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Nadine Fischer - Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

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Nadine Fischer

Lizenzierungsstrukturen bei der nationalen und multiterritorialen Online-Verwertung von Musikwerken

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 43 2011

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Das Recht der öffentlichen Wiedergabe S. 108-147

„… Ausnahmetatbestand des § 44a UrhG erfasst sind.Das Recht der öffentlichen WiedergabeWerknutzungen in Form der …” „… Zeiten ihrer Wahl zugänglich sind.Europarechtliche Vorgaben zum Recht der öffentlichen WiedergabeFür die …” „… wiederumist auf Art. 8 WCT zurückzuführen, worin die Rechte der öffentlichen Wiedergabe,g)h)348 A.A. wohl …”

Ergänzende Auslegung des Senderechts durch teleologische Reduktion des Senderechts bzw. der Ausnahme davon S. 161-173

„… werden die in § 15 Abs. 2 UrhG normiertenVerwertungsrechte der öffentlichen Wiedergabe in Erst- und …” „… unter die Erstverwertungsrechte fallen würden. Andererseits wird die öffentliche Wiedergabe von Tonund …” „… öffentlichen Wiedergabe vorausgehende körperliche Vervielfältigung und Verbreitung auf Tonträgern anzusehen.499 …”

Das Vervielfältigungsrecht S. 98-108

„… WiedergabeWerknutzungen in Form der unkörperlichen, öffentlichen Werkwiedergabe unterfallen nach europäischen und …” „… nicht gezwungenwerden dürfe“, siehe UFITA 1966 (Bd. 45), S. 240, 285, zu § 53 - öffentliche Wiedergabe …” „… der öffentlichen Wiedergabe gem. § 15 Abs. 2 UrhG sieht.259 So auch Schwarz/Reber in …”

Von der individuellen zur kollektiven Rechtewahrnehmung? S. 304-327

„… Netzwerktechnikwerden jedoch erstmals auch Formen der öffentlichen Wiedergabe durch Privatpersonen möglich, die bislang …” „… Rechte-Management-Systeme es noch nicht erlauben, jegliche Vervielfältigungen und öffentliche Wiedergaben geschweige denn …” „… ausschließliche Recht der Urheber zu den in Art. 11bis Abs. 1 vorgesehenenFormen der öffentlichen Wiedergabe ihrer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-24

„… Routingff) 106Cachinggg) 107Zusammenfassungb) 108Das Recht der öffentlichen WiedergabeII. 108Das öffentliche …” „… Wiedergaberecht in internationalenAbkommen1.109Europarechtliche Vorgaben zum Recht der öffentlichenWiedergabe2.110 …” „… Kommissionskritik an einer Auf- und Zuteilung derNutzercc)423CISAC-Standardvertrag(Öffentliche Wiedergabe …”

Subsidiarität der kollektiven Rechtewahrnehmung S. 243-244

„… Kabelweitersendung und öffentliche Wiedergabe audiovisueller Werke.804 Siehe oben, 2. Kapitel: D.V.1.a), S. 164ff.805 …” „… ; sienimmt sowohl Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte gem. § 15 Abs. 1 UrhGals auch Wiedergaberechte …”

Keine Bestimmbarkeit nach Verwertungsstufen S. 244-245

„… von Zweitverwertungsrechten, wie die Kabelweitersendung und öffentliche Wiedergabe audiovisueller …” „… gem. § 15 Abs. 1 UrhGals auch Wiedergaberechte aus § 15 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 3 UrhG wahr.806 …”

Vorgaben in internationalen Abkommen S. 154-156

„… solchen Tonträgers für die Funksendung oder irgendeine öffentliche Wiedergabe nutzt, dem aus-übenden …” „… sind.Das allgemeine Recht der öffentlichen Wiedergabe gem. Art. 15 WPPT schließtArt. 10, 14 WPPT nicht ein …” „… .458 Eine öffentliche Wiedergabe ist zwar gem. Art. 2g) WPPT jede Form der Übertragung auf anderem Wege …”

Europarechtlicher Schutz von Leistungen an der Tonaufnahme S. 156-157

„… öffentlichen Wiedergabe gem. Art. 15 WPPT schließtArt. 10, 14 WPPT nicht ein.458 Eine öffentliche Wiedergabe …” „… systematischen Zusammenhang von Art. 10, 14 und 15 WPPT folgt jedoch,dass der Begriff der öffentlichen Wiedergabe …” „… öffentlichen Wiedergabe im WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger sehr viel enger zuverstehen als im …”

Schlussfolgerung S. 174-175

„… eines Rechts der öffentlichen Wiedergabe, welches die Zwischenfälleerfasst, die sich weder eindeutig …” „… höchst komplexenAnforderungen. Anders als beim Urheberrecht, wo alle Formen der öffentlichenWiedergabe …” „… , 115.174Zwischenergebnis• Mit der der Online-Verwertung von Musikwerken durch öffentliche Wiedergabe gehen …”

