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Peter Neumann - Sachunmittelbare Demokratie

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Peter Neumann

Sachunmittelbare Demokratie

2009

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Die 60er und 70er Jahre S. 67-71

„… 67§ 3 Die 60er und 70er Jahre 46Das verfassungspolitische und verfassungsrechtliche Interesse an …” „… der sachunmittelbaren Demokratie ließ in den 60er und 70er Jahren nach123. Die …” „… erkennt eine »bis in die 70erJahre währende durchweg zurückhaltende Einstellung gegenüber plebiszitären …”

Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre S. 71-74

„… 71§ 4 Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre Die Forderung nach einer stärkeren Beteiligung der Bürger …” „… Ende der 70er, Anfangder 80er Jahre im Zuge des Aufkommens der Bürgerinitiativen und neuen …” „… auch:von Pestalozza, Der Popularvorbehalt, 1981, S. 14 f., der während der 70er Jahre einen »Trend …”

Zusammenfassung S. 66-67

„… . 118 GG. 122 Büsching, Angst vor dem Volk!, 2004, S. 64. ff.67§ 3 Die 60er und 70er Jahre 46Das …” „… Demonstrationsentwicklung zeigen aber, daß erst Endeder 70er, Anfang der 80er Jahre ein Höhepunkt erreicht wird. Evers, in …” „… erkennt eine »bis in die 70erJahre währende durchweg zurückhaltende Einstellung gegenüber plebiszitären …”

Ende der 80er Jahre/Anfang der 90er Jahre S. 76-90

„… Parteienverdrossenheit bereits Ende der 70er, Anfang der 80erJahre auf [vgl. hierzu: Steinberg, in: Die Verwaltung 16 …” „… Bundesländern, 2002, S. 35. So schon Endeder 70er, Anfang der 80er Jahre: Wahl, AöR 103 (1979), S. 477 ff. (S …” „… Deutschland zu verzeichnen war und sich dies mit tendenzieller Unterbrechungseit den 70er Jahren andeutete …”

Die 80er Jahre S. 74-76

„… . Ende der 70er Jahre – das Protestpotential seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag im Jahre 1983 …” „… Jahre/Anfang der 90er Jahre Die zunehmende Distanz zwischen den Bürgern auf der einen und den Parteien undderen …” „… 74§ 5 Die 80er Jahre 56 Mitte der 80er Jahre ließ das Interesse an der sachunmittelbaren Demokratie …”

Wahlen und Abstimmungen i.S.d. Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG S. 168-242

„… . Februar1950, S. 221 B.). Die Vertreter der bis Anfang der 90er Jahre wohl noch überwiegenden Meinung …” „… ; er wurde vom Autor mit dem Zweck derVersachlichung der stark polarisiert geführten Diskussion um …” „… , in: Randelzhofer/Süß [Hrsg.], Konsensund Konflikt. 35 Jahre Grundgesetz, 1986, S. 237 ff. (S. 250 …”

Sonstige Einflüsse auf die Plebiszitdiskussion in den 90er Jahren S. 126-144

„… . 57); Krenkers,129waffnung, der Nato-Nachrüstungsdebatte Ende der 70er, Anfang der 80er Jahre undin …” „… noch in den 70er Jahren: Anders, in: DÖV 1970, S. 253 ff. (S. 254 ff.); Meyer,Hans, in: VVDStRL 33 …” „… Jahren, Ende der 70er, Anfang der 80er Jahre und Ende der80er sowie Anfang der 90er Jahre sind die …”

Quoren als notwendige Bedingung der unmittelbaren Demokratie S. 344-391

„… 90er Jahren vgl.: Przygode, Die deutsche Rechtsprechung zur unmittelbaren Demokratie, 1995, S. 390 ff …” „… über eine verfassungsrechtliche Bewertung von Quoren hat es bisEnde der 90er Jahre nicht gegeben. Dies …” „… hat sich geändert. 662 In der verfassungsrechtlichen Literatur war bis Ende der 90er Jahre …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 474-496

„… schlug er 70.000 Wahlberechtigte als Quorum beim Volksbegehren vor450. ee) Weitere Ausschußberatungen1135 …” „… Jahrenerfolge. Er halte dies für äußerst schwierig und unpraktisch und stellte die Frage, wasdenn sei, wenn dann …” „… . 68, Art. 69 Abs. 2,Art. 70, Art. 72 Abs. 1 OktVerfE. regelten ebenfalls eine plebiszitäre …”

