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Florian Schärdel - Die Bücherkodifikation

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Florian Schärdel

Die Bücherkodifikation

Series: Gesetzgebung und Verfassung

Volume 4 2012

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Übergangsregelungen S. 221-222

„… Kodifikation945. 5. Übergangsregelungen Im Regelfall werden materielle Übergangsregelungen am Schluss des …” „… Übergangsregelungen ausgelagert in Artikelgesetzen oder in einem gesonderten Einführungsgesetz. Hier wird es …” „… regelmäßig darauf ankommen, wie groß die Bedeutung der Übergangsregelungen ist, und insbesondere darauf, wie …”

Fortgeltung von Vorschriften S. 220-221

„… neuen Kodifikation945. 5. Übergangsregelungen Im Regelfall werden materielle Übergangsregelungen am …” „… materielle Übergangsregelungen ausgelagert in Artikelgesetzen oder in einem gesonderten Einführungsgesetz …” „… . Hier wird es regelmäßig darauf ankommen, wie groß die Bedeutung der Übergangsregelungen ist, und …”

Artikelgesetz oder Einführungsgesetz S. 226-227

„… besonderes sachdienlich. So wäre es denkbar, nur die Übergangsregelungen in einem Einführungsgesetz zu …” „… Auffindbarkeit der Übergangsregelungen sicherstellen und dennoch die Kodifikation selbst von der Normierung …” „… und zu dem sie Übergangsregelungen treffen. Dies ist etwa beim Rentenformgesetz 1992959 der Fall, das …”

Inkrafttreten S. 225-226

„… die Übergangsregelungen in einem Einführungsgesetz zu sammeln. Dieses könnte auch bei weiteren …” „… Kodifikationsschritten ergänzt werden. Dies würde die wichtige Auffindbarkeit der Übergangsregelungen sicherstellen und …” „… den Namen des Buches tragen, welches sie einführen und zu dem sie Übergangsregelungen treffen. Dies …”

Fazit Innere Struktur S. 216

„… Übergangsregelungen und jeweils eigenen Regelungen des Inkrafttretens. Die Bücher klassischer Kodifikationen kennen …”

Fazit Gesetzesstruktur und Bücherkodifikation S. 216

„… Übergangsregelungen und jeweils eigenen Regelungen des Inkrafttretens. Die Bücher klassischer Kodifikationen kennen …”

Änderung von Gesetzen S. 219

„… anderen Gesetzen sowie die Notwendigkeit von Übergangsregelungen wieder.931 So enthielt etwas das Gesetz …”

Einführungsgesetz S. 217-218

„… Übergangsregelungen als »langweilig, technokratisch und unsexy«, so Christoph Sangenstedt.923 Jedoch zeigt allein der …”

Aufhebung und Auflösung von Gesetzen S. 219-220

„… anderen Gesetzen sowie die Notwendigkeit von Übergangsregelungen wieder.931 So enthielt etwas das Gesetz …”

Artikelgesetz S. 218-219

„… von Übergangsregelungen wieder.931 So enthielt etwas das Gesetz zur Einführung des SGB XI932 nur in …”

Schlussvorschriften S. 214-216

„… Überwachung der Vorschriften, Bußgeldregelungen, Übergangsregelungen und jeweils eigenen Regelungen des …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… 220 5. Übergangsregelungen 221 6. Inkrafttreten 222 III. Einführungsvorschriften für …”

Versuche der Kodifizierung vor dem UGB-RefE S. 46-53

„… die Übergangsregelungen für das teilweise Außerkrafttreten der Fachgesetze hätte regeln müssen. Zudem …”

doi.org/10.5771/9783845237329

Marcus H. Geißler - Geschichte und juristische Gegenwart gesellschaftsinterner Nutzungsüberlassungen

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Marcus H. Geißler

Geschichte und juristische Gegenwart gesellschaftsinterner Nutzungsüberlassungen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 40 2010

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Übergangsregelungen S. 242

„… 242 4. Übergangsregelungen Das neugeschaffene EGGmbHG regelt nur einen kleinen Teil der mit dem …” „… insolvenzrechtlicher Hinsicht enthält auch der neue § 103 d EGInsO keine umfassende Übergangsregelung. Die durch den …”

Die Übergangsregelung zum Insolvenzrecht in § 103 d EGInsO S. 227-229

„… dem Inkrafttreten des MoMiG erbracht werden.1324 3. Die Übergangsregelung zum Insolvenzrecht in § 103 …” „… « der Übergangsregelungen regelmäßig leer laufen müsste; mangels entscheidungserheblicher Veränderungen …”

Das neue EGGmbHG S. 225-226

„… InsO1312 auch nicht unverhältnismäßig. III. Übergangsregelungen Verbunden mit der Schaffung eines …” „… GmbHG als §§ 1, 2 EGGmbHG neu, während § 3 EGGmbHG sämtliche Übergangsregelungen enthält, die »aufgrund …” „… Bereichen Übergangsregelungen erforderlich gemacht: Altgesellschaften im Zusammenhang mit der Neuregelung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Abs. 3 InsO gegenüber dem Insolvenzverwalter 223 III. Übergangsregelungen 225 1. Das neue EGGmbHG …” „… 225 2. Fälle ohne besondere Regelung 226 3. Die Übergangsregelung zum Insolvenzrecht in § 103 d EGInsO …” „… . Übergangsregelungen 242 Literaturverzeichnis 243 …”

