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Johannes Wagner - Kommunales Cash Pooling

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Johannes Wagner

Kommunales Cash Pooling

Series: Kommunalrechtliche Studien

Volume 1 2012

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Beziehungen der öffentlichen Einheiten untereinander S. 40-55

„… kommunalen Haushaltsrecht wichtig zu unterscheiden, ob eine öffentliche Einheit (Kernverwaltung, Eigenbetrieb …” „… . Auch die Beziehungen zwischen öffentlich-rechtlichen Einheiten, wie beispielsweise der Kernverwaltung …” „… 40 d Abbildung 1: Beziehungen der öffentlichen Einheiten zu Dritten II …”

Kommunale GmbH als Betreiberin des zentralen Cash Pool Kontos S. 96-101

„… Kernverwaltung rechtlich verselbstständigte juristische Person des öffentlichen Rechts.297 In Brandenburg wurde …” „… deren Aufgaben insofern (in einigen Bundesländern) zwangsläufig öffentlich sind, mit in einen Cash Pool …” „… Bankgeschäft vorliegt, da diese prima facie öffentliche Aufgaben wahrnehmen, ist mutig, deckt sich aber nicht …”

Kommunale Anstalt als Betreiberin des Cash Pools S. 101-110

„… Kernverwaltung rechtlich verselbstständigte juristische Person des öffentlichen Rechts.297 In Brandenburg wurde …” „… die Kernverwaltung angebunden. Auch wenn dies nicht zwingend ist, so ist es in der Öffentlichkeit …” „… Cash Pools durch die Kernverwaltung darin liegen, dass ohne Weiteres zentral ein günstiger …”

Endergebnis S. 291-296

„… ausgegangen werden, dass eine Erfüllung öffentlicher Aufgaben immer dann vorliegt, wenn die Kernverwaltung …” „… erheblichen finanziellen Vorteilen der Kernverwaltung und der einzelnen kommunalen Einheiten führen …” „… Kreditaufnahme durch die Kernverwaltung ist zu nennen. Schließlich dürfen nicht die Einsparungen unterschätzt …”

Kassenkreditaufnahme durch Eigenbetrieb bei Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer S. 168-173

„… vollrechtsfähige Anstalt und damit juristische Person des öffentlichen Rechts dar.577 Sie ist der Kernverwaltung …” „… Eigenbetrieb bei Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer Das kommunale Haushaltsrecht gilt für Eigenbetriebe …” „… damit einhergehenden Voraussetzungen zu halten haben.558 Kann die Kernverwaltung beim Eigenbetrieb …”

Die Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer S. 145-159

„… 145 schen Sondervermögen mit Sonderrechnung und der Kernverwaltung sind aber Kassenkredite möglich …” „… Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer Die haushaltsrechtlichen Vorschriften entfalten ihre ganze Bedeutung, wenn …” „… die Cash Pool Struktur dazu führt, dass die Kernverwaltung ihre liquiden Mittel an eine Stelle …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 2 S. 238-240

„… eigenes Rechnungswesen gegenüber der Kernverwaltung vorweisen. Bei einem Regiebetrieb fehlt dies. Er kann …” „… ergibt sich sein Anschluss über die Rechnung der Kernverwaltung. Anders ist es bei einem Eigenbetrieb …” „… kommunalrechtlich als eigenständiges Sondervermögen zu behandeln. Die Kernverwaltung nimmt bei einem kommunalen …”

Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen am Cash Pool S. 183-184

„… 183 Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen am …” „… Cash Pool Betrachtet man die Kernverwaltung, den Eigenbetrieb und die kommunale Anstalt in Bezug auf …” „… . Daneben tritt die an die Kernverwaltung adressierte Vorgabe, das Stammbzw. Eigenkapital von Eigenbetrieb …”

Definition des »Konzerns Kommune« S. 66-70

„… 66 ben abgeschlossen werden.160 Die jeweils der Kernverwaltung eingeräumten Höchstgrenzen der …” „… Kassenkreditaufnahme gegenüber allen Einheiten müssen addiert und der Kernverwaltung in dieser Höhe die Möglichkeit der …” „… lediglich die Liquiditätsverschiebung hin zur Kernverwaltung, die einen Kassenkredit darstellt. Auch der …”

