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Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Berlin, Institut für Rechtsfragen der Medizin, Düsseldorf - Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

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Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein, Berlin (ed.), Institut für Rechtsfragen der Medizin, Düsseldorf (ed.)

Aktuelle Entwicklungen im Medizinstrafrecht

2022

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Karl-Heinz Möller Strafrechtlich relevante Gestaltungsfallen bei ärztlichen Kooperationen S. 41-76

„… Strafrechtlich relevante Gestaltungsfallen bei ärztlichen KooperationenRechtsanwalt Prof. Dr …” „… ärztlicher Kooperationen handelt es sich um ein relativ junges Phänomen.Am 9./10. September 1987 …” „… Freiheitsstrafe von vier Jahren und neun Monaten darf als Auftakt gewertet werden, ärztliche Kooperationen einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Gestaltungsfallen bei ärztlichen Kooperationen“ widmet sich anschließend Rechtsanwalt Prof. Dr. Karl-Heinz Möller …” „… Verlustbeteiligung innerhalb ärztlicher Kooperationen sowie zu Gefahren des möglichen Gestaltungsmissbrauchs in …” „… SaligerStrafrechtlich relevante Gestaltungsfallen bei ärztlichen Kooperationen 41Karl-Heinz MöllerRegulierung der …”

Autorenverzeichnis S. 161-164

„… 2005 Fachanwalt für Medizinrecht. Seine Schwerpunkte liegen im ärztlichen Gesellschafts- und …” „… Vertragsrecht, bei der Gründung und Betreuung medizinischer Versorgungszentren, der Gestaltung von Kooperationen …” „… verfügt über langjährige Erfahrungen bei der Beratung von Selbstverwaltungskörperschaften, ärztlichen …”

Sebastian T. Vogel Psychologie im Arztstrafverfahren S. 119-148

„… ) ein einziger Fehler in Rede steht, das ärztliche Handeln sonst aber zu 99 % fehlerfrei sein kann (was …” „… . Auch deshalb kann Kooperation sinnvoller sein als eine ominöse Angst davor, dass Behandlungsunterlagen …”

doi.org/10.5771/9783748913634

Christian Franke, Matthias Röhr - Small Business Computers made in Europe (1960s–1980s)

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Christian Franke (ed.), Matthias Röhr (ed.)

Small Business Computers made in Europe (1960s–1980s)

Series: Historische Dimensionen Europäischer Integration

Volume 37 2024

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Michael Homberg In-House Computing? (De-)Centralizing data services in Germany, c. 1970 S. 133-150

„… Datenverarbeitung, p. 370–413; Straube: Zwischen‐betriebliche Kooperation, p. 151–157; DATEV: Die DATEV heute …” „… : “Kienzle versus Nixdorf. Kooperation und Konkurrenz zweier großerdeutscher Computerhersteller”, in …” „… .: “Die Bedeutung des Computers für die ärztliche Praxis heute undmorgen”, in: Deutsches Ärzteblatt 67/38 …”

doi.org/10.5771/9783748920250

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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ZaöRV / HJIL Volume 82 (2022) Issue 3 ISSN Online: 2942-3562

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Charlotte Magnus „Human Rights With Chinese Characteristics“ – Ein Beitrag Chinas zur Weiterentwicklung internationaler Menschenrechte? S. 541-576

„… Kooperation“ 555a) Inhalt 555b) Reaktionen anderer Staaten 5565. Gesamtbewertung 558a) Beteiligung Chinas an …” „… Kooperation“.Ein zweiter Schwerpunkt widmet sich dem Drängen Chinas auf eineKonkretisierung völkerrechtlicher …” „… beteiligt. Zusätzlich soll die von China2018 vorgeschlagene „beidseitig vorteilhafte Kooperation“30 …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2022-3

Maren Kästel - Grenzen des ärztlichen Berufs- und Standesrechts für den Einsatz des Franchising in der Praxis des niedergelassenen Arztes

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Maren Kästel

Grenzen des ärztlichen Berufs- und Standesrechts für den Einsatz des Franchising in der Praxis des niedergelassenen Arztes

