Filter results

Results (22617)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Jan Dinter - Internationale Infrastrukturprojekte im Telekommunikationssektor

No access

Select

Jan Dinter

Internationale Infrastrukturprojekte im Telekommunikationssektor

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 40 2010

Results in this title

Öffentliche Güter S. 35-36

„… . Kapitel 4.B.I.).II. Öffentliche GüterBei öffentlichen Gütern ist der Nutzen des Gutes so breit gestreut …” „… Gut zu produzieren und eine Gegenleistung dafür einzufordern.75 Öffentliche Güter haben zwei …” „… Entgelt zu entrichten.77 Die (fehlende) Bereitschaft,für ein öffentliches Gut zu zahlen, kann also nicht …”

Zusammenfassung S. 36-37

„… deswegen zu erwarten, dass öffentliche Güter nicht auf eigeneInitiative von individuellen …” „… staatlichenAkteuren bedarf, damit die Güter bereitgestellt werden.Da ein öffentliches Gut aber einen …” „… desöffentlichen Gutes existieren. Die Verantwortung für die Bereitstellung öffentlicherGüter fällt daher in der …”

Natürliche Monopole S. 25-35

„… der Übertragungstechniken (s. u. Kapitel 4.B.I.).II. Öffentliche GüterBei öffentlichen Gütern ist der …” „… , dasVorliegenexterner Effekte und öffentlicher Güter, die ruinöse Konkurrenz und Informationsdefizite bzw. die …” „… ff. Externe Effekteund öffentliche Güter werden im nächstenAbschnitt, Kapitel 2.A.II. , auf S. 35 ff …”

Verteilungsgerechtigkeit S. 43-45

„… öffentlichen Güter (S. 35 ff.) beschreiben lassen.Anstelle der „unsichtbarenHand des Wettbewerbs“ sollen …” „… Inhaber der Monopolposition wendet Ressourcen nicht zur Produktion von Gütern,verwertbarem Wissen …” „… handelndeWirtschaftssubjekte dasGutRegulierung nachfragen. Sofern dadurch dieVorstellungentstanden ist, dass private …”

Zusammenfassung: Gründe für die Intervention staatlicher Akteure S. 45-46

„… Stichworten des natürlichen Monopols (S. 28 ff.)und der öffentlichen Güter (S. 35 ff.) beschreiben …” „… effizienteVerteilung der Güter sorgen. Für die Telekommunikationsmärkte bedeutet das insbesondere, dass die …” „… von potentieller Konkurrenz bedroht wird und daher seine Güter effizient produzieren und zu …”

Neue rechtliche Strukturen für nationale Telekommunikationssektoren S. 102-128

„… bei derVergabe von Nutzungsrechten an knappen Gütern,wie Funkfrequenzen und Nummern, stattfinden, Art …” „… der gleichen Zeit420 Löffler (Die Ökonomisierung des öffentlichen Sektors aus international …” „… öffentlichen Sektors. [. . .] (2) Ende der 80er Jahre begannen auchdie skandinavischen Länder, die Niederlande …”

Fiskalische Motive S. 42-43

„… Gütern,verwertbarem Wissen etc. auf, sondern verwendet die Ressourcen lediglich dazu,die Konsumrente zu sich (als …” „… handelndeWirtschaftssubjekte dasGutRegulierung nachfragen. Sofern dadurch dieVorstellungentstanden ist, dass private …” „… empfunden werden. Stattdessen kannerwünscht sein, Güter an bestimmte Personen(gruppen) umzuverteilen: An …”

Fragestellung der Arbeit S. 17-20

„… dieInfrastrukturen auch selbst betreiben – wird oft damit begründet, dass ein besonderes öffentliches Interesse daran …” „… sich dabei für die Untersuchungdieser Fragen besonders gut, da die genannten Entwicklungen …” „… arbeitsteiligen Gesellschaft bezeichnet2 undals Voraussetzung für eine effiziente Güterallokation in …”

Weiterentwicklung des ARPANETs in der zweiten Hälfte der 1970er Jahre und Anfang der 1980er Jahre S. 194-196

„… gab daherso gut wie keine rechtlichen Strukturen i.S. von verbindlichen Festlegungen …” „… Internet-Ressourcen führte: Waren zuerst nurwissenschaftliche Einrichtungen weltweit sowie öffentliche Einrichtungen …” „… ), mittlerweile zu weiten Teilen vonprivaten Firmen oder von den beteiligten öffentlichen Einrichtungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… ) Grundsätzliche Zweifel an der Erforderlichkeit staatlicher Eingriffe 33II. Öffentliche Güter 35III …” „… c) Geänderte wettbewerbliche Zielvorstellungen 1004. Defizite bei den öffentlichen Haushalten 1015 …” „… zum Betrieb des Systems 154a) Finanzierung des Systems und Berücksichtigung öffentlicher …”

Öffnung der Märkte, Durchsetzung neuer Governance- und Regulierungsstrukturen S. 248-258

„… dazu, das öffentliche Gut der globalen Zugänglichkeit zuden Dienstleistungen des Satellitensystems zu …” „… einer Universaldienstverpflichtung als öffentliches Gut s.S. 36.254die Zusammenarbeit auf der Grundlage …” „… INTELSAT-Organisation ihre Marktmacht und ihre guten Finanzierungsmöglichkeiten nichtdazu ausnutzt, ihre …”

Bewertung der Governance- und Regulierungsstrukturen auf nationalen Telekommunikationsmärkten S. 241-246

„… dieVersorgung der breiten Bevölkerung (Universaldienst) sei ein öffentliches Gut (S. 35 f.). Im Bereich …” „… werden müssten, wurdedas öffentliche Interesse an der Zulassung von Konkurrenten jedoch verneint …” „… Veränderungen vollzogen sich – wie Löffler (Die Ökonomisierung des öffentlichenSektors aus international …”

Vorarbeiten zum Aufbau eines europäischen Satellitennavigationssystems S. 231-235

„… europäischer Ebene unternommen wurde,sondernwar auch die erste öffentlich-private Partnerschaft unter direkter …” „… > , letzter Zugriff am 10. März 2010).231der EU und ist die erste öffentliche Infrastruktur, die sich im …” „… einzuführen, Gebühren für den Empfang derSatellitendaten zu verlangen oder gar den öffentlich verfügbaren …”

Öffnung der Telekommunikationsmärkte für den Wettbewerb S. 53-57

„… diesen Lizenzen erließ die FCC die Restriktion, dass die Richtfunkstrecken nichtmit dem öffentlichen …” „… Öffentlichkeit anbieten. Die entsprechenden Unternehmen wurden deswegen nicht als common carrier, sondern …” „… ein Höchstpreis fürbestimmte Güter vorgegeben. Zusätzlich wird diese Preisgrenze periodisch um einen …”

