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Prof. Dr. iur. Axel Benning, Bettina Benning, Prof. Dr. iur. Jörg-Dieter Oberrath, Ellen Oberrath - Gestaltungsleitfaden AGB

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Prof. Dr. iur. Axel Benning, Bettina Benning, Prof. Dr. iur. Jörg-Dieter Oberrath, Ellen Oberrath

Gestaltungsleitfaden AGB

2015

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E. Gestaltung von AGB bei einzelnen Vertragstypen S. 95-224

„… 95E. Gestaltung von AGB bei einzelnenVertragstypen240Aufbauend auf den Ausführungen zu generell …” „… (…)§ *Erfüllungsort – Rechtswahl – GerichtsstandAllgemein dazu Kap. C VIII, C XVII und C XI(…)E. Gestaltung von AGB …” „… – AGB-Kontrolle, NZA-RR, 2008, 449 ff.; Hümmerich, Gestal-tung von Arbeitsverträgen nach der Schuldrechtsreform …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 933. Transparenzgebot . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93E. Gestaltung von AGB bei …” „… E-Book-Umsetzung: Datagroup int. SRL, Timisoara5VorwortBei der Gestaltung von Verträgen in der Praxis nimmt die …” „… zunehmendem Maße durch Gerichte und Verbrau-cherverbände kontrolliert. Das AGB-Recht ist auf dem besten Weg …”

A. Einführung S. 17-18

„… werden die Grenzen für die inhaltliche Gestal-tung wirksam einbezogener AGB erläutert. Ergänzt werden die …” „… 17A. Einführung1Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) stellen ein wesentliches Instru-mentarium für …” „… gestalten. Trotz der im Pri-vatrecht geltenden Vertragsfreiheit hat der Gesetzgeber zum Schutz derjeweiligen …”

F. Problem-ABC S. 225-234

„… die Gel-tung von AGB seines Partners ausdrücklichausschließt; grundsätzlich zulässigADSp (Allgemeine …” „… ; sein Eintritt darf nicht in AGB voneinem Verschulden des Verwenders abhängiggemacht …” „… , Einzelheitensiehe Rn. 133 ff.Aushang § 305 Abs. 2 Nr. 1 BGBDer bloße Aushang von AGB genügt gegen-über Verbrauchern …”

D. Allgemeine Gestaltungshinweise S. 90-94

„… technische Gestal-tungsregeln, die bei der Abfassung von AGB zu beachten sind.I. Umfang und Regelungsdichte …” „… 226 Oberstes Gebot für die Abfassung von AGB sollte eine übersichtliche Dar-stellung sein. Es sollte …” „… darauf verzichtet werden, die AGB inhaltlich zu über-frachten. Geregelt werden sollten nur Dinge, bei …”

B. Einbeziehung von AGB S. 19-27

„… geschieht dadurch, dassdie wirksame Gestaltung der Rechtsbeziehungen durch AGB von zweiVoraussetzungen …” „… 19B. Einbeziehung von AGBI. Einleitung4AGB sind alle für eine Vielzahl von Verträgen …” „… Erfordernis der Vorformulierung der AGB hat der BGH (NJW 2005,1645) entschieden, dass die Verwendung interner …”

C. Branchenübergreifende Gestaltungsgrenzen für einzelne Bestimmungen S. 28-89

„… Grenzen22 Die Grenzen bei der Gestaltung von AGB ergeben sich aus den speziellenNormen zur …” „… bestimmten Zeit befreit, derAGB-Kontrolle (vgl. OLG München NJW-RR 2008, 128 für eine Klausel, diebestimmt …” „… Bestimmungen bzw. Vereinbarungen, die generell in AGB nichtverwendet werden dürfen. Dagegen bezieht sich § 308 …”

doi.org/10.5771/9783415054844

Christoph Hirsch - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2013

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Die Gestaltung von Verträgen durch AGB S. 87-99

„… Die Gestaltung von Verträgen durch AGB § 9 89 164 165 166 (in) der Praxis, NJW 2011, 1324 (NJOZ 2011 …” „… 179 ff; Fall 9, Rn 162). § 305 Abs. 1 S. 2 macht deutlich, dass AGB in vielerlei Gestalt auftreten …” „… Wertungsnotwendigkeit“. § 9 Die Gestaltung von Verträgen durch AGB § 9 93 170c 171 171a Aber die Vorstellung, es könne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts2. 87 Verjährung (§ 215)3. 88 Erhebung der Einrede4. 88 Die Gestaltung …” „… von Verträgen durch AGB§ 9 88 Fall 9: Unklarheiten im Geschäftsführervertrag §§ 305c, 310 88 …” „… Lerneinheit 9 89 EinführungI. 90 Politische Zielsetzung1. 90 Definition der AGB (§ 305 Abs. 1)2. 90 AGB …”

