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Thorsten Hoppe - Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

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Thorsten Hoppe

Die Darlegungs- und Beweislastverteilung im Verhältnis der Grundpfandkreditparteien

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 649 2009

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Überraschende Klausel (§ 305c BGB) S. 74-77

„… selbst entwerfen oder vom „Hausnotar“ nach ihren Vorstellungen entwerfen lassen. 3. Überraschende Klausel …” „… , dass der überraschende Charakter einer ungewöhnlichen Klausel zu verneinen ist, wenn der …” „… durch den Notar Der für eine überraschende Klausel wesenstypische Überrumpelungseffekt kann zweifelsohne …”

Klauselerinnerung gem. § 732 ZPO S. 180-181

„… Klauselerteilungsvoraussetzungen zu bezeugen, so dass die Klauselerteilung mangels ausreichenden Nachweises abgelehnt werden muss …” „… Dem Titelschuldner stehen bei einer fehlerhaft erteilten Klausel verschiedene Rechtsbehelfe zur …” „… – Schuschke, § 732 Rn. 8; abweichend: MK-ZPO – Wolfsteiner; 726 Rn. 38: Die Klausel dürfe nur versagt …”

Klauselgegenklage gem. § 768 ZPO S. 181-183

„… Vollstreckungstitel nicht (mehr) bestehe oder nicht vollstreckbar sei, weiter dass die Klausel ohne Beachtung der …” „… qualifizierten Klausel kann der Schuldner wegen Fehlens der materiellen Voraussetzungen statt der Erinnerung nach …” „… der Vollstreckungsklausel nicht vorliegen755. Diese Ansicht mag auf den ersten Blick nicht überraschen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… 71 b) Urteil vom 05.03.1991 72 2. AGB-Recht als Kontrollmaßstab 73 3. Überraschende Klausel (§ 305c …” „… ) Überraschende Klausel (§ 305c BGB) 204 d) Verbotene Beweislastumkehr (§ 309 Nr. 12 BGB) 205 aa) Meinungsstand …” „… Klauselerteilungsverfahren 180 1. Klage auf Klauselerteilung gem. § 731 ZPO 180 2. Klauselerinnerung gem. § 732 ZPO 180 3 …”

AGB-Recht als Kontrollmaßstab S. 73-74

„… “ nach ihren Vorstellungen entwerfen lassen. 3. Überraschende Klausel (§ 305c BGB) Eine Regelung in …” „… Umsetzung der EG-Klausel-Richtlinie228 ist die Inhaltskontrolle notarieller Verträge sogar erweitert worden …” „… . Die Unangemessenheit werde nicht dadurch in Frage gestellt, dass entsprechende Klauseln üblich seien …”

Nachweisverzicht und Verbraucherschutz S. 201-213

„… i.S.d. § 307 Abs. 3 BGB ist. c) Überraschende Klausel (§ 305c BGB) Der formularmäßige Nachweisverzicht …” „… diese Klausel indessen mit folgender Erwägung „retten“: Das Klauselverfahren regelt nichts Endgültiges …” „… Wortlaut der Klausel ganz offensichtlich vom Bestehen nachweispflichtiger Vollstreckungsbedingungen aus …”

Auszahlung der Darlehensvaluta S. 45-52

„… Formularverträgen ist die vorbezeichnete Klausel daher überraschend gem. § 305c BGB125. Wird der Tatbestand des …” „… . folgende Klausel eingefügt: „Die HUK-COBURG ist berechtigt, direkt an Gläubiger des Darlehensnehmers oder …” „… . Zunächst dürfte nur wenigen Kunden die volle Tragweite einer solchen Klausel bewusst sein. Erhält der Notar …”

Rechtsprechung des BGH S. 71-73

„… und des Anlasses der Grundschuldbestellung ein Verstoß gegen das Verbot überraschender Klauseln im …” „… AGB-Definition unerheblich227. Im Zuge der Umsetzung der EG-Klausel-Richtlinie228 ist die Inhaltskontrolle …” „… . Der BGH verneinte vorab einen Verstoß gegen § 3 AGBG, weil derartige Klauseln in den …”

