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Thorsten Held - Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

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Thorsten Held

Online-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Series: Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung

Volume 61 2008

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Die spezifischen „Funktionen“ öffentlich-rechtlichen Rundfunks S. 118-125

„… 118II. Die spezifischen „Funktionen“ öffentlich-rechtlichen Rundfunks Teilweise aus der …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Literatur spezifische Funktionen zugeschrieben. Hierzu zählen Integrations …” „… etwa darauf ab, dass beim öffentlich-rechtlichen Rundfunkmodell Rundfunkdienste für alle gemeinsam …”

Die Bedeutung der strukturellen Besonderheiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks angesichts struktureller Defizite marktwirtschaftlich erbrachter Angebote S. 178-227

„… Rechtsprechung und Literatur zu den Aufgaben öffentlich-rechtlichen Rundfunks (Grundversorgung, Funktionsauftrag …” „… ) ist zu entnehmen, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk insbesondere bei den Diensten die …” „… . Es kann aber untersucht werden, bei welchen Dienstetypen die Besonderheiten öffentlich-rechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 443-482

„… . Berg, Klaus: Grundversorgung – Begriff und Bedeutung im Verhältnis von öffentlich-rechtlichem und …” „… , Herbolzheim 2001. Bethge, Herbert: Das Recht der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zur Herausgabe von …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in: Häberle, Peter (Hrsg.), Jahrbuch des öffentlichen Rechts der Gegenwart, Neue …”

Analyse der Aufgabenbeschreibungen S. 132-140

„… öffentlichen Meinungsbildung abgeleitet worden sei. Es bedürfe daher keines öffentlich-rechtlichen …” „… „Glaubwürdigkeitsbonus“ für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten.496 Der an die Rundfunkanstalten gerichtete …” „… Glaubwürdigkeitsanspruch bezeichne die Art und Weise der Aufgabenerfüllung durch öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten …”

Die strukturellen Besonderheiten der Rundfunkanstalten S. 140-178

„… Überblick über die Ansichten zu den Aufgaben öffentlich-rechtlichen Rundfunks gezeigt hat, werden in hohem …” „… Maße auf das Output, das Programm öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten bezogene Erwartungen …” „… formuliert: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk soll integrieren, soll die verschiedenen Meinungen in der …”

Grundversorgung und Funktionsauftrag S. 104-118

„… 104 Kapitel 3: Der Aufgabenbereich öffentlich-rechtlichen Rundfunks A. Der Aufgabenbereich …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der rechtswissenschaftlichen Diskussion Nachdem dargelegt wurde, welche …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf der Ebene des Verfassungsrechts der Terminus der Grundversorgung verwendet. In …”

Die Aufgabendiskussion am Beispiel neuer Dienstetypen S. 125-132

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunks entzündet sich vor allem an dem Angebot neuer Dienste und Programme. Geht man mit der …” „… . 5 Abs. 1 S. 2 GG sei es bedeutsam, „dass Spartenprogramme der öffentlich-rechtlichen Anstalten …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunks, S. 57 f.; Betz, Media Perspektiven 1997, S. 8; Hesse, BayVBl. 1997, S. 139 …”

Zusammenfassung S. 425-442

„… öffentlich-rechtliche Rundfunk „programmbegleitend Druckwerke und Telemedien mit programmbezogenem Inhalt“ anbieten kann …” „… 3: Der Aufgabenbereich öffentlich-rechtlichen Rundfunks Grundversorgung und Funktionsauftrag 15. Da …” „… strukturelle Besonderheiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ihre Bedeutung für die Ziele aus Art. 5 Abs. 1 …”

Einführung S. 19-22

„… Webcasting-Plattformen erfassen. Auch die Regelungen zu Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten dienen …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene stattfindet.1 1 2007 kam …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunks leisten. In dieser Arbeit wird allein nach dem „Ob“ des Angebots bestimmter …”

Die Zulässigkeit darüber hinausgehender Dienste S. 416-421

„… der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, S. 297 ff. Steinwärder geht davon aus, dass es sich bei …” „… der ARD um „eine nicht-rechtsfähige öffentlich-rechtliche Verbandseinheit“ handele, Steinwärder …” „… , Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, S. 318 ff., insbes. S. 321, S. 355. 1554 Nachweise …”

Vorgaben aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG S. 242-247

„… Überlegungen haben gezeigt, dass bei der Ausgestaltung der Aufgaben öffentlich-rechtlichen Rundfunks von …” „… Angebot durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aufgrund deren struktureller Besonderheiten …” „… Meinungsbildung bei, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk funktionsnotwendige und funktionsrelevante …”

Die Bestands- und Entwicklungsgarantie in Rechtsprechung und Literatur S. 228-234

„… Rundfunkanstalten tragen zur Offenheit für neue Formen und Inhalte bei, öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist hier in …” „… Grundversorgung zu gewährleisten,858 eine Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen …” „… finanziellen Voraussetzungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu sichern. Dies umfasse nicht nur den …”

Wirtschaftliche Betätigung S. 248-268

„… ). Jedenfalls sind Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 14 Abs. 1 GG anwendbar, wenn allein das öffentlich-rechtliche …” „… öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten ist in Literatur und Rechtsprechung nicht einheitlich. Während das …” „… öffentlich-rechtlichen Anstalten umfasst sind. In Rechtsprechung und Literatur werden zwei verschiedene Fallgruppen der …”

Bestands- und Entwicklungsgarantie und neue Dienste S. 234-241

„… Kommunikationschancen der Nutzer bezieht,891 kann der öffentlich-rechtliche Rundfunk seinem Auftrag im klassischen …” „… Notwendigkeit, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Anpassung an veränderte Umstände zu ermöglichen, dann …” „… ; Holznagel/Vesting, Sparten- und Zielgruppenprogramme, S. 61: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse auch künftig …”

Unterscheidung funktionsnotwendiger, funktionsrelevanter und sonstiger Dienste S. 241-242

„… Verständnis explizit entgegengetreten ist)919 –, sondern allein auf die Funktion öffentlich-rechtlichen …” „… für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, weil die Rundfunkanstalten ihre Funktion nur erfüllen können …” „… Überlegungen haben gezeigt, dass bei der Ausgestaltung der Aufgaben öffentlich-rechtlichen Rundfunks von …”

Vorschläge in der Literatur für die Regulierung der Konkretisierung des Funktionsauftrags durch die Rundfunkanstalten S. 338-345

„… durch die Rundfunkanstalten In der aktuellen Diskussion um die Aufgaben des öffentlich-rechtlichen …” „… eine detaillierte Aufgabenbeschreibung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vornehmen muss.1302 …” „… Vesting, dass der Gesetzgeber dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk Konzepte der Zielsetzung der …”

Der besondere Gesetzesvorbehalt im Rahmen der Ausgestaltung von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG S. 289-292

„… unabhängigen öffentlich-rechtlichen Einrichtungen wie den Rundfunkanstalten und den Landesmedienanstalten noch …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt noch als Besonderheit hinzu, dass juristische Personen des öffentlichen Rechts wie …” „… Rundfunk durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einer gesetzlichen Grundlage. Ein unmittelbar …”

