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Christian Hess - Dynamische AGB-Kontrolle

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Christian Hess

Dynamische AGB-Kontrolle

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 191 2021

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3. Teil. Tatbestandliche Aspekte und temporale Auswirkungen dynamischer AGB-Kontrolle S. 51-245

„… Tatbestandliche Aspekte und temporale Auswirkungen dynamischer AGB-Kontrolle Rechtsnatur von …” „… Kontinuität kann bei interessengeleiteter Argumentation für eine im Grundsatz statische Kontrolle der AGB …” „… dynamische Kontrolle liefern, weil diese geeignet ist, neue Entwicklungen zu berücksichtigen und AGB damit …”

4. Teil. Folgen dynamischer Kontrolle S. 246-291

„… Folgen dynamischer Kontrolle Soweit eine AGB an den aktuellen Umständen gemessen wird, stellt sich …” „… dynamischer Kontrolle 250 Änderungskündigung Möglicherweise kann auf den nachträglichen Verstoß einer AGB …” „… ) Problematischwerden einer AGB infolge dynamischer Kontrolle aufgrund dieser speziell AGB-rechtlichen Wertung nicht das …”

5. Teil. Schlussbetrachtung S. 292-298

„… Zeit keine Aufspaltung ebenjener droht.977 6. Die dynamische AGB-Kontrolle kommt in allen …” „… dynamische AGB-Kontrolle greift insbesondere aufgrund der nur zukunftsgerichteten Wirkung des neuen Gesetzes …” „… Anpassungsbedürfnis kann bei infolge dynamischer Kontrolle problematisch werdenden AGB nicht mithilfe eines …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Dynamische AGB-Kontrolle Christian Hess Zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von …” „… BUT_Hess_8132-4.indd 2 24.03.21 12:00 Christian Hess Dynamische AGB-Kontrolle Zum maßgeblichen …” „… AGB-Kontrolle 3. Teil. 51 Rechtsnatur von Dauerschuldverhältnissen und InteressenlageA) 51 Ausgangspunkt …”

Literaturverzeichnis S. 299-316

„… 2009, 103–106. Däubler, Wolfgang/Bonin, Birger/Deinert, Olaf, AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht, Kommentar …” „… , Ergänzende Vertragsauslegung bei der AGB-Kontrolle im unionsrechtlichen Kontext, NJW 2019, 2569–2574 …” „… , Uneingeschränkte AGB-Kontrolle bei dynamischer Bezugnahme im Arbeitsvertrag bei arbeitgeberseitigen Regelungswerken …”

1. Teil. Einleitung S. 21-32

„… dynamischen Kontrolle ist, soll die AGB nicht als „unwirksam geworden“ bezeichnet werden. Deshalb wird …” „… auch einzelne Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in Dauerschuldverhältnissen betreffen. Denn solche …” „… Fall BAGE 156 (2016), 150 Rn. 29 f.; auf das Verhältnis von AGB- bzw. Transparenzkontrolle und § 3 S. 1 …”

2. Teil. Ausgangspunkt: Der Stand in Wissenschaft und Rechtsprechung S. 33-50

„… Virulent wurde diese Konstellation beispielsweise bei der Erstreckung der AGB-Kontrolle auf Arbeitsverträge …” „… 132 (1996), 6 (11 f.) unter Rekurs auf den Telos der AGB- Kontrolle; bestätigend BGH NJW 2008, 1438 Rn …” „… zu der Frage nach dem maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Wirksamkeit von AGB ergibt häufig eine …”

doi.org/10.5771/9783748925484

Oliver van der Hoff - Die Vergütung angestellter Software-Entwickler

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Oliver van der Hoff

Die Vergütung angestellter Software-Entwickler

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 24 2009

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AGB-Kontrolle S. 55-58

„… klassischen Instrumente zum Schutz des Urhebers nach der Reform des Urhebervertragsrechts I. AGB-Kontrolle 1 …” „… 10.04.2001, vgl. oben, S. 42 und S. 46. 56 insbesondere im Rahmen der AGB-Kontrolle auswirken können.203 Es …” „… stellt sich nun die Frage, ob und inwieweit eine AGB-Kontrolle von Nutzungsverträgen aufgrund der …”

