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Peter Neumann - Sachunmittelbare Demokratie

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Peter Neumann

Sachunmittelbare Demokratie

2009

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Ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern S. 739-740

„… den öffentlichen Personennahverkehr inMecklenburg-Vorpommern (ÖPNV-Gesetz)«550 in zweiter Lesung …” „… für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern 1902Am 7. September 1995 …” „… Öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« den Antrag auf Zulassung beim …”

Schaffung sozialverträglicher rechtlicher Voraussetzungen bei der geplanten Überleitung preisgebundener Mieten in ein Vergleichsmietensystem in den neuen Bundesländern S. 737-739

„… den öffentlichen Personennahverkehr inMecklenburg-Vorpommern (ÖPNV-Gesetz)«550 in zweiter Lesung …” „… demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern 1902Am 7 …” „… Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« den Antrag auf Zulassung …”

Gegen die Schließung des Studienganges Zahnmedizin und der Zahnklinik der Universität Rostock S. 740-741

„… ökologisches, soziales und demokratisches Gesetzfür den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in …” „… öffentlichen Personennahverkehr am 1. Januar 1996 inKraft getreten war, sollte dieses zunächst über einen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-40

„… Landesverfassung für Sachsen-AnhaltOLG OberlandesgerichtÖPNV Öffentlicher PersonennahverkehrÖPNV-Gesetz Gesetz über …” „… den öffentlichen Personennahverkehr in Mecklenburg-VorpommernORB Ostdeutscher Rundfunk BrandenburgÖTV …” „… öffentlichen RechtsAPO außerparlamentarische OppositionAprilVerfAE. Verfassungsbeschlußempfehlung des …”

Parteipolitische Ausrichtung S. 802-803

„… , dieVolksinitiative für »ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für denÖffentlichen Personennahverkehr …” „… (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« vonBündnis90/Die Grünen initiiert. Die Volksinitiativen »Pro A 20 …”

Einfluß auf die Entscheidungen S. 801-802

„… , dieVolksinitiative für »ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für denÖffentlichen Personennahverkehr …” „… (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« vonBündnis90/Die Grünen initiiert. Die Volksinitiativen »Pro A 20 …”

Inhaltliche Ausrichtung der betriebenen Initiativen S. 797-801

„… (1): »Ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz fürden Öffentlichen Personennahverkehr …” „… /Rügenanbindung«, »Pro A241”, »Bessere Verkehrsinfrastruktur für Ostvorpommern«], den ÖPNV [Mecklenburg-Vorpommern …” „… (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern«], dieZukunft der Bahn [Mecklenburg-Vorpommern(1); »Zukunft der Bahn in …”

Anzahl der Initiativen S. 793-797

„… demokratisches Gesetz fürden Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern«], dieZukunft der …” „… für Ostvorpommern«], den ÖPNV [Mecklenburg-Vorpommern(1): »Ein ökologisches, soziales und …”

Stichwortverzeichnis S. 953-990

„… Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern« VIII 1902 ff.957– Volksinitiative »Für ein …” „… , soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern …” „… ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Ein ökologisches, soziales und demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in …” „… Verfassungsberatungen 565aa) Arbeiten in der Verfassungskommission bis zum Zwischenentwurf 565bb) Die öffentliche …” „… weiteren Beratungen bis zur zweiten Lesung 600cc) Die zweite Lesung im Landtag 601dd) Die öffentliche …”

Anhang (Übersichten und Tabellen) S. 853-896

„… demokratisches Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Mecklenburg-Vorpommern (5)15.502 (von …” „… der Kosten einer angem.Information der Öffentlichkeit überdie Zieledes Volksentscheids(-)Keine …”

doi.org/10.5771/9783845215037

Annegret Spanka - Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften

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Annegret Spanka

Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs durch allgemeine Vorschriften

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 51 2019

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1. Teil: Der nationale öffentliche Personennahverkehr S. 37-110

„… Der nationale öffentliche Personennahverkehr Der ÖPNV in seiner heutigen Ausgestaltung ist das …” „… des ÖPNV, S. 106 ff., insb. S. 130 ff. 81 Vgl. dazu: Reinhardt, Öffentlicher Personennahverkehr, S. 90 …” „… vor Augen führt. Öffentlicher Personennahverkehr in Recht und Praxis Gesellschaftliche Bedeutung …”