Geburt der gegenwärtigen Governancestruktur: ICANN als neues Regulierungsmodell für das Internet S. 208-225

„… . Mithin weisen die Dienstleistungen von ICANNden Charakter eines öffentlichen Gutes auf.893 Am 15 …” „… wählen könnte, wenn die Regulierung durch ICANN893 Zum Begriff der öffentlichen Güter s. Kapitel 2.A.II …” „… staatliche Akteure eine herausgehobeneRolle bei der Verfolgung öffentlicher Interessen spielen und wird daher …”

Schlussfolgerung aus den gegenwärtigen Regulierungsstrukturen: Gewährleistung als Paradigma für staatliche Aktivitäten S. 131-136

„… ; Säcker , ZNER 2004, S. 99; Pielow, Grundstrukturen öffentlicher Versorgung, S. 555:„Die Verwaltung …” „… privaten Anbietern eine gute Versorgung der Bevölkerung erreichtwerden. Aufgrund des Interesses der …” „… gegebenenfallsweiterhin in der Pflicht gesehen, die Produktion dieser Güter im erforderlichenUmfang zu angemessenen …”

Definitive Agreements aus dem Jahr 1971: Errichtung der endgültigen institutionellen Strukturen S. 149-158

„… getrennt sind, gleichgestellt sowienationale öffentliche Fernmeldeverbindungen, die aufgrund natürlicher …” „… öffentlicher Interessen beimBetrieb des SystemsDas Weltraumsegment wurde durch Zahlungen der Unterzeichner …” „… , auf den die verfügbarenTransponder gut ausgelastet sind) an die Nutzer weitergeben. Diese Provision …”

COMSAT S. 139-142

„… , die die öffentliche Hand in dieErforschung der Satellitentechnik investierte, wurde aber auch in den …” „… aufgrund von Beschränkungen im COMSATAct maximal 10 Prozent derAktien erwerben und hatten daher so gut wie …”

Literaturverzeichnis S. 261-276

„… Berücksichtigung öffentlicher Unternehmen, Dissertation, München: Ludwig-Maximilians-Universität ,1994 , Zitiert …” „… : Schneider, Volker /Tenbrücken, Marc (Hrsg.): Der Staat auf dem Rückzug – DiePrivatisierung öffentlicher …” „… öffentlicher Infrastrukturen, Frankfurt/Main,NewYork, 2004, S. 29–52 , Zitiert: Jäger, Privatisierung von …”

Gründe für die Veränderung der Präferenzen bei der Regulierung der Telekommunikation S. 92-102

„… wirkten dieFinanzdefizite öffentlicher Haushalte (4.).383 Schneider, Privatisierung und Regulierung in der …” „… USA:Durch die Überwachung durch eine unabhängige Regulierungsbehörde wurde dieVerfolgung öffentlicher Ziele …” „… ,Warum nicht reprivatisieren?, S. 231 kritisieren: „Wiesoläßt sich dann aber so häufig eine öffentliche …”

Effizienz S. 37-39

„… kann eine öffentliche Produktion insgesamt günstiger sein, als eine Beauftragung privater Anbieter …” „… , selbst dann, wenn die Kostendes Privaten zur Erfüllung der öffentlichen Aufgabe unter den reinen …” „… Produktionskostender öffentlichen Hand liegen. Häufig verfügt nämlich die öffentliche Hand über Vorteile beiden …”

doi.org/10.5771/9783845226699

Jens Kersten - Die Verfassung öffentlicher Güter

No access

Select

Jens Kersten

Die Verfassung öffentlicher Güter

Series: Öffentliche Güter und Sozialer Zusammenhalt | Public Goods

Volume 4 2023

Results in this title

VII. Der Wandel öffentlicher Güter S. 113-151

„… VII. Der Wandel öffentlicher GüterDie Gewährleistung öffentlicher Güter wandelt sich mit der …” „… Wandel hat zusammen mit einer neoliberalen Politikder öffentlichen Güter in den letzten fünfzig Jahren zu …” „… GeometrieDer demografische Wandel hat in Verbindung mit dem Rückbau und derPrivatisierung öffentlicher Güter …”

III. Die Gewährleistung öffentlicher Güter S. 46-58

„… III. Die Gewährleistung öffentlicher GüterEine aktive Politik der öffentlichen Güter kann sich nur …” „… ) Freiheit: Die Schutzfunktion öffentlicher GüterGrundrechte formulieren staatliche Schutzpflichten. Der …” „… Gerichtshofs fürMenschenrechte beispielsweise das kollektive Arbeitsrecht der Menschen,die öffentliche Güter …”

IV. Die Gestaltung öffentlicher Güter S. 59-73

„… IV. Die Gestaltung öffentlicher GüterEine Politik der öffentlichen Güter ist zugleich Voraussetzung …” „… gesellschaftlichen Teilhabe an der Produktion öffentlicher Güter(2.) für die Entfaltung einer lebendigen …” „… ParteienDie repräsentative Demokratie bildet die Grundlage für eine aktive Politikder öffentlichen Güter. Die …”

VIII. Die Zukunft öffentlicher Güter S. 152-162

„… VIII. Die Zukunft öffentlicher GüterDie Bundesrepublik verspricht ihren Bürgerinnen und Bürgern …” „… , infrastruk‐turelle Daseinsvorsorge und öffentliche Güter nicht nur in der Gegenwartanzubieten, sondern auch in der …” „… Daseinsvorsorgeund öffentlicher Güter haben die Bürgerinnen und Bürger nach bisherherrschender juristischer …”

VI. Die Arbeit öffentlicher Güter S. 91-112

„… VI. Die Arbeit öffentlicher GüterDie Produktion von öffentlichen Gütern erfolgt durch »unsichtbare …” „… unsichtbare Ar‐beitswelt der öffentlichen Güter ist durch Anerkennungskonflikte geprägt(1.). Doch gerade wenn …” „… öffentliche Gü‐ter produziert, wird der neoliberale Strukturwandel auch in der Tarifland‐schaft deutlich (2 …”

II. Der Begriff der öffentlichen Güter S. 24-45

„… II. Der Begriff der öffentlichen GüterÖffentliche Güter gewährleisten die freie und gleiche …” „… DemokratieÖffentliche Güter sind Güter, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermög‐lichen, ihre individuelle …” „… eingangsgesehen, dass öffentliche Güter heute eine ganze Reihe von technischenInfrastrukturen, sozialen …”