Beziehungen zwischen den öffentlichen Einheiten und Geldinstituten S. 32-40

„… Konzerns. Aber was ist ein Konzern und, vor allem, was ist ein Konzern im öffentlichen Sektor (C.)? Gelangt …” „… zwischen den öffentlichen Einheiten und Geldinstituten 1. Zahlungsdiensterahmenverträge In der Regel …” „… , (7), C/3. 35 Lindl, BayVBl. 2002, 298. 34 Geht man davon aus, dass die Kernverwaltung Betreiber des …”

Kreditaufnahme durch GmbH bei Kernverwaltung – downstream loan S. 213-219

„… 213 II. Kreditaufnahme durch GmbH bei Kernverwaltung – downstream loan Nachdem nun der Geldfluss …” „… von der GmbH zur Kernverwaltung als Mutter und Betreibergesellschaft betrachtet worden ist, muss der …” „… umgekehrte Fall – der Fluss liquider Mittel von der Kernverwaltung hin zur angeschlossenen GmbH – beleuchtet …”

Schutz des Stamm- bzw. Eigenkapitals S. 176-183

„… Teilnahmevoraussetzungen der öffentlich-rechtlichen Rechtsformen am Cash Pool Betrachtet man die Kernverwaltung, den …” „… Interessenausgleich zwischen Kernverwaltung und kommunaler Anstalt erfolgen, und auch der Vorteil einer möglichst …” „… diesbezüglich auch gesellschaftsrechtliche Bedenken bestehen588, sind solche Abreden zwischen Kernverwaltung und …”

Das kommunale Haushaltsrecht als »Kapitalschutzvorschriften« S. 132-136

„… Kernverwaltung Die Begründung eines kommunalen Cash Pools geht von der Kernverwaltung als »Mutterunternehmen« aus …” „… Darlehensbeziehungen bestehen zwischen den am Cash Pool angeschlossenen Einheiten und der Kernverwaltung als Cash Pool …” „… Betreuer. Der Kernverwaltung kommt innerhalb des kommunalen Konzerns eine Sonderstellung zu. Diese …”

Das kommunale Haushaltsrecht S. 173-176

„… juristische Person des öffentlichen Rechts dar.577 Sie ist der Kernverwaltung als Anstaltsträger und jedem …” „… angemessenen Umfang durch die Kernverwaltung für den Eigenbetrieb aufgebracht worden sind. Wählt die …” „… Kernverwaltung aber nur vordergründig eine Bareinlage, die sich in Wahrheit als Sacheinlage entpuppt, so ist …”

Stichwortverzeichnis S. 361-370

„… . – Kontokorrent 278 f. – nach dem MoMiG 274 f., 277 f. Anstalt öffentlichen Rechts siehe Kommunale Anstalt …” „… öffentlicher Aufgaben 92, 120 – Erlaubnispflicht 77, 81 – Gewerbsmäßigkeit 78 – Konzernprivileg siehe …” „… Kernverwaltung 45 – Daseinsvorsorge 135 Dienstanweisungen durch Kernverwaltung 45 ff., 77, 119, 160, 161 …”

Geldanlage durch GmbH bei Kernverwaltung – upstream loan S. 184-213

„… 184 der Mittel von Kernverwaltung und Eigenbetrieb gesprochen. Der Eigenbetrieb hat dabei immer …” „… . Zwingend muss – auch in Bezug auf die einzuhaltenden Haushaltsvorschriften – zwischen der Kernverwaltung …” „… als angeschlossene Einheit und der Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer unterschieden werden. Nur so …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 1 S. 119-122

