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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

Results in this title

Melanie Kößler Haager Übereinkommen S. 390

„… RölkeHaager Übereinkommen sind Übereinkommen, die von der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht …” „… ständige internationale → Organisation mit Sitz in Den Haag. Die Übereinkommen setzen sich mit …” „… → Sozialen Arbeit sind insbesondere Übereinkommen zu Auslandsadoption (→ Adoption), → Ehescheidung …”

Ursula Rölke Haager Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) S. 389-390

„… Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) Das Haager Übereinkommen vom 25.5.1993 über den Schutz von …” „… → Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (BZAA). Regelungen zur Umsetzung des Übereinkommens sind im …” „… Übereinkommens und viele inhaltliche Regelungen sind stark an der Systematik des → Haager …”

Uwe Klerks Haftbefehl S. 390

„… RölkeHaager Übereinkommen sind Übereinkommen, die von der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht …” „… ständige internationale → Organisation mit Sitz in Den Haag. Die Übereinkommen setzen sich mit …” „… → Sozialen Arbeit sind insbesondere Übereinkommen zu Auslandsadoption (→ Adoption), → Ehescheidung …”

Réka Fazekas Haftung S. 390-391

„… RölkeHaager Übereinkommen sind Übereinkommen, die von der Haager Konferenz für Internationales Privatrecht …” „… ständige internationale → Organisation mit Sitz in Den Haag. Die Übereinkommen setzen sich mit …” „… → Sozialen Arbeit sind insbesondere Übereinkommen zu Auslandsadoption (→ Adoption), → Ehescheidung …”

Ursula Rölke Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) S. 389

„… Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) Das Haager Übereinkommen vom 25.5.1993 über den Schutz von …” „… → Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (BZAA). Regelungen zur Umsetzung des Übereinkommens sind im …” „… Übereinkommens und viele inhaltliche Regelungen sind stark an der Systematik des → Haager …”

Christian Höhn Haager Erwachsenenschutzübereinkommen S. 389

„… Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) Das Haager Übereinkommen vom 25.5.1993 über den Schutz von …” „… → Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (BZAA). Regelungen zur Umsetzung des Übereinkommens sind im …” „… Übereinkommens und viele inhaltliche Regelungen sind stark an der Systematik des → Haager …”

Gabriele Scholz Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) S. 389

„… Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) Das Haager Übereinkommen vom 25.5.1993 über den Schutz von …” „… → Bundeszentralstelle für Auslandsadoption (BZAA). Regelungen zur Umsetzung des Übereinkommens sind im …” „… Übereinkommens und viele inhaltliche Regelungen sind stark an der Systematik des → Haager …”

Bojana Marković Gutschein S. 388-389

„… Sozialen Arbeit 388Haager Adoptionsübereinkommen (HAÜ) Das Haager Übereinkommen vom 25.5.1993 über den …” „… Übereinkommens sind im → Adoptionsvermittlungsgesetz (AdVermiG) und im …” „… www.hcch.net abgerufen werden. Die Struktur des Übereinkommens und viele inhaltliche Regelungen sind stark an …”

Verena Lingg Zentrale Anlaufstelle für Mediation S. 1012-1013

„… Rolle.Insbes. bei Beteiligung von solchen Staaten, mit denen keine internationalen Übereinkommen bestehen …” „… Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) nicht gilt. Die »Malta-Prinzipien« empfehlen die Schaffung solcher Stellen v.a. in diesen …” „… Grundlage jeglicher → Beratung des ISD. Selbst wenn internationale Übereinkommen rechtliche Lösungen …”

Christian Höhn Zentrale Behörden S. 1013

„… internationale Übereinkommen rechtliche Lösungen ermöglichen, lassen sich Familienkonflikte (→ Familie …” „… das UN-Übereinkommen von 1956. Im Bereich von Erwachsenen ist dies das → Haager …”

Verena Lingg Zentrale Anlaufstelle für grenzüberschreitende Kindschaftskonflikte und Mediation (ZAnK) S. 1012

„… Rolle.Insbes. bei Beteiligung von solchen Staaten, mit denen keine internationalen Übereinkommen bestehen …” „… Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) nicht gilt. Die »Malta-Prinzipien« empfehlen die Schaffung solcher Stellen v.a. in diesen …”

Melanie Kößler Internationales Privatrecht (IPR) S. 453-454

„… Übereinkommen). Auch diese Regelungen verdrängen das EGBGB.Zentrale Regelungswerke in Sorgerechtsfragen sind …” „… Kraft getretene → Haager Kinderschutzübereinkommen (Übereinkommen vom 19.10.1996 über die Zuständigkeit …”

Verena Lingg UN-Kinderrechtskonvention (KRK) S. 938-939

„… Sozialen ArbeitUN-Kinderrechtskonvention (KRK) ist die Kurzbezeichnung für das Übereinkommen Universelles …” „… Internationaler Tag der Kinderrechte. Das Übereinkommen erkannte Kinder erstmals in völkerrechtlich …”

Sascha Facius Zentrale Fachstelle S. 1013-1014

„… internationale Übereinkommen rechtliche Lösungen ermöglichen, lassen sich Familienkonflikte (→ Familie …” „… das UN-Übereinkommen von 1956. Im Bereich von Erwachsenen ist dies das → Haager …”

Ulrich Bieber, Michael Stegmann Zensus S. 1011-1012

„… Rolle.Insbes. bei Beteiligung von solchen Staaten, mit denen keine internationalen Übereinkommen bestehen …” „… Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) nicht gilt. Die »Malta-Prinzipien« empfehlen die Schaffung solcher Stellen v.a. in diesen …”

Romy Ahner Unterhaltsvorschuss/Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) S. 944-946

„… Übereinkommen über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen …” „… Familienangehörigen (HUÜ) vom 23.11.2007, das für die beteiligten Staaten die bisherigen Haager Übereinkommen sowie …”

Petra Birnstengel Unterhaltspflicht S. 940-944

„… zudem das Haager Übereinkommen über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von …” „… bisherigen Haager Übereinkommen sowie das New Yorker Rechtshilfeübereinkommen vom 20.6.1956 ersetzt …”

Jochen Oltmer Unbegleitete Minderjährige S. 931

„… OltmerUN-Behindertenrechtskonvention (BRK) Die BRK (Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten …”

Sebastian Kirsch Unterbringungsähnliche Maßnahmen S. 939

„… Internationaler Tag der Kinderrechte. Das Übereinkommen erkannte Kinder erstmals in völkerrechtlich …”

Christian Bühler Universelles Design S. 938

„… Sozialen ArbeitUN-Kinderrechtskonvention (KRK) ist die Kurzbezeichnung für das Übereinkommen Universelles …”

Katja Fahlbusch Bildungsurlaub S. 118

„… Recht auf B. wurzelt im Übereinkommen 140 der → Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vom 24.6.1974 …”

Birgit Hoffmann Adoptionsvermittlungs-/begleitungsgesetz (AdVermiG) S. 6

„… verbotenen A.vermittlungen das multilaterale → Haager A.übereinkommen (HAÜ) geschlossen.Lit …”

Janina Bessenich, Thorsten Hinz Rehabilitationsassessment S. 718-719

„… ) wegen Behinderung (Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG) sowie der → UN-Behindertenrechtskonvention (Übereinkommen über …”

Claudia Machold, Paul Mecheril Kinder mit Migrationshintergrund S. 489-490

„… , Bekämpfung und Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, zum Übereinkommen …”

Martina Döcker, Ingo Stamm Kinderhandel S. 488-489

„… Bestrafung des Menschenhandels, insbesondere des Frauen- und Kinderhandels, zum Übereinkommen der …”

Ulrich Becker Internationales Sozialrecht S. 454-455

„… Kraft getretene → Haager Kinderschutzübereinkommen (Übereinkommen vom 19.10.1996 über die Zuständigkeit …”

Ulrich Becker Internationale Sozialpolitik S. 452-453

„… es Bestrebungen, das IPR zu vereinheitlichen (→ Haager Übereinkommen). Auch diese Regelungen …”

Ursula Rölke Internationaler Sozialdienst (ISD) S. 451-452

„… Umsetzung internationaler Übereinkommen und von europarechtlichen Regelungen. ISS bringt die Erfahrung aus …”

Marie-Luise Dreber Internationale Jugendarbeit S. 450-451

„… Umsetzung internationaler Übereinkommen und von europarechtlichen Regelungen. ISS bringt die Erfahrung aus …”

Sebastian Kirsch Unterbringungssachen S. 939-940

„… Internationaler Tag der Kinderrechte. Das Übereinkommen erkannte Kinder erstmals in völkerrechtlich …”

Ilka Wölfle Unionsbürgerschaft S. 937-938

„… ArbeitUN-Kinderrechtskonvention (KRK) ist die Kurzbezeichnung für das Übereinkommen Universelles Design 938 …”

Susann Kroworsch UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) S. 931-932

„… OltmerUN-Behindertenrechtskonvention (BRK) Die BRK (Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten …”

Kurt Fellöcker Soziodrama S. 871-872

„… Wohlfahrtsarrangements (u.a. zu hinreichender → Teilhabe, → Pflege oder → Erziehung) übereinkommen. Die personenbezogen …”