Finanzvorbehalte als notwendige Bedingung der Volksgesetzgebung S. 391-437

„… Ende der 90er Jahre vor allem dieFrage der Auslegung der Finanzvorbehalte in den einzelnen …” „… der Literatur386 ist bereit 1976 und verstärkt in den90er Jahren die Frage aufgetaucht, ob es …” „… lediglich in Beiträgen von Fessmann389 und von Pestalozza390erörtert wurden, haben sich Ende der 90er Jahre …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 441-464

„… Jahre 1989/1990 konform gingen18, so kommt dies geradein dieser – von der Verfassung von 1947 gerade …” „… Jahren für Gesetzesvorlagen vor,deren Gegenstand erneut zum Thema eines Volksbegehrens oder …” „… auch von den Revolutionären derJahre 1989/1990 die sachunmittelbare Demokratie nicht als dem »alten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… VI. Zusammenfassung 66§ 3 Die 60er und 70er Jahre 67§ 4 Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre 71§ 5 Die …” „… 80er Jahre 74§ 6 Ende der 80er Jahre/Anfang der 90er Jahre 76§ 7 Die 90er Jahre bis heute 90I …” „… Deutschland 53§ 1 Der Normenbestand nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland 53§ 2 Die 50er Jahre 56I. Der …”

Die Wiederbewaffnung S. 59-63

„… . Deutschlandvertrag) in Bonn unterzeichnet. Er gewährleistete der Bundes-70 Braun, Kommentar zur Verfassung des Landes …” „… Jahre«vom 28. Mai 1954, GBl.DDR, S. 505 ff. (S. 505), Schneider, Hans, in: Bachof/Drath, u.a. [Hrsg …” „… 59Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zu einem Bundesland vereinigt70. Die am 11 …”

Reformen im Landesverfassungsrecht S. 90-117

„… 90§ 7 Die 90er Jahre bis heute77 Bis heute hat die Plebiszitdiskussion kaum an Intensität …” „… . Dennoch istauch sie Bestandteil der seit Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre anhaltenden plebiszitären …” „… der großen Plebiszitdebatte Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre und fand ihre Fortsetzung in den 90er …”

Die Volksgesetzgebung im Freistaat Sachsen nach der Wiedervereinigung S. 660-680

„… Jahres 2005 wurden keine weiteren Volksanträge betrieben. Nachdem Jahreswechsel wurde erneut der Verein …” „… – Sächs-KrGebRefG) vom 23. Juni 1992«, im übrigen nahm er Bezug auf den bezeichnetenGesetzentwurf. Der Gesetzentwurf …” „… Gesetzentwurfhandelte. Er wurde dem Landtag nicht vorgelegt21. 2) Novellierung des Schulgesetzes 1625Am 28. Mai 1993 …”

Schulgesetzänderung (Gegen ein neues Schulgesetz) S. 756-758

„… Kindertageseinrichtungen in Schwerin (StER); die Sozialen Dienste v. OertzenGmbH; der Landeselternrat …” „… den Landeswahlleiter konnten lediglich 70.077 gültige Unterschriften gezähltwerden700.1969Belastet war …” „… Jahr 1419 bestehenden Gründungsfakultäten der Universität Rostock. Sie argumentierten: Nachdem die …”

Forschungsstand und Gegenstand der Untersuchung S. 41-52

„… »Revolutionäre« in den Jahren 1989/1990 »Wir sind dasVolk!» hat in der bundesdeutschen Verfassungspolitik und im …” „… . Zwar ist der Streit um das Für und Wider von plebiszitären Elementenkein neuer, er hat aber mit der …” „… , soziale Ordnung und Verfassungswirklichkeit, Festschrift fürErnst Benda zum 70. Geburtstag, 1995, S. 221 …”

Reform des Kommunalverfassungsrechts S. 117-126

„… . Damit besteht nach demReformschub Anfang der 90er Jahre heute ein in Ländern und Kommunen der …” „… Demokratie in den Bundesländern, 2002, S. 245: »seitBeginn der 90er Jahre einen echten `Boom´erlebt«. Neumann …” „… - Kreistagsbürgerentscheid)520.III. Sonstige Einflüsse auf die Plebiszitdiskussion in den 90er Jahren 142 Anfang der 90er …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 536-555

„… § 70 des BrbgVAG erlassenen Verordnungen konkretisiert863: die»Verordnung über das Verfahren bei …” „… . 70, Art. 72 Abs. 1 Satz 1 SächsVerf., Art. 37 Abs. 1, Art. 42 Abs. 1 Satz 1 SHVerf. Anders …” „… ). 875 Hesse, Konrad, Grundzüge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, 1999, Rdnr. 70 …”

Territorialplebiszite S. 242-248

„… und Konflikt 35 JahreGrundgesetz, 1986, S. 267 ff. (S. 285); Obst, Chancen direkter Demokratie in der …” „… Vorschrift enthalten ist. Er zieht daraus aber lediglich Schlüsse hinsichtlich des Verfassungsvorbehaltes für …” „… geregelt (Art. 29 und 118)«. Schmidt-Jortzig, in: APuZ 1979, B 38, S. 3ff. (S. 6). »Andererseits stellt er …”