Anwendbarkeit der § 305 ff. BGB auf Arbeitsverträge S. 130-134

„… ausführlich Kuckuk, S. 159 ff. 678 Zur AGB-Kontrolle, insbesondere auch von Vergütungsvereinbarungen, vgl …” „… rechtsgeschäftlichen Regeln der §§ 145 ff. BGB. 4. AGB-Kontrolle von Urheberrechtsverträgen Es bleibt damit …” „… heranzuziehen.677 II. Anwendbarkeit der § 305 ff. BGB auf Arbeitsverträge Das AGB-Recht spielt im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Beteiligung 32 5. AGB-Kontrolle 33 6. Ordentliches Kündigungsrecht 33 7. Die Rechtsposition des …” „… Urhebervertragsrechts 55 I. AGB-Kontrolle 55 1. Generalklausel (§ 307 BGB) 55 2. Vergütung 56 3. Buy-out-Verträge 57 …” „… Arbeitsvertrag 132 4. AGB-Kontrolle von Urheberrechtsverträgen 133 H. Anwendungsbereich und Rechtseinräumung im …”

Der Zweckübertragungsgrundsatz S. 58-59

„… UrhG niedergelegte Beteiligungsgrundsatz im Rahmen einer AGB-Kontrolle nach § 307 Abs. 3 S. 1, Abs. 2 …” „… Schack, GRUR 2002, 853 (854), der aus diesem Grunde in den nächsten Jahren eine verstärkte AGB-Kontrolle …” „… Rechtseinräumungsklauseln dann, wenn sie gegen eine geringe Pauschalvergütung abgegolten werden, mit dem AGB-Recht zu …”

Stichwortverzeichnis S. 239-241

„… 239 Stichwortverzeichnis 2. Korb 59, 111 f. AGB-Kontrolle – von Arbeitsverträgen 130 ff., 223 …” „… . – Anwendbarkeit der §§ 32 f., § 32c UrhG 117 ff., 223 – AGB-Kontrolle 130 ff., 223 – Bei Gelegenheit …”

Zusammenfassung und Wertung S. 54-55

„… Urhebervertragsrechts I. AGB-Kontrolle 1. Generalklausel (§ 307 BGB) Bei der Inhaltskotrolle von AGB im Bereich des …”

Defizite des Urhebervertragsrechts nach alter Gesetzeslage S. 29-35

„… ausdrücklich abgelehnt.54 5. AGB-Kontrolle Eine Vielzahl urheberrechtlicher Nutzungsverträge wird unter …” „… Unnötigkeit zur Erreichung des gewöhnlichen Vertragszweckes, mit der AGB-Kontrolle kaum wirksam begegnen.60 …”

§ 43 UrhG S. 103-130

„… ausführlich Kuckuk, S. 159 ff. 678 Zur AGB-Kontrolle, insbesondere auch von Vergütungsvereinbarungen, vgl …” „… Nutzungsrechten kann durch Individualarbeitsvertrag, AGB oder Tarifvertrag erfolgen. Die Frage, ob und in welchem …” „… auf die Nutzungsrechtseinräumung einer gerichtlichen Kontrolle unterworfen;603 der angestellte Urheber …”

Das Gesetzgebungsverfahren S. 37-52

„… Leitbildfunktion mit der Folge, dass das Defizit einer mangelnden AGB-Kontrolle im Urhebervertragsrecht durch die …”

doi.org/10.5771/9783845217802

Michael Roll - Die Zulässigkeit von Abwerbe- und Einstellungsverboten zwischen Arbeitgebern