Wolf Rainer Wendt Sozialwirtschaft S. 870-871

„… Wohlfahrtsarrangements (u.a. zu hinreichender → Teilhabe, → Pflege oder → Erziehung) übereinkommen. Die personenbezogen …”

Hans Pechar Bildungsökonomie S. 117-118

„… PecharBildungsurlaub Das Recht auf B. wurzelt im Übereinkommen 140 der → Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vom …”

Gabriele Scholz Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) S. 6-7

„… verbotenen A.vermittlungen das multilaterale → Haager A.übereinkommen (HAÜ) geschlossen.Lit …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… EducationCEDAW Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination Against Women (UN-Übereinkommen zur …” „… . HalbsatzHUÜ Übereinkommen über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und …”

Birgit Hoffmann Umgangsrecht S. 930-931

„… OltmerUN-Behindertenrechtskonvention (BRK) Die BRK (Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen der Vereinten …”

Antje Fasse, Ruth Schürbüscher Adoption S. 5-6

„… A.übereinkommen (HAÜ) geschlossen.Lit. Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter (Hrsg.): Empfehlungen zur …”

Silke Birgitta Gahleitner Bindung/Beziehung in der Sozialen Arbeit S. 118-120

„… Recht auf B. wurzelt im Übereinkommen 140 der → Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) vom 24.6.1974 …”

Thomas Stähler Rehabilitation S. 715-718

„… ) sowie der → UN-Behindertenrechtskonvention (Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen …”

Johannes Falterbaum Soziale Sicherheit S. 818-823

„… praktische Gestaltungen. Auch das Übereinkommen über Mindestnormen der s. S. (Beschluss der 34. Sitzung der …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Kindesentführungsübereinkommen (HKÜ) (Ursula Rölke) 389Haager Übereinkommen (Melanie Kößler) 390Haftbefehl (Uwe Klerks) 390 …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Hanna Beate Schöpp-Schilling, Beate Rudolf, Antje Gothe - Mit Recht zur Gleichheit

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Hanna Beate Schöpp-Schilling (ed.), Beate Rudolf (ed.), Antje Gothe (ed.)

Mit Recht zur Gleichheit

2015

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Text des Übereinkommens S. 524-539

„… Text des Übereinkommensa Die Vertragsstaaten dieses Übereinkommens – im Hinblick darauf, dass die …” „… der Sonderorganisationen geschlossenen internationalen Übereinkommen zur Förderung der …” „… Übersetzung der französische und der englische Text veröffentlicht. Für die Anwendung des CEDAW-Übereinkommens …”

Silvia Rose Cartwright Die Auslegung des Übereinkommens S. 98-103

„… Persönliche Betrachtung: Die Auslegung des Übereinkommens Silvia Rose Cartwright, Neuseeland CEDAW …” „… erste, das den CEDAW-Ausschuss anregte, sich en détail mit den Mechanismen des Übereinkommens zu …” „… Diskriminierung fortsetzen und die Umsetzung von Artikel 5 des Übereinkommens erschweren.” Frühe Entwicklungen Der …”

Text des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen S. 540-546

„… verbieten; ferner unter Hinweis auf das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der …” „… Frau („Übereinkommen“), in dem die Vertragsstaaten jede Form von Diskriminierung der Frau verurteilen …” „… und übereinkommen, mit allen geeigneten Mitteln unverzüglich eine Politik zur Beseitigung der …”

Hanna Beate Schöpp-Schilling Wesen und Geltungsbereich des Übereinkommens S. 73-99

„… CEDAW ALS LEBENDIGER VERTRAG1 Wesen und Geltungsbereich des Übereinkommens Hanna Beate …” „… Nachzüglerinnen. Die Verabschiedung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau …” „… (CEDAW, 1979; das Übereinkommen, die Konvention) und später des Fakultativprotokolls (1999) waren …”

Hadja Assa Diallo Soumaré Die Normen des Übereinkommens durch Bildung verbreiten S. 468-470

„… persönlichen Beziehungen zum Ausschuss von großem Wert für mein eigenes Leben. Die Normen des Übereinkommens …” „… hatten die Normen der beiden VN-Übereinkommen über Frauenrechte und über Kinderrechte – CEDAW und CRC …” „… wurden die frauenrechtlichen Verpflichtungen des CEDAW-Übereinkommens in acht Regionen des Landes auf …”

Hanna Beate Schöpp-Schilling, Cees Flinterman Einleitung zur englischen Originalausgabe und Dank S. 18-22

„… . Übereinkommen/Vertrag/Konvention/Abkommen benutzt. b Anm. zur Übers.: Am 31.7.2014 waren es 188 Staaten. 18 den Vertragsparteien, durch die …” „… des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (englische Bezeichnung …” „… Übereinkommen), des wichtigsten internationalen Menschenrechtsvertrags für Frauen. Im Dezember 2006 waren 185b …”

Feride Acar Gedanken zur Vergangenheit des Ausschusses und Hoffnungen für seine Zukunft S. 473-481

„… sich, und die Zahl der Vertragsstaaten des Übereinkommens stieg beständig an – von 164 im Jahr 2000 auf …” „… Untersuchungsverfahren zum ersten Mal zum Einsatz kamen, verfügten das Übereinkommen und der Ausschuss endlich über den …” „… CEDAW-Übereinkommens, habe ich in meiner damaligen Eigenschaft als Ausschussvorsitzende die wichtigsten Entwicklungen …”

Ivanka Corti Verbindungen zu Konferenzen, Sonderorganisationen, Programmen und Fonds der Vereinten Nationen S. 104-120

„… Ivanka Corti, Italien Die Verabschiedung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von …” „… Empfehlungen zu geben. Das Übereinkommen erlaubte auch, Vorbehalte gegen seine Artikel geltend zu machen. In …” „… Fähigkeiten, die ich mir in meiner politischen Arbeit erworben hatte, einzusetzen, um das Übereinkommen und …”

Hanna Beate Schöpp-Schilling Wesen und Mandat des Ausschusses S. 355-375

„… , Deutschland Das CEDAW-Übereinkommen legte die Schaffung eines Gremiums unabhängiger Sachverständiger – des …” „… Prüfung von Berichten der Vertragsstaaten überwachen soll. Die Verfahrensartikel des Übereinkommens …” „… 1999 zum Übereinkommen erlaubt es dem Ausschuss, neben der Prüfung der Staatenberichte zwei zusätzliche …”

Cees Flinterman Die Stärkung der Menschenrechte von Frauen durch Individualbeschwerden S. 404-418

„… bei den Verhandlungen für das Fakultativprotokoll zum CEDAW-Übereinkommen (New York 1996–1999) zu …” „… CEDAW-Ausschusses, in einer Position bin, aus der heraus ich die Umsetzung des Übereinkommens und des Protokolls …” „… eines Fakultativprotokolls zu dem Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau …”

Philomena Kintu Fortschritte und Hindernisse S. 397-399

„… Übereinkommens. Jedoch hatten VN- Fonds und -Programme gerade erst begonnen, Informationen bereitzustellen …” „… Meinungsaustausch. Zum Zeitpunkt der Annahme des Übereinkommens waren dem Ausschuss keine bestimmten personellen …” „… die Veränderungen bei der Umsetzung des Übereinkommens und beim Vorgehen des Ausschusses gegen die …”

Jane Connors Aus zwanzig Jahren Engagement S. 400-403

„… Ratifizierung des CEDAW-Übereinkommens zu bewegen. Der Vertrag war am 3. September 1981 in Kraft getreten, aber …” „… Unterstützung des Ausschusses. Im Verlauf dieser mehr als 20 Jahre wurde das Übereinkommen von 185 …” „… Vertragsstaaten ratifiziert, womit es, nach dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes, das am zweithäufigsten …”

Savitri Goonesekere Mit CEDAW zur universellen Anerkennung der Menschenrechte von Frauen S. 123-143

„… Menschenrechte von Frauen Savitri Goonesekere, Sri Lanka Das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von …” „… sich im CEDAW-Übereinkommen findet und sich exklusiv auf die Gleichheit von Mann und Frau konzentriert …” „… CEDAW-Übereinkommen ist das Abkommen mit der höchsten Zahl an Vorbehalten, von denen manche nicht hätten zugelassen …”

Charlotte Abaka Die Situation von Frauen im Krieg und in der Zeit danach: Liberia S. 337-352

„… Fakultativprotokoll zum Übereinkommen. Allerdings hat die liberianische Regierung bislang keinen einzigen Bericht …” „… Übereinkommens, die auf Mangel an politischem Willen und Mitteln sowie den Bürgerkrieg zurückzuführen sind, kann …” „… ansprechen, ihren Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens nachzukommen, und weitere Anstrengungen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 557-560

„… Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe CEDAW …” „… Übereinkommen über die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau CEDAW-Ausschuss VN-Ausschuss zur …” „… und karibisches Komitee für die Verteidigung der Rechte der Frauen) 557 CRC Übereinkommens über die …”

Rosario G. Manalo Das weibliche Gesicht der Migration S. 277-291

„… Bestimmungen des Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung von deren Rechten angewandt werden könnten. Zu …” „… Übereinkommen dafür verantwortlich sind, die Menschenrechte dieser Gruppe Fraua Anm. zur Übers.: Bis 31.7.2014 …” „… Übereinkommen nach Treu und Glauben gemäß dieser Auslegung anwenden. Lee Waldorf und ich beschlossen daher …”