Geeignetheit S. 304-314

„… Aufgabe auf eine öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt reagiert der Gesetzgeber auf den Umstand, dass er …” „… die Veranstaltung von Rundfunk verwehrt ist, gründete er die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten …” „… , journalistische Sorgfalt etc.).1177 Diese Aufgabe behielten die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auch bei …”

Die Zulässigkeit von über § 4 Abs. 3 ZDF-StV hinausgehenden Diensten S. 381-400

„… Staatsvertrags und den für öffentlich-rechtlichen Rundfunk geltenden Vorschriften des Rundfunkstaatsvertrages …” „… neuen Programmform hingegen nur neue Verbreitungsund Empfangstechniken, Neun, Öffentlich-rechtlicher …” „… So auch Witt, Internet-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, S. 155 f. 1463 Siehe oben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunks 104 A. Der Aufgabenbereich öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der …” „… Literatur 108 2. Funktionsauftrag 116 II. Die spezifischen „Funktionen“ öffentlich-rechtlichen Rundfunks …” „… konstitutiven Elemente öffentlich-rechtlichen Rundfunks 141 a. Besondere Finanzierungsart 141 (1) Beschreibung …”

Aufgabenbeschreibungen als Ausgestaltungsgesetze S. 299-304

„… der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten stets einer gesetzlichen Grundlage bedürfen, dass der …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten einschränken. Die Rundfunkanstalten genießen keinen von ihrer Funktion …” „… , Internet-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, S. 217 ff. 1158 Siehe S. 228 ff. 1159 Siehe S. 314 ff …”

Der „Drei-Stufen-Test“ in Folge des EU-Beihilfeverfahrens S. 359-366

„… Held, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und neue Dienste, S. 37, Fn. 82. 1390 Siehe S. 326. 1391 Siehe …” „… folgt, dass das Gesamtangebot der verschiedenen Typen von Anbietern (öffentlich-rechtliche, kommerzielle …” „… besondere Produktionslogik öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei dem geplanten Angebot zur Geltung kommt. Im …”

Bisheriges Verfahren S. 327-338

„… öffentlich-rechtlichen Auftrages durch die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, das ZDF und das …” „… Aussagen zu den Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowohl in qualitativer als auch …” „… ff. 334des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Online-Bereich zu enthalten. Hierbei gilt, was laut …”

Zwischenfazit S. 227-228

„… tragen zur Offenheit für neue Formen und Inhalte bei, öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist hier in der …” „… durch den Anbieter erfolgt, spielt die besondere Produktionslogik öffentlich-rechtlichen Rundfunks keine …” „… . Öffentlich-rechtlicher Rundfunk weist aufgrund seiner strukturellen Besonderheiten bei einem Teil dieser Dienste in …”

Die Zielvorgaben aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG S. 44-51

„… Ziel wurde ursprünglich vor allem mit Blick auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk formuliert.111 Wie …” „… , Funktionsauftrag, S. 60. 118 Vesting, Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet, in: Ridder/Kohl (Hrsg …” „… .), Funktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, S. 44. Vgl. auch Pappi, Rundfunk, S. 92. Pappi ordnet nur …”

Sonstige Tätigkeiten S. 268-277

„… Relevanz der strukturellen Besonderheiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine Begrenzung des Umfangs des …” „… , sondern aus anderen Gründen die Erfüllung der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unterstützen …” „… öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten sind hiernach in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts …”

Allgemeine Bedeutung des Gesetzesvorbehalts S. 278-289

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch den Gesetzgeber oder die Rundfunkanstalten Die bisherigen Ausführungen hatten die …” „… Bedeutung der strukturellen Besonderheiten öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Zielvorgaben aus Art. 5 …” „… um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (hier in Bezug auf die Gebührenbelastung) eine Rolle spielt …”

Das Angebot von Online-Diensten als Veranstaltung von Rundfunk i. S. d. Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG S. 51-87

„… , Funktionsauftrag, S. 60. 118 Vesting, Der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet, in: Ridder/Kohl (Hrsg …” „… .), Funktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, S. 44. Vgl. auch Pappi, Rundfunk, S. 92. Pappi ordnet nur …” „… öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet, in: Ridder/Kohl (Hrsg.), Funktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, S …”

Folgerungen für einzelne Bereiche S. 322-324

„… Einschränkung der zulässigen Dienste öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist zwar grundsätzlich zulässig …” „… Rundfunkanstalt darstellen würde. Setzt der Gesetzgeber in bestimmten Bereichen öffentlich-rechtliche …” „… ermöglichen, das diesen Vorgaben entspricht. Soweit zum Einsatz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten keine …”

Annexdienste und Gesetzesvorbehalt S. 296-299

„… öffentlich-rechtlichen Aufgabenkreises diene. Letztere sei nur dann ohne besondere Ermächtigung zulässig, wenn sie zur …” „… . 298schaftliche Finanzierung ein konstitutives Merkmal öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Sie trägt im …” „… Abs. 1 S. 1 RStV enthalten ist: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk finanziert sich durch …”

Stichwortverzeichnis S. 483-495

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunks 104 ff. Aufsicht ? Rundfunkrat und ? Rechtsaufsicht Auftrag, klassischer 105, 108 …” „… Online-Zeitung 33, 36, 99, 221, 225 f., 228, 241, 276, 387, 428 f., 433 Organisation öffentlich-rechtlichen …” „… Diversifizierung und ? Schutz privater Anbieter Produktionslogik öffentlich-rechtlichen Rundfunks 154 ff., 177 …”

Von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG erfasste Dienste, die nicht als Rundfunk einzustufen sind S. 87-89

„… Allgemeinheit aus, wenn der Chat moderiert wird, Witt, Internet-Aktivitäten öffentlich-rechtlicher …” „… den Aufgaben öffentlich-rechtlichen Rundfunks beantwortet werden. An dieser Stelle kann also nur …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunks aufweisen. Auf die entsprechenden verfassungsrechtlichen Anforderungen wird in Kapitel 3 …”

Systematisierung und verfassungsrechtliche Bewertung der vorhandenen und der vorgeschlagenen Instrumente S. 345-359

„… Instrument ist beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk aufgrund seiner „Verpflichtung auf das Interesse der …” „… Schiedsstelle gehören je zwei Vertreterinnen oder Vertreter der betroffenen öffentlich-rechtlichen …” „… legt es aber nahe, dass der Ausgleich bipolarer Interessen (öffentlich-rechtliche versus private …”

Die Regelung der §§ 4 Abs. 3 ZDF-StV, 11 Abs. 1 S. 2 RStV S. 368-381

„… öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten durch den Gesetzgeber gegründet und mit einem besonderen Auftrag ausgestattet …” „… Rundfunkänderungsstaatsvertrags lautet § 11 Abs. 1 RStV: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat durch die Herstellung und …” „… auch nicht). Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wählen wie jedes Medienunternehmen aus der …”

Objektives Verständnis des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG S. 34-42

„… öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten gehören, ergibt sich aus deren einfachgesetzlichen Rechtsgrundlagen. Da diese …” „… Vordergrund steht. Umstritten ist auch das Verhältnis subjektiv-rechtlicher und objektiv-rechtlicher …” „… ist der Einfluss des Rundfunks auf die öffentliche und individuelle Meinungsbildung. Diese erfolgt in …”

