Filter results

Results (18112)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Ulrike Schuster - Betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und Frankreich

No access

Select

Ulrike Schuster

Betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und Frankreich

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 106 2008

Results in this title

Kündigungsschutz der gesetzlich nicht besonders geschützten Arbeitnehmer S. 254-256

„… . Kündigungsschutz der gesetzlich nicht besonders geschützten Arbeitnehmer Übereinstimmend haben die Gesetzgeber der …” „… der Rechtslagen sind Übereinstimmungen und wesentliche Unterschiede bei der betriebsbedingten …”

Zusammenfassung S. 256-258

„… der Rechtslagen sind Übereinstimmungen und wesentliche Unterschiede bei der betriebsbedingten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… FrankreichÜbereinstimmungen und UnterschiedeNomos1. Auflage 2008© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2008. Printed in …”

Besonderer Kündigungsschutz S. 209-254

„… wird übereinstimmend die Anzahl der geplanten Entlassungen im Betrieb/établissement ermittelt, und …” „… Beratungspflichten im wesentlichen übereinstimmen, wird teilweise vertreten, dass der Betriebsrat einen stärkeren …”

Gerichtliche Überprüfbarkeit der Kündigung S. 176-187

„… verfassungsrechtlich garantierten Freiheiten in Übereinstimmung bringen.1040 Der Gesetzgeber könne zwar die Regeln im …”

Materielle Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung S. 50-99

doi.org/10.5771/9783845208855

Wiebke Robrecht - Die Gesamtbetriebsvereinbarung

No access

Select

Wiebke Robrecht

Die Gesamtbetriebsvereinbarung

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 107 2008

Results in this title

Austausch übereinstimmender Willenserklärungen S. 163

„… aufgenommen wurde. C. Vertragsschluss I. Austausch übereinstimmender Willenserklärungen Laut § 77 Abs. 2 S. 1 …” „… Betriebsrat abgeschlossen.726 Stattdessen kommt eine Betriebsvereinbarung durch zwei übereinstimmende …”

Ordnungsgemäße Vertretung S. 163-164

„… aufgenommen wurde. C. Vertragsschluss I. Austausch übereinstimmender Willenserklärungen Laut § 77 Abs. 2 S. 1 …” „… Betriebsrat abgeschlossen.726 Stattdessen kommt eine Betriebsvereinbarung durch zwei übereinstimmende …”

Einhaltung der Form S. 162-163

„… . Vertragsschluss I. Austausch übereinstimmender Willenserklärungen Laut § 77 Abs. 2 S. 1 BetrVG sind …” „… .726 Stattdessen kommt eine Betriebsvereinbarung durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen von …”

Konstituierung des Gesamtbetriebsrats S. 155-156

„… nach im Wesentlichen mit den Vorschriften für den Betriebsrat übereinstimmenden Bestimmungen Beschlüsse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 161 III. Einhaltung der Form 162 C. Vertragsschluss 163 I. Austausch übereinstimmender …”

Zuständigkeit des Gesamtbetriebsrats als Wirksamkeitsvoraussetzung S. 156-160

„… übereinstimmenden Bestimmungen Beschlüsse fasst. B. Beschluss des Gesamtbetriebsrats über die …”

Betriebsverfassungsgesetz vom 11.10.1952 S. 42-47

„… Gesamtbetriebsrats die Einzelbetriebsräte durch übereinstimmende Betriebsvereinbarungen gemäß § 47 Abs. 2 BetrVG 1952 …”

Betriebsverfassungsgesetz vom 15.1.1972 S. 47-53

„… Einzelbetriebsräte durch übereinstimmende Betriebsvereinbarungen gemäß § 47 Abs. 2 BetrVG 1952 eine abweichende …”

Betriebsrätegesetz vom 4.2.1920 S. 26-33

„… übereinstimmende Beschlüsse der Betriebsräte einzelner Betriebe „in der Hand eines Eigentümers“ neben den …”

doi.org/10.5771/9783845209340

Daniela Schweigler - Das Recht auf Anhörung eines bestimmten Arztes (§ 109 SGG)

Access

Select

Daniela Schweigler

Das Recht auf Anhörung eines bestimmten Arztes (§ 109 SGG)