Shanthi Dairiam Vom Globalen zum Lokalen: Die Einbeziehung von Nichtregierungsorganisationen S. 438-453

„… . IWRAW war gegründet worden, um das Übereinkommen publik zu machen und seine Umsetzung zu beobachten. Die …” „… , Netzwerke aus Mitstreiterinnen auf nationaler Ebene aufzubauen, die die Verfahren des Übereinkommens auf …” „… Implementierung des CEDAW-Übereinkommens durch die Zusammenarbeit mit nationalen Frauengruppen …”

Elizabeth Evatt Transnationale Unternehmen, internationaler Handel und Finanzen S. 186-206

„… CEDAW-Übereinkommens hat. Die Fähigkeit mancher Staaten, vor allem Entwicklungsländer, die Situation der Frau zu …” „… privaten Sektor zu fördern“, um das Übereinkommen einzuhalten (CEDAW 2002, 174, Abs. 186– 187 …” „… CEDAW-Übereinkommens Teil der nationalen Gesetzgebung sind, scheint man sie und internationale Arbeitsschutznormen …”

Übersicht über die bisherigen Allgemeinen Empfehlungen S. 554-556

„… Vertragsstaaten nach dem Übereinkommen interpretiert. Der gesamte Wortlaut dieser Auslegungen, die zu einem …” „… Öffentlichkeitsarbeit Nr. 4 (sechste Sitzung, 1987): Vorbehalte zum Übereinkommen Nr. 5 (siebte Sitzung, 1988 …” „… des Artikels 8 des Übereinkommens Nr. 9 (achte Sitzung, 1989): Statistische Daten zur Situation der …”

Göran Melander Wichtige Änderungen und noch ausstehende Reformen S. 480-484

„… ausschließlich Frauen mit den Menschenrechten von Frauen befassen sollten? Nach Artikel 17 (8) des Übereinkommens …” „… nicht, andere Staaten dagegen, wie vom Übereinkommen gefordert, alle vier Jahre Bericht erstatten. Die …” „… entsprechend den zeitlichen Erfordernissen des Übereinkommens seinen vierten periodischen Bericht vor. Anfang …”

Kofi A. Annan Grußwort zum 25-jährigen Bestehen des CEDAW-Ausschusses S. 15-17

„… Gleichheit. Unter jenen Dokumenten ist das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der …” „… . Die Generalversammlung verabschiedete das Übereinkommen im Jahre 1979 nach vielen Jahren heroischer …” „… . Bis zum heutigen Tage bleibt das Übereinkommen das wichtigste weltweite Instrument im Bemühen um wahre …”

Ryoko Akamatsu Ein wichtiger Teil der Geschichte S. 466-467

„… Norden über den Atlantik flogen. Ich erinnere mich auch an die Zeit, als das Übereinkommen angenommen …” „… keine Person nominieren, da es das Übereinkommen im Frühjahr 1982 noch nicht ratifiziert hatte. Zwar …” „… Übereinkommen vor dem Ende der VN-Dekade für Frauen würde ratifizieren können. So wurde der Entwurf einer …”

Kongit Sinegiorgis Herausforderungen und Wirkung S. 393-396

„… die vollständige Umsetzung aller im Übereinkommen dargelegten Rechte und Pflichten in einem engen …” „… wichtigen Artikeln des Übereinkommens eingelegt wurden. Wie andere Verträge auch, lässt CEDAW Vorbehalte zu …” „… , stellt aber klar, dass „mit Ziel und Zweck dieses Übereinkommens unvereinbare Vorbehalte [...] nicht …”

Dubravka Šimonović Gedanken über die Zukunft S. 485-488

„… bei der Prüfung von rund 50 Vertragsstaatenberichten über die Durchführung des CEDAW- Übereinkommens …” „… Verfahren der periodischen Berichterstattung gemäß dem Übereinkommen ist noch im Entwicklungsstadium. Viele …” „… Dialog beruhen. Sie dienen dazu, den Vertragsstaaten Orientierung für die Durchführung des Übereinkommens …”

Hanna Beate Schöpp-Schilling Gebremster Fortschritt: der formelle Arbeitsmarkt S. 249-272

„… ich nicht viel über Völkerrecht und Menschenrechte und war nicht wirklich mit dem CEDAW-Übereinkommen …” „… ) geworden (zeitweilige Sondermaßnahmen, temporary special measures, nach Artikel 4 [1] des Übereinkommens …” „… Übereinkommens. Zwar stellte ich während meiner 18 Jahre im Ausschuss Fragen zur Anwendung vieler Artikel, doch …”

Françoise Gaspard Der Kampf geht weiter: politisches und öffentliches Leben S. 233-248

„… in Lateinamerika und der Karibik vorangetrieben wurde, war, das Übereinkommen über die politischen …” „… Vereinten Nationen angenommen, baut auf allen vorherigen Übereinkommen auf.6 Die Konvention stellt somit …” „… es 1994 dem Übereinkommen beitrat. Nach der Prüfung des Erstberichts durch den CEDAW-Ausschuss und …”

Feng Cui Vielversprechende Ergebnisse S. 454-455

„… daher weltweit zu guten Ergebnissen geführt, und das Übereinkommen wurde zu einem Eckstein für die …” „… Berichte von fast 70 Ländern studiert, wie sie die Bestimmungen des Übereinkommens aufrichtig und gemäß …” „… , mit demselben Wortlaut wie in Artikel 1 des Übereinkommens. In diesem Zusammenhang möchte ich die …”

Vorwort zur deutschen Ausgabe S. 11-14

„… Selbstverständlichkeit. Dass dies so ist, ist ganz wesentlich auch dem Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von …” „… gilt die VN-Frauenrechtskonvention, wie das Übereinkommen ebenfalls oft genannt wird, für 188 Staatenc …” „… zusammen. Seine Arbeit war und ist prägend für die inhaltliche Entwicklung des Übereinkommens – und damit …”

Marie Caron Die Regierungen herausfordern S. 378-379

„… Unterstützung der Frauen darin, derartige Verfahren zu nutzen, um ihre Rechte nach dem Übereinkommen …” „… Ausarbeitung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau von Anfang an beteiligt …” „… Rechte für Frauen und Männer aufzusetzen. Nach Annahme des CEDAW-Übereinkommens durch die …”

Norma Monica Forde Außenarbeit und Wirkung S. 385-386

„… und in den Allgemeinen Empfehlungen zusätzlich verbessert werden mussten. Das Übereinkommen und der …” „… Zeitpunkt Parteien des Übereinkommens waren, zu erfahren. Die 6. Sitzung des Ausschusses im Jahr 1987 war …” „… Ausschussmitglieder wurden von der DAW ermuntert und gegebenenfalls darin unterstützt, für das Übereinkommen zu werben …”

Mervat Tallawy Zwei Perspektiven S. 387-388

„… des Übereinkommens in rechtlicher wie politischer Hinsicht resultierten, war es eine große Freude …” „… der Artikel des Übereinkommens sicherzustellen, und wir entwarfen die Richtlinien für das …” „… Übereinkommens unterstützen zu wollen, damit letztendlich Gleichheit zwischen Männern und Frauen hergestellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… VERTRAG1 71 Wesen und Geltungsbereich des Übereinkommens 73 Hanna Beate Schöpp-Schilling, Deutschland …” „… Persönliche Betrachtung: Die Auslegung des Übereinkommens 98 Silvia Rose Cartwright, Neuseeland 5 Verbindungen …” „… Inhalt 9 Ein wichtiger Teil der Geschichte 466 Ryoko Akamatsu, Japan Die Normen des Übereinkommens durch …”

Silvia Pimentel Bildung und legal literacy S. 168-183

„… Bildung und legal literacy Silvia Pimentel, Brasilien Das CEDAW-Übereinkommen war mehr als zwanzig …” „… Nr. 21 und 24 zum CEDAW-Übereinkommen gefordert. Lesen und schreiben können …” „… zu kommen. Das Übereinkommen war ein Quell der Inspiration und ein Schlüssel- Bildung und legal …”

Rachel N. Mayanja Ein Anlass, zu feiern S. 23-24

„… Inkrafttreten des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) am 3. September …” „… Übereinkommen zu bringen. Gesetze zur Herstellung der Chancengleichheit zielen darauf ab, den rechtlichen und …” „… CEDAW ratifizieren oder ihr beitreten. Mit der Anwendung des Übereinkommens wächst normalerweise die …”

Ingeborg Creydt Die Unterstützung durch die Abteilung Frauenförderung der Vereinten Nationen S. 374-375

„… vielen frühzeitigen Ratifizierungen des Übereinkommens, die bewirkten, dass es 1981, und damit weniger …” „… einer so schnellen und breiten Anerkennung des Übereinkommens bereits in den ersten Jahren seines …” „… langsamer vonstattengegangen. Der erfolgreiche Start des Übereinkommens erschwerte jedoch die Arbeit des …”

Salma Khan Die mittleren Jahre S. 382-384

„… stattfand. Bei dieser Konferenz sollte auch das CEDAW-Übereinkommen offiziell zur Unterzeichnung und …” „… das Übereinkommen unterzeichneten. Dies war meine allererste Begegnung mit CEDAW. Ich hatte das Gefühl …” „… Annahme des Übereinkommens. Organisiert wurde diese Veranstaltung von der DAW, um den Fortschritt, der bei …”