Literaturverzeichnis S. 337-354

„… Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), 2008. Storr, Stefan, Der Staat als Unternehmer: Öffentliche …” „… , Umweltwirksame Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs durch die kommunalen Aufgabenträger, ZUR 1997, 17 …” „… öffentlichen Personennahverkehr, S. 185 – 194, in: Schwarze, Jürgen (Hrsg.), Daseinsvorsorge im Lichte des …”

Einleitung S. 25-36

„… , Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs, S. 15 schreibt: „Die Bewältigungskraft …” „… nur Linke, Die Gewährleistung des Da‐ seinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 51 …” „… , Beihilfen zur Gewährleistung des öffentlichen Personennahverkehrs, S. 14 verweist auf die fehlende …”

2. Teil: Beihilferechtliche Dimension von Ausgleichsleistungen S. 111-192

„… 1370/07 eine Einschrän‐ kung in dem öffentlichen Interesse an der ÖPNV-Erbringung. Diese Ein‐ flussnahme …” „… öffentlichen Personennahverkehr, S. 153; Kauf‐ mann in: Kaufmann/Lübbig/Prieß/Pünder, Art. 1, Rn. 10 …” „… Personennahverkehr, S. 156 f. 485 Anfänglich wurde sogar eine Einschränkung des Anwendungsbereich nur auf den ÖPNV …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Neue Zeitschrift für Verkehrsrecht OLG Oberlandesgericht ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖPNVG …” „… öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg BRD Bundesrepublik Deutschland BremÖPNV Gesetz über den …” „… Wettbewerbsbeschränkungen HessÖPNVG Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Hessen HessVerwGH Hessischer …”

3.Teil: Die allgemeine Vorschrift S. 193-324

„… ÖPNV-Dienstleistun‐ gen betreibt, bzw. als öffentliche Einrichtung durchführt, Betreiber i. S. d. Art. 2 lit. d der …” „… einen DAWI-gerechten ÖPNV ist ein öffentlicher Dienstleistungsauftrag erforderlich. Dieser kann entweder …” „… , Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, S. 279; Schröder …”

doi.org/10.5771/9783845294032

Benjamin Linke - Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

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Benjamin Linke

Die Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 24 2010

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Literaturverzeichnis S. 291-309

„… öffentlichen Personennahverkehr?, Der Nahverkehr 5/2005, S. 30-32Lott, Karina: Kommunale ÖPNV-Unternehmen im …” „… für den allgemeinen öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland, in: Püttner, Günter (Hrsg.): ÖPNV …” „… öffentlichen Nahverkehrs, WiVerw 2004, S. 1-8 Ders.: ÖPNV-Finanzierung und Wettbewerb, TranspR 2003, S. 333-336 …”

Bedeutung des ÖPNV S. 43-44

„… unterworfenen Wirtschaftsordnung. B. Öffentlicher Personennahverkehr Im Folgenden wird eine Einführung in den …” „… öffentliche Personennahverkehr (ÖSPV), der im PBefG geregelt ist, als auch der öffentliche …” „… “ (Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle, S. 1 (abrufbar unter …”

Ziele der Arbeit S. 16-17

„… öffentlichen Personennahverkehr. Nur hierdurch wird deutlich, welche Belange bei der nationalen und …” „… Europäische Parlament letztlich auf eine Verordnungsfassung einigen können, die den öffentlichen …” „… Personennahverkehr grundlegend neu strukturieren soll. B. Ziele der Arbeit Anknüpfungspunkt der vorliegenden Arbeit …”

Gesetzliche Ausgestaltung S. 44-52

„… Ausgestaltung 1. Definition des ÖPNV Unter ÖPNV fällt sowohl der straßengebundene öffentliche Personennahverkehr …” „… “ (Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle, S. 1 (abrufbar unter …” „… ferner die ÖPNV-Gesetze der Länder (vgl. nur § 2 Abs. 1 ÖPNVG BW). 206 Vgl. Fielitz/Grätz, PBefG, § 8 …”

Organisation des ÖPNV S. 55-58

„… und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs angestrebt (vgl. § 3 S. 1 RegG). Zur Regelung …” „… dient der Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Steigerung seiner Attraktivität.289 …” „… Gebietskörperschaften des öffentlichen Rechts ausgeglichen. C. Daseinsvorsorge im ÖPNV I. Rechtliche Rahmenbedingungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… d) Art. 36 EU-GRCharta 42 II. Zusammenfassung 42 B. Öffentlicher Personennahverkehr 43 I …” „… BurgiUniversität BochumBand 24Benjamin LinkeDie Gewährleistung des Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen …” „… PersonennahverkehrNomosD1. Auflage 2010© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2010. Printed in Germany. Alle Rechte, auch …”