„… Eigenbetriebe – treten zwar nach außen gegenüber der Bank unabhängig von der Kernverwaltung auf. Vertragspartner …” „… Kernverwaltung, die allerdings deutlich machen muss, dass sie nicht nur die ihr zugeordneten Konten über …” „… Pool teilnehmenden Einheiten ohne Rechtspersönlichkeit und der Kernverwaltung ist der Abschluss von …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… . Beziehungen zwischen den öffentlichen Einheiten und Geldinstituten 33 1. Zahlungsdiensterahmenverträge …” „… Internetplattform als Dienstleistung 38 II. Beziehungen der öffentlichen Einheiten untereinander 40 1 …” „… »Konzerns Kommune« 67 II. Die Kernverwaltung als herrschendes Unternehmen 70 1. Kriterien der …”

Kontenrahmen S. 330-334

„… gegen Kernverwaltung a.a.E. (Cash Pool) 1715 Forderungen aus Cash Pool Bewegung gegen Kernverwaltung …” „… Kreditinstituten und Banken 1831 Guthaben auf Zentralkonto 1832 Guthaben auf Konto der Kernverwaltung a.a.E …” „… Kernverwaltung a.a.E. (Cash Pool) 3315 Verbindlichkeiten aus Cash Pool Bewegung gegen Kernverwaltung a.C.B …”

Die Gefahr verdeckter Gewinnausschüttungen beim kommunalen Cash Pooling S. 249-257

„… positiv auf die BgA der Kernverwaltung als Gesellschafter auswirkt, da sie gem. § 8b I, VI KStG in der …” „… angesprochen. Durch die kommunale GmbH und AG kann es folglich zu vGA an die Kernverwaltung kommen. Auch im …” „… Verhältnis des Eigenbetriebes zur Kernverwaltung kann es zu vGA seitens des Eigenbetriebes kommen. Dabei muss …”

Regiebetriebe S. 123-127

„… kann, dargestellt. Entschließt eine Kommune sich nun, in ihrem durch die Kernverwaltung geführten …” „… Kernverwaltung, Eigenbetriebe, kommunale Anstalten oder durch Eigengesellschaften in Form einer GmbH oder auch AG …” „… praktikabel sind (A.). Danach sollen – jeweils im Hinblick auf die oben erwähnten Punkte – die Kernverwaltung …”

Einleitung S. 23-31

„… in einer Kommune neben der Kernverwaltung auch Auslagerungen in Form von Eigenbetrieben, Anstalten …” „… des öffentlichen Rechts, Eigengesellschaften oder Beteiligungsgesellschaften existieren, so muss im …” „… ) ist aber deutlich geworden, wie stark sich mittlerweile der öffentliche Sektor an …”

Einzahlung in den Cash Pool S. 136-144

„… der Kernverwaltung stehen demgegenüber nach dem zuvor Gesagten bei dem Betrieb des Cash Pools die …” „… Kernverwaltung (II.) und der Entnahme von Geldern aus dem Cash Pool durch die Kernverwaltung (III.) untersucht …” „… werden. Während Punkt II. und III. die Rolle der Kernverwaltung als an den Cash Pool angeschlossene …”

Cash Pool Forderungen als liquide Mittel i.S.d. Insolvenzrechts S. 273-277

„… öffentlichen Rechts, die der Aufsicht eines Landes untersteht, unzulässig, wenn das Landesrecht dies bestimmt …” „… .1009 Für den kommunalen Cash Pool bedeutet dies, dass neben der Kernverwaltung auch die Eigenbetriebe …” „… als Sondervermögen und als Bestandteil der Kernverwaltung nicht von den insolvenzrechtlichen …”

Zwischenergebnis zu Kapitel 3 S. 288-290

„… haben, auch alle juristischen Personen des öffentlichen Rechts steuerpflichtig, soweit sie nicht als …” „… hin zur Kernverwaltung angemessen verzinst werden. Als ein angemessener Zinssatz kann der …” „… Zinssatz kann durch Abzug einer Marge von z.B. 0,2 % etwas verringert werden. D.h., dass die Kernverwaltung …”

Die im kommunalen Konzern existierenden Steuersubjekte S. 241-249

„… Übrigen hoheitlich tätigen juristischen Person öffentlichen Rechts handelt.902 Betreibt die Kernverwaltung …” „… EStG; 2 GewStDV darstellt, unterliegt die Kernverwaltung als juristische Person öffentlichen Rechts der …” „… es um die Analyse des zivilrechtlichen Darlehensvertrages zwischen der Kernverwaltung und den …”