Widerruf eines Fernabsatzvertrags S. 156-181

„… Widerrufsbelehrung willkürlich zu verhindern. Grafische Gestaltung (§ 360 Abs. 1 S. 1): Die Widerrufsbelehrung muss …” „… „deutlich gestaltet sein“, muss sich also durch ihre grafische Gestaltung in nicht zu übersehender Weise vom …” „… , was einen potenziellen Vertragspartner interessieren kann. Dazu gehören die AGB des Unternehmers und …”

Allgemeines Zurückbehaltungsrecht (§ 273) S. 82-87

„… – die ja oft aus einem anderen Schuldverhältnis hergeleitet ist – nicht rechnen. Die Gestaltung von …” „… Verträgen durch AGB Fall 9: Unklarheiten im Geschäftsführervertrag §§ 305c, 310 Im April 2004 wählte die …”

Pflichtverletzung vor Vertragsschluss (culpa in contrahendo) S. 345-363

„… abweichenden AGB vor (§ 305b). 121 Artikel 1 G. v. 6. Dezember 2011, BGBl. I, 2481 (Nr. 63). 122 BGH NJW 2011 …” „… . 1 – um Naturalherstellung, nur in einer anderen Gestalt. § 36 § 36 364 863 864 …”

doi.org/10.5771/9783845260129

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: NomosStudium

Volume 2018

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§ 9 Die Gestaltung von Verträgen durch AGB S. 89-98

„… Drittes Kapitel: AGB und Anpassung von Verträgen Die Gestaltung von Verträgen durch AGB Fall 9 …” „… ). § 305 Abs. 1 S. 2 macht deutlich, dass AGB in vielerlei Gestalt auftreten können, der Begriff also in …” „… Rechtsform nicht mehr existieren. § 9 Die Gestaltung von Verträgen durch AGB § 9 95 171 172 173 Verwender Es …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Gestaltung von Verträgen durch AGB§ 9 89 Fall 9: Unklarheiten im Geschäftsführervertrag §§ 305c, 310 89 …” „… Zurückbehaltungsrechts2. 86 Verjährung3. 86 Erhebung der Einrede4. 86 AGB und Anpassung von VerträgenDrittes Kapitel: Die …” „… Lerneinheit 9 90 AGB und ihre Einbeziehung in den VertragI. 90 Definition der AGB1. 90 Ziele der gesetzlichen …”

§ 8 Das Allgemeines Zurückbehaltungsrecht S. 82-89

„… Zurückbehaltungsrecht § 8 87 Drittes Kapitel: AGB und Anpassung von Verträgen Die Gestaltung von Verträgen durch AGB …” „… unmittelbare Anwendung von § 305c Abs. 2 ausscheidet (FD „Einbeziehung von AGB“, Frage 1, Nein, Spalte 11). Zu …”

§ 16 Fernabsatzverträge im elektronischen Geschäftsverkehr S. 161-167

„… sich bei den zitierten Worten der Eingabemaske um eine AGB der GmbH, die nach § 309 Nr. 12 Buchst. b …” „… , 2289; Kaufhold, Internationale Webshops – anwendbares Vertrags- und AGB-Recht im Verbraucherverkehr …” „… , hat der Unternehmer „die Bestellsituation … so zu gestalten, dass der Verbraucher mit seiner …”

§ 36 Grundsätze S. 343-353

„… . 1 – um Naturalherstellung, nur in einer anderen Gestalt. § 36 § 36 343 863 864 Nun setzt aber der …” „… Schadensersatzes§ 36 352 893 894 895 896 897 über seine AGB festlegen, dass er das Recht habe, einen von ihm zu …” „… Umfang des zu ersetzenden 2. 3. § 37 38 BGH NJW 2017, 1669 Rn 28 zu den AGB eines Architekten. 39 BGH NJW …”

§ 51 Gesamtschuld S. 467-476

„… von Schuldnern oder Gläubigern§ 51 468 Lerneinheit 51 Literatur: Danwerth, Gestaltung von Vergleichen …” „… , der als Vertreter eines anderen einen Vertrag schließt, durch AGB zur gesamtschuldnerischen Mithaftung …”

§ 35 Pflichtverletzung vor Vertragsschluss (Culpa in contrahendo) S. 328-343

„… individuelle Vereinbarung ging dann den abweichenden AGB vor (§ 305b). 74 BGHZ 108, 200, 207/208. 75 Artikel 1 …” „… wieder herzustellen, geht es – wie in § 249 Abs. 1 – um Naturalherstellung, nur in einer anderen Gestalt …”

doi.org/10.5771/9783845289397

Michael Abels, Manfred Lieb - AGB im Wirtschaftsverkehr: Herausforderung und Hürde

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Michael Abels (ed.), Manfred Lieb (ed.)

