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Jens Kersten - Die Verfassung öffentlicher Güter

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Jens Kersten

Die Verfassung öffentlicher Güter

Series: Öffentliche Güter und Sozialer Zusammenhalt | Public Goods

Volume 4 2023

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VI. Die Arbeit öffentlicher Güter S. 91-112

„… VI. Die Arbeit öffentlicher GüterDie Produktion von öffentlichen Gütern erfolgt durch »unsichtbare …” „… Daseinsvorsorger, S. 51(Klammerzusatz durch den Verfasser).VI. Die Arbeit öffentlicher Güter92seinsvorsorger«314 …” „… soziale als auch die finanzielleAnerkennung des Gemeinwohlbezugs für die Arbeit öffentlicher Güter …”

II. Der Begriff der öffentlichen Güter S. 24-45

„… arbeitende Verwal‐tungen im Dienste öffentlicher Güter, die der freien und gleichen …” „… II. Der Begriff der öffentlichen GüterÖffentliche Güter gewährleisten die freie und gleiche …” „… DemokratieÖffentliche Güter sind Güter, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermög‐lichen, ihre individuelle …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Rückzugb) 82Strategien: Preparedness und Resilienzc) 86Die Arbeit öffentlicher GüterVI. 91Anerkennung …” „… (Z)öAT Zeitschrift für das öffentliche Arbeits- und Tarif‐recht (Z)OLG OberlandesgerichtOVG …” „… Öffentliche Güter und Sozialer ZusammenhaltPublic Goods and Social CohesionJens Kerstenl 4Die …”

IX. Fazit: There is no such thing as society! S. 163-168

„… Infrastrukturen einer krisenbedingten Priorisierungöffentlicher Güter vorzubeugen.625Die Arbeit öffentlicher Güter …” „… IX. Fazit: There is no such thing as society!Die Verfassung öffentlicher Güter erinnert uns daran …” „… , dass wir in einerGesellschaft leben. Wir brauchen öffentliche Güter, um uns individuell,sozial und …”

I. Einleitung S. 19-23

„… Bürger auf öffentliche Güter zuprofilieren (V.), die Herausforderungen der Arbeit öffentlicher Güter …” „… I. EinleitungÖffentliche Güter sind Güter, auf die die Bürgerinnen und Bürger ange‐wiesen sind, um …” „… Verkehrsinfrastrukturen, medizi‐nische und pflegerische Dienste, soziale und öffentliche Sicherheit, Kinder‐betreuung …”

Literatur S. 169-186

„… Verwaltungszweck, in: DÖV 19 (1966), S. 624–633.Badura, Peter: Entwicklung und Perspektiven der öffentlichen …” „… . 329–338.169Bayreuther, Frank: »Generalstreik« im öffentlichen Verkehrssektor, in: NZA 40 (2023),S. 411–415 …” „… . Bericht der »Kommission Öffentliche Güter« der Heinrich BöllStiftung, hrsg. von der Heinrich Böll Stiftung …”

VII. Der Wandel öffentlicher Güter S. 113-151

„… VII. Der Wandel öffentlicher GüterDie Gewährleistung öffentlicher Güter wandelt sich mit der …” „… ökologischen, en‐ergetischen und militärischen Krisen die Gewährleistung öffentlicher Güterheraus. Deshalb gilt …” „… Wandel hat zusammen mit einer neoliberalen Politikder öffentlichen Güter in den letzten fünfzig Jahren zu …”

doi.org/10.5771/9783748942504

Steffen König - Prädiktive Gesundheitsinformationen im Arbeits- und Beamtenrecht und genetischer "Exzeptionalismus"

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Steffen König

Prädiktive Gesundheitsinformationen im Arbeits- und Beamtenrecht und genetischer "Exzeptionalismus"

Series: Gesundheitsrecht und Gesundheitswissenschaften

Volume 22 2010

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Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes S. 144-145

„… rechtliche Aussage erarbeitet. B. Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes Im Unterschied zu …” „… Beamten stehen Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes in einem privatrechtlichen Verhältnis …” „… Landesdatenschutzgesetze siehe unten in Fn. 745. 145 dungslage gelten für Arbeiter und Angestellte des öffentlichen …”

