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Felix Hardach - Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

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Felix Hardach

Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 156 2010

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Regelung in der ARegV S. 305-307

„… 305 II. Genereller sektoraler Produktivitätsfaktor 1. Regelung in der ARegV Die individuellen …” „… Einsparung als Gewinn zu behalten. Zum anderen ist durch die ARegV ein genereller sektoraler …” „… . 1 ARegV sieht nun den generellen sektoralen Produktivitätsfaktor vor, der aus der Abweichung des …”

Die Regulierungsformel nach der ARegV S. 213-216

„… sein Gewinn pro durchgeleiteter Einheit real gleich bleibt. 2. Die Regulierungsformel nach der ARegV …” „… Gemäß der Anlage 1 zu § 7 ARegV gilt nun für die Festsetzung der Erlösobergrenze nach §§ 4 bis 16 ARegV …” „… durch die ARegV verstehen. Die einzelnen Elemente der Formel sind in der Anlage wie folgt definiert: EOt …”

Die Änderungen nach § 4 Abs. 3 bis 5 ARegV S. 342-349

„… (also des § 21a EnWG oder der ARegV) subsumieren. Wenn eine solche Gesetzesänderung in eine laufende …” „… . 3 S. 3 EnWG nachzuvollziehen. 3. Die Änderungen nach § 4 Abs. 3 bis 5 ARegV § 21a Abs. 3 S. 3 EnWG …” „… wird durch § 4 Abs. 3 bis 5 ARegV konkretisiert. Zu dieser Konkretisierung ist der Verordnungsgeber …”

Regelung in § 21a EnWG und der ARegV S. 317-318

„… und der ARegV § 21a Abs. 4 S. 6 EnWG bestimmt, dass die Vorgaben für die Entwicklung oder Festlegung …” „… jedoch in der ARegV nicht vorgesehen. Man kann also sagen, dass der Senkungspfad gleich bleibt, während …” „… die Erlöse sich entsprechend dem Inflationsausgleich ändern.1581 § 8 S. 1 ARegV sieht vor, dass als …”

Die dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten im Einzelnen S. 220-227

„… nicht berücksichtigt werden – als dauerhaft nicht beeinflussbar (§ 24 Abs. 2 S. 3, 4 ARegV), für …” „… Gasnetzbetreiber nur 20 %, solange keine Kostenwälzung aus vorgelagerten Netzebenen erfolgt1079 (§ 34 Abs. 3a ARegV …” „… Vergütungspflichten (§ 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ARegV) ist offensichtlich, dass sie von den Netzbetreibern auch der Höhe …”

Bestimmung der Effizienz S. 249-305

„… 249 5. Bestimmung der Effizienz a) Vergleich der Verteilernetze Gemäß § 12 Abs. 1 S. 1 ARegV führt …” „… Referenznetzanalyse durchzuführen (§ 22 Abs. 1, 2 ARegV). Für Fernleitungsnetzbetreiber kann auf diese Verfahren …” „… zurückgegriffen werden (§ 22 Abs. 3 ARegV), wenn für einen nationalen Effizienzvergleich nicht die Daten einer …”

Regulierungskonto S. 359-361

„… Zeiträume ausgeglichen werden, sieht § 5 ARegV ein Regulierungskonto vor. Darauf wird die Differenz zwischen …” „… « jährlich verbucht (§ 5 Abs. 1 S. 1 ARegV). Was mit den erzielbaren Erlösen gemeint ist, lässt sich aus der …” „… Entstehungsgeschichte ersehen. Der Regierungsentwurf zur ARegV sah in § 5 Abs. 5 S. 1 vor, dass die Differenz zwischen …”

Zusammenfassung S. 389-410

„… Energieversorgungsnetze zu setzen. Sie ist in § 21a EnWG und der ARegV normiert. Dieses neue Regulierungssystem wirft …” „… (ARegV) basiert in ihren Eckpunkten auf einem Bericht der BNetzA vom 30. Juni 2006. Die Anforderungen …” „… stimmte mit Änderungen zu, so dass die ARegV am 5. November 2007 verkündet werden konnte. 392 B …”

Erweiterungs- und Umstrukturierungsinvestitionen S. 234-236

„… ARegV sind ein Fall der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten (§ 11 Abs. 2 Nr. 6 ARegV), auf den im …” „… stehen und sie diese auch zu diesem Zweck einsetzen, besteht nach § 23 ARegV die Möglichkeit …” „… Kosten nach § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 ARegV, aber nur soweit sie dem Inhalt der Genehmigung nach …”

Einführung und Bestimmung des Qualitätselements S. 328-331

„… Abs. 2 S. 1, 2 ARegV). Im Gasbereich soll die Anwendung zur oder im Laufe der zweiten …” „… Regulierungsperiode erfolgen, soweit die Datengrundlage besteht (§ 19 Abs. 2 S. 3 ARegV). Der Verordnungsgeber …” „… .1627§ 20 ARegV regelt die Bestimmung des Qualitätselements. Für die Netzzuverlässigkeit sind zulässige …”

Erweiterungsfaktor S. 321-325

„… Erweiterungsfaktor gemäß § 10 ARegV. Die Faktoren, die er berücksichtigt, werden auch als »hybride Elemente …” „… Letzterer Fall richtet sich nach § 26 ARegV: Die Obergrenze für das übernommene Netz wird mit dem Netz …” „… § 10 Abs. 2 S. 1 ARegV nach der Fläche des versorgten Gebietes und den von den Netzkunden bestimmten …”

Bestimmung der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenanteile S. 218-220

„… weniger Einnahmen. Strukturnachteile werden nach der ARegV jedoch innerhalb des Effizienzvergleichs und …” „… beeinflussbaren Kostenanteile § 11 Abs. 1 ARegV stellt die Kategorien der dauerhaft und vorübergehend nicht …” „… angelegt sind. § 11 Abs. 2 ARegV legt den Kreis der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenanteile fest und …”

Verfahren S. 372-376

„… Verfahren zur Bestimmung der Erlösobergrenzen von Amts wegen eingeleitet (§ 2 ARegV). Da die erste …” „… Regulierungsperiode am 1. Januar 2009 beginnt (§ 3 Abs. 1 S. 1 ARegV), ist das Verfahren so rechtzeitig einzuleiten …” „… für die Netzbetreiber.1810Aus der Begründung zu § 4 ARegV ergibt sich, dass der Festlegungsbescheid …”

Der Beitrag der Qualitätsregulierung zur Versorgungsqualität S. 331-333

„… ermittelten Vorgaben übernehmen (§ 20 Abs. 4 ARegV). Sie können jedoch auch eigene Feststellungen treffen, so …” „… Qualitätsregulierung zur Versorgungsqualität Die Zu- und Abschläge nach § 19 Abs. 1 S. 1 ARegV entsprechen dem von der …” „… : Meinzenbach, in: Säcker, BerlKomm EnR I, 2. A., EnWG Anh. § 21a, § 20 ARegV, Rn. 7. 1637 BRats-Drs. 417/07, S …”

§ 60a Abs. 2 S. 1 EnWG als lex specialis S. 371-372

„… das Verfahren zur Bestimmung der Erlösobergrenzen von Amts wegen eingeleitet (§ 2 ARegV). Da die erste …” „… Regulierungsperiode am 1. Januar 2009 beginnt (§ 3 Abs. 1 S. 1 ARegV), ist das Verfahren so rechtzeitig einzuleiten …” „… für die Netzbetreiber.1810Aus der Begründung zu § 4 ARegV ergibt sich, dass der Festlegungsbescheid …”

