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Dominik Kneer - Investitionsschutz und Menschenrechte

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Dominik Kneer

Investitionsschutz und Menschenrechte

Series: Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Volume 9 2013

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Öffnungsklauseln S. 305-314

„… ÖffnungsklauselnIm Vergleich zu früheren Investitionsschutzabkommen wird in aktuellerenBITs immer …” „… , Umweltschutz oder nationale Sicherheit wird dabei durch das Einfügen vonÖffnungsklauseln in den jeweiligen …” „… Vertrag geschaffen.993 Öffnungsklauseln werden hier verstanden als Vertragsbestimmungen, welche ein BITals …”

Rechtswahlklauseln S. 303-305

„… ÖffnungsklauselnIm Vergleich zu früheren Investitionsschutzabkommen wird in aktuellerenBITs immer häufiger betont …” „… lässt. Dies ist insbesondere durch die im Folgenden untersuchten Öffnungsklauseln möglich. Im Vergleich …” „… nationale Sicherheit wird dabei durch das Einfügen vonÖffnungsklauseln in den jeweiligen Vertrag geschaffen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… durchVertragsgestaltungIV.298Vorrangklauseln1. 301Rechtswahlklauseln2. 303Öffnungsklauseln3. 305Spezielle …”

Vorrangklauseln S. 298-303

„… Öffnungsklauseln als Konfliktlösungsinstrumente in Betracht.Freilich ist die Formulierung solcher …”

Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Ergebnisse S. 315-324

„… . Beispiele für solche allgemeine Öffnungsklauseln liefern etwa die aktuellen Musterverträge zum …”

doi.org/10.5771/9783845246673

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Isabell Schultze

Europarechtliche Grenzen für die nationale Gesetzgebung im Bereich des Electronic Commerce

Series: Der Elektronische Rechtsverkehr

Volume 24 2010

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Sekundärrechtliche Öffnungsklauseln S. 154-162

„… Einordnung der ÖffnungsklauselnDie Charakteristik der im AEU-Vertrag niedergeschriebenen Öffnungsklauseln …” „… Öffnungsklauseln in den meisten Richtlinien gestattet, ein erhöhtes nationales Schutzniveau im Umweltrecht zu …” „… jedoch nicht gefolgt.961II. Sekundärrechtliche Öffnungsklauseln Ein nationaler inhaltlicher …”

Primärrechtliche Öffnungsklauseln S. 146-154

„… Diversität. Denn aufgrund von Öffnungsklauseln kann – je nach Angleichungsgrad begrenzt – über die Vorgaben …” „… Schutzverstärkungen beim Vorhandensein primärer oder sekundärer Öffnungsklauseln ganz überwiegend nicht mehr …” „… einzelnen primär- und sekundärrechtlichen Öffnungsklauseln einzugehen. I. Primärrechtliche Öffnungsklauseln …”

Kompetenzrechtliche Einordnung der Öffnungsklauseln S. 162-167

„… abgewichen werden. III. Kompetenzrechtliche Einordnung der ÖffnungsklauselnDie Charakteristik der im …” „… zwischen primär- und sekundärrechtlichen Öffnungsklauseln bei Binnenmarktrichtlinien nicht zu dem bei …” „… gestützt ist,999 die jeweils eigene Öffnungsklauseln beinhalten. Zwischen diesen primärrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Schutzverstärkungsklauseln 146I. Primärrechtliche Öffnungsklauseln 1491. Binnenmarktrichtlinien 1492. Verbraucherrichtlinien …” „… 1523. Umweltrichtlinien 1534. Sozialrechtsrichtlinien 154II. Sekundärrechtliche Öffnungsklauseln 1541 …” „… . Zulässigkeit 1552. Verhältnis zwischen primär- und sekundärrechtlichen Öffnungsklauseln 156a) Bei Verbraucher …”

Reichweite S. 167-170

„… Zusammenfassend betrachtet stellen nationale Schutzverstärkungen mittels der Öffnungsklauseln des AEU-Vertrags …” „… Rechtsvorschriften in der EG, 9, Fn. 48. 168 trotz Inanspruchnahme von Öffnungsklauseln stets Beschränkungen für den …” „… .1035 Überdies stellen die primär- und sekundärrechtlichen Öffnungsklauseln grundsätzlich keine …”

Die daraus resultierenden Folgen für die Untersuchung S. 26-30

„… sekundärrechtlichen Öffnungsklauseln, die eine Rechtsangleichung durchbrechen, werden anschlie-ßend untersucht.83 In …” „… sekundärrechtlichen Öffnungsklauseln zu Schutzverstärkungen darstellt. Fraglich ist, ob der deutsche Gesetzgeber bei …”