Series: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik

Volume 58 2013

Results in this title

Übereinstimmungen und Diskrepanzen S. 264-266

„… zueinander I. Übereinstimmungen und Diskrepanzen Die Ergebnisse der empirischen Untersuchung …”

Einfluss des Gutachtens nach § 109 SGG auf die Erledigungsart S. 202-208

„… übereinstimmende Erledigungserklärung Anerkenntnis der beklagten Partei. Betrachtet man alle untersuchten …” „… . Knapp ein Viertel (24,2%) der Verfahren endete durch Vergleich oder übereinstimmende …” „… Klagerücknahmen, Urteilen bzw. Gerichtsbescheiden und gerichtlichen Vergleichen bzw. übereinstimmenden …”

Einfluss der Erledigungsart S. 227-231

„… gerichtlichem Vergleich und übereinstimmender Erledigungserklärung. Wie zu erwarten war, wiesen hier beide …” „… Akzeptanz-Indizes bei den durch Vergleich oder übereinstimmende Erledigungserklärung beendeten Verfahren hoch …” „… oder übereinstimmende Erledigungserklärung beendeten Verfahren einerseits und der anderweitig …”

Einfluss des Gutachtens nach § 109 SGG auf den Klageerfolg S. 208-213

„… Urteil / Gerichtsbescheid 35,79% 32,14% nein gerichtlicher Vergleich / übereinstimmende …” „… Klagerücknahme, gerichtlicher Vergleich / übereinstimmende Erledigungserklärung und Anerkenntnis der …” „… oder Gerichtsbescheid oder bei gerichtlichem Vergleich oder übereinstimmender Erledigungserklärung …”

Chancengleichheit S. 260-261

„… 260 oder einer übereinstimmenden Erledigungserklärung. Ebenfalls deutlich höher liegt der Anteil …” „… bzw. übereinstimmende Erledigungserklärung beendeten Verfahren eine signifikant höhere Akzeptanz …”

Wahrnehmung der eigenen Subjektstellung durch die Klägerinnen und Kläger S. 218-221

„… übereinstimmende Erledigungserklärung sowie für die Klagerücknahme festgestellt, dass hier der Indexwert jeweils …” „… / übereinstimmender Erledigungserklärung (N=33): 3,7323 gegenüber 3,2335 bei den anderen Erledigungsarten (N=91 …”

Positivrechtlicher Niederschlag im Verfahrensrecht S. 72-85

„… lediglich übereinstimmend annehmen.312 Wenn aber im Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren einer …” „… behördlichen Maßnahme nicht allein wegen der Übereinstimmung des Beteiligtenvorbringens zu einem Sachverhalt …” „… die übereinstimmend behaupteten Tatsachen zu Grunde gelegt werden dürfen, darf auch die gerichtliche …”

Allgemeine Einschätzungen der Befragten S. 263-264

„… . C. Zum Verhältnis der dogmatischen und empirischen Erkenntnisse zueinander I. Übereinstimmungen und …”

Prozessausgang S. 259-260

„… Vergleich 260 oder einer übereinstimmenden Erledigungserklärung. Ebenfalls deutlich höher liegt der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-24

„… . übereinstimmend UrhWahrnG Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten …”

§ 109 SGG als Mittel zur Herstellung prozessualer Chancengleichheit S. 115-117

„… oder auch mehrerer übereinstimmender Gutachten zu entscheiden, etwa wenn diese nicht dem aktuellen …”

Rechtsfrieden S. 261-263

„… gerichtlichen Vergleich bzw. übereinstimmende Erledigungserklärung beendeten Verfahren eine signifikant höhere …”

Verhältnis zum Untersuchungsgrundsatz S. 108-111

„… Parteiprozess geringer, denn das Gericht darf sich nicht auf das verlassen, was die Parteien übereinstimmend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Verhältnis der dogmatischen und empirischen Erkenntnisse zueinander 264 I. Übereinstimmungen und …”

Fragebogen Richterinnen und Richter S. 285-301

„… □ → Bitte weiter mit Frage 17 übereinstimmende Erledigungserklärung □ → Bitte weiter mit Frage 17 …”

Fragebogen Prozessbevollmächtigte S. 301-320

„… übereinstimmende Erledigungserklärung □ → Bitte weiter mit Frage 29 Sonstiges …”

Einfluss der Gutachten nach § 109 SGG S. 231-241

„… 835 Einschließlich Gerichtsbescheide. 836 Gerichtliche Vergleiche und übereinstimmende …”

doi.org/10.5771/9783845245584

Georg Borges - Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

No access

Select

Georg Borges

Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr

Series: Schriften des Rechtszentrums für Europäische und Internationale Zusammenarbeit (R.I.Z.)