V. Das Recht auf öffentliche Güter S. 74-90

„… V. Das Recht auf öffentliche GüterDie Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf öffentliche Güter …” „… (3.).1. Privatisierung: Rückeroberung öffentlicher GüterIm Rahmen des neoliberalen Strukturwandels wurden …” „… erschlossen werden, wenndiese im Privateigentum stehen.2. Lebenswelt: Willkürfreiheit öffentlicher GüterIn der …”

I. Einleitung S. 19-23

„… neoliberale Verständnis öffentlicher Güter. Öffentliche Güter,die zwischen individuellem Interesse und …” „… I. EinleitungÖffentliche Güter sind Güter, auf die die Bürgerinnen und Bürger ange‐wiesen sind, um …” „… , Schul- und Weiterbildung, Museen, Konzerthäuser und Theaterzu den öffentlichen Gütern. Wir alle halten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… GüterIII. 46Rechte: Freiheit, Gleichheit, Teilhabe1. 47Freiheit: Die Schutzfunktion öffentlicher Gütera) 48 …” „… Verfassung öffentlicher GüterBand 4 | Volume 4Öffentliche Güter und Sozialer ZusammenhaltPublic Goods and …” „… Verfassung öffentlicher GüterJens Kerstenedition sigma in der Nomos Verlagsgesellschaft1. Auflage 2023 …”

Literatur S. 169-186

„… . Bericht der »Kommission Öffentliche Güter« der Heinrich BöllStiftung, hrsg. von der Heinrich Böll Stiftung …” „… Vergaberechtskom‐mentar, 1. Bd., 4. Aufl., München 2022.Calliess, Christian: Öffentliche Güter im Recht der Europäischen …” „… Verwaltungszweck, in: DÖV 19 (1966), S. 624–633.Badura, Peter: Entwicklung und Perspektiven der öffentlichen …”

IX. Fazit: There is no such thing as society! S. 163-168

„… IX. Fazit: There is no such thing as society!Die Verfassung öffentlicher Güter erinnert uns daran …” „… , dass wir in einerGesellschaft leben. Wir brauchen öffentliche Güter, um uns individuell,sozial und …” „… demokratisch zu entfalten. In öffentlichen Gütern begegnet sichunsere Gesellschaft selbst.600Der Begriff und …”

Namens- und Sachverzeichnis S. 187-191

„… Management 21, 42, 143Notdienst 100, 105 ff.Öffentliche Güter- Arbeitswelt 91 ff., 166- Begriff 19, 24 ff …” „… ff.Privatisierung- formelle 74, 76- materielle 74- öffentlicher Güter 20 f., 42 ff., 58, 74 ff.- öffentlicher Raum …” „… .- ökologische 22, 44, 58, 138 ff., 164, 167- Provenienz-Problem 37 f.- Raum, öffentlicher 74 ff.- Rechtsprechung …”

doi.org/10.5771/9783748942504

Timo Hermesmeier - Staatliche Beteiligungsverwaltung

No access

Select

Timo Hermesmeier

Staatliche Beteiligungsverwaltung

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 7 2010

Results in this title

Öffentliche Güter, private Güter und Mischgüter S. 94-95

„… Güterbereitstellungerfolgt auf Grundlage der sog. „Theorie der Öffentlichen Güter“ über den Begriffder „öffentlichen Güter …” „… AusschließbarkeitJa neinRivalität ja Private Güter Unreine öffentliche Güternein Mautgüter Reine öffentliche Güter …” „… nicht-wirtschaftlicher Tätigkeitenbereits kein Unternehmen im Sinne des Gemeinschaftsrechts vor.198 Öffentliche Güter …”

Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse S. 85-94

„… Güterbereitstellungerfolgt auf Grundlage der sog. „Theorie der Öffentlichen Güter“ über den Begriffder „öffentlichen Güter …” „… nicht-wirtschaftlicher Tätigkeitenbereits kein Unternehmen im Sinne des Gemeinschaftsrechts vor.198 Öffentliche Güter …” „… “ in Abgrenzung zu sog. „privaten Gütern“.199Beim Begriffspaar „öffentliche Güter“ - „private Güter …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 95-97

„… AusschließbarkeitJa neinRivalität ja Private Güter Unreine öffentliche Güternein Mautgüter Reine öffentliche Güter …” „… Ohne den Aussagegehalt der Theorie der Öffentlichen Güter an dieser Stelle näherzu untersuchen, sei …” „… . Neumärker (2003), Die politische Ökonomie der privaten Bereitstellung öffentlicherGüter, S. 2 ff. S. 6 …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 265-267

„… Bereitstellung öffentliche Güter und Dienstleistungen ist zunächst dem demokratischen Prozess vorbehalten und …” „… politische Ökonomie der privaten Bereitstellung öffentlicherGüter, S. 2.266identifizieren und ggf …” „… Nutzen derEinflusssicherung der öffentlichen Hand müssen also ebenfalls „angemessen“i.S.v. § 65 Abs. 1 Nr …”

Ausgewählte Wirtschaftlichkeitsfragen im Range der Beteiligungsverwaltung S. 428-437

„… öffentlicher Güter, Aufgaben und Dienstleistungen zum Vorteil des Gemeinwesens einerseits und dem allgemeinen …” „… die öffentliche Hand mittelbar privatwirtschaftliche Konkurrenz dadurch eliminieren, dass sie …” „… Festlegung des Qualitätsniveaus einer öffentlichen Sach- oder Dienstleistung ist im Rahmen der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-38

„… Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung4. 9314Öffentliche Güter, private Güter und MischgüterIV …” „… nicht sogar den Kampfum das Recht der öffentlichen Unternehmen (…).“ [Rolf Stober in einem Aufsatz …” „… Grundrechtsfähigkeit öffentlicher Unternehmen durch den sog. „Mainova-Beschluss“ vom 18. Mai2009 oder die am 1. Januar …”

Literaturverzeichnis S. 611-658

„… Bewirtschaftungknapper Güter durch die öffentliche Verwaltung, in: Staat, Wirtschaft, Steuern: Festschrift fürKarl …” „… LiteraturverzeichnisAbeltshauser, Thomas E. (1982): Unternehmensbegriff und öffentliches Interesses …” „… , Frankfurt amMain, Bern, 1982.Abromeit, Heidrun (1985): Öffentlicher Zweck und öffentliche Kontrolle. Ansätze …”

Grundrechtsschutz und Grundrechtsbindung von Unternehmen i.S.v. § 65 BHO S. 144-166