Funktion S. 31-35

„… Inanspruchnahme der primär- und sekundärrechtlichen Öffnungsklauseln. Die Homogenität und Diversität nach …” „… Sinne der unter Abschnitt E. dargestellten Richtung abweichen können, sind diese Öffnungsklauseln zur …”

Ausblick S. 523-524

„… , indem partielle Öffnungsklauseln für nationale Schutzverstärkungen ergänzt werden. Der Unionsgesetzgeber …”

Durchbrechung der Rechtsangleichung S. 137-146

„… primär- und sekundärrechtlichen Öffnungsklauseln ist hingegen nicht von günstigeren oder vorteilhafteren …” „… sich das nationale Recht stets zwischen Homogenität und Diversität. Denn aufgrund von Öffnungsklauseln …”

Kompetenzverteilung S. 515-517

„… Richtlinien sind neben den Öffnungsklauseln des AEU-Vertrags zulässig und notwendig. Die Voraussetzungen der …”

Absolute und relative Schranken S. 517-523

„… , indem partielle Öffnungsklauseln für nationale Schutzverstärkungen ergänzt werden. Der Unionsgesetzgeber …”

Mindestharmonisierung S. 82-90

„… aufgrund der Öffnungsklauseln, dazu Wilhelmson, Journal of Consumer Policy 1990, 1 ff.; Tonner/Tamm, in FS …”

Überschreitung der Harmonisierungskompetenz S. 187-195

„… Verbraucherschutz ist unzulässig, solange keine einzelnen Öffnungsklauseln für die Mitgliedstaaten ergänzt werden …”

Absolute und relative Schranken S. 233-326

„… sozialrechtliche einzelstaatliche Bestimmungen müssen nach dem Wortlaut dieser primärrechtlichen Öffnungsklauseln …”

Vollharmonisierung S. 90-122

„… Mitgliedstaaten keine generellen, sondern allenfalls partielle Öffnungsklauseln.534 Derartige …”

doi.org/10.5771/9783845226774

Marcus Schwarzbach - Arbeit sichern - Positives Krisenmanagement

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Marcus Schwarzbach

Arbeit sichern - Positives Krisenmanagement

2020

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12 Tarifliche Öffnungsklauseln nutzen S. 129-136

„… 12Tarifliche Öffnungsklauseln nutzen1. Tariföffnung ist ein wichtiges Instrument …” „… 14:05:54Tarifliche Öffnungsklauseln nutzen130 www.WALHALLA.de121. Tariföffnung ist ein wichtiges …” „… Diffe-renzierung der tariflichen Regelungen in fast allen Branchen. Durch tarifliche Öffnungsklauseln erfolgt eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… 08.10.2020 14:05:491615141312Tarifliche Öffnungsklauseln nutzen 129Interessenausgleich und Sozialplan 137 …”

doi.org/10.5771/9783802947421

Patrick Flockenhaus - Vertragsgestaltung und Kollektivverträge

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Patrick Flockenhaus

Vertragsgestaltung und Kollektivverträge

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 40 2012

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Ausdrückliche Vereinbarung von Öffnungsklauseln S. 460-462

„… 460 C. Zustandekommen von Öffnungsklauseln Die Vereinbarung von Öffnungsklauseln im Arbeitsvertrag …” „… Tarifvertragsoffenheit eines Arbeitsvertrages analog. I. Ausdrückliche Vereinbarung von Öffnungsklauseln Die Vereinbarung …” „… diverse Male mit Öffnungsklauseln in Arbeitsverträgen zugunsten eines Kollektivvertrages (insbesondere …”

Abgrenzung der Öffnungsklausel zur Inbezugnahme von Kollektivverträgen S. 459-460

„… Öffnungsklauseln als auch Bezugnahmeklauseln einen gewissen Bezug des Individualvertrages zum Kollektivrecht …” „… Öffnungsklauseln und Bezugnahmeklauseln wurden in Rechtsprechung und Schrifttum bislang kaum diskutiert1552. Dass …” „… Siehe dazu unter S. 529 ff. 460 C. Zustandekommen von Öffnungsklauseln Die Vereinbarung von …”

Bedeutung von tarif- und betriebsvereinbarungsoffener Vertragsgestaltung S. 451-453