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Michael Roll

Die Zulässigkeit von Abwerbe- und Einstellungsverboten zwischen Arbeitgebern

Series: Studien zum Arbeitsrecht

Volume 51 2024

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I. AGB-Kontrolle S. 354-393

„… I. AGB-KontrolleNach der Erörterung der Normen, die speziell zur Begrenzung von Sperr‐abreden …” „… ; Kirchner/Giessen, BB 2015, 515(518); Schiffer/Wiechel, BB 2011, 1283 (1286).I. AGB-Kontrolle356einbarung anzusehen …” „… Kartellrecht, Rn. 965.I. AGB-Kontrolle358eine individuell ausgehandelte Klausel vor. Es ist aber auch eine …”

Literaturverzeichnis S. 401-417

„… vadis AGB-Kontrolle im unternehmeri‐schen Geschäftsverkehr?, ZIP 2010, 309 – 314 (zitiert als …” „… .: Bearbeiter, in:Kallmeyer)Kamanabrou, Sudabeh: AGB-Kontrolle und gesetzlich angeordnete …” „… 1989, 195 (Seite))Kästle, Florian: M&A-Verträge unterliegen nicht der AGB-Kontrolle, NZG 2014, 288–295 …”

J. Fazit S. 394-400

„… AGB-Kontrolle anwendbar. Da auch Abwerbeverbote die Berufsfreiheit des Ar‐beitnehmers gem. Art. 12 I GG …” „… Vereinbarungen an. Zudem können siedem Kartellverbot der Art. 101 I AEUV, § 1 GWB und der AGB-Kontrolleder §§ 305 …” „… Sperrabreden von § 75f HGBals lex specialis verdrängt, sofern die Kontrolle des Inhalts solcher Verein‐barungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-25

„… Verbleibende Relevanz des § 138 BGB3. 351ZwischenergebnisIII. 352AGB-KontrolleI. 354Sperrabreden zwischen …” „… ) 376Isolierte Sperrabredenbb) 376AGB-Kontrolle und zwingendes Gesetzesrechtc) 377Zwischenergebnisd) 380 …” „… EuropäischenUniona.F. alte FassungAG Die AktiengesellschaftAGB Allgemeine GeschäftsbedingungenAlt. AlternativeA/P/S …”

doi.org/10.5771/9783748945949

Sven Oehme - Ergebnisorientierte Vergütung als Instrument zur Flexibilisierung von Arbeitsentgelten

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Sven Oehme

Ergebnisorientierte Vergütung als Instrument zur Flexibilisierung von Arbeitsentgelten

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 69 2007

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AGB-Kontrolle S. 122-173

„… , ArbR-Hdb., § 31 Rz. 3. 123 I. AGB-Kontrolle Zum 01.01.2002 wurde das bisherige Gesetz zur Regelung des …” „… AGB-Kontrolle unterfallen und welche Grenzen sich aus ihr für die ergebnisorientierten Vergütungsmodelle ergeben …” „… . 1. Form der Entgeltklausel Unproblematisch unterliegen solche Entgeltabreden einer AGB-Kontrolle …”

Inhaltskontrolle in sonstigen Fällen S. 200-202

„… diese Weise regeln. Eine AGB-Kontrolle kommt allgemein nicht in Betracht, da § 310 Abs. 4 S. 1 BGB eine …” „… Billigkeitskontrolle weit hinter der der AGB-Kontrolle zurück.1134 Es bleibt festzuhalten, dass eine …” „… bei der AGB-Kontrolle, soweit die für §§ 307 ff. BGB geltenden Kriterien dem Gedanken aus § 315 BGB …”

Literaturverzeichnis S. 241-259

„… Betriebsverfassungsgesetz, in: BB 1972, S. 53 ff., (zitiert: Adomeit, BB 1972). Annuß, Georg: AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht …” „… AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen, in: RdA 2003, S. 81 ff. (zitiert: Bayreuther, RdA 2003). Becker, André: Zur …” „… ., (zitiert: Däubler, AuR 1984). Däubler, Wolfgang/Dorndorf, Eberhard: AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht …”