Genehmigung durch die Behörde S. 236-237

„… ARegV). 3. Genehmigung durch die Behörde Die Netzbetreiber ermitteln ihren Investitionsbedarf und …” „… stellen einen entsprechenden Antrag bei der Regulierungsbehörde (§ 23 Abs. 3 ARegV). Diese prüft, u. a …” „… . mittels einer Referenznetzanalyse, ob die Notwendigkeit zu den Zwecken des § 23 Abs. 1 S. 1 ARegV gegeben …”

Die Rolle der beeinflussbaren, der vorübergehend nicht beeinflussbaren und der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten bei der Berechnung der Erlösobergrenze S. 227-229

„… Berechnung der Erlösobergrenze § 11 Abs. 3 S. 1 ARegV sieht vor, dass die Gesamtkosten nach Abzug der …” „… dauerhaft nicht beeinflussbaren Kostenanteile mit dem bereinigten Effizienzwert (§ 15 ARegV) multipliziert …” „… gelten, effizient sind (vgl. § 12 Abs. 2 ARegV). Wenn also die Kosten, die nicht unter die »dauerhaft …”

Diskussion S. 318-321

„… Erlösobergrenze gilt, abgestellt (§ 8 S. 2 ARegV). Dies liegt daran, dass zu Anfang eines Jahres immer noch nicht …” „… Jahres wird mit dem VPI für das Basisjahr ins Verhältnis gesetzt, § 8 S. 3 ARegV. Basisjahr ist das …” „… Abs. 1 S. 3 ARegV. So werden die Kosten, die die Ausgangsbasis bilden, vom Zeitpunkt ihrer Ermittlung …”

Übergang von der Rendite- zur Anreizregulierung S. 179-184

„… Niederschlag in der ARegV gefunden. Die Kostenstellen- und -trägerrechnung sind nicht mehr Teil der Bestimmung …” „… . Übergang von der Rendite- zur Anreizregulierung § 6 Abs. 2 ARegV bestimmt, dass als Ausgangsniveau für die …” „… Beginn der Anreizregulierung nach § 6 Abs. 2 ARegV als Ausgangsniveau heranzuziehen ist, ohne dass …”

Möglichkeit und Zumutbarkeit von Maßnahmen S. 245-249

„… Verteilungsfaktor nach § 16 Abs. 1 S. 1 ARegV Teil der Effizienzvorgabe ist, für die das Übertreffbarkeitsgebot …” „… übertreffen kann. Daher ist fraglich, ob es zulässig ist, dass gemäß § 16 Abs. 1 S. 1 ARegV der Abbau der …” „… verhindert werden, indem von der Möglichkeit der abweichenden Bestimmung nach § 16 Abs. 2 S. 1 ARegV Gebrauch …”

Anreizregulierungsverordnung S. 54-58

„… Energieregulierung. Sein Art. 1 enthielt die Anreizregulierungsverordnung (ARegV), seine Art. 2 und 3 geringfügige …” „… Regulierungsperioden der Anreizregulierung anzupassen. Der Entwurf der ARegV unterschied sich von den Empfehlungen der …” „… Regulierungsperioden auf einheitlich vier Jahre festlegte (§ 3 Abs. 2 ARegV-E). Ansonsten folgte er im Wesentlichen den …”

Entgeltbildung S. 362-364

„… überlassen, welche Entscheidungen als Festlegung oder als Genehmigung ergehen. Die ARegV sieht keine …” „… . 1 ARegV bestimmt, dass die Obergrenzen in Netzzugangsentgelte umgesetzt werden. Dies erfolgt …” „… . § 17 Abs. 1 S. 2 ARegV).1769 Die Kostenstellenrechnung dient in der Betriebswirtschaft allgemein dazu …”

Erlösobergrenzen (Revenue Caps) S. 200-203

„… Gesamtsumme der Erlöse für den Netzzugang als Obergrenze vorgegeben wird (§ 4 Abs. 1 ARegV), während die …” „… Preisbildung im Einzelnen weiterhin den Netzentgeltverordnungen Strom und Gas folgt (§ 17 ARegV).984 Die BNetzA …” „… Erlösobergrenzen nach der ARegV haben einen Erweiterungsfaktor, der dafür sorgt, dass die Obergrenze variiert, je …”

Investitionsbudgets als Fremdkörper in der Anreizregulierung S. 237-239

„… kostenorientierte Entgeltbildung erfolgt.1156 Nach § 23 Abs. 1 S. 1 ARegV sind Investitionsbudgets für Kapitalkosten …” „… zeitliche Einschränkung ergibt sich aus § 23 ARegV nicht. Vielmehr kann der Antrag auf Genehmigung von …” „… Investitionsbudgets nach § 23 Abs. 3 S. 7 ARegV für mehrere Regulierungsperioden gestellt werden. Die Kapitalkosten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-17

„… der Anreizregulierung nach § 21a EnWG und der ARegV 172I. Anwendungsbereich der Anreizregulierung 1721 …” „… nach der ARegV 213VI. Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile 2161. Abgrenzung von …” „… ) Grundzüge 28915bb) Subsidiarität gegenüber Benchmarkingverfahren 290cc) Ausgestaltung nach der ARegV 291dd …”

Regulierungsperioden S. 209-212

„… Abs. 3 EnWG mindestens zwei und höchstens fünf Jahre. § 3 Abs. 2 ARegV legt sie auf fünf Jahre fest …” „… Perioden, später über eine abgebaut werden müssen (§ 16 Abs. 1 S. 2 und 3 ARegV). Nicht gefolgt wurde also …” „… § 3 Abs. 1 ARegV beginnt die erste Regulierungsperiode am 1. Januar 2009, die nachfolgenden beginnen …”

Rechtsschutz des Netzbetreibers S. 376-380

„… Teilanfechtung die richtige Beschwerdeart. b) Rechtsschutz gegen die ARegV aa) Energiewirtschaftsrechtliche …” „… Beschwerde gegen die ARegV Wenn ein Netzbetreiber gegen die Festlegung der Obergrenze Anfechtungsbeschwerde …” „… erhebt, prüft das Gericht auch inzident die Rechtmäßigkeit der Bestimmungen der ARegV, auf denen die …”

Ermittlung der Ausgangsbasen für die folgenden Regulierungsperioden S. 184-186

„… , wenn die Regulierungsbehörde nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden hat. § 6 Abs. 2 ARegV …” „… 4 EnWG die Kosten ermittelt, aus denen die neuen Obergrenzen errechnet werden. § 6 Abs. 1 S. 3 ARegV …” „… ineffizient im Sinne des § 21 Abs. 2 900 Entscheidend für diese Anpassung ist nach § 34 Abs. 3 S. 1 ARegV …”

Berücksichtigung von Investitionen S. 195-198

„… der Regulierungsperiode in die Erlösobergrenze einzubeziehen (§ 25 Abs. 1, 2 ARegV). Wenn tatsächlich …” „… Abs. 3 S. 1 ARegV) in Form von gleichmäßig verteilten Abschlägen auf die Erlösobergrenze (§ 25 Abs. 3 …” „… S. 2 i. V. m. § 5 Abs. 4 S. 2 ARegV). Die Investitionszuschläge werden allerdings nicht für …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 172-175