Leistungsschutz an Musik im deutschen Urheberrecht S. 157-160

„… als sonstige öffentliche Wiedergabe, kann für dieausübenden Künstler und Tonträgerhersteller …” „… machen. Zum anderen steht ihnen keinallgemeines Recht der öffentlichen Wiedergabe zu. Ordnet man einzelne …” „… Verwertungshandlungen einem unbenannten Recht der öffentlichen Wiedergabe gem.§ 15 Abs. 2 UrhG zu, bedeutet dies mangels …”

Kritik am Schutzumfang im Lichte der Online-Verwertung S. 160-161

„… öffentlichen Wiedergabe der Darbietung, einschließlich der Sendung, genutzt wird. Ein eigener …” „… Zugänglichmachung oder Sendung oder gar als sonstige öffentliche Wiedergabe, kann für dieausübenden Künstler und …” „… geltend machen. Zum anderen steht ihnen keinallgemeines Recht der öffentlichen Wiedergabe zu. Ordnet man …”

Keine erweiternde Auslegung der bestehenden Rechte S. 173-174

„… öffentlichen Wiedergabe wie § 15 Abs. 2 UrhG fehlt, analog anzuwenden. Ohnehin wären nur die Push-Dienste …” „… Rechteinhabern könnte zudem dieEinführung eines Rechts der öffentlichen Wiedergabe, welches die …” „… Formen der öffentlichenWiedergabe ohnehin als Ausschließlichkeitsrecht ausgestaltet sind, würde ein …”

Zwischenergebnis S. 175-177

„… Zwischenergebnis• Mit der der Online-Verwertung von Musikwerken durch öffentliche Wiedergabe gehen …” „… Öffentlichkeit der Wiedergabe hängt es ab, ob Übermittlungsvorgänge online lediglich über das „körperliche …” „… Subsumtion unter das Senderecht (§ 20 UrhG) oder unter ein unbenanntes Recht der öffentlichen Wiedergabe gem …”

Verteilung der Einnahmen (§ 7 S. 1 UrhWG) S. 235-241

„… einenund „Aufführungsrechte“ (Rechte zur öffentlichen Wiedergabe) für die elektronische Werkübermittlung …” „… Tonträgerherstellern unter anderem die Vergütung für die Sendung, öffentlicheWiedergabe, Vervielfältigung und …” „… die Sendung,öffentliche Wiedergabe und Vervielfältigung von Bild- und Tonträgern; bei Videoclips …”

Verwertungsrechte an bearbeiteten Werken gem. § 23 UrhG S. 147-154

„… öffentlichen Wiedergabe ihrer Werke einen ausreichenden Schutz in Form eines Ausschließlichkeitsrechts genießen …” „… Verwertungsrechte der öffentlichen Wiedergabe in§ 15 Abs. 2 UrhG nicht notwendig. Obwohl Push-Dienste, bei denen …” „… unbenanntes Recht der öffentlichen Wiedergabe zu fassen sein werden, ist eineNeuregelung auch diesbezüglich …”

Geringe Aussicht auf (grundsätzliche) Systemänderungen S. 357-367

„… relevanten Handlung der öffentlichen Wiedergabe über Satellit präzisiert, demnach findet die öffentliche …” „… öffentlichen Wiedergabe zugleich die gemeinschaftsweite Nutzung erlaubt.1281Dennoch lässt sich der …” „… unkörperlichen Verbreitung durch öffentliche Wiedergabe, die unbegrenzt1279 EuGH GRUR Int. 1971, 450, 454 …”

Die Mängel des Territorialitätsprinzips S. 348-355

„… von Vervielfältigung und öffentlicher Wiedergabe im Bereich der Online-Verwertung relevant werden …” „… . Während beispielsweise in den USA Vervielfältigungsrechte undRechte der öffentlichen Wiedergabe auch für …” „… tragensicher nicht die gewählten Formulierungen zum Begriff der Sendung und der öffentlichen Wiedergabe in Art …”

Tarifgestaltung (§§ 13ff. UrhWG) S. 222-235

„… - und Kostenaufwand öffentlich wiedergeben, ohne schon für denAufbau einer Wiedergabe- bzw …” „… der öffentlichen Wiedergabe urheberrechtlicher Werke nicht nutzungsgenau bemessen werden(bei der …” „… im Wege der öffentlichen Wiedergabe übertragen. Denn sie ergab sichgerade aus der mangelnden …”

Lizenzkette der Leistungsschutzrechte S. 278-280

„… die Rechte zur öffentlichen Wiedergabe traditionellnicht Gegenstand von Künstlerexklusivverträgen sind …” „… wahr, die zum Zwecke der ihr eingeräumten Rechte der öffentlichenWiedergabe erforderlich sind, § 1 Ziff …” „… , enthalten diese inzwischenauch die Rechte zu Online-Nutzungen, wie die öffentliche Zugänglichmachung.Die …”

Zusammenfassung S. 367-369

„… erstmaligin den Verkehr gebracht wird. Daneben bleibt es in Bezug auf die öffentliche Wiedergabe durch Sendung …” „… Einräumung der für die Online-Verwertung relevanten Rechte der öffentlichen Wiedergabe und Vervielfältigung …” „… ebenso wie durch öffentliche Zugänglichmachung bei demGrundsatz, dass die Rechte überall dort eingreifen …”