Arbeits- und beamtenrechtliche Regelungen S. 197-203

„… Gendiagnostikgesetzes Im Folgenden werden die arbeits- und beamtenrechtlichen Regelungen des aktuellen Gesetzesentwurfs …” „… . Arbeits- und beamtenrechtliche Regelungen Abschnitt 5 (§§ 19 - 22) des Gesetzesentwurfs widmet sich seinem …” „… öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse vorgesehen. 1. Verbot von genetischen Untersuchungen, § 19 GenDG-E Nach § 19 …”

Einführung S. 143-144

„… rechtliche Aussage erarbeitet. B. Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes Im Unterschied zu …” „… Beamten stehen Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes in einem privatrechtlichen Verhältnis …” „… Neubewertung der geltenden Rechtslage vorgenommen. Entsprechend des in dieser Arbeit verfolgten …”

Konkurrentenschutz für Angestellten- und Beamtenbewerber S. 182-185

„… statuierte Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern muss gemäß Art. 19 Abs. 4 GG effektiv gerichtlich …” „… verfolgbar sein.941 Dem Bewerber für den öffentlichen Dienst und dem Beamtenanwärter werden infolgedessen im …” „… öffentlichen Dienstherrn - wie auch dem privaten Arbeitgeber - die Anfechtung des Arbeitsvertrages …”

Einleitung S. 9-16

„… Gesundheitsinformationen im Vorfeld der Verbeamtung143 A. Einführung 143 B. Arbeiter und Angestellte des öffentlichen …” „… Gleichbehandlungsgesetz als „Fremdkörper“ im deutschen (Arbeits-)Recht? 80 bb) Negative Gesundheitsprognose als …” „… . Zwischenergebnis 182 II. Konkurrentenschutz für Angestellten- und Beamtenbewerber 182 1. Arbeits- und …”

Literaturverzeichnis S. 215-226

„… . Sitzung des Ausschusses für Gesundheit der Öffentlichen Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes über …” „… deutschen Arbeits- und Sozialversicherungsrecht, ZESAR 2003, S. 266 ff. Bovenberg, Jasper A.: Property …” „… (Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG), Osnabrück 2001 Buchner, Benedikt: Die Genomanalyse im Arbeits- und …”

Privates Arbeitsrecht S. 173-182

„… Privatwirtschaft und des öffentlichen Dienstes zu differenzieren. Die Einstellungsentscheidung des privatrechtlich …” „… hierbei im Wesentlichen auf die Zulässigkeit der Datenerhebung.891 Bewerber im öffentlichen Dienst …” „… (GenDG-E) vorgestellten und untersuchten arbeits- und beamtenrechtlichen Regelungen haben unverändert …”

Regelwerke anderer Staaten S. 196-197

„… werden die arbeits- und beamtenrechtlichen Regelungen des aktuellen Gesetzesentwurfs eines …” „… Rechtsposition des Bewerbers mit Inkrafttreten des GenDG-E verändern würde.1018 I. Arbeits- und …” „… GenDG-E ist schließlich eine entsprechende Anwendung der vorstehenden Regelungen auf öffentlich …”

Schlussfolgerungen aus der Exzeptionalismusdebatte S. 187-190

„… Regelungsbedarf kann sich, namentlich im Arbeits- und Beamtenrecht, daraus ergeben, dass sämtliche - aufgrund …” „… Informationen, wie auch in dieser Arbeit herausgestellt und vertreten, letztlich nur eine Fülle besonderer - für …” „… öffentlichen Anhörung zu einem Entwurf des GenDG von Gunnar Duttke hingewiesen worden: „Denn unabhängig davon …”

Einstellungskriterium der „gesundheitlichen Eignung“ gemäß Art. 33 Abs. 2 GG S. 145-146

„… 145 dungslage gelten für Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes dieselben …” „… die Verbeamtung geltenden Vorschriften sind ein Teil des öffentlichen Dienstrechts und aufgrund der …”