„… öffentlich-privater Mischformen in ein duales Rechtssystem bringtein Bündel an verfassungsrechtlichen Fragestellungen …” „… Meinungsstand bei Möstl (1999), Grundrechtsbindung öffentlicherWirtschaftstätigkeit, S. 66 ff. sowie bei Ehlers …” „… . 202).422 Vgl. Tettinger (2001), Grundrechtsschutz für öffentliche Unternehmen, S. 158, 159.423 Vgl. Mikešic …”

Schaubilder zu Effizienz, Wirtschaftlichkeit und Effektivität S. 597-598

„… öffentlichen Verwaltung im Überblick Prinzip Minimalprinzip (Sparsamkeitsprinzip) Optimalprinzip Maximalprinzip …” „… guten Ende führen können, für die weitere und übergeordnete Gemeinschaft in Anspruch zu nehmen; zugleich …” „… Weise ihren Wohlstand zu mehren, ist denen, die in der Gütererzeugung tätigsind, mitnichten verwehrt; ja …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 244-248

„… stabilitätspolitischen Zielen vor allem die Verfolgung von Allokationszielen durch die Bereitstellung öffentlicher Güter …” „… wirtschaftswissenschaftlicher Sicht formuliert ergibt sich für die Herstellung bzw. Bereitstellung öffentlicher (Misch-) Güter …” „… der öffentlichen Firmen, S. 344 m.w.N.246• Muss der Staat das Gut bzw. die Dienstleistung aus …”

Wirtschaftstheoretische Grundlagen der Beteiligungsverwaltung S. 222-234

„… Bereitstellung öffentlicherGüter, S. 1 f.781 Zu den einzelnen wirtschaftstheoretischen Ansätzen siehe Reichard …” „… am öffentlichen Gut möglichstzu minimieren (sog. „Trittbrett“-, „free-rider“- oder …” „… ohneeine Intervention des Staates ein öffentliches Gut bzw. eine öffentliche Dienstleistung im allgemeinem …”

Kontrollkosten S. 264-265

„… durch Unternehmenund Beteiligungen des Bundes.Die Entscheidung über die Bereitstellung öffentliche Güter …” „… mentlich hinsichtlich der Bindung der Organe an den öffentlichen Zweck (vgl.unten Teil 4 B. II.3.b …” „… .).936Kontrolle durch die mediale ÖffentlichkeitDie Kontrolle der staatlichen Beteiligungsverwaltung …”

Gemeinwohl und Gemeinsinn S. 63-65

„… “, „Güter“ sowie „Beteiligungen“ und„Unternehmen“ nicht einheitlich verwendet, insbesondere wenn diese in …” „… Verbindung mit den Adjektiven „öffentlich“ bzw. „staatlich“ benutzt werden.54 Vielmehrverbinden sich hier …” „… mit dem Begriff „wichtige öffentlicheAufgaben“, und spricht in diesem Zusammenhang auch von „wichtigen …”

Der beteiligungsrechtliche Grundsatz der Subsidiarität S. 483-496

„… Hiernach erfüllen öffentliche Unternehmen in erster Linie eine Ergänzungsfunktion. Sämtliche anderen …” „… Funktionen, die öffentlichen Unternehmen zugesprochen werden, sind nach hier vertretener Auffassung der …” „… Monopolfunktion öffentlicher Unternehmen.1609 Damit hängt dieRecht- und Zweckmäßigkeit von Unternehmen und …”

Durchbrechung des Beihilfeverbots S. 515-550

„… Nichtausschließbarkeit des öffentlichen Gutes geschmälert:„The most direct market failure linked to innovation relates to …” „… Grundversorgung mit öffentlichen Gütern in den Mitgliedstaaten einerseits und der Zielerreichung eines möglichst …” „… Zuwendung öffentlicher Haushaltsmittelan ein Unternehmen bzw. an eine Beteiligung i.S.v. § 65 BHO als …”

Zusammenfassung zu B.: Gesellschaftsvertragliche Absicherung des staatlichen Gemeinwohlauftrags S. 387-389

„… öffentliche Aufgabe bzw. die Bereitstellung eines öffentlichen Gutes oder einer Dienstleistung von allgemeinem …” „… Beteiligungsträgers. Die Lösung des Gleichlaufs von öffentlichem und privatem Gesellschaftsinteresse liegt daher im …” „… Gründung von Unternehmen i.S.v.§ 65 BHO nur dann im öffentlichen Interesse, wenn das Unternehmen eine …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 384-387

„… öffentliche Aufgabe bzw. die Bereitstellung eines öffentlichen Gutes oder einer Dienstleistung von allgemeinem …” „… potentiellerInteressenskonflikte zwischen öffentlichen und privaten Interessen insbesondereinnerhalb gemischtwirtschaftlicher …” „… öffentlicher Interessen. Bedientsich die öffentliche Hand privater Handlungsformen des Gesellschaftsrechts …”

Rechtliche Einordnung kooperativer Handlungs- und Organisationsformen S. 56-60

„… einschlägigen supranationalen Bestimmungen kennzeichnen diese Vorschriften das öffentliche Wirtschaftsrecht.31 …” „… offene Zielvorgaben im Lichte derVerfassung, S. 1ff.28 Vgl. Brede (2001), Grundzüge der öffentlichen …” „… Betriebswirtschaftslehre, S. 11 m.w.N.29 Vgl. Stober (1984), Die privatrechtlich organisierte öffentliche Verwaltung, in …”

Öffentliche Unternehmen im Sinne des EU-Vertrages S. 97-102

„… Dienstleistungsrichtlinie hinausgehen.Öffentliche Unternehmen und BeteiligungenDie Begriffe „öffentliche Unternehmen“ und …” „… „öffentliche Unternehmen“,„öffentliche Betriebe“ und „öffentliche Firmen“ in den Wirtschaftswissenschaftenmeist …” „… Begriff„öffentlicher Betrieb“ öffentlich-rechtliche Eigen- bzw. Regiebetriebe subsumiert.Demgegenüber können …”

Bindung und Schutz von Unternehmen durch das Gemeinschaftsrecht S. 166-171

„… chen Bindungen durch sein Engagement unterwerfen will. Die Inkaufnahme öffentlich …” „… an den öffentlichen Sachzweck unmittelbar aus § 65 Abs. 1Nr. 1 BHO i.V.m. mit der …” „… gesellschaftsvertragsrechtlichen Konkretisierung des öffentlichen Sachzwecks im Unternehmenszweck folgt. Sie transformiert die …”

Gegenstand und Zweck der Arbeit S. 45-47

„… Freistaates Bayern ein„unmittelbares, wichtiges Interesse“ erforderlich, das auf andere Weise nicht„ebenso gut …” „… . Gründung von öffentlichen Unternehmen in Privatrechtsform ist daher stets darauf zu achten, welcher …” „… öffentliche Haushaltsträger, also welche Gebietskörperschaft (Bund, Landund / oder Gemeinde) an dem …”