AGB im Wirtschaftsverkehr: Herausforderung und Hürde

2011

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Marc Hilber Die Gestaltung von Preisanpassungsklauseln in der Zwangsjacke des AGB-Rechts – zugleich Plädoyer für selbsttätige Preisanpassungsklauseln auf der Grundlage öffentlicher Indizes S. 103-124

„… 103 Die Gestaltung von Preisanpassungsklauseln in der Zwangsjacke des AGB-Rechts – zugleich …” „… AGB-Rechts bei der Gestaltung der Preisanpassung Spielraum zu verschaffen. Angesichts der § 305b BGB …” „… des PrKlG zum AGB-Recht 106 III. Anwendung des AGB-Rechts auf Preisanpassungsklauseln 107 1 …”

Florian Faust Regressfalle Lieferkette S. 39-54

„… einerseits erleichtert eine transparente Gestaltung der AGB ihre Analyse und andererseits kann der Verwender …” „… Gesetz verlangte Gleichwertigkeit geht dabei über die für eine AGB-Kontrolle maßgebliche Angemessenheit …” „… als AGB ausgestaltet sind, da sich dann die Kontrollmaßstäbe entsprechen. Erhebliche Schwierigkeiten …”

Jürgen Hartung AGB und Einwilligung im Bundesdatenschutzgesetz – ein Überblick und eine Gegenüberstellung S. 125-148

„… 125 AGB und Einwilligung im Bundesdatenschutzgesetz – ein Überblick und eine Gegenüberstellung …” „… AGB-Recht an formularmäßige Einwilligungen 132 1. Anwendbarkeit des AGB-Rechts 132 2. Die z.T …” „… . gegenläufigen Anforderungen nach BDSG und AGB-Recht 133 a) Persönliche Voraussetzungen 133 b …”

Thomas Derlin Vertragsstrafe und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle S. 55-68

„… AGB-rechtliche Inhaltskontrolle es Unternehmen erschwert, Verträge frei zu gestalten. Die Unternehmen darauf zu …” „… 55 Vertragsstrafe und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle Dr. Thomas Derlin, LL.M.∗ I …” „… Regelung 57 III. AGB-rechtlich zulässige Vereinbarungen 57 1. Vertragsstrafenhöhe 58 a) Obergrenze …”

Michael Abels, Manfred Lieb Vorwort S. 5-8

„… Preisänderungsklauseln Prof. Dr. Georg Borges 83 Die Gestaltung von Preisanpassungsklauseln in der Zwangsjacke des AGB …” „… angenommen. Verwiesen sei auf die bereits früher editierten Beiträge in den Sammelbänden „AGB und …” „… Vertragsgestaltung nach der Schuldrechtsreform“ sowie „AGB im Spannungsfeld zwischen Kautelarpraxis und …”

Manfred Lieb Transparenz! S. 13-26

„… ferner Wolf/Horn/Lindacher/Wolf, AGBG § 9 Rn 82 ff.; sowie Ulmer/Brandner/Hensen/Fuchs, AGB …” „… verneint worden war, dass das bis dahin schon geltende deutsche (AGB-) Recht das Transparenzgebot nicht …” „… Literatur und Rechtsprechung das Transparenzgebot aus anderen AGB-rechtlichen Teilregelungen abgeleitet …”

Rupert Bellinghausen Kardinalpflichten und Haftungsbeschränkungen im Lichte der neuesten BGH-Rechtsprechung S. 69-82

„… Thema von dauerhafter Brisanz und war bereits Gegenstand früherer Veranstaltungen im Rahmen des AGB …” „… : Abels/Lieb (Hrsg.), AGB im Spannungsfeld zwischen Kautelarpraxis und Rechtsprechung, 2007; Abels/Lieb (Hrsg …” „… .), AGB und Vertragsgestaltung nach der Schuldrechtsreform, 2005. 70 jüngster Zeit erneut in aller …”

doi.org/10.5771/9783845230252

Michael Abels, Manfred Lieb - AGB im Spannungsfeld zwischen Kautelarpraxis und Rechtsprechung

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Michael Abels (ed.), Manfred Lieb (ed.)