Die Gesamtwürdigung des Grundpfandkreditsystems unter Berücksichtigung der Ergebnisse zur Darlegungs- und Beweislast S. 238-256

„… Klauselgeboten vereinbar. Die Klausel bewirkt keine Änderung der Beweislast i.S.d. § 309 Nr. 12 BGB. Zwar wird …” „… Streitpotential. Die Interessenlage der beteiligten Grundpfandkreditparteien rechtfertigt es, diese Klausel als …” „… anzusehen sind. Sie sind überraschend gem. § 305c BGB und benachteiligen den Kreditnehmer unangemessen i.S.v …”

Typische Streitpunkte bei der Abwicklung grundpfandrechtlich gesicherter Darlehen S. 185-193

„… Grundschuld auf die Nichtabnahmeentschädigung ist daher ohne einen ausdrücklichen Hinweis überraschend i.S.d …” „… Streitpunkte und Nachweisschwierigkeiten im Klauselerteilungsverfahren Da der Erstellung der vollstreckbaren …” „… Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung wird allgemein zwischen Rechtsbehelfen des Klauselverfahrens und …”

doi.org/10.5771/9783845219646

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Daniel Baur

Der Filmlizenzvertrag

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 268 2013

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Überraschende Klauseln S. 150-152

„… , da diese Vereinbarungen gemäß § 305b BGB Vorrang haben.Überraschende KlauselnNach § 305c Abs. 1 BGB …” „… überraschenden Klausel den ungewöhnlichen Charakter nehmen, indem er diese drucktechnisch hervorhebt, und man …” „… werden überraschende Klauseln nicht Vertragsbestandteil. Eine Vertragsbedingung ist überraschend, wenn …”

Auslegung S. 152-155

„… überraschenden Klausel den ungewöhnlichen Charakter nehmen, indem er diese drucktechnisch hervorhebt, und man …” „… hat Klauseln als überraschend verworfen, wenn diese in den AGB an systematisch unpassenden Stellen …” „… Inhalt der Klausel mit der Überschriftübereinstimmt und Klauseln nicht systemwidrig im Vertrag versteckt …”

Vorrang der Individualabrede S. 150

„… , da diese Vereinbarungen gemäß § 305b BGB Vorrang haben.Überraschende KlauselnNach § 305c Abs. 1 BGB …” „… werden überraschende Klauseln nicht Vertragsbestandteil. Eine Vertragsbedingung ist überraschend, wenn …” „… eine Klausel vorliegt, die nachden Umständen objektiv ungewöhnlich ist, und mit der der Vertragspartner …”

Konkurrenzen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 149-150

„… haben.Überraschende KlauselnNach § 305c Abs. 1 BGB werden überraschende Klauseln nicht Vertragsbestandteil. Eine …” „… Vertragsbedingung ist überraschend, wenn eine Klausel vorliegt, die nachden Umständen objektiv ungewöhnlich ist, und …” „… Bestellung und der Auftragsbestätigungunterschiedliche AGB zu, dann besteht die Frage, welche Klauseln …”

Inhaltskontrolle gemäß §§ 307ff. BGB S. 155-185

„… Klausel,die einen Verwenderwechsel vorsieht, unwirksam sein. Kauft der Lizenznehmernur die Nutzungsrechte für …” „… aber nicht verhindern, dass eine Klausel dennoch mehrdeutigbleibt. Nach richtiger Ansicht ist § 305c …” „… RegelungNach § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB ist eine Klausel dann unwirksam, wenn von denwesentlichen Grundgedanken …”

Literaturverzeichnis S. 287-306

„… , Stefan: Einräumung von Rechten an unbekannten Nutzungsarten als überraschendeKlausel i.S. des § 305c I …” „… bei Filmlizenzverträgen, UFITA 5 (1932), 245 – 312Castendyk, Oliver: Buy-Out-Klauseln in …” „… Berücksichtigung der Klauselverbote, 1991Mackensen, Jürgen: Der Verlagsvertrag im internationalen Privatrecht, 1965 …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-20