„… 172 E. Elemente der Anreizregulierung nach § 21a EnWG und der ARegV I. Anwendungsbereich der …” „… , § 21a, Rn. 15; Hummel, in: Danner/ Theobald, EnR II, EnPrR III B 1 ARegV (2008), § 1, Rn. 7 f. 846 …” „… , EnPrR III B 1 ARegV (2008), § 6, Rn. 7; vgl. Meinzenbach, Anreizregulierung, S. 135 f.; A. A …”

Grundformen einer Regulierungsformel S. 212-213

„… Regulierungsformel nach der ARegV Gemäß der Anlage 1 zu § 7 ARegV gilt nun für die Festsetzung der Erlösobergrenze …” „… nach §§ 4 bis 16 ARegV in der ersten Regulierungsperiode folgende Regulierungsformel: EOt = KAdnb,t …” „… formulierte Führung durch die ARegV verstehen. Die einzelnen Elemente der Formel sind in der Anlage wie folgt …”

Personalkosten S. 233-234

„… beeinflussbare Kostenanteile angesehen werden. Folgerichtig wäre daher, § 11 Abs. 2 ARegV gesetzeskonform so …” „… ARegV, Rn. 7; Steinbach/ Kremp, et 9/2006, 32 (34); Weber/ Schober, et Special 11/2006, 8 (10); Schaefer …” „… . Zweck der Investitionsbudgets Die Investitionsbudgets nach § 23 ARegV sind ein Fall der dauerhaft nicht …”

Rechtliche Würdigung S. 206-209

„… EnWG vereinbar, durch eine entsprechende Regelung in der ARegV eine Yardstick Competition vorzusehen …” „… Branche erfolgt. Die ARegV hat sich für Erlösobergrenzen entschieden (§ 4 Abs. 1 ARegV) und sieht im …” „… . anfangs zwei Regulierungsperiode(n) abgebaut werden (§ 15 Abs. 3 S. 1, § 16 Abs. 1 S. 1 ARegV). Die …”

Einführung S. 240-241

„… gruppenbezogen sein können. Die ARegV hat sich (abgesehen von dem generellen X-Faktor) für individuelle …” „… werden. Die Versorgungsqualität mit Qualitätsvorgaben wird nach §§ 18 ff. ARegV tatsächlich getrennt von …” „… Eingang in die Obergrenze findet (s. Anlage 1 zu § 7 ARegV). Teilweise wird eine Vermischung von Effizienz …”

Die Dimensionen der Versorgungsqualität S. 327-328

„… als flexibel.1621 Die Netzsicherheit wurde demgegenüber in der ARegV aus der Qualitätsregulierung …” „… sollen. Im Gegensatz zu der Auffassung des 4. Referenzberichts wird die Produktqualität von der ARegV als …” „… niedrigerer Entgelte gesenkt werden. Die Qualitätsregulierung nach der ARegV bezieht nicht den Service ein (es …”

Zuständigkeiten S. 365-368

„… ARegV) und die Teilnahme am vereinfachten Verfahren (§ 24 Abs. 4 S. 3 ARegV) vorgesehen. Die …” „… Erkenntnisse der BNetzA zurückgreifen. Nach § 9 Abs. 4 ARegV können sie den durch die BNetzA ermittelten …” „… generellen sektoralen Produktivitätsfaktor verwenden und nach § 12 Abs. 6 S. 1 ARegV die Ergebnisse des …”

Bestimmung des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors S. 307-311

„… mögliche Methoden zur Bestimmung des Produktivitätsfaktors nennt die Begründung zur ARegV den …” „… Nach der Intention des Verordnungsgebers stellen sie jedoch den von § 9 Abs. 3 S. 1 ARegV geforderten …” „… liefert. b) Bestimmung in der ARegV Der generelle sektorale Produktivitätsfaktor wird für die ersten …”

Anwendbarkeit sonstiger Vorschriften der Preiskontrolle S. 352-359

„… . Die §§ 4 Abs. 3 S. 1, Abs. 4 S. 2 ARegV sehen ausdrücklich vor, dass eine Anpassung wegen einer …” „… und § 4 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 ARegV sehen eine solche Einschränkung nicht vor. Einer rückwirkenden …” „… . 1, Abs. 4 ARegV).1729 Wenn die Erlösobergrenze nach § 4 Abs. 3 bis 5 ARegV angepasst wird, können …”

Bestimmtheitsgrundsatz S. 166-167

„… Vorgaben des § 21a EnWG werden durch die ARegV konkretisiert. Zentrales Element ist der Effizienzvergleich …” „… nach § 21a Abs. 5 S. 1 EnWG, §§ 12 ff. ARegV, der darüber entscheidet, wieviel ein Unternehmen an …” „… Ineffizienzen abbauen muss. Die ARegV legt dabei wesentliche Eckpunkte für den Effizienzvergleich fest, darunter …”

Vereinbarkeit mit den Vorgaben des § 21a EnWG S. 311-316

„… Produktivitätsfaktor keinem der im EnWG erwähnten Faktoren zuordnen, so stünde die gesetzliche Grundlage für § 9 ARegV …” „… , BerlKomm EnR I, 2. Aufl., EnWG Anh. § 21a, § 9 ARegV, Rn. 5. 1550 OLG Schleswig vom 25.3.2010, 16 Kart …” „… Produktivitätsfaktor bildet nach § 9 Abs. 1 ARegV und der von der BNetzA verwendeten Formel einerseits …”

Zweck der Investitionsbudgets S. 234

„… ARegV sind ein Fall der dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten (§ 11 Abs. 2 Nr. 6 ARegV), auf den im …” „… stehen und sie diese auch zu diesem Zweck einsetzen, besteht nach § 23 ARegV die Möglichkeit …” „… Kosten nach § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 ARegV, aber nur soweit sie dem Inhalt der Genehmigung nach …”

Folgerungen für die gesetzliche Ausgestaltung der Anreizregulierung S. 163-166

„… Frontier-Maßstabs in der ARegV sind mit dem Parlamentsvorbehalt vereinbar: Zunächst gehört die Frage, ob analytische …” „… Abs. 2 S. 5 ARegV bei der Verwendung analytischer Kostenmodelle dasjenige reale Netz als das …” „… Effizienzvergleichs am Frontier-Unternehmen (Nr. 2 Anlage 3 [zu § 12] ARegV) wird von der erwähnten Ansicht in der …”

Die unechte Rückwirkung und ihre Zulässigkeitsanforderungen S. 167-169

„… wissenschaftlichen Methoden wesentlich dichter zu normieren. Die Vorschriften des § 21a EnWG und der ARegV zum …” „… auf Abschreibungen von Investitionen, die vor Inkrafttreten des EnWG 2005 und der ARegV getätigt …” „… Abs. 2 ARegV gezählt werden und somit nicht den Effizienzvorgaben entzogen sind. Der Netzbetreiber …”

Abbau von individuell ermittelten Ineffizienzen durch einen Verteilungsfaktor S. 241-243

„… dafür auferlegt, dass deren Gewinne auf dem Ausgangsniveau bleiben. § 16 Abs. 1 S. 1 ARegV konkretisiert …” „… (§ 15 Abs. 3 S. 2 ARegV). Der Verteilungsfaktor ist eine Bruchzahl, die bestimmt, welcher Anteil an den …” „… nach Anlage 1 zu § 7 ARegV der beeinflussbare Kostenanteil (= Ineffizienzen) mit der Größe: 1 …”