Volume 30 2008

Results in this title

Vertragsabschluß durch übereinstimmende Willenserklärungen S. 176-182

„… durch übereinstimmende Willenserklärungen a) Angebot und AnnahmeNach US-amerikanischem Recht kommt ein …” „… übereinstimmende, erklärte Wille der Parteien („assent“).32 Der Begriff des vertraglichen Willens (assent) wird im …” „… Übereinstimmung der Annahme mit dem Angebot wird nach den traditionellenGrundsätzen des common law sehr eng …”

Der Beweis mit elektronischen Dokumenten S. 384-389

„… ähnlich ist.Beeindruckend ist allerdings das hohe Maß an Übereinstimmung. Diese besteht nicht nur für die …” „… elektronischen Geschäftsverkehr – Herst.: Rothweitgehend übereinstimmende Kriterien. Ähnliches trifft offenbar …” „… jeder kommunikationsmittelspezifischenRegelung zeigt die Übereinstimmung der Rechtsordnungen und …”

Beweisantritt durch Vorlage des elektronischen Dokuments S. 499-503

„… stelltsich aber die Frage, welche Regelung gilt, wenn die Übereinstimmung der vorgelegten Speicherung mit dem …” „… Übereinstimmung mit der maßgeblichen Aufzeichnung an. Die Beweislast hierfür trägt der Beweisführer, und es ist …” „… ihm überlassen, wie er die inhaltliche Übereinstimmung nachweist.56Im Ergebnis kann man die Regelung …”

Zum Begriff der Echtheit von Urkunden S. 484-486

„… dargestellt, der Begriff der Echtheit von der Verkörperung gelöst und auf die inhaltliche Übereinstimmung …” „… nach §286 ZPO– die Echtheit anders zu definieren, etwa als Frage der inhaltlichen Übereinstimmung. Eine …” „… echt im Sinne der inhaltlichen Übereinstimmung mit einer elektronischen Speicherung oder einer …”

Die allgemeinen Voraussetzungen für die Zulassung elektronisch übermittelter Aufzeichnungen S. 434-439

„… mandie Frage der Übereinstimmung nach der jeweiligen Beweisfrage und nachdem Sinn und Zweck der best …” „… Übereinstimmung der Information, z.B. von Preisangaben, ankommen, und dann hängt dieEigenschaft als Original nicht …” „… traditionellen Verständnis des Originals entfernt haben.Die zweite Frage ist, wie die Übereinstimmung …”

Vertragsabschluß durch getrennte Aufzeichnungen S. 688-690

„… Übereinstimmung beruhen. Dies gilt schon für die Informationsfunktion (Perpetuierungsfunktion). Wenn die Urkunden …” „… Nachweis des Urhebers schwieriger, wenn nichtdie Übereinstimmung für die Echtheit spricht.Bei der …” „… gelten dieselben Grundsätze für die Übereinstimmung des Textes. Es ist also erforderlich, aber auch …”

Überblick S. 174-176

„… US-amerikanischem Recht kommt ein Vertrag durch den übereinstimmenden, erklärten Willen („manifested assent“) der …” „… übereinstimmende Willenserklärungen a) Angebot und AnnahmeNach US-amerikanischem Recht kommt ein Vertrag, wie …” „… gesagt, durch Angebot und Annahme zustande. Rechtsgrundlage des Vertrags ist also der übereinstimmende …”