Gemeinwohl und öffentliche Interessen S. 65-71

„… und gegenüber der Gemeinschaft.66Gemeinwohl und öffentliche InteressenDas Gemeinwohl wird weiter …” „… konkretisiert durch die Vorgabe öffentlicher Ziele,Zwecke und Aufgaben. Da öffentliche Ziele stets …” „… Gemeinwohlinteressen verfolgen(Öffentliche Sicherheit, Gesundheit etc.), sind diese in der Regel abstrakt formuliertund …”

Leistungen der Daseinsvorsorge S. 80-85

„… Daseinsvorsorge betreffen Kollektivgüter bzw. sog. öffentlicheGüter (vgl. nachfolgend Zif. IV.). Infrastruktur …” „… Leistungen der DaseinsvorsorgeEin spezifisch deutscher Begriff zur Umschreibung öffentlicher …” „… Rechtstradition eng verbunden mit der aktiven Wahrnehmungvon Gemeinwohlaufgaben durch die öffentliche Hand.148 Das …”

Privatisierungsformen S. 115-121

„… Sparsamkeit zur Prüfung verpflichten, inwieweit staatliche Aufgaben oder öffentliche Zwecke dienende …” „… (1999), Öffentliche Dienste in marktlicher Konkurrenz,S. 26 ff.292 Vgl. Kempen (2002), Schranken der …” „… AufgabenprivatisierungBei der materiellen Aufgabenprivatisierung wird eine bestimmte öffentliche Aufgabe aus der …”

Staatliche Kontrollinstitutionen im Range der Beteiligungsverwaltung S. 254-260

„… eingeforderte Legitimation der öffentlichen Handzwingt die staatliche Beteiligungsverwaltung zur Implementierung …” „… entsprechenderKontrollinstrumentarien (ausführlich hierzu nachfolgend Teil 4 A.VI.).Öffentliche Unternehmen i.S.v. § 65 BHO unterliegen …” „… primär der öffentlichenFinanzkontrolle des Bundes.905 Hervorzuheben sind dabei die jährlichen …”

Unternehmen und Beteiligungen im Sinne des nationalen Haushaltsrechts S. 103-111

„… fassungsgerichtlichen Rechtsprechungsentwicklung zur Grundrechtsfähigkeit öffentlicher Unternehmen …” „… haushaltsrechtlichen Unternehmens- und Beteiligungsbegriffs i.S.v. § 65 BHO.Abgrenzung zu öffentlich …” „… -rechtlichen Unternehmen§ 65 BHO unterscheidet weder zwischen rein öffentlichen und gemischtwirtschaftlichen noch zwischen …”

Subsidiarität als Verfassungsprinzip S. 478-483

„… neueStaatszielbestimmung zur europäischen Integration getreten.1601 a.1597 Vgl. Backhaus (1980), Öffentliche Unternehmen, S …” „… der freiwillige Austausch und Handel von Gütern und Dienstleistungenstaatlicher Transaktion …” „… öffentlichenMitteln gewährt werden darf. Damit findet auch das „Subsidiaritätsprinzip“ insoweit seine …”

Staatsaufgaben i.S.v. Art. 30 GG S. 72-80

„… . 1.2).107Öffentliche AufgabenDer Begriff „Aufgabe“ steht im allgemeinen Sprachgebrauch für …” „… der öffentlichen Zweckbindung, S. 435.109 Vgl.Brede (1989), Ziele öffentlicher Verwaltung, in: HWÖ, Sp …” „… . 1876, 1868.110 Vgl. Eichhorn/Noll (1983), Öffentliche Aufgaben im Wandel, S. 39 ff. (S. 41).72Neben …”

Ergebnis zu Teil 3 S. 267-276

„… Dienstleistungen, Produktion und Bereitstellung öffentlicherGüter etc.Bei der Verabschiedung des Grundgesetzes hat …” „… Kontrollrechte der öffentlichen Hand und sonstiger Kontrollorgane in der Gesellschaftsverfassung festzuschreiben …” „… Kontrolle einzelner öffentlicher Unternehmen als einaussichtsloses Unterfangen darzustellen.Das Vorliegen …”

Verwaltungsvorschriften des Bundes zu § 65 BHO (VV-BHO zu § 65) S. 586-587

„… staatliche Aufgabenoder öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten nicht ebenso gut oder …” „… , Mehrheitsbeteiligungen des Bundes und bundesummittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts zusammen mehr als …” „… oder öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten durch Ausgliederung und Entstaatlichung …”

Das „wichtiges Interesse“ als staatsorganisationsrechtliches Formalziel S. 277-289

„… Beteiligungsverwaltung legitimerweise anstreben darf, hängt von den dem Bund als öffentlicher Rechtsträger durchdie …” „… öffentlich-rechtlicherauch privatrechtlicher Handlungs- und Organisationsformen bedienen kann, solloder möglicherweise muss …” „… öffentlicher Aufgabeni.S.v. § 65 BHO gerecht werden kann.§ 65 Abs. 1 Nr. 1 BHO enthält zwei Gemeinwohlklauseln …”

Sonstige beteiligungsrechtlich relevante Vorschriften S. 587-590

„… verpflichten zur Prüfung, inwieweit staatliche Aufgaben oder öffentlichen Zwecken dienende wirtschaftliche …” „… Anbietern die Möglichkeit zu geben darzulegen, ob und inwieweit sie staatliche Aufgabenoder öffentlichen …” „… Zwecken dienende wirtschaftliche Tätigkeiten nicht ebenso gut oder besser erbringen …”

Subsidiarität im Gemeinschaftsrecht S. 465-478

„… Auffassungalleine auf die Entscheidung, eine öffentliche Aufgabe auf gemeinschaftlicher oderauf mitgliedstaatlicher …” „… Europäischen Kommission vorgelegten Weißbuch„Europäisches Regieren“ verstärken die fünf „Grundsätze des Guten …” „… Verhältnismäßigkeitnach Auffassung der Kommission selbst ein verpflichtender Grundsatz „guten Regierens“. Allerdings …”

§ 65 BHO [Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen] S. 585-586

„… Interesse des Staates vorliegt und sich der vom Staat angestrebte Zwecknicht ebenso gut oder besser auf …” „… , Mehrheitsbeteiligungen des Bundes und bundesummittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts zusammen mehr als …”

Staatsstrukturprinzipen S. 184-212

„… öffentlichen Interesse stehende Aufgabenhandeln.Die Treuhandfunktion des Staates in der VolksherrschaftDer …” „… Vertreter der öffentlichen Interessen des Gemeinwesens bedarf der demokratische Staat der Erteilung …” „… Institutionen vertretenebzw. treuhänderisch vermittelte öffentliche Interessen. Dies gilt - insbesondere …”