Grundsatz der Unzulässigkeit interkommunaler Kreditgeschäfte S. 73-87

„… 73 Kernverwaltung im Vordergrund steht, dem wirtschaftlichen Interesse des abhängigen Unternehmens …” „… gegenübersteht.184 Hat die Kernverwaltung folglich gegenüber einem Unternehmen die beherrschende Stellung inne …” „… Finanzen im »Konzern Kommune« stattgefunden hat, würde die Kernverwaltung als Cash Pool Betreuer die …”

Die Abbildung des kommunalen Cash Poolings in der kommunalen Doppik S. 297-323

„… Doppik eingeräumt.1096 Für die Rechnungslegung der Kernverwaltung soll in dieser Arbeit nur die …” „… Sondervermögen steht sie im Eigentum der Kernverwaltung, die das Vermögen entweder in ihrer Bilanz unter …” „… Bolsenkötter/Poullie/Vogelpoth, Der reformierte öffentliche Haushalt, S. 60; Müller-Marqués Berger/Krebs, Der kommunale …”

Die Kernverwaltung als herrschendes Unternehmen S. 70-73

„… 70 einheiten einschließlich und unter beherrschendem Einfluss der Kernverwaltung.176 Spricht man …” „… werden. II. Die Kernverwaltung als herrschendes Unternehmen 1. Kriterien der »beherrschenden Stellung …” „… »beherrschende Stellung« der Kernverwaltung als Charakteristikum genannt. Gewissermaßen als »Nachtrag« und …”

Downstream loans im Cash Pool außerhalb der Beihilferegelungen des AEUV S. 269-273

„… ihrem Abruf verblieben. Sowohl die Kernverwaltung als auch die Bank verwenden die zur Verfügung …” „… der finanziellen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und den öffentlichen Unternehmen1001 …” „… , die als Ausgleich für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen gewährt werden, ABl. EU Ausg. C Nr …”

Private Rechtsformen S. 127-132

„… Kernverwaltung herausgelöst werden.386 Ob nun von einem »Nettoregiebetrieb«, einer »eigenbetriebsähnlichen …” „… unselbstständig betrieben wird, erfolgt der Anschluss an den Cash Pool über den Anschluss der Kernverwaltung. Wird …” „… Kuban in: Budäus, Organisationswandel öffentlicher Aufgabenwahrnehmung, S. 367 ff., wobei die dort …”

Keine missbräuchliche Verwendung von Beihilfen aufgrund eines kommunalen Cash Pools S. 266-269

„… vorzuschieben.987 Es ist durchaus normal, dass von der Kernverwaltung als staatlicher Stelle innerhalb des …” „… Zuwendungen beispielsweise in Form von Zuschüssen erhalten haben, die Gelder darlehensweise der Kernverwaltung …” „… Kernverwaltung im Cash Pool angeknüpft werden. Wird der Negativsaldo auf dem Bankkonto einer am Cash Pool …”

Ausnahme der Zulässigkeit interkommunaler Kreditgeschäfte S. 87-96

„… KWG greift und die Kernverwaltung mit den angeschlossenen Unternehmen einen Cash Pool betreiben kann …” „… Körperschaften nicht zivil- sondern öffentlich-rechtlich ausgestaltet werden. 237 Serafin/Weber in Luz u.a …” „… .242 Keine Bankgeschäfte sollen danach vorliegen, wenn die Kommunen in »Erfüllung öffentlicher Aufgaben …”

Gewerbesteuerliche Hinzurechnungen S. 262-266

„… eines externen Darlehens an eine Bank oder bei Bestehen einer Cash Pool Struktur an die Kernverwaltung …” „… , dass die Kernverwaltung Betreiber des Cash Pools ist. Bei einer Organgesellschaft kann nämlich …” „… Organträger (nicht Organgesellschaft) eine juristische Person des öffentlichen Rechts nur mit ihrem BgA sein …”