Bestimmtheit und Regelungstiefe S. 292-296

„… allgemeiner Vorschriften der Verwaltung oder auch öffentlich-rechtlicher Anstalten wie den …” „… explizit klargestellt: „Unter der Voraussetzung, dass der öffentlich- rechtliche Rundfunk seine …” „… öffentlich-rechtliche Angebot bestimmter Dienstetypen für die öffentliche und individuelle Meinungsbildung. Aus Art. 5 …”

Grundsatz S. 321-322

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist zwar grundsätzlich zulässig, unterliegt aber weitgehenden verfassungsrechtlichen …” „… Gesetzgeber in bestimmten Bereichen öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zur Erfüllung der Vorgaben aus Art …” „… . Soweit zum Einsatz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten keine geeigneten Alternativen bestehen, um …”

Anforderungen an die Regulierung S. 325-327

„… Ausgleich der Defizite öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch andere Typen von Anbietern (etwa kommerzielle …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Bullinger, Aufgaben des öffentlichen Rundfunks, S. 23. 1251 Auch andere Wege zur …” „… hoher Bedeutung für die öffentliche und individuelle Meinungsbildung sind, bei deren rein kommerzieller …”

Einbeziehung der Interessen der Rundfunkanbieter und der Rezipienten in den Ausgestaltungsprozess S. 314-320

„… ] verteidigen, in dem sie vom Staate unabhängig sind“.1222 Bestands- und Entwicklung des öffentlich-rechtlichen …” „… . Um diesen Autonomiespielraum zu wahren, hat der Gesetzgeber das Modell einer öffentlich-rechtlichen …” „… Ausgestaltungsprozess Die Geeignetheit zur Erreichung des Ziels freier öffentlicher und individueller Meinungsbildung …”

Zulässigkeit im Rahmen der allgemeinen Aufgabenzuweisung in den Rechtsgrundlagen der einzelnen Rundfunkanstalten S. 403-413

„… öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, S. 148 ff., setzt hingegen den Rundfunkbegriff in den Rechtsgrundlagen der …” „… auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt: „Er [= der öffentlich-rechtliche Rundfunk, Verf …” „… freier individueller und öffentliche Meinungsbildung zu wirken. Der Saarländische Rundfunk kann nach § 22 …”

Das Phänomen der Konvergenz S. 26-27

„… Online-Dienste zum Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gehören, ist angesichts der Vielzahl …” „… nur eine Bestandsaufnahme real existierender Dienstetypen vorgenommen. Daher wird weder auf rechtlich …” „… der Gewährleistung freier öffentlicher Kommunikation“26 dargestellten Dienstetypen. Bei dieser …”

Auflistung der Dienstetypen S. 27-29

„… 27C. Online-Dienstetypen Die Frage, ob Online-Dienste zum Auftrag der öffentlich-rechtlichen …” „… existierender Dienstetypen vorgenommen. Daher wird weder auf rechtlich vorgeprägte Dienstetypen (wie Telemedien …” „… öffentlicher Kommunikation“26 dargestellten Dienstetypen. Bei dieser Auflistung wurden nur Inhalte-Dienste …”

Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme S. 413-416

„… aus anderen Regionen nicht verwehrt werden könne. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk werde „in sei- 1543 …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunk, S. 22 ff. 1546 Ricker, AfP 1992, S. 19 ff., ders., ZUM 1995, S. 824 ff; ders., ZUM 1998 …”

Andere Grundrechte S. 247-248

„… Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 14 Abs. 1 GG anwendbar, wenn allein das öffentlich-rechtliche …” „… kommunikative Bedeu- 939 Wie hier Hoffmann-Riem, Öffentliches Wirtschaftsrecht der Kommunikation und der Medien …” „… , in: Schmidt (Hrsg.), Öffentliches Wirtschaftsrecht, § 6 Rdnr. 27 (Spezialität bei …”

Stufenmodell S. 324-325

„… Verfassungsgemäßheit von Beschränkungen des Diensteangebots öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten folgendes …” „… Dienste, die von hoher Bedeutung für die öffentliche und individuelle Meinungsbildung sind, bei deren rein …”

Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme S. 422-423

„… , Internet-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, S. 155 f., der den Begriff des „Hörfunks“ „im Lichte des …” „… Rundfunkanstalten selbst. Diese Arbeit hat ergeben, dass darüber hinaus Dienste bestehen, die für die öffentliche …”

Die Zulässigkeit darüber hinausgehender Dienste S. 421-422

„… , Internet-Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, S. 155 f., der den Begriff des „Hörfunks“ „im Lichte des …”

Internet als Übertragungsweg für herkömmliche Rundfunkprogramme S. 400-402

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ist damit die quantitative Ergänzung zu den qualitativen Festlegungen in …”

doi.org/10.5771/9783845207148

Beatrice Döring - Grundstücksverkehr und öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte

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Beatrice Döring

Grundstücksverkehr und öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte

Series: Schriften zum Baurecht

Volume 22 2020

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Dritter Teil: Die konstruktiven Besonderheiten der öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechte S. 111-166

„… vorkaufsbezogenen Vorschriften bei der Abwicklung öffentlich-rechtlicher Vorkaufsrechte in mehrerlei Hinsicht als …” „… problematisch. Zunächst sind die öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechte nicht Ausdruck privatautonomer Handlungs …” „… abwicklungsrelevanter Fragestellungen im Zusammenhang mit der Ausübung öffentlich-rechtlicher Vorkaufsrechte oftmals …”

Viertel Teil: Die einzelnen Problemfelder bei der Abwicklung der Ausübung öffentlich-rechtlicher Vorkaufsrechte S. 167-315

„… Die einzelnen Problemfelder bei der Abwicklung der Ausübung öffentlich-rechtlicher Vorkaufsrechte …” „… Zweitkaufvertrages zu zahlreichen Praxisproblemen führt. Dies gilt umso mehr für die Ausübung öffentlich-rechtlicher …” „… Problemaufriss Mit Blick auf die zuvor ausgeführte Grundrechtsrelevanz der Ausübung öffentlich-rechtlicher …”

Erster Teil: Einleitung und Problemstellung S. 23-25

„… 1919 erstmals als öffentlich-rechtliches Vorkaufsrecht in Erscheinung getreten. Trotz ihrer insoweit …” „… wird. Die öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechte stehen mithin an der Schnittstelle zwischen dem …” „… Abwicklungsfragen zusätzlich unter öffentlich-rechtlichen Gesichtspunkten zu beleuchten. Erster Teil: 1 I 20, § 568 …”

Fünfter Teil: Schlussbetrachtung S. 316-322

„… öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte nicht auf den freien Willen des Vorkaufsverpflichteten zurück, sondern treffen …” „… öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechtes an den wirksamen Abschluss eines Erstkaufvertrages über das dem Vorkaufsrecht …” „… dienen sollen. Obgleich die Ausübung eines öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechtes auf den ersten Blick …”

Vorwort S. 7-20

„… Die Ausübung eines öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechtes II. 59 Rechtliche Natur und Form der …” „… Die rechtssystematische Aufspaltung von Ausübung und Abwicklung öffentlich-rechtlicher Vorkaufsrechte …” „… öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechte B. 114 Die öffentliche ZweckbindungI. 115 Die Nähe zu den dinglichen …”