Rechtsschutz von Netzzugangs- und Energiekunden S. 380-388

„… Rechtsmittel zu verweisen. bb) Verfassungsbeschwerde gegen die ARegV Gemäß Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs …” „… mit sich bringt.1839 Die ARegV gibt den Netzbetreibern gerade keine inhaltlich genau bestimmten …” „… , durchgeführt haben, lässt sich aus der ARegV selbst noch gar nicht sehen, mit welcher Obergrenze ein bestimmter …”

Erreichbarkeit und Übertreffbarkeit S. 243-245

„… Ineffizienzen und dem Verteilungsfaktor (§ 16 Abs. 1 S. 1 ARegV). Die Ineffizienzen werden als Geldbetrag …” „… gemessen (§ 15 Abs. 3 S. 2 ARegV) und der Verteilungsfaktor verteilt den Abbau der Ineffizienzen …” „… gleichmäßig über die Jahre der Regulierungsperiode (§ 16 Abs. 1 S. 1 ARegV). Da die kleinste Geldeinheit 1 …”

Anreizregulierung als Gefahr für die Versorgungsqualität S. 325-326

„… Erlösobergrenzen führen (§ 19 Abs. 1 S. 1 ARegV), je nachdem, ob Qualitätsvorgaben über- oder untererfüllt werden …” „… auch, dass nach § 21 S. 1 ARegV die Netzbetreiber auf Anforderung der Regulierungsbehörde einen Bericht …” „… über ihr Investitionsverhalten zu übermitteln haben. Dieser dient nach § 21 S. 2 ARegV insbesondere …”

System der Qualitätsregulierung S. 326-327

„… Qualitätsvorgaben sind näher in §§ 18 bis 21 ARegV geregelt. § 18 S. 1 ARegV nennt die Sicherung eines langfristig …” „… abweichen (§ 19 Abs. 1 S. 1 ARegV). Die Netzzuverlässigkeit beschreibt die Fähigkeit des Netzes, Energie …” „… Netzsicherheit wurde demgegenüber in der ARegV aus der Qualitätsregulierung herausgenommen. Sie wird bereits …”

Einführung S. 21-23

„… Anreizregulierungsverordnung (ARegV)4 ausgestaltet. Da jede Form von Regulierung Verhaltensanreize in die eine oder andere …” „… Regulierungsbehörde gemäß § 4 Abs. 1 ARegV Obergrenzen für die Höhe der Gesamterlöse aus den Netzentgelten vor …” „… S. 1 EnWG). Die Obergrenzen gelten für eine Regulierungsperiode von fünf Jahren (§ 3 Abs. 2 ARegV …”

Ermittlung der Ausgangsbasis durch Kostenprüfung S. 177-179

„… . 1 ARegV vorgesehen. Das Verhältnis von § 21 Abs. 2 EnWG und § 21a Abs. 1 EnWG weist auf die …” „… Anreizregulierung herangezogen (§ 6 Abs. 2 ARegV). Gemäß § 6 Abs. 1 S. 1 ARegV ermittelt die Regulierungsbehörde das …” „… . V. m. Anlage 1 ARegV die Erlösobergrenze errechnet. In ihrem Berichtsentwurf hatte die BNetzA noch …”

Die kalkulatorischen Kosten aus der Abschreibung von Altanlagen als Sonderproblem S. 229-233

„… ) Einführung in das Problem Ein sehr umstrittener Aspekt der ARegV liegt darin, dass die kalkulatorischen …” „… Abschreibungen auf Altanlagen nicht bei den nicht beeinflussbaren Kostenanteilen nach § 11 Abs. 2 ARegV …” „… : Säcker, BerlKomm EnR I, 2. Aufl., EnWG Anh. § 21a, § 11 ARegV, Rn. 9. 1121 BNetzA, Bericht …”

Ausblick S. 333-336

„… ARegV nicht einmal explizit treffen dürfte. Allerdings zitiert die ARegV in ihrer Eingangsformel nicht …” „… durchgesetzt. Die §§ 18 bis 21 ARegV enthalten keine entsprechende Rechtsgrundlage, da die Verhängung von …” „… , § 20 Abs. 2 S. 2 ARegV). Sind Netze daher z. B. aufgrund topographischer Besonderheiten anfälliger für …”

Nachträgliche Anpassung der Obergrenzen S. 351-352

„… Probleme stellen sich in der Anreizregulierung anders dar. Die §§ 4 Abs. 3 S. 1, Abs. 4 S. 2 ARegV sehen …” „… Rückwirkung ist also nicht möglich. § 16 Abs. 2 und § 4 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 ARegV sehen eine solche …” „… Regulierungsperiode gutgeschrieben wird (§ 5 Abs. 1 S. 1, Abs. 4 ARegV).1729 Wenn die Erlösobergrenze nach § 4 Abs. 3 …”

Abgrenzung von beeinflussbaren und nicht beeinflussbaren Kostenanteilen S. 216-218

„… : Säcker, BerlKomm EnR I, 2. Aufl., EnWG Anh. § 21a, § 11 ARegV, Rn. 6; vgl. Schellberg, Regulierung der …” „… der Höhe nach bestimmt 1068 Wenn die ARegV nicht beeinflussbare Kosten als beeinflussbare behandelt …” „… Einnahmen. Strukturnachteile werden nach der ARegV jedoch innerhalb des Effizienzvergleichs und nicht bei …”

Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes S. 187-195

„… 187 ARegV ausdrücklich angeordnet ist, dass die Vorschriften über Berichts- und …” „… Kostenprüfung der letzten Entgeltgenehmigung heranzuziehen (§ 6 Abs. 2 ARegV). Für diese Kostenprüfung in der …” „… gibt es zwar keinen ausdrücklichen Anpassungstatbestand in der ARegV. Jedoch wäre andernfalls die …”

Änderungen von Festlegungen nach § 29 Abs. 2 S. 1 EnWG S. 349-350

„… a Abs. 3 S. 3 EnWG und § 4 ARegV haben den Zweck, die Abänderbarkeit (ursprünglich) rechtmäßiger …” „… dar und schließen dessen Anwendung auf die Vorgaben aus. § 16 Abs. 2 S. 1 ARegV regelt darüber hinaus …” „… ihrer Festlegung rechtswidrig sind, ist jedoch in EnWG und ARegV nicht geregelt. Daher bleibt insoweit …”

Änderungen nach §§ 48, 49 VwVfG S. 350-351

„… . 3 EnWG und § 4 ARegV haben den Zweck, die Abänderbarkeit (ursprünglich) rechtmäßiger Festlegungen …” „… und schließen dessen Anwendung auf die Vorgaben aus. § 16 Abs. 2 S. 1 ARegV regelt darüber hinaus den …” „… ihrer Festlegung rechtswidrig sind, ist jedoch in EnWG und ARegV nicht geregelt. Daher bleibt insoweit …”

Grundrechtsschutz der Netzbetreiber gegenüber den Regulierungsvorgaben S. 106-155

