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Holger Jakob - Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts

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Holger Jakob

Die staatliche Finanzierung und Förderung von Fußballstadien am Maßstab des EG-Beihilfenrechts

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 55 2010

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Die „50+1 Regel“ S. 134-136

„… ihre Stadioninvestition nicht völlig zu entwerten.462Die „50+1 Regel“463Wegen der bezeichneten …” „… Stadioninvestor hat auf Grund der „50+1“ Regel keine Möglichkeit,wesentlichen unternehmerischen Einfluss auf den …” „… einschlägigen Beschränkungen in den Verbandsstatuten. Die wichtigste Investitionsbeschränkung ist die sog. „50+1 …”

Die potenzielle Abstiegsgefahr S. 133-134

„… ihre Stadioninvestition nicht völlig zu entwerten.462Die „50+1 Regel“463Wegen der bezeichneten …” „… einschlägigen Beschränkungen in den Verbandsstatuten. Die wichtigste Investitionsbeschränkung ist die sog. „50+1 …” „… müsste.Betriebswirtschaftlich betrachtet ist ein neues Stadionprojekte vor allem auf Grund des„Ein-Platz-Systems“ in aller Regel …”

Der Lizenzfußball in Deutschland S. 63-71

„… Fußballstadien beträchtlich steigern.21 In einem neuen Stadion wachsen die Zuschauerzahlen in der Regel ohne dass …” „… :1.7.2007).19 Mit Pöttinger ist unter dem Ausdruck „Kommerzialisierung des Sports“ die nach dem …” „… des hohenI.1.32 Vgl. zu den nationalen und internationalen Stadion-Anforderungen in den …”

Zwischenergebnis S. 152

„… erfolgen.581Auch die Eröffnung der Möglichkeit für potenzielle Investoren durch die Abschaffung der „50+1 …” „… “-Regel, sich stärker als bisher am Kapital der Lizenzclubs beteiligenzu dürfen, würde die Anreize von …” „… , S. 101.583 Vgl. Nord/LB-Studie 2001, S. 18; ferner F.A.S. v. 1.6.2003, S. 32, wo Günter Vornholz von …”

Wettbewerbsverfälschung und innergemeinschaftliche Handelsbeeinträchtigung S. 253-273

„… der Lizenzclubs einschlägig sein. Allerdings werden diese Entscheidungen in der Regel nur unter …” „… nichtdirekt belasten.Wettbewerbsverfälschung und innergemeinschaftlicheHandelsbeeinträchtigungArt. 87 Abs. 1 …” „… zwischen den Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen.Systematik innerhalb des Art. 87 Abs. 1 EGDie systematische …”

Die Refinanzierung von Fußballstadien S. 125-130

„… Stadionprojekte anlässlich der WM 2006 betrugen insgesamt ca. 1,8 Milliarden EUR.391 Durchschnittlich kosteten die …” „… , München und Leipzighaben zusammen 1,2 Milliarden EUR gekostet, was umgerechnet 3.416,00 EUR proSitzplatz …” „… Praxis immer schwieriger. Die Investitions-2.3.III.390 Vgl. Nord/LB-Studie 2001, S. 22.391 Vgl. 1 …”

Staatliche Zurechenbarkeit S. 245-253

„… BeihilfenprogrammeAls Beihilfenprogramme i.S.d. Art. 87 Abs. 1 EG im Rahmen von …” „… i.S.d.Art. 87 Abs. 1 EG zu bejahen, wenn die Konzeption des Programms oder seine tatsächliche Anwendung …” „… Kommission halten.1110 Regelungen zur Förderung von Ausbildung und Beschäftigung bestimmtersozial …”

Öffentliche Subventionen S. 136-137

„… Ligasport, insbesondere dieGefahr des sportlichen Abstiegs, die „50+1“-Regel und die Rechtsform des …” „… DFB-Satzung; § 1 Nr. 2 DFL-Lizenzierungsordnung.474 Vgl. dazu 1. Kapitel, B., III.475 Vgl. Dietl/Pauli, Die …”

Anti-Subventions-Politik S. 151-152

„… Abschaffung der „50+1“-Regel, sich stärker als bisher am Kapital der Lizenzclubs beteiligenzu dürfen, würde …” „… . Siegfried/Zimbalist, JEP 2000, S. 101.583 Vgl. Nord/LB-Studie 2001, S. 18; ferner F.A.S. v. 1.6.2003, S. 32, wo Günter …”

Die politische Ökonomie öffentlicher Stadioninvestitionen S. 152-154

Die Legalausnahmen gem. Art. 87 Abs. 2 EG S. 304-306

„… Abs. 3 EG, da sie alle Tatbestandsvoraussetzungen gem. Art. 87 Abs. 1 EG erfüllen.Die Kommission ist …” „… Prüfung der Wettbewerbsverfälschung i.S.d. Art. 87 Abs. 1 EG nicht erfüllen.1458 Art. 87 Abs. 2 lit. a …” „… Dienstleistungen Gebrauch machen.1455 Vgl. Mederer, in: Groeben/Schwarze, Art. 87, Rn. 50. Es handelt sich nicht um …”

Stellungnahme S. 137-139

„… Ligasport, insbesondere dieGefahr des sportlichen Abstiegs, die „50+1“-Regel und die Rechtsform des …” „… . zur beihilfenrechtlichen Bewertung derHöhe der Stadionmieten 4. Kapitel, 1. Teil, E.,VIII.138 …” „… durch kulturelle Infrastrukturmaßnahmenvgl. Görsch, S. 33,.505 Vgl. F.A.S. v. 1.6.2003, S. 32, „Zu viele …”

Rechtfertigung staatlicher Beihilfen für Stadionprojekte gem. Art. 86 Abs. 2 EG? S. 301-304

„… gem. Art. 87 Abs. 1 EGkönnen staatliche Beihilfen auf Grund der vorhandenen Ausnahmeregelungen …” „… gemeinwirtschaftlicherDienste bereits 4. Kapitel, 1. Teil,A.,IV.301Der Anwendungsbereich des Art. 86 Abs. 2 EG nach dem „Altmark …” „… privaten Eigentumsordnunggrundsätzlich frei.1442 Art. 86 Abs. 1 EG stellt indes klar, dass auch öffentliche …”

Funktion, Rechtsfolge und Wirkung des EG-Beihilfenrechts S. 155-164

„… . Gleiches gilt für das EWR-Abkommen, das am 1. Januar 1994in Kraft getreten ist.659 Unter die Regelungen der …” „… kann.Überblick über die Systematik der Artt. 87 ff. EGArt. 87 Abs. 1 EG untersagt staatliche oder aus staatlichen …” „… Kommission.594 Sie hat die Aufgabe, bestehende Beihilfenregelungen nachArt. 88 Abs. 1 EG fortlaufend zu …”

Die gemischtwirtschaftlichen WM-Stadien (Public Private Partnerships) S. 92-105

„… Fußballclubs SVWerder Bremen e.V., die zu je 50 Prozent an der Gesellschaft beteiligt sind. Der Club1.a.b.aa …” „… Rechte seitdem 1. Juni 2005 gegen Entrichtung einer jährlichen Pachtzahlung an das privatwirtschaftliche …” „… Zusammenschlussvorhaben gem. Art. 4 FKVO angemeldet und vonder Kommission gem. Art. 6 Abs. 1 lit b) FKVO genehmigt (COMP/M …”

Borussia-Park Mönchengladbach S. 328-332

„… 1,79 Mio. EUR zzgl. USt..1573 Der Defizitausgleich für die Betreibergesellschaft beliefsich im Jahr …” „… hinausgehende Defizitausgleich sind verbotene Beihilfen gem Art. 87 Abs. 1EG, die notifiziert werden müssten …” „… _10_2001.pdf (Stand: 1.7.2007).1574 Vgl. stern Nr. 44/2005, S. 244.1575 Vgl. allgemein zum Gladbacher …”

Der Sport im Gemeinschaftsrecht S. 166-171

„… des Sports.679B.I.1.674 EuGH, Rs. 205-215/82, Slg. 1983, 2633, Rn. 17 f, 22 („Deutsche Milchkontor …” „… Auslegungshilfe herangezogen werden könnte.687 Schlussfolgerungen Nizza, Erklärung zum Sport, Anlage IV, 1. Vgl …” „… verbandsrechtliche Regelungen mit wirtschaftlicher Bedeutung.703Ausblick: Vertrag von LissabonDie langjährigen …”