Das Problem der Zinsschranke S. 257-262

„… einen Konzern darstellt und dabei die Kernverwaltung als herrschendes Unternehmen anzusehen ist.954 Der …” „… »Körperschaften des öffentlichen Rechts mit ihren Betrieben gewerblicher Art und ihren Beteiligungen an anderen …” „… Verhältnis zur Kernverwaltung bezieht. Natürlich kann es in der Kommune dazu kommen, dass Beteiligungen …”

Zwischenergebnis zu den Teilnahmevoraussetzungen privatrechtlicher Rechtsformen am Cash Pool S. 229-230

„… der Anteilserwerb der Kernverwaltung als Inferentin erleichtert. Ob dieser originäre Anteilserwerb als …” „… aufgrund der vorhandenen Bonität der Kernverwaltung nicht die Frage, ob der Rückgewähranspruch der GmbH …” „… , sondern ein bereits bestehender Darlehensrückforderungsanspruch der Kernverwaltung durch den Rückfluss …”

Der Anschluss der kommunalen Stiftung an den Cash Pool S. 234-237

„… Stiftungen des bürgerlichen und des öffentlichen Rechts errichtet werden. Ob diese Stiftungen an den …” „… Stiftungen des öffentlichen Rechts und derer des bürgerlichen Rechts unterscheiden sich nicht, so dass diese …” „… Vermögensanlage bei der Kernverwaltung dar.860 Aufgrund der Bonität der Kernverwaltung kann diese Vermögensanlage …”

Der Reservefonds der Sparkassen- und Giroverbände S. 114-118

„… übertragen, an dem die Kernverwaltung als öffentlicher Eigner und Cash Pool Führer beteiligt ist. Macht man …” „… öffentlichen Rechts die Frage der Gewährträgerhaftung und auch der Anstaltslast.347 Das Problem ergibt sich …” „… dem die Kernverwaltung als Mutterunterneh- 347 Siehe oben Kapitel 1E.II.3. 348 Beckmann/Wittmann …”

Runderlass des nordrhein-westfälischen Innenministers zum Liquiditätsverbund (Cashpooling) im kommunalen Bereich vom 11.06.2008 S. 335-338

„… unmittelbar öffentliches Recht zugrunde. Darlehensvereinbarungen sind mir nicht vorgelegt worden. Der …” „… hinaus sind keine öffentlich-rechtlichen Bestimmungen des Landesgesetzgebers über die Verwendung von …” „… Vorkehrungen Richtet eine Gemeinde einen Liquiditätsverbund zwischen der Kernverwaltung und ihren Beteiligungen …”

Mögliche Rechtsformen und Charakteristika kommunaler Stiftungen S. 230-234

„… entstehende Rückgewähranspruch vollwertig sein. Dadurch, dass Darlehensnehmer wiederum die Kernverwaltung als …” „… Stiftungen gibt. Wurden in den Abschnitten B-D dieses Kapitels öffentlich-rechtliche Rechtsformen analysiert …” „… ., Stiftungsrechts-Handbuch § 1, Rn. 6. 231 scheidet man dann wiederum zwischen selbständigen Stiftungen des öffentlichen und …”

Der Kapitalschutz in der AG S. 219-227

„… 219 Kernverwaltung (und evtl. auch der übrigen angeschlossenen Einheiten) anzustreben.781 F. Die …” „… andere öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Rechtsform nicht ebenso gut geeignet ist.782 Diese …” „… ders./Stölting/Wagner, Öffentliche Unternehmen zwischen Privatwirtschaft und öffentlicher Verwaltung, S. 23. 220 zum …”

Die kommunale Darlehensgemeinschaft S. 112-114

„… sich bei kommunalen Anstalten als Anstalten des öffentlichen Rechts die Frage der Gewährträgerhaftung …” „… sein und andererseits soll über die Gründung eines kommunalen Cash Pools, an dem die Kernverwaltung als …”

doi.org/10.5771/9783845237046

Joachim Beck, Jürgen Stember - Perspektiven der angewandten Verwaltungsforschung in Deutschland

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Joachim Beck (ed.), Jürgen Stember (ed.)