„… Methoden als weniger umfassenden Eingriff wählt.527 Die Anreizregulierung nach der ARegV beschränkt sich …” „… -, sondern eine Erlösobergrenze (§ 4 Abs. 1 ARegV) festgelegt wird548 – einem Netzbetreiber größere …” „… . 1 ARegV sieht vor, dass notfalls das Ergebnis des Effizienzvergleichs angepasst werden muss, wenn …”

Vergleichsverfahren S. 186-187

„… ARegV bestimmt, dass die Regulierungsbehörde das Ausgangsniveau nach den Vorschriften des Teils 2 …” „… (15). 187 ARegV ausdrücklich angeordnet ist, dass die Vorschriften über Berichts- und …” „… Kostenprüfung der letzten Entgeltgenehmigung heranzuziehen (§ 6 Abs. 2 ARegV). Für diese Kostenprüfung in der …”

Preisobergrenzen (Price Caps) S. 198-200

„… gebildet werden (§ 21a Abs. 2 S. 1 EnWG). § 4 Abs. 1 ARegV trifft eine Entscheidung für Erlösobergrenzen …” „… Gesamtsumme der Erlöse für den Netzzugang als Obergrenze vorgegeben wird (§ 4 Abs. 1 ARegV), während die …” „… Preisbildung im Einzelnen weiterhin den Netzentgeltverordnungen Strom und Gas folgt (§ 17 ARegV).984 Die BNetzA …”

Änderungen gemäß § 21a Abs. 3 Satz 3 EnWG S. 337-342

„… des § 21a EnWG oder der ARegV) subsumieren. Wenn eine solche Gesetzesänderung in eine laufende …” „… . 3 S. 3 EnWG nachzuvollziehen. 3. Die Änderungen nach § 4 Abs. 3 bis 5 ARegV § 21a Abs. 3 S. 3 EnWG …” „… wird durch § 4 Abs. 3 bis 5 ARegV konkretisiert. Zu dieser Konkretisierung ist der Verordnungsgeber …”

Gestaltungsspielraum der Behörde S. 88-89

„… Verordnungsregeln eingeschränkt werden dürfe, so dass hier durch die ARegV ein Umsetzungsdefizit bestehe.398 Dies …” „… lassen. In der Anreizregulierung nach der ARegV basieren die Obergrenzen und Effizienzvorgaben nicht auf …”

Gesetzliche Regelung und Meinungsstand S. 368-369

„… ARegV, ergehen gemäß § 29 Abs. 1 EnWG durch Festlegung gegenüber einem Netzbetreiber, einer Gruppe von …” „… Ermächtigung für Festlegungen und Genehmigungen ergibt sich explizit aus § 32 Abs. 1 ARegV. 1. Gesetzliche …”

Literaturverzeichnis S. 411-433

„… Anträgen auf Genehmigung von Investitionsbudgets nach § 23 Abs. 3 ARegV im Bereich Elektrizität, Bonn 2009 …” „… Abs. 3 ARegV im Bereich Gas, Bonn 2009. Dies., Jahresbericht 2009, Bonn 2010. Bunte, Hermann-Josef …” „… , Frankfurt am Main 2007, 1-9. Höch, Thomas, Voraussetzungen und Reichweite einer Genehmigung nach § 23 ARegV …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 175-177

„… der Anreizregulierung bestimmt (§ 1 S. 2 ARegV). Dies ist so zu verstehen, dass ab dann schon die von …” „… . 1 ARegV vorgesehen. Das Verhältnis von § 21 Abs. 2 EnWG und § 21a Abs. 1 EnWG weist auf die …”

Verordnung über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen S. 96-98

„… Vorschriften des EnWG und der ARegV und Strom-NEV anwendbar, soweit in Deutschland liegende Netze betroffen …” „… Erdgasfernleitungsnetzen werden die europarechtskonformen Vorschriften des EnWG und der ARegV und GasNEV nicht verdrängt …”

Kostenorientierung und Vorschläge der Netzbetreiber in den Erwägungsgründen S. 89-93

„… niedrigere Tarife zugute kommen zu lassen. In der Anreizregulierung nach der ARegV basieren die Obergrenzen …” „… Preisobergrenzen (Price Caps), ist aber gerade bei den in § 4 Abs. 1 ARegV vorgesehenen Erlösobergenzen (Revenue …”

Berufsfreiheit und Gleichheitsgrundrecht der Netznutzer S. 155-159

„… , dass die Bestimmung der Erlösobergrenzen in der ARegV durch 34 Paragrafen und drei Anhänge geregelt …” „… Effizienzvergleichs weder die Vorschriften der ARegV noch ein wirtschaftswissenschaftliches Sachverständigengutachten …”

Abkürzungsverzeichnis S. 18-20

„… Review AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) ARegV (-E) Anreizregulierungsverordnung …”

Beispiele aus dem Umweltrecht S. 26-27

„… § 4 Abs. 1 ARegV vorgesehene Festlegung von Erlösobergrenzen. Bei der Anreizregulierung ist der …”

Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel S. 95-96

„… Vorschriften des EnWG und der ARegV und Strom-NEV anwendbar, soweit in Deutschland liegende Netze betroffen …”

Anwendbarkeit der Grundrechte des GG S. 101-102

„… 101 D. Verfassungsrechtliche VorgabenI. Grundrechte § 21a EnWG und die Normen der ARegV müssen sich …”

Inhalt des Vorbehalts des Gesetzes S. 160-161

„… Fragen, die für die Rentabilität der regulierten Netzbetriebe ausschlaggebend sind, der ARegV, die …”

Hybride Elemente S. 203-204

„… und der Jahreshöchstlast anpasst (§ 10 ARegV).1006 Als hybride Ansätze wurden auch weitere Optionen …”

Kommunale Selbstverwaltungsgarantie – Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG S. 159-160

„… Netzbetriebe ausschlaggebend sind, der ARegV, die wiederum den Regulierungsbehörden Entscheidungsspielräume …”

Ist die Anreizregulierung eine Regulierung durch Anreize? S. 27-29

„… die einzelnen Produkte bleibt. Noch größeren Spielraum ermöglicht hier die in § 4 Abs. 1 ARegV …”

Lebensfähigkeit der Netze und Angemessenheit der Tarife S. 86-88

„… Verordnungsregeln eingeschränkt werden dürfe, so dass hier durch die ARegV ein Umsetzungsdefizit bestehe.398 Dies …”

Die Renditeregulierung nach § 21 EnWG und den Netzentgeltverordnungen S. 40-43

„… . A., EnWG Vor § 21a, Rn. 15; Hummel, in: Danner/ Theobald, EnR II, EnPrR III B 1 ARegV (2008), § 6 …”

Price Caps nach §§ 32 Nr. 2, 34 TKG S. 72-79

„… denen nach der ARegV im Energiesektor Effizienz und sektoraler Produktivitätsfortschritt gemessen werden …”

doi.org/10.5771/9783845227382

Ralf Walther - Die Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte nach der Anreizregulierungsverordnung

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Ralf Walther

Die Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte nach der Anreizregulierungsverordnung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 641 2009

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Vereinbarkeit der ARegV mit den Vorgaben der Elektrizitätsrichtlinie S. 124

„… übernommen.4275. Vereinbarkeit der ARegV mit den Vorgaben der ElektrizitätsrichtlinieAbgesehen von den …” „… , welche gemäß §§ 32 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 4 ARegV durch die Regulierungsbehörde festgelegt wird. Die …” „… § 17 Abs. 1 ARegV i.V.m. §§ 12 bis 21 StromNEV vorgegebenen Rechenweges. Die inhaltliche Grenze der …”