Fallgruppen S. 273-301

„… Veranstaltungsagenturen das Stadion für Konzerte mieten, ist der Tatbestand des Art. 87 Abs. 1 EG in der Regel …” „… von Stadionprojekten in der Regel wesentlich höher ausfallen, ist derAnwendungsbereich der Verordnung …” „… verbürgte Teil des Darlehens, für das im Rahmen dieser Regelung eine Einzelbürgschaft gewährt wird …”

Die mitgliedstaatliche Förderung des Sports S. 171-179

„… dem Sport-II.1.a.711 ABl. 1994, Nr. C 205, S. 486 ff. (im Folgenden als „Entschließung 1994 …” „… Tätigkeitender Europäischen Union auf den Sport“, S. 100.714 S. dazu unten B.,II.,2.,b.,aa. und im 4. Kapitel, 1 …” „… . Teil, A.,II.,1.715 S. Entschließung 1994, Ziff. 29, S. 488. Aus den Strukturfonds der EU wurden im …”

Literaturverzeichnis S. 23-60

„… Misserfolg1. 133Zwangsabstieg auf Grund Lizenzentzugs2. 134Die „50+1 Regel“III. 134Die RechtsformIV. 136 …” „… : Freizügigkeit im europäischen Sport)ders. „Die Europäische Union und der Sport“, S. 1 ff., in: Sportin der …” „… : 1.7.2007)(Kommission, Helsinki-Bericht)dies. Der Einfluss der Tätigkeiten der Europäischen Union aufden …”

Die Begünstigung S. 181-222

„… sind auf der Tatbestandsebene des Art. 87 Abs. 1 EG in der Regel unbeachtlich.823Ausschreibungspflicht …” „… WM-Stadionprojekte, Anm. des Verfassers] in aller Regel mit den Behörden abgestimmtwaren und die öffentlichen Gelder …” „… gegen Art. 87 EG begünstigt werden. Angesichts der im 1. Kapitel dargestelltenvielfältigen Finanzierungs …”

Die öffentlichen Stadien S. 78-92

„… Rahmen des geltenden Rechts grundsätzlich autonom über die von ihnen zu leistende För-I.1.121 Diese …” „… Spiel in Rheinland-Pfalz (Sportförderungsgesetz)vom 9. Dezember 1974, in: GVBl. S. 597). §12 Abs. 1 …” „… gemeinwohlorientiert und im Sinne der Wirtschaftlichkeitund Sparsamkeit zu handeln (vgl. § 6 Abs. 1 HGrG, § 7 Abs. 1 …”

doi.org/10.5771/9783845221052

Johannes Scherzinger - Die Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ligasport

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Johannes Scherzinger

Die Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ligasport

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 44 2012

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Ausblick zur 50+1-Regel S. 354-356

„… 354 AEUV verstoßen, ist jedoch erheblich einfacher zu rechtfertigen als die 50+1-Regel. Es weist …” „… der weitreichenden Folgen zu unbestimmt. D. Ausblick zur 50+1-Regel Der Umgang mit …” „… Schiedsgerichts zur 50+1-Regel scheint sich die öffentliche Debatte etwas entspannt zu haben. Die …”

Die 50+1-Regel im Fußball S. 344

„… des Unternehmens. Dies muss nicht schädlich sein, führt aber dazu, dass durch die 50+1-Regel und ihre …” „… Regelungen im Fußball und Handball 1. Die 50+1-Regel im Fußball Diese Arbeit hat zwei grundlegende Dinge …” „… Belange des Sports. Die zweite Erkenntnis ist, dass der Ansatz der 50+1-Regel, weitgehend den …”

Gesellschaftsrechtliche Auswirkungen der 50+1-Regel S. 269-271

„… 269Kapitel 4: Rechtmäßigkeit der 50+1-Regel: alternative Konzepte und Rechtfertigung A …” „… Mehrheitsbeteiligungen wie die 50+1-Regel gegen geltendes Recht verstoßen, ist zu untersuchen, welche alternativen …” „… -Regel Zunächst soll kurz analysiert werden, auf welche Art und Weise Regelungen wirken, die wie die 50+1 …”

Versuche zur Rechtfertigung der 50+1-Regel S. 304-332

„… werden können. II. Versuche zur Rechtfertigung der 50+1-Regel Wie eben festgestellt wurde, setzt die …” „… Abschnitt die für die 50+1-Regel denkbaren Zwecke in drei verschiedene Richtungen untersucht: Erstens wird …” „… die Regelung zu sehen ist, zweitens, ob die 50+1-Regel geeignet ist, den Zweck zu verfolgen bzw. die …”

Zur Rechtfertigung der 50+1-Regel und ihren Alternativen S. 352-354

„… auftreten. C. Zur Rechtfertigung der 50+1-Regel und ihren Alternativen 21. Die Beschränkung der externen …” „… Mehrheitsbeteiligung im Ligasport in Form der 50+1-Regel ist rechtswidrig und damit nichtig. Eine 25+1-Regel ohne …” „… Ausnahmen erscheint rechtfertigungsfähig. 22. Im Rahmen des Gesamtzusammenhangs, in dem die 50+1-Regel zu …”

Der Schiedsspruch – ein Eigentor? S. 340-344

„… , dass der Verstoß nicht behoben ist und zudem langfristig eine „Erosion“ der 50+1-Regel droht.1768 Im …” „… 50+1-Regel im Kern für rechtmäßig hält und die Streichung des Stichtags anordnet,1769 wurde innerhalb …” „… oben verwiesen.1772 1. Kritik am Schiedsspruch Der Schiedsspruch prüft den Kern der 50+1-Regel nur …”

Zu den Prüfungsmaßstäben im europäischen Recht S. 349-352

„… der Anteile als auf Gewinnentnahmen aus sein. 7. Im Zentrum der Debatte über die 50+1-Regel stehen …” „… ausgeglicheneren und gerechteren Wettbewerb, der für eine höhere Nachfrage sorgt. Zugleich soll die 50+1-Regel für …” „… im professionellen Ligasport. Bei der 50+1-Regel bildet der Markt für Mehrheitsbeteiligungen dabei …”

Alternative Regelungsansätze – ein Überblick S. 271-299

„… 50+1-Regel weniger wichtige Befugnisse, z.B. das Recht zur Einberufung einer Gesellschafterversammlung …” „… Beteiligungsbeschränkungen von den Ligen verfolgt werden,1410 die 50+1-Regel durch ein Bündel an Maßnahmen ersetzt werden …” „… 50+1-Regel vergleichen. Da auch die Alternativen Beschränkungen des Wettbewerbs und der Grundfreiheiten …”

Inhaltsverzeichnis S. 13-22

„… . 50+1-Regel 86 3. „Lex Leverkusen“ 87 4. Sonstige begleitende Regelungen 88 III. Deutsche Handballliga …” „… Meca-Medina-Test als Maßstab für die 50+1-Regel? 208 d. Dogmatische Einordnung 210 aa. Keine eindeutige Zuordnung …” „… Rechtsfolge 268 20Kapitel 4: Rechtmäßigkeit der 50+1-Regel: alternative Konzepte und Rechtfertigung 269 A …”

Die Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgebots S. 332-340

„… Hauptvereinbarung und die 50+1-Regel als Nebenabrede dazu ansehen. Die Immanenztheorie würde aber voraussetzen, dass …” „… verringert wird, würde der Wettbewerb dennoch funktionieren. Aus eben diesen Gründen kann die 50+1-Regel auch …” „… . Ergänzende Anmerkungen zur 50+1-Regel I. Die Berücksichtigung des Gleichbehandlungsgebots Wenngleich …”

Kartellverbot – Art. 101 AEUV S. 169-183

„… zur 50+1-Regel und zur Vereinbarkeit von Beteiligungsbeschränkungen mit dem geltenden Recht ist Art …” „… der 50+1-Regel zugestimmt.830 Liegt der Einführung einer Regel direkt ein Abstimmungsergebnis aller …” „… betrachten. Die Literatur geht für die 50+1-Regel von einem Beschluss einer Unternehmensvereinigung aus.834 …”

Die 25+1-Regel im Handball S. 344-345

Regelungen im deutschen Profifußball S. 84-89

„… bleiben. 2. 50+1-Regel Der DFB und der Ligaverband haben in ihren jeweiligen Satzungen eine identische …” „… auch die 50+1-Regel in der DFB-Satzung unmittelbar verbindlich.346 Durch die Verknüpfung der 50+1-Regel …” „… ) sieht eine der 50+1-Regel vergleichbare Regelung vor:359 Ein wirtschaftlicher Träger kann die …”

