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Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis - Kompromisshafte Verfassungsnormen

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Stylianos-Ioannis G. Koutnatzis

Kompromisshafte Verfassungsnormen

Series: Neue Schriften zum Staatsrecht

Volume 6 2010

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Die Verfassung des Norddeutschen Bundes (1867) und die Bismarck’sche Reichsverfassung (1871) S. 130-135

„… Die Verfassung des Norddeutschen Bundes (1867) und die Bismarck’scheReichsverfassung (1871)Auch die …” „… . 326 ff., 329 ff., 336 ff.588 Gesetz betreffend die Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 …” „… kompromisshafter Verfassungsnormen von Bedeutung.Hier geht es zunächst um die Verfassung des Norddeutschen Bundes …”

Der preußische Verfassungskonflikt (1862-1866) S. 117-130

„… von Verfassungskompromissen in der dt. Verfassungsgeschichtetreten der preußischen Verfassung. Sie …” „… Reiches am 4. Mai 1871 die Verfassung des Deutschen Reiches bzw.die Reichsverfassung (RV) wurde.588 Dass …” „… . 326 ff., 329 ff., 336 ff.588 Gesetz betreffend die Verfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 …”

Verfassungskompromisse als möglicher Verfassungsinhalt? S. 177-178

„… genannt. Die Bismarck’sche Reichsverfassung von 1871und die Verfassung der Vierten Französischen Republik …” „… denVerfassungskompromissen, etwa die Differenzierung zwischen der Verfassung unddem Verfassungsgesetz, im heutigen …” „… alsKompromisse gelten.Verfassungskompromisse als möglicher Verfassungsinhalt?Den Ansätzen im Schrifttum, die von …”

Stichwortverzeichnis S. 599-619

„… VerfassungsgerichtsbarkeitVerfassungsgesetz– Verhältnis zu Verfassung: 160 ff.,167 Fn. 782, 173, 178, 183, 186 ff.,231, 280, 321 …” „… Sozialstaatsprinzip;KonkretisierungVerfassungsnormativität, siehe Verfassung, Normativität der VerfassungVerfassungsoffenheit: 167, 178,194 ff., 200, 213 …” „… verfassungsgestaltende Grundentscheidungen, siehe Verfassung alsEntscheidungVerfassungsgrundsätze: 327 ff.– als …”

Die Verfassung als Kompromiss – ein begrifflicher Automatismus? S. 171-177

„… verfassungsstaatlicheVerfassung als eine Kompromissverfassung.801 Ist von der Verfassung im liberaldemokratischen pluralistischen …” „… darstellt, der zwischen den an der VerfassunggebungBeteiligten ausgehandelt wird;805 Verfassungen werden als …” „… Vertragsals Idealtyp des Verfassungsdenkens ansehen,812 oder auch die verfassungsstaatlichen Verfassungen als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… . KoutnatzisKompromisshafte VerfassungsnormenGrundlagen und Konsequenzen für die Auslegung und Anwendung der VerfassungNomos …” „… verfassunggebenden Akteure ........a) 415Die vorläufige Verfassung von 1993 und dieVerfassungsprinzipien …” „… Verfassungskonflikt (1862–1866) ...................IV. 117Die preußische Verfassung als Kompromissverfassung …”

Das Sozialstaatsprinzip als Verfassungskompromiss S. 373-380

„… . Ansonsten gäbees keine Verfassungsgerichtsbarkeit.Ideologische Kompromisse im deutschen Verfassungsrecht …” „… Verfassungen der neuenD. Ideologische Kompromisse im dt. Verfassungsrecht: Beispiel Sozialstaatsprinzip 373 …” „… Sozialpolitik als das Sozialstaatsprinzip als Verfassungsnorm.2032 In früheren gesamtdeutschen Verfassungen …”

Exkurs: Der Vergleich im Prozessrecht als personenbezogener Kompromiss S. 48-63

„… Beilegung vonVerfassungsstreitigkeiten machte die Reichsverfassung von 1871. Nach ihremArt. 76 Abs. 2 hatte …” „… der Bundesrat Verfassungsstreitigkeiten in solchen Bundesstaaten, in deren Verfassung keine Behörde …” „… verfassungsgerichtlichenEntscheidungsfindung nicht um Kompromisse im Sinne eines Ausgleichs, sondernum Richtigkeit gehen sollte, hat das …”

Zur Interpretation von politischen Verfassungskompromissen S. 307-361

„… VerfassungskompromisseDie Normativität der VerfassungHinzu kommt, dass der Dekonstitutionalisierungsansatz auch losgelöst …” „… VerfassungskompromisseDer Verfassungswortlaut als mögliche Grenze der VerfassungsinterpretationWerden der Wortlaut und die …” „… Verfassungseinzelnormen, dannsind die Grundsätze der Verfassung heranziehungsfähige verfassungsrechtlicheMaßstäbe.1747 …”