Online-Rechte im traditionellen Lizenzierungssystem S. 369-380

„… Einräumung der für die Online-Verwertung relevanten Rechte der öffentlichen Wiedergabe und Vervielfältigung …” „… GEMA-Jahrbuch 2009/2010, S. 236-245.370Hierunter fallen auch sämtliche Formen der öffentlichen Wiedergabe über …” „… Formen der öffentlichen Wiedergabe sowohl dieSendung als auch die öffentliche Zugänglichmachung.1304 Zur …”

Verwerter S. 190-194

„… urheberrechtlich relevante Art und Weisenutzen; grundsätzlich trägt (bei der öffentlichen Wiedergabe) der …” „… auf der letzten Stufe in der Lizenzkette. Jedenfalls bei dem der öffentlichen Wiedergabe nach § 15 Abs …” „… entsprechender Programme über elektronische Computernetzwerke generieren und öffentlich wiedergeben.Zur …”

Terminologie S. 44-47

„… , Restaurants etc. für die öffentliche Wiedergabe von Musikwerken benötigen. Gemeint ist dann nicht nur das …” „… öffentlichen Wiedergabe,41 sondern insbesondere auch das Senderechtund das Recht der öffentlichen …”

Ausgangslage: Weitgehende Verfügungsfreiheiten der Rechteinhaber S. 496-500

„… öffentlichen Wiedergabe und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung. Laut dem für die Empfehlung …” „… deröffentlichen Wiedergabe eines Musikwerks, entweder in der Form eines Rechts zuerlauben oder zu verbieten …” „… einem PC oder einem Mobiltelefon empfangen werden; iii) das ausschließliche Recht der öffentlichen …”

Lizenzkette der Urheberrechte S. 262-278

„… Verwertung entsprechender Bearbeitungen durch Vervielfältigung oder öffentliche Wiedergabe müs-888 Waldhausen …” „… die Rechte zur öffentlichen Wiedergabe traditionellnicht Gegenstand von Künstlerexklusivverträgen sind …” „… Demgegenüberbleibt das Recht für die Benutzung des Werkes zu anderen Zwecken, wie der mechanischen Wiedergabe für das …”

Entscheidungspraxis der Gemeinschaftsorgane S. 389-440

„… liegt.CISAC-Standardvertrag (Öffentliche Wiedergabe Online/Satellit/Kabel)Folge der Kommissionskritik an den Abkommen der …” „… öffentliche Aufgabe wahr.1382 Vertreten wird zudem eine gewisse Vergleichbarkeitmit der staatlichen …” „… . Hinzu kommt, dass die Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe in diesem Sinne ohnehin nur bezüglich der …”

Zwischenergebnis S. 327-329

„… Nutzungsvorgangs. Selbst Nutzungen im Wege der öffentlichen Wiedergabe sind plötzlich technisch nachvollziebar …” „… einzelne Online-Nutzungen, wie Podcasting-Nutzungen und die öffentliche Zugänglichmachung von User …” „… die öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ am 29. Januar 2007, K-Drs …”

Arbeitshypothese S. 37-39

„… verschiedenen Tatbestände der öffentlichen Wiedergabe oder gar den Tatbestand der körperlichen Verbreitung noch …” „… Lizenzierung ist die Abgrenzung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung vom Senderecht Gegenstand einer …” „… Vielzahl widerstreitender wissenschaftlicher Aufsätze. Obwohl das Recht der öffentlichen …”

Stand von Gesetzgebung, Forschung und Rechtsprechung S. 39-42

„… verschiedenen Tatbestände der öffentlichen Wiedergabe oder gar den Tatbestand der körperlichen Verbreitung noch …” „… Lizenzierung ist die Abgrenzung des Rechts der öffentlichen Zugänglichmachung vom Senderecht Gegenstand einer …” „… Vielzahl widerstreitender wissenschaftlicher Aufsätze. Obwohl das Recht der öffentlichen …”

Abschließende Bewertung anhand europäischer Marktfreiheiten? S. 458-459

„… grundsätzliche Belegenheit einer öffentlichen Wiedergabe im Empfangsland, kaum aussichtsreich erscheint …”

Zwischenergebnis S. 459-461

„… stützen,wie das Schutzlandprinzip und die grundsätzliche Belegenheit einer öffentlichen Wiedergabe im …”

Allgemeines zu den Abwägungskriterien S. 280-282

„… öffentlichenWiedergabe erforderlich sind, § 1 Ziff. 6 WahrnV.Zum Wahrnehmungsauftrag der GVL zählt somit in begrenztem …”

Urhebervertragsrechtliche Korrekturen spezieller Rechteaufspaltungen S. 526-531

„… *• Webcasting/Simulcasting-AngeboteKategorie 2 - Öffentliche Zugänglichmachung und Vervielfältigung*• Download- und Streaming-Angebote von …” „… Einzeltiteln/Alben• Streaming-Angebote von persönlich zusammen gestellten MusiklistenKategorie 3 - Öffentliche …” „… öffentlichen Zugänglichmachungund das Vervielfältigungsrecht der Urheber betroffen sind.Unzulässigkeit der …”