Inhaltsübersicht S. 5-12

„… Kapitel 4: Rechtmäßigkeit der 50+1-Regel: alternative Konzepte und Rechtfertigung 269 A. Lösungsansätze …” „… und mögliche Alternativen 269 I. Gesellschaftsrechtliche Auswirkungen der 50+1-Regel 269 II …” „… . Erwägungen zur Rechtfertigung der 50+1-Regel 301 I. Zusammenfassung der jeweils entscheidenden Kriterien 301 …”

Zwecke einer Beschränkung von Mehrheitsbeteiligungen S. 114-128

„… Mehrheitsbeteiligungen an Sportkapitalgesellschaften im Allgemeinen und die 50+1-Regel im Besonderen werden vielfältige …” „… allgemeine Motive, die gleichsam Grund für Beschränkungen wie die 50+1-Regel sind.523 Dementsprechend sind …” „… wettbewerblicher Aspekte a. Integrität des Wettbewerbs Als Hauptzweck für die 50+1-Regel wird regelmäßig die …”

Einführung in das Thema und Problemaufriss S. 29-33

„… 29Einleitung A. Einführung in das Thema und Problemaufriss „Die Aufhebung der 50+1-Regel hätte …” „… Fußballbundesligen und Jurist, wählt im Hinblick auf die 50+1-Regel gewichtige Worte. Das Bosman-Urteil des EuGH2 hat …” „… Auge gehabt haben. Das Zitat zeigt jedoch, welche Bedeutung die Verbände der 50+1-Regel und damit der …”

Zusammenfassung der jeweils entscheidenden Kriterien S. 301-304

„… 301Diese Alternativen sind in der nachfolgenden Bestimmung der Rechtmäßigkeit der 50+1-Regel zu …” „… berücksichtigen. B. Erwägungen zur Rechtfertigung der 50+1-Regel Nachdem herausgearbeitet wurde, dass die 50+1 …” „… bzw. die Tatbestandsmäßigkeit abgelehnt werden kann. Die Beiträge zur 50+1-Regel prüfen überwiegend …”

Die Niederlassungsfreiheit im Übrigen – Art. 49 AEUV S. 243-246

„… Niederlassungsfreiheit. Für die 50+1-Regel ist die Kapitalverkehrsfreiheit nach den Grundsätzen des EuGH deshalb nicht …” „… .1265 Die 50+1-Regel verwehrt es unterschiedslos allen in- und ausländischen Investoren, sich an …” „… solches Hindernis handelt es sich bei den Beteiligungsbeschränkungen. Die 50+1-Regel schränkt den Zugang …”

Ziele der Arbeit und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands S. 34-36

„… der Arbeit und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Die 50+1-Regel hat in den letzten Jahren nicht …” „… -Regel; http://www.n-tv.de/sport/Stimmen-zur-50-1-Regel-article582704.html (letzter Abruf: 18.11.2011 …” „… die 50+1-Regel wird in die Analyse einbezogen. Der Schwerpunkt dieser Untersuchung wird auf den …”

Missbrauchsverbot – Art. 102 AEUV S. 183-194

„… 183Fraglich ist, ob die Zulassung der Kapitalgesellschaften auch ohne die 50+1-Regel verabschiedet …” „… bisherigen Debatte über die 50+1-Regel etwas außen vor.916 Dies wird damit begründet, dass im Rahmen der …” „… für die 50+1-Regel nicht ohne Weiteres von einer marktbeherrschenden Stellung des Dach- bzw …”

Literatur- und Materialienverzeichnis S. 357-382

„… Fragestellungen in der EU, 2. Aufl., Frankfurt a. M. 2009. Deutscher, Jörg, 50+1-Regelung in der …” „… Zulässigkeit der 50+1-Regelung bleiben offen, causa sport 2011, 339-343. Heinemann, Klaus, Einführung in die …” „… 2010, S. 447–461. Hovemann, Gregor/Wieschemann, Christof, Die 50+1 Regelung aus sportökonomischer und …”

Die Kapitalverkehrsfreiheit im Übrigen – Art. 63 AEUV S. 246-249

„… Besonderheiten gelten und ob die 50+1-Regel durch die Berücksichtigung der Sport- oder Allgemeininteressen …” „… Beschränkungen einer Mehrheitsbeteiligung wie die 50+1- bzw. 25+1-Regel verstoßen vorbehaltlich einer …” „… der hier vertretenen Auffassung kommt der Kapitalverkehrsfreiheit im Ergebnis für die 50+1-Regel keine …”

Schutzbereiche und Abgrenzung der Grundfreiheiten S. 230-243

„… Unternehmen zum Schutzbereich.1212 Die 50+1-Regel schränkt die Übernahme von Unternehmen und den Erwerb von …” „… und auch sonst nur wenige Anteilsinhaber pro Gesellschaft existieren. Für die 50+1-Regel als …” „… Kapitalverkehrsfreiheit habe Vorrang. Wenngleich die 50+1-Regel sich unter den Schutzbereich beider Grundfreiheiten …”

Einleitung S. 29

Konzepte zur Berücksichtigung der Besonderheiten des Sports im Kartellrecht S. 194-224

„… 50+1-Regel verstoßen im Grundsatz gegen europäisches Kartellrecht. Für das Unionsrecht werden …” „… Gleichordnungskonzerns verhindert. Darüber hinaus ist zu berücksichtigen, dass Regelungen wie die 50+1-Regel nicht durch …” „… Dies wird trotz der 50+1-Regel schon jetzt getan, soweit es erlaubt ist. 8. Freistellung/Legalausnahme …”

Zwischenergebnis S. 300-301

„… Diese Alternativen sind in der nachfolgenden Bestimmung der Rechtmäßigkeit der 50+1-Regel zu …” „… berücksichtigen. B. Erwägungen zur Rechtfertigung der 50+1-Regel Nachdem herausgearbeitet wurde, dass die 50+1 …” „… bzw. die Tatbestandsmäßigkeit abgelehnt werden kann. Die Beiträge zur 50+1-Regel prüfen überwiegend …”

Das separate Verbot der Mehrfachbeteiligung S. 91-92

„… mithin ein ähnliches Ziel und ist mit der 50+1-Regel in gewissem Maße vergleichbar, wobei die historisch …” „… der FC Bayern München in seiner ausgegliederten AG eine der 50+1-Regel entsprechende Regelung …” „… einen an einem UEFA-Wettbewerb teilnehmenden Club haben.381 Eine Mehrfachbeteiligung schließt die 50+1 …”

Bindung der Verbände an die Grundfreiheiten S. 224-229

„… 50+1-Regel müssen sich am Kartellrecht messen lassen. Sie verstoßen grundsätzlich sowohl gegen den …” „… nämlich auch hier zu berücksichtigen, sodass die Zulässigkeit der 50+1-Regel und anderer …” „… Untersuchung konzentriert sich folglich auf die Art. 49 und 63 AEUV. Die 50+1-Regel wird ganz überwiegend an …”

Ergebnis der kartellrechtlichen Beurteilung S. 224

Zu den Grundlegungen S. 347-349

„… hervorgegangen sind, auferlegt, mehr als die Hälfte der Stimmanteile zu halten („50+1-Regel“). In der …” „… Gewinnentnahmen aus sein. 7. Im Zentrum der Debatte über die 50+1-Regel stehen überwiegend die Gefahren, die eine …” „… gerechteren Wettbewerb, der für eine höhere Nachfrage sorgt. Zugleich soll die 50+1-Regel für sportliche und …”

Gemeinsame Voraussetzungen der Art. 101 und 102 AEUV S. 156-169

„… verallgemeinernd Märkte nur nach Sportarten abzugrenzen sind.792 Für die 50+1-Regel bleibt der Markt auf Fußball …” „… im deutschen Fußball durch die 50+1-Regel einen Markt für Kontrollbeteiligungen nicht gibt …” „… größere Einflussnahme ermöglicht. Dies wird durch die 50+1-Regel belegt, die durch die Anknüpfung an die …”

Gang der Untersuchung S. 37

„… .). Besonderes Augenmerk wird dabei auf die 50+1-Regel im deutschen Profifußball gerichtet (Kapitel 2: A.II …” „… eingebrachte Financial Fair Play eine Rolle spielen. Die 50+1-Regel wird exemplarisch mit den Alternativkonzep- …” „… für Mannschaftssport vorgestellt werden (Kapitel 1: A.). Im Anschluss daran ist Schwerpunkt des ersten …”