„… von Allgemeinen GeschäftsbedingungenIII. 149Vorrang der IndividualabredeIV. 150Überraschende KlauselnV …” „… , Rückgabe oder Vernichtung der Materialienk) 110Change-of-Control-Klausell) 110Key-Man-Klauselm) 111 …” „… (Holdbacks)a) 104Unterstützungspflicht bei Rechtsstreitigkeitenb) 105First-Look & Last-Refusal-Klauselnc) 106 …”

doi.org/10.5771/9783845244754

Nina Vollborth - Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

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Nina Vollborth

Forderungsabtretung durch Banken im Lichte von Bankgeheimnis und Datenschutz

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 541 2007

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Verbot der überraschenden Klauseln gemäß § 305c Abs. 1 BGB S. 229-235

„… Vorausdarlehensvertrag enthaltenen und als überraschend im Sinne des AGBGbewerteten Klausel zu vergleichen, nach der ein …” „… , erwartet werden, weshalb es an einem überraschenden Charakter dieser Klausel im Sinne von § 305 c BGB …” „… fehlen dürfte.Um einen überraschenden Charakter der Klausel mit Sicherheit auszuschließenwäre es darüber …”

Zwischenergebnis S. 240-241

„… hinaus ist die Klausel weder überraschend im Sinne des § 305c Abs. 1 BGBnoch enthält sie eine …” „… Klausel genannten Maßnahmen nicht nachteilig, sondern vielmehr vorteilhaft auch für ihn selbst aus …” „… . Foglich kann eine unangemessene Benachteiligung in der vorliegenden Klausel nicht gesehen werden.Zwar ist …”

Zusammenfassung S. 245-246

„… Bankgeheimnisbefreit wird. Diese Klausel sind weder als überraschend im Sinne des § 305c Abs. 1BGB anzusehen noch …” „… Privatkundengeschäftteilweise Klausel eingeführt, in denen die Abtretung von Forderungen bzw. Maßnahmen zur Refinanzierung …” „… anhandder Klausel ersichtlich ist, welche Informationen an welchen Empfängerkreis beieiner …”

Gesamtzusammenfassung und Ausblick S. 247-254

„… gewerblichen als auch im Privatkundengeschäft Klausel eingeführt, in denen die Abtretung von Forderungen bzw …” „… Bank diesbezüglich durch den Kunden vom Bankgeheimnis befreitwird. Diese Klausel sind weder als …” „… überraschend im Sinne des § 305c Abs. 1BGB anzusehen noch stellen sie – im Falle der Beachtung des …”

Zur Schaffung von Rechtssicherheit bezüglich der Wirksamkeit von Forderungsabtretungen S. 244-245

„… . Diese Klausel sind weder als überraschend im Sinne des § 305c Abs. 1BGB anzusehen noch stellen sie – im …” „… eingeführt.Die Banken haben sowohl im gewerblichen als auch im Privatkundengeschäftteilweise Klausel eingeführt …” „… Klausel ersichtlich ist, welche Informationen an welchen Empfängerkreis beieiner Forderungsabtretung …”

Zur Regelung der Insolvenzfestigkeit der Asset Backed Securities S. 241-244

„… 241gen. Zum einen müssen die nach Abs. 1 S. 2 der Klausel „erforderlichen Informationen“ durch eine …” „… , an wen Informationen über ihn weitergegeben werden dürfen.Darüber hinaus ist die Klausel weder …” „… überraschend im Sinne des § 305c Abs. 1 BGBnoch enthält sie eine unangemessene Benachteiligung des Kunden. Im …”

Vertraglicher Abtretungsausschluss gemäß § 399 Alt. 2 BGB S. 92-135

„… die Klausel über die Wahrung des Bankgeheimnisses trotz ihres deklaratorischen Charakters eine …” „… Auslegungsregel gehteiner objektiven Auslegung der Klausel vor590. Folglich ist vor Heranziehen einesobjektiven …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… den Allgemeinen Kreditbestimmungen 229I. Verbot der überraschenden Klauseln gemäß § 305c Abs. 1 BGB …”

doi.org/10.5771/9783845205274

Kathrin Wimmer - Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen nach der Schuldrechtsreform

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Kathrin Wimmer

Die Befristung einzelner Arbeitsbedingungen nach der Schuldrechtsreform

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 7 2008

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Verbot überraschender und mehrdeutiger Klauseln, § 305c Abs. 1 und 2 BGB S. 113-119