Überblick über die Bedeutung internationaler Lizenzen S. 330-332

„… Musiknutzungen, z. B. der Radiosendung oderWiedergabe in Disotheken, in der Regel bestrebt, den Konsumenten ein …” „… , (gleichzeitig) für den Konsum öffentlich zugänglich gemacht werden.1113 Aufgrund des im Urheberrecht …”

Kulturelle und soziale Aufgaben (§§ 7 S. 2, 8 UrhWG) S. 241-243

„… wurde,da insbesondere bei der öffentlichen Wiedergabe und im privaten Bereich nichtfeststellbar ist, welche …”

Umsetzung der paneuropäischen Rechtevergabe in der Praxis S. 500-506

„… im Wesentlichen das Vervielfältigungsrecht, das Recht der öffentlichen Wiedergabe und das Recht der …” „… öffentlichen Zugänglichmachung. Laut dem für die Empfehlung verantwortlichen Mitarbeiter der Kommission sollten …”

Definition regulierungsbedürftiger Intermediäre S. 539-545

„… , wie bei der öffentlichen Wiedergabe früher typisch, nur die Rechte wahr, für die in größerem …”

Das Territorialitätsprinzip und internationales Urheberrecht S. 332-348

„… ) Satelliten- und KabelRL 93/83/EWG bedeutet „öffentliche Wiedergabeüber Satellit“, für die in Art. 2 der …” „… elektronische Computernetzwerke ist eineVeröffentlichung anzunehmen, wenn sie so öffentlich zugänglich gemacht …” „… werden (nichtaber gesendet werden!), dass der normale Bedarf der Öffentlichkeit gedeckt wird …”

doi.org/10.5771/9783845233710

Johannes Gräbig - Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

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Johannes Gräbig

Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 261 2011

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§ 52 UrhG – Öffentliche Wiedergabe S. 112-113

„… Wiedergabe § 52 UrhG betrifft die öffentliche Wiedergabe eines bereits veröffentlichten Werkes. In der …” „… Ursprungsfassung von 1965509 war die öffentliche Wiedergabe unter den damaligen Voraussetzungen vergütungsfrei …” „… öffentliche Wiedergabe erforderlichen Rechte erwerben müssten. § 52 UrhG dient damit dem Interesse der …”

§ 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben S. 180

„… 180 K. § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Nach § 56 UrhG …” „… Wiedergabe durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG) oder der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlichen …” „… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken. Die Norm ähnelt § 56 UrhG, da in beiden Fällen …”

§ 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben S. 125-126

„… . § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Nach § 56 UrhG dürfen …” „… regelt die beiläufige Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken. Die Norm wurde …” „… Geschäftsbetriebe zu Test- und Vorführungszwecken Werke und Funksendungen vervielfältigen sowie öffentlich …”

§ 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven S. 176-177

„… 176 G. § 52a UrhG – Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung § 52a UrhG schränkt …” „… das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung zu Gunsten von Unterricht und Forschung ein. Während § 52 …” „… Maßnahmen geschützten Werken oder anderen Schutzgegenständen, die nicht i.S.d. § 95b Abs. 3 UrhG öffentlich …”

§ 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven S. 116

„… Norm als dispositive Vorschrift abbedungen werden. L. § 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an …” „… elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven § 52b UrhG wurde 2007 durch den …”

§ 57 UrhG – Unwesentliches Beiwerk S. 180-181

„… 180 K. § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Nach § 56 UrhG …” „… Wiedergabe durch Bild- und Tonträger (§ 21 UrhG) oder der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlichen …” „… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken. Die Norm ähnelt § 56 UrhG, da in beiden Fällen …”

§ 55 UrhG – Vervielfältigung durch Sendeunternehmen S. 179-180

„… Beiwerk § 57 UrhG regelt die beiläufige Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von …” „… öffentlich zugänglich gemacht worden sind, nicht durch den Rechtsinhaber abbedungen werden.889 Die …” „… Stunden zulässig sein, da dadurch das Werk auch bei einer zeitversetzten Wiedergabe i.d.R. in allen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… – Berichterstattung über Tagesereignisse 109 I. § 51 UrhG – Zitate 110 J. § 52 UrhG – Öffentliche Wiedergabe 112 8 K …” „… öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben 125 R. § 57 UrhG – Unwesentliches Beiwerk 126 S. § 58 UrhG …” „… – Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung 176 H. § 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an …”

§ 51 UrhG – Zitate S. 110-112

„… – Öffentliche Wiedergabe § 52 UrhG betrifft die öffentliche Wiedergabe eines bereits veröffentlichten Werkes. In …” „… der Ursprungsfassung von 1965509 war die öffentliche Wiedergabe unter den damaligen Voraussetzungen …” „… Veranstalter, die sonst die für die öffentliche Wiedergabe erforderlichen Rechte erwerben müssten. § 52 UrhG …”

§ 47 UrhG – Schulfunksendungen S. 103-105

„… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von öffentlichen Reden geregelt. Die Vorschrift wurde …” „… Schranke insoweit zwingend. Die öffentliche Wiedergabe derartiger Reden steht nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 2 …” „… trägt dem öffentlichen Interesse Rechnung, wonach für die sittliche und geistige Heranbildung der Jugend …”