Wirtschaftliche Betätigung des Staates, staatliches Gewinn- und Fiskalinteresse S. 310-334

„… Investoren, die sich an öffentlichen Unternehmen beteiligen, verfolgen inaller Regel wirtschaftliche …” „… Einnahmen und Ausgaben.1083 Hierbei ist zwischen öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Einnahmen des …” „… Staates zu differenzieren:• Die quantitativ wichtigste öffentlich-rechtliche Einnahmequelle ist die …”

Die Fortschreibung des staatlichen Sachzwecks in der Unternehmensverfassung S. 345-353

„… wegenumfassenden Gemeinwohlbindung - bei Unternehmen i.S.v. § 65 BHO die öffentlichen Ziel- und Zweckvorgaben des …” „… für den Fall,dass sich die öffentliche Hand an einem vormals rein privaten Unternehmen mitrein …” „… politischer Ziele bzw. Ziele der öffentlichen Hand.1189 Sie können also sowohl wirtschaftlicher als auch …”

Kerngehalt des Wirtschaftlichkeitsprinzips S. 389-402

„… ergebnisneutral, etwa weil das Unternehmen die Wahrnehmungder öffentlichen Aufgabe Kompensationszahlungen erhält …” „… FMStFV.Im Ergebnis ist die Auffassung des BVerwG, wonach zur Sicherung öffentlicherInteressen die …” „… gesellschaftsrechtlichen Strukturprinzipien durch öffentliche Normen durchbrochen werden können, als zu weitgehend …”

Private Kontrollsysteme S. 260-262

„… Bundesbank eingerichtete rechtlich unselbständige Anstalt des öffentlichen Rechts …” „… ebenso wie öffentliche Kontrollsysteme interne wieexterne Komponenten. Insoweit kann unterschieden werden …” „… GütermarktDie Kontrolle über den Gütermarkt, also die Selbstregulierung durch Angebot undNachfrage, ist …”

Wirtschaftlichkeit als Rechtsprinzip S. 402-423

„… Argumente oder Effizienzerwägungen bei öffentlichen Sach- undDienstleistungen, bei der Gewährleistung …” „… öffentlicher Sicherheit, bei der Wirtschaftsförderung etc. bestimmend oder nicht mitbestimmend sein sollen.1370 …” „… Wirtschaftlichkeit die öffentliche Hand auf die Beachtung desWirtschaftlichkeitsprinzips von Rechts wegen …”

doi.org/10.5771/9783845227535

Lars O. Pilz - Von der Europäischen Beschäftigungsstrategie zur Integration der Beschäftigungspolitik in der Europäischen Union?

No access

Select

Lars O. Pilz

Von der Europäischen Beschäftigungsstrategie zur Integration der Beschäftigungspolitik in der Europäischen Union?

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 22 2010

Results in this title

Öffentliche Güter S. 94-96

„… 94 3.3 Öffentliche Güter Bedingung der Möglichkeit eines Marktes ist die Herausbildung von …” „… einen politischen Markt, auf dem Entscheidungen über die Schaffung von öffentlichen Gütern133 getroffen …” „… Die Begriffe „öffentliches Gut“ und „Kollektivgut“ werden hier analog verwendet und bezeichnen Güter …”

Transaktionskosten S. 92-94

„… Kollektive auch eine wachsende Menge an internen und externen Institutionen und öffentlichen Gütern …” „… einen Gesellschaftsvertrag mündet. Vgl. Hobbes (1986). 94 3.3 Öffentliche Güter Bedingung der …” „… Entscheidungen über die Schaffung von öffentlichen Gütern133 getroffen werden, die in ihrer Menge und in ihren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ökonomisches Verhaltensmodell 913.2 Transaktionskosten 923.3 Öffentliche Güter 943.4 Parteienwettbewerb …” „… kurzfristige Arbeitsnachfrage Dlang langfristige Arbeitsnachfrage DHK für Bildungsmaßnahmen verwendete Güter F …” „… Anspruchslohn (Reservationslohn) w Reallohn x Konsumgüterbündel DeffY effektive Güternachfrage Z Ziel-Reallohn …”

Schlußbemerkung S. 267-297

„… gute Praktiken, die horizontale Kommunikation und das wechselseitige Lernen zwischen den …” „… , KLAUS (2006): Öffentlichkeit und Demokratie, in : JACHTENFUCHS, MARKUS/ KOHLER-KOCH, BEATE (Hrsg …” „… . EUROPÄISCHE KOMMISSION (2007b): Flexicurity: gute Arbeitsplätze für mehr Menschen, IP/07/919, Brüssel …”

Eine politische Ökonomie der Europäischen Union S. 101-106

„… Rahmen des Kollektivs zu produzieren, wird es zur Erstellung eines öffentlichen Gutes in Form eines …” „… Öffentliche Güter sollten demnach von derjenigen Entscheidungsebene im politischen Mehrebenensystem zur …” „… dabei die Kosten wie den Nutzen der Bereitstellung der öffentlichen Güter maximal zu internalisieren …”

Das Beispiel der europäischen Beschäftigungspolitik S. 106-112

„… Präferenzen über die aus den politischen Entscheidungsprozessen resultierenden öffentlichen Güter bei Wählern …” „… Verantwortung für die Herstellung von unpopulären öffentlichen Gütern wird hierbei von der nationalen Ebene auf …” „… politischen Entscheidungen sowie auf die Frage, welche Mengen und welche Arten öffentlicher Güter …”

Peer-Review S. 179-181

„… gegebenenfalls in der Lage, in die öffentliche Debatte einzufließen und Druck auf die verantwortliche Regierung …” „… zu erzeugen. Das gegenwärtige Programm findet hingegen fast vollständig ohne öffentliche Resonanz …” „… von guten Praktiken bei den einzelnen Mitgliedsstaaten führen und werden von …”

Föderalismus S. 120-123

„… 3.6) ist das föderale System weiterhin in der Lage, die Produktion von adäquaten öffentlichen Gütern …” „… die Bereitstellung effizienter öffentlicher Güter und durch die Ausnutzung von Skaleneffekten …”

Europäischer Sozialfonds S. 181-182

„… sollen zu einer vertieften Analyse der Umsetzung von guten Praktiken bei den einzelnen Mitgliedsstaaten …” „… analysiert. bietet erstens die Möglichkeit, thematisch orientierte europaweite Seminare zu guten Praktiken …” „… geringe Präsenz dieser Programme in der Öffentlichkeit lässt jedoch darauf schließen, dass die defizitäre …”