Literaturverzeichnis S. 897-952

„… . Fünfzig Jahre Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Berlin 1997,S. 297 ff. 898Arnim …” „… Verfassungsdiskussion im Jahr der deutschen Einheit, München Wien 1991, S. 325.Badura, Peter, Thesenartige Stellungnahme …” „… : Guggenberger, Bernd/Stein, Tine [Hrsg.], Die Verfassungsdiskussion im Jahr derdeutschen Einheit, München Wien …”

Stichwortverzeichnis S. 953-990

„… DDR 1 1, II 33, 36 II 70 II 126, III 204 III 447 IV 448 ff., 512 ff., 539 V 571 X 2233, 2236 …” „… Grundgesetz – Aufnahme eines Volksgesetzgebungsverfahrens II 70– Demokratieprinzip des Grundgesetzes VI 652 VI …” „… 657– Gesetzentwurf zur Einführung der Volksgesetzgebung II 150– 40 Jahre Grundgesetz II 60– Reform 1 2 …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 613-629

„… abgegebenen Stimmen [das sind 96,3%, es gab 53.966 ungültige Stimmen (3,7%)]entfielen 986.066, d.h. 70,1% auf …” „… der Verabschiedung des Ausführunggesetzes in den Jahren 1993/1994 gemeint. ZurReformdiskussion und …” „… des Volkes zitiert. Andererseits stellt er fest: »Anders als beim Bürgerantrag setzt das Volksbegehren …”

Begriff der unmittelbaren und mittelbaren Demokratie S. 147-158

„… , in: Randelzhofer/Süß [Hrsg.], Konsens und Konflikt. 35 JahreGrundgesetz, 1986, S. 237 ff.; Wassermann …” „… (Demokratie), Rdnr. 44 (S. 48 f.),Rdnr. 97 (S. 70); Katz, Staatsrecht, 2007, Rdnr. 143 (S. 75 f.); Sachs, in …” „… dagegen wird er – zumindest was den deutschenSprachgebrauch angeht – ohne größere Ausführungen zu dessen …”

Der Südweststaat S. 56-59

„… Territorialplebiszits fand sich in den Art. 29 GG und Art. 118 GG45.§ 2 Die 50er Jahre 28 Nach vereinzelten regionalen …” „… Volksbefragungen46, die den Prozeß der europäischenIntegration betrafen47, kam es schon in den 50er Jahren zur …” „… . Deutschlandvertrag) in Bonn unterzeichnet. Er gewährleistete der Bundes-70 Braun, Kommentar zur Verfassung des Landes …”

Der Normenbestand nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland S. 53-56

„… Territorialplebiszits fand sich in den Art. 29 GG und Art. 118 GG45.§ 2 Die 50er Jahre 28 Nach vereinzelten regionalen …” „… Volksbefragungen46, die den Prozeß der europäischenIntegration betrafen47, kam es schon in den 50er Jahren zur …” „… [Hrsg.], Verfassung-Philosophie-Kirche, Festschrift für Alexander Hollerbach zum 70. Geburtstag, 2001, S …”

Volksinitiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei S. 720-721

„… . zulässig sei422. Er überwies die Volksinitiative an den Ausschuß für Landwirtschaft, Umweltschutz und …” „… einem einzufügenden § 70a BrbgPolG sollte nunmehr die Einrichtung eines »Polizei-Bürgerbeauftragten …” „… « vorgesehen und geregelt werden, der nach Absatz 1 der Vorschrift fürdie Dauer von 4 Jahren zu wählen war …”

Gegen die Fusion von ORB und SFB S. 721-723

„… Tätigkeitsbericht vorlegen428. Bei festgestellten Gesetzesverstößen sollte er diese gegen-über dem Landtag …” „… und Brandenburg unterzeichnet432. Schon in der ersten Lesung des Staats-426 § 70a Abs. 2 BrbgPolG. 427 …” „… § 70a Abs. 3 BrbgPolG. 428 § 70a Abs. 4 BrbgPolG. 429 § 70a Abs. 5 BrbgPolG. 430 § 70a Abs. 6 BrbgPolG …”

Zusammenfassung S. 144-146

„… dem vorher Gesagten drei Höhepunkte feststellen. In den 50er Jahren, Ende der 70er, Anfang der 80er …” „… Jahre und Ende der80er sowie Anfang der 90er Jahre sind die Schwerpunkte solcher Forderungen zu …” „… er, Anfang der90er Jahre wurde ganz maßgeblich durch die Verfassungsreformdiskussiongeprägt609. Die …”