Sittenwidrigkeit, § 138 BGB S. 173-182

„… 173 II. Sittenwidrigkeit, § 138 BGB Mit Etablierung der AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht wird die …” „… sprechen zu können.916 Es besteht mithin eine Ausgangslage, die mit der bei der AGB-Kontrolle vergleichbar …” „… Tarifverträge unter Umständen ein nur bedingt geeigneter Maßstab sind, stellte sich bei der AGB-Kontrolle so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… 122 A. Arbeitsverträge 122 I. AGB-Kontrolle 123 1. Form der Entgeltklausel 123 10 2. Überprüfung von …” „… Wirtschaftsrisikos 169 (2) Unangemessen niedriger Fixlohn 171 h) Zusammenfassung zur AGB-Kontrolle 171 11 II …” „… BGB 143 (2) Übertragung auf § 307 BGB 144 cc) Ergebnis 150 e) Kontrolle der Entgelthöhe 150 aa …”

Ergebnis S. 202

„… Tarifverträge unterliegen wegen der ausdrücklichen Regelung des § 310 Abs. 4 S. 1 BGB nicht der AGB-Kontrolle …” „… . Daneben erfolgt eine Kontrolle auf Umgehung kündigungsschutzrechtlicher Vorschriften durch die Koppelung …”

Rechtskontrolle S. 185-186

„… 185 Schuldrechtsreform nunmehr auch für Arbeitsverträge eine AGB-Kontrolle möglich ist, wird die …” „… richterliche Kontrolle stattfindet. I. Rechtskontrolle Betriebsvereinbarungen unterliegen von vornherein in …” „… Einkommen kann die flexible Entgeltkomponente bis zu 40 % betragen. II. Besondere Kontrolle bei …”

Grundrechtsbindung der Tarifvertragsparteien S. 202-205

„… Tarifverträge unterliegen wegen der ausdrücklichen Regelung des § 310 Abs. 4 S. 1 BGB nicht der AGB-Kontrolle …” „… . Daneben erfolgt eine Kontrolle auf Umgehung kündigungsschutzrechtlicher Vorschriften durch die Koppelung …”

Gesetzesverstoß, § 134 BGB S. 182-185

„… AGB-Kontrolle möglich ist, wird die Bedeutung der Überprüfung auf eine Umgehung kündigungsrechtlicher …” „… welchem Maße eine richterliche Kontrolle stattfindet. I. Rechtskontrolle Betriebsvereinbarungen …”

Zusammenfassung S. 233-240

„… unterliegen der AGB-Kontrolle gem. §§ 306-309 BGB auch dann, wenn sie zum lediglich einmaligen Gebrauch …” „… Arbeitsleistung verbleibt. Zur Beurteilung der Angemessenheit ist auf die bei der Kontrolle der Entgelthöhe gem …”

Besondere Kontrolle bei nachfolgenden Betriebsvereinbarungen S. 186-200

„… gelegentlich auch erstmals Entgeltfragen auf diese Weise regeln. Eine AGB-Kontrolle kommt allgemein nicht in …” „… Einkommen kann die flexible Entgeltkomponente bis zu 40 % betragen. II. Besondere Kontrolle bei …” „… für eine restriktive Handhabung der richterlichen Kontrolle nachfolgender Betriebsvereinbarungen …”

doi.org/10.5771/9783845203652

Carmen Appenzeller - Die europäische AGB-Kontrolle

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Carmen Appenzeller

Die europäische AGB-Kontrolle

Series: Europäisches Privatrecht

Volume 51 2017

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§ 6 Ergänzende Durchsetzungsmechanismen und verstärkte Kooperation auf EU-Ebene S. 216-286