Der Anwendungsbereich des Herkunftslandprinzips nach dem TDG S. 952-954

„… Bundesratsausschüssen empfohlen, ersatzlos gestrichen und die nahezu wörtliche Übereinstimmung mit Art. 3 I, II EC-RL …” „… dasHerkunftslandprinzip eingreift. Insoweit setzt §4 TDG, übereinstimmend mitArt.3 EC-RL, am Ort der Niederlassung an …” „… wie Art.3 (1), (2) EC-RL. Damit soll die volleÜbereinstimmung mit den europarechtlichen Vorgaben …”

Signaturrichtlinie S. 985-997

„… zu handeln, damit die Stellen benannt werden können, die für die Bewertung der Übereinstimmung von …” „… die Bewertung derÜbereinstimmung rechtzeitig und effizient erfolgen.(16) Diese Richtlinie leistet …” „… einzelstaatlichen Gerichte,über die Übereinstimmung mit den Anforderungen dieser Richtlinie zu befinden, unberührt …”

Die Bestimmungen des E-Sign-Act S. 601

„… in seinem sec. 106 (5)in inhaltlicher und weitestgehend wörtlicher Übereinstimmung mit § 2 (7) UETA …” „… . Diese Übereinstimmung war vom Bundesgesetzgeber gewollt. Im Anwendungsbereich des E-Sign Act dürfte …”

Der Zuschnitt einer Website als Indiz für den Zusammenhang mit einem Gebiet S. 870-871

„… Offerte,müssen nicht übereinstimmen und stimmen nicht immer überein, etwa wenneine Website mehreren Offerten …” „… enthält.13 Es zeigt sich aber, daß die Übereinstimmung in sehr hohem Maße gegeben ist, weil der Anbieter …”

UETA und UNCITRAL-Modellgesetz S. 126-127

„… weichenstellendenBegriffsdefinitionen, eine große Übereinstimmung feststellen. Diese Übereinstimmung ist auch im Guide to Enactment …”

Die Ersetzung von Indizien durch die Gesamtwürdigung des Sachverhalts S. 869-870

„… bestimmten Information, etwa einer Offerte,müssen nicht übereinstimmen und stimmen nicht immer überein, etwa …” „… wenneine Website mehreren Offerten enthält.13 Es zeigt sich aber, daß die Übereinstimmung in sehr hohem …”

Sonstige Bestimmungen S. 125-126

„… weichenstellendenBegriffsdefinitionen, eine große Übereinstimmung feststellen. Diese Übereinstimmung ist auch im Guide to Enactment …”

Die Annahme von Angeboten per Internet S. 210-212

„… üblich war. Auch diesdürfte mit den Grundsätzen des common law übereinstimmen.Der E-Sign Act enthält …”

Die Anforderungen an die Identität des Augenscheinsobjekts S. 504-506

„… Übereinstimmung der in der mündlichenVerhandlung vorgelegten Speicherung, etwa eines Ausdrucks oder eines …” „… Beweisantritt in einer beliebigenSpeicherung vorgelegt werden. Es kann sich dann die Frage der Übereinstimmung …”

Identität des Dokuments und Identität eines Datenträgers S. 506-508

„… Übereinstimmung der vorgelegten Datei mit der maßgeblichen Datei stellen. Eintypisches Beispiel ist die …” „… elektronischer Speicherung vonInformation besteht also typischerweise „nur“ eine inhaltliche Übereinstimmung …”

Der Nachweis der Echtheit S. 439-446

„… Nachweis, regelmäßig durch Bekundung eines Zeugen über die inhaltliche Übereinstimmung von Ausdruck und …” „… Beweiskette war die Identität der beim Empfänger ausgedrucktenFaxkopie und ihre Übereinstimmung mit dem bei …” „… durch Zeugenbeweis die inhaltlicheÜbereinstimmung des Ausdrucks mit der im Computer gespeicherten …”

Überblick S. 102-105

„… beeindruckend ist, zeichnet sich die Gesetzgebungswelle durch eine große inhaltliche Übereinstimmung der Gesetze …” „… elektronischer Signatur und handschriftlicher Unterschrift, Übereinstimmung besteht, die teilweise sogar bis ins …”