Organisatorische Rahmenbedingungen für die Verfassungsgebung S. 297-300

„… , in Thüringen dauerte er am längsten. Zuerstwurde in Brandenburg eine Verfassung verabschiedet. Es …” „… Verfassungsgebungsprozeß in den neuen Bundesländern erstreckte sich über einen Zeitraum von mehr alszwei Jahren, von dem …” „… Ostdeutschland beschlossen wurde70. DieArbeiten an einer sächsischen Verfassung begannen bereits im Herbst 1989 …”

Mehr Demokratie in Brandenburg »Für faire Abstimmungsrechte in Brandenburg« S. 720

„… . zulässig sei422. Er überwies die Volksinitiative an den Ausschuß für Landwirtschaft, Umweltschutz und …” „… einem einzufügenden § 70a BrbgPolG sollte nunmehr die Einrichtung eines »Polizei-Bürgerbeauftragten …” „… « vorgesehen und geregelt werden, der nach Absatz 1 der Vorschrift fürdie Dauer von 4 Jahren zu wählen war …”

Mehr Demokratie in Brandenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz« S. 720

„… . zulässig sei422. Er überwies die Volksinitiative an den Ausschuß für Landwirtschaft, Umweltschutz und …” „… einem einzufügenden § 70a BrbgPolG sollte nunmehr die Einrichtung eines »Polizei-Bürgerbeauftragten …” „… « vorgesehen und geregelt werden, der nach Absatz 1 der Vorschrift fürdie Dauer von 4 Jahren zu wählen war …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 511-533

„… ähnlicher Konstellation – noch vor der Verfassungsänderung im Jahre 2002 ein5131179Nach Art. 115 Abs. 2 …” „… sprachliche Veränderungen. 1181Er regelte in den Art. 2 Abs. 3, Abs. 4 Satz 1, Art. 86, Art. 87, Art. 88 Satz …” „… Regelungen zurunmittelbaren Demokratie in Sachfragen jedoch hielt er an dem Konzept des …”

Der Begriff des Plebiszits S. 158-168

„… kritisiert worden. Teilweise wird er als »rechtlich und soziologisch undifferenziert« bezeichnet56. Andere …” „… Frankreich69 weder im Zusammenhang mit der Gründung der V. Republik,70 noch mit den nach der Verfassung von …” „… .], Repräsentative oder plebiszitäre Demokratie – eine Alternative?, 1996, S. 118 ff. 70 Kaltefleiter, in: Rüther …”

Die Annahme der Verfassung des Freistaates Thüringen durch die Volksabstimmung vom 16. Oktober 1994 S. 608-613

„… verstehen könne. Er fände es grotesk, drei Jahre nach dem Herbst ´ 89 – wo alle einig gewesen seien, daß es …” „… Bedenken. Er halte eine Zweidrittelmehrheit des Parlaments »für sehr wichtig«1448. »Ich habe meine Bedenken …” „… Lesung wurde er endgültig abgelehnt1450. 1457In der ersten Lesung zu den Verfassungsentwürfen machte der …”

Volksinitiative zur Neufassung der §§ 20 Abs. 3 und 47 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Waldgesetzes S. 718-720

„… BrbgVAG. gegeben seien und die Volksinitiative gem. § 5BrbgVAG. zulässig sei422. Er überwies die …” „… Befugnisse der Polizei im Land Brandenburg (BrbgPolG) vor425. In einem einzufügenden § 70a BrbgPolG sollte …” „… 1 der Vorschrift fürdie Dauer von 4 Jahren zu wählen war. Seine Aufgabe sollte darin bestehen, die …”

Die Regelungen sachunmittelbare Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 585-608

„… Vorentwürfen. 1383In den Art. 39 Abs. 1, Art. 40 Abs. 1 bis 3, Art. 56 Abs. 1 Ziff. 3, Art. 68, Art. 69,Art. 70 …” „… ) EisVerfE. Sampels, Bürgerpartizipation in den neuen Länderverfassungen, 1998. S. 147.1254 Art. 70 Abs. 3 …” „… zustande kam, mußten ihm nach Art. 51 Abs. 2Satz 3 NF/G/DJVerfE. binnen eines halben Jahres 100.000 …”

Freistaat Sachsen S. 300-309

„… Prozeßder Verfassungsgebung sehr aufwendig, in Thüringen dauerte er am längsten. Zuerstwurde in Brandenburg …” „… mehr alszwei Jahren, von dem Verfassungsreferendum in Brandenburg vom 14. Juni 1992 biszur Annahme der …” „… begann,lange bevor die Bildung von Ländern in Ostdeutschland beschlossen wurde70. DieArbeiten an einer …”