Externe Effekte S. 98-101

„… Problemlösungen im Rahmen des Kollektivs zu produzieren, wird es zur Erstellung eines öffentlichen Gutes in Form …” „… verringern, haben Kollektive zum einen im Rahmen der Wettbewerbsdemokratie die Möglichkeit kollektive Güter …”

Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen S. 242-255

„… besteht die Möglichkeit, eine Trainingsselbständigkeit (Self Employment Test Trading) oder eine öffentlich …” „… bei ND25+ mit der Ausnahme, dass eine zusätzliche Möglichkeit der Beschäftigung im öffentlich …” „… Gütern im Wert von A. Sobald die Menge der angebotenen Arbeitszeit identisch mit der Strecke TC16 ist …”

Möglichkeiten und Grenzen der Methode der offenen Koordinierung S. 262-266

„… Lernens zu motivieren und gute Praktiken voneinander zu übernehmen. 707 Die EBS stellt hierbei einen …” „… proportional zur Breite der öffentlichen Wahrnehmung der gemeinschaftlichen Politikansätze in den …” „… , gute Praktiken einzelner Mitglieder auf die nationalen Arbeitsmarktpolitiken der EU-Staaten zu …”

Reformkonzeptionen der Lissabon-Strategie und deren Implementierung S. 184-191

„… jährlichen NAP mit einzubeziehen, um damit eine parlamentarische Kontrolle und eine stärkere öffentliche …” „… besonders gute Leistungen hervorgehoben. Dieser öffentli- 440 Vgl. Europäischer Rat (2004a), S. 93. 441 …” „… Benchmarking-Prozess des naming, shaming, blaming and faming soll das Interesse einer breiten Öffentlichkeit wecken und …”

doi.org/10.5771/9783845222462

Peter Siller, Gerhard Pitz - Politik der Gerechtigkeit

No access

Select

Peter Siller (ed.), Gerhard Pitz (ed.)

Politik der Gerechtigkeit

2009

Results in this title

Ralf Fücks Vorrang für öffentliche Güter S. 131-134

„… 131 Vorrang für öffentliche Güter Schlüssel für die gesellschaftliche Wohlfahrt von Ralf Fücks Die …” „… werden. Ein modernes, leistungsfähiges Bildungs- und Gesundheitssystem, ein gutes öffentliches …” „… Verkehrswesen, eine vielfältige Kulturlandschaft sind „öffentliche Güter“, die sowohl für die soziale …”

Erhard Eppler Auslaufmodell Staat? S. 267-280

„… die Europäer gut ist. Aber es ist möglich, wenn so etwas wie eine europäische Öffentlichkeit entsteht …” „… meist nicht können: Einmal, weil niemand öffentlich erklärt, wenn die Körperschaftssteuer nicht …” „… dagegen öffentlich über Steuern fi nanziert, während in Kontinentaleuropa, besonders in Deutschland …”

Stefan Gosepath Grundprinzipien einer gerechten Verteilung materieller Güter S. 25-40

„… 25 Grundprinzipien einer gerechten Verteilung materieller Güter Die Gerechtigkeit eines liberalen …” „… von Gütern verschiedener Art gerechtfertigt ist. Im Rahmen der politischen Philosophie liegt das …” „… vornehmliche Augenmerk auf der Verteilung materieller Güter. Daneben muss auch die Verteilung immaterieller …”

Michael Opielka Gerechtigkeit und Garantismus S. 101-120

„… “6, zu rechnen. Damit wird die Legitimation für Sozialpolitik als öffentliches Gut, die Rawls …” „… das öffentliche Gespräch sozialstaatlicher Demokratien, überfl utet den Markt der …” „… genannt wird.“9 Dass gutes, tugendhaftes Handeln eine gute politische Ordnung voraussetzt, war für …”

Rainer Forst Die erste Frage der Gerechtigkeit S. 11-24

„… “ werden, und zwar nicht nur durch die Weitergabe bzw. das Fehlen von materiellen Gütern, sondern …” „… wachsende soziale Kluft ist weder in der wissenschaftlichen noch in der politischen Öffentlichkeit …” „… selbst gegenüber der Gesellschaft. Dies führt dazu, dass in der Öffentlichkeit die Rechtfertigungslasten …”

„Neue soziale Frage“ in der Diskussion S. 161-170

„… , wenn der Staat öffentliche Güter wie Kinderbetreuung und eventuell damit verbundene …” „… eine orientiert sich primär an der Ausstattung der BürgerInnen mit bestimmten Gütern, die zum Leben …” „… Wohlfahrtsstaatsmodelle in Europa lässt sich relativ gut ablesen, dass das deutsche Modell nicht gut abschneidet, weil …”

Regina Kreide Haben transnationale Unternehmen Menschenrechtspflichten? S. 199-212

„… guten internationalen Regierens Schritt zu halten, mussten die Bürger den Kollektiven als grundlegende …” „… Verhandlungen und bei der öffentlichen, politischen Deliberation zunehmende Bedeutung gewonnen. Wir stehen daher …” „… .10 Nachdem sich der öffentliche Druck auf das Unternehmen verstärkte, musste Shell einräumen, dass …”

Otfried Höffe Soziale Gerechtigkeit: ein Zauberwort S. 41-46

„… Überzeugungen“ und ein „eige nes Leben“ setzen aber gewisse Mittel, teils Güter, teils Dienstleistungen, nicht …” „… rend der Anteil der öffentlichen Ausgaben für Gesundheit sowie Arbeit und Soziales ge stiegen ist …” „… guter Konjunktur aber nicht wie in den USA nennenswert gesunken ist, sind Lohnfi ndung und …”

Peter Siller Gerechtigkeit und öffentliche Institutionen S. 281-326

„… Transformationen der Gegenwart, in der Proklamation des Begriffs der „Öffentlichen Güter“ oder auch der „Commons …” „… „Öffentlichen Guts“ bzw. der Proklamation eines „Vorrangs der öffentlichen Güter“. Hierbei geht es zunächst …” „… „Grundeinkommen“ als Stoff einer sinnvollen politischen Erzählung gezogen. 3. Was ist ein „Öffentliches Gut …”

Herlinde Pauer-Studer Gerechtigkeit und Zivilgesellschaft S. 327-338

„… Individuen zu Chancen, Lebensoptionen, öffentlichen Gütern und privatem Eigentum. Legalität und Legitimität …” „… Rechtssubjekte getragenes Gemeinwesen.1 Autonomie in der öffentlich-politischen Dimension und der privaten …” „… und öffentliche Autonomie gewährt, die Freiheit und Gleichheit anstrebende Bürgerinnen und Bürgern …”