Einführung in die Problemlage S. 13-16

„… Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) leistet zur Befriedigung dieses Grundbedürfnisses als …” „… Verordnungsfassung einigen können, die den öffentlichen Personennahverkehr grundlegend neu strukturieren soll. B …” „… Deckung der Kosten im ÖPNV erforderlich wären.5 Andernfalls müssten gerade diejenigen Bevölkerungskreise …”

Zusammenfassung S. 42-43

„… marktwirtschaftlichen Bedingungen unterworfenen Wirtschaftsordnung. B. Öffentlicher Personennahverkehr Im Folgenden wird …” „… Versorgungsbedürfnis der Bevölkerung ausgerichtetes Maß an ÖPNV-Leistungen sicherzustellen, die sich am …” „… eine Einführung in den Begriff „ÖPNV“ und die Ausgestaltung des ÖPNVs im Rahmen der Daseinsvorsorge …”

Finanzierung des ÖPNV S. 53-55

„… 53IV. Finanzierung des ÖPNV 1. Situation Der ÖPNV wird in erheblichem Maße durch die öffentliche …” „… ÖPNV nicht erreichen lässt.265 Der Hauptteil der Verkehrsleistungen im ÖPNV ist daher auf öffentliche …” „… und Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs angestrebt (vgl. § 3 S. 1 RegG). Zur Regelung …”

Gang der Darstellung S. 17-18

„… öffentlichen Personennahverkehr. Nur hierdurch wird deutlich, welche Belange bei der nationalen und …” „… und zukünftigen) Rechtsrahmens, welcher im Zusammenhang mit dem Daseinsvorsorgeauftrag im ÖPNV …” „… dessen Ausformung speziell im ÖPNV zu erörtern sein. Dies ist schon deswegen unerlässlich, weil der …”

Instrumente zur Erfüllung des Daseinsvorsorgeauftrages im ÖPNV S. 61-64

„… Wachinger, Das Recht des Marktzugangs im ÖPNV, S. 82; Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des …” „… des öffentlichen Personennahverkehrs“ bilden solle, weswegen sich das Rechtsinstitut inhaltlich auf …” „… , Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV) im Binnenmarkt, S. 122 f. Ausführlich …”

Anwendungsbereich der VO 1370/2007 S. 156-165

„… ; Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV) im Binnenmarkt, S. 49. 880 Vgl. die …” „… dem ÖPNV auch der öffentliche Personenfernverkehr erfasst. Der Anwendungsbereich umfasst alle Arten …” „… ; Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 182. Ferner Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV …”

Werdegang der Verordnung S. 150-152

„… im Zusammenhang mit Anforderungen des öffentlichen Dienstes und der Vergabe öffentlicher …” „… Personennahverkehr.856 Die beiden letztgenannten Änderungen sollten sich letztlich nicht durchsetzen können. Die …” „… für die Finanzierung des ÖPNV auch im Rahmen des Rechtsetzungsverfahrens für die neue Verordnung …”

Ausnahme eigenwirtschaftlicher Verkehre aus der VO 1191/69 S. 71-77

„… , ÖPNV in Bewegung, S. 65. 372 Vgl. Fn. 12.373 Vgl. Werner/Wolf/Landsberg/Schaafkamp, Gutachten (Fn …” „… . Teilbereichsausnahme Eine ausdrückliche Ausnahme des ÖPNV von der VO 1191/69 lässt sich seit dem Auslaufen der oben …” „… öffentlichen Dienstes verbundene Verpflichtungen auferlegen. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass die …”

Altunternehmerprivileg S. 285-287

„… Niemann/Saxinger/Schmitz/Schröder/Wiedemann/Wolf, Rechtsgutachten, S. 167. 1477 So auch Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr …” „… 2008, 18, 20; Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV) im Binnenmarkt, S. 239 …” „… Vergabeverfahrens und in die öffentlichen Dienstleistungsaufträge aufgenommen werden, die Verordnung steht jedoch …”

Verstoß gegen den Grundsatz der Rechtssicherheit S. 77-86

„… , welches ausschließlich im Personennahverkehr tätig ist.402„Unternehmen“ ist hierbei i.S.d. europäischen …” „… zukunftsfähigen ÖPNV, S. 150, 159. 424 BT-Drs. 12/6269, S. 144. 425 Ronellenfitsch, VerwArch 95 (2004), 425, 438 …” „… Wachinger, Das Recht des Marktzugangs im ÖPNV, S. 315. 436 Siehe dazu ausführlich die vergleichbare …”