Maria Regina Tavares da Silva, Yolanda Ferrer Gómez Die Morde von Juárez und das Untersuchungsverfahren S. 419-432

„… des Fakultativprotokolls zum CEDAW-Übereinkommen beteiligt. Wir haben uns beide schon lange, in …” „… Untersuchungsverfahren 419 (inquiry procedure). Beide Verfahren haben zum Ziel, den nach dem Übereinkommen garantierten …” „… systematischer Verletzungen“ der im Übereinkommen niedergelegten Rechte genauer zu betrachten. Vertragsstaat des …”

Pramila Patten Chancen und Stolpersteine – der informelle Arbeitsmarkt S. 273-276

„… erwähnt. Um zu erkennen, welchen Geltungsbereich das Übereinkommen beim Schutz von Frauen im informellen …” „… gelesen werden, die die allgemeine Auslegung der inhaltlichen Artikel des Übereinkommens darstellen …” „… Abschließenden Bemerkungen des Ausschusses liefern wertvolle Hinweise zur Auslegung des Übereinkommens. Seit den …”

Carmel Shalev Frauengesundheit: Unterschieden Rechnung tragen S. 292-310

„… CEDAW-Übereinkommens, der besagt, dass Staaten eine Pflicht haben, die Diskriminierung der Frau im Bereich der …” „… CEDAW-Übereinkommens stellte die Konferenz entsprechend fest: „Reproduktive Rechte umfassen Menschenrechte, die bereits …” „… Zusammenhang mit der Familienplanung, zu gewährleisten“. Es gibt jedoch viele weitere Artikel im Übereinkommen …”

Aurora Javate de Dios Die Wendeltreppe der Frauenrechte S. 433-437

„… der Aktionsplattform verschafften auch dem Übereinkommen neue Beachtung und Aufmerksamkeit …” „… sich eine Mehrheit der VN-Mitgliedstaaten verpflichtet hat. Obwohl das Übereinkommen bereits 1981 in …” „… CEDAW-Übereinkommen und den Ausschuss. Dass die Stimmen der Frauen hörbar und ihre Rechte sichtbar wurden, war kein …”

Meriem Belmihoub-Zerdani Im Einsatz für gleiche Rechte S. 389-390

„… , wertvolle Erfahrungen in der Sozialgesetzgebung der Vertragsstaaten des Übereinkommens gesammelt haben …” „… der Wahrnehmung seiner Aufgabe, die Rechte von Frauen gemäß dem Übereinkommen zu fördern und zu …” „… schützen, aufrechterhalten. Die am Tag des Inkrafttretens des Übereinkommens im Jahr 1981 „wiedergeborenen …”

Victoria Popescu Erfolge und Probleme S. 391-392

„… Rolle des CEDAW-Übereinkommens bei der Bekämpfung von Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern und der …” „… Umsetzung des Übereinkommens auf nationaler Ebene. Ein Meilenstein bei der Stärkung des …” „… frauenrechtsbezogenen Monitorings waren Annahme und Inkrafttreten des Fakultativprotokolls zum Übereinkommen. Im Jahr …”

Désirée Patricia Bernard Die ersten zwölf Jahre S. 380-381

„… Übereinkommen ratifiziert hatten. In jener Anfangsphase standen dem Ausschuss nur wenig Zeit und Mittel …” „… Übereinkommens zu. Mit der Zeit weitete der Ausschuss sein Mandat auf die Durchführung von Analysen und …” „… Interpretationen einzelner Artikel des Übereinkommens aus. Hierzu gehörte auch das Erkennen gravierender Missstände …”

Naela Gabr Aus der arabischen Region S. 165-167

„… islamischer Länder, die das Übereinkommen ratifiziert hatten. Gleichzeitig erläuterten wir die Kategorien der …” „… dass mein Land und andere islamische Länder kein Problem mit dem Übereinkommen haben. Die Erfahrung bot …” „… Anwendung des Übereinkommens zu lösen. Persönliche Betrachtungen 167 …”

Sjamsiah Achmad Eine Quelle wertvoller Anregungen S. 463-465

„… Fortschritte in der Umsetzung des Übereinkommens zu erzielen. Manche Mitglieder schienen gelegentlich zu …” „… Übereinkommens im Jahr 1984 und trugen – im Sinne einer Anpassung an dessen Normen – zu schrittweisen …” „… auf die Überzeugung, dass die Normen des Übereinkommens schon seit über zwei Jahrzehnten integraler …”

Emna Aouij In der muslimischen Welt S. 163-165

„… möglich sein werden. Viele muslimische Nationen sind dem Übereinkommen beigetreten, was Mitglieder des …” „… Einklang stehen, erkennen diese Staaten doch den zentralen Punkt: Der Text des Übereinkommens ist ein …” „… einige Allgemeine Empfehlungen entwickelt, die Vertragsstaaten in der Anwendung des Übereinkommens in …”

Pirkko Mäkinen Das finnische Gleichstellungsgesetz S. 460-462

„… Das finnische Gleichstellungsgesetz Pirkko Mäkinen, Finnland Die Annahme des CEDAW-Übereinkommens …” „… Schweden, hatten das Übereinkommen schon früh ratifiziert. Finnland hatte am 17. Juli 1980 unterzeichnet …” „… Gesetzgebung nicht im Widerspruch zum jeweiligen Übereinkommen steht. So war auch der Ablauf bei CEDAW. Als …”

Frances Raday Kultur, Religion und Artikel 5 (a) CEDAW S. 142-162

„… , die das Übereinkommen, andere Völkerrechtsinstrumente und nationale Verfassungen anbieten, wenn das …” „… Bestimmung zum Konflikt von Gleichheit und den „kulturellen Verhaltensmustern“ muss das Übereinkommen so …” „… Verstoß gegen das Recht der Frauen auf Gleichberechtigung. Internationale Übereinkommen und Erklärungen …”

Aída González Martínez Die Rechte von Frauen auf dem Lande: Beispiele aus Lateinamerika S. 311-323

„… Diplomatin für die mexikanische Regierung hatte ich mit dem CEDAW- Übereinkommen schon seit dessen …” „… (Commission on the Status of Women, CSW) an deren Sitzung 1976 teil, auf der Entwürfe des Übereinkommens …” „… bis 1992 sowie 1996 bis 2004 des CEDAW-Ausschusses gewählt zu werden. Als das CEDAW-Übereinkommen im …”

Heisoo Shin CEDAW und Gewalt gegen Frauen: Das fehlende Glied in der Kette S. 324-336

„… erste Mal 1988 vom CEDAW-Übereinkommen, als ich Doktorandin an der Rutgers University, der staatlichen …” „… hatten. Korea hatte das Übereinkommen zwar relativ früh, 1984, unter der Militärdiktatur ratifiziert …” „… , mag es zunächst seltsam erscheinen, dass es im Übereinkommen keinen inhaltlichen Artikel und keine …”

Miriam Estrada-Castillo Aus der Sicht einer Anwältin S. 456-459

„… Gewährung von Bürgerrechten an Frauen [Anm. zur Übers.: von 1948], des VN- Übereinkommens über die …” „… Staatsangehörigkeit verheirateter Frauen und mehrere Schriften zum Entwurf eines neuen VN-Übereinkommens zur …” „… gesellschaftspolitische Bewegung. Allerdings ist für die Umsetzung des Übereinkommens, die Änderung von Stereotypen, die …”

Beate Rudolf, Felicitas Chen Die Bedeutung von CEDAW in Deutschland S. 25-70

„… Bundesrepublik Deutschland an das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von …” „… dem Übereinkommen vom 18. Dezember 1979 zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau, vom …” „… . von Erika Schläppi/ Judith Wyttenbach/Silvia Ulrich). 3 Wiener Übereinkommen über das Recht der …”

Elvira Novikova Armut, Prostitution und Menschenhandel S. 209-229

„… ) und der Dritten in Nairobi (1985) teilgenommen sowie an der ILO-Sitzung, die das Übereinkommen über …” „… geht, die beide durch Artikel 6 des CEDAW-Übereinkommens verboten sind. In meinem Aufsatz möchte ich …” „… Situation. Im Dezember 2000 unterzeichnete Russland das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die …”

Luvsandanzangyn Ider Die Anfangsjahre S. 376-377

„… CEDAW-Übereinkommens war ein Meilenstein im Streben der Vereinten Nationen nach gleichen Rechten und Gerechtigkeit für …” „… sein musste, die das Übereinkommen ratifiziert hatten, waren zur damaligen Zeit Europa (West wie Ost …”

Biografien der Autorinnen und Autoren S. 511-523

„… des CEDAW-Übereinkommens; Mitglied der mexikanischen Delegation bei der Ersten, Dritten und Vierten …” „… dem Fakultativprotokoll zum CEDAW-Übereinkommen (Januar 2005–Dezember 2006). Silvia Pimentel …”