§ 49 UrhG – Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare S. 106-109

„… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe einzelner Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare und …” „… , Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe eines Artikels stellt deshalb eine Verletzung der entsprechenden …” „… Nach § 49 Abs. 2 Hs. 1 UrhG ist die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von …”

§ 48 UrhG – Öffentliche Reden S. 105-106

„… , Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von öffentlichen Reden geregelt. Die Vorschrift wurde gegen-über der …” „… zwingend. Die öffentliche Wiedergabe derartiger Reden steht nach § 48 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 2 UrhG hingegen …” „… . 1 UrhG Nach § 49 Abs. 1 S. 1 UrhG sind die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe …”

§ 48 UrhG – Öffentliche Reden S. 173-174

„… UrhG ist bzgl. der Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe zum eigenen Gebrauch …” „… , Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe. Zudem ließe sich die Vervielfältigung auf eine bestimmte Anzahl von …” „… dass eine solche Abweichung zulässig erscheint. C. § 48 UrhG – Öffentliche Reden § 48 Abs. 1 Nr. 2 …”

§ 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit S. 172-173

„… Reden § 48 Abs. 1 Nr. 2 UrhG ist bzgl. der Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe …” „… Handlungen, also der Vervielfältigung, Verbreitung und öffentlichen Wiedergabe. Zudem ließe sich die …” „… öffentliche Sicherheit § 45 UrhG ist gegenüber Gerichten und Behörden zwingend, im Übrigen hingegen abdingbar …”

§ 55a UrhG – Benutzung eines Datenbankwerkes S. 125

„… . § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Nach § 56 UrhG dürfen …” „… Geschäftsbetriebe zu Test- und Vorführungszwecken Werke und Funksendungen vervielfältigen sowie öffentlich …” „… wahrnehmbar und zugänglich machen. Mit der Umsetzung der Info-RL im Jahr 2003 wurde die öffentliche …”

§ 57 UrhG – Unwesentliches Beiwerk S. 126-127

„… , Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken. Die Norm wurde seit Inkrafttreten des Urheberrechts- 589 …” „… wirtschaftlichen Profit ziehen, sondern nur die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe seines …” „… Schranke wird jeder privilegiert, der unwesentliche Beiwerke vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich …”

§ 50 UrhG – Berichterstattung über Tagesereignisse S. 109-110

„… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Werken im Rahmen der Berichterstattung über …” „… – Zitate § 51 UrhG regelt die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe eines …” „… Filmberichterstattung erleichtern.490 Sie dient der Meinungsbildung der Öffentlichkeit.491 Es soll unterbunden werden …”

§ 55 UrhG – Vervielfältigung durch Sendeunternehmen S. 123-125

„… . § 56 UrhG – Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben Nach § 56 UrhG dürfen …” „… Schutzgegenständen, die nicht i.S.d. § 95b Abs. 3 UrhG öffentlich zugänglich gemacht worden sind, nicht durch …” „… oder anderen Schutzgegenständen, die nicht i.S.d. § 95b Abs. 3 UrhG öffentlich zugänglich gemacht wor …”

§ 52a UrhG – Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung S. 113-116

„… des § 52 UrhG um die Genehmigung für die öffentliche Wiedergabe einzuholen und die entsprechende …” „… Charakter. K. § 52a UrhG – Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung § 52a UrhG schränkt …” „… das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung zu Gunsten von Unterricht und Forschung ein. In Umsetzung …”

Wortlaut S. 71-74

„… öffentliche Wiedergabe solcher Kommentare, Artikel und Abbildungen, wenn sie politische, wirtschaftliche oder …” „… Nutzer einer Datenbank die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe unwesentlicher Teile …” „… Beiträgen oder kleinen Teilen eines Werkes den Mitgliedern der Öffentlichkeit nicht offensichtlich von Orten …”

§ 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch S. 116-122

„… Verbreitung und öffentliche Wiedergabe der Vervielfältigungsstücke. Eine Sonderbestimmung für Datenbankwerke …” „… Norm als dispositive Vorschrift abbedungen werden. L. § 52b UrhG – Wiedergabe von Werken an …” „… elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven § 52b UrhG wurde 2007 durch den …”

§ 52a UrhG – Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung S. 176

„… 176 G. § 52a UrhG – Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung § 52a UrhG schränkt …” „… das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung zu Gunsten von Unterricht und Forschung ein. Während § 52 …” „… Maßnahmen geschützten Werken oder anderen Schutzgegenständen, die nicht i.S.d. § 95b Abs. 3 UrhG öffentlich …”

§ 44a UrhG – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen S. 97-98

„… UrhG wird die Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Ausstellung und öffentliche Wiedergabe von …” „… Abbedingung eine Ausnahme machen zu wollen. B. § 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit Durch § 45 …” „… Werken zu Zwecken der Rechtspflege und öffentlichen Sicherheit geregelt. Eine vergleichbare Regelung …”