„… . Verbot überraschender und mehrdeutiger Klauseln, § 305c Abs. 1 und 2 BGB1. Überraschende KlauselnNach …” „… Tatbestand des § 305c Abs. 1 BGB normiert zwei Voraussetzungen für das Vorliegen einer überraschenden Klausel …” „… Erscheinungsbild des Vertrages in Widerspruch steht. Eine Klausel gewinnt z.B. dann überraschenden Charakter, wenn …”

Unangemessene Abweichung vom Leitbild des Arbeitsvertrages – Unangemessene Benachteiligung S. 77-89

„… schutzlos in Überraschungs-, Überrumpelungs- oder Verschleierungssituationen. Vor Klauseln, denen ein …” „… konkretisiert werden kann.1. Transparenz der KlauselEin wichtiges Kriterium für die Beurteilung der …” „… Auswirkungen der Klausel im konkreten Vertragsverhältnis grundsätzlich nicht berücksichtigt werden können. 395 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Formvoraussetzungen 11212II. Verbot überraschender und mehrdeutiger Klauseln, § 305c Abs. 1 und 2 BGB 1131 …” „… . Überraschende Klauseln 113a) Objektive Ungewöhnlichkeit 114b) Subjektive Überraschung 1162. Mehrdeutige Klauseln …” „… zur Konkretisierung unangemessener Befristungsabreden 891. Transparenz der Klausel 892 …”

Kriterienkatalog zur Konkretisierung unangemessener Befristungsabreden S. 89-112

„… KlauselEin wichtiges Kriterium für die Beurteilung der Angemessenheit einer Klausel ist die Transparenz der …” „… überraschende und mehrdeutige Klauseln. Zu klären sind auch die Folgen für den Fall, dass nach Befristungsende …” „… Klausel. Das Transparenzgebot wurde durch die Schuldrechtsreform in § 307 Abs. 1 S. 2 BGB eingefügt. Nach …”

Einbeziehung in den Vertrag und Formvoraussetzungen S. 112-113

„… Formerfordernisse sowie um überraschende und mehrdeutige Klauseln. Zu klären sind auch die Folgen für den Fall, dass …” „… berufen will. II. Verbot überraschender und mehrdeutiger Klauseln, § 305c Abs. 1 und 2 BGB1. Überraschende …” „… BGB auch im Arbeitsrecht Anwendung. Damit stellt das Verbot überraschender Klauseln auch eine Grenze …”

Das BAG: Umgehungsrechtsprechung (§ 2 KSchG) und Sachgrundprüfung S. 38-45

„… anerkannt, wenn sie für den Arbeitnehmer überraschenden Charakter hatten, weil sie z.B. an einer …” „… Arbeitsverträge angewandt.134 Entsprechend der Bestimmung des § 3 AGBG wurden Klauseln nicht als Vertragsinhalt …”

Kontrolle nach §§ 307 ff BGB S. 45-63

„… anerkannt, wenn sie für den Arbeitnehmer überraschenden Charakter hatten, weil sie z.B. an einer …” „… Arbeitsverträge angewandt.134 Entsprechend der Bestimmung des § 3 AGBG wurden Klauseln nicht als Vertragsinhalt …” „… , nämlich die Richtlinie 93/13/EWG vom 5.4.1993 über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen163 …”

doi.org/10.5771/9783845210438

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VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

Browse Volumes: VRÜ Verfassung und Recht in Übersee

VRÜ | WCL Volume 43 (2010) Issue 1 ISSN Online: 2941-9603

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Mina Aryobsei Constitutional Law in Muslim Countries / Challenges for the Afghan Constitution. Impulses from a Comparative Perspective. Doppel-Tagung in Dubai, Februar 2009 S. 130-139

„… Klausel, dass kein Gesetz gegen die Bestimmungen des Islams verstoßen dürfe. Diese Norm könne auch …” „… der Gewährleistung von Menschenrechten und der Rechte von Angeklagten sei überraschend zu beobachten …”

doi.org/10.5771/0506-7286-2010-1

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