Gesetzliche und höchstrichterliche Vorgaben S. 75-96

„… personenbezogenen Daten.353 Für Privatrechtssubjekte („nicht-öffentliche Stellen“)354 beschränkt sich der …” „… , S. 155 ff. m.w.N. 353 Vgl. § 1 BDSG; Wank, in: ErfK, § 1 BDSG, Rn. 1. 354 „Nicht-öffentliche Stellen …” „… Abzuwarten bleibt, ob sich mit der nach Fertigstellung dieser Arbeit eingeführten und ab 01.09.2009 geltenden …”

Dogmatische Aufarbeitung der Fragrechtsgrundsätze S. 96-131

„… Informationen.561 Wie bereits im zweiten Kapitel der Arbeit herausgearbeitet, stellt eben nicht die Herkunft der …” „… allgemeinen Gleichheitssatz nur eine flankierende Schutzfunktion zu.596 Mithilfe der in dieser Arbeit …” „… , Hinweispflichten oder datenschutzrechtliche Rechtfertigungsanforderungen - werden im weiteren Verlauf der Arbeit …”

doi.org/10.5771/9783845220765

Daniela A. Heid - Beamtenrecht des Bundes

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Daniela A. Heid

Beamtenrecht des Bundes

2020

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10. Arbeits- und Tarifrecht im öffentlichen Dienst (Grundzüge) S. 142-151

„… Beamtenrecht – Arbeits- und Tarifrecht 142 10. Arbeits- und Tarifrecht im öffentlichen Dienst …” „… im Einzelfall Betroffenen (Arbeitnehmer) vorteilhaftere anzuwenden. Beamtenrecht – Arbeits- und …” „… ). Für den Bund ist aktuell der TVöD-Bund (Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst Bund) in Kraft, für …”

1. Grundlagen S. 15-39

„… Rentenversicherung, Berufsgenossenschaften, Agentur für Arbeit, Deutschland- Radio), öffentlich-rechtliche Stiftungen …” „… ein Teilgebiet des Rechts des öffentlichen Rechts. Hierin ist das Beamtenrecht wiederum ein …” „… Teilgebiet des öffentlichen Dienstes. Das Recht des öffentlichen Dienstes umfasst das Recht der …”

6. Rechte des Beamten S. 102-108

„… -kopftuchverbot-unternehmen-diskriminierung-religion-neutralitaet/; Mai 2018, Land Berlin: Generelles Kopftuchverbot für Lehrerinnen an öffentlichen …” „… . Dies wird mit dem Grundsatz, die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes muss jederzeit …” „… von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, sich zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Fragen/Fälle/Rechtsprechung zu 9.1 ............................... 141 10. Arbeits- und Tarifrecht im öffentlichen Dienst …” „… Fragen/Fälle/Rechtsprechung zu 1.4.1 .............................. 27 1.5 Begriff des öffentlichen Dienstes, Begriff des …” „… Amtes, Abgrenzung zum Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst …”

2. Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses S. 40-79

„… öffentlichen Dienstes erworben worden sein. Für diese Personen wird der Begriff „Quer-” oder „Seiteneinsteiger …” „… Arbeitnehmerfreizügigkeit für die öffentliche Verwaltung) ausnahmsweise möglich. Beispiele hierfür sind Beamtenposten in …” „… BMI keine Ausnahme zulassen kann. Definitionen: „dienstliche Belange“ = das engere öffentliche, d …”

11. Lösungen zu den Übungsfragen/-fällen S. 152-228

„… Amtspflichtverletzung gemäß § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG haben. B hat in Ausübung eines öffentlichen Amtes das Kfz …” „… . Jedoch ist der Dienstunfall trotz seines öffentlich-rechtlichen Charakters dem Ehemann T gegenüber eine …” „… Recht des öffentlichen Dienstes unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des …”

doi.org/10.5771/9783748911296

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Daniela A. Heid

Beamtenrecht des Bundes

2021

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10. Arbeits- und Tarifrecht im öffentlichen Dienst (Grundzüge) S. 153-162