§ 59 UrhG – Werke an öffentlichen Plätzen S. 181-182

„… Gegenstand verbunden ist, der Privilegierte diesen also fast nie vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich …” „… wiedergeben könnte. Ein Beispiel mag die Wiedergabe von Musikwerken im Rahmen einer Reportage über das …” „… . § 59 UrhG – Werke an öffentlichen Plätzen § 59 UrhG betrifft die Verwertung von Werken, die sich an …”

§ 46 UrhG – Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch S. 102-103

„… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von Werken in Sammlungen für den Kirchen- und …” „… eines BVerfG-Urteils454 sowie die Erstreckung auf die öffentliche Zugänglichmachung455 eingefügt. Aus …” „… Schutzgegenständen, die nicht i.S.d. § 95b Abs. 3 UrhG öffentlich zugänglich gemacht worden sind, nicht vom …”

§ 51 UrhG – Zitate S. 175-176

„… – Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven § 52b …” „… Rn. 159. 870 Dazu S. 164 ff. 871 Siehe S. 153 f. 176 G. § 52a UrhG – Öffentliche Zugänglichmachung …” „… für Unterricht und Forschung § 52a UrhG schränkt das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung zu …”

§ 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit S. 98-100

„… Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Ausstellung und öffentliche Wiedergabe von Werken zu Zwecken der …” „… zu wollen. B. § 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit Durch § 45 UrhG wird die …” „… Rechtspflege und öffentlichen Sicherheit geregelt. Eine vergleichbare Regelung enthält § 87c Abs. 2 UrhG für …”

§ 49 UrhG – Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare S. 174

„… dispositiv.863 Wenn die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von der Zahlung einer …”

§ 58 UrhG – Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen S. 127-130

„… Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe seines Werkes verhindern können. S. § 58 UrhG – Werke in …” „… vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt. Dabei handelt es sich um Werke, deren Erscheinen zum einen …” „… Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen Die Vorschrift des § 58 UrhG wurde …”

§ 50 UrhG – Berichterstattung über Tagesereignisse S. 174-175

„… dispositiv.863 Wenn die Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von der Zahlung einer …”

Zwingendes Recht S. 136-137

„… denken. Diese setzen aber eine zuvor erfolgte Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe …”

Vertrag zu Lasten Dritter S. 137-138

„… setzen aber eine zuvor erfolgte Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe voraus. Da die …”

Zweck S. 42-46

„… Schulunterrichts, die öffentlichen Wiedergabe sowie die Vervielfältigung zum persönlichen und zum sonstigen eigenen …” „… 42 ein gesteigertes öffentliches Interesse gerade an der Vergütungsfreiheit das Interesse des …” „… Tagesereignisse und die Unterrichtung der Öffentlichkeit, Zwecke der Rechtspflege, die Erleichterung des …”

§ 53 UrhG – Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch S. 177-179

„… Werken oder anderen Schutzgegenständen, die nicht i.S.d. § 95b Abs. 3 UrhG öffentlich zugänglich gemacht …” „… zulässig sein, da dadurch das Werk auch bei einer zeitversetzten Wiedergabe i.d.R. in allen …”

Wirkungen einer Abbedingung S. 58-62

„… 1980, 44 (46): »Das Verwertungsrecht der öffentlichen Wiedergabe steht dem Urheber von vornherein nur …”

Regelungsgehalt S. 46-58

„… Informationsblättern dieser Art sowie die öffentliche Wiedergabe solcher Kommentare, Artikel und Abbildungen, wenn sie …” „… Schutzgegenstände auf Grund einer vertraglichen Vereinbarung öffentlich zugänglich gemacht werden. In diesem Bereich …” „… angemessene Vergütung gegen öffentliche Bibliotheken auf eine analoge Anwendung der §§ 27 Abs. 2, 3, 49 Abs. 1 …”

Literaturverzeichnis S. 195-205

„… Zweckübertragungslehre bei der AGB-Kontrolle, ZUM 2006, 205. Berger, Christian, Die öffentliche Wiedergabe von …” „… von Videokassetten in öffentlichen Bibliotheken, FuR 1984, 495. Immenga, Ulrich/Mestmäcker …”

Systematik und Historie S. 74-90

„… unwirksam, die dem berechtigten Nutzer einer Datenbank die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche …” „… Wiedergabe unwesentlicher Teile untersagen. Diese Norm gehört zwar ebenfalls nicht zu den Schranken des …” „… . Demnach gelten die Abs. 1 und 2 nicht, soweit Werke und sonstige Schutzgegenstände der Öffentlichkeit auf …”

Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen, § 1 GWB bzw. Art. 101 Abs. 1 AEUV S. 143-147

„… , also etwa ein Online-Shop das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG, oder ein Verlag …” „… die nötigen Nutzungsrechte, etwa das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG für …” „… Wege der öffentlichen Zugänglichmachung nach § 19a UrhG vertreibt. Zwar soll nach Rn. 52 der Leitlinien …”

doi.org/10.5771/9783845232300

Ulf Perwitz - Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

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Ulf Perwitz

Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 33 2011

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Die Privilegierung privater Nutzung im Recht der öffentlichen Wiedergabe S. 32-59