Series: Schriften zum Kammer- und Berufsrecht

Volume 13 2013

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Vereinbarkeit des Franchising mit den wesentlichen Grundsätzen der ärztlichen Berufsausübung S. 78-206

„… , Gemeinschaftliche ärztliche Berufsausübung und Formen interprofessionellerärztlicher Kooperation, Zweiter Teil, 5 …” „… , Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen, F. III. 3. b) ff) (1) (S. 172).110ärztlichen Tätigkeit partizipieren …” „… Mitgesellschafternim Rahmen beruflicher Kooperationen.Besonderheiten im VertragsarztrechtIm Vertragsarztrecht erfährt …”

Literaturverzeichnis S. 255-264

„… Kooperationen, 2. Auflage, Herne, Berlin,2010, zitiert: Michels/Möller, Ärztliche KooperationenMöller …” „… , Rechtsfragen zahnärztlicher KooperationenStummel, Dieter: Rechtsfragen der außerordentlichen und fristlosen …” „… Fremdgeschäftsführung– Voraussetzungen und Grenzen ärztlichen Unternehmertums, in: Medizinrecht 1992,S. 141 – 146 …”

Rechtliche Grundlagen der ärztlichen Tätigkeit S. 73-77

„… ärztlichen Tätigkeit. Die Kooperation des Arztes mit einem Franchisegeber erfolgt hierbei im Rahmen der …” „… des ärztlichen Berufs- und Standesrechts gebunden. Insbesondere hat die Kooperation in Form eines …” „… rufs- und Standesrechts einer Kooperation in Form des Subordinations-, oder aberdes …”

Anhang S. 219-254

„… Aufgaben der Ärztinnen und Ärzte § 2 Allgemeine ärztliche Berufspflichten § 3 Unvereinbarkeiten § 4 …” „… Aufklärungspflicht § 9 Schweigepflicht § 10 Dokumentationspflichten § 11 Ärztliche Untersuchungs- und …” „… § 17 Niederlassung und Ausübung der Praxis § 18 Berufliche Kooperation § 18 a Ankündigung von …”

Ergebnis S. 210-217

„… Kooperation eines Arztes mit einem Franchisegeber nicht zwingendzu einer Einschränkung der ärztlichen …” „… ihrem Arbeitgeber. 9. Schließlich setzen die Regelungen über die ärztliche Vergütung der Kooperation …” „… gewerblichtätiger Franchisegeber ist strikt von der ärztlichen Tätigkeit zu trennen. Insofernhaftet der …”

Stellung eines Franchisegebers im Gefüge der ärztlichen Leistungserbringung S. 77-78

„… Berufsausübung zur Folge und ist strikt von sonstigen Kooperationen imBereich der Erbringung ärztlicher …” „… eine Kooperation mit einem Franchisegeber eingeht, infolge dessen die standesrechtlichen Vorgaben …” „… können.Stellung eines Franchisegebers im Gefüge der ärztlichen LeistungserbringungIm Gegensatz zum Arzt ist der …”

Franchisespezifische Einordnung der Systeme für Angehörige freier Berufe S. 72-73

„… ärztlichen Berufs- und Standesrechts für die Kooperation desArztes mit einem FranchisegeberAls Angehöriger …” „… die Aus-übung der ärztlichen Tätigkeit. Die Kooperation des Arztes mit einem Franchisegeber erfolgt …” „… Hierarchie zwischenFranchisegeber und Franchisenehmer gekennzeichnet sind. Die Kooperation iststark …”

Gang der Untersuchung S. 24-26

„… Gleichwohl stoßen Franchisekonzepte im ärztlichen sowie im zahnärztlichenBereich nach wie vor auf …” „… Franchising mit dem (zahn-)ärztlichen Berufsrecht auseinandergesetzt,19 obschon die höchstrichterliche und …” „… Stelzner, Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperation, C. V.(S. 58 ff.) oder bei Köbler, Die Beteiligung …”

Schlussbetrachtung S. 217-218

„… Arbeitgeber. 9. Schließlich setzen die Regelungen über die ärztliche Vergütung der Kooperation eines …” „… sozialgesetzlichen Vorgabenüber die ärztliche Vergütung schließen jegliche Vorgaben durch den Franchisegeber in …” „… ärztlichen Berufs-, als auch im ärztlichen Standesrechtzahlreiche Grundsätze, welche die Tätigkeit des Arztes …”