Zweiter Teil: Die gesetzliche Regelungssystematik S. 26-110

„… Regelungssystematik 27 Um sich den nach der Ausübung eines öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechtes stellenden …” „… das öffentlich-rechtliche Vorkaufsrecht gemäß § 25 BauGB). 44 Vgl. RGZ 98, 44, 47; 106, 320, 324 f …” „… insoweit relevante öffentlich-rechtliche Genehmigungen sind die gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 GVO bei …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… 22 Grundstücksverkehr und öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte Beatrice Döring Probleme der …” „… Kaufvertragsabwicklung bei Bestehen und Ausübung eines öffentlich-rechtlichen Vorkaufsrechts, schwerpunktmäßig …” „… BUT_Doering_6405-1.indd 2 13.01.20 10:56 Beatrice Döring Grundstücksverkehr und öffentlich-rechtliche …”

Literatur S. 323-332

„… : //www.bay-gemeindetag.de/Presse/PositionspapierzumFlaechenverbrauch.aspx. (zuletzt aufgerufen am 19.12.2018) Bremkamp,Till: „Neue öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte in …” „… : Bearbeiter, in: Soergel) Soester, Timo: „Öffentlich-rechtliche Vorkaufsrechte aus notarieller Perspektive …” „… Kostenrecht) Ebert, Arnold: „Gesetzliche Vorkaufsrechte der öffentlichen Hand“, NJW 1956, S. 1621. ders.: „Die …”

doi.org/10.5771/9783748904960

Carsten Oehme - Die Vergabe von Aufträgen als öffentlich-rechtliches Handlungsinstrument in Deutschland und Frankreich

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Carsten Oehme

Die Vergabe von Aufträgen als öffentlich-rechtliches Handlungsinstrument in Deutschland und Frankreich

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 39 2013

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Rechtliche Qualifikation öffentlicher Aufträge S. 315-381

„… bedingt vielmehr, dass auch vertragliches Handeln grundsätzlich öffentlich-rechtlich sein kann. Zudem kann …” „… werden. III. Rechtliche Qualifikation öffentlicher Aufträge Die vorangegangenen Ausführungen zeigen …” „… Privatrechts“, VerwArch 73 (1982), S. 384 (386). 396 Dazu Kap. 4 A I. 5. 316 öffentlich-rechtlichen Vertrag …”

Rechtliche Qualifikation öffentlicher Aufträge S. 413-414

„… Subordinationstheorie die Abgrenzung des öffentlich-rechtlichen vom privatrechtlichen Handeln des Staates dominierte …” „… der Kontrolle durch die Judikative unterwarf. III. Rechtliche Qualifikation öffentlicher Aufträge Die …” „… bedingen, so ist das Beschaffungsgeschäft ein öffentlich-rechtlicher Vertrag. Eine Besonderheit ist …”

Unterscheidung öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Vertrag S. 415-418

„… privatrechtlichen Verträgen abweichen, umfasst. C. Vergleich des rechtlichen Instruments öffentliche …” „… Abgrenzungsmaßstab zum Privatrecht bildet. Im Gegensatz dazu unterscheiden sich öffentlich-rechtliches und …” „… berechtigen oder verpflichten, soll eine öffentlich-rechtliche Handlung vorliegen. Entscheidend ist demnach …”

Determination rechtlicher Zuordnungskriterien der Verwaltungstätigkeiten S. 266-315

„… rechtliche Bewertung der Handlungsform öffentlicher Auftrag hatte, wird im Folgenden untersucht. II …” „… öffentlich-rechtlichen auch privatrechtliche Handlungs- und Organisationsformen.133 Unabhängig von der Qualifikation als …” „… privatrechtlich oder öffentlich-rechtlich gehört hiernach die Tätigkeit der Vergabestellen, die das …”

Zusammenfassung und Thesen der Arbeit S. 433-442

„… , im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Bei öffentlich-rechtlichen …” „… die Entwicklung rechtlicher Überprüfungsmöglichkeiten der Vergabe öffentlicher Aufträge. Während das …” „… Fällen, in denen die Voraussetzungen sowohl eines öffentlich-rechtlichen als auch eines privatrechtlichen …”

Zwischenergebnis S. 381-385

„… öffentlich-rechtliche Qualifikation des Vertragsgegenstandes. IV. Zwischenergebnis Die Ausführungen zeigen, dass …” „… Privatpersonen wesentlich von öffentlich-rechtlichen Rechten und Pflichten geprägt sind, die gerade die …” „… . Bedarfsdeckungsgeschäfte sind daher öffentlich-rechtliche Verträge im Sinne des § 54 Abs. 1 VwVfG. Im Gegensatz zur Annahme …”

Traditioneller Standpunkt S. 241-266

„… unterliegt die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit anderen Verfahrensanforderungen als die …” „… funktional zu verstehen und umfassen sowohl privatrechtliche als auch öffentlich-rechtliche Maßnahmen,2 da …” „… , ob solche Verträge öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich zu qualifizieren sind. Die Frage nach …”

Zur Rechtsnatur öffentlicher Aufträge S. 418-422

„… verpflichten, ergeben. Für eine öffentlich-rechtliche Einordnung des Vertragsgegenstandes spricht im deutschen …” „… Bereich des öffentlich-rechtlichen Vertrages spiegelt sich bei der unterschiedlichen Behandlung …” „… lege lata als öffentlich-rechtliche Verwaltungsverträge zu qualifizieren, ergibt sich für die meisten …”

Zwischenergebnis S. 414-415

„… Beschaffungsgeschäft ein öffentlich-rechtlicher Vertrag. Eine Besonderheit ist schließlich die der Zwei-Stufen-Theorie …” „… rechtliche Einordnung des Handlungsinstruments öffentlicher Auftrag in der französischen Rechtsordnung zeigt …” „… französischen Rechtsraum als Prototyp des öffentlich-rechtlichen Vertrages galten und so die Abkehr von der …”

Traditioneller Standpunkt S. 385-391

„… wesentlich öffentlich-rechtlich geprägt. Dieses Ergebnis entspricht auch dem modernen Verständnis des …” „… französischen Vergaberecht werden daher die meisten Beschaffungsgeschäfte als öffentlich-rechtliche Verträge …” „… qualifiziert ?dazu unter III?. I. Traditioneller Standpunkt Ausgangspunkt für die öffentlich-rechtliche …”

Systematik der Verwaltungstätigkeiten S. 391-413

„… Privatrecht sowie vom öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Vertrag im französischen Recht ?dazu unter …” „… Verwaltung als die Tätigkeit öffentlich-rechtlicher Personen oder eng mit diesen verbundener …” „… ff.; G. Bernhardt, „Der öffentlich-rechtliche Vertrag im deutschen und französischen Recht“, VerwArch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… öffentlich-rechtlichen Vertrages analysiert. In der Bewertung komme ich zu dem Ergebnis, dass die rein privatrechtliche …” „… Betrachtungsweise des öffentlichen Auftragswesens im deutschen Recht die öffentlich-rechtliche Prägung des …” „… , dass Beschaffungsgeschäfte in der Regel als öffentlich-rechtliche Verträge einzuordnen sind. Für die …”

Rechte nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz im Vergabeverfahren S. 423-426