Krisztina Morvai Ein Umdenken bei Prostitution und Menschenhandel S. 228-232

„… auszuarbeiten, die mit dem Übereinkommen als Ganzem in Einklang stand. Ich lud zwei Gastrednerinnen ein, die …”

doi.org/10.5771/9783845236452

Dorothee Maurmann - Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

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Dorothee Maurmann

Rechtsgrundsätze im Völkerrecht am Beispiel des Vorsorgeprinzips

Series: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Volume 38 2008

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SPS-Übereinkommen S. 236-239

„… 21612. KapitelSonstige VerträgeA. SPS-ÜbereinkommenDas SPS-Übereinkommen wurde als ein …” „… internationalen Handel direkt oder indirekt berühren. Das SPS-Übereinkommen basiert auf Art. XX lit. b GATT.898 …” „… SPS-Übereinkommen soll gewährleisten, dass nationale gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen …”

Ergebnis S. 234-236

„… Seerechts-übereinkommen nicht explizit konkretisiert. Allerdings fordert Satz 2 die Berücksichtigung der besten …” „… Bestimmungen für das gesamte Übereinkommen zurückzuführen. Im Vergleich dazu sind die Voraussetzungen des …” „… . 206 Seerechts-übereinkommen implizit enthalten. Auch die qualifizierte Art von Umweltgefährdung in Art …”

Regelungen zum Meeresumweltschutz S. 228-234

„… Küstenmeer und die Anschlusszone, das Übereinkommenüber die Hohe See, das Übereinkommen über die Fischerei …” „… 29.4.1958 vier Übereinkommen verabschiedet.878 Mit zunehmendem technischem Fortschritt wurden Regelungen …” „… .883 Dennoch liegt dieses Prinzip Regelungen des Übereinkommens implizit878 Das Übereinkommen über das …”

Das Vorsorgeprinzip als Recht S. 249-253

„… . 3 SPS-Übereinkommen, Art. 2 Abs. 4 Cartagena-Protokoll.230Da das Recht zu starker Vorsorge von dem …” „… 944 und demSPS-Übereinkommen945, enthalten. In beiden Fällen werden weder an die Sicherheit der …” „… SPS-Übereinkommen stellt das Recht, Vorsorgemaßnahmen zu ergreifen,eine Ausnahme zu den Regelungen des GATT dar, das …”

Cartagena-Protokoll S. 209-228

„… Küstenmeer und die Anschlusszone, das Übereinkommenüber die Hohe See, das Übereinkommen über die Fischerei …” „… innerhalb desselben Übereinkommens verdeutlicht, dass die Anwendung vorsorgender Maßnahmen imSinne des …” „… Übereinkommens dem Verhältnismäßigkeitsprinzip unterliegt. DieAnforderungen des Vorsorgeprinzips korrespondieren …”

Das Vorsorgeprinzip als Verpflichtung S. 242-249

„… – Angemessenheit– Verpflichtung– RechtUN-Seerechts-übereinkommen– Möglichkeit– ErnsthafteGründe– Möglichkeit …” „… – RechtSPS-ÜbereinkommenNicht ausreichendes BeweismaterialReversible und irreversible Auswirkungen– Vorübergehende Maßnahmen– …” „… Seerechtsübereinkommen, Art. 5 Abs. 3 SPS-Übereinkommen.934 Vgl. beispielsweise die unterschiedlichen Ausgestaltungen des …”

Verzeichnis der zitierten völkerrechtlichen Verträge S. 284-286

„… Gemeinschaften (BGBl.2003 II, S. 1410 ff.).18.04.1961 Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (BGBl …” „… .1964 II, S. 959 ff.).24.04.1963 Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen (BGBl.1969 II, S …” „… (Weltraumvertrag),(BGBl. 1969 II, S. 1968 ff.).23.05.1969 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (BGBl. 1985 …”

Wiener Ozonkonvention S. 178-185

„… UNEP-Verwaltungsrat, eineArbeitsgruppe für die Aushandlung eines internationalen Übereinkommens einzurichten. 1985 …” „… einigten sich die Staaten auf das Wiener Übereinkommen zumSchutz der Ozonschicht, das als …” „… diesemÜbereinkommen konnten die Staatenvertreter im Wesentlichen drei Lagern zugeordnet werden. Die so genannte …”

Biodiversitätskonvention S. 204-209

„… Übereinkommen einen umfassenden Schutz derbiologischen Vielfalt, da die Artenvielfalt, die genetische Vielfalt …” „… operativen Teil des Übereinkommens wirdder Begriff „Vorsorgemaßnahme“ explizit erwähnt. Dennoch weist die …” „… Übereinkommen erzielt werden konnte,wurde die explizite Formulierung des Vorsorgeansatzes in die Präambel …”

Weltraumvertrag S. 239-242

„… . 7 SPS-Übereinkommen der Charakter von Übergangsmaßnahmen zu.907Neben dem zeitlichen Faktor können …” „… SPS-Übereinkommen verankert ist, bilden. Denn gemäß Art. 5 Abs. 3 SPS-Übereinkommen isteine Kosten-Nutzen-Analyse …” „… durchzuführen.908II. Weiter gehende MaßnahmenArt. 3 Abs. 3 SPS-Übereinkommen räumt Staaten das Recht ein …”

Konzept und Untersuchungskriterien S. 171-178

„… Rahmenübereinkommen derVereinten Nationen über Klimaänderungen (fortan: Kyoto-Protokoll),679 dasÜbereinkommen über die …” „… , das Übereinkommen über dieAnwendung gesundheitspolizeilicher und pflanzenschutzrechtlicher Maßnahmen …” „… (fortan: SPS-Übereinkommen)683 und der Vertrag über die Grundsätze zurRegelung der Tätigkeiten von Staaten …”

Normtheoretisches Konzept im Völkerrecht S. 50-57

„… Baseler Übereinkommens über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen und ihrer …” „… Fragen, die in diesem Übereinkommen nicht geregelt sind, weiterhin die Regeln undGrundsätze des …” „… . 4 Abs. 11 und Art. 9 Abs. 1 lit. e Baseler Übereinkommen über dieKontrolle der grenzüberschreitenden …”

Entscheidungen nationaler Gerichte S. 283-284

„… Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (BGBl.1964 II, S. 959 ff.).24.04.1963 Wiener Übereinkommen über …” „… Himmelskörper (Weltraumvertrag),(BGBl. 1969 II, S. 1968 ff.).23.05.1969 Wiener Übereinkommen über das Recht der …”

Klimarahmenkonvention S. 190-200

„… unterzeichnet.732 Der Annahme dieses Übereinkommens waren Untersuchungenzur Klimaforschung vorangegangen.733 Im …” „… Anwendungsbereich von Art. 3 Nr. 3 Klimarahmenkonvention.768 Aus Sinn und Zweck desÜbereinkommens und der Systematik …” „… von Art. 3 lässt sich entnehmen, dass dieseGrundsätze die Grundlage für die im weiteren Übereinkommen …”

Internationale Verträge vor 1920 S. 70-73

„… , in Ermangelung eines schriftlichen Übereinkommens,der willkürlichen Beurteilung der militärischen …”

Völkerrechtsgrundsätze S. 38-45

„… fließend sei.83 Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen, BGBl. 1964 II, S. 959 ff.84 Wiener …” „… Übereinkommen über konsularische Beziehungen, BGBl. 1969 II, S. 1585 ff.85 Die inhaltliche Zuordnung von …” „… Übereinkommen und den Grundsatz von Treu und Glauben. Diese Rechtssätze könnten sowohl dem …”

Kyoto-Protokoll S. 200-204

„… Artenschutzabkommen enthält das Übereinkommen einen umfassenden Schutz derbiologischen Vielfalt, da die Artenvielfalt …” „… Präambel noch in dem operativen Teil des Übereinkommens wirdder Begriff „Vorsorgemaßnahme“ explizit erwähnt …”

Einleitung S. 21-29

„… ) und zwei nicht unmittelbar umweltrechtlichen Regelungen, dem SPS-Übereinkommen und dem Weltraumvertrag …” „… ff.), in dem 2. Erwägungsgrund der Präambel des Wiener Übereinkommens zumSchutz der Ozonschicht (BGBl …” „… . 1968 ff.). Anders dagegen Art. 2 Abs. 2 lit. aÜbereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt des …”

Montrealer Protokoll S. 185-190

„… Protokoll. Die Änderung von Anlagen des Übereinkommens unterliegt ebenfalls einem solchen vereinfachten …” „… Übereinkommens waren Untersuchungenzur Klimaforschung vorangegangen.733 Im Mittelpunkt stand dabei …”

Verzeichnis der zitierten sonstigen Internetseiten S. 287-288

„… SPS-Übereinkommen (letzter Zugriff: 31. Januar 2008).http://www.unoosa.org/oosat/SpaceLaw/treaties.htm., zum …”

Verzeichnis der zitierten sonstigen Dokumente S. 286-287

„… SPS-Übereinkommen (letzter Zugriff: 31. Januar 2008).http://www.unoosa.org/oosat/SpaceLaw/treaties.htm., zum …”

Entscheidungen des IGH S. 107-128

„… Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge kodifiziert: „[Absatz 1 findet keine Anwendung,wenn der …” „… und Glaubengemäß Art. 26 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge („Ist ein Vertrag inKraft …” „… völkerrechtlichen Rechtsverkehr keine Geltung beansprucht,Art. 27 Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge …”