„… Die Privilegierung privater Nutzung im Recht der öffentlichen WiedergabeVom rein rezeptiven …” „… Wiedergabe jedermann ohne Zustimmung desUrhebers erlaubt ist; „privat“ bedeutet damit hier „nicht öffentlich …” „… zuverstehen ist. Denn aus dem Begriff der Öffentlichkeit der Wiedergabe folgt im Umkehrschluss ein Begriff der …”

Die Freiheit des rezeptiven Werkgenusses S. 31-32

„… öffentlichen WiedergabeVom rein rezeptiven Werkgenuss zu trennen ist freilich die Wiedergabe …” „… derWerkgenuss subsumiert werden könnte –, sondern lediglich die öffentliche Wiedergabe.90 Der rezeptive …” „… insofernprivilegiert, als jede nicht öffentliche Wiedergabe jedermann ohne Zustimmung desUrhebers erlaubt ist; „privat …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Vervielfältigungsrecht S. 68-82

„… mit den Rechten der öffentlichen WiedergabeWendet man die zitierte291 Definition des privaten …” „… erlaubnisfreienWiedergaben habe sich das Kriterium der Öffentlichkeit hier als positive Schutzvoraussetzung ausgebildet …” „… Verbreitungsrechteinerseits und die Verwertungsrechte der öffentlichen Wiedergabe andererseits getrennt vorzunehmen.Vergleich …”

Zusammenfassung S. 135-138

„… nicht öffentlich, wenn die Wiedergabe innerhalb der Privatsphäre im (engeren) Sinne eines räumlichen …” „… maßgeblichbestimmt durch die Legaldefinition des Begriffs der Öffentlichkeit in § 15 Abs. 3 S. 2UrhG. So erfassen die …” „… Rechte der unkörperlichen Verwertung von vornherein nur dieöffentliche Wiedergabe im Sinne des § 15 Abs …”

Ausblick S. 134-135

„… somit stets dann nicht öffentlich, wenn die Wiedergabe innerhalb der Privatsphäre im (engeren) Sinne …” „… Wiedergabe im Sinne des § 15 Abs. 3 UrhG und damit die Wiedergabegegenüber einer Mehrzahl solcher Personen …” „… Urheberrecht wird maßgeblichbestimmt durch die Legaldefinition des Begriffs der Öffentlichkeit in § 15 Abs. 3 S …”

Die Privatsphäre – Grundsatz der Urheberrechtsfreiheit der Privatsphäre? S. 82-84

„… Privilegierung privater Wiedergaben in den Verwertungsrechten der öffentlichen Wiedergabe die Freiheit des …” „… für die Privilegierung privater Wiedergaben?Denkbar wäre weiterhin, zur Erklärung jedenfalls der …” „… Fragen auf: Erstens, ist die Freiheitprivater Wiedergaben wirklich gleichzusetzen mit oder jedenfalls …”

Freiheit des Werkgenusses als Grund für die Privilegierung privater Wiedergaben? S. 84-86

„… Wiedergaben in den Verwertungsrechten der öffentlichen Wiedergabe die Freiheit des (rezeptiven) Werkgenusses …” „… privater Wiedergaben?Denkbar wäre weiterhin, zur Erklärung jedenfalls der Privilegierung privater …” „… die Freiheitprivater Wiedergaben wirklich gleichzusetzen mit oder jedenfalls gleich zu behandelnwie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Recht der öffentlichenWiedergabeII.32Die Legeldefinition in § 15 Abs. 3 UrhG1. 32Entwicklung und …” „… Kriterien zur Abgrenzung von öffentlicher undprivater Wiedergabe4.48Gemeinsame Interessena) 48Keine …” „… den Rechten der öffentlichen Wiedergabeaa) 75Vergleich mit dem Verbreitungsrechtbb) 75Keine Weitergabe …”

Schutzwürdige Interessen von Rechtsinhabern und Nutzern S. 86-104

„… wennder Nutzerkreis durch eine öffentliche Wiedergabe erweitert wird, ist das Partizipationsinteresse des …” „… jedenfalls mittelbar im Interesse der Urheber liegen. Bezüglich der Rechte der öffentlichen Wiedergabe und …” „… . Was die Verwertungsrechteder öffentlichen Wiedergabe und das Verbreitungsrecht betrifft, gilt es auch …”

Die Privilegierung privater Nutzung im Verbreitungs- und Ausstellungsrecht S. 59-68

„… mehr. Denn legaldefiniert ist in § 15 Abs. 3jetzt nicht mehr nur die öffentliche Wiedergabe in Satz 1 …” „… zunächst nur für die öffentliche Wiedergabe gelte.240Eben dies ist nach der Neufassung nicht mehr der Fall …” „… . Lediglich Satz 1 des § 15Abs. 3 UrhG gilt nur für die öffentliche Wiedergabe; Satz 2 dagegen hat in direkter …”

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform S. 261-264

„… . nicht im Sinne des § 15 Abs. 3 UrhG öffentliche Wiedergabe, unabhängig davon, ob sie zu einer …” „… Urheberrechts liegt – andersals eine öffentliche Wiedergabe – bereits dann vor, wenn sich die …” „… öffentlicher – Nutzung im Urheberrecht wird maßgeblich bestimmt durch die Legaldefinition des …”