Zulässigkeit unmittelbardemokratischer Elemente im Landesverfassungsrecht nach dem Homogenitätsprinzip des Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG S. 337-344

„… . Dieser Streit wurde aber vor allem in den 20er/30er Jahren des20. Jahrhunderts – und dort schon als …” „… grundsätzlich auf die repräsentative Demokratie fest, in dem er verlangt, daßin Ländern, Kreisen und Gemeinden …” „… überlassen. Siestand mit der Wiedervereinigung, 50 Jahre nach der Staatsgründung, auf der …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 573-585

„… charakterisieren ist1156, wirddieser – ebenso wie Art. 59 MVorVerf in Art. 55 Abs. 1 MVorVerf. – in Art. 70 Abs. 1 …” „… . Als Vergleichsgröße für die Regelung des Quorums bei der Volksinitiative brachte er die zur Erlangung …” „… eines Landtagsmandats erforderliche Stimmenzahl ins Gespräch1161. In diesem Zusammenhangsprach er von …”

doi.org/10.5771/9783845215037

Heinz-Jürgen Voß - Westberlin – ein sexuelles Porträt

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Heinz-Jürgen Voß (ed.)

Westberlin – ein sexuelles Porträt

2021

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Nora Eckert Hungrig nach Wirklichkeit – meine hedonistischen 70er Jahre S. 205-242

„… Geschlechterräume207Hungrig nach Wirklichkeit – meine hedonistischen 70er JahreErinnerungen einer …” „… Wirklichkeit – meine hedonistischen 70er Jahre Meine Einstellung hat sich seither nicht geändert, auch wenn ich …” „… von meinen 70er Jahren spreche, dann spreche ich über eine untergegangene Zeit, die mit dem Heute …”

Dieter Telge HIV und Aids in Westberlin S. 165-180

„… den 70er Jahren, wissen Menschen wie er nur zu gut, wie wenig gerade der etablierte Politikbetrieb die …” „… schwulen Emanzi-pationsbewegungen Westberlins ab der zweiten Hälfte der 70er Jahre, die insbesondere den …” „… Erforschung der neuen Krankheit. Er untersucht schwule Männer, von denen viele in diesen Jahren einen regen …”

Manfred Herzer-Wigglesworth Aus den Erinnerungen einer Süd-Neuköllner Tunte S. 103-126

„… Untersuchung zu diesem Thema erschienen und für die schwule Ge-schichtsforschung der 70er Jahre nicht nur in …” „… der 60er Jahre gegründeten Verein in Charlottenburg – heute wieder im AHA-Heimatbezirk Schöneberg …” „… Schwulenzeitschrift in den 30er Jahren, die er besitze und die er ihr zeigen wolle. Fast alles war gelogen. Es gab …”

Egmont Fassbinder »Es hat mehr als eines Mannes bedurft, um Shanghai Lily zu werden.« S. 153-164

„… , in Westberlin eine Rolle?In den 70er Jahren hatte ich vorwiegend Beziehungen im studentischen Milieu …” „… plötzlich nachholen, was ich in den 70er Jahren erlebt habe. Ich wollte und konnte mich darauf nicht …” „… deine sexuellen Kontakte? Wie war das »Daten« mit Männern Anfang der 1960er Jahre in der west-deutschen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… hedonistischen 70er Jahre 207Erinnerungen einer TransfrauNora EckertDie Mädels der Mauerstadt 243Jayne County»Es …” „… Süd-Neuköllner Tunte 103Manfred Herzer-Wigglesworth6InhaltMeine schwul-bewegten Jahre 127Wilfried Laule»Es hat …”

Peter Hedenström Raus aus dem Schrank und rein in die Straßen S. 37-44

„… , aufgewachsen in der Provinz, Anfang der 70er (abgebrochenes) Studium der Germanistik und Publizistik in …” „… ), Rei-sender und Buchhändler (Mitbegründer von Buchhandlung Prinz Eisenherz), hält es seit 40 Jahren immer noch …” „… zweite Zuhause – hier lerne ich dann auch einen Kreis von Gleichgesinn-ten kennen, der mich über Jahre …”

Jayrôme C. Robinet Geniale Geneal(l)ogie: meine Spoken-Word-Vorfahr*innen S. 187-204

„… er und 1980er Jahre zu erforschen sowie an Heinz-Jürgen Voß für das gründliche Lektorat.188Jayrôme C …” „… 1970er und 1980er Jahren war die linksradikale Szene in Westberlin wie nirgendwo sonst zu finden …” „… 1950er Jahren wurde das Genre bei Live-Aufführungen im Rahmen verschiedener emanzipatorischer …”