Originalität und Ausdrucke elektronisch übermittelter Dokumente S. 481-484

„… Voraussetzung der inhaltlichen Übereinstimmung ersetzt.Die Schwierigkeit der Beweisführung mit Ausdrucken …” „… Begriff der Echtheit von der Verkörperung gelöst und auf die inhaltliche Übereinstimmung bezogen.Ob ein …”

Die Regeln des UETA zum statute of frauds S. 598-601

„… in seinem sec. 106 (5)in inhaltlicher und weitestgehend wörtlicher Übereinstimmung mit § 2 (7) UETA …” „… . Diese Übereinstimmung war vom Bundesgesetzgeber gewollt. Im Anwendungsbereich des E-Sign Act dürfte …”

E-mail und statute of frauds S. 601-610

„… in seinem sec. 106 (5)in inhaltlicher und weitestgehend wörtlicher Übereinstimmung mit § 2 (7) UETA …” „… . Diese Übereinstimmung war vom Bundesgesetzgeber gewollt. Im Anwendungsbereich des E-Sign Act dürfte …” „… Überblick zeigt, daß man wohl trotz der sehr weitgehenden Übereinstimmung der amerikanischen Rechtsprechung …”

Die Anwendung der Mailboxregel im Internet S. 212-223

„… üblich war. Auch diesdürfte mit den Grundsätzen des common law übereinstimmen.Der E-Sign Act enthält …” „… , insoweit übereinstimmend mit der mailbox rule, mitAbsendung der Annahmeerklärung. Der Vertrag kommt aber …”

Das elektronische Dokument im Augenscheinsbeweis S. 548-553

„… , wenn die inhaltliche Übereinstimmung des vorgelegten Dokuments mit der Datei, die für den Beweis …” „… jeweiligen Beweisfrage. Der Beweis für dieÜbereinstimmung des vorgelegten Dokuments mit dem auf einer Mailbox …”

Die Beschreibung der Funktionen der Schriftform in der Literatur S. 614-619

„… beurteilen. Die übereinstimmenden Ergebnisse sprechen sicherlich dagegen. Gerade bei der Anerkennung …” „… Übereinstimmung in der Beschreibung derSchriftformzwecke oder -funktionen sind Unterschiede in den …”

Das Signaturgesetz S. 156-161

„… übereinstimmend mit §1 II SigG 1997, klar, daß die Verwendung elektronischer Signaturen „freigestellt“ ist. In §2 …” „… stellt. Das Konzept des Signaturgesetzes ist – in Übereinstimmung mit der Signaturrichtlinie – es also …”

Die Grundsätze des Vertragsabschlusses nach dem CISG S. 342-349

„… Vertrag kommt auch nach dem CISG durch übereinstimmendeWillenserklärungen zustande, deren erste Angebot …” „… ist, liegt gemäß Art.19 II eine Annahme vor, wenn der Anbietende die fehlende Übereinstimmung nicht …”

Ergebnisse S. 446

„… aber auch ausreichend, daß durch Zeugenbeweis die inhaltlicheÜbereinstimmung des Ausdrucks mit der im …”

Sonstige Aspekte der Gesetze zum elektronischen Geschäftsverkehr. S. 111-112

„… . Gleichzeitig ist, innerhalb der Konzepte, eine verblüffende inhaltliche Übereinstimmung festzustellen. Aber …”

Wettbewerb und Gleichlauf der Konzepte S. 112-113

„… . Gleichzeitig ist, innerhalb der Konzepte, eine verblüffende inhaltliche Übereinstimmung festzustellen. Aber …”

Originalität, Echtheit und Urkundenbeweis S. 480-481

„… Identität durch die Voraussetzung der inhaltlichen Übereinstimmung ersetzt.Die Schwierigkeit der …”

Einleitung S. 902-903

„… Art. 4 (1). Der deutsche Gesetzgeber hat inArt. 27 III EGBGB ebenfalls die übereinstimmende …”

Die Prüfung der Signatur durch den Empfänger S. 93-94

„… . Prüfziffer und vergleicht diesemit dem Hash-Wert.66 Wenn die Werte übereinstimmen, kann der Empfängerdavon …”

Der Signaturschlüssel S. 94-95

„… .66 Wenn die Werte übereinstimmen, kann der Empfängerdavon ausgehen, daß die Datei nach Signierung …”