Grundlagen S. 19-42

„… ; Badura, DÖV 1966, 624, 631. 47 Otto, Die öffentliche Finanzierung und Genehmigung des ÖPNV (ÖSPV) im …” „… , Personenbeförderungsrecht im Spannungsfeld von Bahnstrukturreform, PBefG-Novelle, ÖPNV-Recht der Länder und EG-Recht, S. 11 …” „… Bahnstrukturreform, PBefG-Novelle, ÖPNV-Recht der Länder und EG-Recht, S. 12. 74 Gaßner, KommJur 2007, 129, 132. 75 …”

Beihilfebegriff S. 98-132

„… gemeinwohlorientierter Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr erhielt, als Beihilfen qualifiziert werden …” „… generell die Möglichkeit eröffne, öffentliche Zuschüsse zum Ausgleich von Defiziten im ÖPNV ohne Rücksicht …” „… öffentliche Dienstleistungen, S. 154; Mederer, in: Schröter/Jakob/Mederer, Kommentar zum Europäischen …”

Ausschließliche Rechte und Ausgleichsleistungen nach der VO S. 171-268

„… Bölke/Huckestein/Troge, Öffentlicher Personennahverkehr: Kommunen in der Hauptrolle (Fn. 202), S. 2 f. 180Betreibers …” „… , dass der Wert eines öffentlichen Verkehrsdienstes, dessen Grundlage die Notmaßnahme war, bei der …” „… Berechnung, ob der Wert der öffentlichen Verkehrsdienste – für die nach der Verordnung Ausgleichsleistungen …”

doi.org/10.5771/9783845223025

Eugenia Maier - Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs

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Eugenia Maier

Die Liberalisierung des Fernlinienbusverkehrs

Series: Schriften zum Verkehrsmarktrecht

Volume 1 2015

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Literaturverzeichnis S. 417-440

„… Daseinsvorsorgeauftrags im öffentlichen Personennahverkehr, Baden-Baden 2010. Löw, Markus: Regionalisierung des ÖPNV …” „… durch Wettbewerb – der öffentliche Verkehr zu Lande im Markt, Heidelberg 2000. ders.: ÖPNV-Finanzierung …” „… . Dippel, Wolfgang / Wilhelm, Arnd: Marktzugang zum öffentlichen Personennahverkehr, WiVerw 2001, 120–147 …”

Sonstige Quellen S. 441-447

„… Wirtschaften im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zweckdienlich und bürgernah nutzen. Eine Stellungnahme …” „… straßengebundenen öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen. Rechtsgutachten im Auftrag der …” „… Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Bündelung, Subsidiarität und Anreize für ein zukunftsfähiges …”

Fernlinienbusverkehr im novellierten Personenbeförderungsgesetz S. 257-388

„… Dienstleistungen (Hrsg.), Spielräume für öffentliches Wirtschaften im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV …” „… (351). M. Faber, in: H. Pünder / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem …” „… / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen …”

Die Grundkonzeption des nationalen Personenbeförderungsrechts S. 131-150

„… (15) und M. Faber, in: H. Pünder / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor …” „… . Lehmann, Verkehrsleistungen im ÖPNV, S. 27 sowie A. Karl, Öffentlicher Verkehr, S. 72. Von einer …” „… öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen EG-Personenverkehrsdienste verordnung Nr …”

Einordnung des Fernbusverkehrs im nationalen Verkehrsgefüge S. 31-84

„… Fernlinienbusverkehr angehört. 3. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Wie bereits die vormalige Definition des …” „… – ÖPNV-Begrifflichkeiten ausgeht. Im Sinne des enger gefassten PBefG 2013 beinhaltet der ÖPNV allein den öffentlichen …” „… jährliche Förderung der öffentlichen Hand in Höhe von ca. 15 Mrd. Euro M. Peistrup, ÖPNV-Förderung in …”

Einwirkungen des EU-Rechts auf den Fernbusmarkt S. 195-250

„… . Schaffer, in: H. Pünder / H.-J. Prieß, Brennpunkte des öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund …” „… öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen EG-Personenverkehrsdiensteverordnung Nr …” „… öffentlichen Personennahverkehrs vor dem Hintergrund der neuen EG-Personenverkehrsdiensteverordnung Nr …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Fernverkehrs 43 2. Motorisierter Individualverkehr (MIV) 45 3. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 47 a …” „… ) Grundgesetzkonformität 349 bb) Vereinbarkeit des ÖPNV-Schutzes mit Europarecht 351 5. Konkurrenzverhältnis der …” „… ) Normative Abgrenzung 48 b) Zweckerfüllung durch den ÖPNV 50 V. Tatsächliche und rechtliche …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… ähnliche(s) ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr ÖPV Öffentlicher Personenverkehr ÖSPV Öffentlicher …” „… DB AG Deutsche Bahn AG DDR Deutsche Demokratische Republik d.h. das heißt DÖV Die Öffentliche …”