„… öffentlich-rechtliche Verträge zu qualifizieren sind,1 soweit sie von Personen des Öffentlichen Rechts oder ihren …” „… öffentlich-rechtliche Qualifikation vorzugswürdig ist. Denn das gesamte Verfahren der öffentlichen Auftragsvergabe lässt …” „… System aus öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Anforderungen sowohl in verfahrensrechtlicher als …”

Internationale Zuständigkeit S. 85-91

„… (199); a.A. Frank, „Öffentlich-rechtliche Ansprüche fremder Staaten vor inländischen Gerichten …” „… , „Öffentlich-rechtliche Streitgegenstände“, IPRax 2003, S. 512 (513); Hüßtege in: Thomas/Putzo, ZPO, 30. Auflage 2009, Art …” „… für 204 F.A. Mann, „Öffentlich-rechtliche Ansprüche im internationalen Rechtsverkehr“, RabelsZ 21 …”

Literaturverzeichnis S. 443-474

„… l´expropriation et des marchés de travaux publics, 2. Auflage, Paris 1971. Althaus, Stefan, Öffentlich-rechtliche …” „… , Gerd, Der öffentlich-rechtliche Vertrag im deutschen und französischen Recht, Teil 1, VerwArch 55 (1964 …” „… ), S. 151-174. Bernhardt, Gerd, Der öffentlich-rechtliche Vertrag im deutschen und französischen Recht …”

Zwischenergebnis S. 430-432

„… Verwaltungsgerichtsbarkeit für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit öffentlich-rechtlicher Vergabeverfahren entspricht der in …” „… nach § 107 GWB. Für die als öffentlich-rechtliche Verträge geschlossenen Beschaffungsgeschäfte der …” „… als öffentlich-rechtliche Verträge unterstützen das in Kapitel 4 gefundene Ergebnis dieser …”

Zum Verwaltungsrecht im Allgemeinen S. 415

„… privatrechtlichen Verträgen abweichen, umfasst. C. Vergleich des rechtlichen Instruments öffentliche …” „… Abgrenzungsmaßstab zum Privatrecht bildet. Im Gegensatz dazu unterscheiden sich öffentlich-rechtliches und …” „… berechtigen oder verpflichten, soll eine öffentlich-rechtliche Handlung vorliegen. Entscheidend ist demnach …”

Bestimmung des anwendbaren Rechtes auf öffentliche Aufträge S. 91-98

„… Recht zwei Private öffentlich-rechtliche Verträge schließen, so im Falle der Beteiligung eines …” „… öffentlichen Hand ergeben können [dazu unter 1]. Bei einer Qualifikation als öffentlich-rechtlicher Vertrag …” „… Privatunternehmer zeigt Böckstiegel, „Das anwendbare Recht bei öffentlich-rechtlich geprägten Staatsaufträgen“, AWD …”

Einleitung S. 21-28

„… öffentlich-rechtlich geprägten Vertragsverhältnis. Zu berücksichtigen sind zudem die Vorgaben des europäischen …” „… öffentlich-rechtlichen Anforderungen an das Verwaltungshandeln und fentlichen Rechts, ABl. L 13 v. 19.01.1970, S. 1 …” „… werden, dem Öffentlichen Recht, als öffentlich-rechtliche Verwaltungsverträge, zugeordnet. Da sich das …”

Rechtsschutz gegen Fehler im Vergabeverfahren S. 426-428

„… des Streits ist mit dem öffentlich-rechtlichen Vertrag bzw. dem dazugehörigen vorvertraglichen …” „… Schuldverhältnis eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit im Sinne des § 40 Abs. 1 VwGO. Vorläufiger Rechtsschutz …” „… qualifizierte Vergabeverfahren als von den einschlägigen öffentlich-rechtlichen Bindungen überlagert an.17 Im …”

Anwendbares Recht beim Vergabeverfahren S. 98-100

„… 98 2. Öffentlich-rechtliche öffentliche Aufträge Wenn und soweit der geschlossene Vertrag unter …” „… Beteiligung der öffentlichen Hand ein öffentlich-rechtlicher Vertrag im Sinne des § 54 VwVfG ist, unterliegt …” „… öffentlich-rechtlich qualifiziert, ist die Anwendung nationalen Rechts schon wegen der einseitigen Anknüpfung des …”

Vergleich mit dem Rechtsschutz in Frankreich S. 430

„… Verwaltungsgerichtsbarkeit für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit öffentlich-rechtlicher Vergabeverfahren entspricht der in …” „… nach § 107 GWB. Für die als öffentlich-rechtliche Verträge geschlossenen Beschaffungsgeschäfte der …” „… als öffentlich-rechtliche Verträge unterstützen das in Kapitel 4 gefundene Ergebnis dieser …”

Methodik der Rechtsvergleichung S. 42-44

„… angestellt und Folgerungen für das deutsche Vergaberecht gezogen werden. Bei der öffentlich-rechtlichen …” „… Rechtswirklichkeit ist stets im Blick zu behalten. Die vergleichende Betrachtung öffentlich-rechtlicher …” „… das Vergabeverfahren als auch die zu vergebenden öffentlichen Aufträge in Kapitel 2, wird daher sowohl …”

Konsistenz im Verfahren durch Zuständigkeit der Oberverwaltungsgerichte S. 429-430

„… Verwaltungsgerichtsbarkeit für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit öffentlich-rechtlicher Vergabeverfahren entspricht der in …” „… nach § 107 GWB. Für die als öffentlich-rechtliche Verträge geschlossenen Beschaffungsgeschäfte der …” „… als öffentlich-rechtliche Verträge unterstützen das in Kapitel 4 gefundene Ergebnis dieser …”

Sozialwissenschaften und Recht S. 32-33

„… Ausführungsverordnungen. B. Empirische Untersuchungen Die Analyse des Systems der Vergabe öffentlicher Aufträge in den …” „… sozialen Wirklichkeit, die rechtlich bedeutsam sein können, und werfen dabei einen von der Rechtsdogmatik …” „… .18 Ziel einer rechtssoziologischen Untersuchung ist es, die faktische Steuerungsleistung rechtlicher …”

Französisches Recht S. 31-32

„… ordonnance Nr. 2005-649 vom 6. Juni 200512 einen ergänzenden Rechtstext, der die Vergabe öffentlicher …” „… mit öffentlichem Auftraggeber in Frankreich“, BauR 1983, S. 29 (31) noch die Ansicht, der CMP – dort …” „… Vergaberichtlinien inzwischen überholt. Insbesondere die verzweigte rechtliche Regelung des Vergaberechtes in …”

Code des Marchés Publics 2001 S. 156-167

„… Verwaltungsrechts, 1886, S. 295. Dieser sah in den öffentlich-rechtlichen Verdingungen der öffentlichen Anstalten …” „… keinen öffentlich-rechtlichen Vertrag, sondern einen Verwaltungsakt auf Unterwerfung, vgl. unten Kap. 4 A …” „… Vergaberechtsregelungen auf öffentliche Dienstleistungsaufträge. 4. Ergebnis der Richtlinienumsetzungen Über Jahrzehnte …”