Regelungen der ARegV zur Sicherstellung der Erreich- und Übertreffbarkeit S. 95-107

„… . 2 S. 2 bis 4 ARegVNach § 16 Abs. 2 S. 2 ARegV ist im Rahmen der Zumutbarkeitsbetrachtung zu …” „… Ausgestaltung dieser Philosophie notwendige Maßnahmen unzumutbar werden zu lassen. b) Regelungen der ARegV zur …” „… eine größere Bedeutung zukommen.aa) Entsprechende Mechanismen der ARegV Aufgrund ihrer …”

Ausgestaltung durch die Anreizregulierungsverordnung S. 33-42

„… weiterhin nach den Vorschriften der Netzentgeltverordnungen ermittelt werden. § 6 Abs. 1 ARegV verweist …” „… § 17 Abs. 1 ARegV ebenfalls auf die Netzentgeltverordnungen. Das in der Anreizregulierungsverordnung …” „… Regelungen in §§ 5 Abs. 3, 11 Abs. 2 S. 2 u. 3, 19 Abs. 2, 34 Abs. 1a u. 3a ARegV.84 Die Verordnungsgeber der …”

Beeinflussbarkeit von Kosten nach der Anreizregulierungsverordnung S. 59-75

„… Katalog in § 11 Abs. 2 ARegV aufgelistet, die übrigen Kosten dann gemäß § 11 Abs. 3, 4 ARegV durch den …” „… individuellen Effizienzwert auf die beiden anderen Kostenanteile verteilt. Weiterhin legt § 11 Abs. 1 ARegV fest …” „… Kosten als nicht-beeinflussbar anerkannt hat, ergibt sich aus einem Blick in den § 11 Abs. 2 ARegV. Dort …”

Nichtberücksichtigung der Versorgungsqualität zu Beginn der Anreizregulierung S. 107-109

„… 107Vorgabe gegeben ist. Der Regelungsgehalt des § 16 Abs. 2 S. 1 ARegV entspricht folglich dem des …” „… Tatbestände (§ 4 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 ARegV, § 15 Abs. 1 ARegV, § 16 Abs. 2 S. 1 ARegV) können als …” „… ARegV lediglich die Berücksichtigung struktureller Besonderheiten, welche abschließend durch § 15 Abs. 1 …”

Kategorie der vorübergehend nicht-beeinflussbaren Kostenanteile S. 75-81

„… nichtbeeinflussbaren Kostenanteile ermittelt werden. Dies geschieht, indem die nicht nach § 11 Abs. 2 ARegV als …” „… dauerhaft nicht-beeinflussbare Kostenanteile anerkannten Kosten gemäß § 11 Abs. 3 ARegV mit dem für den …” „… spielt nur im Rahmen des § 11 Abs. 2 ARegV eine Rolle.235Daher stellt sich die Frage, ob dieses System …”

Problematik des vereinfachten Verfahrens S. 109-111

„… 1096. Problematik des vereinfachten VerfahrensIn § 24 ARegV ist, wie oben bereits beschrieben,354 …” „… vereinfachten Verfahren teilnehmen zu können, mussten sich die Netzbetreiber gemäß § 24 Abs. 4 ARegV bis zum …” „… Prozent auch Kosten einsparen, die zu den nicht-beeinflussbaren im Sinne des § 11 Abs. 2 ARegV zählen …”

Thesenförmige Zusammenfassung S. 185-192

„… der Vergleich der Netzbetreiber untereinander im Wege des Effizienzvergleichs gemäß §§ 12ff. ARegV …” „… § 24 ARegV entschieden haben, anhand von Aufwandsparametern (Kosten) und Vergleichsparametern …” „… Aufwand (vgl. Nr. 2 der Anlage 3 zur ARegV). 8. Die Ermittlung der Erlösobergrenze für ein konkretes Jahr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Ergebnis 814. Vereinbarkeit der ARegV mit § 21a Abs. 5 S. 4 EnWG 81a) Der Regelungsgehalt des § 21a Abs. 5 …” „… Interessenabwägung 91(5) Zusammenfassung und Beispiele zur Zumutbarkeit 95b) Regelungen der ARegV zur Sicherstellung …” „… der Erreich- und Übertreffbarkeit 95aa) Entsprechende Mechanismen der ARegV 96bb) Betrachtung der …”

Verteilung der Kompetenzen S. 111-112

„… vereinfachten Verfahren.366 Durch eine Ergänzung des § 24 Abs. 3 ARegV hat der Verordnungsgeber dies nun jedoch …” „… explizit verneint.367Anwendbar ist dagegen die Generalklausel des § 16 Abs. 2 S. 2 ARegV.368 Sie ist nicht …” „… explizit im § 24 Abs. 3 ARegV ausgeschlossen. Außerdem stellt diese Regelung die Umsetzung der …”

Ausreichender Restbestand des Eigentums S. 182-184

„… die genehmigten Investitionsbudgets nach § 23 ARegV und die pauschalierten Investitionszuschläge nach …” „… § 25 ARegV. Auch der Erweiterungsfaktor nach § 10 ARegV bewirkt eine Berücksichtigung von Investitionen …” „… Netzentgelte selbst, sondern lediglich die Vorgabe einer Erlösobergrenze. Gemäß § 17 Abs. 1 ARegV erfolgt die …”

Problematische Kompetenzzuordnungen S. 112-116

„… . 1, 5, 6, § 15 Abs. 2, § 20 Abs. 4, § 23 Abs. 1 ARegV.113des Qualitätselements die hierfür …” „… . 2 ARegV in bestimmten Grenzen selbst darüber entscheidet, ab wann dieses Element bei der Ermittlung …” „… gegen eine solche Beschränkung. 378 Siehe § 9 Abs. 4, § 12 Abs. 6 und § 20 Abs. 4 ARegV.379 So …”

Beachtung des Grundsatzes der Substanzerhaltung S. 180-182

„… Anreizregulierung nach der ARegV Wurden gerade abstrakt die Grenzen einer Entgeltregulierung der Elektrizitätsnetze …” „… die genehmigten Investitionsbudgets nach § 23 ARegV und die pauschalierten Investitionszuschläge nach …” „… § 25 ARegV. Auch der Erweiterungsfaktor nach § 10 ARegV bewirkt eine Berücksichtigung von Investitionen …”

Besonderheiten bei grenzüberschreitendem Stromhandel S. 123-124

„… Entgeltbildung nach dem EnWG 2005 übernommen.4275. Vereinbarkeit der ARegV mit den Vorgaben der …” „… vorgegeben, welche gemäß §§ 32 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 4 ARegV durch die Regulierungsbehörde festgelegt wird …” „… des durch § 17 Abs. 1 ARegV i.V.m. §§ 12 bis 21 StromNEV vorgegebenen Rechenweges. Die inhaltliche …”

Beeinflussbarkeit von Kosten S. 55-59

„… Kostenanteile werden in einem abschließenden Katalog in § 11 Abs. 2 ARegV aufgelistet, die übrigen Kosten dann …” „… gemäß § 11 Abs. 3, 4 ARegV durch den individuellen Effizienzwert auf die beiden anderen Kostenanteile …” „… verteilt. Weiterhin legt § 11 Abs. 1 ARegV fest, dass dauerhaft und vorübergehend nicht-beeinflussbare …”