Franchisesysteme im Bereich rechtsanwaltlicher Tätigkeit S. 60-65

„… verankert. So bestimmt § 1 Abs. 2 BÄO: „Der ärztliche Beruf ist kein Gewerbe; er istseiner Natur nach ein …” „… ärztlichenBerufs- und Standesrechts macht die Bedeutung dieses Grundsatzes sowohl für dasBerufsbild des Arztes als …” „… ärztlicher Berufsaus-übung.210 Franchisesysteme für Angehörige freier Berufe in der PraxisEin Blick auf das …”

Allgemeine Einführung S. 21-24

„… , sondern darüber hinaus durch Individualität der(zahn-)ärztlichen Leistung geprägt. Der (Zahn-)Arzt allein …” „… liegt die Attraktivität derartiger Kooperationen zumeinen darin, dass der Franchisegeber gegen Zahlung …” „… den zahnärztlichen Bereich bezogen Stelzner, Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen, C. V. 1. (S …”

Die Sanktionierung von Verstößen gegen das ärztliche Berufs- und Standesrecht S. 206-210

„… stellt einen Aspekt der ärztlichen Unabhängigkeit dar: Die Freiheitder individuellen Honorarbemessung …” „… Vorgaben.Die Sanktionierung von Verstößen gegen das ärztliche Berufs- undStandesrechtVerstöße gegen berufs- und …” „… Sanktionierung leichter Verstöße gegen das ärztliche BerufsrechtIV.848 Vgl. Dörner, NJW 1987, 699.849 Vgl. zur …”

Normative Verankerung der Freiberuflichkeit des Arztes S. 60

„… verankert. So bestimmt § 1 Abs. 2 BÄO: „Der ärztliche Beruf ist kein Gewerbe; er istseiner Natur nach ein …” „… ärztlichenBerufs- und Standesrechts macht die Bedeutung dieses Grundsatzes sowohl für dasBerufsbild des Arztes als …” „… ärztlicher Berufsaus-übung.210 Franchisesysteme für Angehörige freier Berufe in der PraxisEin Blick auf das …”

Franchisesysteme im Bereich ärztlicher Tätigkeit S. 70-72

„… Zahnärzte.255Franchisesysteme im Bereich ärztlicher TätigkeitAuch im Bereich der ärztlichen Tätigkeit haben …” „… . Die Kooperation iststark partnerschaftlich ausgerichtet und belässt den Franchisenehmern ein hohesMaß …” „… vielmehr partnerschaftlich ausgestaltet sind. Inwieweit speziell die Regelungen des ärztlichen Be-IV.263 …”

Franchisesysteme im Bereich zahnärztlicher Tätigkeit S. 65-70

„… Bereich der zahn-ärztlichen Tätigkeit ebenfalls Einzug gefunden, wobei einigen dieser Systeme weniger …” „… besteht nach Angaben des Unternehmenseine Kooperation mit insgesamt 50 Praxen in Deutschland.250 …” „… goDentis-Netzwerk nach Angaben der DKV über330 Zahnärzte.255Franchisesysteme im Bereich ärztlicher TätigkeitAuch im …”

Der Begriff des freien Berufs S. 38-60

„… „Standesrecht“ die Rede ist, handelt es sich umdurch den ärztlichen Berufsstand gesetzte Vorschriften, d. h. in …” „… freien BerufeDer ärztliche Beruf gehört zur Gruppe der klassischen freien Berufe.85 Normiertist dieser …” „… Grundsatz unter anderem in § 1 Abs. 2, 2. Halbsatz Bundesärzteordnung(BÄO),86 wonach der ärztliche „kein …”

Rechte und Pflichten der Vertragsparteien S. 33-36

„… . Soweit es sich im Einzelfall hingegen um eine Kooperation in Form des Partnerschaftsfranchising handelt …” „… nicht eins zu eins auf die Tätigkeit des Arztes übertragen. Inwieweit eine Übertragung auf die ärztliche …”

doi.org/10.5771/9783845246260

Susanne Konerding - Der Vertragsarztsitz im Medizinischen Versorgungszentrum

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Susanne Konerding

Der Vertragsarztsitz im Medizinischen Versorgungszentrum

2009

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Anforderungen an den Gegenstand/Inhalt des MVZ S. 48-62