Die amerikanischen „Major Leagues“ S. 92

„… mithin ein ähnliches Ziel und ist mit der 50+1-Regel in gewissem Maße vergleichbar, wobei die historisch …” „… der FC Bayern München in seiner ausgegliederten AG eine der 50+1-Regel entsprechende Regelung …” „… muss aber die mehrheitliche Zustimmung der anderen Ligateilnehmer finden.384 Die Regelung verfolgt …”

Clubinterne Satzungsregelungen mit Beschränkungen S. 92-93

„… mithin ein ähnliches Ziel und ist mit der 50+1-Regel in gewissem Maße vergleichbar, wobei die historisch …” „… der FC Bayern München in seiner ausgegliederten AG eine der 50+1-Regel entsprechende Regelung …” „… muss aber die mehrheitliche Zustimmung der anderen Ligateilnehmer finden.384 Die Regelung verfolgt …”

Zusammenfassung S. 153-155

„… Interessen dahinter stehen. A.A. für die 50+1-Regel: Schiedsspruch des Ständigen Schiedsgerichts v. 25.8.2011 …” „… Verbände und eine Beschränkung wie die 50+1-Regel sich am Kartellrecht und besonders den Art. 101 f. AEUV …” „… 50+1-Regel aufgegriffen.745 Sie ist aber nicht bloß theoretischer Natur.746 Dogmatisch gesehen hängt …”

Keine Möglichkeit eines Verzichts auf Grundfreiheiten S. 229-230

„… 50+1-Regel beschlossen haben. Bevor auf die Grundfreiheiten im Einzelnen eingegangen wird, soll …” „… fehlt es speziell im Hinblick auf die 50+1-Regel an der Relevanz der Verzichtsmöglichkeit. Die Regelung …” „… Ligateilnehmer, Hannover 96, hat gegen die Regel vor dem Verbandsschiedsgericht geklagt,1190 und das obwohl die …”

Die Berücksichtigung der Besonderheiten des Sports bei den Grundfreiheiten S. 249-267

„… die 50+1-Regel werden nicht mehr anhand des Art. 63 AEUV geprüft. VI. Die Berücksichtigung der …” „… . Kritische Normen wie die 50+1-Regel sollten mehr erläutert und Rechtfertigungserwägungen mehr durch …” „… Abschnitt wurde festgestellt, dass Beschränkungen von Mehrheitsbeteiligungen wie die 50+1-Regel sich an den …”

Beteiligungen im deutschen Fußball S. 93-97

„… Fußball 1. Beteiligungen mit erheblicher Einflussnahme Durch die 50+1-Regel sind Mehrheitsbeteiligungen im …” „… Satzungsnormen selbst. Selbstverständlich steht es den Clubs aber frei, entsprechende Regelungen autark in ihren …” „… Statuten zu verankern. IX. Zusammenfassung Die Zusammenstellung der Regelungen zeigt, dass es einigen, aber …”

Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH S. 129-139

„… bewerten sind. Dabei wird im Schwerpunkt exemplarisch auf die 50+1-Regel abgestellt. Auf allgemeine …” „… die meisten Beiträge zur 50+1-Regel aus, die eine gemeinsame Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen der …” „… Vermarktungsfähigkeit von Bedeutung ist.662 Die 50+1-Regel hat das Interesse der Kommission bislang nicht geweckt.663 …”

Schwerpunkte eines Alternativmodells S. 345-346

„… anerkennenswert hält. 3. Schwerpunkte eines Alternativmodells Beim Entwurf eines Alternativmodells zur 50+1-Regel …” „… die 50+1-Regel gewährleisten, dass die Aktivitäten von Kapitalgesellschaften und Investoren …” „… Kapitalanteile nicht voneinander abweichen. Ob eine solche Regel vor den europäischen Gerichten standhält, ist …”

Ergebnis der Prüfung der Grundfreiheiten S. 267-268

„… Beschränkungen von Mehrheitsbeteiligungen wie die 50+1-Regel sich an den Grundfreiheiten messen lassen müssen …” „… Kapitalverkehrsfreiheit, die bei der 50+1-Regel aber zweitrangig und nicht mehr zu prüfen ist. Dies hat zur Folge, dass …” „… Verhältnismäßigkeitsprüfung erforderlich, wobei im Rahmen des legitimen Zwecks einer Regelung und einer zugunsten der Verbände …”

Arbeitsbegriffe S. 38-40

„… wird auch das Gleichbehandlungsgebot berücksichtigt und der Schiedsspruch zur 50+1-Regel analysiert …” „… Mehrheitsbeteiligungen wird als Oberbegriff für Regelungen verwendet, die wie die 50+1-Regel die Tätigkeit von externen …”

Ansichten der Kommission S. 139-140

„… Vermarktungsfähigkeit von Bedeutung ist.662 Die 50+1-Regel hat das Interesse der Kommission bislang nicht geweckt.663 …” „… offizieller Beschwerden über die Regel keine ausführliche Rechtsanalyse durchgeführt habe; Vassiliou im Namen …” „… gegenübersteht, ist letztlich für eine Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Regelungen die Beurteilung durch die …”

Die Bedeutung der Verbandsautonomie und der Beurteilungsspielraum der Verbände beim Erlass ihrer Regelwerke S. 146-153

„… oben S. 78 f. 152 Binnenmarkt beschränken. Die 50+1-Regel weist somit erhebliche unmittelbare …” „… Interessen dahinter stehen. A.A. für die 50+1-Regel: Schiedsspruch des Ständigen Schiedsgerichts v. 25.8.2011 …” „… . 165 Abs. 1 S. 2 AEUV und dessen Wortlaut. Hier ging es aber auch nicht um einen Sportverband, sondern …”

Gestaltung des Verfahrens S. 299-300

„… 299gestoßen. Verglichen mit der 50+1-Regel weist das Financial Fair Play deutlich weniger Bedenken …” „… Gefahren des Ligasports. Anders die 50+1-Regel, die durch einen nicht belegten und gerechtfertigten …” „… des Verfahrens 1. Genehmigungsverfahren Die insgesamt festgelegten Anforderungen an einen Investor …”

Ökonomische Besonderheiten S. 51-69

„… . z.B. für den Fußball Präambel und insbesondere § 8 Ziff. 2 Abs. 6 LV-Satzung als Teil der 50+1-Regel …” „… . 121 Vgl. Hovemann/Wieschemann, SpuRt 2009, 187, die diese Feststellung auch im Hinblick auf die 50+1 …” „… , Sponsors, Heft 1/2011, 50 ff. 63Es erscheint fraglich, ob insbesondere im deutschen Ligasport die …”

Deutsche Handballliga S. 89

„… 89III. Deutsche Handballliga Die Satzung des Deutschen Handballbundes (DHB) sieht eine der 50+1 …” „… Lizenzierungsrichtlinien eine Lockerung zugunsten der Investoren, die man als „25+1-Regel“ bezeichnen kann:360 Sofern der …” „… Ergebnisse dieser Arbeit gelten also unter Berücksichtigung der Besonderheit der 25+1-Regel auch für den …”

Verhältnis des Kartellrechts zu Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit S. 155-156

„… , liegt nahe, dass die Regelwerke der Verbände und eine Beschränkung wie die 50+1-Regel sich am …” „… Anwendung.744 Diese Frage wird nur vereinzelt im Rahmen der Debatte zur 50+1-Regel aufgegriffen.745 Sie ist …” „… von Mehrheitsbeteiligungen gemeinsam erörtert. 1. Unternehmen und Unternehmensvereinigungen Art. 101 …”

Fazit für die vorliegende Untersuchung S. 102-103

„… 102 IV. Fazit für die vorliegende Untersuchung Durch die 50+1-Regel sind Beteiligungen im deutschen …” „… der 50+1-Regel auch im deutschen Profifußball zu verstärkten externen Mehrheitsbeteiligungen führen …”

Andere Sportarten S. 89-90

Regelungen in anderen europäischen Fußballligen S. 90-91

„… Mehrfachbeteiligung schließt die 50+1-Regel des Ligaverbands im Ergebnis teilweise auch aus und zwar dadurch, dass sie …” „… Clubnamens oder den Umzug in eine andere Stadt vorgesehen.368 V. Regelungen in anderen europäischen …” „… des BBL-Lizenzstatuts. 365 Weilguny, Sponsors Heft 1/2008, 30. 366 § 9 Abs. 2 des BBL-Lizenzstatuts …”