Perspektiven der angewandten Verwaltungsforschung in Deutschland

Series: Schriften des Praxis- und Forschungsnetzwerks der Hochschulen für den öffentlichen Dienst

Volume 2018

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Andreas Lasar Gesamtsteuerung des kommunalen Konzerns: Konzept, Umsetzungsstand, Erfolgsfaktoren S. 231-252

„… der Kernverwaltung in verselbstständigte Aufgabenträger verschiedener Rechtsformen, wie Eigenbetriebe …” „… , GmbHs, Zweckverbände und Anstalten öffentlichen Rechts ausgegliedert.2 In vielen Großstädten ist …” „… Öffentliche Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Rechnungswesen und Controlling an der Hochschule Osnabrück …”

doi.org/10.5771/9783845296869

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VM Verwaltung & Management

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VM Volume 20 (2014) Issue 5 ISSN Online: 2942-352X

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Andreas Lasar, Gabriele Buchholz, Christopher Bußmann, Jörn Kröner Konzernsteuerung in Kommunen – Entwicklungsstand, Probleme, Empfehlungen S. 248-260

„… Kernverwaltung in verselbstständigte Aufgabenträger verschiedener Rechtsformen, wie Eigenbetriebe, GmbHs …” „… , Zweckverbände und Anstalten öffentlichen Rechts ausgegliedert. In vielen Kommunen sind konzernähnliche Gebilde …” „… unselbständiger Unternehmen und Organisationseinheiten einschließlich der Kernverwaltung auf kommunaler Ebene …”

Beatrice Hurrle Demografieorientiertes Personalmanagement in der Kommunalverwaltung S. 272-278

„… Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl Verwaltung und Management 20. Jg. (2014), Heft 5, S. 272-278 gen …” „… %) ausgefüllt. Einleitung Besonders die öffentliche Verwaltung ist vom demografischen Wandel betroffen. In …” „… Altersverteilung in der Kernverwaltung aus? Wie wird sie sich in den nächsten fünf oder zehn Jahren entwickeln …”

doi.org/10.5771/0947-9856-2014-5

ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

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ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

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ZögU Volume 29 (2006) Issue 4 ISSN Online: 0344-9777

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Ramon Linhos Das Management des kommunalen Konzerns S. 367-389

„… Grundeinheiten demokratisch legitimierte öffentliche Leistungen. Grundeinheiten sind die Kernverwaltung …” „… traditionellen Kernverwaltung zu erbringen. Folge dieser Tendenz ist eine Entwicklung hin zu einem „Konzern Stadt …” „… Leistungen werden außerhalb der traditionellen Kernverwaltung in alternativen institutionellen Arrangements …”

doi.org/10.5771/0344-9777-2006-4

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ZögU Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen

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ZögU Volume 40 (2017) Issue 4 ISSN Online: 0344-9777

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Rick Vogel, Florian Keppeler, Ulf Papenfuß Arbeitgeberattraktivität öffentlicher Unternehmen aus Sicht des Führungskräftenachwuchses der Verwaltung S. 256-282

„… , öffentliche Unternehmen als „goldenen Mittelweg“ zwischen öffentlicher (Kern-)Verwaltung und Privatwirtschaft …” „… Wettbewerb gegenüber der privaten Konkurrenz und der öffentlichen (Kern-)Verwaltung behaupten, hat auch …” „… öffentlicher Unternehmen einerseits mit der öffentlichen (Kern-)Verwaltung und andererseits mit privaten …”

Christina Schaefer Tobias Alexander Krause, Erklärungsfaktoren für die Managementautonomie in kommunalen Mehrheitsbeteiligungen. Eine empirische Studie, Peter Lang Verlag, Frankfurt am Main u. a., 2017, 181 S. S. 323-324

„… Institutionen außerhalb der Kernverwaltung verlagert worden. Die Institutionenlandschaft im öffentlichen Sektor …” „… , 181 S. Die Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben ist in den letzten Jahrzehnten auf immer mehr …” „… hat sich deutlich ausdifferenziert, wobei ein Großteil öffentlicher Leistungserbringer als …”

doi.org/10.5771/0344-9777-2017-4

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