AGB im Spannungsfeld zwischen Kautelarpraxis und Rechtsprechung

2007

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Michael Abels Wie muss man Inhalte, Formen und Verhandlungen gestalten, um der Anwendung von AGB Bestimmungen zu entgehen? Praktische Hinweise und Vorgehensweisen im Licht der Rechtsprechung S. 13-28

„… 13 Wie muss man Inhalte, Formen und Verhandlungen gestalten, um der Anwendung von AGB Bestimmungen …” „… von AGB-Recht in der Praxis, stellt schon insofern eine große Herausforderung dar, als mit ihr viele …” „… während dessen zuversichtlich, stets Gestaltungen zu finden, mit denen sich das von den Mandanten …”

Karl Hamacher Rechtswahl in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Wahl eines fremden Rechts im innerstaatlichen Rechtsverkehr und bei Verträgen über die Grenze S. 83-108

„… AGB-Rechtswahlklausel vereinbaren wollen, ist aber in jedem Fall anzuraten, durch die äußere Gestaltung und die …” „… . Zulässigkeit und Wirksamkeit der Wahl fremden Rechts mittels einer AGB-Klausel 85 1. Rechtswahlvereinbarungen …” „… Geschäftsbedingungen 86 2.1 Einbeziehungskontrolle der AGB-Rechtswahlklausel 87 2.1.1 Einbeziehungskontrolle nach dem …”

Georg Borges Aktuelle Fragen der AGB-Kontrolle von Preisanpassungsklauseln S. 51-72

„… 51 Aktuelle Fragen der AGB-Kontrolle von Preisanpassungsklauseln Prof. Dr. Georg Borges I …” „… Wirtschaft ein unverzichtbares Instrument für die Gestaltung langfristiger Leistungsbeziehungen. Obwohl die …” „… durch Willenserklärung zu ändern) in jüngerer Zeit einer zunehmend restriktiven AGB-Kontrolle.4 …”

Christoph Poertzgen, Julia Englisch Verarbeitung (§ 950 BGB) und sog. »Herstellerklausel« – Schutz des Veräußerers durch AGB vor Risiken des Erwerbers in der Insolvenz S. 137-154

„… geschwächten Stellung des Lieferanten durch Gestaltung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) soweit wie …” „… maßgeblichen Werte in AGB nicht gegeben. Übrig bleibt daher für Gestaltungen nur das Tatbestandsmerkmal der …” „… stehen die unterschiedlichen Tatbestandsmerkmale des § 950 BGB als ein der Gestaltung in AGB …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Michael Abels/Prof. Dr. Manfred Lieb (Hrsg.) AGB im Spannungsfeld zwischen Kautelarpraxis und …” „… Rechtsprechung Linklaters AGB-Symposien 2005 und 2006 Nomos 1. Auflage 2007 © Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Vorwort Michael Abels 7 Wie muss man Inhalte, Formen und Verhandlungen gestalten, um der Anwendung von …”

Rupert Bellinghausen Einheitliche AGB für Europa? – Bestandsaufnahme und Ausblick S. 39-50

„… 39 Einheitliche AGB für Europa?* – Bestandsaufnahme und Ausblick – Dr. Rupert Bellinghausen Dieses …” „… Thema kennt jeder Praktiker, der sich mit Standardverträgen und AGB befasst, vor allem aus Anfragen …” „… . Die französische Tochtergesellschaft soll dann dieselben AGB in Frankreich unter Geltung des …”

Manfred Lieb Grundfragen der arbeitsrechtlichen Angemessenheitskontrolle gemäß §§ 305 ff. BGB nach Aufhebung der Bereichsausnahme S. 123-136

„… der Bereichsausnahme (Vortrag zum 3. AGB-Symposium am 1.9.2005)* Prof. Dr. Manfred Lieb I …” „… . Einleitung Das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz hat bekanntlich nicht nur die AGB-Kontrolle insgesamt vom …” „… zutreffend – so vorgegangen, wie der BGH vor Erlass des AGB-Gesetzes3; auch dies wird noch zu reflektieren …”

Michael Stürner Die Qual der (Ab-)Wahl: Der Ausschluss des UN-Kaufrechts aus Sicht des deutschen Importeurs S. 155-173

„… . Michael Stürner, M.Jur. (Oxford)* Inhaltsverzeichnis I. Einführung 156 II. Rechtliche Gestaltung der …” „… der AGB 158 2.2 Inhalt der Abwahlklausel 159 2.3 Unwirksamkeit der Abwahlklausel 160 III. Vor- und …” „… führen würde (Art. 28 Abs. 2 EGBGB). II. Rechtliche Gestaltung der formularmäßigen Abwahl des CISG 1 …”

Rupert Bellinghausen Dynamisierungs- und Anpassungsklauseln in AGB, insbesondere Preisanpassungsklauseln S. 29-38

„… 29 Dynamisierungs- und Anpassungsklauseln in AGB, insbesondere Preisanpassungsklauseln1 Dr. Rupert …” „… , denen die anwaltliche Praxis immer wieder begegnet: Dynamisierungs- und Anpassungsklauseln in AGB tragen …” „… , 1 Aktualisiertes Manuskript eines Vortrags zum 3. AGB-Symposium am 1.9.2005. Neuere Rechtsprechung …”

doi.org/10.5771/9783845202549

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