„… Versorgungszentren ist in § 95 Abs. 1 S. 2SGB V gesetzlich genau definiert als »fachübergreifende ärztlich geleitete …” „… untergliedern: Einrichtung Fachübergreiflichkeit Ärztliche Leitung Tätigkeit von Ärzten, die in das Arztregister …” „… dies bei typischen ärztlich geleiteten Einrichtungen, wie Arztpraxen oderKrankenhäusern, der Fall ist …”

Persönliche Tätigkeit in freier Praxis, § 32 Abs. 1 S. 1 Ärzte-ZV, und Niederlassungsgebot, § 17 Abs. 1 MBO-Ä S. 159-163

„… dieser Pflicht naturgemäß nicht betroffen sein, da er zum einen seine ärztliche Tätigkeit nicht in freier …” „… 742. Ausschlaggebend ist, dass der Arzt den Inhalt und Umfang seiner ärztlichen Tätigkeit, sowieden …” „… medizinisch unabhängigenAusübung seiner ärztlichen Tätigkeit hat745, ist eine Übertragung auf den angestellten …”

Gesetzgeberischer Hintergrund für die Zulassung Medizinischer Versorgungszentren S. 35-40

„… ärztlich geleitete Einrichtungen teil. Medizinische Versorgungszentren sind fachübergreifende ärztlich …” „… , Handbuch Kooperationen im Gesundheitswesen, B 1400, Rn. 5, 7.36lich festgeschrieben80. Die Entwicklung in …” „… . Für die zu diesem Zeitpunkt in den Beitrittsländern bestehenden ärztlich geleiteten kommunalen …”

Zulässige Organisationsformen S. 62-87

„… berufsrechtliche Vorschriften die Rechtsform der juristischen Person des Privatrechts für die ärztliche …” „… aber schwierig sein, als Einzelperson das Merkmal derfachübergreifenden ärztlichen Tätigkeit238 zu …” „… fachverschiedene ärztliche Leistungen erbringen kann. Gerade in gesperrten Planungsbereichen kann es sich als …”

Zum Status des angestellten Arztes im MVZ S. 145-147

„… 145D. Ärztliche Berufsausübung im Medizinischen VersorgungszentrumBis zur Einführung Medizinischer …” „… Versorgungszentren als Leistungserbringer inder vertragsärztlichen Versorgung waren die die ärztliche Berufsausübung …” „… oder Verweisungen vorgenommen.Die ärztliche Berufsausübung im MVZ – sei es durch angestellte Ärzte oder …”

Die Zulassung der neuen Versorgungsform »Medizinisches Versorgungszentrum« S. 19-26

„… der gesetzlichen KrankenversicherungDie ärztliche Berufsausübung ist in Deutschland nach der …” „… Ausübung des ärztlichen Berufs gilt dabei gem. § 2Abs. 5 BÄO »die Ausübung der Heilkunde unter der …” „… Niederlassung gebunden. Hierunter versteht man die Aus-übung der ärztlichen Tätigkeit in selbständiger Praxis …”

Gründereigenschaft S. 40-48

„… sind fachübergreifende ärztlich geleitete Einrichtungen, in denen Ärzte, die in das Arztregister nach …” „… Versorgungszentrum, Kap. 1 Rn. 13ff.107 Halbe/Schirmer, Handbuch Kooperationen im Gesundheitswesen, B 1400, Rn. 15f …” „… V, § 31a Ärzte-ZV (bzw.Zahnärzte-ZV); ermächtigte Psychotherapeuten ermächtigte ärztlich geleitete …”

Das MVZ als Bewerber im Nachbesetzungsverfahren S. 104-118

„… Approbationsalter unddie Dauer der ärztlichen Tätigkeit zu berücksichtigen, ferner, ob der Bewerber derEhegatte, ein …” „… benötigen, um in einem gesperrten Planungsbezirk überhaupt fachübergreifende ärztliche Leistungen anbieten …” „… ärztliche Tätigkeithingegen kann ein MVZ schon grundsätzlich nicht existieren. Bei dieser Auslegung wäre …”