Danielle de Picciotto »Diese ganzen Gender-Sachen waren irgendwie aufgelöst.« S. 309-327

„… er-Jahre-Partys, wo sich dann alle so »kostümiert« haben. Die Freude an exzentrischer Kleidung war in Berlin schon …” „… Frau zu akzeptieren, zu-rückgeworfen. Da waren wir in den 80er Jahren weiter. 2020 · 122 Seiten …” „… Geschichte von Sexualität und Gesund-heit in der Türkei von den 1980er Jah-ren bis zur Gegenwart. Sie zeigen …”

Heinz-Jürgen Voß Einleitung S. 7-24

„… Yilmaz-Günay weist auf die Pogrome und rechtsextremen Morde in Ost und West in den 1990er Jahre hin.Sichtbar …” „… jede andere auch. Gérôme Castell nahm in den 1990er Jahren eine besonders bedrückte Stimmung in Berlin …” „… Neuseelands eine Stadt, die in den Möglichkeiten dem Berlin der 1980er Jahre ähnlich war. Gleichzeitig sieht …”

Bilbo Calvez »Ich habe gedacht: Rassismus ist vorbei. Homophobie ist vorbei. Klassismus ist vorbei. Das ist Berlin.« S. 277-296

„… gegangen als ich vier Jahre alt war, aber er war die vier Jahre schon nicht mehr richtig bei uns, weil er …” „… waren auch nur fünf Tage zusammen. Ein Jahr später habe ich ihn kurz be-sucht. Er hatte eine Freundin …” „… von meinem Sohn getroffen. Er war in Japan mehrere Jahre mit einer Geisha zusammen gewesen. Mit ihm …”

doi.org/10.30820/9783837977851

Matthias Martens - Die Entwicklung der Widerrufsrechte des Verbrauchers bis zur Umsetzung der Richtlinie 2008/48/EG

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Matthias Martens

Die Entwicklung der Widerrufsrechte des Verbrauchers bis zur Umsetzung der Richtlinie 2008/48/EG

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 697 2010

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Das Verbraucherrecht seit den 70er Jahren S. 39-40

„… bleiben sollte.96Das Verbraucherrecht seit den 70er JahrenAm 18.10.1971 publizierte die Regierung Brandt …” „… im Bereich der Agrarpolitik und bei der Wettbewerbspolitik auf.113 In den 70er Jahren etablierte sich …” „… Verbraucherrechten und Autor desBestsellers „Unsafe at Any Speed“.39se Amerikas. Es entstand in den 60er Jahren eine …”

Das BGB von 1900 S. 38-39

„… erschien, speziellenVorschriften vorbehalten bleiben sollte.96Das Verbraucherrecht seit den 70er JahrenAm …” „… von vier grundlegenden Verbraucherrechten; hierzu zählte er das Rechtauf sichere Produkte, das Recht …” „… weite Krei-3)94 S. HKK/ Duve, §§ 1-14 Rn. 70.95 Vgl. Planck, AcP 75 (1889), 327 (405ff.).96 Vgl. Liedtke …”

Vorwort S. 7-16

„… 70er Jahren3) 39Verbraucherschutz in der Europäischen Gemeinschaft4) 40Die Widerrufsrechte des …” „… . Er gab die Anregung für dieses Thema, und seineUnterstützung und Betreuung während des gesamten …” „… Ansicht des EuGH(3) 68Stellungnahme(4) 69Sachlicher Anwendungsbereichb) 69Widerrufsbelehrungc) 70 …”

Rechtspolitische Perspektive S. 251-254

„… seinesgleichen sucht. Die Widerrufsrechte als verbraucherschützende Instrumente fanden zunächst in den 70er …” „… Anfang der 90erJahre den Finanzmarkt in großem Ausmaße kennzeichneten. So wurden den Anlegern Immobilien …” „… Widerrufsrechte haben einen erheblichen Wandel durchlaufen, wie er in solcher Kürze innerhalb des BGB …”

Die Bedeutung des Umsetzungsgesetzes anhand von Fallgruppen S. 165-173

„… später nicht auf, dass er vergessen hat, eineWiderrufsbelehrung zu erteilen. Als V fünf Jahre später …” „… Wohnung. Eine Widerrufsbelehrungunterbleibt. Erst drei Wochen später fällt dies dem U auf und er holt die …” „… , widerruft er den Kaufvertrag, da der Staubsauger von Anfang an nichtseinen Erwartungen entsprochen hat.Da im …”

Haustürwiderrufsgesetz (HWiG) S. 45

„… (HWiG)Seit Mitte der 70er Jahre wurde über ein Widerrufsrecht bei Haustürgeschäftendiskutiert,145 und zwar …” „… unabhängig von der Zahlungsweise und dem erworbenenGegenstand. In den 80er Jahren griffen die Europäische …”

