA Litigation …” „… Cogens and Obligations Erga omnes, Leiden/Boston. Torres, Melissa (2003/2004): Labour Rights and the ATCA …” „… : Can the ILO´s Fundamental Rights be Supported Through ATCA Litigation?, in: Columbia Journal of Law …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ABl. Amtsblatt der Europäischen Union AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union ATCA …”

Verbot der Zwangs- und Pflichtarbeit S. 72-77

„… ; Schmalenbach (2001), 57 (62); siehe dazu auch die US-amerikanische Entscheidung auf der Grundlage des ATCA …”

doi.org/10.5771/9783845231815

Dominik Kneer - Investitionsschutz und Menschenrechte

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Dominik Kneer

Investitionsschutz und Menschenrechte

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 9 2013

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Alien Tort Claims Act S. 130-144

„… Bereichauf eine Darstellung und Bewertung der Rechtsprechung der US-Gerichtezum ATCA.Der ATCA wird weithin …” „… aufTNCs als Beklagte in ATCA-Verfahren bildet der Fall Doe v. Unocal.411Dort brachte eine Gruppe …” „… die ATCA-Klagen jedoch nicht mehr auf US-Unternehmen. Gemäß der minimum contact-Doktrin ist lediglich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-14

„… American Society of International LawATCA Alien Tort Claims ActAVR Archiv des VölkerrechtsBGBl …”

Menschenrechtsbindung des Investors im Investitionsschutz S. 144-157

„… ATCA-Verfahen in den USA führen. Mehrere Richter haben im Rahmen dieses Urteils jedoch deutlich gemacht, dass …” „… sie unter bestimmten Voraussetzungendie Anwendung des ATCA auf Auslandssachverhalte weiter für …”

Einzelne Initiativen zur Unternehmensverantwortlichkeit S. 112-123

„… prominentes Beispiel bildet die Rechtsprechung der einiger US-Gerichte zumAlien Tort Claims Act, ATCA. Dazu …”

doi.org/10.5771/9783845246673

Eva-Maria Burkard - Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

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Eva-Maria Burkard

Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 30 2013

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Verantwortlichkeit auf nationaler Ebene – Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen und Durchsetzung nationalen Rechts S. 212-224

„… die Rechtswirkungder ATCA-Urteile zumeist auf die Feststellung der völkerrechtswidrigen …” „… ActAusnahmecharakter in diesem Zusammennhang hat der US-amerikanische AlienTort Claims Act (ATCA) aus dem Jahre …” „… Rahmen des ATCA bis Mitte der 90er Jahre vorwiegendgegen ausländische Amtsträger gerichtet, sind …”

Das Recht auf Gesundheit und gesunde Umwelt S. 154-170

„… internationalen Kontext zu verbuchen.Indem im Rahmen des ATCA-Verfahrens der Antrag von Shell, die Klage aufgrund …” „… Notwendigkeit effektiver Verfolgungsmechanismen deutlich.Nach der Zurückweisung des ATCA-Verfahrens haben …” „… auszugleichen. Die Ablehnung des ATCA-Verfahrens aufgrund des Instituts des forumnon coveniens hatte letztlich …”

Zusammenfassung der Fallbeispiele und Entscheidungen S. 174-176

„… Bedeutung für die Durchsetzung des Menschenrechtsschutzes hatmittlerweile der ATCA erlangt. Zwar muss hier …” „… ATCA mittlerweile ein beachtenswertes Instrument dar, das als Modell fürnationale Instrumente zum …”

Arbeitsrechtliche Mindeststandards S. 170-174

„… Doe et al. v. Unocal Corporation nach dem ATCAdar.Im Jahr 1992 bekam das französische Unternehmen …” „… nach dem ATCA vor dem kalifornischen Bezirksgericht. Nachdem die Klage mangels staatlichen Handelns und …” „… ; andernfalls bestehe die Gefahrder Zunahme von Klagen basierend auf dem ATCA: US-Supreme Court, Sosa v …”

Fehlen einer direkten Verantwortlichkeit von Unternehmen und mangelnde Umsetzung menschenrechtlicher Standards im nationalen Recht S. 272-273

„… eine Durchsetzung.Der ATCA gilt hier als rühmliche Ausnahme, benötigt jedoch zumindest einenBezug zu …”

Umstrittene Rechtsnatur wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte und fehlende Durchsetzungsmechanismen S. 273-274

„… eine Durchsetzung.Der ATCA gilt hier als rühmliche Ausnahme, benötigt jedoch zumindest einenBezug zu …”