EMRK S. 79-81

„… Grundsätze des Grundgesetzes zu berücksichtigen.173 170 Zum Einfluss der EMRK auf öffentlich-rechtliche …” „… öffentliche Aufträge.170 Auch wenn die Europäische Union derzeit der EMRK noch nicht beigetreten ist ?dazu …” „… beruhenden unabhängigen und unparteiischen Gericht, die Grundsätze des fairen Verfahrens, der Öffentlichkeit …”

Ausgangslage S. 33-38

„… Steuerungsleistung erfüllt.19 Auch die rechtsvergleichende Untersuchung eines rechtlichen Steuerungsinstruments setzt …” „… Rechtspraxis und die Prüfung der Funktion rechtlicher Instrumente unverzichtbar.20 Das Recht der Vergabe …” „… öffentlicher Aufträge ist ein solches Steuerungsinstrument. Die ordnungsrechtlichen Vorgaben haben das …”

Umsetzung in Deutschland S. 186-222

„… entscheiden, ob für die öffentlichen Auftraggeber die Möglichkeit vorgesehen werden soll, auf …” „… Deutschland Das deutsche Recht der Vergabe öffentlicher Aufträge befand sich zum Zeitpunkt der Verabschiedung …” „… öffentlicher Aufträge. So wurde im Frühjahr 2003 eine Arbeitsgruppe »Verschlankung des Vergaberechts …”

Europäisches Primärrecht S. 45-79

„… betrifft beispielsweise Verkehrsdienstleistungen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder …” „… Wettbewerb um öffentliche Aufträge ist ein zentraler Baustein der Entwicklung eines einheitlichen …” „… europäischen Binnenmarktes und als solcher, insbesondere bei grenzüberschreitenden öffentlichen Aufträgen, von …”

Inhalt und Ablauf der Vergabe öffentlicher Aufträge in Frankreich S. 167-178

„… Aufträge, die in Anwendung des CMP geschlossen werden, öffentlich-rechtliche Verwaltungsverträge sind. Nur …” „… Vertrag ist. III. Inhalt und Ablauf der Vergabe öffentlicher Aufträge in Frankreich Der im vorherigen …” „… rechtliche Regelungen Anwendung. Der persönliche Anwendungsbereich des CMP 2001 umfasst nach Art. 2 CMP den …”

Code des Marchés Publics 1964 S. 144-156

„… Staates und der öffentlich-rechtlichen Anstalten (établissements publics) mit Ausnahme der öffentlichen …” „… die rein nationale Definition fallen und daher öffentlich-rechtliche Verträge sind, durch ein Dekret …” „… der Exekutive zur Regelung der Vergabe öffentlicher Aufträge durch die kommunalen und regionalen …”

Änderungen im 20. Jahrhundert und Herausbildung des Code des Marchés Publics 1964 S. 115-116

„… öffentlicher Aufträge durch die Gemeinden blieb, nachdem sie durch ein Gesetz vom 5. April 1884 den Status …” „… öffentliche Aufträge unter den gleichen Bedingungen wie französischen Unternehmen gestattet, allerdings unter …” „… einer Mitteilung des französischen Ministers für öffentliche Arbeiten vom 18. Januar 1926.89 Schmidhuber …”

Gemeinsame und unterschiedliche Entwicklungen S. 116-117

„… Zentralkommission für die Vergabe öffentlicher Aufträge, der bis 1998 im Finanzministerium eine beratende und …” „… Verfahrens zur Vergabe öffentlicher Aufträge sowohl im französischen als auch im deutschen Rechtsraum ihren …” „… verlief teilweise getrennt, wie beispielsweise die unterschiedlichen rechtlichen Überprüfungsmöglichkeiten …”

Zwischenergebnis zur Erläuterung der Entwicklung des Vergaberechts S. 237-240

„… nach der Qualität des öffentlichen Auftraggebers. Aufgrund des europäischen funktionalen …” „… Auftraggeberbegriffs sind auch öffentliche Wirtschaftsanstalten verpflichtet Vergaberecht bei der Beschaffung von …” „… betreffen jedoch die in Kapitel 4 näher zu untersuchende Qualifikation der öffentlichen Aufträge und die …”

Vergabe in Verding in Frankreich S. 107-109

„… 107 ten und weiterzuentwickeln. Die VOB wird fortlaufend den rechtlichen, wirtschaftlichen und …” „… konsequent weiterverfolgt. So ergab sich der Zwang zum sparsamen öffentlichen Auftragswesen aus dem …” „… dieser nicht vom Schutzzweck umfasst war. Die öffentlichen Auftraggeber waren intern an das …”

Deutsches Recht S. 30-31

„… Rechtsqualität, deren Anwendbarkeit vom Umfang des zu vergebenden öffentlichen Auftrages abhängt. Die anwendbaren …” „… § 2 VgV genannten Werten wird das Recht der öffentlichen Auftragsvergabe neben allgemein anwendbaren …” „… auf die Verbesserung der Wirksamkeit der Nachprüfungsverfahren bezüglich der Vergabe öffentlicher …”

Auswertung S. 41-42

„… Richtlinien aus dem Jahr 1993 Hindernisse und Probleme beim Zugang zum Markt der öffentlichen Aufträge für …” „… , technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen.53 Dies ist nicht notwendiger Weise bei Dienstleistungs- oder …” „… . Auch der EuGH hat zuletzt mehrfach darauf hingewiesen, dass öffentliche Aufträge außerhalb des …”

Europarecht S. 29-30

„… verschiedene Quellen und Ansätze auf, die in diesem Kapitel beschrieben werden. Die rechtliche Basis des Themas …” „… Rechtsqualität, deren Anwendbarkeit vom Umfang des zu vergebenden öffentlichen Auftrages abhängt. Die anwendbaren …” „… § 2 VgV genannten Werten wird das Recht der öffentlichen Auftragsvergabe neben allgemein anwendbaren …”

Aktuelle Statistik S. 40-41

„… öffentlichen Auftraggebern zunächst über den Gegenstand und Inhalt dieser Referenzen informieren müssen. Da …” „… 1993 Hindernisse und Probleme beim Zugang zum Markt der öffentlichen Aufträge für Unternehmen aus dem …” „… , technischen und rechtlichen Rahmenbedingungen.53 Dies ist nicht notwendiger Weise bei Dienstleistungs- oder …”

Harmonisierung der länderspezifischen Verfahrensvorgaben und Verabschiedung der Verdingungsverordnungen S. 105-107

„… harmonisieren und zu vereinheitlichen. Es wurde dem deutschen Reichstag ein Gesetzentwurf zum öffentlichen …” „… öffentlicher Aufträge Kap. 4 A I. 3. 34 Beschluss v. 09.03.1921, Verhandlungen des Reichstages, I. Wahlperiode …” „… wird fortlaufend den rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen angepasst. Die VOB/A …”

Kontinuität im Verfahrensrecht vor der Vergabekammer S. 428-429

„… öffentlich-rechtlichen Qualifikation der staatlichen Beschaffungsgeschäfte und der öffentlichen Aufträge geforderte …” „… Beschwerden zur Verwaltungsgerichtsbarkeit, soweit die streitgegenständlichen Verträge solche des Öffentlichen …”

Zur sogenannten »haushaltsrechtlichen« Lösung S. 129-136

„… öffentliche Auftragsvergabe (SIMAP).150 Neben der Verwendung von Standardformularen war es für die Entwicklung …” „… eines europaweiten Wettbewerbs um öffentliche Aufträge von Bedeutung, das Hindernis der verschiedenen …” „… Landessprachen zu minimieren. Daher wurde zunächst im Wege der Empfehlung 96/527/EG versucht, den öffentlichen …”

doi.org/10.5771/9783845237602

Lothar Knopp, Franz-Joseph Peine, Konrad Nowacki, Wolfgang Schröder - Hochschulen im Umbruch

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Lothar Knopp (ed.), Franz-Joseph Peine (ed.), Konrad Nowacki (ed.), Wolfgang Schröder (ed.)