Ergebnis. Probleme der elektronischen Signatur im internationalen Geschäftsverkehr S. 169-171

„… stellen, möglichst übereinstimmend zu lösen. Dies gilt für die allgemeinen Fragen der Rechtsgeschäftslehre …”

Der E-Sign-Act S. 433-434

„… zur(bloßen) inhaltlichen Übereinstimmung (integrity) modifiziert.2. Der E-Sign ActDer E-Sign Act278 enthält …”

Die Bedeutung der Unterscheidung zwischen Urschrift und sonstigen Schriftstücken S. 470-471

„… die Übereinstimmung mit der Urschrift und die Echtheitder Urschrift nicht bestreitet.120 Dies ist aber …”

Stellungnahme zum Urkundenbegriff S. 486-487

„… entweder bloße Hilfsmittel, die die Vorlage des Originals ersetzen können, solange die Übereinstimmung mit …”

Ergebnis. Das elektronische Dokument und sein Ausdruck im Urkundenbeweis S. 487-488

„… , solange die Übereinstimmung mit dem Original und dessen Echtheitnicht bestritten ist, oder …”

Zur Deutung als Kollisionsnorm S. 940-941

„… ) darstellen, wenn dies der Wertung des Art. 3 (1) widerspricht. Soweit das Herkunftsland in Übereinstimmung …”

Der Uniform Electronic Transactions Act (UETA) S. 432-433

„… sachlichen oder körperlichen Identität zur(bloßen) inhaltlichen Übereinstimmung (integrity) modifiziert.2 …”

Die Bindung der Signatur an ein nationales Recht S. 161-163

„… stellt. Das Konzept des Signaturgesetzes ist – in Übereinstimmung mit der Signaturrichtlinie – es also …”

Die Bedeutung des Herkunftslandprinzips nach dem TDG S. 954-956

„… wie Art.3 (1), (2) EC-RL. Damit soll die volleÜbereinstimmung mit den europarechtlichen Vorgaben …”

Einleitung. Rechtsquellen des US-amerikanischen Vertragsrechts S. 172-174

„… Vertragsabschlusses1. ÜberblickNach US-amerikanischem Recht kommt ein Vertrag durch den übereinstimmenden, erklärten …”

Besonderheiten des Vertragsabschlusses nach dem UCC S. 187-189

„… das die Übereinstimmung der Parteien zum Ausdruck kommt, auchdurch konkludentes Verhalten. §2–204 …”

Zwischenergebnis S. 468-470

„… die Übereinstimmung mit der Urschrift und die Echtheitder Urschrift nicht bestreitet.120 Dies ist aber …”

Erklärungen im WWW S. 257-259

„… besteht Übereinstimmung: Wie oben dargestellt, wird auch nach USamerikanischem Recht angenommen, daß die …”

Meinungsstand S. 259-261

„… Übereinstimmung: Wie oben dargestellt, wird auch nach USamerikanischem Recht angenommen, daß die e-mail schon dann …”

Der Ort der Leistung beim Internet S. 851-853

„… tatsächliche Übereinstimmung der Sachverhalte. Wenn die Leistung nichtin der Übermittlung von Daten an den …”

Die Gesetzgebungsgeschichte S. 950-952

„… die nahezu wörtliche Übereinstimmung mit Art. 3 I, II EC-RL hergestellt. Daraus ergibt sich, daß §4 …”

Fallgruppen und maßgeblicher Zeitpunkt S. 239-242

„… , inhaltlich mit der Richtlinie übereinstimmend, in neuen§312e I Nr.2 BGB i.V.m. der sog …”

Der Anwendungsbereich des CISG S. 339-342

„… Vertrag kommt auch nach dem CISG durch übereinstimmendeWillenserklärungen zustande, deren erste Angebot …”

Der Vertragsabschluß nach dem Entwurf des UNCITRALÜbereinkommens über den elektronischen Vertragsabschluß S. 373-376

„… Übereinstimmung mitArt. 2 (a) UNCITRAL-Modellgesetz 1996 definiert.228 Art. 5 (j) definiert denBegriff der …”