„… der Vereinbarung von Öffnungsklauseln und deren Grenzen bislang – bis auf wenige Ausnahmen1518 …” „… Klauseln durchaus häufig vereinbart werden. Der Verbreitungsgrad von Öffnungsklauseln in der Vertragspraxis …” „… erfolgen1520. Trotzdem lässt sich sagen, dass die Vereinbarung von Öffnungsklauseln in Arbeitsverträgen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Kollektivverträgen 459 C. Zustandekommen von Öffnungsklauseln 460 I. Ausdrückliche Vereinbarung von …” „… Öffnungsklauseln 461 II. Konkludente Annahme einer Öffnungsklausel 462 1. Annahme einer …” „… BGB 491 (1) Kontrolle von bezüglich Entgelt- und Leistungsabreden bestehenden Öffnungsklauseln …”

Rechtliche Grenzen der Vereinbarungsmöglichkeit S. 472-526

„… AGB-Rechtskonformität der bislang zur Vereinbarung einer Betriebsvereinbarungsoffenheit verwendeten Öffnungsklauseln …” „… –, wurden die Konsequenzen der §§ 305 ff. BGB für die Formulierung von Öffnungsklauseln bislang kaum …” „… Überprüfung von Öffnungsklauseln besonderes Augenmerk zu schenken ist. Bevor eine inhaltliche Überprüfung der …”

Formelle Anforderungen an die Vereinbarung einer Öffnungsklausel S. 468-469

„… . Betriebsvereinbarungsoffene Vertragsgestaltung Betrachtet man den Anwendungsbereich von Öffnungsklauseln in der …” „… kautelarjuristischen Praxis, fällt auf, dass von Öffnungsklauseln in Form der Betriebsvereinbarungsoffenheit – sei es …”

Einleitung S. 31-33

„… Bezugnahmeklauseln oder Öffnungsklauseln rechtssicher zu formulieren, was nicht zuletzt dem Umstand geschuldet ist …” „… bei der Gestaltung von Bezugnahmeklauseln und Öffnungsklauseln aufzuzeigen und diesen im Wege einer …”

Wirkung der betriebsvereinbarungsoffenen Vertragsgestaltung S. 469-472

„… Öffnungsklauseln in der kautelarjuristischen Praxis, fällt auf, dass von Öffnungsklauseln in Form der …”

AGB-Recht S. 69-82

„… Bezugnahme- und Öffnungsklauseln als besonders wichtig, da diesen Klauseln durch die Rechtsprechung teilweise …” „… von Öffnungsklauseln und Bezugnahmeklauseln virulent werden können, wird an geeigneter Stelle …” „… Individualvertrag von besonderer Bedeutung. Indem durch die Verwendung von Bezugnahme- und Öffnungsklauseln die …”

Entstehung der kollektivvertragsoffenen Vertragsgestaltung am Beispiel der Betriebsvereinbarungsoffenheit S. 455-459

„… Kollektivverträgen Da sowohl Öffnungsklauseln als auch Bezugnahmeklauseln einen gewissen Bezug des …” „… Probleme bei der Abgrenzung von Öffnungsklauseln und Bezugnahmeklauseln wurden in Rechtsprechung und …”

Konkludente Annahme einer Öffnungsklausel S. 462-468

„… Öffnungsklauseln in Arbeitsverträgen zugunsten eines Kollektivvertrages (insbesondere Betriebsvereinbarungen …” „… nachfolgend genannten Fällen mit den rechtlichen Grenzen der Vereinbarung von Öffnungsklauseln, insbesondere …”

Rechtliche Grenzen der Vereinbarungsmöglichkeit S. 531-564

„… Öffnungsklausel per se überrumpelnden Charakter hätte, was in Anbetracht der Verwendung von Öffnungsklauseln zur …” „… Öffnungsklauseln zugunsten einer Betriebsvereinbarung S. 485 ff. 1768 Vgl. BAG 12.08.1982 – 6 AZR 1117/79, NJW …” „… bestehenden Öffnungsklauseln, § 307 Abs. 3 BGB Die den Individualvertragsparteien zustehende Vertragsfreiheit …”

Rechtliche Zulässigkeit der Bezugnahme auf eine Betriebsvereinbarung S. 412-413

„… eindeutig formulierte Öffnungsklauseln erfolgen kann. Eine vor diesem Hintergrund eindeutig formulierte …”

Hinweis auf bestehende Kollektivverträge in Klauseln des Individualvertrages S. 67-69

„… . Zum anderen können im Arbeitsvertrag Öffnungsklauseln aufgenommen werden, die auch dann die Geltung …”

Begriff und Formulierungen S. 453-455

„… Öffnungsklauseln im Arbeitsvertrag zugunsten von Kollektivverträgen wird den Vertragsparteien die Möglichkeit …”

Der Arbeitsvertrag S. 33-47

„… Kollektivvertrages abschließende Regelungen getroffen haben und wo bereits Öffnungsklauseln vorhanden sind, bzw. in …” „… Öffnungsklauseln, sollte daher im Zusammenhang mit der Vertragsgestaltung auch darauf Acht gegeben werden, in …”