Literaturverzeichnis S. 523-598

„… , Peter, Verfassungsänderung, Verfassungswandel, Verfassungsgewohnheitsrecht,in: Josef Isensee/Paul …” „… .), Staat,Verfassung, Demokratie. Studien zur Verfassungstheorie und zum Verfassungsrecht, 2.Auflage, Frankfurt am Main …” „… in:ders. (Hg.), Staat, Verfassung, Demokratie. Studien zur Verfassungstheorie und zumVerfassungsrecht, 2 …”

doi.org/10.5771/9783845226590

Sebastian Galka - Parlamentarismuskritik und Grundgesetz

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Sebastian Galka

Parlamentarismuskritik und Grundgesetz

Series: Studien zum Parlamentarismus

Volume 23 2014

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Die zwei Grundtypen und die deutsche Verfassungsentwicklung von 1871 bis 1933 S. 37-44

„… werden. 1.3.4 Die zwei Grundtypen und die deutsche Verfassungsentwicklung von 1871 bis 1933 Die …” „… . Das 1871 gegründete deutsche Kaiserreich war verfassungspolitisch geprägt vom Gegenüber von Kaiser und …” „… repräsentativen demokratischen Systems in Ansätzen seit der Reichsgründung 1871 gegeben. Das entscheidende …”

Pro-gouvernementale und pro-parlamentarische Sichtweise und die deutsche Verfassungstradition S. 325-328

„… Verfassungsgeschichte seit 1871 wurde von pro-parlamentarischer Seite interpretiert als ständige Ausweitung der …” „… Republik und in geringerem Maße auch an der Praxis des Kaiserreichs orientierten. Ziel war eine Verfassung …” „… , die im Wesentlichen eine überarbeitete Fassung der Weimarer Verfassung war. Dabei sollte die Praxis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Parlamentarismuskritik 18 1.2.2 Die integrative Kraft von Verfassung und Verfassungsgebung – Formelkompromisse 20 1.3 …” „… parteiendemokratische Sichtweise 36 1.3.4 Die zwei Grundtypen und die deutsche Verfassungsentwicklung von 1871 bis …” „… und die integrative Kraft der Verfassung 18 1.2.1 Anlass der Untersuchung: 60 Jahre …”

Parteiendemokratische Struktur als angestrebter Normalzustand – Differenzen bei der Ausgestaltung des Ausnahmezustands S. 311-313

„… hohem Maße von der deutschen Verfassungsentwicklung zwischen 1871 und 1933 geprägt worden ist. Beide …” „… Verfassungsstruktur vor 1933 prägend war für die Verfassungsvorstellungen vieler Ratsmitglieder 1948/49 …” „… , insbesondere das Gegenüber von präsidentiellem und parlamentarischem Funktionsmodus der Weimarer Verfassung. In …”

Parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem in parteiendemokratischer Perspektive S. 93-95

„… auch die deutsche Verfassungstradition seit 1871 eine Rolle spielte. Als Erstes soll die grundlegende …” „… sah vor, eine sogenannte „Regierung auf Zeit“ einzusetzen, wie die bayerische Verfassung von 1946 es …” „… der Verfassungsordnung für Demokratien: die parlamentarische und die präsidentielle (zitiert bei …”

Die integrative Kraft von Verfassung und Verfassungsgebung – Formelkompromisse S. 20-27

„… und Verfassungsgebung – Formelkompromisse Die Verfassung eines Staates ist nicht nur die …” „… zu der Verfassung in Beziehung stehen. Zuerst zu nennen wäre hier das Verfassungsgericht und die …” „… vor einer „quasi-religiösen Aufladung des Verfassungstextes“ (102), davor, dass „in der Verfassung …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 345-355

„… , XIII-CXXXV. Amos, Heike, 2006: Die Entstehung der Verfassung in der Sowjetischen Besatzungszone/ DDR 1946 …” „… deutungsoffene Verfassung, in: Hans Vorländer (Hrsg.), Integration durch Verfassung, Wiesbaden, 101-119. Brodocz …” „… , André, 2003: Die symbolische Dimension der Verfassung. Ein Beitrag zur Institutionentheorie, Wiesbaden …”

Zwischenfazit S. 307-310

„… Verfassung von 1871 im Wesentlichen mit den Formulierungen 1949 überein. Bei vielen Bestimmungen ergab sich …” „… bzw. der Fraktionsdisziplin (Kap. 4.1), aber auch die fast unverändert aus der Weimarer Verfassung …” „… weniger wortgenau aus der Weimarer Verfassung übernommen. Häufig stimmte auch der Wortlaut in der …”

Traditionelle und parteiendemokratische Sichtweise S. 36-37

„… werden. 1.3.4 Die zwei Grundtypen und die deutsche Verfassungsentwicklung von 1871 bis 1933 Die …” „… Verfassungsnorm des Freien Mandats unangetastet bleibt. Zu Anfang jeder Wahlperiode bildet sich eine feste …”

doi.org/10.5771/9783845252605

Alexander Nützenadel, Christoph Strupp - Taxation, State and Civil Society in Germany and the United States from the 18th to the 20th Century

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Alexander Nützenadel (ed.), Christoph Strupp (ed.)