Der Regelungsgehalt des § 21 a Abs. 5 S. 4 EnWG S. 81-95

„… . Vereinbarkeit der ARegV mit § 21a Abs. 5 S. 4 EnWGDie wesentliche inhaltliche Beschränkung, die das …” „… Ausgleich der Geldwertentwicklung (§ 8 ARegV), der Erweiterungsfaktor (§ 10 ARegV) und das Qualitätselement …” „… gemäß § 16 Abs. 1 S. 2 ARegV innerhalb von zwei Regulierungsperioden und damit innerhalb von zehn Jahren …”

Vorgaben im Energiewirtschaftsgesetz S. 31-33

„… , erfolgt in der Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Die Netzentgelte für Elektrizitäts- und Gasnetze …” „… werden gemäß § 1 S. 2 ARegV ab dem 01. Januar 2009 im Wege der Anreizregulierung bestimmt. 1 …”

Einleitung S. 17-18

„… Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Im Folgenden soll diese Ausgestaltung der Anreizregulierung aus einem rechtlichen …”

Bedeutung des Effizienzmaßstabs S. 42-43

„… Gesamtkosten werden die dauerhaft nicht-beeinflussbaren Kostenanteile, welche im Katalog des § 11 Abs. 2 ARegV …”

Kommunale Selbstverwaltungsgarantie und Netzentgeltregulierung S. 178-180

„… ARegV Wurden gerade abstrakt die Grenzen einer Entgeltregulierung der Elektrizitätsnetze ermittelt, ist …”

Literaturverzeichnis S. 193-203

„… Anreizregulierungsverordnung (ARegV) – Systemwechsel bei der Regulierung der Netzentgelte im Energiebereich, DVBl 2008, S. 956 …”

doi.org/10.5771/9783845218601

Andreas Schuler - Die Investitionsmaßnahme nach § 23 Anreizregulierungsverordnung

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Andreas Schuler

Die Investitionsmaßnahme nach § 23 Anreizregulierungsverordnung

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 36 2020

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Teil 3 – Formell-rechtliche Kernfragen der Investitionsmaßnahme gem. § 23 ARegV S. 240-292

„… Formell-rechtliche Kernfragen der Investitionsmaßnahme gem. § 23 ARegV Im dritten Teil dieser …” „… Zuständige Behörde Investitionsmaßnahmen für ÜNB und FLNB genehmigt gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 ARegV die BNetzA …” „… . Genehmigungen für VNB nach § 23 Abs. 6 und 7 ARegV wurden bis Beginn der dritten Regulierungsperiode am …”

Teil 2 – Materiell-rechtliche Kernfragen der Investitionsmaßnahmen gem. § 23 ARegV S. 75-239

„… Materiell-rechtliche Kernfragen der Investitionsmaßnahmen gem. § 23 ARegV Anwendungsbereich und …” „… materiell-rechtlichen Probleme der Investitionsmaßnahme nach § 23 ARegV. Dabei folgt die Untersuchung der in der Norm …” „… Kapitalkosten darzustellen und zu bewerten. In diesem Teil sind die Tatbestandsvoraussetzungen des § 23 ARegV im …”

Anhang II: Auszug aus der „Kalkulationshilfe zu § 23 ARegV“ der Bundesnetzagentur, S. 2-5 S. 413-414

„… Auszug aus der „Kalkulationshilfe zu § 23 ARegV“ der Bundesnetzagentur, S. 2-5 Anhang II: 413 …” „… Anhang II: Auszug aus der „Kalkulationshilfe zu § 23 ARegV“ der Bundesnetzagentur 414 …”

Teil 4 – Investitionsmaßnahmen für Verteilernetzbetreiber S. 293-324

„… Ursprungsfassung von § 23 ARegV wurde der Anwendungsbereich zum 22.03.20121463 und 14.08.20131464 zunächst …” „… Anreizregulierungsverordnung“ am 14.09.2016 wurde der Kapitalkostenaufschlag nach § 10a ARegV für VNB1465 eingefügt, mit dem …” „… Anwendbarkeit des Erweiterungsfaktors nach § 10 ARegV sowie der Investitionsmaßnahmen für VNB nach § 23 Abs. 6 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Abs. 5 ARegVIV. 290 Widerrufsvorbehalt, § 23 Abs. 5 S. 1 ARegV1. 290 Mögliche weitere …” „… . 73 Materiell-rechtliche Kernfragen der Investitionsmaßnahmen gem. § 23 ARegV Teil 2 – 75 …” „… Abs. 1 S. 2 ARegV3. 101 Anschluss von Stromerzeugungsanlagen, § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ARegV a) 104 …”

Teil 1 – Thematische Grundlagen S. 21-74

„… Unternehmenssicht Die in dieser Arbeit untersuchte Investitionsmaßnahme nach § 23 ARegV soll die Netzbetreiber dazu …” „… beachten ist allerdings, dass die in der ARegV verwendeten Begriffe der Erweiterungs- und Ersatzinvestition …” „… Abschreibung richtet sich nach den Vorgaben der Strom- und GasNEV, was aus dem Verweis in § 6 Abs. 1 S. 1 ARegV …”

Teil 7 – Schluss S. 367-370

„… prozentual ermittelt werden. IV. Der Verweis in § 23 Abs. 1 S. 1 ARegV auf den „bedarfsgerechten Ausbau nach …” „… . Eine Investitionsmaßnahme nach § 23 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 ARegV ist auch dann zu genehmigen, wenn die EEG …” „… durch § 23 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 ARegV ist unzulässig, denn die Anwendung der für solche Vorhaben …”

Teil 5 – Rechtsschutz S. 325-344

„… formell-rechtlichen Kernfragen der Investitionsmaßnahme gemäß § 23 ARegV erläutert wurden, wendet sich die Darstellung …” „… Genehmigung von Investitionsmaßnahmen für VNB nach § 23 Abs. 6 und 7 ARegV abgelehnt wurden, ist nur noch für …” „… Altfälle relevant, da nach § 34 Abs. 7 S. 1 ARegV ab der dritten Regulierungsperiode, das heißt, ab dem …”

Literaturverzeichnis S. 371-404

„… : Kalkulationshilfe zu § 23 ARegV, zit.: BNetzA, Kalkulationshilfe zu § 23 ARegV Literaturverzeichnis 375 …” „… Struktur zu Anträgen auf Genehmigung von Investitionsbudgets nach § 23 Abs. 3 ARegV im Bereich der …” „… Investitionsbudgets nach § 23 Abs. 3 ARegV im Bereich der Übertragungsnetze, zit.: BNetzA, Konsultation Strom 2008 …”

Teil 6 – Die Vergleichsvereinbarung von BNetzA und Netzbetreibern S. 345-366

„… Die Vergleichsvereinbarung von BNetzA und Netzbetreibern Die unterschiedliche Auslegung der ARegV …” „… keine präjudizierende Wirkung für die Bestimmung der Ausgangsbasis nach § 6 ARegV. 1689 Siehe BNetzA …” „… verpflichtet.1692 Bei der entscheidenden Norm des § 23 Abs. 1 ARegV handelt es sich um eine Norm, die allein …”