Der Begriff der Mehrheitsbeteiligung S. 83-84

„… Kontrollbeteiligungen gleichermaßen.333 II. Regelungen im deutschen Profifußball 1. Der Fußballclub als …” „… analysiert werden, welche Regelungen es zu Mehrheitsbeteiligungen in den Ligastatuten gibt (A.) und welche …” „… . Regelungen zu Mehrheitsbeteiligungen im Ligasport I. Der Begriff der Mehrheitsbeteiligung Das Thema knüpft …”

Motive für Beteiligungen an Teilnehmern eines Ligabetriebs S. 104-112

„… zum Ausdruck kommen. Dennoch wird in der Debatte um die 50+1-Regel dieser Aspekt etwas vernachlässigt …” „… Letzteres ist aufgrund der Ausgestaltung der 50+1-Regel auch nicht möglich, § 8 Ziff. 2 Abs. 6 LV-Satzung …” „… Möglichkeit den Einfluss auf die Profiabteilung, dem Aushängeschild eines jeden Vereins, behalten. 1. Monetäre …”

Mehrheitsbeteiligungen im Ausland S. 98-102

„… Untersuchung Durch die 50+1-Regel sind Beteiligungen im deutschen Fußball keine Selbstverständlichkeit …” „… den Schluss nahe, dass ein Wegfall der 50+1-Regel auch im deutschen Profifußball zu verstärkten …” „… . Euro für den FC Liverpool im Jahr 2007 oder gar die ca. 1,17 Mrd. Euro im Jahr 2005 für Manchester …”

Andere Sportarten S. 46-47

„… (247). 87 Holzhäuser, SpuRt 2004, 243. 88 So z.B. die „50+1-Regel“; vgl. unten S. 89. 47balls.89 …” „… , dass viele der Satzungsregelungen fast wortgenau den Regelungen im Fußball entsprechen.88 Ab der Saison …” „… ; die Regelung wurde zuletzt 2010 angewendet, vgl. FAZ v. 16.7.2010, S. 29. 93 Vgl. unten S. 89 und zu …”

Allgemeine Bedeutung des Sports S. 49-51

„… . 121 Vgl. Hovemann/Wieschemann, SpuRt 2009, 187, die diese Feststellung auch im Hinblick auf die 50+1 …” „… 2005, 396 (403); Fikentscher, SpuRt 1995, 149; Blask, S. 26. 50 lange Besonderheiten nicht erwiesen …” „… f. – Lehtonen. 113 BVerfG, Urt. v. 17.2.1998 - 1 BvF 1–91, BVerfGE 97, 228 (256 f.); Erklärung zum …”

Die Verbandsstruktur S. 41-44

„… 41Kapitel 1: Der Ligasport, seine Besonderheiten und seine rechtlichen Grundlagen A. Die Liga als …” „… Ligastruktur betrieben.50 Um solche Gebilde in die staatliche Rechtsordnung einordnen und ein besseres …” „… geringeren Grad unabhängige Gebilde. 50 Daneben wird im Fußball z.B. neben der Liga der DFB-Pokal als …”

Politische Bestrebungen im Hinblick auf die Eigenständigkeit S. 140-141

„… gegenübersteht, ist letztlich für eine Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Regelungen die Beurteilung durch die …” „… europäischen Gerichte entscheidend.671 Äußerungen oder Zusagen der Kommission zu bestimmten Regelungen oder im …” „… ., INEA-Gutachten, S. 50 ff. 674 Europäischer Rat – Nizza, 7.-10. Dezember 2000, Schlussfolgerungen des Vorsitzes …”

Deutscher Fußball S. 44-46

„… (247). 87 Holzhäuser, SpuRt 2004, 243. 88 So z.B. die „50+1-Regel“; vgl. unten S. 89. …” „… . 77 §§ 1, 5 DFB-Satzung. Einen Überblick zum Aufbau des DFB gibt Eggerstedt, S. 18 ff. 45der …” „… . Nur in Ausnahmefällen wer- 78 § 1 der Satzung des Ligaverbands (LV-Satzung). 79 Zu DFB und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… Untersuchung von Beteiligungsbeschränkungen in Sportverbandsregelwerken am Beispiel der „50+1-Regel“ im …”

Verbandsautonomie – Ursprung und Grenzen S. 70-80

„… , 419/78, 1 BvL 21/78, BVerfGE 50, 290 (354); BVerfG, Beschl. v. 12.10.1995 - 1 BvR 1938/93, NJW 1996, 1203 …” „… dargelegt werden, welche Grenzen die Verbände zu beachten haben. 1. Anknüpfungspunkte Sportverbände sind …” „… . 1 GG, in ihrer Betätigung geschützt. Der Schutzbereich dieses Grundrechts umfasst die Freiheit des …”

Vorteile einer weiteren Öffnung für Kapitalbeteiligungen S. 112-114

„… Sportkapitalgesellschaften im Allgemeinen und die 50+1-Regel im Besonderen werden vielfältige Zwecke angeführt.521 Bei diesen …” „… einer weiteren Öffnung für Kapitalbeteiligungen 1. Vorteile für den einzelnen Club Die Öffnung der …”

doi.org/10.5771/9783845242675

Wolfgang Feldmeier - Die Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der „50+1“-Regel

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Wolfgang Feldmeier

Die Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der „50+1“-Regel

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 980 2020

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F. Lösungsvorschlag: Ausweitung der „50+1“-Regel S. 181-193

„… Lösungsvorschlag: Ausweitung der „50+1“-Regel Als Lösungsmöglichkeit kommt zunächst die Ausweitung …” „… unmittelbaren Anwendungsbereich der „50+1“Regel nicht erfasst. Ob des- F. I. 1) 181 halb aber auch eine …” „… besetzen ist, bei der Aufstellung der „50+1“-Regel bedacht wurde.572 Hierfür spricht auch, dass diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Recht 980 Die Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der „50 + 1“-Regel Wolfgang Feldmeier …” „… EinleitungA. 15 Regelungshintergrund und wesentliche ProblemfelderB. 18 Die „50+1“-RegelI. 18 Motive der „50+1 …” „… Kommanditgesellschaft auf Aktien unter der „50+1“-Regel II. 24 Grundlagen der Kommanditgesellschaft auf Aktien1) 24 …”

B. Regelungshintergrund und wesentliche Problemfelder S. 18-39

„… wird wesentlich durch die sogenannte „50+1“-Regel geprägt. Diese Regelung setzt die Rahmenbedingungen …” „… die Lizenz für die Teilnahme am Spielbetrieb der Fußball-Bundesliga beantragt. Die „50+1“-Regel Die …” „… als „50+1“-Regel bezeichneten Vorschriften sind in § 16c Nr. 3 der Satzung des DFB9 sowie im …”

E. Weitere Gestaltungsmöglichkeiten S. 168-180

„… „50+1“-Regel sichergestellt. Durch die entsprechende Ausgestaltung von Satzungsregeln kann die …” „… Vereinbarkeit mit den Anforderungen der „50+1“-Regel. Darauf aufbauend werden gegebenenfalls bestehende …” „… gesellschaftsrechtlich zulässig. Vereinbarkeit mit der „50+1“-Regel Die naheliegendste Gestaltungsmöglichkeit, die …”

D. Möglichkeit und Grenzen verbandsrechtlicher Gestaltungen S. 128-167

„… sowohl deren Vereinbarkeit mit den Vorgaben der „50+1“-Regel als auch die allgemeine …” „… meisten sportlichen und wirtschaftlichen Entscheidungen. Die Geschäftsleitung ist von der „50+1“- Regel …” „… verbandsrechtlicher Gestaltungen 134 Vereinbarkeit mit der „50+1“-Regel Diese Gestaltungsmöglichkeiten müssen in einem …”

A. Einleitung S. 15-17

„… Zuge der Zulassung einer Ausgliederung von Lizenzspielerabteilungen die sogenannte „50+1“-Regel …” „… gelöst? Welche konkreten Gestaltungen sind noch von den Regelungen der „50+1“-Regel umfasst? Vor allem …” „… aber: Ist die „50+1“-Regel überhaupt ein taugliches Instrument zur Sicherung des beherrschenden …”

G. Zusammenfassung und Ausblick S. 194-196

„… Zusammenfassung und Ausblick Mit der „50+1“-Regel hat der deutsche Fußball eine …” „… Anwendungsbereich der „50+1“-Regel. Teilweise können Regelungslücken zwar durch rechtsfortbildende Maßnahmen …” „… geschlossen werden, es verbleibt aber eine Vielzahl an Möglichkeiten, die „50+1“-Regel zu umgehen. Dies stellt …”