Literaturverzeichnis S. 229-232

„… ärztlichen Berufsrechts, NZS 2005, 344Butzer, Hermann: Verfassungsrechtliche Anmerkungen zum GKV …” „… Berücksichtigung von Praxisgemeinschaften und anderen Kooperationen, NZS 2003, 574 Fiedler, André/Fürstenberg …” „… , Bernd/Schirmer, Horst Dieter (Hrsg.): Handbuch Kooperationen im Gesundheitswesen,Stand: 4. Aktualisierung August …”

Die Zulassung des Medizinischen Versorgungszentrums S. 87-97

„… dass jedoch ein Mindestkapital erforderlich ist. Soweit in einzelnen Bundesländern die ärztliche …” „… Gegensatzzu anderen ärztlichen Kooperationsformen, wie z.B. einer Gemeinschaftspraxis384, erfolgt die …” „… . Insbesondere mussdas MVZ am Ort der Niederlassung des MVZs fachübergreifende ärztliche Leistungen erbringen. Da …”

Job-Sharing S. 166-168

„… 2007, § 32b Rn. 1074; Halbe/Schirmer, Handbuch Kooperationen imGesundheitswesen, B 1400, Rn. 25. 778 …” „… einem MVZ nach den Vorgaben des § 95 Abs. 1 S. 2 SGB V zwingendfachübergreifende ärztliche Leistungen …” „… versagen.783 A.A. Halbe/Schirmer, Handbuch Kooperationen im Gesundheitswesen, B 1400, Rn. 25,wonach für die …”

Persönliche Tätigkeit in freier Praxis, § 32 Abs. 1 S. 1 Ärzte-ZV S. 174-176

„… Gründerstellung kann der Arzt den Inhalt und Umfang seiner ärztlichen Tätigkeit, sowie den Einsatz der hierzu …” „… . Jedoch ist er hinsichtlichseiner ärztlichen Leistungserbringung im Gegensatz zu einem angestellten …” „… das Recht und die damit kor-817 Halbe/Schirmer, Handbuch Kooperationen im Gesundheitswesen, E 1200 Rn …”

Teilzeitarbeit S. 164-166

„… . 2 MBO-Ä gelten. Dann ist der angestellte Arzt im MVZ persönlich zur Hilfeleistung durch ärztliche …” „… Organisationseinheit MVZ wäre mitdem Grundverständnis der ärztlichen Berufsausübung als Heilbehandlung amMenschen …” „… Arbeitsbedingungen für angestellte Ärzte in der vertrags-ärztlichen Versorgung bei. Soweit der angestellte Arzt …”

Das Erfordernis der Personenidentität S. 127-134

„… , Handbuch Kooperationen im Gesundheitswesen, B 1400, Rn. 73; Zwingel/Preißler, Das Medizinische …” „… Halbe/Schirmer, Handbuch Kooperationen im Gesundheitswesen, B 1400, Rn. 73, wonach eineMindestfrist von ein bis …” „… Medizinischen Versorgungszentren liegt das Hauptaugenmerkauf der Erbringung fachübergreifender ärztlicher …”

Normative Rahmenbedingungen für Medizinische Versorgungszentren S. 26-28

„… Versorgungszentren als Leistungserbringer in der vertrags-ärztlichen Versorgung) hat der Gesetzgeber zugleich § 72 …” „… Zwingel/Preißler, Das Medizinische Versorgungszentrum, Kap. 1 Rn.18ff.; Halbe/Schirmer, Handbuch Kooperationen im …”

Interessen-/Pflichtenkollision, § 20 Abs. 2 Ärzte-ZV S. 153-158

„… erfordere702 – die Schlussfolgerung gezogen, dass das MVZ ärztliche Leistungen im Mindestumfang von zwei mal …” „… Arzt, der eine ärztliche Tätigkeit ausübt, die ihrem Wesennach mit der Tätigkeit des Vertragsarztes am …” „… aufzusuchen706. Die Unvereinbarkeit eineranderen ärztlichen Tätigkeit mit der Tätigkeit als Vertragsarzt könne …”

doi.org/10.5771/9783845218472

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