Einführung S. 19-20

„… „Investitionsmaßnahme“2 nach § 23 ARegV. Mit ihr 1 Zu den Herausforderungen der Energieversorgungsnetze auch Woll/Vogel …” „… auch das Rechtsinstitut bezeichnet. 19 werden gemäß § 23 Abs. 1 S. 1 ARegV Investitionen auf …” „… bei Erlass der ARegV im Jahr 2007 als „Investitionsbudgets“ bezeichnet. Mit Inkrafttreten der …”

Anhang I: Grafiken und Tabelle S. 405-412

„… § 15 Abs. 3 ARegV (Eigene Darstellung) Anhang I: Grafik I: 405 Ko ste nu nd E rlö ssi tu at ion b ei …”

doi.org/10.5771/9783748907862

Christian Lismann - Effizienzanforderungen in den Festlegungen einer wirksamen Verfahrensregulierung nach § 11 Abs. 2 S. 2-4 ARegV

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Christian Lismann

Effizienzanforderungen in den Festlegungen einer wirksamen Verfahrensregulierung nach § 11 Abs. 2 S. 2-4 ARegV

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 184 2015

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Kapitel 1: Grundlagen S. 18-81

„… Grundlagen Die Festlegungen einer wirksamen Verfahrensregulierung nach § 11 Abs. 2 S. 2 – 4 ARegV …” „… Anreizregulierungsverordnung (ARegV)4 beschriebenen System der Anreizregulierung, das für eine effiziente Leistungserbringung …” „… (Anreizregulierungsverordnung – ARegV) v. 29.10.2007, BGBl. I S. 2529. 5 Siehe dazu: Lismann, Einführung in das …”

Kapitel 5: Transitkompensation der Übertragungsnetzbetreiber S. 197-237

„… nicht beeinflussbar i.S.d. § 11 Abs. 2 ARegV gelten. 595 ETSO, The current ETSO ITC Model and possible …” „… ITC-Mechanismus gibt die Freiwillige Selbstverpflichtung nach § 11 Abs. 2 ARegV der deutschen …” „… Selbstverpflichtungen. 604 Freiwillige Selbstverpflichtung nach § 11 Abs. 2 ARegV der deutschen …”

Kapitel 4: Systemdienstleistungen der Übertragungsnetzbetreiber S. 150-196

„… . 2 ARegV der deutschen Netzbetreiber für ein verbindliches Anreizsystem für Systemdienstleistungen …” „… Selbstverpflichtung (FSV) nach § 11 Abs. 2 ARegV der deutschen Netzbetreiber für ein verbindliches Anreizsystem für …” „… Selbstverpflichtung (FSV) nach § 11 Abs. 2 ARegV der deutschen Netzbetreiber für ein verbindliches Anreizsystem für …”

Kapitel 2: Verlustenergiebeschaffung der Verteilernetzbetreiber S. 82-120

„… , Band 1, § 21a EnWG Anh., § 11 ARegV, Rn. 27, 36. 256 Kroneberg/Scherney/Seidewinkel, in: Säcker (Hrsg …” „… § 11 Abs. 2 ARegV von Stromverteilernetzbetreibern im Zuständigkeitsbereich der …” „… Verfahren zur Bestimmung der Netzverluste erlassen. Nach § 11 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 ARegV gelten als dauerhaft …”

Kapitel 6: Kosten der europäischen Initiativen S. 238-260

„… Kostenerhebungsbogen (Anlage 3) enthalten.734 § 11 Abs. 2 S. 2 ARegV nennt, wie gezeigt, als möglichen Regelungsbereich …” „… erfolgten Anpassung des § 11 Abs. 2 S. 2 ARegV mit der Konsequenz, dass die Vorschrift als dynamischer …” „… Selbstverpflichtung (FSV) nach § 11 Abs. 2 ARegV der deutschen Übertragungsnetzbetreiber für den Umgang mit den sich …”

Kapitel 7: Kosten und Erlöse aus grenzüberschreitendem Engpassmanagement S. 261-288

„… v. 26.10.2009, Az.: BK6-08-269. 821 Freiwillige Selbstverpflichtung nach § 11 Abs. 2 ARegV der …” „… Abs. 2 ARegV der deutschen Übertragungsnetzbetreiber für ein verbindliches Verfahren zum …” „… . 2 ARegV auch auf die Stromhandelsverordnung n.F. beziehen soll. Die Regelung des Art. 25 S. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . 2 S. 2–4 ARegV Christian Lismann Veröffentlichungen des Instituts für Energierecht an der …” „… einer wirksamen Verfahrensregulierung nach § 11 Abs. 2 S. 2–4 ARegV Nomos BUT_Lismann_2023-1.indd 3 …” „… S. 2 – 4 ARegV im System der Anreizregulierung A. 18 Das System der AnreizregulierungI. 18 …”

Kapitel 3: Beschaffung von Lastflusszusagen durch Gasfernleitungsnetzbetreiber S. 121-149

„… . mit Beginn der zweiten Regulierungsperiode Gas (§§ 3 Abs. 1, 34 Abs. 1b S. 1 ARegV) als volatile …” „… Kostenanteile i.S.d. § 11 Abs. 5 ARegV mit der Folge, dass die Beschaffungskosten in den Effizienzvergleich …” „… gemäß § 29 Abs. 1 EnWG i.V.m. § 32 Abs. 1 Nr. 4 ARegV als wirksam verfahrensreguliert festgelegt.405 B …”

Literaturverzeichnis S. 299-304

„… Verfahrensregulierung nach § 11 Abs. 2 S. 2 bis 4 ARegV, N&R 2012, 202. Lismann, Christian, Einführung in das …” „… /etm_final_rekk_kema_20111105_.pdf. Ruge, Reinhard: Die neue Anreizregulierungsverordnung (ARegV) – Systemwechsel bei …”

Einleitung S. 15-17

„… wirksame Verfahrensregulierung nach § 11 Abs. 2 S. 2 bis 4 ARegV, N&R 2012, 202. Einleitung 16 Dabei …”

Kapitel 8: Gesamtergebnis: Übergreifende Bestimmung der Effizienzanforderungen S. 289-298

„… (Hrsg.), Berliner Kommentar zum Energierecht, Band 1, § 21a EnWG Anh., § 11 ARegV, Rn. 27, 36. 289 der …”

doi.org/10.5771/9783845261010

Johann-Christian Pielow, Christian Schimansky - Rechtsfragen der Einspeisung von Biogas in die Erdgasnetze

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Johann-Christian Pielow (ed.), Christian Schimansky (ed.)

Rechtsfragen der Einspeisung von Biogas in die Erdgasnetze

Series: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht

Volume 53 2014

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Biogaseinspeisung in Erdgasnetze – Änderungen der GasNZV, GasNEV und der AregV S. 25-32

„… . Alle Kosten nach § 20 bGasNEV gelten gemß § 11 Abs. 2 Nr. 8 a ARegV als nicht …” „… Biogaseinspeisung in Erdgasnetze – nderungender GasNZV, GasNEV und der AregVGerrit Volk …” „… GasNZV, GasNEV und der AregVDie andere Motivation bestand natrlich darin, die Abhngigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Erdgasnetze – nderungen der GasNZV,Gas NEV und der ARegV …”

Förderung der Gaseinspeisung durch ausgewählte Meseberg-Gesetze S. 57-62

„… Anreizregulierungsverordnung (ARegV) in Kraftgetreten. Neben diesen schon in Kraft getretenen Gesetzesvorhaben kommtder …”

doi.org/10.5771/9783415050273

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