Glossar und Abkürzungsverzeichnis S. 17-22

„… MenschenrechtskonventionASEAN Association of Southeast Asian NationsVerband südostasiatischer NationenAT ÖsterreichATCA Alien …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… Kommission für Menschenrechtea)158Wiwa v. Royal Dutch Petroleum Company nach demATCA vor US-Gerichtenaa)159 …” „… : Union Carbide Corporation Gas Plant Disaster atBhopal, India, nach dem ATCAd)165S.D. Myers, Inc. v …” „… Mindeststandards6. 170John Doe et al. v. Unocal Corporation nach dem ATCAa) 171Bedeutung der Entscheidung des …”

Ursachen der beschriebenen Konflikte und Bewertung S. 176-179

„… Bezug auf die Haftung von Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen stelltder ATCA mittlerweile …”

Der Schutz indigener Völker S. 122-133

„… Tort Claims Act (ATCA)521 werden in diesemZusammenhang auch einmal eine Entscheidung des …”

doi.org/10.5771/9783845245607

Ralph Nikol, Thomas Bernhard, Nina Schniederjahn - Transnationale Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen im Völkerrecht

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Ralph Nikol (ed.), Thomas Bernhard (ed.), Nina Schniederjahn (ed.)

Transnationale Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen im Völkerrecht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 8 2013

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Nina Schniederjahn Access to Effective Remedies for Individuals against Corporate-Related Human Rights Violations S. 101-116

„… companies. One major exception is the United States Alien Tort Claims Act (ATCA).8 It provides every non-US …” „… decision regarding the application of the ATCA to private corporations was Doe v. Unocal.11 Burmese locals …” „… responsible under ATCA. Furthermore, the case established that Unocal should at the very least have been aware …”

Sofia Massoud »Unternehmen und Menschenrechte« – überzeugende progressive Ansätze mit begrenzter Reichweite im Kontext der Weltwirtschaftsordnung S. 37-68

„… , dem US-amerikanischen Alien Tort Claims Act (ATCA). 1980 fand der ATCA das erste Mal als …” „… US Court of Appeals (2nd Circuit), dass der ATCA als zivilrechtliche Haftungsnorm für Verletzungen …” „… . Karadžić durch die Anwendung des ATCA auf Privatpersonen.35 Im Rechtsstreit Doe v. Unocal (Doe I)36 kam es …”

Robert Grabosch Rechtsschutz vor deutschen Zivilgerichten gegen Beeinträchtigungen von Menschenrechten durch transnationale Unternehmen S. 69-100

„… Produktverarbeitung vorgelagerte Produktionsabschnitte übernehmen.66 ATCA-Klagen in den Vereinigten Staaten als …” „… ATCA-Klageschriften verweigern dürfen.75 Wegen dieser Schwierigkeiten werden Klagen am Sitz der europäischen …” „… den Alien Tort Claims Act (ATCA), ein Gesetz aus dem Jahr 1789, das die Zuständigkeit der …”

doi.org/10.5771/9783845244037

Katharina Haider - Haftung von transnationalen Unternehmen und Staaten für Menschenrechtsverletzungen

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Katharina Haider

Haftung von transnationalen Unternehmen und Staaten für Menschenrechtsverletzungen

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 26 2019

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Anhang S. 576-604

„… § 10 V Vor Gerichten eines Drittstaates Außer in den Fällen, in denen in den USA der ATCA einschlägig …” „… : Drittstaat (z.B. USA) Mutterunternehmen Zivilrecht Prozessrecht Zuständigkeitsregeln im Drittstaat USA: ATCA …” „… „common law“) § 7 III anwendbares Recht • Unternehmensstrafrecht? • ATCA unanwendbar (zivilrechtliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Extraterritoriale Anwendbarkeit des ATCAc) 469 Verantwortlichkeit von Unternehmen nach dem ATCA? d) 473 „Personal …” „… Vollstreckungszuständigkeit? („jurisdiction to enforce“) 3. 126 Die extraterritoriale Anwendbarkeit des ATCA4. 127 Frage der …” „… Anwendbarkeit des Universalitätsprinzips auf das Zivilrecht am Beispiel des ATCA a) 127 Übertragbarkeit des …”

Zweiter Teil: Geltendmachung von Ansprüchen aus Menschenrechtsverletzungen durch transnationale Unternehmen S. 237-548

„… insbesondere in den USA (auf der Grundlage des ATCA), aber auch in Europa eine Reihe von Verfahren gegen …” „… des ATCA. Bisher basierte die Zuständigkeit USamerikanischer Gerichte nach dem ATCA auf dem …” „… innerstaatliche Sachverhalte beziehen, könne in Ansehung des ATCA nicht widerlegt werden.1055 Damit hat sich die …”

Erster Teil: Definitorische und völkerrechtliche Grundlagen S. 45-236

Dritter Teil: Schlussfolgerungen und Zusammenfassung S. 549-575

„… US-amerikanischen ATCA geschaffen. 2. 2423 Massoud (o. Fußn. 8), S. 51; s. auch Skinner et al. (o. Fußn. 79), S. 77 …”

doi.org/10.5771/9783845297637

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