Taxation, State and Civil Society in Germany and the United States from the 18th to the 20th Century

2008

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Alexander Nützenadel Taxation, Electoral System, and Citizenship in Nineteenth-Century Germany S. 113-125

„… . Jahrhundert (Cologne, Opladen: Westdeutscher Verlag, 1960). 21 Verfassungs-Urkunde für das Königsreich …” „… Verfassungsgeschichte, vol. 1: Deutsche Verfassungsdokumente 1803–1850 (Stuttgart: W. Kohlhammer, 1978), 189; Robert von …” „… . in Andreas Thier, Steuergesetzgebung und Verfassung in der konstitutionellen Monarchie …”

Thomas Adam Taxation and Political Representation: New York and Leipzig in Comparison S. 153-167

„… , Arbeitermilieu und Arbeiterbewegung in Leipzig 1871-1933 (Cologne/Weimar/Vienna: Böhlau, 1999), 24-56; Hartmut …” „… 1871-1914: Economy, Society, Culture and Politics (New York/ Oxford: Berghahn Books, 1994), 202-205. See …” „… Verein für Sozialpolitik, ed., Verfassungs- und Verwaltungsorganisation der Städte, vol. 14 no. 1 …”

Gabriele Kersting Tax Resistance in the Kingdom of Württemberg in the 1840s S. 125-141

„… Württemberg (1819-1871) (Stuttgart: W. Kohlhammer, 2006). The thesis analyzes more than 400 petitions against …” „… on the financial constitution, see Karl Victor von Riecke, Verfassung, Verwaltung und Staatshaushalt …” „… Staatshaushalt in übersichtlicher Darstellung (Stuttgart: Metzler, 1848). 3 Verfassungsurkunde für das Königreich …”

Mark SPOERER The Political Economy of Taxation in Nineteenth-Century Germany S. 51-67

„… und Verfassung in der konstitutionellen Monarchie: Staatssteuerreformen in Preußen 1871 …”

doi.org/10.5771/9783845205892

Markus Kotzur - Peter Häberle on Constitutional Theory

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Markus Kotzur (ed.)

Peter Häberle on Constitutional Theory

2018

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Preambles in the text and context of constitutions S. 257-302

„… 1937).24 19 Cited as per André Thomashausen, Verfassung und Verfassungswirklichkeit im ne‐ unen Portugal …” „… Häberle, Der kooperative Verfassungsstaat, now published in: id., Verfassung als öffentlicher Prozeß, …” „… Rudolf Smend, Verfassung und Verfassungsrecht (1928), now in: id., Staat‐ srechtliche Abhandlungen, 2nd …”

The Jurisprudence of European Law - viewed as a Cultural Study S. 303-323

„… Verfassungs-Zukunft: 16 Entwürfe auf dem Prüfstand, in: DÖV 2003, 429 ff.; Id., Verfassungsgebung in Europa, JöR 54 …” „… Governance, 2014. 17 See P. Häberle, Europaprogramme neuerer Verfassungen und Verfassungsentwürfe – der …” „… Hugo, 1871, before him); European personalities like A. Spinelli and the Manifesto of Ventotene …”

doi.org/10.5771/9783845289519

Karl Härter, Tina Hannappel, Jean Conrad Tyrichter - The Transnationalisation of Criminal Law in the Nineteenth and Twentieth Century

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Karl Härter (ed.), Tina Hannappel (ed.), Jean Conrad Tyrichter (ed.)

The Transnationalisation of Criminal Law in the Nineteenth and Twentieth Century

Series: Studien zu Policey, Kriminalitätsgeschichte und Konfliktregulierung

Volume 2019

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J.C. Tyrichter The Formation of Transnational Criminal Law within the German Confederation S. 21-40

„… politische Polizei: Verfassungsschutz und innere Sicherheit im Deutschen Bund, in: Schutz der Verfassung …” „… in 1871 and the Reichstag had passed a criminal code for the entire German Reich, until the 1920s …” „… , München 2006; Wolfram Siemann, Vom Staatenbund zum Nationalstaat. Deutschland 1806–1871, München 1995. 4 …”

H. Marcks Who´s the Criminal? S. 99-132

„… Bundesrepublik, in: Arbeiterklasse, Staat und Verfassung. Materialien zur Verfassungsgeschichte und …” „… die deutsche Arbeiterbewegung (1871–1898), Berlin 1962; Ronald Hingley, The Russian Secret Police …” „… 1871 or the Benevento Uprising in 1876 when Italian anarchists occupied communal administrations. For …”

doi.org/10.5771/9783465143918

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