Die allgemeinen Grundsätze der Formanknüpfung S. 878-881

„… .31 Spellenberg geht aber, insoweit wohl übereinstimmend mit der Rechtsprechung, davon aus, daß dies …”

Überblick über nationale Rechtsordnungen S. 334-338

„… wirksam wird.Das Angebot wird, in der Sache wohl weitgehend übereinstimmend, als verbindlicher Vorschlag …”

Die Anknüpfung von zwingendem Wirtschaftsrecht S. 942-946

„… vollständige inhaltliche Übereinstimmung wird bei Normenunterschiedlicher Rechtsordnungen wohl nie …”

Die Bedeutung der E-Commerce-Richtlinie für den Zugang von Erklärungen S. 261-265

„… . EC-RL übereinstimmen.b) §312e I BGBDie weitere Frage ist, ob der deutsche Gesetzgeber bei der Umsetzung …”

Der Vertragsabschluß nach den UNIDROIT-Principles S. 362-366

„… in denhier interessierenden Aspekten des Vertragsabschlusses besteht weitgehendÜbereinstimmung …”

Der Vertragsabschluß nach den Principles of European Contract Law S. 366-370

„… Übereinstimmung (sufficient agreement) erzielt haben.Der Maßstab für die Feststellung des vertraglichen Willens …”

Der Begriff der Funktion der Schriftform S. 619-623

„… signierten Datei die Prüfung der Signatur vornehmen kann.Trotz dieser recht weitgehenden Übereinstimmung in …”

Die Qualifikation des statute of frauds S. 883-887

„… US-amerikanischen materiellen Rechts und des deutschen materiellen Rechts übereinstimmen, kann es schwerlich …”

Die Elemente des engsten Zusammenhangs S. 903-908

„… Art. 4 (1). Der deutsche Gesetzgeber hat inArt. 27 III EGBGB ebenfalls die übereinstimmende …”

Der Meinungsstand zur räumlichen Zuordnung S. 745-750

„… oder eine Übereinstimmung von Hinweis und Vertriebspraxis fordert – die Voraussetzung einer Werbung …”

Die Anknüpfung von international zwingendem Recht S. 889-895

„… AGBG a.F., Art. 29aEGBGB) unter den Voraussetzungen dieser übereinstimmenden Vorschriftenanwendbar,111 …”

Alternativen S. 817-824

„… wird regelmäßig mit dem Sitz der eingeschalteten Stelle übereinstimmen, auch mit dem Aufenthaltsort der …”

Die Regeln zum Tatbestand der elektronischen Signatur S. 138-146

„… Übereinstimmung sicherer Signaturerstellungseinheiten durch geeignete, von den Mitgliedstaaten zu benennende …”

Das Anwendungsgebot und das Kollisionsrecht S. 930-940

„… Art. 3 (1) widerspricht. Soweit das Herkunftsland in Übereinstimmung mit Art. 3 (1) ein anderes Recht …”

Die Anknüpfung an den gemeinsamen Vornahmeort S. 786-800

„… Die Anknüpfung an die Ortsform rechtfertigt sich nachdem Bericht aus der übereinstimmenden Anerkennung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-36

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1382. Vertragsabschluß durch übereinstimmende Willenserklärungen . . 140a) Angebot und Annahme …”

doi.org/10.5771/9783845206196

Alexandra Georgi - Die Aufgreifkriterien des § 35 GWB

No access

Select

Alexandra Georgi

Die Aufgreifkriterien des § 35 GWB

Series: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Volume 68 2012

Results in this title

Übereinstimmung mit höherrangigem Recht S. 63-68

„… verbundenen Anwendungsschwierigkeiten abzulehnen.Übereinstimmung mit höherrangigem RechtBei der Auslegung von …” „… . Hinsichtlich der Übereinstimmung mit dem qualifiziertenBestimmtheitsgebot bestehen mithin in dieser …” „… Bestimmtheit. Eine Übereinstimmung von § 130 Abs. 2 GWB mit demqualifizierten Bestimmtheitsgebot ist mithin zu …”

Übereinstimmung mit internationalen Empfehlungen S. 151

„… Aufgreifkriterien.Übereinstimmung mit internationalen EmpfehlungenAufgrund der im Rahmen der Bagatellmarktklausel erforderlichen …”