Das Vorsorgeprinzip als Rechtsgrundsatz S. 253-256

„… nahe, dass Küstenstaaten gemäß Art. 234 Seerechts-übereinkommen nicht nur das Recht zu vorsorgenden …”

Systematik der Völkerrechtsquellen S. 128-130

„… Vertragsabschlussverfahrens verlangt, das den Vorgaben des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge (fortan …”

Schlussbetrachtung S. 257-260

„… SPS-Übereinkommen (Kapitel 12 unter A. I. 3.).977 Vgl. Ekardt, S. 152 ff., 310 ff. 978 Dazu in der Einleitung, vgl …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . SPS-Übereinkommen 216I. Risikobewertung 2161. Prognosesicherheit 2172. Umwelt- und Gesundheitsgefährdungspotenzial …”

Entscheidungen des StIGH S. 88-107

„… , Judgement No. 46 (7. Juni 1932), S. 158.Vgl. heute Art. 59 Abs. 1 lit. b Wiener Übereinkommen über das …” „… Artikel 62 Abs. 2lit. b Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge kodifiziert.81bei beschränkt sich …”

Allgemeine Rechtsgrundsätze gemäß Art. 38 Abs. 1 lit. c IGH-Statut S. 140-169

„… Abkommen, wie dem Übereinkommen zumSchutz der Meeresumwelt des Nordostatlantiks.605 Dazu in diesem Kapitel …”

doi.org/10.5771/9783845211244

Christina Wittkamp - Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

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Christina Wittkamp

Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken

Series: Lüneburger Juristische Studien – Leuphana Legal Studies

Volume 23 2012

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Internationale Übereinkommen S. 18-19

„… ÜbereinkommenVon herausragender Bedeutung im Bereich des Atomrechts sind zahlreiche multilaterale Abkommen zu …” „… werden.Völkerrechtliche VorgabenEs existieren zahlreiche völkerrechtliche Übereinkommen über die Verwendungvon Kerntechnik …” „… . Die Übereinkommen lassen sich nach drei Zielrichtungen unterscheiden: Schutz vor nuklearen Waffen …”

IAEA-Empfehlungen S. 19-20

„… Internationale ÜbereinkommenVon herausragender Bedeutung im Bereich des Atomrechts sind zahlreiche …” „… die Regelungen übernukleare Sicherheit bedeutsam sein. Hier ist das Übereinkommen vom 20.9.1994über …” „… nukleare Sicherheit zu nennen21. Ziel des Übereinkommens ist die Herstellungeines weltweit hohen Standards …”

Internationale Vorgaben S. 61-62

„… Bedeutung sind. Unter Umständen könnten sich aus deminternationalen Übereinkommen über die nukleare …” „… desÜbereinkommens ist der Schutz vor radiologischen Gefahren. Diese Aspekte sindauch in der Abbauphase einer …” „… stattfindet. Beigenauer Betrachtung des Übereinkommens ist jedoch fraglich, ob die aufgestelltenForderungen …”

Anwendbarkeit des kerntechnischen Regelwerks S. 60-61

„… Bedeutung sind. Unter Umständen könnten sich aus deminternationalen Übereinkommen über die nukleare …” „… desÜbereinkommens ist der Schutz vor radiologischen Gefahren. Diese Aspekte sindauch in der Abbauphase einer …” „… stattfindet. Beigenauer Betrachtung des Übereinkommens ist jedoch fraglich, ob die aufgestelltenForderungen …”

Völkerrechtliche Vorgaben zur Stilllegungsvorsorge S. 75

„… lediglichEmpfehlungen und daher nicht bindend für die Vertragsstaaten.Möglicherweise ließe sich aus dem Übereinkommen …” „… . 11Abs. 1 des Übereinkommens trifft jede Vertragspartei die geeigneten Maßnahmen,um sicherzustellen …” „… Sinne des Übereinkommens. Aus dem Übereinkommen lässt sich somit keine Pflicht zur Stilllegungsvorsorge …”

Gemeinschaftsrechtliche Regelungen zur Stilllegungsvorsorge S. 75-77

„… lediglichEmpfehlungen und daher nicht bindend für die Vertragsstaaten.Möglicherweise ließe sich aus dem Übereinkommen …” „… . 11Abs. 1 des Übereinkommens trifft jede Vertragspartei die geeigneten Maßnahmen,um sicherzustellen …” „… Sinne des Übereinkommens. Aus dem Übereinkommen lässt sich somit keine Pflicht zur Stilllegungsvorsorge …”

Handelsrechtliche Vorgaben zur Vorsorge S. 73-75

„… aus dem Übereinkommen vom 20.9.1994 über nukleare Sicherheit159 eine Pflicht zur Stilllegungsvorsorge …” „… ableiten. Gemäß Art. 11Abs. 1 des Übereinkommens trifft jede Vertragspartei die geeigneten Maßnahmen,um …” „… Sinne des Übereinkommens. Aus dem Übereinkommen lässt sich somit keine Pflicht zur Stilllegungsvorsorge …”

Gestuftes Verwaltungsverfahren S. 62-64

„… befindlichen Anlagen nicht mehr dem Anwendungsbereich desÜbereinkommens, da sie mit Erteilung einer ersten …” „… Stilllegungsgenehmigung nichtmehr als Kernanlage im Sinne des Übereinkommens einzustufen ist.Darüber hinaus formuliert das …” „… Übereinkommen lediglich sehr allgemein gehaltene Vorgaben an die Vertragsstaaten, aus denen sich konkrete …”

Richtlinien S. 22-24

„… Sicherheitsgrundsätze und die aus dem internationalem Übereinkommen über dienukleare Sicherheit45 erwachsenden …” „… Sicherheit kerntechnischer Anlagen (ABl. EG L 172/18 vom 2.7.2009).45 Übereinkommen vom 20.9.1994 über …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-7

„… Völkerrechtliche VorgabenI. 18Internationale Übereinkommen1. 19IAEA-Empfehlungen2. 19Völkergewohnheitsrecht3. 20 …”

Völkergewohnheitsrecht S. 20-21

„… Series No. WS-G 2.1).26 Übereinkommen vom 25.2.1991 über die Umweltverträglichkeitsprüfung im …”

doi.org/10.5771/9783845237589

Anja Tyzak - Die Geltung der CMR für die Straßenstrecke im Multimodaltransport

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Anja Tyzak

Die Geltung der CMR für die Straßenstrecke im Multimodaltransport

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 138 2011

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Internationale Übereinkommen S. 146-152

„… der Praxis in einen MT-Vertrag einbezogen werden.Internationale ÜbereinkommenDie Bemühungen, ein …” „… über den multimodalen Transport eine Geltung der unimodalen Übereinkommen auf „ihren“ Teilstrecken …” „… zehntelang um ein Übereinkommen über den multimodalen Transport bemüht.Zum anderen gibt es …”

Art. 1 CMR: „every contract“/„tout contrat“ S. 61-66

„… Fassung vom25. Oktober 1952 verwiesen. Das ist zunächst nicht selbstverständlich, weil Übereinkommen …” „… genannte konventionsübergreifende Auslegung, die Bestimmungen anderer Übereinkommen in die Auslegung …” „… istjedenfalls ein enger Zusammenhang zwischen den beiden in Bezug gesetztenÜbereinkommen.196 Die Übereinkommen …”

Verwertbarkeit der Ergebnisse S. 176-183

„… Haftpflichtversicherungdes MTO befürwortet.580Individuelle Gründe des Scheiterns der ÜbereinkommenEinige der …” „… Regelung des multimodalenTransports in einem internationalen Übereinkommen an.557Verwertbarkeit der …” „… insbesondere nicht,dass alle diese Übereinkommen am Ende nicht in Kraft traten, denn das ist – wiezu zeigen …”

Konventionsübergreifende Auslegung S. 84-93

„… konventionsübergreifende Auslegung berücksichtigt in der Auslegung eines Übereinkommens die Regelungsinhalteanderer …” „… Übereinkommen, die mit diesem Übereinkommen in einem engen Zusammenhang stehen.284Bei der Auslegung des …” „… Warschauer Abkommen/MontrealerÜbereinkommen für die Luftstrecke und die Hamburg-Regeln hinsichtlich …”

Haftung für Güterschäden S. 153-170

„… Schadensort, eigenständige Haftungsregeln in das Übereinkommen für den multimodalen Transport aufzunehmen …” „… internationaleÜbereinkommen und zwingendes nationales Recht im Rahmen der Network-Haftung angewendet werden.515Der TCM-Entwurf …” „… Parteien gestellt. Den Willen, dass ihrBeförderungsvertrag dem Übereinkommen unterfällt, drücken die …”

Die Frage nach dem geltenden Recht auf den Teilstrecken S. 34-35

„… Abkommen,nunmehr das Montrealer Übereinkommen) und natürlich auch das Übereinkommenfür die internationale …” „… Fragen auf – zumal er auf internationalerEbene nach wie vor in keinem Übereinkommen geregelt wird.Die …” „… die Frage, ob Schäden immultimodalen Transport nach dem zwingenden geltenden Recht der Übereinkommen …”