„… Beziehungen zwischen Privaten.1073 Beispielhaft für die Auswirkungen auf die AGB-Kontrolle sei das …” „… also an mancher Stelle die AGB-Kontrolle überdehnt wird, so greift sie an anderer zu kurz: Eine …” „… sichergestellt, gerichtlich gegen missbräuchliche Klauseln vorzugehen. Die Verlagerung der AGB-Kontrolle auf eine …”

§ 1 AGB als Phänomen des modernen Geschäftsverkehrs S. 21-32

„… zelfall möglicherweise bestehende Schutzbedürftigkeit kann jedoch keine allgemeine Kontrolle von AGB …” „… gezielte Schutz sozial oder wirtschaftlich schwacher Verbraucher durch die Kontrolle von AGB hat also …” „… AGB für die Funktionsfähigkeit des Marktes habe. Die AGB-Kontrolle diene nämlich nicht der Korrektur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Ap pe nz el le r • D ie e ur op äi sc he A G B- Ko nt ro lle 51 Die europäische AGB-Kontrolle …” „… 13:18 Carmen Appenzeller Die europäische AGB-Kontrolle Nomos BUT_Apenzeller_4336-0.indd 3 07.07.17 …” „… Informationsasymmetrie1. 26 Einseitiges Stellen durch den Klauselverwender2. 28 Die europäische AGB-KontrolleIV. 30 …”

§ 2 Schutzzweck der Klausel-RL S. 33-70

„… der AGB-Kontrolle keine Rolle. Denn je einfacher zugänglich die Rechtslage ist, desto eher können die …” „… handeln. Somit bildet die AGB- Kontrolle de facto den Hauptanwendungsbereich der Klausel-RL. Obwohl sich …” „… Schweden154 und Polen.155 Europaweit wird die AGB-Kontrolle folglich keineswegs überall als ein speziell …”

Literaturverzeichnis S. 291-348

„… , Groningen 2007, 231-254. Borges, Georg AGB-Kontrolle durch den EuGH, NJW 2001, 2061-2062. Borges, Georg Die …” „… Zivilverfahrensrechts, ZEuP 2010, 463-476. Dauner-Lieb, Barbara/ Axer, Constantin Quo vadis AGB-Kontrolle im …” „… . Fidler, Philipp Die Metamorphose der AGB-Kontrolle: Vom Individualprozess hin zum kollektiven …”

§ 4 Wirkung der Klausel-RL S. 122-157

„… untersucht.679 Probleme eines „optionalen Instruments“ für die AGB-Kontrolle680 Das GEK stellte einen …” „… , 34 zum Vorschlag des JURI-Ausschusses. 696 Vgl. zum Günstigkeitsvergleich insb. bei der AGB-Kontrolle …” „… das Leben grundlos noch schwerer gemacht. Damit war der Punkt der gespaltenen AGB-Kontrolle der …”

§ 5 Der Durchsetzungsmechanismus der Klausel-RL S. 158-215

„… NJW 2012, 2225, 2230 kritisiert das Abstellen auf den Abschreckungszweck, da die AGB-Kontrolle vor …” „… in der Schlichtung beigelegt werden, sodass auch die bezweckte Abschreckung der AGB-Kontrolle …” „… Der Durchsetzungsmechanismus der Klausel-RL Für die Anwendung des AGB-Rechts in der Praxis ist …”

§ 3 Missbräuchliche Klauseln S. 71-121

„… Private Law- Draft Common Frame of Reference (DCFR), 2009; s. zur AGB-Kontrolle im DCFR Leyens/Schäfer AcP …” „… eigene Maßstäbe und Leitbilder für die europäische AGB-Kontrolle zu entwickeln. Denn das Abstellen auf …” „… Kritikpunkte an einem konkret-individuellen Maßstab der AGB-Kontrolle geäußert worden.418 Erstens könne das …”

doi.org/10.5771/9783845285603

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