Hochschulen im Umbruch

Series: Cottbuser Schriften zu Hochschulpolitik und Hochschulrecht

Volume 1 2009

Results in this title

Franz-Joseph Peine Öffentlich-rechtliche Stiftungshochschulen S. 61-80

„… 61 Franz-Joseph Peine Öffentlich-rechtliche Stiftungshochschulen I. Neue Träger von …” „… öffentlich-rechtlich organisierte Träger kommen Körperschaften oder 7 Nachweis Fn. 6. 8 S. beispielsweise § 78 …” „… . Wirtschaftshochschulen. Neu ist die öffentlich-rechtliche Stiftung als Träger einer Hochschule. Gegenstand dieses …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… Öffentlich-rechtliche Stiftungshochschulen 61 I. Neue Träger von Hochschulen als Zeichen des Umbruchs in der …” „… „Hochschullandschaft“ 61 II. Öffentlich-rechtliche Stiftungen als Träger von Hochschulen – am Beispiel der …” „… auf globale Probleme 104 C. Fazit 107 10 Diana Stypuła Hochschulpolitik, rechtlicher Rahmen …”

Lothar Knopp, Franz-Joseph Peine, Konrad Nowacki, Wolfgang Schröder Vorwort S. 5-6

„… ), zur Internationalisierung der Hochschulen sowie zur öffentlich-rechtlichen Neugestaltung von …”

Gerhard Wiegleb, Sabina Kullick, Benjamin Küchenhoff Internationalität und Hochschulen S. 81-108

„… von Bologna sind aber nicht der Bologna-Prozess selbst oder die auf ihm beruhenden rechtlichen …” „… öffentliche Aufmerksamkeit erfuhr, war, dass Studierende in Bachelor-Studiengängen offensichtlich …” „… statt. 3. Europaweite Forschung und europäischer Forschungsraum In Hochschulen und öffentlichen …”

Wolfgang Schröder, Barbara Friedrich Das Mittelverteilungsmodell in Brandenburg S. 31-48

„… Verwaltungsrechtlich können Zielvereinbarungen als öffentlich-rechtliche Verträge mit hohem Flexibilitätsgehalt …” „… Föderalismusreform3 hat den Bereich der Hochschulpolitik verstärkt in den Blick der Öffentlichkeit gerückt. In …” „… wurden im Bereich der öffentlichen Verwaltung im Laufe der 90er Jahre vermehrt Instrumente des sog …”

Lothar Knopp W-Besoldung – quo vadis? S. 49-60

„… das Recht des öffentlichen Dienstes gegenwärtig in einer Phase der Fortentwicklung befindet. Nach der …” „… W-Besoldung verbessern“). 29 GVBl. 2008, S. 172. 57 rechtliche Freiheiten erhalten. Dem würde die …” „… , verbunden mit Zielvereinbarungen, künftig aufgehoben werden, rechtlich Greifbares ist hier aber nicht in …”

Diana Stypula Hochschulpolitik, rechtlicher Rahmen, Autonomiegedanke und Besoldung in Polen S. 109-132

„… 109 Diana Stypuła Hochschulpolitik, rechtlicher Rahmen, Autonomiegedanke und Besoldung in …” „… erfasst es sowohl die öffentlichen (staatlichen) als auch die nichtöffentlichen Hochschulen. II. Gründung …” „… Hochschule unterliegt unterschiedlichen Regeln, je nachdem, ob es sich um eine öffentliche oder eine …”

Lothar Knopp Zauberformel „Mehr Hochschulautonomie“? – mit einem Fokus auf Brandenburg S. 15-30

„… der Hochschulautonomie und seine falschen Töne, Der Öffentliche Dienst (DÖD) 2008, 1 ff., 1. 16 …” „… schnell, dass die gesetzlich eröffneten Spielräume auch zugleich den rechtlichen Rahmen bzw. die …” „… der Gesetzgeber in der Begründung zu den Neuregelungen schon vorab klar: Zusätzliche öffentliche …”

doi.org/10.5771/9783845216089

Johannes Ludwig - Sind ARD und ZDF noch zu retten?

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Johannes Ludwig (ed.)

Sind ARD und ZDF noch zu retten?

Series: Praxisforum Medienmanagement

Volume 12 2009

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Johannes Ludwig „Öffentliche Aufgabe“ & „Öffentlich-rechtliche“ Transparenz. Oder: öffentlich-rechtliche Ignoranz und Arroganz? Zur Kommunikationskultur der Öffentlich-Rechtlichen S. 188-205

„… Transparenz und Akzeptanz: Zur Kommunikationskultur der Öffentlich-Rechtlichen …” „… „Öffentliche Aufgabe“ & „Öffentlich-rechtliche“ Transparenz. Oder: Öffentlich-rechtliche Ignoranz und …” „… Arroganz? Zur Kommunikationskultur der „Öffentlich-Rechtlichen“ Johannes Ludwig 1. Über den …”

Johannes Ludwig Politischer Alzheimer oder „öffentliches Gedächtnis? Zur „öffentlichen Aufgabe“ der „Öffentlich-Rechtlichen“ S. 57-75

„… Öffentlich-Rechtlichen Johannes Ludwig 1. Das Problem Mehrere Tausende Studenten der Journalistik, Publizistik …” „… scheidet dabei praktisch total aus: Filme und Fernsehbeiträge, produziert von den „öffentlich-rechtlichen …” „… “ Rundfunk- bzw. Fernsehanstalten. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen, das seit Jahrzehnten …”

Steffen Wuth Programmauftrag „Vielfalt“ – die Öffentlich-Rechtlichen und das Web 2.0 S. 76-86

„… Programmauftrag „Vielfalt“ – die Öffentlich-Rechtlichen und das Web 2.0 Steffen Wuth 1 …” „… vorliegende Beitrag geht der Frage nach, welche dieser neuen Möglichkeiten die öffentlich-rechtlichen …” „… deshalb auf die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender, weil sie, anders als ihre privaten Konkurrenten …”

Ralf Meutgens Radsport, Doping und das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Ein persönlicher Erfahrungsbericht S. 248-260

„… Radsport, Doping und das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Ein persönlicher Erfahrungsbericht Ralf …” „… . 2. Das Thema kommt im öffentlich-rechtlichen Fernsehen an Gewissheit wurde ein Jahr später, dass …” „… wurde, dass die Dopingkontrollen un- Radsport, Doping und das öffentlich-rechtliche Fernsehen 251 …”

Mike Friedrichsen, Wolfgang Mühl-Benninghaus ARD und ZDF ohne jugendliche Zuschauer? Die unter 40jährigen meiden in ihrer Mehrheit öffentlich-rechtliche Programme S. 44-56