Schlussbetrachtung S. 403-416

„… - 1949 Gleichwohl ist deren Geltung auf den Personenfernverkehr nur bei Berührung von ÖPNV-Belangen …” „… ÖPNV-Schutzes im novellierten PBefG 2013, vgl. E. Maier, DÖV 2013, 180 (186). Siehe dazu näher Kapitel I. III. 4 …” „… 403 K. Schlussbetrachtung Ein leistungsfähiger und angebotsstarker Öffentlicher Personenverkehr ist …”

Einleitung S. 19-30

„… Schnittstelle zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) betreffende – Einschränkungen, so dass von einer …” „… zentralen Aufgaben des zukünftigen öffentlichen Personenverkehrs sein. Vor dem Hintergrund zunehmender …” „… Wettbewerbssieger auf dem Gesamtverkehrsmarkt. Dahingehend auch M. Löw, Regionalisierung des ÖPNV, S. 30. 3 R …”

Überkommener regulatorischer Rahmen S. 151-194

„… Wettbewerb, S. 89, bspw. für den ÖPNV die geplante Verwirklichung eines öffentlichen Nahverkehrsprogramms …” „… freien Marktzugangs zuwider lief. Dahingehend auch M. Peistrup, ÖPNV-Förderung in Deutschland, S. 29 …” „… Doch war deren Schwerpunkt inhaltlich meist auf den ÖPNV konzentriert und brachte für den – durch …”

doi.org/10.5771/9783845259260

Joachim Jens Hesse - Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flächenländern

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Joachim Jens Hesse

Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flächenländern

Series: Staatsreform in Deutschland und Europa

Volume 5 2007

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Schwerpunktbereich 16: ÖPNV S. 183-188

„… - und kommunaler Ebene 4.2.16 Schwerpunktbereich 16: ÖPNV Der Öffentliche Personennahverkehr …” „… den Aufgabenträgern des öffentlichen Personennahverkehrs und mit den Verkehrsunternehmen im Interesse …” „… öffentliches Mobilitätsangebot zu gewährleisten, muss der ÖPNV allerdings in der Praxis als gesetzliche …”

Schwerpunktbereich 15: Straßenbaulast und Unterhaltung S. 178-183

„… Schwerpunktbereich 16: ÖPNV Der Öffentliche Personennahverkehr beinhaltet die allgemein zugängliche …” „… Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt (§ 8 Abs. 3 PBefG, § 1 Abs. 2 ÖPNVG). Die im Bereich des ÖPNV …” „… Unterhaltung der öffentlichen Stra- ßenverkehrs- und Nebenflächen stellt die öffentlich …”

Abkürzungsverzeichnis S. 20-28

„… Personennahverkehr ÖPNVG Gesetz über den Öffentlichen Personennahverkehr im Saarland OVG Oberverwaltungsgericht …” „… – Opferentschädigungsgesetz ÖGDG Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst – Gesundheitsdienstgesetz ÖPNV Öffentlicher …” „… Bestimmungen zur Altölentsorgung – Altölverordnung AöR Anstalt des öffentlichen Rechts ARGE …”

Literatur-, Quellen- und Materialverzeichnis S. 517-547

„… . Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Stadtverbandes Saarbrücken: Satzung des …” „… 544 Zweckverband öffentlicher Personennahverkehr auf dem Gebiet des Stadtverbandes Saarbrücken …” „… Archivgesetzes vom 23. September 1992 (ABl. S. 1094) auf die Kommunen und andere Körperschaften des öffentlichen …”

Anhang S. 471-516

„… . Personennahverkehr 792 Förderung des ÖPNV 749 Sonstiges 799 Sonstiges (o. Nr.) Unternehmen des Verkehrsbereichs …” „… Wetterdienst 83 Verkehrsunternehmen 831 Straßenverk.unternehmen 832 Eisenbahnen 100.2.2 ÖPNV/SPNV 11 …” „… Angelegenheiten 029 Sonstiges 6 Verteidigung 03 Verteidigung 1 (teilw.) Öffentliche …”

doi.org/10.5771/9783845203973

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