Übereinstimmung mit internationalen Empfehlungen S. 54-55

„… Übereinstimmung mit internationalen EmpfehlungenIn den Empfehlungen des ICN wird zunächst betont, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Wettbewerbsbeschränkung1. 48Inlandsauswirkungen2. 48Rechtsprechunga) 49Verwaltungb) 51Literaturc) 52Übereinstimmung mit …” „… Übereinstimmung mit höherrangigem RechtVI. 63Völkerrechtliche Grenzen1. 64Höherrangiges inländisches Recht2. 65 …” „… weltweiterUmsatzschwelleI.69Aktuelle Regelung: § 35 Abs. 1 Nr. 1 GWB1. 69Übereinstimmung mit den Empfehlungen des ICN2. 70 …”

Kombination mit weltweiter Umsatzschwelle des § 35 Abs. 1 Nr. 1 GWB S. 78-90

„… Wettbewerbsgesetzes enthalten. Im Folgenden sollen der Zweck, die Vor- und Nachteile,die Übereinstimmung mit den …” „… Beratung und Koordination in verschiedenenStaaten begründet werden.306Übereinstimmung mit den Empfehlungen …” „… dieÜbereinstimmung mit internationalen Empfehlungen folglich zu bejahen.Statistik zur ZusammenschlusskontrolleAuch …”

Zwischenergebnis S. 31

„… erfolgreich erwiesen hat:Erstens sollen die Aufgreifkriterien auf ihre Übereinstimmung mit den Empfehlungen …”

Gang der Untersuchung S. 21-22

„… dieÜbereinstimmung der jeweiligen Regelung mit den Empfehlungen des ICN sowieder OECD, ihre Praktikabilität als …”

Alternative Regelungsmöglichkeiten zur Erreichung des Reformziels S. 111-124

„… 2008übereinstimmend diesen Trend auf (Tabelle 9, S. 167).Gleichzeitig hätte sich jedoch die in der …” „… freiwillig anzumelden oder sich zumindest vor dem Vollzug mit dem Kartellamt abzustimmen.452Übereinstimmung …”

Lösungsmöglichkeiten S. 151-153

„… Aufgreifkriterien.Übereinstimmung mit internationalen EmpfehlungenAufgrund der im Rahmen der Bagatellmarktklausel erforderlichen …”

Rechtsvergleichende Betrachtungen S. 29-31

„… hat:Erstens sollen die Aufgreifkriterien auf ihre Übereinstimmung mit den Empfehlungen des ICN geprüft werden …”

Leitlinien für eine Reform der Aufgreifkriterien S. 31-33

„… erfolgreich erwiesen hat:Erstens sollen die Aufgreifkriterien auf ihre Übereinstimmung mit den Empfehlungen …”

Konkretisierung des Merkmals der Inlandsauswirkungen S. 59-63

„… verbundenen Anwendungsschwierigkeiten abzulehnen.Übereinstimmung mit höherrangigem RechtBei der Auslegung von …”

Die doppelte Inlandsumsatzschwelle des § 35 Abs. 1 Nr. 2 GWB S. 90-111

„… RechtsstaatsprinzipDes Weiteren ist die Einführung der doppelten Inlandsumsatzschwelle im Hinblickauf die Übereinstimmung …” „… , § 35 Rn. 33.107Übereinstimmung mit den Empfehlungen des ICNDie vom ICN präferierte Regelung zur …”

Voraussetzungen S. 48-54

„… Übereinstimmung mit internationalen EmpfehlungenIn den Empfehlungen des ICN wird zunächst betont, dass …”

Inlandsumsatzschwelle als Alternative zu weltweiter Umsatzschwelle S. 69-78

„… . II.254 Mestmäcker/Veelken, in: Immenga/Mestmäcker, § 35 Rn. 5.69Übereinstimmung mit den Empfehlungen …”

Abgrenzung des relevanten Marktes S. 135-151

„… der Klarheit und einfachen Ermittelbarkeit der Aufgreifkriterien.Übereinstimmung mit internationalen …”

doi.org/10.5771/9783845240718

1

2 3 ... 3623