Schrifttumsverzeichnis S. 197-201

„… : Langen/Bunte/Bearbeiter Bd Kap Rz) Burghardt, Gabriel, Die Ausgliederungslösung und die 50+1-Regel: Ein System mit Zukunft …” „… EU-Kartellrecht: eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der "50+1"-Regel und der "Break-even"-Rule im …” „… “ – Die Satzungsänderungen bei Hannover 96 im Lichte der 50+1-Regel, SpuRt 2019, S. 67 – 71 Lammert …”

C. Gesetzestypische Gesellschaft als Lizenznehmer in der Fußball-Bundesliga S. 40-127

„… . Vereinbarkeit mit der „50+1“-Regel Es stellt sich aber die Frage, ob in dem Fall, dass der Mutterverein nicht …” „… Satzung des DFB ausdrücklich verlangt, um den Anforderungen der “50+1“-Regel zu entsprechen. Eine absolute …” „… vergleichbar ist. Er genügt mithin den Anforderungen der „50+1“-Regel. So spricht schon die Regelung in § 16c …”

doi.org/10.5771/9783748922605

Philipp Schaefer - Die Vereinbarkeit der '50+1'-Regel mit dem Europarecht

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Philipp Schaefer

Die Vereinbarkeit der '50+1'-Regel mit dem Europarecht

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 29 2012

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Inhalt und Zweck der „50+1“-Regel S. 85-97

„… „50+1“-Regel bedacht worden sind.Inhalt und Zweck der „50+1“-RegelIn § 16c Abs. 2 DFB-Satzung und in § 8 …” „… bekannt als „50+1“-Regel254.Verbot der MehrfachbeteiligungDas Verbot der Mehrfachbeteiligung (Multi-Club …” „… „50+1“-Regel aufgrundeines Verweises auf die DFB-Satzung auch für diese Ligen.87in einem …”

Rechtsfolgen der teilweisen Unvereinbarkeit der „50+1“-Regel mit dem Missbrauchsverbot S. 233-234

„… “-Regel mit demMissbrauchsverbotAnders als der Grundsatz der „50+1“-Regel und die Ausnahmeregel für die …” „… Art. 102 AEUV vereinbar. Diese teilweise Unvereinbarkeitder „50+1“-Regel mit Art. 102 AEUV wirkt sich …” „… jedoch nicht auf Wirksamkeit desGrundsatzes der „50+1“-Regel und der Ausnahmeregel für die KGaA aus …”

Rechtsfolgen der teilweisen Unvereinbarkeit der „50+1“-Regel mit Art. 49 AEUV S. 252-254

„… Verhältnismäßigkeit des Grundsatzes der „50+1“-RegelDer Grundsatz der „50+1“-Regel ist …” „… Weiteren istder Grundsatz der „50+1“-Regel angemessen, weil zwischen seinen Vorteilen fürden Sport und den …” „… „50+1“-Regel mit Art. 49AEUVAnders als der Grundsatz der „50+1“-Regel und anders als die Ausnahmeregel …”

Beschränkung des Art. 101 Abs. 1 AEUV wegen kollidierenden Unionsrechts S. 143-216

„… diesem Grund schaltet die „50+1“-Regel auch den Wettbewerb gegenüber drittenInvestoren, also den …” „… Außenwettbewerb aus. Denn der regulativen Beschränkungender „50+1“-Regel gelten auch gegenüber potentiellen …” „… Abs. 1 AEUV wegen kollidierenden UnionsrechtsDie „50+1“-Regel fällt unter den kartellrechtlichen …”

Gegenstand der Untersuchung S. 19-23

„… mit derartigen Konsequenzen ist die sogenannte „50+1“-Regel.Bei der „50+1“-Regel handelt es sich um …” „… einer Fußballkapitalgesellschaftmuss nach den Maßgaben der „50+1“-Regel erfolgen. Das heißt …” „… „50+1“-Regel wollte derDFB Befürchtungen entgegentreten, dass die Fremdvergabe von mehr als 50 …”

Umstrukturierungsmöglichkeiten und Einflusssicherung des Idealvereins S. 97-113

„… . Allerdings werden die Umstrukturierungsmöglichkeiten der Idealvereine aufgrund der Vorgaben der „50+1“-Regel …” „… Kapitalgesellschaften sind gemäß 3 Abs. 1Nr. 2 UmwG die AG, die GmbH und die KGaA.Die „50+1“-Regel gestattet die …” „… . Darüber hinaus stehen die Vorgaben der „50+1“-Regel auch einem Formwechsel in eine Kapitalgesellschaft …”

Vorwort S. 5-14

„… ZusammenfassungIV. 84„50+1“-RegelD. 85Inhalt und Zweck der „50+1“-RegelI. 86Verbot der Mehrfachbeteiligung1. 87 …” „… Mehrheitsbeteiligungen in der UEFA2. 114ZusammenfassungIV. 115Vereinbarkeit der „50+1“-Regel mit dem …” „… europäischenWettbewerbsrechtTeil 2:118Anwendbarkeit des europäischen Wettbewerbsrechts im SportA. 120Vereinbarkeit der „50+1“-Regel …”

Zusammenfassung S. 254-257

„… Mehrheitsbeteiligung an deutschen Fußballkapitalgesellschaften, was die „50+1“-Regel verhindert, sind stets Ausdruck …” „… nur Investoren ausdem europäischen Ausland auf die Niederlassungsfreiheit berufen.Die „50+1“-Regel …” „… beziehungsweise stark erschwert. DesWeiteren sind DFB und Ligaverband als Initiatoren der „50+1“-Regel zur …”

Rechtfertigung der Beeinträchtigung S. 249-252

„… gen807. Folglich handelt es sich bei der „50+1“-Regel um eine Marktzugangsbehinderung, die nicht …” „… Niederlassungsfreiheit durch die „50+1“-Regel ist gerechtfertigt, wenn zu ihren Gunsten Rechtfertigungsgründe einschlägig …” „… , sodass alle betroffenen Rechte ihre optimale Wirkung erlangen814. Da die „50+1“-Regel Ausdruck der vom …”

Ausnahmetatbestand des Art. 101 Abs. 3 AEUV S. 141-143

„… .Die „50+1“-Regel kann nicht gemäß Art. 101 Abs. 3 AEUV vom Kartellverbotstatbestand freigestellt …” „… werden450. Mit guten Gründen lässt sich argumentieren,dass die „50+1“-Regel wirtschaftliche Vorteile mit …” „… „50+1“-Regel einen wirtschaftlichen Vorteil mit sich, weil sie die Qualität desGemeinschaftsprodukts …”

Anwendbarkeit des europäischen Wettbewerbsrechts im Sport S. 118-122

„… Vereinbarkeit der „50+1“-Regel mit dem europäischenWettbewerbsrechtDie „50+1“-Regel ist eine …” „… Fußballkapitalgesellschaften zu engagieren335. Die „50+1“-Regel steht hierbei in einem Spannungsverhältnis zumEuroparecht …” „… wesentliche Rolle. Denn bei der Betrachtungder Vereinbarkeit der „50+1“-Regel mit dem Europarecht kann die das …”

Beeinträchtigung der Niederlassungsfreiheit S. 245-249

„… dieser Bereichsausnahme verbunden ist.Beeinträchtigung der NiederlassungsfreiheitIndem die „50+1“-Regel …” „… Niederlassungsfreiheit beeinträchtigen. Hierfür müsste es sich bei der „50+1“-Regel zunächst umeine Maßnahme eines …” „… Verpflichtungsadressaten handeln. Mit anderen Wortenmüssten DFB und Ligaverband als Initiatoren der „50+1“-Regel zur …”

Zusammenfassung S. 216-219

„… RechtssacheMeca-Medina uneingeschränkt auch für sportbezogene Sachverhalte.Die Aufnahme der „50+1“-Regel in die Satzungen …” „… der DFB zumindest als Unternehmen zu qualifizieren. Die Aufnahme der „50+1“-Regel in die Satzungen des …” „… sind nur unter den erschwerenden Voraussetzungen der „50+1“-Regel möglich, die gleichsam für alle am …”

Zusammenfassung S. 115-117

„… ist, hat es im deutschen Fußballsport seine Ausgestaltung in der sogenannten „50+1“-Regel gefunden …” „… . Mit der Einführung der„50+1“-Regel bezweckte der DFB den Schutz der Lizenznehmer vor Fremdbestimmung …” „… der Lizenzligen. Der Grundsatz der „50+1“-Regel sieht vor, dass der Mutterverein im Falle der …”