Status quo S. 42-44

„… Transportvertrags ist seit jeher umstrittenund bei den Bemühungen um ein Übereinkommen über den internationalen …” „… gelassen. Keinesfallswollte man mit den Bestimmungen über das Verhältnis des Übereinkommens überden …” „… Art. 12 Abs. 2 TCM-Entwurf,124 dem Entwurfeines Übereinkommens für den multimodalen Transport, kein …”

Art. 1 CMR: Der französische Genitiv „de“ S. 66-74

„… . Nach dem gleichen Aufbau der Übereinkommen spricht das dafür, auch dem„tout“ / „every“ in der CMR keine …” „… Eger, Das internationale Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr, S. 9 f. Hinsichtlich des …” „… Uebereinkommen über den Eisenbahnfrachtverkehr, S. XVII(Schweizer Entwurf) und XXII (Deutscher Entwurf).217 Im …”

Der multimodale Transport in der Praxis: Das Bedürfnis nach Rechtssicherheit S. 30-34

„… Übereinkommen,die einen Vertrag über den Transport ausschließlich mit dem entsprechenden Beförderungsmittel …” „… internationales Übereinkommen über den multimodalen Transportin Kraft getreten, das die vielen offenen Fragen im …” „… multimodalen Transport hätteklären können. Auch das am weitesten gediehene Übereinkommen, die Konventionder …”

Der MT-Vertrag als neuartiger Vertrag sui generis S. 39-42

„… ein Übereinkommen über den multimodalen Transport etablierenzu können. Wenn nämlich der MT-Vertrag …” „… unimodalen Übereinkommen kein einheitlichesÜbereinkommen für den multimodalen Transport geschaffen werden.112 …” „… unmöglich gemacht.113Bei den am weitesten gediehenen Verhandlungen um ein Übereinkommen fürden multimodalen …”

Gesamtergebnis S. 184-188

„… entnehmen: Der darin enthaltene Vorbehalt, ein Übereinkommen über den multimodalenTransport zu schaffen …” „… / Montrealer Übereinkommen, die den internationalen Luftfrachtverkehr regeln, gegen eine Geltung der CMR auf …” „… Übereinkommen auf die Straßenstrecke im multimodalenTransport anwendbar. Das Warschauer Abkommens/Montrealer …”

Ergebnis zu den Regelungen des multimodalen Transports S. 175-176

„… internationalen Übereinkommen an.557Verwertbarkeit der ErgebnisseDie Erkenntnisse aus den Übereinkommensentwürfen …” „… abgewickelt werden, wie es ein Übereinkommen über den multimodalen Transport vorgesehen hätte und wie es …” „… alsDiskussionsgrundlage zu berücksichtigen. Dagegen spricht insbesondere nicht,dass alle diese Übereinkommen am Ende nicht …”

Probleme des multimodalen Transports S. 28-30

„… Übereinkommen,die einen Vertrag über den Transport ausschließlich mit dem entsprechenden Beförderungsmittel …” „… internationales Übereinkommen über den multimodalen Transportin Kraft getreten, das die vielen offenen Fragen im …” „… multimodalen Transport hätteklären können. Auch das am weitesten gediehene Übereinkommen, die Konventionder …”

Einführung S. 17-21

„… , E/ECE/253, E/ECE/TRANS/489; amtliche deutsche Übersetzung (Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Mai 1956 …” „… ist – trotz zahlreicher Regelungsversuche – bis heute kein internationalesÜbereinkommen in Kraft …” „… Übereinkommens auf den reinen Straßentransport begrenze, und zeigt Systembrüche innerhalb der CMR auf, wenn statt …”

Haftung für die verspätete Ablieferung S. 170-174

„… AblieferungIn der Haftung für die verspätete Ablieferung ist das Bild von Regelungen in denÜbereinkommen und …” „… “). Vorbehaltlich der anwendbaren internationalen Übereinkommen und nationalen Gesetze ist der …” „… imVerlauf des Gesamttransports auch wieder aufgeholt. Entsprechend sehen selbstdie Übereinkommen, die für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… dieKonferenzen zur Erschaffung eines Übereinkommens für den multimodalen Transport und für die Bereitstellung von …” „… Abkommen/ MontrealerÜbereinkommenF.142Kein genereller KonfliktI. 142Die doppelte Zuständigkeit der …” „… . 146Internationale Übereinkommen1. 147Das selbstgeschaffene Recht der Wirtschaft2. 152Die Richtlinien …”

Begriffsbestimmung S. 22-28

„… Gesetzen und den diskutierten Übereinkommen über den multimodalen Transport wird die Definition von diesen …” „… die folgenden besonderen Vorschriften oderanzuwendende internationale Übereinkommen nichts anderes …” „… Art. 1 Abs. 1 S. 2 der MT-Konvention – des am weitesten gediehenen Übereinkommens über den …”

Ergebnis des Vergleichs S. 183

„… derCMR stark ähnelt. Diesem Vergleich steht auch nicht entgegen, dass die Übereinkommen, in denen die …” „… ist sowohl die unmittelbare Geltung der CMR durch Verweisung auf das Übereinkommen als auch die …” „… speziell an den Übereinkommensregelungen, die für die Straßenstrecke entwickeltund die in diesem …”

Grenzen der Network-Betrachtung S. 174-175

„… von Verspätungsschäden nach einem unimodalen Übereinkommen, hier: der CMR, bereitet, bereits oben …” „… abgewickelt werden, wie es ein Übereinkommen über den multimodalen Transport vorgesehen hätte und wie es …” „… Network-Betrachtung bezieht sichnach allen anderen Übereinkommensentwürfen und der MT-Konvention allein aufdas …”

Das Unterzeichnungsprotokoll zur CMR S. 79-83

„… sich, über ein Übereinkommen über den Beförderungsvertragfür Umzugsgut und ein Übereinkommen über den …” „… gesondertenÜbereinkommen vorbehalten bleibt.Bedeutung: Klarstellung oder reine Absichtserklärung?Nach dem offenen Wortlaut …” „… die Absicht fixierten, ein Übereinkommen über denmultimodalen Transport zu schaffen. Für die Anwendung …”

Korrektur über eine dynamische Auslegung? S. 98-103

„… angewendet werden, wenn diese zweite Beförderung ebenfalls im Sinn des Übereinkommens international …” „… Transport in einem eigenen Übereinkommen geregelt wirdund auch das sollte die Geltung der CMR auf der …” „… wegen des traurigen Verlaufs, den das geplante Übereinkommen über den multimodalen Transport nahm.So …”

Die doppelte Zuständigkeit der Gerichte S. 143-145

„… Übereinkommen) aufbaut, gibt es somit in dieser Form nicht. Die Geltungder CMR für die Straßenstrecke im …” „… bereits daraus, dass beide Übereinkommen am Ort der Ablieferung (nach dem Warschauer Abkommen: „Bestim-II …” „… das Übereinkommen gilt.459 Im Rahmen der Prüfung seinerZuständigkeit würde das angerufene Gericht …”

Die Arbeitsfassungen zu Art. 1 CMR S. 93-96

„… unmittelbar die Absichtsbekundung nach, ein Übereinkommen über den multimodalen Transport zu schaffen …” „… . DerVorbehalt, ein Übereinkommen über den multimodalen Transport zu schaffen,findet sich auch nach wie vor im …” „… derAuslegung von beitrittsoffenen Übereinkommen geübt wird, verfängt hier im Ergebnis nicht.Bei multimodalen …”

Literaturverzeichnis S. 225-233

„… fürausländisches und internationales Privatrecht 1936, 463-476.Balz, Manfred Das UNCTAD-Übereinkommen über den …” „… nachStreckenanteilen –, VersR 1988, 757-764.Eger, Georg Das internationale Uebereinkommen über den …” „… ), dargestellt am Entwurf eines Übereinkommens über den internationalen kombinierten Güterverkehr …”

Zwischenergebnis S. 83-84

„… einem nochzu schaffenden Übereinkommen über den multimodalen Transport zu entnehmen.Ausweislich der …” „… Denkschrift der deutschen Delegation stellen dieErklärung, ein Übereinkommen über den multimodalen Transport …” „… Übereinkommens die Regelungsinhalteanderer Übereinkommen, die mit diesem Übereinkommen in einem engen …”

Kein genereller Konflikt S. 142-143

„… Konflikte mit dem Warschauer Abkommen/ MontrealerÜbereinkommenWenn man einer Network-Betrachtung …” „… Kollerbefürchtet, dass beide Übereinkommen Anwendung auf die Straßenstrecke beanspruchen, wenn das Gut in …” „… dem 4. November2003 nunmehr das Montrealer Übereinkommen452 regelt die Beförderung im internationalen …”

Nationale Erklärungen S. 96-97

„… Materialien einsehen können, nehmensie diese Erläuterungen zu dem Inhalt des Übereinkommens beim Beitritt in …” „… das Übereinkommen im Einzelnen beinhaltet, verpflichtet sich mit seiner Beitrittserklärunggenerell auf …” „… die Bedingungen des Übereinkommens. Dafür sprechen allgemeinevertragsrechtliche Grundsätze, denen …”

Erläuterungen zur CMR S. 97-98

„… der CMR gilt dieses Übereinkommen nur für die Beförderung von Güternauf der Straße. Hieraus ergibt …” „… Bundesversammlung betreffend die Genehmigung desÜbereinkommens über den Beförderungsvertrag im internationalen …” „… zweite Beförderung ebenfalls im Sinn des Übereinkommens international ist. Dies kann dem am Gut …”