Günstigkeitsprinzip S. 61-67

„… Arbeitsvertrag Öffnungsklauseln aufgenommen werden, die auch dann die Geltung eines 1/1987, 19, 24 …”

Rechtswirkung der Bezugnahme S. 352-412

Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 565-582

„… derartige Klauseln als Öffnungsklauseln zu verstehen, nicht ersichtlich ist – sowie den Anforderungen der …”

doi.org/10.5771/9783845241623

Christian Paschke - Der firmenbezogene Arbeitskampf gegen einen verbandsangehörigen Arbeitgeber

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Christian Paschke

Der firmenbezogene Arbeitskampf gegen einen verbandsangehörigen Arbeitgeber

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 119 2011

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Tarifbeispiel 7 – Öffnungsklauseln für modifizierende Firmentarifverträge S. 42-43

„… einmal und nur für die Dauer von längstens 6 Monaten treffen. Tarifbeispiel 7 – Öffnungsklauseln für …” „… modifizierende Firmentarif-verträge Öffnungsklauseln für modifizierende Vereinbarungen auf einer anderen …” „… den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes.86 Auch durch derartige Öffnungsklauseln wird …”

Tarifbeispiel 5 und 6 – Öffnungsklauseln für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge S. 40-42

„… . Tarifbeispiel 5 und 6 – Öffnungsklauseln für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge Mit Öffnungsklauseln …” „… Vorgaben des Flächentarifvertrages abzuweichen. Öffnungsklauseln für unternehmensbezogene …” „… Monaten treffen. Tarifbeispiel 7 – Öffnungsklauseln für modifizierende Firmentarif-verträge …”

Änderung der Rahmenbedingungen für die Tarifautonomie S. 15-18

„… wurde u.a. auch die Einführung gesetzlicher Öffnungsklauseln gefordert.7Die zum Teil auch polemisch …” „… Entscheidungsspielraum Rechnung getragen. Nahezu alle Verbandstarifverträge enthalten mittlerweile Öffnungsklauseln, die …” „… abzuweichen.10 Daneben existieren in vielen Branchen auch Öffnungsklauseln für betriebliche …”

Reichweite der Friedenspflicht S. 127-216

„… Richtung Gebrauch machen und tarifliche Öffnungsklauseln zugunsten von Firmentarifverträgen vereinbaren.464 …” „… betriebsnahen Tarifpolitik kann unter Umständen im Abschluss tariflicher Öffnungsklauseln münden. Die …” „… Öffnungsklauseln als rechtmäßig anerkannt, die die Abweichung vom Verbandstarifvertrag unter den Vorbehalt der …”

Tarifbeispiel 4 – Revisionsklauseln S. 39-40

„… . Tarifbeispiel 5 und 6 – Öffnungsklauseln für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge Mit Öffnungsklauseln …” „… Vorgaben des Flächentarifvertrages abzuweichen. Öffnungsklauseln für unternehmensbezogene …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Tarifbeispiel 5 und 6 – Öffnungsklauseln für unternehmensbezogene Verbandstarifverträge 40 Tarifbeispiel 7 …” „… – Öffnungsklauseln für modifizierende Firmentarifverträge 42 Tarifbeispiel 8, 9 und 10 – »Öffnungsklausel« für …”

Literaturverzeichnis S. 227-241

„… , Holger / Gröls, Marcel, Betriebsnahe Tarifpolitik durch rückübertragbare Öffnungsklauseln …” „… Arbeitgeberverbände, ZTR 2000, S. 499 ff. Kohaut, Susanne / Schnabel, Claus, Tarifliche Öffnungsklauseln - Verbreitung …” „… . Waltermann, Raimund, Tarifvertragliche Öffnungsklauseln für betriebliche Bündnisse für Arbeit - zur Rolle der …”

Tarifbeispiel 8, 9 und 10 – »Öffnungsklausel« für betriebliche Ergänzungstarifverträge S. 43-44

„… können auch »Öffnungsklauseln« für ergänzende firmentarifliche Regelungen vereinbaren. Derartige Klauseln …”

Herleitung der Friedenspflicht S. 82-121

„… keiner bzw. nur einer eingeschränkten Friedenspflicht (Öffnungsklauseln) versehen haben. In dieser …” „… unsicheren Zeiten oder an die Vereinbarung von Öffnungsklauseln zugunsten von Firmentarifverträgen oder …” „… Die Problematik von Öffnungsklauseln wird angesichts bestehender Erosionstendenzen des …”

doi.org/10.5771/9783845231853

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