Verbraucherschutz in der Europäischen Gemeinschaft S. 40-42

„… und bei der Wettbewerbspolitik auf.113 In den 70er Jahren etablierte sich sodann eine …” „… se Amerikas. Es entstand in den 60er Jahren eine große gesellschaftliche Bewegungmit ehrgeizigen …” „… Zielen, für die sich die Bezeichnung „consumerism“ fand.102 Dasich in den 60er Jahren ebenfalls der Trend …”

Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht (FernUSG) S. 44-45

„… §§ 355ff. BGBverwiesen wird.Haustürwiderrufsgesetz (HWiG)Seit Mitte der 70er Jahre wurde über ein …” „… erworbenenGegenstand. In den 80er Jahren griffen die Europäische Kommission sowie dernationale Gesetzgeber die Idee auf …” „… Investmentanteile bzw. über Anteilsscheine, zu, wenn er hierzu durch mündlicheVerhandlung außerhalb der ständigen …”

Versicherungsvertragsgesetz (VVG) S. 45-46

„… (HWiG)Seit Mitte der 70er Jahre wurde über ein Widerrufsrecht bei Haustürgeschäftendiskutiert,145 und zwar …” „… unabhängig von der Zahlungsweise und dem erworbenenGegenstand. In den 80er Jahren griffen die Europäische …”

Gang der Untersuchung S. 19-22

„… wichtigen 70er Jahre eingegangen wird. Dabeiist aber nicht nur das deutsche und europäische Recht Gegenstand …” „… ist. Die Einzelheiten hierzu werden im elften Kapitel näher er-örtert.Wie eingangs erwähnt, bedarf die …” „… relativ wenig, wenn er hiervonkeine Kenntnis hat. Daher versucht die Arbeit unter Einbeziehung der …”

Einführung S. 17-19

„… auf das BGB von 1900 Bezug genommen, bevorauf die für den Verbraucherschutz wichtigen 70er Jahre …” „… er-örtert.Wie eingangs erwähnt, bedarf die zeitliche Dimension der Widerrufsrechte besonderer Berücksichtigung …” „… BGB n.F. vorsieht, nutzt einem Verbraucher relativ wenig, wenn er hiervonkeine Kenntnis hat. Daher …”

Die wesentlichen Änderungen des Widerrufsrechts innerhalb des VVG S. 181-185

„… Widerrufsrecht.700 Dieses wurde bereits drei Jahre später, am 29.07.1994, durch dasDritte Gesetz zur Durchführung …” „… Versicherungsvertrag mindestens ein Jahr betrug. Hierbei war fürdie Einhaltung der Frist der Eingang der schriftlichen …” „… Widerrufsrecht belehrt wurde und er die Belehrung705 Vgl. Teske, NJW 1991, 2793 (2797).706 S. ABl. EG Nr. L …”

doi.org/10.5771/9783845226521

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Andreas Tietze

Krisen als Chance -

Series: Edition Sozialwirtschaft

Volume 32 2011

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Die Entwicklung in den 70er und 80er Jahren S. 19-21

„… Bundesförderung in den 70erJahren an fachlicher Bedeutung.Alle Ausbildungsstätten boten in den 70er Jahren …” „… Überzeugungskraft.2.12.1 Die Entwicklung in den 70er und 80er Jahren20Dieser Kernbereich wurde angereichert durch …” „… 80er JahrenDie gesamte Fachdiskussion in diesen Jahren war konzentriert auf die Professionalisierung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… 70er und 80er Jahren .....................2.1 20Die Entwicklung seit 1990 …”

doi.org/10.5771/9783845230191

Jonas Kahl - Elektronische Presse und Bürgerjournalismus

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Jonas Kahl

Elektronische Presse und Bürgerjournalismus

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 7 2013

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Ursprung in den 1960er/70er Jahren in den USA S. 56-59

„… zu vergleichen.Die historische Entwicklung des BürgerjournalismusUrsprung in den 1960er/70er Jahren …” „… dem Fortschreiten der technischen Entwicklung kamen Mitte der 70erJahre zudem die ersten Bürgerradios …” „… mit Beginn der 2000erJahre seine Rolle als Nischen-Medium verlor und für die breite …”

Entwicklung des Pressemarktes S. 41-48

„… herkömmlichen Verlage die Digitalisierung zu Beginn der2000er Jahre noch als eine Gefahr ihres bisherigen …” „… Bundesnetzagentur berichtet in ihrem Jahresbericht für 2010, dass dieDeutschen im Jahr 2010 65 Millionen Gigabyte …” „… „Flatrate“-Tarife angeboten werden, ist die Internetnutzung im Vergleich zu früherenJahren auch kein …”