Ralf Fücks Gerechtigkeit als Leitidee demokratischer Politik S. 47-50

„… eigene Potenzial zu entfalten. Teilhabe durch öffentliche Güter Die zentrale Voraussetzung für soziale …” „… Teilhabe ist in der modernen Gesellschaft die Bereitstellung öffentlicher Güter. Damit gemeint sind die …” „… diese öffentlichen Güter, also den öffentlichen Reichtum, der sich in ihnen materialisiert, ist …”

Stefan Huster Gesundheitsgerechtigkeit S. 147-160

„… jede Politik, die ein öffentliches Gut fördert, das im allgemeinen Interesse liegt, hat auch die …” „… öffentlicher Güter.25 25 Vgl. dazu I. Ebsen, Der Arbeitslose als Sozialbürger und Klient – Der Betroffene im …” „… System der öffentlichen Gesundheitsversorgung steht angesichts der demographischen Entwicklung und des …”

Katrin Göring-Eckardt Teilhabe garantieren und Existenz sichern S. 121-126

„… Instrumenten. Teilhabegarantie meint also den rechtlich verbindlichen Zugang zu öffentlichen Gütern und …” „… Existenz: Entsprechende Konkretisierungen der Maßnahmen, Budgets und bereit gestellten öffentlichen Güter …” „… kulturelle Infrastruktur und den gerechten Zugang zu öffentlichen Gütern. Die Entstehung entsprechender …”

Michael Zürn Die Politisierung der Ökonomisierung? S. 355-372

„… erbringen gesell schaftliche Akteure Regelungsleistungen oder produzieren öffentliche Güter auf der …” „… (DRIS) erfüllte diese drei Aufgaben relativ gut. Stilisiert gesprochen können bei den hochentwickelten …” „… innerstaatlichen Barrieren beim Austausch von Gütern, Kapital und Arbeit sowie die Bereitstellung einer nationalen …”

Katrin Göring-Eckardt Potentiale ausschöpfen heute und morgen S. 245-248

„… diesen Zustand auf Dauer aushält. Daher ist ein Angebot an qualitativ hochwertigen öffentlichen Gütern …” „… öffentlichen Gütern, die alle Lebensphasen der Menschen abdecken, muss gegeben sein, um der …” „… Nachhaltigkeit bietet einen guten Anhaltspunkt. Denn im Zuge der Übersetzung des sperrigen …”

Vorwort S. 7-10

„… was sind die Folgen? Welche Rolle spielen dabei öffentliche Institutionen und öffentliche Güter …” „… Abschluss stellen wir die strittige Frage nach der Rolle des Staates und öffentlicher Institutionen im …” „… ?“ setzt sich mit Frage nach der zukünftigen Rolle staatlicher Gewährleistungen und öffentlicher …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Ralf Fücks Vorrang für öffentliche Güter 131 Claus Wendt Grundprinzipien der sozialen Sicherheit 135 …” „… materieller Güter 25 Otfried Höffe Soziale Gerechtigkeit: ein Zauberwort 41 Ralf Fücks Gerechtigkeit als …” „… öffentliche Institutionen 281 Herlinde Pauer-Studer Gerechtigkeit und Zivilgesellschaft 327 Stephan Leibfried …”

Paul Nolte Soziale Gerechtigkeit in neuen Spannungslinien S. 51-62

„… Vordergrund öffentlicher Debatten geschoben hat – und aus guten Gründen in Deutschland mehr als anderswo …” „… Leitbegriff der Politik, der öffentlichen Auseinandersetzung, der gesellschaftlichen Konfl ikte geworden.1 In …” „… breitere Öffentlichkeit) unbemerkt und wurde noch nicht zu einem politisch-moralischen Problem. In dieser …”

Renate Künast Gerechtigkeitsideal und politische Praxis S. 127-130

„… . Jahrhunderts aussehen? Öffentlicher Raum, gleichgesetzt mit „öffentlichen Gütern“, hat hier einen zentralen …” „… Kunden mit „krass ej“ anstatt einem freundlichen „Guten Tag. Schön, dass Sie da sind.“ zu begrü- ßen ist …” „… jedem ein gesundes und bewegungsaktives Leben ermöglichen. Stattdessen wird öffentlicher Raum mehr und …”

Olaf Scholz You’ll Never Walk Alone S. 373-376

„… Institution des deutschen Sozialstaates ist ähnlich wie in vielen anderen Sozialstaaten die öffentlich …” „… Fortschritt und der zunehmenden Lebenserwartung ausgeht, eine ständige Aufgabe für gute medizinische …” „… weiter zu beschreiten: Die Arbeitsvermittlung muss zu den erfolgreichsten öffentlichen Institutionen …”

„Generationengerechtigkeit“ in der Diskussion S. 259-266

„… für Generationengerechtigkeit kommt aus dem moralischen Tun. Ein gutes Beispiel für solches Handeln …” „… und Zinsen – zeigt an, dass eine Maßnahme wie die Rente mit 67 so gut wie unumgänglich ist. Trotzdem …” „… wenn sie diese unter den schwierigsten Bedingungen haben, wünschen sich doch so gut wie nie, dass es …”

Christoph Butterwegge Wozu denn bloß Generationengerechtigkeit? S. 249-254

„… unserer Gesellschaft ablenkt. Jeder öffentliche Diskurs, auch der um (Generationen-)Gerechtigkeit, ist …” „… , die staatliche Zinszahlungen durch ihre Steuern fi nanzieren, ohne deshalb in den Genuss öffentlicher …” „… Umverteilung von oben nach unten, die der Bekämpfung von öffentlicher und privater Armut dienen würden. Die …”

Claus Wendt Grundprinzipien der sozialen Sicherheit S. 135-146

„… die Sicherung der sozialen Existenz einen zentralen Stellenwert, während öffentliche sozialpolitische …” „… kaum Bestandteil öffentlicher Debatten waren, hatten die Einführung des Arbeitslosengeldes II und der …” „… Institutionalisierungsprozesses öffentlicher Gesundheitssysteme. In ihrer Entstehungsphase galt es, für Gruppen der Bevölkerung …”

Heinz Bude Das Problem der Exklusion S. 85-100

„… Unterprivi legierung nach Maßgabe allgemein geschätzter Güter wie Einkommen, Bildung oder Prestige, sondern …” „… Vorstellung von Größe, Rang und Bedeutung, werden sie öffentlich nur noch als periodisch sich …” „… , wer sich jedoch streckt, könnte belohnt werden. Die öffentliche Verantwortung kommt nicht für alle …”

doi.org/10.5771/9783845215914

1

2 3 ... 4524