„… 152 10. Arbeits- und Tarifrecht im öffentlichen Dienst (Grundzüge) 10.1 Einteilung des …” „… im 157 Beamtenrecht – Arbeits- und Tarifrecht öffentlichen Dienst § 353 b StGB zu beachten, wonach …” „… Beamtenrecht – Arbeits- und Tarifrecht Das EU-Recht beeinflusst das deutsche Arbeitsrecht z. B. durch …”

1. Grundlagen S. 24-51

„… Dienstes. Das Recht des öffentlichen Dienstes umfasst das Recht der Angestellten und Arbeiter, also der …” „… Rechts des öffentlichen Rechts. Hierin ist das Beamtenrecht wiederum ein Teilgebiet des öffentlichen …” „… Beamter eine von einem Dienstherrn in ein öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis berufene …”

6. Rechte des Beamten S. 109-117

„… 14.5.2020). Aktuell: Von Beamten wird ein bestimmtes Erscheinungsbild in der Öffentlichkeit erwartet …” „… -kopftuch-verbot-unternehmen-diskriminierungreligion-neutralitaet/ – Land Berlin (Mai 2018): Generelles Kopftuchverbot für Lehrerinnen an öffentlichen …” „… Demonstration teilzunehmen. Dies wird mit dem Grundsatz, die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes muss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… 9.2 151 10. Arbeits- und Tarifrecht im öffentlichen Dienst (Grundzüge) 152 10.1 Einteilung des …” „… Grundsätze“ 39 1.4.2 Fragen/Fälle/Rechtsprechung zu Erl. 1.4.1 40 1.5 Begriff des öffentlichen Dienstes …” „… , Begriff des Amtes, Abgrenzung zum Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst 41 1.5.1 Begriff des öffentlichen …”

2. Begründung und Beendigung des Beamtenverhältnisses S. 52-88

„… Berufserfahrung kann dabei innerhalb oder außerhalb des öffentlichen Dienstes erworben worden sein. Für diese …” „… Art. 45 Abs. 4 AEUV (keine uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit für die öffentliche Verwaltung …” „… öffentliche, d. h. dienstliche Interesse an sachgemäßer und reibungsloser Aufgabenerfüllung der …”

11. Lösungen zu den Übungsfragen/-fällen S. 163-235

„… GG haben. B hat in Ausübung eines öffentlichen Amtes das Kfz des T benutzt und durch den aus …” „… öffentlich-rechtlichen Charakters dem Ehemann T gegenüber eine privat-rechtliche Pflichtverletzung, da B das Kfz des T …” „… Landes- und Gemeindebeamten sowie der Beamten der anderen Körperschafen des öffentlichen Rechts der …”

doi.org/10.5771/9783748931423

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Jan Kepert

Terrorismusbekämpfung

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 739 2011

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Öffentliche Reaktionen auf die Verwaltungspraxis und Ziele der Arbeit S. 32-35

„… durchgeführt.43 C. Öffentliche Reaktionen auf die Verwaltungspraxis und Ziele der Arbeit Aufgrund dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… . Öffentliche Reaktionen auf die Verwaltungspraxis und Ziele der Arbeit 32 2. Kapitel: Die gesetzlichen …” „… Terrorismusbekämpfung kommt daher eine große Bedeutung zu. Mit der vorliegenden Arbeit soll die ausländerrechtliche …” „… ausländerrechtlicher Terrorismusbekämpfung finden hierbei ihren Niederschschlag. Die vorliegende Arbeit wurde von der …”

Die Ausgestaltung der Verwaltungspraxis S. 28-32

„… Hiervon wurden 13374 Befragungen in Nordrhein-Westfalen durchgeführt.43 C. Öffentliche Reaktionen auf die …” „… Verwaltungspraxis und Ziele der Arbeit Aufgrund dieser Regelungen des Bundes und der Länder werden bundesweit …”

Subjektive Elemente im Tatbestand des § 54 Nr. 6 AufenthG S. 202-209

„… etwa Al Qaida sind die meisten terroristischen Organisationen einer breiten Öffentlichkeit nicht …” „… bekannt. Solche Organisationen sind, um „erfolgreich“ arbeiten zu können, auf konspirative Strukturen und …”

doi.org/10.5771/9783845232331

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