Redaktionsgeheimnis S. 219-249

„… nicht mehr in derIntensität der 1970er Jahre geführt wird,763 zeigt sich schon an dem Umstand, dass der …” „… Strafprozessordnung hat es mit § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 StPOEingang gefunden. Dieser wurde im Laufe der Jahre mehrfach …” „… Informationsvermittlung und Meinungsbildungnutzen“.754Insofern differenziert er zwar noch zwischen diesen elektronischen …”

Die Anwendbarkeit der herkömmlichen Pressekriterien auf elektronische Presse S. 89-110

„… „stürmischen technischen Entwicklung“ auf diesem Gebiet sei er dynamisch zu interpretieren.270 Dies gilt esbeim …” „… Verbreitungsbewusstsein hat.308 Soweit er dann damit rechnen kann, dass das Werk einen grö-ßeren Personenkreis erreicht …” „… , Art. 5 I, II, Rn. 70.314 Schulze-Fielitz, in: Dreier, GG-Kommentar, Art. 5 I, II, Rn. 76.315 Jarass …”

Literaturverzeichnis S. 327-343

„… , http://www.tagesspiegel.de/politik/wikileaks-enthuellungen-zwischen-spionage-und-pressefreiheit/3596408.html, zuletztabgerufen am 18. April 2012.Hanfeld, Michael, Köhlers Rücktritt: Ist er von …” „… .Limbach, Jutta, 50 Jahre Pressefreiheit, AfP 1999, S. 413-416.Lipsman, Andrew, Tumblr Defies its Name as …” „… 70. Geburtstag, Stuttgart 1997, S. 345-378.Stüber, Jürgen, Facebook-Effekt hilft Blogs beim Überleben …”

Informations- und Auskunftsansprüche S. 249-256

„… seit Jahren eine Diskussion darum fort, ob sich ein solcher Auskunfts- und Informationsanspruch der …” „… , 134; BVerwGE 70, 310, 312 ff.; BGH, NJW 2005, 1720; OVG Saarlouis,AfP 1998, 426 ff.; OVG Münster, NJW …” „… , 30, 31.885 BVerwGE 70, 310, 314; Heintschel von Heinegg, AfP 2003, 295.886 BVerwG NVwZ 2013, 1006 ff …”

Die Aufgabe der Presse S. 73-81

„… sich um eineArt „Verfassungsauftrag der Presse“.189 Insbesondere in den 60er und 70erJahren des …” „… Staates“.183Fasste man die Pressefreiheit vor hundert Jahren noch als reines Abwehrrecht gegen Eingriffe …” „… Spätestens mit Inkrafttreten des Grundgesetzes im Jahr 1949 wurde dergesamte Tätigkeitsbereich der Presse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Akteursebene(3) 55Ergebnisb) 55Die historische Entwicklung des BürgerjournalismusV. 56Ursprung in den 1960er/70 …” „… er Jahren in den USA1. 56Internet/Medien-Konvergenz (elektronischerBürgerjournalismus)2.59 …” „… verfassungsrechtlichen Pressebegriffs i.S.d.Art. 5 Abs. 1 S. 2 GGI.69Der Wortlaut des Pressebegriffs1. 70Geschichte des …”

Netzneutralität S. 306-320

„… Position von Presse und Rundfunk, in: Kloepfer, Netzneutralität in der Informationsgesellschaft, S. 70 …” „… von Presse und Rundfunk, in: Kloepfer, Netzneutralität in der Informationsgesellschaft, S. 70.V …” „… Telekommunikationsgesetzes(TKG) im Jahr 2012 findet sich in § 41 a TKG lediglich ein Regulierungsrahmen, der die Bundesregierung …”

Bürgerjournalismus als Journalismus im klassischen Sinne? S. 53-56

„… Entwicklung des BürgerjournalismusUrsprung in den 1960er/70er Jahren in den USADer Ursprung des …” „… . Durchseine Publikationen stellt er Themen mit Aktualität, Faktizität und Relevanzfür die öffentliche …”

Schutz der Unterhaltungspresse/Differenzierung nach Inhalt S. 169-176

„… Boulevardmedien war dies lange Zeit nicht unumstritten. Speziell in den 1950er Jahrenwurde, anknüpfend an …” „… „Ernsthaftigkeit“ eines Artikels zu beurteilen, ob er einen Beitrag zur öffentlichenMeinungsbildung leisten und …” „… , weltanschaulicher,gesellschaftlicher oder religiöser“ Art, durch die Pressefreiheit geschütztsein.608 Damit stellt er zwar nicht die …”

doi.org/10.5771/9783845250144

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