„… Programmangebot und Akzeptanz - Wo steht das öffentlich-rechtliche System in 10 bis 15 Jahren …” „… . wie folgt: „Wenn die ARD junge Zuschauerinnen und Zuschauer weiter mit öffentlich-rechtlichen …” „… Giersch: Ein nur noch seltenes Paar. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Jugend – Strategien gegen den …”

Hans Lutz Reichweitendruck der Werbung auch im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und andere Gefahren? Oder: Ohne Audience keine Zustimmung zum Programm und seiner Finanzierung S. 136-154

„… bzw. Sendestrecken im öffentlich-rechtlichen Rundfunk, welche Werbeeinschaltungen einkleiden, also …” „… Sendungen postulieren, gleich ob es um öffentlich-rechtlich oder privat-rechtlich verfasste …” „… die unerlässliche ‚Grundversorgung‘ Sache der öffentlich-rechtlichen Anstalten“ …„Die damit …”

Hardy Gundlach Öffentliche Aufgaben und Public Value im Cyber Space S. 87-107

„… . Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in der Internet- und Digitalökonomie Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten …” „… öffentlich-rechtliches Nachrichtenportal wie z.B. tagesschau.de oder heute.de nicht nur die Webseiten der wenigen …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mit ihren neuen Online-Angeboten zu dieser positiven Marktentwicklung leisten …”

Johannes Ludwig Duales Rundfunksystem. Ein Vergleich zwischen „öffentlichrechtlichen“ und „privatwirtschaftlichen“ Unternehmensphilosophien, Zielen und Managementpraktiken S. 7-28

„… Managers aus dem öffentlich-rechtlichen System. Ich hatte ihm unser Buchprojekt vorgestellt und angefragt …” „… seine Kontakte, wiederum ein anderer nur um sein „Image“ bei den Öffentlich-Rechtlichen. Die indirekte …” „… Macht des öffentlich-rechtlichen Rundfunkapparats ist groß. Selbst im Bereich der Wissenschaft, bei der …”

Jan B. Rittaler Ausdifferzenzierung der Medienpräferenzen und Verspartung des Sendeangebots: Chance oder Risiko für das Duale System? S. 155-172

„… Bundesverfassungsgericht postulierte Bestands- und Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk muss vor …” „… Erfolg haben. Hierfür benötigt der öffentlich-rechtliche Rundfunk nachhaltige gesellschaftliche und …” „… Angebots • ein ausgewogenes Finanzierungsgleichgewicht im Dualen System. Da die öffentlich-rechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-5

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunk Redaktion PRAXISFORUM MEDIENMANAGEMENT Prof. Dr. Mike Friedrichsen …” „… Akzeptanz - Wo steht das öffentlich-rechtliche System in 10 bis15 Jahren? Mike Friedrichsen …” „… Mehrheit öffentlich-rechtliche Programme 44 Johannes Ludwig Politischer Alzheimer oder „öffentliches …”

Jörg-Uwe Nieland „Der WDR wies in seiner Antwort darauf hin …“. Das öffentlichrechtliche Beschwerdemanagement auf dem Prüfstand S. 206-222

„… „Der WDR wies in seiner Antwort darauf hin …“. Das öffentlich-rechtliche Beschwerdemanagement auf …” „… Verstöße der öffentlich-rechtlichen Anbieter ergeben Lilienthal 2005d. 206 Jörg-Uwe Nieland und …” „… Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Systems – ein Versagen auf diesem Gebiet hätte die Qualitätsdebatte …”

Sabine Pamperrien Wie ARD & ZDF ihre eigenen Affären thematisieren. Ein Beitrag zum Stichwort Krisen- und Kommunikationsmanagement S. 235-247

„… Kommunikationsmanagement Sabine Pamperrien In den vergangenen Jahren häuften sich bei den öffentlich-rechtlichen …” „… Seriosität des öffentlich-rechtlichen Fernsehens einem unsicheren Produkt Reputation. ZDF-Chefredakteur …” „… thematisiert. Immerhin könnte dieser Umstand dafür sprechen, das öffentlich-rechtliche Fernsehen grundsätzlich …”

Jens Wendland Integrations- und Kulturauftrag und journalistische Unabhängigkeit ... wo sind sie geblieben? S. 29-43

„… öffentlich-rechtlichen Rundfunk einmal aus der Praxis von Herstellung, Markt und Nutzen verfolgen und dabei den …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Finanzierung durch Gebühren diskutieren: Wie könnte es demnächst um die …” „… öffentlich-rechtlichen Rundfunks beziehen sich ja längst nicht mehr unmittelbar, ungebrochen auf eine gesellschaftliche …”

Johannes Ludwig Rundfunkräte als „Medienwächter“: Zwischen Engagement und Überforderung. Oder: Kontrolle ohne Kontrolleure? S. 261-281

„… demokratische Modell der Gewaltenteilung auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (örRF), so ist der Rundfunkrat …” „… der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland“ zugehörigen Sender (WDR …” „… der Nicht- Öffentlichkeit offen als öffentlich-rechtlichen Anachronismus bezeichnen. Spricht man …”

Johannes Ludwig Kosten sind nicht gleich Kosten! Über den Zusammenhang zwischen Gebührenautomatismus, Kostenexplosion und Akzeptanz S. 108-135

„… Deutschlands höchstes Gericht – mal wieder – einen Pfeiler für die öffentlich-rechtliche Rundfunkverfassung …” „… Öffentlich-Rechtlichen, RA Gernot Lehr2, „luzide“ über den „Regelkreis von politisch bewilligter Programmausweitung …” „… öffentlich-rechtliche ‚Gotteslästerung’ empfunden. Dieser Vorgang und die publizistischen Folgen sind beschrieben unter …”

Marvin Oppong Informationsfreiheitsgesetz und Kommunikationskultur. Warum ein Journalist den WDR verklagt – Protokoll eines Testberichts S. 223-234

„… - Protokoll eines Testberichts Marvin Oppong Die Öffentlich-Rechtlichen geben sich gerne als …” „… verantwortungsvoll“ nennt sich der SWR selbst. Obwohl die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf zahlreiche …” „… verspätet Informationen. Während auch die Politikmagazine der Öffentlich-Rechtlichen regelmäßig …”

Index S. 284-289

„… , 18, 22f, 56ff, 71, 74, 86ff, 90ff, 94, 189ff, 195f, 198, 251 286 Index öffentlich-rechtliche …” „… Amträger(schaft) 240 Andorfer, Josef 19 Anstalt des öffentlichen Rechts 16 Arbeitsteilung (inhaltliche …” „… „Niedersachsenurteil“ des BVerfG 31, 136 Noam-Modell 157ff Nutzerfreundlichkeit 26, 79 O öffentliche Aufgabe 14 …”

Die Autoren S. 282-283

„… , drei Jahrzehnte lang mit leitenden Aufgaben im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Deutschlands betraut …”

Steffen Wuth Die Entwicklung neuer Distributionskanäle für TV und Implikationen für neue Refinanzierungsmodelle S. 173-187

„… etablierten Marktteilnehmer (Produzenten, öffentlich-rechtliche und private Sender, Kabelunternehmen …” „… Teil von Agenturen und/oder kooperieren mit Sendeanstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wie …”

doi.org/10.5771/9783845216126

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