Missbrauchstatbestand des Art. 102 AEUV S. 219-233

„… Rechtsgedanken entsprechend auf die „50+1“-Regel an, mussman zu dem Ergebnis kommen, dass mit dem Grundsatz der …” „… „50+1“-Regel und derAusnahme für die KGaA, würde die Ausnahmeregel für Förderer des …” „… starre Stichtagentfällt und damit die Voraussetzungen erleichtert werden.Vereinbarkeit der „50+1“-Regel …”

Mehrfach- und Mehrheitsbeteiligungen in anderen Fußballligen S. 113-115

„… der „50+1“-Regel zu verdeutlichen, lohnt sich eine Darstellung der Regelungen eines Fußballverbandes, …” „… dessen Regelwerke eine Vorschrift entsprechend der „50+1“-Regel nicht vorsehen. Hierbei sind die …” „… Mehrheitsbeteiligungen in der UEFAEin Verbot der Mehrheitsbeteiligung entsprechend der „50+1“-Regel ist dem europäischen …”

Ziel der Untersuchung S. 23-24

„… Rechtmäßigkeit der „50+1“-Regel das „Ständige Schiedsgericht für Vereine und Kapitalgesellschaften der …” „… erklärte das Ständige Schiedsgericht die „50+1“-Regel teilweise für nichtig21.Bereits für das Verfahren …” „… EuGH oder das EuGüber die Vereinbarkeit der „50+1“-Regel mit dem Europarecht zu entscheiden haben23 …”

Verbotstatbestand des Art. 101 Abs. 1 AEUV S. 122-141

„… berücksichtigen355.Vereinbarkeit der „50+1“-Regel mit den Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 101 AEUVEin …” „… subsumieren zu können391.Die Aufnahme der „50+1“-Regel in die Satzungen des DFB und des Ligaverbandes sowie …” „… abgestimmten Verhaltensweise dar. Bei dem Beschluss der Bundestagsversammlung des DFB, mit dem die „50+1“-Regel …”

Gang der Untersuchung S. 24-26

„… , die die „50+1“-Regel mit sich bringt, ist es Ziel der Untersuchung,eine zentrale Rechtsfrage für die …” „… werden, ob die Abschaffung der „50+1“-Regel und eine gänzliche Öffnung des Beteiligungsmarktesan …” „… Vorschriften des EUV und AEUV verhält und ob es für eine Rechtfertigung der „50+1“-Regel herangezogen werden …”

Zusammenfassung S. 260-261

„… der Kapitalverkehrsfreiheit. Eine Beeinträchtigung dieserGrundfreiheit durch die „50+1“-Regel kommt …” „… demnach nicht in Betracht.ZusammenfassungDie „50+1“-Regel stellt keinen Verstoß gegen die …” „… der „50+1“-Regel verdrängt die Niederlassungsfreiheit die Kapitalverkehrsfreiheit, weil nach ständiger …”

Fazit S. 264-266

„… FazitGegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Frage nach der Vereinbarkeitder „50+1“-Regel …” „… mit dem Europarecht. Die Antwort auf diese Frage fällt unterschiedlich aus, weil die „50+1“-Regel in …” „… überprüft werdenmuss.Der Grundsatz der „50+1“-Regel und die Ausnahmeregel für die KGaA sind mitdem …”

Zusammenfassung S. 234-236

„… (39).759 Siehe oben Teil 2 B. III. 3.234Daher müssen die Einführung der „50+1“-Regel in die Statuten des …” „… Ziele legitim und verhältnismäßig sind. Demnach stelltdie Einführung des Grundsatzes der „50+1“-Regel …” „… auferlegt, die für die Verfolgung der mit der „50+1“-Regel bezweckten Ziele entbehrlich sind. Aus …”

Beeinträchtigung der Kapitalverkehrsfreiheit S. 259-260

„… KapitalverkehrsfreiheitDie „50+1“-Regel könnte die Kapitalverkehrsfreiheit deswegen beeinträchtigen,weil sie den …” „… “-Regelkann jedoch nur dann ausgegangen werden, wenn DFB und Ligaverband als Initiatoren der „50+1“-Regel …” „… Beeinträchtigung dieserGrundfreiheit durch die „50+1“-Regel kommt demnach nicht in Betracht.ZusammenfassungDie …”

Anwendungsbereich S. 239-245

„… seiner sozialen und erzieherischen Funktion“ Rechnung777.Vereinbarkeit der „50+1“-Regel mit Art. 49 …” „… Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit betroffen790.Die „50+1“-Regel zielt final darauf ab, dass …” „… Fußballkapitalgesellschaften ausüben können. Der Grundsatz der „50+1“-Regel verhindert einen Kontrollerwerb deswegen, weil …”

Anwendungsbereich S. 257-259

„… starre Stichtagentfällt und damit die Voraussetzungen erleichtert werden.Vereinbarkeit der „50+1“-Regel …” „… sowie zwischen den Mitgliedstaaten und drittenLändern verboten.AnwendungsbereichDie „50+1“-Regel muss …” „… Schwerpunkt der „50+1“-Regel auf der Verhinderung beziehungsweise Erschwerung eines Kontrollerwerbes durch …”

Grundrechtsverpflichtete S. 261-262

„… Vereinbarkeit der „50+1“-Regel mit dem unionsrechtlichenGleichheitssatzDer EuGH hat im Wege der …” „… .GrundrechtsverpflichteteDie „50+1“-Regel muss sich nur dann am unionsrechtlichen Gleichheitssatz messen lassen, wenn DFB und …” „… Ligaverband als Initiatoren der „50+1“-Regel überhauptVerpflichtete der unionsrechtlichen Grundrechte sind.Der …”

Literaturverzeichnis S. 267-276

„… 200000bb42f00aRCRD.htm (abgerufen am 19.07.2012).Deutscher, Jörg, 50+1-Regelung in der Fußball-Bundesliga …” „… ., Tübingen1979.269Heermann, Peter W., Fast alle Fragen zur rechtlichen Zulässigkeit der 50+1-Regelung bleiben …” „… , Christof, Die 50+1 Regelung aus sportökonomischerund wettbewerbsrechtlicher Sicht, SpuRt 2009, S. 187 …”

Austragung des sportlichen Wettbewerbs im deutschen Profifußball S. 27-32

„… GrundlagenAuf den ersten Blick mag es befremdlich erscheinen, die „50+1“-Regel am (materiellen …” „… ) Europarecht zu messen. Letztlich handelt es sich doch beim Fußball nurum ein Spiel und bei der „50+1“-Regel …” „… einen abschließenden Schritt wird die „50+1“-Regel umfassend erläutert. Siebesteht aus drei Teilen …”

Anwendbarkeit der europäischen Grundfreiheiten im Sport S. 237-239

„… Vereinbarkeit der „50+1“-Regel mit den europäischenGrundfreiheitenDer europäische Binnenmarkt761 …” „… gerechtfertigtsein764.Die „50+1“-Regel fällt in den Anwendungsbereich sowohl der Niederlassungsfreiheit gemäß Art. 49 …” „… seiner sozialen und erzieherischen Funktion“ Rechnung777.Vereinbarkeit der „50+1“-Regel mit Art. 49 …”

Vereins- und Verbandsautonomie in der deutschen Rechtsordnung S. 60-66

„… Rechte der Vereins- und Verbandsmitglieder sowie auf beteiligte Dritte haben. So regelt die „50+1“-Regel …” „… werden sollen. So verbieten das unionsrechtliche Kartellverbot nach Art. 101 Abs. 1 AEUV sowie …” „… dasdeutsche Kartellverbot nach § 1 GWB alle Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen zwischen …”

Erscheinungsformen der wirtschaftlichen Sportverwertung S. 32-34

„… dpi_deutsch.pdf.40 §§ 41 Abs. 1, 50 Abs. 1 DFB-Durchführungsbestimmungen.41 § 8 Abs. 3 Grundlagenvertrag.32Werbung …” „… sollen53.III.49 § 17 Nr. 1 Ordnung für die Verwertung kommerzieller Rechte (OVR).50 DFL, Bundesliga …” „… Regionalverband41.II.1.37 FinanzNachrichten.de, FC Bayern gewinnt „Supercup“, Online-Artikel vom 7.8.2010 …”

Zusammenfassung S. 58-60

„… Fußballkapitalgesellschaft beteiligen, muss er zwingend den Vorgaben der „50+1“-Regel genügen.Dasselbe gilt für Investoren …” „… Fußballkapitalgesellschaften den Maßgabender „50+1“-Regel folgen. Dieser Bindung können sich die unteren Verbände, Clubsund …” „… WestdeutscherFußball- und Leichtathletikverband e.V.139 So sieht § 8 Abs. 1 der Satzung des Westdeutschen Fußball- und …”