Kollisionsfälle S. 238-242

„… . Übergangsregelungen Das neugeschaffene EGGmbHG regelt nur einen kleinen Teil der mit dem MoMiG verbundenen …” „… der neue § 103 d EGInsO keine umfassende Übergangsregelung. Die durch den Gesetzgeber nicht geregelte …”

Fälle ohne besondere Regelung S. 226-227

„… Inkrafttreten des MoMiG erbracht werden.1324 3. Die Übergangsregelung zum Insolvenzrecht in § 103 d EGInsO Wie …”

Kollisionen im engeren Sinne S. 202-225

„… unverhältnismäßig. III. Übergangsregelungen Verbunden mit der Schaffung eines Reformgesetzes und dessen Inkrafttreten …” „… EGGmbHG sämtliche Übergangsregelungen enthält, die »aufgrund des vorliegenden Gesetzgebungsvorhabens …” „… Abs. 1 bis 4 EGGmbHG lediglich in vier Bereichen Übergangsregelungen erforderlich gemacht …”

Im Besonderen: Die Anwendbarkeit des § 135 Abs. 3 InsO S. 229-232

„… besorgen ist. Bereits im Rahmen der allgemeinen Übergangsregelungen zum Recht der Gesellschafterdarlehen …”

doi.org/10.5771/9783845226002

Stefan Porsch, Dagmar Berwanger - Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

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Stefan Porsch, Dagmar Berwanger

Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsrecht

2022

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§ 27 Übergangsregelung S. 409

„… abgestellt wird.4. Abschnitt Übergangs- und Schlussbestimmung§ 27 ÜbergangsregelungFür Tagespflegepersonen …” „… 409§ 27 Übergangsregelungselbstständigen Gemeinde gleichen. Nach Abs. 2 sind dies diejenigen …”

§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelungen S. 270-273

„… ihre Gültigkeit verloren.2. ÜbergangsregelungenDie Übergangsregelungen in Abs. 3 haben weitestgehend …” „… Übergangsregelungen(1) Dieses Gesetz tritt am 1. August 2005 in Kraft.(2) Mit Ablauf des 31. Juli 2005 treten außer …” „… 14. Juni 1973 (BayRS 2231-1-2-A),289271§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelungen4. die …”

§ 18 Zusätzliche Leistungen für die Tagespflegeperson S. 373-375

„… Bestandsschutzes gilt allerdings eine Übergangsregelung bis zum 31.12.2022 (§ 27 AVBayKiBiG). Die jährlich …” „… der Übergangsregelung kann sie mit Beginn der Tätigkeit im April in die BayKiBiG-Förderung aufgenommen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-20

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 270§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelungen . . . . . 27013 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . 409§ 27 Übergangsregelung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 409§ 28 …”

Art. 34 Übergangsvorschrift S. 270

„… Übergangsregelungen(1) Dieses Gesetz tritt am 1. August 2005 in Kraft.(2) Mit Ablauf des 31. Juli 2005 treten außer …”

Stichwortverzeichnis S. 451-460

„… Trägerarten 66–69Trägeraufgaben 366, 387Trägerautonomie 224, 366Transition 152UÜbergang 152Übergangsregelungen …”

doi.org/10.5771/9783415071568

Manfred Schmeckenbecher, Karin Scheungrab - Kostenübersichtstabellen

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Manfred Schmeckenbecher, Karin Scheungrab

Kostenübersichtstabellen

2021

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14. Übergangsregelungen S. 55

„… Übergangsregelungen55• Bei der Beratungshilfegebühr nach Nr. 2500 VVRVG in Höhe von 15,00 …” „… Gebühren.14. Übergangsregelungena) Übergangsrecht im RVGWie immer, wenn ein neues Gesetz in Kraft tritt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5214. Übergangsregelungen …”

doi.org/10.5771/9783415069640

Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde - TEHG · ZuV 2020

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Lars Hoffmann, Martin Fleckner, Inga Budde

TEHG · ZuV 2020

2017

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§§ 33 – 35 Übergangsregelungen S. 239-241

„… 239§§ 33 – 35 ÜbergangsregelungenBearbeiter: Lars HoffmannDie §§ 33 – 35 regeln allgemein …” „… eine Übergangsregelung für die Verifizierung von Zu-teilungsanträgen für Neuanlagen und wesentliche …” „… Übergangsregelungen | TEHGmit der Verifizierung durch eine sachverständige Stelle eingereicht werden können, wenn …”

§ 33 Allgemeine Übergangsregelung S. 242

„… 242§ 33 Allgemeine Übergangsregelung(1) § 18 findet ab dem 1. Januar 2013 Anwendung.(2) § 13 Absatz …”

§ 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber S. 243

„… 243§ 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber(1) 1Für die Freisetzung von Treibhausgasen durch …”

§ 35 Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber S. 244

„… 244§ 35 Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber(1) Für Luftfahrzeugbetreiber sind die Pflichten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-21

„… . Bußgeldtatbestände der ZuV 2020. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235§§ 33 – 35 Übergangsregelungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239§ 33 Allgemeine Übergangsregelung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242§ 34 Übergangsregelung für Anlagenbetreiber …”

§ 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber S. 100-108

„… die Funktion als Übergangsrege-lung abstellt.212 Für die erste Handelsperiode BVerfG, Beschluss vom …”

doi.org/10.5771/9783415058996

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