Ergebnis zur historischen Auslegung S. 98

„… angewendet werden, wenn diese zweite Beförderung ebenfalls im Sinn des Übereinkommens international …” „… Transport in einem eigenen Übereinkommen geregelt wirdund auch das sollte die Geltung der CMR auf der …” „… wegen des traurigen Verlaufs, den das geplante Übereinkommen über den multimodalen Transport nahm.So …”

Keine übertragbaren Unterschiede in den unimodalen Transportrechtsübereinkommen S. 46-51

„… Transportvertragwird, auf den die unimodalen Übereinkommen Anwendung finden, oder zu einemmultimodalen Transport,137 …” „… und der Existenz der verschiedenen Übereinkommen über die Beförderung mit bestimmten …” „… begründeten Differenzen in den Haftungsordnungen der unimodalen Transportrechts-übereinkommen sind geringer …”

Relevanz für die Geltung der CMR S. 42

„… Transportvertrags ist seit jeher umstrittenund bei den Bemühungen um ein Übereinkommen über den internationalen …” „… multimodalen Transport im Kontext drohender Übereinkommenskonflikte immer wie-III.1.2.121 Koller, VersR 1982, 1 …”

Zielsetzung des Vergleichs S. 146

„… über den multimodalen Transport eine Geltung der unimodalen Übereinkommen auf „ihren“ Teilstrecken …” „… Der Vergleich mit den Übereinkommensentwürfen und denStandardbedingungen für den multimodalen …”

Art. 2 CMR S. 75-79

„… . Vielmehr werden die Voraussetzungen bezeichnet, unter denen dasÜbereinkommen zwischen den Vertragsstaaten …” „… derVertragsstaaten der CMR entgegen: Die Staaten legen fest, hinsichtlich welcherMaterie das Übereinkommen erarbeitet …” „… Übereinkommen über den Beförderungsvertragfür Umzugsgut und ein Übereinkommen über den Beförderungsvertrag für …”

Die Quantum-Entscheidungen S. 53-59

„… multimodalen Transport ein gesondertes Übereinkommen schaffen zu wollen.176Das Urteil des Court of Appeal vom …” „… dokumentiert, das davon ausgeht, dass für den multimodalen Transport ein gesondertesÜbereinkommen geschaffen …” „… werde. Denn – so Lord Justice Mance – jenes Übereinkommen, das gesondert für den multimodalen Transport …”

Konsequenzen einer Network-Betrachtung S. 51-52

„… nur als Unterfall der Summenbetrachtung darstellt– mangels eines internationalen Übereinkommens das …” „… mit einem neuen Übereinkommen über die Haftung vonTerminal-Betreibern Abhilfe geschaffen. Damit gibt …” „… erst fürdie Zukunft an, denn das Übereinkommen setzt zum Inkrafttreten fünf Ratifikationen voraus, von …”

Der MTO-Regress S. 129-130

„… Regresssituation des MTO in einemÜbereinkommen über den multimodalen Transport besonders zu regeln.Allerdings ist …” „… Übereinkommenzum multimodalen Trasport wäre die besondere Berücksichtigung der Regresssituation allerdings …”

Art. 1 CMR: Der Vergleich mit dem geographischen Anwendungsbereich S. 74-75

„… dasÜbereinkommen zwischen den Vertragsstaaten (und in Anbetracht des weiten Anwendungsbereichs der CMR auch im …” „… welcherMaterie das Übereinkommen erarbeitet wird. Lediglich hinsichtlich dieser geregelten Materie wird die …”

Stellungnahme S. 196-197

„… , zwei Übereinkommen über den multimodalen Transport,wurden diese Konstellationen aus dem …” „… internationales Übereinkommen, und ob auf einen multimodalen Transport nach einer Network-Betrachtung das …”

Das Urteil des BGH vom 17. Juli 2008 S. 59-61

„… sich jedenfalls aus der Entstehungsgeschichte zur CMR, dass dasÜbereinkommen mit Ausnahme seines Art. 2 …” „… Vertragsstaaten verpflichtet, für den multimodalen Transport ein gesondertes Übereinkommen zu verhandeln …”

Auszug aus den Standardbedingungen des FIATA Bill of Lading S. 214-221

„… , berechtigt, zu verlangen,dass der Spediteur nach den Bestimmungen eines internationalen Übereinkommens oder …” „… Übereinkommens oder nach Landesrecht ausgestellt werden soll.Klausel 7. des FIATA BL 1970 lautet:Die Haager …” „… Regeln, die Bestandteil des Internationalen Brüsseler Übereinkommens vom 24. August 1924 – im jeweiligen …”

Ort der Übernahme: Frachtbrief S. 107-111

„… des Übereinkommens.365Clarkes Kritik trifft aber den Kern des Problems nicht. Die Begriffe der Orte …” „… Transportrechts-übereinkommen, hier: der CMR, fällt. Es geht den Vertreter einer Network-Betrachtung hingegen nicht darum eine …”

Art. 31 Abs. 1 S. 1 lit. b CMR: Internationale Zuständigkeit S. 116-122

„… generelle Haftung des ausführenden Frachtführers nach dem Übereinkommen vor.412 Der BGH lässt aber nach …” „… Tatbestandsseite der MT-Vertrag insgesamt geprüft wird, um im Ergebnis („Rechtsfolge“) das unimodale Übereinkommen …”

Résumé der Stellungnahme S. 197-198

„… Übereinkommen, und ob auf einen multimodalen Transport nach einer Network-Betrachtung das Teilstreckenrecht …”

Ergebnis S. 103-104

„… ausweislich der vorbereitenden Arbeiten maßgeblich und begrenzt den Anwendungsbereich des Übereinkommens auf …”

Der Frachtanspruch S. 130-131

„… Das spricht dann auch in der Tat dafür, die Regresssituation des MTO in einemÜbereinkommen über den …”

Maßgeblichkeit der Teilstrecke S. 105-107

„… der Ablieferung vor allem für die Festlegungdes geographischen Anwendungsbereichs des Übereinkommens …”

Gesamtergebnis zu den Systembrüchen S. 138-140

„… multimodalenTransport bestünde aber in einem eigenen Übereinkommen die Möglichkeit, interessengerechte Regelungen für …”

Der MT-Vertrag als Vorstufe des Vertrags mit unbenannten Beförderungsmitteln S. 44-46

„… Transportvertragwird, auf den die unimodalen Übereinkommen Anwendung finden, oder zu einemmultimodalen Transport,137 …”

Art. 14-16 CMR: Beförderungs- und Ablieferungshindernisse S. 122-124

„… Tatbestandsseite der MT-Vertrag insgesamt geprüft wird, um im Ergebnis („Rechtsfolge“) das unimodale Übereinkommen …”

Kritik S. 194-196

„… angesehen (dazu bereits oben B.I.1.a.). In dem TCM-Entwurf und inder MT-Konvention, zwei Übereinkommen über …”

Summenbetrachtung S. 36-39

„… eines internationalenÜbereinkommens wie der CMR würde daher in jedem Fall dann erreicht, wenn derMTO und …”

Auszug aus dem Übereinkommenstext des UNIDROIT-Entwurfs von 1965 S. 199-200

„… AnhangAuszug aus dem Übereinkommenstext des UNIDROIT-Entwurfs von 1965Article premier …” „… seraient pas employées de fa?on constante dans de tels contrats.Auszug aus dem Übereinkommenstext der …”

Auszug aus dem Übereinkommenstext der Tokio-Regeln von 1969 S. 200-202

„… seraient pas employées de fa?on constante dans de tels contrats.Auszug aus dem Übereinkommenstext der …” „… dem Übereinkommenstext des TCM-Entwurfs von 1971Article 1 TCM-Entwurf lautet:1. The provisions of this …”

Auszug aus dem Übereinkommenstext des TCM-Entwurfs von 1971 S. 202-207

„… responsibilities and obligations under this Convention.…Auszug aus dem Übereinkommenstext des TCM-Entwurfs von 1971 …” „… responsibilities and obligations under this Convention.Auszug aus dem Übereinkommenstext der MT-Konvention von 1980 …”

Auszug aus dem Übereinkommenstext der MT-Konvention von 1980 S. 207-208

„… increase his responsibilities and obligations under this Convention.Auszug aus dem Übereinkommenstext der …”

Art. 30 CMR: Die Mängelrüge S. 128-129

„… Übereinkommenzum multimodalen Trasport wäre die besondere Berücksichtigung der Regresssituation allerdings …”

Das selbstgeschaffene Recht der Wirtschaft S. 152-153

„… Haftung war in den Verhandlungen um ein Übereinkommenfür die gemischte Beförderung im internationalen …”

Fazit S. 189

„… vereinbart werden. Dafürstreitet ein Vergleich mit den Regelungen, welche Übereinkommensentwürfe …” „… zumindest sehr ähnlichreguliert werden. Nach den früheren Übereinkommensentwürfen und nach den alten …” „… Transport, dereinen eigenständigen Vertragstyp ausmacht, ein internationales Übereinkommengeschaffen wird …”

doi.org/10.5771/9783845229461

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