Zusammenfassung S. 84-85

„… zur Rechtssache Olympique Lyonnais bestätigt hat, von dieser Vorschriftprimärrechtlich anerkannt.„50+1 …” „… Art. 9 Abs. 1 GG, Art. 12 Abs. 1 GRCh, Art. 11 Abs. 1 EMRK undArt. 22 Abs. 1 IPbpR nicht nur das Recht …” „… Monopolverbot zu verbieten. Je enger eine vereins- oder verbandsrechtliche Regelung mit den typischenEigenheiten …”

Verhältnis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit zum sportlichen Erfolg S. 34-36

„… medialen Verwertung der Bundesliga rund 505 Millionen Euro vereinnahmt werden50. Von den Einnahmen geht ein …” „… durch Sportverwertung. Das heißt, der sportlich erfolgreiche Wettbewerber erhält in der Regel mehr …” „… rund 60 Millionen Euro belaufen sollen53.III.49 § 17 Nr. 1 Ordnung für die Verwertung kommerzieller …”

Verhältnis zur Niederlassungsfreiheit S. 262

„… Initiatoren der „50+1“-Regel sind, nichtVerpflichtete des unionsrechtlichen Gleichheitssatzes sind. Der in Art …” „… Privatrechtssubjekten, weil die in der GRCh kodifizierten Grundrechte gemäß Art. 51Abs. 1 GRCh nur für die Organe …”

Zusammenfassung S. 262-263

Organisation des deutschen Fußballsports S. 48-58

„… Landesverbände sowie der Ligaverband verpflichtet, dieIII.1.100 Siehe hierzu im Überblick Müller, BFuP 55 (2003 …” „… Lizenzligenteilnehmenden Clubs sowie an die Spieler zu erteilen108.2.a)105 §§ 14 Abs. 1 lit. b), 3 Abs. 1 und Abs. 3 …” „… DFB-Satzung.106 § 3 Abs. 1 und Abs. 2 DFB-Satzung.107 Nach dem Grundlagenvertrag handelt es sich bei der …”

doi.org/10.5771/9783845242101

Württembergischer Fußballverband e.V. - Verbandsrechtliche Regelungen zur Gewährleistung eines wirtschaftlich und sportlich fairen Wettbewerbs | Arbeitnehmerrechte im Fußball

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Württembergischer Fußballverband e.V. (ed.)

Verbandsrechtliche Regelungen zur Gewährleistung eines wirtschaftlich und sportlich fairen Wettbewerbs | Arbeitnehmerrechte im Fußball

Series: Schriften zum Sportrecht

Volume 33 2014

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Goetz Eilers Die 50 + 1 Regel im deutschen Profi-Fußball S. 66-79

„… Die 50 + 1 Regel im deutschen Profi-FußballGoetz Eilers1.Vor wenigen Wochen, am 24.8.2012, startete …” „… dem satzungsrechtli-Die 50 + 1 Regel im deutschen Profi-Fußball67chen Verbot bzw. der Weigerung zur …” „… 50 + 1-Regel zugelassenbzw. lizenziert werden, will der Veranstalter dieses Seminars vom Referenten …”

Peter W. Heermann Fast alle Fragen zur rechtlichen Zulässigkeit der 50+1-Regelung bleiben offen. S. 80-88

„… er sodann auch die 50+1-Regel zählte, vgl.U. Steiner, Die Autonomie des Sports, in: Tettinger/ Vieweg …” „… Zulässigkeit der 50+1-Regelung bleiben offen.81marische Prüfung [des ursprünglichen Klagebegehrens] nach dem …” „… Gleichbehandlungsgrundsatz ausdrücklich in Frage gestellt.Fast alle Fragen zur rechtlichen Zulässigkeit der 50+1-Regelung …”

Joachim Lammert Verbandsrechtliche Regulation eines beherrschenden Einflusses im deutschen Profi-Fußball und Umgehungskonstellationen in der Praxis S. 36-65

„… Umgehungskonstellationen in derPraxisDr. Joachim LammertEinleitungDurch die sogenannte 50+1-Regel erfolgt eine Regulation …” „… Umgehungskonstellationen entwickelt, um die regulatorische Vorgabe der 50+1-Regel formaljuristisch einzuhalten und …” „… dem Erlassder 50+1-Regel zu verfolgen beabsichtigt hat, nicht erreicht werden und dassdie zugrunde …”

Martin Kind, Achim Späth Dialog Martin Kind – Achim Späth in Wangen/Allgäu am 30.09.2012 S. 26-35

„… Aktiengesellschaft,die Gesellschaft mit beschränkter Haftung und die GmbH & Co. KG aufAktien. Durch die sog. 50 + 1-Regel …” „… Kampf gegen die 50 + 1-Regel aufgenommen. Warum dies? Martin Kind: Da wir kaum Geld hatten, haben wir …” „… beim Schiedsgericht gegen die 50 + 1-Regel? Martin Kind: Also ich hoffe, dass die Auswirkungen noch …”

Christian Müller Financial Fair Play – operieren die europäischen Fußball-Clubs zukünftig solider? S. 89-118

„… zu entziehen, leider Zweifel angebrachtsind. Wenn die 50+1-Regel durch Umgehungsaktivitäten oder …” „… Regulierung des Eigentums an Clubs („50+1-Klausel“ als rechtliches Kriterium) liegt.Financial Fair Play …” „… rechtliche Kriterium der „50+1-Klausel“ im deutschen Lizenzierungsverfahren, wonach der Stammverein die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… in der Praxis 36Joachim LammertDie 50 + 1 Regel im deutschen Profi-Fußball 66Goetz EilersFast alle …” „… Fragen zur rechtlichen Zulässigkeit der 50+1-Regelungbleiben offen. 80Peter W. HeermannFinancial Fair …” „… Verbandsrechtliche Regelungen zur Gewährleistung eines wirtschaftlich und sportlich fairen …”

Alfred Sengle Der Weg des DFB in den Profifußball S. 9-25

„… ineine Kapitalgesellschaft umzuwandeln, jedoch mit der Einschränkungder 50+1 Regelung.45• Die am 18 …” „… und organisierten Fangruppierungen von BL-Vereinen über ihre Einstellung zu der „50+1-Regelung“ stützt …” „… Verbandsrechtliche Regelungen zurGewährleistungeines wirtschaftlich und sportlich fairenWettbewerbs …”

Wolf-Dietrich Walker Tarifverträge im deutschen Profifußball S. 172-186

„… mögliche Inhalt eines Tarifvertrages ergibtsich aus § 1 Abs. 1 TVG.Verbindliche Regelung von …” „… Regelungen zum Kündigungsrechtsein (§ 622 Abs. 4 S. 1 BGB für Abweichungen von den gesetzlichen …” „… Tarifverträge im deutschen Profifußball1Prof. Dr. Wolf-Dietrich WalkerPraktische Relevanz von …”

Philipp S. Fischinger Jugendarbeitsschutz im leistungsorientierten Nachwuchsfussball S. 187-207

„… , JArbSchG, § 8 Rn. 1, § 15,Rn. 1, § 16 Rn. 2.; Zmarzlik/Anzinger, JArbSchG, § 8 Rn. 50, § 13, Rn. 9; vgl …” „… Bundesliga.1 Diese Fälle sindgewissermaßen aber nur die erfolgreiche „Spitze des Eisbergs“. Oftmalsversuchen …” „… spielt.2 Nichtviel anders erging es einem anderen vermeintlichen Wunderkind: 2001 verpflichtete der 1. FC …”

Dirk Dufner, Achim Späth Fußballclubs als Arbeitgeber – zwischen Fürsorgepflicht und Erfolgsdruck S. 142-151

„… 6 Jahren. Dufner: Genau, und in Freiburg ist es eben in der Regel ein durchgängigerProzess. Deshalb …” „… . Späth: Im Jahr 2009 als der SC Freiburg in die 1. Bundesliga aufstieg, warenim Kader zwölf Spieler, die …” „… , dass das nicht stimmen kann und andereRegelungen gefunden werden müssen.Tatsächlich gehen wir Vereine …”

Referenten S. 208-210

„… Ausgliederung der Profiabteilung in eine Kapitalgesellschaft. Im Jahr 2010 klagte er gegen die 50%+1-Regel im …”

doi.org/10.5771/9783845255828

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