Ausmaß der Vergleichbarkeit S. 251-253

„… Urheberrechts) Werkstücks. Allenfalls die unkörperliche Nutzung im Wege der Wiedergabe, einschließlich der …” „… Dienstleistung unter einer Marke bzw. einemkonkurrierenden Zeichen auf.252urheberrechtliche Wiedergabe. Die …” „… Kontext privater Nutzung „nicht öffentlich“ bedeutet1221 und das Vorliegen eines Erwerbszwecks lediglich …”

Die Schranke der §§ 11 Nr. 1 PatG und 12 Nr. 1 GebrMG S. 145-183

„… § 15 Abs. 3 S. 2 UrhG nicht nur für die Rechte der öffentlichen Wiedergabe, sondern für …” „… Werken im Wege der öffentlichen Wiedergabe, berührenunmittelbar die kommerziellen Interessen des …” „… “ schließen, welche ein Erfordernis von Öffentlichkeit einschließen würde. Außerdem sprechen aus den gleichen …”

„Sonderstellung“ des Marken- und Kennzeichenrechts S. 253-255

„… urheberrechtliche Wiedergabe. Die weiteren im Vergleich zum Urheberrecht zusätzlichen …” „… Unterschied. Während im Urheberrecht „privat“ im Kontext privater Nutzung „nicht öffentlich“ bedeutet1221 und …” „… muss, als Gegensatz zum „öffentlichen“ – und nicht etwa„gewerblichen“ oder „geschäftlichen“ – Bereich …”

Die Reichweite des Ausschließlichkeitsrechts des Patent- und Gebrauchsmusterinhabers S. 139-145

„… öffentlichen Wiedergabe sowie dem Verbreitungsrecht des UrhG,645 bereits tatbestandlich eine Beschränkung der …” „… Beschränkung dieser Verwertungsrechte auf öffentliche Nutzungshandlungen.139kung, dass private Handlungen – wie …” „… jeweils Öffentlichkeit i.S.d. § 15Abs. 3 S. 2 UrhG voraus.647 Daher liegt es nahe, zu untersuchen, ob …”

Literaturverzeichnis S. 265-280

„… Vergütungspflicht bei Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Musikin Werksräumen, Betriebswohnheimen usw., in: BB …” „… Begriff der Öffentlichkeit im Urheberrecht, in: Internationale Gesellschaft für Urheberrecht,Jahrbuch 1979 …” „… Begriffen der Werkveröffentlichung und der öffentlichen Werkwiedergabe, in: UFITA Bd. 92 (1982), S. 21 - 41 …”

Der „Dreistufentest“ als Maßstab der gesetzgeberischen Entscheidung S. 104-132

„… einzelnen Rechte der öffentlichenWiedergabe in Art. 11bis Abs. 1 RBÜ im Gegensatz zum umfassenden Recht des …” „… nach der Neufassung des § 52 Abs. 3, wonach die öffentliche Zugänglichmachung nie nach § 52 Abs. 1 UrhG …” „… öffentlichen Interesse liegt.508 Einen überzeugenden konkreten Maßstab bietet dabei Senftleben an. Danach darf …”

doi.org/10.5771/9783845229034

Anna K. Bernzen, Karina Grisse, Katharina Kaesling - Immaterialgüter und Medien im Binnenmarkt

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Anna K. Bernzen (ed.), Karina Grisse (ed.), Katharina Kaesling (ed.)

Immaterialgüter und Medien im Binnenmarkt

Series: Assistententagung Grüner Bereich

Volume 2022

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Fabian Brandt Das Recht der öffentlichen Wiedergabe in Internetsachverhalten und die Dienstleistungsfreiheit S. 9-32

„… Das Recht der öffentlichen Wiedergabe in Internetsachverhalten und die …” „… öffentlichen Wiedergabe einen Grund darstellen kann, Geoblocking in der EU einzusetzen (A.) und wieso dies die …” „… , widerrechtlich in das jeweils nationale Recht der öffentlichen Wiedergabe – in der EU basierend auf Art. 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Recht der öffentlichen Wiedergabe in Internetsachverhalten und die Dienstleistungsfreiheit 9Fabian …” „… mbH & Co. KG. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und …”

Jost Schmidt Der Pastiche. Gefangen zwischen Kunstfreiheit und nutzergeneriertem Inhalt S. 55-64

„… dort die Zulässigkeit der öffentlichen Wiedergabe eines Pastiche als erlaubte Nutzung. Im Rahmen der …”

doi.org/10.5771/9783748934233

Peter Eichhorn, Dorothea Greiling, H. Ian Macdonald - Entrepreneurship in the public sector

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Peter Eichhorn (ed.), Dorothea Greiling (ed.), H. Ian Macdonald (ed.)

Entrepreneurship in the public sector

Series: Sonderheft ZÖGU

Volume 2013

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… , auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten …” „… (VKU), Berlin | Inge Reichert, Geschäftsführerin des Bundesverbandes Öffentliche Dienstleistungen …” „… - und Informationszentrums für öffentliche Wirtschaft und Gemeinwirtschaft (IFIG/CIRIEC), Lüttich | Dr …”

doi.org/10.5771/9783845248332

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